Stuttgart 21

“Welch ein Schildbürgerstreich, dieses S21!”
Die Rede von Dipl.-Ing. Hans Heydemann , Ingenieure22 für den Kopfbahnhof, auf der heutigen 181. Montagsdemo der Bürgerbewegung gegen das Städtebauprojekt "Stuttgart 21" (S21).
Von Presse- und Bürgerportal | 22.Juli 2013

Was hat ein Hochwasser, wie wir es vor kurzem erlebt haben, mit S21 zu tun? Nun, bei diesem dümmsten Projekt aller Zeiten würden die unter dem Neckar liegenden Tunnelröhren bei starkem Hochwasser vollaufen! Herr Dietrich vom Kommunikationsbüro behauptet zwar, das wäre erst möglich, wenn der Pegelstand 7,50 m übersteigen würde, was jedoch nie vorkommen werde. Was er nicht sagt, ist dass sich dieser Pegel gar nicht auf den Normalwasserstand bezieht, der beträgt nämlich 3,85 m über Grund!
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Dann wird allein das Abpumpen Wochen dauern; denn bedingt durch ihre Tieflage werden beide Tunnelröhren samt Verbindungsbauwerke bis kurz vor den Tiefbahnhof vollaufen, insgesamt etwa 500.000 m³. Die Förderleistung der vorgesehenen Hebeanlage am Tunnel-Tiefpunkt ist nicht angegeben; selbst wenn diese 100 m³/h betragen sollte – was sehr viel wäre – würde es 5.000 Stunden, also 281 Tage dauern, bis die Tunnel wieder leer sind! Anschließend muss alles abtrocknen und vom Schlamm gereinigt werden – bei insgesamt über 12 km Tunnel wird auch das eine Weile dauern.

[SWR]
Bahn meldet VerzögerungStuttgart 21 wird wohl Stuttgart 22
Das umstrittene Bahnhofprojekt Stuttgart 21 wird wahrscheinlich noch später fertig. Nach Angaben der Bahn wird wohl mindestens bis 2022 gebaut, ein weiteres Jahr länger als zuletzt vorgesehen. Die Schuld für die Verzögerung schieben sich Bahn, Stadt und Land gegenseitig zu.
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Nach den Worten von Ministerpräsident Winfried Kretschmann plant das Land keine Feststellungsklage gegen die Bahn. Mit so einem von den S-21-Gegnern geforderten Schritt könnte möglicherweise gerichtlich festgestellt werden, dass das Land im Fall von Kostenerhöhungen nicht mehr als die bislang vorgesehenen 930 Millionen Euro zu Stuttgart 21 beitragen muss.

* Ja wer Grün wählt, der wird sich schwarz ärgern.

[Spon]
Wasserwerfer-Urteil: Gericht bestraft Polizisten für Stuttgart-21-Einsatz
Knapp drei Jahre nach dem Wasserwerfereinsatz bei Protesten gegen Stuttgart 21 sind drei Polizisten verurteilt worden. Laut "Stuttgarter Zeitung" bekamen zwei von ihnen Bewährungsstrafen, der Dritte erhielt eine Geldstrafe.

* Hier noch einmal zur Erinnerung.



http://www.google.de/search?hl=de&site=i...989.4HtSl0KsJD8

Alle "Strafen" unter 12 Monaten heißt, dass die weiter im Amt bleiben. Diese Polizisten dürfen weiterhin bei der Polizei "arbeiten". Sie dürfen weiter friedliche Menschen verletzen, verprügeln......
Ab wann spricht man von einem Unrechtsstaat?

[KONTEXT]
Die vergessene Wahrheit
Der Schwarze Donnerstag am 30. September 2010 im Stuttgarter Schlossgarten jährt sich am kommenden Montag zum dritten Mal. Er hat sich ins kollektive Gedächtnis Baden-Württembergs eingebrannt. Doch die politische Aufarbeitung ist kein Ruhmesblatt. Noch immer gibt es keine Entschuldigungen, noch immer gibt es den Rahmenbefehl des Innenministeriums, mit dem schon die CDU die Gegner des Bahnprojekts Stuttgart 21 observieren ließ. Daran hat sich auch unter Grün-Rot nichts geändert. Eine bittere Bilanz.

* Das alles geschieht in einem Bundesland, in dem die Grünen beliebter waren als die CDU. Wer Grün wählt wird sich schwarz ärgern könnte man da sagen.

Fährt Dietrich Wagner, der Mann, dem sie beim Wasserwerfereinsatz im Stuttgarter Schlossgarten am 30. 9. 2010 fast die Augen ausgeschossen haben, noch Auto? Wichtige Frage bei einem, der auf dem einen Auge blind und auf dem anderen nur noch ein paar Prozent Sehvermögen hat. Diese Frage beschäftigt die Polizei schon seit 2011, mindestens. Damals soll er gesehen worden sein, wie er mit einem roten Dacia Logan auf seinem Gartengrundstück rumgefahren sein soll, besagt ein Papier aus dem Dezernat 3.5 der Stuttgarter Polizei datiert auf den 11. November 2011. Fahrrad sei er auch gefahren, hat einer beobachtet.
[KONTEXT Ausgabe 130]

Kurz nachdem die Kontext-Ausgabe 130 online war, erreichte uns eine Nachricht von Alfred Müller-Kattenstroth, der bei gemeinsamen Fahrradausfahrten mit Dietrich Wagner vorne auf dem Tandem sitzt. Der Frontmann hat nach Kontext-Lektüre einen Brief an Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) geschrieben. Der Wortlaut:

Sehr geehrter Herr Kretschmann,

dass es derart unartige Überwachungsmethoden und Verdrehungen der Wirklichkeit gibt erinnert mich an Zustände wie ich es in der DDR erlebte. Dass solche falsche denunzierende "Ermittlungen" ausgerechnet gegen Dietrich Wagner, den schwer Augenverletzten des 30.09.2010, in der Verantwortung Ihres Innenministers geführt werden ist ein Blamage erster Güte und eigentlich ein Fall für Amnestie.

Wer wird sich je für die Verletzung und Verunglimpfung bei Dietrich Wagner entschuldigen ? Wäre das nicht angesichts des 3. Jahrestages vor dem 30.09. öffentlich angebracht? Am kommenden Freitag fahre ich wieder wie jede Woche mit Dietrich Wagner Tandem, den ich bestätige Ihnen hiermit ausdrücklich, dass er so stark sehbehindert ist, dass er nie nie mehr alleine Fahrrad fahren kann. Übrigens auch nicht in seinem kleinen Gartengrundstück, da passt überhaupt kein Auto rein.

Kann es sein, dass der von Ihnen und Ihrem Innenminister akzeptierte "Rahmenbefehl" zur Überwachung der kritischen S 21 Bürger in vorauseilendem Gehorsam bearbeitet wird? Nach dem Motto wir behaupten mal, da wird schon was hängen bleiben? Werden Sie Ihrer Landesvaterrolle gerecht und Auswüchse wie hier von Ihrem Innenminister abstellen lassen?

Mit freundlichen Grüßen,
Alfred Müller-Kattenstroth
[KONTEXT Ausgabe 130]

Ja, das ist wohl genau so ein ewiges Hin und Her wie der neue Flughafen in Berlin.

Presseerklärung zur heutigen 191. Stuttgarter Montagsdemo der Bürgerbewegung gegen das Industrieprogramm “Stuttgart 21″ (S21), sowie zum dritten Jahrestag des Schwarzen Donnerstags.

Solidarische Grüße der Montagsdemo Gera nach Stuttgart.

Stuttgart 21: Bahn verklagt Zeitung
"Das Kommunikationsbüro von Stuttgart 21 prozessiert gegen die "Stuttgarter Zeitung". Das Blatt soll nicht mehr behaupten dürfen, dass das Milliardenprojekt erst im Jahr 2022 in Betrieb geht. Der Gang vor Gericht markiert einen neuen Tiefpunkt im Umgang der Bahn mit kritischer Berichterstattung."

* Sogar der Aufsichtsrat hat bekanntlich verkündet: "Würden alle Risiken eintreten, könnte der Tiefbahnhof erst zum Fahrplanwechsel im Dezember 2024 in Vollbetrieb gehen."

Rede von Volker Lösch zur 200. Montagsdemo in Stuttgart vor 7500 Bürgern.



Die Rede gibt mir heute schon viel Kraft und Mut für Widerstand in der kommenden schlimmen Zeit in dieser BRD.

UPDATE zu Stuttgart 21

Belastende Mappus-Mails: Hat die CDU den Polizei-Schlägertrupp zur Räumung angesetzt?
Wen würde es überraschen?

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger! Zuerst eine kleine Vorbemerkung: Die, die mich kennen, wissen, dass ich von Beruf evangelischer Pfarrer war und innerlich dies gerne bin. Aber haben Sie keine Angst. Ich ziehe keinen Talar an, stelle keinen Altar vor mich hin, besprenge keine Madonna mit Weihwasser. Das hier ist eine politische Demonstration und kein weihevoller Gottesdienst. Eine Vermischung von politischer Agitation und weihevollem Gottesdienst überlasse ich denen, die Tunnel taufen; obwohl ich bisher dachte, dass man nur Menschen tauft, weil in ihrer Seele Gott lebendig ist. Tunnel haben keine Seele.

[Prälat i.R. Martin Klump auf der 203. Stuttgarter Montagsdemo der Bürgerbewegung gegen “Stuttgart 21″ am 23. Dezember. An der Montagsdemo nahmen rund 3000 Menschen teil.]

Stuttgart 21: Mappus ordnete Polizeigewalt gegen Demonstranten an
"Ein Bericht des Stuttgarter Innenministeriums belastet Stefan Mappus (CDU). Als Ministerpräsident soll er der Polizei einen harten Kurs gegen Stuttgart-21-Demonstranten vorgegeben haben. "Wenn Sie nicht wollen, hole ich Polizei aus einem anderen Land", so seine Worte. In Notizen zu einer Führungstagung der Bereitschaftspolizei findet sich der Hinweis, dass die Politik die Vorgabe gemacht habe, dass bei massiven Auseinandersetzungen auch Wasserwerfer eingesetzt werden sollten. Ein "Softkurs" sei nicht anzustreben, heißt es darin."

* Fassen wir also zusammen:
Bahnhofsabriss mit aller Gewalt und gegen die eigenen Bürger, damit seine Freunde aus der Wirtschaft die bereits ausgeschacherten Millionengeschäfte durchziehen können.
Wieviel Anfangsverdacht benötigt es eigentlich noch, um einen CDU-Bonzen in Untersuchungshaft zu verfrachten?
Ab wann spricht man von einem Unrechtsstaat?

Zitat:

Polizei-Schikane bei einer Montagsdemo in Stuttgart: Kein Freund und Helfer Ein ganz normaler Montag. Eine fast normale Montagsdemo gegen Stuttgart 21. Tausende von AktivistInnen versammelten sich am gewohnten Ort. Sie wollten sich ihr Recht auf Versammlungsfreiheit nicht nehmen lassen. Meine Lebensgefährtin Antonietta und ich rasselten an diesem an sich friedlichen Abend mit der Polizei aneinander. Ich war im Auftrag der Beobachter News unterwegs und so ausgestattet, dass das auch leicht zu erkennen war. Die Polizei ließ die Demo zunächst unbehelligt. Als sich der Zug über die Theodor-Heuss-Straße zum eigentlichen Kundgebungsplatz in Bewegung setzte, gingen Antonietta und ich ganz am Ende. Das erwies sich insofern als fatal, als wir mit etwa hundert anderen Aktivisten von der auf einmal in massiver Präsenz auftretenden Polizei eingekesselt wurden. Vom Rest der Demo waren wir abgehängt.

[Quelle: http://www.beobachternews.de/2014/06/01/...und-und-helfer/]

So geht in einem Unrechts- und Polizeistaat die Staatsmacht mit kritischen Bürgern um.

Zitat:

Stuttgart 21 läuft zudem erkennbar auf eine noch größere Katastrophe zu als der Berliner Flughafen BER. Der Brandschutz soll nach Auskunft von Verkehrsminister Dobrindt vom 11.3.2014 erst im Rahmen der Inbetriebnahme von Stuttgart 21 endgültig sichergestellt werden. Eine Entrauchung der Tunnel ist jedoch nach Aussage von Fachleuten wegen des geringen Tunnelröhrendurchmessers gar nicht möglich. Wie der Berliner Flughafen wäre das fertig gestellte, mindestens etwa 7 Milliarden Euro teure Projekt Stuttgart 21 deshalb am Ende nicht nutzbar.

wann wird dieser Wahnsinn endlich beendet?
bis dann

S21-Aufklärung: Ex-Polizeipräsident belastet Mappus
Ex-Ministerpräsident Mappus soll laut dem Ex-Polizeichef Stumpf telefonische Weisungen zu dem brutalen Polizeieinsatz gegen S21-Demonstranten gegeben haben.

Nein nein, ich bin nicht im falschen Thema, ich bringe ausnahmweise mal hier einen "Zott", weil er so schön reinpasst.

Tiefbahnhof

Ein Mensch lebt in der Hegelstadt,
wo er ein Haus und Freunde hat,
und wo er einst die Frau gefunden,
mit der er liebevoll verbunden.
Er mag die Stadt und ihre Leute,
die schönen Plätze und Gebäude.
Den Bahnhof will man neu gestalten,
dabei den größten Teil erhalten
und auch die Gleise tiefer legen:
Für Stuttgart wäre das ein Segen.
Doch das, was in die Zukunft weist
und man gewöhnlich Fortschritt heißt,
wird boykottiert – sogar gehasst –
von Leuten, denen das nicht passt.
Nicht nur die Jungen, auch die Alten
wollen den Kopfbahnhof erhalten.
Doch ist es nur ein kleiner Haufen
von Leuten, die Plaketten kaufen
und zeigen, dass sie Fortschritt hassen
und sich durch nichts belehren lassen.
Was einst im Parlament beschlossen
behindern Grüne und Genossen.

Helmut Zott

Zitat:

Die Letzten beißen die Hunde Erst waren sie – polizeiintern – so was wie die Helden vom Schlachtfeld des Schwarzen Donnerstags. Heute sind sie jene Letzten, die die Hunde beißen. Die beiden angeklagten Polizisten im Stuttgarter Wasserwerferprozess sollen das Bauernopfer für jene erbringen, die wirklich die Verantwortung trugen, und sie wehren sich tapfer. Aber sie kämpfen gegen die Macht der Bilder.

[Quelle: http://www.kontextwochenzeitung.de/polit...hunde-2372.html]

Kann man sich ja mal durchlesen, wie CDU-verseucht Baden-Württemberg so ist, wo gerade der Wasserwerfer-Prozess über die Bühne gehen soll und von diesen zahlreichen CDU-Kräften torpediert wird. Sie sind einfach nur widerlich.

Zitat:

Wenn die Täter ermitteln Warum waren am Schwarzen Donnerstag keine Rettungskräfte im Park? Weil die Polizei angeblich einen "nicht komplizierten Einsatz" erwartet hatte. Diese mehr als merkwürdige Begründung des ehemaligen Stuttgarter Polizeipräsidenten Siegfried Stumpf hat ausgereicht, dass Ermittlungen wegen unterlassener Hilfeleistung gar nicht erst aufgenommen wurden. Entschuldigt hat sich bei den Opfern bis heute niemand. Dafür werden noch immer die Verletztenzahlen runtergerechnet.

[Quelle: http://www.kontextwochenzeitung.de/polit...tteln-2394.html]

Ein Blick hinter die Kulissen des organisierten Verbrechens. Finster.

Am 30. September 2014 jährt sich der vierte Jahrestag vom “Schwarzen Donnerstag”.
Am 30.09.2010 hatten die Stuttgarter Polizei, die Landespolizei Baden-Württemberg, sowie Sondereinheiten, für das von Deutsche Bahn AG, Bundesregierung, Landesregierung und Stadtregierung betriebene staatlich-industrielle Programm “Stuttgart 21″ den Stuttgarter Schlosspark geräumt, brutal und unter Einsatz von Wasserwerfern. U.a. eine “Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit” verprügelte zahlreiche Menschen. Auch Schüler, die sich im Rahmen einer angemeldeten Demonstration im Schlosspark aufgehalten hatten, wurden von der anfangs in zivil agierenden Polizei-Einheit attackiert.
Einen Tag vor dem 4. Jahrestag dieses präzedenzlosen Polizeieinsatzes demonstriert die Bürgerbewegung gegen “Stuttgart 21″ zum 240. Mal in einer Montagsdemo.

Stuttgart 21: Gericht will Verfahren gegen Wasserwerfer-Polizisten einstellen
Nur nochmal zur Erinnerung, was die Videoauswertung zutage brachte :

Zitat:

Fünf Prozesstage lang haben die beiden angeklagten Polizisten ihre Sicht des Polizeieinsatzes am Schwarzen Donnerstag dargestellt. Am sechsten Tag genügten bereits zehn Minuten auf Video, und alle Aussagen waren Makulatur. Im Gerichtssaal herrschte Entsetzen über das Vorgehen der Wasserwerfer. Nur schwer erträglich war zudem so mancher Kommentare der Besatzung, ganze Kindergruppen werden lachend "weggespült".

[Quelle: http://www.kontextwochenzeitung.de/macht...erfer-2327.html]

Natürlich kann in einem CDU-verseuchten Land wie Baden-Württemberg niemals Rechtsstaatlichkeit entstehen.
Insofern überrascht mich auch diese Sache hier nicht großartig.
Die Bevölkerung hat jahrzehntelang "ihrer" CDU zugejubelt und sogar bei der letzten Landtagswahl also nach den Stuttgart21-Prügelkommandos der CDU nochmal 200.000 zusätzliche !!! Wahlstimmen gegeben.
Dann müssen die eben auch sehe, wie sie in ihrem Unrechtsstaat zurecht kommen.

Zitat:

gastli hat am 22. November 2014 um 10:56 Uhr folgendes geschrieben: Insofern überrascht mich auch diese Sache hier nicht großartig.

Naja, höchstens, daß das Videomaterial von der unrechtsstaatlichen Justiz überhaupt zugelassen und berücksichtigt wurde.

Für Einsätze gegen kritische Bevölkerungsteile kommen ja sowieso nur die übelsten, gewaltgeilsten und hemmungslosesten Prügelbullen in Frage. Wasserwerferbesatzungen (genauer gesagt, sind das ja inzwischen Hochdruck-Tränengaswerferbesatzungen) sind zudem vor direktem Kontakt geschützt. Weshalb hier das mieseste, feigste Gesindel zum Einsatz kommen kann, welches selbst unter den profaschistischen und faschistischen B'R'D-Bullen noch aufzutreiben ist.

Ich kann die Beobachtung der Freude am Einsatz auch aus Dresden bestätigen. Die Wasserwerferbesatzungen waren bei der Bekämpfung von Nichtfaschisten auch hier in offensichtlicher Partylaune. Keine Ahnung, was die vorher eingeworfen hatten oder ob die immer so gut drauf sind, wenn sie aus geschützter Position Menschen verletzen dürfen.