RudiRatlos
Dann bekommt Gera den Namenszusatz "Griechenland".
gastli
Wen wundert es, ass ein solcher Entwurf in die öffentliche Diskussion kommt.
Da haben wir den dramatische Einkommensverlust der Kommunen zum Bsp. durch Änderungen bei der KFZ-Steuer. Deren Erträge nun dem Bund und nicht mehr den Kommunen zustehen. Es zeigt dem objektiven Beobachter ein gefährliches Bild. Der Bund entzieht den Städten und Gemeinden einer der wichtigsten Einnahmequellen und zwingt die Kommunen förmlich dazu die Gewerbesteuer anzupassen.
Dieses Gejammer und Gejaule wird uns noch bis Mai verfolgen Dann kommt die nächste Steuerschätzung und die schwarz/gelbe P. wird einsehen müssen das die vorlauten Wahlversprechen nicht einzuhalten sind.
Danach gibt es nur noch zwei reale Möglichkeiten:
Die schwarz/gelbe P. verkündet keine Steuersenkung, wird aber im Gegenzug keine Steuern erhöhen. Dann wird mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit der Schuldenberg über Inflation abgebaut.
Das wir die Kommunen nicht entlasten.
Oder, die schwarz/gelbe P. verkündet eine dramatische Haushaltslage und beschwört die Bürger das eine Steuererhöhung unabwendbar sein wird. Halte ich eher für unwahrscheinlich wegen der Wähler-Enttäuschung.
Das wir die Kommunen nicht entlasten.
Denn wenn über Steuererhöhungen gefaselt wird, wird das Wort Gewerbesteuer nicht fallen. Die ist ja "Kommunalpolitik". Da wir gerade live miterleben wie unsere Kommunen geschröpft werden, ist die Wahrscheinlichkeit, das die Gewerbesteuer erhöht wird eben sehr hoch.
Es wird den Kommunen nichts anderes übrig bleiben und sie werden die Gewerbesteuersätze erhöhen müssen.
Das alles ist die Folge dessen, dass sich bedauernswerte Menschen wieder einmal von den allseits bekannten widerlichen Menschen, die in dem widerlichen System ihre widerlichen Motive ausleben, hinters Licht führen ließen.
Armes Deutschland!
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...Bild.nicht.mehr.auf.imageshack.online.../img718/709/altpyr.jpg[/IMG]
co2schleuder
Das ist die Pyramide der Macht

Anne
ich sage dazu nur "bravo", somit wird wieder effektiv verhindert, dass sich Firmen und somit potenzielle Arbeitgeber in Gera niederlassen. wie war das nochmal mit dem Wirtschaftsstandort????

.
Ironie an:
Aber irgendwie muss ja das neue Museum finanziert werden, wir wollen ja laut OB Kulturstadt sein/werden, wer braucht schon Firmen in der Stadt
: Ironie aus
strubbel
Zitat: |
Anne hat am 11. März 2010 um 17:47 Uhr folgendes geschrieben:
Ironie an:
Aber irgendwie muss ja das neue Museum finanziert werden, wir wollen ja laut OB Kulturstadt sein/werden, wer braucht schon Firmen in der Stadt
: Ironie aus |
haben wir nicht herrn o. dix zur lösung aller probleme?

(spürt ihr auch das leichte beben? ich glaube der dreht sich gerade...)
Adeodatus
Ich glaube irgendwie steht in der Thüringer Kommunalordnung das die Kommunen alle Möglichkeiten zur Verbesserung der Einnahmeseite (sprich Steuereinnahmen) ausnutzen müssen da kommt man leider auch nicht um Steuererhöhungen herum wenn im Stadtsäckel Flaute herrscht - das diese Kontraproduktiv auf die Wirtschaftsentwicklung wirken wird dabei nicht berücksichtigt. Und ich denke die OTZ hätte gut daran getan wenn sie nicht nur die Steuersätze zwischen Gera, Erfurt und Jena verglichen hätte – sonder auch die Wirtschaftsleistung der jeweiligen Standorte. Standorte wie Jena die eine höhere Dichte an Industriearbeitsplätzen haben als Gera haben es freilich leichter die Steuerschraube nicht betätigen zu müssen.
gastli
Um einmal einen Blick über den Gera'er Tellerrand hinaus zu wagen empfehle ich den Blick auf das Ganze [Elend]. Es muss ja Gründe haben, warum Kommunen an den Rand der Existenz gebracht werden. Und ich finde es hervorragend das es in diesem Bundestag noch eine Fraktion gibt, die in der Lage ist die Situation zu erkennen, auf die Fehler hinzuweisen und Alternativen anzubieten.
An die Regierung gerichtet:
Hast du mal ein Euro, die Pleitegeier im Wahlheulkrampf werden enttarnt.
http://webtv.bundestag.de/iptv/player/ma...&content=541434
baumann
Die Diskussion zu diesem Thema in der Stadtratssitzung vom 6.5.2011 (OKG-Video aus der OTZ Online) zeigt einerseits, dass es durchaus Verständnis für Steuer- und Gebührenerhöhungen im Parlament vorhanden ist, wenn diese in angemessener Höhe und mit Bedacht eingefordert werden. Letztendlich zahlt der Endverbraucher, sprich der Geraer Bürger, den sich hieraus ergebenden Mehrpreis.
Das Geld kann man eben nur einmal ausgeben.....
Nur, dass die Stadt Gera ca. 76 % der vom Land geforderten Mehreinnahmen ausschließlich über Steuer- und Gebührenerhöhung generieren will und eben nicht nach Einsparungspotential in den eigenen (Verwaltungs)Reihen sucht, dürfte die falsche Entscheidung und wohl auch die letzte Option (für den konsolidierten Haushalt 2011) gewesen sein. Mehr ist wohl aus der Bürgerschaft und den ansässigen Mittelstandsunternehmen in naher Zukunft nicht zu holen.
strubbel
nun... die sprache kam auch auf die vielen freiw. sozialen leistungen, ein wichtiger punkt, finde ich
so schmerzlich es auch für jeden sein mag, aber wenn schon gekürzt wird bzw. gestrichen, dann konsequent für alles. das wäre eine maßnahme. viele städte leisten sich diese entweder nur zum teil oder überhaupt nicht und man rate mal, warum
und es hätte auch teilweise positive "nebeneffekte"
ich würde dann lieber die unternehmen hier nicht so arg zur kasse bitten (die nämlich sonst woanders mehr glück fänden und die folgen dürften bekannt sein) und dann lieber eben konsequent an den freiw. soz. leistungen sparen/ kürzen.... oder ganz herausnehmen. wat mutt dat mutt, gelle? dann gibts nicht nur stellenweise geschrei , sondern hübsch einheitlich und es entstünde sogar hier und da ein markt

(darf man das wort hier in den mund nehmen? sei´s drum, ich lass es mir nicht untersagen *g)
einiges ist ja nun schon weggefallen (ich "lauere" noch auf das erneute dementi unseres j.-t.-kuriers mit vielleicht einem neuen tollen foto der "hochengagierten" bezüglich der sache)
PS: wenn schon streichungen, dann bitte auch aufklärung mit fakten und keine eierei, wie ich es erlebt habe und eine gute stunde da und da umsonst saß und keine verschenkte stunde für vorschläge ...so, nu darf gehackt werden
baumann
Mehreinnahmen werden ja auch generiert, wenn Mindereinnahmen erkannt und tunlichst als Rückstellung verbucht werden. Im Fall der vorgenommenen Konsolidierung der Verwaltung städtischer Immobilien (Zusammenlegung der entsprechenden Fachabteilungen bei der ZGGW mit der Infraprojekt(?)) ist doch sichtbar, dass es funktionieren kann, durch Einsparungen letztendlich Mehrerlös zu erzielen. Klar, es hängen irgendwann Arbeitsplätze dran, aber an der Beantwortung der Frage (Ist die Größe der Stadtverwaltung mit Blick auf den verlorenen Großstadtstatus noch angemessen?) kommt auch der Stadtrat Gera in absehbarer Zeit sicher nicht vorbei. Dann gehts wohl endgültig an´s Eingemachte.
strubbel
ich weiß im moment nicht mehr wer das in der sendung stadtratsdings war...da kam mal wieder die hübsche spitze mit der blitze

und wie "drüben" schon amüsanterweise diskutiert wird, stehen die blitzis ja manchmal an stellen, wo man sich auf die straße legen könnte (mal übertrieben)
aber die damen vom ordn.-amt sind hübsch emsig am großen bimmelknotenpunkt... die beaufsichtigen die raucher

(kippenschnipser abkassieren, was ja auch in ordnung ist) naja, der reißer wirds nicht aber immerhin...
tja alles um des lieben großstadtstatus´s wegen. was angemessen wäre, ist sicherlich... oh, sehr dehnbar

ich bin echt auf das eingemachte gespannt... dann wird (sich) sicher auch so mancher einmachen müssen...wenn mal aufgeräumt wird. klar kostets wieder arbeitsplätze, aber ...nunja...wo man schon mal bei ist...
RudiRatlos
Zitat: |
strubbel hat am 18. Mai 2011 um 22:29 Uhr folgendes geschrieben:
klar kostets wieder arbeitsplätze, aber ...nunja...wo man schon mal bei ist... |
Das wird doch durch die Ansiedlung vom Lidl-Lager abgefedert, meint der Felix jedenfalls fast euphorisch und dann kommen etwas mehr Steuern in die Kasse die auch die Zahl der zu Entlassenden mindert. So logisch

scheints in Gera zu funktionieren. Und da ist ja noch die Sache mit dem Griff ins Umland... Oder was?
strubbel
die kommentare zu dem artikel sind ja besonders köstlich
daran liegts...

(womit ich jetzt nicht die köstlichkeit meinte)
ich glaub´, ich fange an, mich hier in der region wohlzufühlen... haaach...ich bin angekommen...ich habe echt selten so gelacht (und geflucht) wie in den letzten 3 jahren
leute, schafft euch nicht nur kinder an (die ja die zukunft sein sollen...also künftige steuerbringer etc.) sondern auch mehr hunde

(oder alternativ)