FelixKaiser
Scheint als müssten wir doch akzeptieren, dass wir von oben gezwungen werden unter zu gehen. Ich hab mir nochmal die ganzen Zahlen angeschaut, das ist einfach nur mehr als perspektivlos. Vom Land gabs dieses Jahr ca. 5,8 Mio € weniger an Schlüsselzuweisungen. Durch u.a. Tarifabschlüsse im öffentlichen Dienst steigen die Personalkosten trotz Einsparungen um ca. 2,2 Mio € und die gesunkenen Steuereinnahmen gaben diesem Haushalt den Rest. Entspricht auch in etwa der Summe, die jetzt als Darlehen benötigt würde. Das bekommen wir natürlich nicht, Fördermittel verfallen und nächstes Jahr? Das Land will die Finanzausgleich an die Kommunen nochmals um 600 Mio € zurückschrauben. Wo will man denn noch sparen? Und wie fair ist der kommunale Finanzausgleich wenn es sich die ganzen Popelgemeinden im Landkreis um Gera herum niedrigste Steuersätze leisten können? Und dass obwohl der Bevölkerungsrückgang, einer der Hauptpunkte für die Berechnungsbasis des Ausgleichsbetrages, dort etwa doppelt so stark ist wie in der Stadt? Als Sparpotenzial in Gera das Kunsthaus oder die Stadtbahn anzuführen wäre meiner Meinung nach auch Quatsch. Der Eigenanteil der Stadt am Kunsthaus wäre in anbetracht der Fehlsumme auch nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Den Eigenanteil für die Stadtbahn bringt größtenteils der Verkehrsbetrieb auf, nicht die Stadt. Und Mittel des Verkehrsbetriebes über die Stadtwerke so umzuschaufeln um steigende Personalkosten zu finanzieren wäre doch auch nur bescheuert?
Wo soll denn das jetzt alles noch enden? So blind und bescheuert können die in Erfurt doch nicht sein? Und welche Deppen haben überhaupt solche Schnarchnasen gewählt? Vorallem SCHON WIEDER. Und jetzt haben wir den Schlamassel noch weitere drei Jahre. So lange geht das bei der derzeitigen Entwicklung keinesfalls mehr gut...
Wo soll denn das jetzt alles noch enden? So blind und bescheuert können die in Erfurt doch nicht sein? Und welche Deppen haben überhaupt solche Schnarchnasen gewählt? Vorallem SCHON WIEDER. Und jetzt haben wir den Schlamassel noch weitere drei Jahre. So lange geht das bei der derzeitigen Entwicklung keinesfalls mehr gut...