Verfassungswidrigkeit der Hartz-IV-Sätze

Zitat:

Meta hat am 19. September 2011 um 09:10 Uhr folgendes geschrieben: Das Sie jetzt lachen ist mir klar, denn erst wenn Sie anfangen werden zu weinen und mit ihnen es vielen Anderen ebenso ergeht wird ihnen ein Licht aufgehen.

Nun ja, jetzt habe ich gut lachen da ich es wie ich geschrieben habe, hinter mir habe.

Einen Prozess in erster Instanz gewonnen.
Und eine weitere Sammelklage über ein Anwaltsbüro in Potsdam, wurde vom Verfassungsgericht nicht angenommen.

Unabhängig davon, geht es jetzt um derzeitige und künftige Generationen die so etwas nicht verdienen.

Wenn ich aber den Optimismus den sie verbreiten, wie hier mit kirchlichen Würdenträgern sein Recht ein zu fordern lese, muss ich einfach schmunzeln.

Bei allem Respekt,jetzt möchte ich sie einfach darauf hinweisen, wie es in ihrer Jugend also von 1933-1945 im dritten Reich war, ob da in irgendeiner brisanten Form, sie Geistliche an die Hand genommen hätten, um entsprechende Probleme gemeinsam mit ihnen zu lösen.

Und nun glauben sie ernsthaft, das für die aktuelle Lösung bei H4 Problemen sich heute irgend wer von der Kirche auf dem zuständigen Arbeitsämtern einsetzt?
Also das wird so, in dieser Form nicht gehen.

Frettchen.

Zitat:

Irgend einer Glaubensgemeinschaft gehört doch jeder an und wenn es der Atheismus oder ähnliches sein sollte.

Atheisten gehören in der Regel keiner Glaubensgemeinschaft an oder anders gesagt sie sind Konfesionslos. Somit fallen diese Leute schon einmal aus Deiner Theorie heraus. Was machen wir denn dann mit denen? ????

Zitat:

Frettchen hat am 19. September 2011 um 11:14 Uhr folgendes geschrieben: Zitat: Meta hat am 19. September 2011 um 09:10 Uhr folgendes geschrieben: Das Sie jetzt lachen ist mir klar, denn erst wenn Sie anfangen werden zu weinen und mit ihnen es vielen Anderen ebenso ergeht wird ihnen ein Licht aufgehen. Nun ja, jetzt habe ich gut lachen da ich es wie ich geschrieben habe, hinter mir habe. Einen Prozess in erster Instanz gewonnen. Und eine weitere Sammelklage über ein Anwaltsbüro in Potsdam, wurde vom Verfassungsgericht nicht angenommen. Unabhängig davon, geht es jetzt um derzeitige und künftige Generationen die so etwas nicht verdienen. Wenn ich aber den Optimismus den sie verbreiten, wie hier mit kirchlichen Würdenträgern sein Recht ein zu fordern lese, muss ich einfach schmunzeln. Bei allem Respekt,jetzt möchte ich sie einfach darauf hinweisen, wie es in ihrer Jugend also von 1933-1945 im dritten Reich war, ob da in irgendeiner brisanten Form, sie Geistliche an die Hand genommen hätten, um entsprechende Probleme gemeinsam mit ihnen zu lösen. Und nun glauben sie ernsthaft, das für die aktuelle Lösung bei H4 Problemen sich heute irgend wer von der Kirche auf dem zuständigen Arbeitsämtern einsetzt? Also das wird so, in dieser Form nicht gehen. Frettchen.

Wer nichts erprobt der kann nicht zu neuen Erkenntnissen und Wegen kommen, das ist das Problem. Bewegen sich die Pastoren nicht so handle selbst und tritt aus aus dieser Kirche. Eine Kirche von unten bringt vielleicht mehr als die hierarchischen Kirchendiener zu tun bereit sind, darum geht es. Ein praktisch nicht gelebter und oranisierter Glauben ist für die Gemeinde nicht von Wert.

Was ist ein Einzelkämpfer der um welchen Preis, den die Sache dann am Ende für den Einzelnen nicht wert ist ein Ziel erreicht? Wer nicht gemeinsam mit seinen Glaubensbrüdern antritt verfehlt jedes Ziel, das ist die Erkenntnis. Wenn die Menschen das nicht schaffen dann gehen sie halt unter.

Zitat:

Meta hat am 19. September 2011 um 09:10 Uhr folgendes geschrieben: Das Sie jetzt lachen ist mir klar, denn erst wenn Sie anfangen werden zu weinen und mit ihnen es vielen Anderen ebenso ergeht wird ihnen ein Licht aufgehen.

Lachen ist doch gesund.
Und aus einem fröhlichen Arsch kommt kein trauriger Furz.



Frettchen.

Zitat:

spidy hat am 19. September 2011 um 13:08 Uhr folgendes geschrieben: Zitat: Irgend einer Glaubensgemeinschaft gehört doch jeder an und wenn es der Atheismus oder ähnliches sein sollte. Atheisten gehören in der Regel keiner Glaubensgemeinschaft an oder anders gesagt sie sind Konfesionslos. Somit fallen diese Leute schon einmal aus Deiner Theorie heraus. Was machen wir denn dann mit denen? ????

Vielleicht überläßt manes denen am besten selbst. So viel ich weiß gibt es auch bekennde Atheisten, zB. bei den Linken.

Jeder Mensch der für sich selbst tätig wird hat dadurch den größten Gewinn. Allein ist er ein Nichts, aber wenn er sich mit anderen zusammenschließt, wie man es zB. in Vereinen macht, dann ändert sich seine Lage. Wenn das alle Menschen bewußter tun dann erlangen sie ein anderes Bewußtsein.
Siehe:
http://de.wikipedia.org/wiki/Soziale_Rolle
http://www.mexiko-lexikon.de/mexiko/inde...ige_B%C3%BCndel

Atheismus ist kein Glaube, sondern die persönliche Überzeugung, dass es keinen Gott oder andere höhere Wesen gibt, sehr viele Athesisten sind auch Pazifisten und vertreten tatsächliche „libertäre und humanistische Positionen", gehören aber keiner Partei, Organisation oder Gemeinschaft an und geben auch kein Bekenntnis ab. Das tun sie in der Regel weil sie auf ihre persönliche Art und Weise frei von Zwängen sein wollen die es in jeder Partei, Glaubensgemeinschaft etc. gibt.

Zitat:

Wenn das alle Menschen bewußter tun dann erlangen sie ein anderes Bewußtsein.

Niedlich! Das ist so ähnlich als wenn man mit seinem Vorgesetzten einen Meinungsaustausch macht - Man geht mit seiner eigenen Meinung hin und kommt mit der Meinung des Chefs zurück!! Nein Danke – muss ich nicht haben.

Zitat:

spidy hat am 20. September 2011 um 08:38 Uhr folgendes geschrieben: Niedlich! Das ist so ähnlich als wenn man mit seinem Vorgesetzten einen Meinungsaustausch macht - Man geht mit seiner eigenen Meinung hin und kommt mit der Meinung des Chefs zurück!! Nein Danke – muss ich nicht haben.

Ich bin nicht in der Verfassung festzustellen, wer die Verfassung verfasst hat.
Ich kann mich nur mit der Verfassung befassen, wenn ich der Verfassung auch zugestimmt oder wenn ich die Verfassung nach Volksentscheid abgelehnt habe. boah

In der Regel kommt "die Regel" immer pünktlich, wenn man keine Sätze gemacht hat.

Jetzt aber ernsthaft:
H4 ist ein Willkürakt von Schröders und der Gewerkschaft Gnaden, was von der Verfassung nicht bearbeitet, sondern grundsätzlich abgelehnt werden sollte.
Wie man mit diesem Einkommen auskommt ohne die Mülltonen zu plündern ist mir rätselhaft.
Viel Erfolg beim stöbern:http://www.freeweb24.de/2008/09/22/immer...laschensammler/


Frettchen.

Zitat:

spidy hat am 20. September 2011 um 08:38 Uhr folgendes geschrieben: Atheismus ist kein Glaube, sondern die persönliche Überzeugung, dass es keinen Gott oder andere höhere Wesen gibt, sehr viele Athesisten sind auch Pazifisten und vertreten tatsächliche „libertäre und humanistische Positionen", gehören aber keiner Partei, Organisation oder Gemeinschaft an und geben auch kein Bekenntnis ab. Das tun sie in der Regel weil sie auf ihre persönliche Art und Weise frei von Zwängen sein wollen die es in jeder Partei, Glaubensgemeinschaft etc. gibt. Zitat: Wenn das alle Menschen bewußter tun dann erlangen sie ein anderes Bewußtsein. Niedlich! Das ist so ähnlich als wenn man mit seinem Vorgesetzten einen Meinungsaustausch macht - Man geht mit seiner eigenen Meinung hin und kommt mit der Meinung des Chefs zurück!! Nein Danke – muss ich nicht haben.

Einsicht wäre der erste Weg zu Besserung.
Bei den meisten Menschen sind die Überzeugungen nichts anderes als Glauben; die aber welche glauben sind von ihrem Glauben überzeugt.

Zitat:

Frettchen hat am 20. September 2011 um 09:30 Uhr folgendes geschrieben: Zitat: spidy hat am 20. September 2011 um 08:38 Uhr folgendes geschrieben: Niedlich! Das ist so ähnlich als wenn man mit seinem Vorgesetzten einen Meinungsaustausch macht - Man geht mit seiner eigenen Meinung hin und kommt mit der Meinung des Chefs zurück!! Nein Danke – muss ich nicht haben. Ich bin nicht in der Verfassung festzustellen, wer die Verfassung verfasst hat. Ich kann mich nur mit der Verfassung befassen, wenn ich der Verfassung auch zugestimmt oder wenn ich die Verfassung nach Volksentscheid abgelehnt habe. boah In der Regel kommt "die Regel" immer pünktlich, wenn man keine Sätze gemacht hat. Jetzt aber ernsthaft: H4 ist ein Willkürakt von Schröders und der Gewerkschaft Gnaden, was von der Verfassung nicht bearbeitet, sondern grundsätzlich abgelehnt werden sollte. Wie man mit diesem Einkommen auskommt ohne die Mülltonen zu plündern ist mir rätselhaft. Viel Erfolg beim stöbern:http://www.freeweb24.de/2008/09/22/immer...laschensammler/ Frettchen.

Der größte Schurkenstreich war die Abschaffung von ALG II - alles, statistisch gesehen, Anti-Ossi-Maßnahmen. Was sagt das Antidiskriminierungsgesetz dazu? Was sagen die Menschenrechte zur Entvölkerung der Ostdeutschlands? Bis 2020 werden in Ostdeutschland maximal noch 8 Mio. Menschen leben, ohne das gesamte Berlin.
Siehe:
http://www.ioer.de/johanngeorgenstadt/PD...evoelkerung.pdf

Zitat:

Meta hat am 20. September 2011 um 15:42 Uhr folgendes geschrieben: Der größte Schurkenstreich war die Abschaffung von ALG II - alles, statistisch gesehen, Anti-Ossi-Maßnahmen.

Ja mit dem Argument der hohen Arbeitslosigkeit wurde das ALG II abgeschafft.
Warum wird der Zustand nun aber nicht wieder hergestellt, nachdem es aktuell nun angeblich weniger Arbeitslose geben soll.
Wie die Tochter vom Altpräsidenten Schmidt sich äußert, ist die Produktivität im Osten nach wie vor niedriger als im Westen.

Ob die Frau nun die Arbeitslosigkeit dazu gerechnet hat, welche im Osten (Schuldlos) höher liegt, ist mir nicht bekannt.

Frettchen.

wie wird es wohl in ein paar jahren in deutschland aussehen? wenn von außen alles zum arbeiten reinkommt, bzw. reingeholt wird, bleibt deutschland auf der strecke und geht völlig in einem chaos unter

Zitat:

lustig hat am 21. September 2011 um 13:42 Uhr folgendes geschrieben: wie wird es wohl in ein paar jahren in deutschland aussehen? wenn von außen alles zum arbeiten reinkommt, bzw. reingeholt wird,

Scheiß egal, die Deutschen arbeiten dann alle im Ausland.



Frettchen.

Zitat:

Frettchen hat am 21. September 2011 um 15:27 Uhr folgendes geschrieben: Zitat: lustig hat am 21. September 2011 um 13:42 Uhr folgendes geschrieben: wie wird es wohl in ein paar jahren in deutschland aussehen? wenn von außen alles zum arbeiten reinkommt, bzw. reingeholt wird, Scheiß egal, die Deutschen arbeiten dann alle im Ausland. Frettchen.

Wir könnten ja als Volk auch zu unseren norditalienischen Verwandten den Langobarden in die Lombardei ziehen. ZB. nach Monza wo der Schumi immer trainiert hat, oder nach Mailand gleich daneben. Die haben wenigstens das bessere Klima. Süditalien haben ja vor ~ 1200 Jahren.
Siehe:
http://www.blinde-kuh.de/wikinger/europa.html
http://www.geschichteinchronologie.ch/ko...en-Portugal.htm
http://de.wikipedia.org/wiki/K%C3%B6nigreich_Neapel
http://de.wikipedia.org/wiki/K%C3%B6nigreich_beider_Sizilien
http://netzwerk-exzellenz.uni-trier.de/f...e_A1_TB2-02.pdf
http://www.mediaevum.unifr.ch/documents_...act_steiner.pdf
http://www.infoclio.ch/de/node/6116
http://www.uni-bamberg.de/fileadmin/uni/...d_zypern_08.pdf
http://www.wshoffmann.de/download/Feindb...Christentum.pdf
http://books.google.de/books?id=wHC_8gSM...Muslime&f=false
http://uni-trier.academia.edu/DennisSchw...3._Jahrhunderts

Suche:
Königreich Sizilien Muslime
Die muslimische Integration in Süditalien ein Paradebeispiel wirtschaftlicher und politischer Entwicklung. Süditalien und die Herkunft von Mafia und Cosa Nostra. Es wäre an der Zeit dieses interessante Rätsel aufzulösen.
http://de.wikipedia.org/wiki/Mafia
http://de.wikipedia.org/wiki/Cosa_Nostra...der_Cosa_Nostra

Tolle Ausführung und welche Rolle sollen darin die Muslime spielen?

Zitat:

spidy hat am 22. September 2011 um 09:14 Uhr folgendes geschrieben: Tolle Ausführung und welche Rolle sollen darin die Muslime spielen?

Hallo spidy
Ich schrieb: "Es wäre an der Zeit dieses interessante Rätsel aufzulösen."
Erst seit 1860 gehören die beiden königreiche Sizilien (Sizilien und Neapel) zu Italien.
Es wäre doch einmal interessant zu erfahren aus welchen Ursprüngen und welchem HIntergrund sich die Mafia usw., angeblich zu Beginn des 19. jahrhunderts entwickelte. Da sie definitiv aus Süditalien stammt.

Das Ganze erinnert mich an den Zusammenbruch der Seidenstraße, als die Völker in diesem Bereich aus dem Paradies vertrieben wurden (Austrocknung der jetzigen Steppengebiete, welche in Warmzeiten blühende Landschaften bildeten). Nun waren die Karawanen die einzige Grundlage sich zu ernähren das war aber nicht ausreichend und deshalb überfiel man diese. Der chinesiche Kaiser baute dann seine Riesenschiffe und mußte feststellen, das die kleine Eiszeit die Gebiete seiner Handelspartner in Europa wirtschaftlich, durch den Verlust von ca. 3/4 der Bevölkerung, zerstört hatte.

Und da ergibt sich gleich die zweite Frage! Was hat das mit dem Thema

Zitat:

Verfassungswidrigkeit der Hartz-IV-Sätze

zu tun? Für solche Rätzel könnte man evtl. ein neues Thema eröffnen.

Wenn man wegen dem HartzIV auswandern will da gibt es vieles zu bedenken. Zum Beispiel auf was für eine Kultur treffe ich, wenn man sie nicht kennt so kann es zu Problemen und Mißverständnissen kommen.
Ich wäre zum Beispiel dafür das Moslems nur nach der 4. Generation in Italien in andere EU Länder einwandern dürfen, denn dann sind sie wenigstens vom Patriarchat im Matriarchat gelandet. Beste Mama ala Italia. Das wäre für die Muslime eine gute Schule!

In welche Länder kann man als ALG II Empfänger auswandern und wie sieht es mit Unterstützung aus wenn man sich dort die hiernicht vorhandene Arbeit suchen will?

Arbeit für Alle oder Schwarzarbeit erlauben. Dann reicht bei vielen die Zeit nicht mehr um zu viele Leistungen aus ALG II beantragen zu können, man muß es nur kompliziert genug machen.

[Informationsdienst Wissenschaft]
Hartz IV-Sätze werden überprüft: RUB-Sozialwissenschaftler erhalten Auftrag der Bundesregierung

Pressestelle
Ruhr-Universität Bochum
04.10.2011 13:16

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat zwei RUB-Professoren damit betraut, bis Februar 2013 die Berechnungsgrundlagen für die Hartz IV-Sätze neu zu ermitteln - mit verbesserten Berechnungsmethoden und neueren Daten. Prof. Dr. Notburga Ott und Prof. Dr. Martin Werding aus der Sektion für Sozialpolitik und Sozialökonomie der sozialwissenschaftlichen Fakultät konnten mit ihrem Forschungskonzept den Auftrag der Bundesregierung für die RUB gewinnen.
Hartz IV-Sätze werden überprüft
RUB-Sozialwissenschaftler erhalten Auftrag der Bundesregierung
Urteil des Bundesverfassungsgerichts fordert Neuberechnung des Regelbedarfs

Das Bundesverfassungsgericht hat am 9. Februar 2010 geurteilt, dass die Regelleistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts dem Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums nicht genügen. Die Richter entschieden, dass die Bundesregierung die verfassungswidrigen Regelsätze für Hartz IV-Empfänger wegen methodischer Mängel neu berechnen lassen muss. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat nun zwei RUB-Professoren damit betraut, bis Februar 2013 die Berechnungsgrundlagen für die Hartz IV-Sätze neu zu ermitteln - mit verbesserten Berechnungsmethoden und neueren Daten. Prof. Dr. Notburga Ott und Prof. Dr. Martin Werding aus der Sektion für Sozialpolitik und Sozialökonomie der sozialwissenschaftlichen Fakultät konnten mit ihrem Forschungskonzept den Auftrag der Bundesregierung für die RUB gewinnen.

Betrag für Kinder muss überprüft werden

Ein Hauptpunkt des Urteils vor knapp zwei Jahren war, dass der Mindestbedarf von Kindern nicht methodisch belegbar berechnet, sondern willkürlich geschätzt worden ist. Ebenso wurden die Sätze für weitere Erwachsene im Haushalt als nicht nachvollziehbar kritisiert. Zwischenzeitlich hat die Bundesregierung zwar für Kinder neue Regelsätze berechnet, die momentan zur Anwendung kommen. Das entsprechende Gesetz sieht jedoch eine gründliche Überprüfung aller Regelsätze bis zum Jahr 2013 vor.

Neue Methoden, neue Daten

Die bisherige Methode zur Berechnung der Hartz IV-Sätze richtet sich nach der Ausgabenstruktur der unteren Einkommensschicht, wobei mit statistischen Methoden die Konsumanteile verschiedener Haushaltsmitglieder an allen Gütergruppen ermittelt werden. „Die bisher genutzten Verteilungsschlüssel der Ausgaben für Kinder wurden auf Basis der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe (EVS) 1998 und 2003 entwickelt und geschätzt. Die Zielsetzung des Forschungsauftrags ist es, diese Schlüssel auf der Grundlage neuer Daten und weiter entwickelter statistischer Methoden zu überprüfen“, so Ott und Werding. Daraus soll dann ein neues, transparentes Berechnungssystem entstehen.

* Wenn die Bundesregierung Leute beauftragt, etwas neu zu berechnen oder zu überprüfen, kann dabei nur ******* herauskommen. Denn seit Jahrzehnten machen diese Regierungen nichts anderes.
Warum also greift man nicht auf die bereits vorhandenen Berechnugsgrundlagen z.B der Sozialverbände zurück und entwickelt diese weiter?

Zitat:

Darum verstößt Hartz IV gegen das Grundgesetz news. de, Artikel vom 20.10.2011 364 Euro monatlich sind zu wenig, sagt die Hans-Böckler-Stiftung, die sich die Berechnung des Hartz-IV-Regelsatzes genauer angeschaut hat. News.de fasst zusammen, wie sie zu diesem Schluss kommt. Der Regelsatz für Hartz IV ist verfassungswidrig. Zu diesem Schluss kommt eine Studie der Hans-Böckler-Stiftung. Was bisher nur eine Ahnung war, wurde jetzt durch eine Studie eindeutig belegt. Der monatliche Hartz-IV -Betrag in Höhe von 364 Euro reicht «hinten und vorne nicht für ein menschenwürdiges Leben». Das sagte Annelie Buntenbach bei der Veröffentlichung der Studie, die von der Hans-Böckler-Stiftung im Auftrag des Deutschen Gewerkschaftsbundes herausgegeben wurde. In dem Gutachten wird die Regierung scharf kritisiert: Bei der Neuberechnung der Regelsätze sei es zu gravierenden methodischen Fehlern gekommen, heißt es darin. Das Gesamturteil ist vernichtend: Hartz IV ist geradezu verfassungswidrig. Der Maßstab ist falsch So kritisieren die Gutachter, dass für die Berechnung der neuen Hartz-IV-Regelsätze Haushalte mit geringem Einkommen als Maßstab gewählt wurden. Das Problem dabei ist, dass diese Haushalte die ihnen zustehenden Leistungen oft nicht voll ausschöpfen, also Monat für Monat weniger finanzielle Unterstützung nutzen, als ihnen zusteht. Die Folge: Die Regelsätze wurden zu niedrig angesetzt. 73 Euro Nebenverdienst - Einkommen oder Aufwandsentschädigung? Auch an einer anderen Stelle verzerrt die Einordnung von Menschen mit sehr geringem Einkommen die neuen Regelsätze. Wer von Sozialleistungen lebt und bis zu 73 Euro netto monatlich dazu verdient, dürfte in dieser Form gar nicht Teil der Berechnungsgrundlage sein. So niedrige Beträge sollten allenfalls als Aufwandsentschädigung eingestuft und schon gar nicht in die Berechnung der neuen Hartz-IV-Regelsätze einbezogen werden, meinen die Verfasser der Studie. Fahrrad, Waschmaschine und Co. Das Statistischen Bundesamt veröffentlicht regelmäßig Zahlen, aus denen hervorgehen soll, wie viel Geld Menschen durchschnittlich für ihr Leben ausgeben. Diese Stichproben werden alle drei Monate ermittelt und waren ebenfalls Grundlage für den neuen Hartz-IV-Regelsatz. Klar ist aber, dass jeder Mensch größere Anschaffungen, wie den Kauf einer Waschmaschine oder eines Fernsehers, nur einmal für einen längeren Zeitraum plant. Deshalb sind sich die Autoren der Studie einig, dass Hartz-IV-Empfänger mehr davon haben, einmalige Leistungen für größere Gebrauchsgüter zu bekommen. Statt kleine monatliche Pauschalbeträge als Bestandteil von ALG II zu gewähren, wäre es demnach besser für die Betroffenen, für Fernseher, Waschmaschine und Co. zum Beispiel einmal im Jahr einen größeren Geldbetrag zur Verfügung zu stellen. Dieser sollte jedoch nicht in die Hartz-IV-Regelsatzberechnung mit einfließen. Raucher sind schuld am niedrigen Regelsatz Der Gesetzgeber stuft Alkohol und Tabak, Gartengeräte, Hundefutter und chemische Reinigung als «nicht regelsatzrelevant» ein. Im Klartext heißt das: Nichts vom monatlichen Hartz-Betrag soll dafür ausgegeben werden. Wenn nun diejenigen Haushalte, an denen sich die Regierung bei der Bestimmung der neuen ALG-II-Sätze orientiert, zum Beispiel monatlich acht Euro für Zigaretten ausgibt, dann überrascht es nicht, dass der Gesetzgeber den neuen Hartz-IV-Betrag um genau diese acht Euro kürzt. Diese Entscheidung schadet jedoch allen Haushalten, die auf jeden Cent der staatlichen Hilfe angewiesen sind. Denn, so heißt es auf der Seite der Stiftung: «Tatsächlich hat ein großer Teil der Haushalte überhaupt keine Ausgaben für Tabakwaren», gebe dafür aber mehr Geld für Essen aus, als Raucher für ihre Zigaretten. Am Ende haben alle Haushalte gleichermaßen zu leiden, wenn der Regelsatz mit Verweis auf die Raucher niedriger angesetzt wird. Kein Geld für Benzin, Bus und Bahn Ein Leben am Existenzminimum bringt es oft mit sich, dass sich die ALG-II-Empfänger kein Auto mehr leisten können. Unberücksichtigt blieb bei der Berechnung des neuen Hartz-IV-Regelsatzes, dass in einem solchen Fall entsprechende Kosten durch erhöhte Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel entstehen. Hätte die Regierung an diese sich verändernde Lebenssituation bei den ALG-II-Empfängern gedacht, dann hätte der Hartz-IV-Regelsatz allein deshalb knapp sechs Euro höher ausfallen müssen. Fragwürdiges Bildungspaket Zehn Euro sieht das Bildungspaket monatlich für Sport-, Musik- und andere Vereine vor. Diese Leistungen gehören zwar nicht zum normalen Regelsatz, doch laut Studie haben auch sie einige Schwachpunkte. Der offensichtlichste ist der, dass diejenigen Kinder leer ausgehen, in deren Umfeld es keine oder nur sehr wenig Freizeitangebote gibt. Die entsprechenden Leistungen im Regelsatz wurden ihnen gestrichen, einen Ersatz dafür gibt es jedoch nicht. Alles wird teurer, nur das Arbeitslosengeld wird nicht angepasst Egal ob die Preise für Fahrkarten für Bus und Bahn oder die Lebenspreise - sie ändern sich, wenn die Wirtschaft auf bestimmte Marktsituationen reagieren muss. Nur in die Regelsätze für Hartz IV fließen solche Änderungen nicht ein. Auch das kritisieren die Autoren der Studie. Damit macht sich der Gesetzgeber angreifbar, weil er gegen seine Pflicht verstößt, nach der das menschenwürdige Existenzminimum «bedarfszeitraumnah» zu bestimmen ist. eia/roj/news.de/dpa

Zitat:

gastli hat am 21. Oktober 2011 um 07:09 Uhr folgendes geschrieben: Zitat: Darum verstößt Hartz IV gegen das Grundgesetz Alles wird teurer, nur das Arbeitslosengeld wird nicht angepasst Egal ob die Preise für Fahrkarten für Bus und Bahn oder die Lebenspreise - sie ändern sich, wenn die Wirtschaft auf bestimmte Marktsituationen reagieren muss. Nur in die Regelsätze für Hartz IV fließen solche Änderungen nicht ein. Auch das kritisieren die Autoren der Studie. Damit macht sich der Gesetzgeber angreifbar, weil er gegen seine Pflicht verstößt, nach der das menschenwürdige Existenzminimum «bedarfszeitraumnah» zu bestimmen ist. eia/roj/news.de/dpa

Vieles wird nicht angepasst, zum Beispiel bekommen Rentner im Gegensatz zu Diäten -Fressern, auch kein Inflationsausgleich.

Frettchen.