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| Angriff der Antidemokraten – Die völkische Rebellion der Neuen Rechten Der Politikwissenschaftler Samuel Salzborn legt mit seinem neuen Buch ein starkes Plädoyer für eine wehrhafte Demokratie und gegen eine völkische Rebellion vor. Trotz kleiner Schwächen ist das Buch ein lesenswerter Aufruf für ein demokratisches Engagement. ... Als die drei „Schlüsselinstrumente“ des Angriffs der Antidemokraten sieht Salzborn die „Schaffung von (hochemotionaler) Daueröffentlichkeit für die eigenen Positionen“, die „Suggestion einer ungerechtfertigten Ausgrenzung von völkischen und rassistischen Positionen aus der öffentlichen Debatte“ und die „Stilisierung der eigenen Positionen als ein Kampf gegen alle anderen, die dann als ‚Etablierte‘, ‚Systemparteien‘ o. ä. tituliert werden“. Gegen jene Strategien fordert Salzborn ein deutliches Agieren im Sinne einer wehrhaften Demokratie. So müsse die Demokratie „um ihrer selbst willen, diese Forderungen konsequent ausgrenzen und – mehr noch – die völkischen Rebell(inn)en als das bekämpfen, was sie sind: nicht einfach Gegner, sondern Feinde der Demokratie“. Außerdem dürfe man unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit keine demokratiefeindliche Hetze akzeptieren und müsse Fakten klar von Meinungen unterscheiden. So sei beispielsweise die Leugnung des Holocaust keine Frage von Meinungsfreiheit, sondern schlicht eine Lüge. Hier seien sowohl die Medien gefordert, als auch die Strafverfolgungsbehörden, die auch im digitalen Raum konsequent geltende Gesetze umsetzen müssen, wenn online Hass verbreitet werde. Zuletzt fordert Salzborn die Rückkehr des demokratischen Streits in der politischen Auseinandersetzung. „Kern der Demokratie ist der Konflikt“, schreibt der Politikwissenschaftler. |
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| Die Propaganda-Matrix Ob Russland, Syrien oder Donald Trump: Um die geopolitische Berichterstattung westlicher Medien zu verstehen, muss man die Schlüsselrolle des amerikanischen Council on Foreign Relations (CFR) kennen. In der folgenden Studie wird erstmals dargestellt, wie der CFR einen in sich weitgehend geschlossenen, transatlantischen Informationskreislauf schuf, in dem nahezu alle relevanten Quellen und Bezugspunkte von Mitgliedern des Councils und seiner Partnerorganisationen kontrolliert werden. Auf diese Weise entstand eine historisch einzigartige Informationsmatrix, die klassischer Regierungspropaganda autoritärer Staaten deutlich überlegen ist, indes durch den Erfolg unabhängiger Medien zunehmend an Wirksamkeit verliert. |
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| Wer ist schuld am muslimischen Terrorismus? Geht die Gefahr für „unsere Zivilisation“ wirklich von Muslimen aus? Und was meint „unsere Zivilisation“ eigentlich genau? Vor hundert Jahren wäre es undenkbar gewesen, dass zwei muslimische Männer ein Café oder ein öffentliches Verkehrsmittel betreten, sich dann in die Luft sprengen und dabei Dutzende mit in den Tod reißen. Oder die Mitarbeiter eines Satiremagazins in Paris massakrieren. Derartiges kam einfach nicht vor. |
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| 100 Jahre Konterrevolution Eine Replik auf Arno Widmanns Mordphantasien zur Oktoberrevolution in der Frankfurter Rundschau.... Mit einer – seine eigene Reputation gefährdenden – Darstellung der „sowjetischen Erfahrungen“ mit der Oktoberrevolution, die nicht die Seinen sein können, denn er ist Jahrgang 1946, zeichnete der angesehene Arno Widmann ein extrem antikommunistisches Zerrbild dieses Ereignisses und seiner Geschichte, das nicht verdient, als Analyse bezeichnet zu werden. Man darf sagen, er vergisst sich, als ob er den Kalten Krieg noch einmal gewinnen wollte und den totalen Sieg des Kapitalismus noch einmal in vollen Zügen auszukosten versucht hätte. Solche und ähnliche Schreckensbilder habe ich noch aus den Zeiten des Kalten Krieges in lebhafter Erinnerung. Rückblätternd wird man jedoch nur wenige Beispiele aus den kältesten Phasen dieses im Namen der freiheitlich-demokratischen Grundordnung von Partei- und Berufsverboten begleiteten öffentlichen Meinungsterrors finden, in denen namhafte westliche Journalisten ihren guten Ruf mit einer derart platten – als Kritik ausgegebenen – Polemik aufs Spiel gesetzt hätten. Denn auch im Kalten Krieg wurden die Gedenktage an die Oktoberrevolution dazu missbraucht, von den Verbrechen des Kapitalismus abzulenken. |
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| Der deutsche Arbeitsmarkt - Fundament der Abstiegsgesellschaft Der deutsche Arbeitsmarkt hat in den letzten 25 Jahren einen tiefgreifenden Wandel durchgemacht. Prekarisierung, Arbeitslosigkeit und Abstiegsängste waren für viele Menschen die Folge. Und das viel besungene »Beschäftigungswunder« ist bei genauer sowie realistischer Betrachtung gar keines. |