Gera verliert Status der Kreisfreien Stadt

moin...

Laut MDR wird es eine Gebietsreform in Thüringen geben. Angeschoben wird das durch die SPD angeschoben werden soll:

Vize-Ministerpräsident Christoph Matschie (SPD) fordert vom Koalitionspartner CDU, sich nicht länger einer Funktional- und Gebietsreform zu verweigern. Der Landtag müsse noch in dieser Legislatur eine Kreisreform beschließen, sagte Matschie. In der kommenden Wahlperiode sollten die Änderungen umgesetzt werden.
Erfurt. Matschie zeigte sich verärgert darüber, dass das im Koalitionsvertrag verankerte Gutachten, das die finanziellen Auswirkungen einer Reform untersuchen soll, noch nicht in Auftrag gegeben wurde. "Bis zur Sommerpause 2011 müssen Ergebnisse vorliegen", so Matschie. Er sei sich aber bereits relativ sicher, dass das Gutachten Einsparpotenzial ermitteln werde.

CDU-Generalsekretär Mario Voigt wies die Forderungen zurück und verlangte von Matschie nicht das Ergebnis vorweg zu nehmen. "Das ist mit der CDU nicht zu machen", betonte er.

Derweil hat die Linke ihr Konzept vorgelegt, das statt 17 Landkreisen nur acht Regionalkreise und keine kreisfreien Städte vorsieht. Nur Erfurt soll einen Sonderstatus erhalten.

So? Wo steht das?

Zitat:

Damit es auch jeder verstehe, dass bis zur nächsten Landtagswahl 2014 faktisch nichts passieren wird, trat für die CDU der Innenminister ans Pult. Er wolle, sagte Peter Huber , bis Ende des Jahres, wie im Koalitionsvertrag vereinbart, ein unabhängiges Gutachten über eine Gebietsreform in Auftrag geben, wobei er dessen Fertigstellung nicht weiter terminierte. An dieser Stelle musste man sich nur noch dazu denken, was 2012 geschieht: Dann werden, wenn sich nicht jemand freiwillig zusammenschließt, 17 Landräte und 6 Oberbürgermeister neu gewählt, und zwar für sechs lange Jahre. http://www.thueringer-allgemeine.de/star...eform-818255253

Und selbst wenn..., könnte dies eventuell die finanziellen Probleme überwinden helfen. Dies meint man zumindest in der ehemaligen Bezirksstadt Suhl.

Zitat:

Und selbst wenn..., könnte dies eventuell die finanziellen Probleme überwinden helfen. Dies meint man zumindest in der ehemaligen Bezirksstadt Suhl. Ja

Es ging keiner Gemeinde nach den bisherigen Gebietsreformen besser als vorher, weil das oberste Ziel nicht eine bessere Verteilung der geringen Haushaltsmittel ist, sondern die Kürzung. Oder anders gesagt man will mit weniger Geld größere Verwaltunsgemeinschaften unterhalten.

Ein konkreter Vorschlag dazu kommt von der Fraktion der Linken im thüringer Landtag, unterstützt von den Grünen und Stillschweigen der SPD. Einzig die CDU lehnt dies ab und erinnert an die Möglichkeit eines freiwilligen Zusammengehens. Ein Schelm wer nun Böses dabei denkt, nicht wahr @spidy... Oder anders ausgedrückt, will jemand mit Gera?

Das diese Freiwilligkeit funktionieren kann sieht man hier zum Beispiel.

Parteiendünkel oder sonstige Affinitäten sollten bei solchen Entscheidungen generell keine Rolle spielen. Es geht auch nicht darum ob eine Stadt ihren Status als kreisfreie Stadt verliert sondern darum das man nur um zu sparen gewachsene Strukturen auflösen will. Das die Gebietsreformen, keine Reformen sind sollte klar sein wenn man sich in eingemeindeten Kommunen umschaut würde selbst ein Blinder erkennen das es die Bürger sind die die Nachteile ausbaden müssen und letzten Endes leiden die Infrastrukturen darunter. Und da kommt das leidige Thema dann wieder ins Spiel fehlende Industrien und damit verbundener Arbeitsplätze bestimmen den finanziellen Handlungsspielraum, nur das wird dann immer noch als Erfolg verkauft.

Im übrigen die zusammenlegung von Bundesländern und die damit verbundene Abschaffung von Landesparlamenten würde langfristig mehr Geld sparen als jede Gebietsreform.

Ach ja und ob jemand mit Gera will oder nicht will ist doch gar nicht die Frage hier in Osttüringen gehts allen gleichermaßen bescheiden.

Zitat:

spidy hat am 20. November 2010 um 12:53 Uhr folgendes geschrieben: Im übrigen die zusammenlegung von Bundesländern und die damit verbundene Abschaffung von Landesparlamenten würde langfristig mehr Geld sparen als jede Gebietsreform.

Wo ist der Unterschied zwischen kleinen und großen Gebietsreformen? Um die Repräsentation zu wahren würde ein neu zu schaffendes Länderparlament noch größer und die Bewerkstelligung teurer als es so zu belassen.

Zitat:

spidy hat am 20. November 2010 um 12:53 Uhr folgendes geschrieben: Ach ja und ob jemand mit Gera will oder nicht will ist doch gar nicht die Frage hier in Osttüringen gehts allen gleichermaßen bescheiden.

Wenn dem so ist wie du meinst, was macht es da aus sich zusammenzutun? Ich glaube nicht dass man das so einfach beiseite schieben kann. (Gemeinsam sind wir stark..., die Geschichte mit dem Streichholz... )

Zu Gera zwangseingemeindet ginge es aber den umliegenden Kreisen noch schlechter.
Gera ist wie ein dementer Opa, der am offenen Fenster steht und Geld, was er nicht hat, zum Fenster hinauswirft.

Dem möcht ich dann aber doch widersprechen. Die Reformen in der Verwaltung bringen schon spürbare Einspareffekte, so dass die Verwaltungskosten pro Bürger bei uns deutlich unterm Schnitt liegen, während sich Städte wie beispielsweise Jena gefühlt darum gar nicht kümmern und munter Gebühren nach unten durchreichen und an der Basis zur Kasse bitten.

In dem Artikel gings übrigens drum dass alle kreisfreien Städte außer Erfurt ihren Status verlieren. Ich finde den Vorschlag allerdings angesichts der Strukturen in Thüringen so formuliert unsinnig. Ich erinnere mich an die Aussage vor einem Jahr, dass man die Kreisfreiheit von Eisenach und Suhl überprüfen möchte und untersuchen möchte, wie man Gera stärken kann. Eisenach und Suhl haben gemessen an ihrem Haushalt wohl fast gar keinen Investitionsspielraum mehr, während wir da doch noch etwas Geld zum Verteilen haben. Zu Weimar und seiner Kreisfreiheit weiß ich keine Aussage, bei Jena sehe ich Flächenbedarf, aber dort scheint auch die Kooperationsbereitschaft zwischen Holzlandkreis und der Stadt besser zu sein als hier. Niemand mag Gera und jedes auf gut deutsch "Kacknest" ist froh darüber wenn es der großen Stadt eins auswischen kann. Las sich doch erst heute der OTZ Artikel zu Breckle so (mit Anspielung auf eine Aussage des Weidaer Bürgermeisters).

Na Felix, was du da ansprichst ist doch nur ein Vorschlag von der Linken, beschlossen ist doch noch garnichts; ja nicht mal geprüft was da werden könnte.

Aber Suhl will ja unbedingt den Kreisfrei-Status abgeben, ob die dabei an die nicht gelungene Ernst-Thälmann-Stadt (Verbund mit dem direkt angrenzenden Zella-Mehlis) denken war jedoch nicht heraus zu bekommen.

Du meinst die Überprüfung der Kreisfreiheit von Suhl und Eisenach sowie einer Stärkung von Gera? Wenn du das meinst, dann kam das aber nicht von den Linken, sondern dann war das Aussage der gemeinsamen Regierung von CDU und SPD mit Stand von vor etwa einem Jahr. Aus Eisenach kamen damals auch Signale, dass man nicht zwangsweise an der Kreisfreiheit festhalte, Suhl wollte dagegen schon kreisfrei bleiben. An das Thema Zusammenschluss mit Zella-Mehlis erinnere ich mich, aber da gabs doch seitens Zella-Mehlis eine Abfuhr? Und das sollte dann nicht wirklich Ernst-Thälmann-Stadt heißen? :-D Hm, aber ich hab den Eindruck dort unten ist es wie hier mit Gera, man ist halt immer der Buhmann.

Nein @Felix, klick einfach mal den Link im Zitat des zweiten Beitrages (auch von mir) an.

Zu diesem Thema kam heute ein interessanter Beitrag im MDR-Ländermagazin. Hierin wurde die Situation der Stadt Suhl beleuchtet. Dem Inhalt nach hätte es aber auch Gera sein können.
Fazit: Gera steht mit seinen Problemen nicht allein. Fragt sich eben nur, wie auf das Problem auf konstruktive Weise reagiert wird (Die Betonung liegt auf "konstruktiv").
Und: Aus der Misere in Suhl die richtigen Schlüsse ziehen.

Zitat:

baumann hat am 25. Mai 2011 um 00:01 Uhr folgendes geschrieben: Und: Aus der Misere in Suhl die richtigen Schlüsse ziehen.

OB-Tausch? Nö, dass meintest du jetzt sicher nicht...

Ich gehe davon aus dass es durchaus Foristen gibt welche wissen wo es lang gehen sollte, aber ich habe so meine Zweifel ob es auch von eventuell mitlesenden Verantwortungsträgern angenommen wird.

Ich hoffe mich im Interesse Geras zu irren.

Vordergründig ging es beim Beschau der Stadt Suhl darum, dass der Ort einerseits Einrichtungen hat, die er aus finanziellen Zwängen heraus nicht mehr betreiben kann (Freibad etc.) und andererseits Projekte unterhält, die offenbar der Stadt keine nenenswerten Mehreinnahmen bringen (Waffenmuseum).
In der mitgefilmten Diskussionsrunde kamen natürlich auch die unverzichtbaren Gutachter und Experten zu Wort, die das Land auffordern, Ausgleichszahlungen zu leisten.....Ansonsten die üblichen Fakten: Einwohnerschwund, steigende Sozialaufgaben, wenig junges Volk.

Zu Suhl: Schlummern da eventuell noch die begraben geglaubten Pläne zur Bildung einer Ernst-Thälmann-Stadt (Vereinigung mit Zella-Mehlis) noch in den Tiefen der bürgermeisterlichen Schubladen?

Egal, hier geht es ja um Gera... Aber nachgedacht in diese Richtung, also Eingemeindung wird doch bei den Gerschen immer noch?

Richtig. Steht nur die Frage im Raum, wer mit Gera (noch) will, wenn er nicht muss.
Im Thema "Eingemeindungen" hatte ich auf die letzten Presseinfos hingewiesen....und den Vergleich mit dem Grippekranken und der Lungenentzündung bemüht
Klar, mit den Eingemeindungen in den 1990iger Jahren hat sich Gera immer wieder über die 100.00-Einwohner-Grenze gewuppt, um die entsprechenden Zuwendungen des Landes zu erhalten. Mittelfristig hats der Stadt noch mehr Probleme und eine Menge aufgebrachter Dörfler gebracht, denn bei denen ist nur Marginales angekommen (siehe auch Gemeindezuweisungen im Haushaltentwurf 2011).
Und das die Stadt seit Jahren nur noch "nimmt", ist auch den im Stadtgebiet ansässigen Unternehmen hinreichend bekannt. Woraus resultiert denn sonst die vornehme Zurückhaltung beim Sponsoring aus der freien Wirtschaft?

Zitat:

baumann hat am 25. Mai 2011 um 00:54 Uhr folgendes geschrieben: Woraus resultiert denn sonst die vornehme Zurückhaltung beim Sponsoring aus der freien Wirtschaft?

Wow, soviel Satire in einem Satz... ( Vornehm, Zurückhaltung, Sponsoring, Wirtschaft...für die Nachdenklichen hier) Das kann ich nicht top-en.

Vielleicht findet sich jemand zur Beantwortung deiner Frage?

Nun, ob meine Frage nur eine Behauptung ist, können wohl nur die beantworten, die auf solche Unterstützung angewiesen sind.
Wenn ich aber vor geraumer Zeit auf der Homepage der Stadt Gera lese, dass für das laufende Kalenderjahr der Oberbürgermeister genau fünf Bürgersprechstunden zu je sieben Stunden (mit vorheriger Anmeldung und Vorbesprechung im Sekretariat) eingeplant hat, dürfte sich die Beantwortung einer Frage diesen Inhaltes dem Grunde nach von vornherein erledigt haben.

Wenn die Geraer sich richtig ins Zeug legen; ein schlüssiges Konzept vorstellen (ein verbindlicher Flächennutzungsplan soll ja nun beschlossen vorliegen) und überzeugende Standortvorteile aufzählen, bringt die Neuansiedlung "Grossgefängnis" die Bewohnerzahl im Oberzentrum bestimmt wieder über die 100.000-Marke.
Dann regnet es wahrscheinlich dauerhaft Fördertaler aus EF und endlich kann man sich die Experten leisten, die dann mal ein plagiatverseuchtes "Marketingkonzept" aus dem Hut zaubern.

Zitat:

Der Bau soll 130 Mio Euro kosten, die sich die Bundesländer Sachsen und Thüringen teilen. Quelle: OTZ

Meinst du wirklich über diese Summe hinaus gäbe es dann noch etwas? Und wenn dann aber auch erst nach Fertigstellung ca. 2017.

Gibt es regionale Firmen welche sich mit "Knastbau" auskennen?