Nazis Dank

Die Nazis wissen, was sie an ihrem Staat haben.

Wie schon viele Jahre (selbstverständlich nicht vor 1991) nutzen Nazis den 13. Februar , um in Dresden, um ihren inzwischen größten europäischen Aufmarsch zu zelebrieren. Letztes Jahr erreichte nicht nur ihre Zahl einen neuen Rekord (etwa 6000), sondern sie überfielen auch Gewerkschafter auf der Abreise von Gegendemonstrationen. Und noch etwas war neu: die Dimension der Unterstützung des Staates für seine kleinen Lieblinge. Die ganze Innenstadt wurde von tausenden Polizisten in Prügelausrüstung weiträumig gegen alle Nichtnazis abgeriegelt, der öffentliche Innenstadtverkehr einen halben Tag komplett lahmgelegt. Und wie immer beschützten die Polizisten ihre Lieblinge und gingen mit Pfefferspray und Knüppeln gegen alle vor, die was gegen Nazis haben (wofür es ja in der B“R“D genauso wie in ihrem Vorgängerstaat bekanntermaßen Haue gibt).

Dieses Jahr mobilisierte der Staat schon im Vorfeld gegen alle Nichtnazis. Bei Razzien am vergangenen Mittwoch in Dresden und Berlin beschlagnahmte die Polizei tausende Plakate und Flugblätter sowie einige Computer. Der Staat will so die Organisation von Protesten gegen den unsäglichen Naziaufmarsch und den Aufruf dazu unterbinden. Mehrere Plakatierer wurden in Berlin von den Staatsschergen auf Polizeiwachen verschleppt. Folgerichtig bedankte sich der NPD-Fraktionschef der NPD, Holger Apfel, auf einer Landtagssitzung artig für die fleißige Unterstützung seiner Bewegung durch den Staat.

Fast zeitgleich, nämlich am Donnerstag, wurde die Versammlungsfreiheit in Sachsen abgeschafft. Der Staat kann willkürlich jede Demonstration an jedem Ort, der den Nazifreunden beliebt, untersagen. Begründet wurde das zwar damit, den Nazis ihren Aufmarsch zu erschweren, aber erstens ist bekannt, wie die B“R“D, insbesondere das Land Sachsen und namentlich die Stadt Dresden ihre lieben Nazis hegt, pflegt, fördert und schützt, und zweitens gab Oberbürgermeisterin Orosz (CDU) schon in einem Interview sinngemäß bekannt, daß gar nicht beabsichtigt ist, den Naziaufmarsch zu unterbinden.

Dennoch gingen die ganzen staatlichen Nazifördermaßnahmen ziemlich nach hinten los. Als nämlich die Razzien bekannt wurden, vervielfachte sich das Interesse an der Organisation der Gegenwehr durch das Bündnis „Dresden nazifrei“. Worauf der Staat mit Zensur der Internetseite reagierte. Das dürfte die Wut und Aktionsbereitschaft derer, welche die Nazis nicht so lieb haben, wie die Politiker und Staatsschergen, weiter anheizen.

Wer anhand dieser Tatsachen immer noch nicht versteht, daß der maßgeblich von Nazi- und Kriegsverbrechern gestaltete Staat B“R“D Nazis gezielt fördert, unterstützt und schützt, und alle Nichtnazis willkürlich unterdrückt, einschüchtert und, wenn das nicht funktioniert, niederknüppeln läßt, ist wahrlich mit Blindheit geschlagen.

Jedes dieser Worte kann ich bestätigen und unterschreiben.
Das ehrliche couragierte Demokraten am 13. Februar 2010 in Dresden auf die Straße gehören, um den Nazis zu begegnen, die in perfidester Weise das Gedenken an die Bombennächte in Dresden für ihre widerlichen Zwecke missbrauchen wollen, steht außer Frage. Das sehen aber offensichtlich nicht alle so. Die Faschisierung der Gesellschaft nimmt immer bedrohlichere Züge an. Ob in der Form das Naziaufmärsche unter staatlichen Schutz gestellt werden oder das die Koch's und Sarrain's ihren präfaschistischen Dreck absondern. Die Medien sind sofort bemüht in fraglichen Umfragen dieses zu bestätigen. Erschreckend ist, dass 41,6 Prozent der Befragten (5934 gaben ihre Stimme ab) diesem präfaschistischen Dreck zugestimmt haben. Nicht dieser hohe Grad der Zustimmung ist das eigentlich Erschreckende, sondern dass er zu erwarten war. Entsprechende Zustimmung wurde ja auch hier im Forum signalisiert.
Zurück zum 13.02.2010 in Dresden.
Nun frage ich mich in Bezug auf die Repräsalien wie sie gegen anifaschistisch eingestellte Menschen ständig durchgeführt werden.
Warum werden die, die sich für diesen Staat und den Erhalt seiner demokratischen Strukturen einsetzen, kriminalisiert?
Es kann doch nicht strafbar sein, wenn sich Bürger die einem breiten Spektrum der Bevölkerung angehören gegen Nazis einsetzen.
Es kann keinesfalls strafbar sein, wenn diese Bürger den Nazis durch Blockaden Grenzen aufzeigen.

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da radikalkommunisten eu´rer fasson von den nazis kaum zu unterscheiden sind müßt ihr euch nicht wundern, wenn ihr genau wie diese behandelt werdet.

Zitat:

osslowsky hat am 24. Januar 2010 um 13:04 Uhr folgendes geschrieben: ... von den nazis kaum zu unterscheiden ...

... ist ja eindeutig der Staat B"R"D, welcher seine Lieblinge fördert, unterstützt und beschützt. Indem er sie durch Polizei zahlenmäßig immer derart aufstockt, bis vor Ort Nazis+Polizei auf der einen (und zwar derselben) Seite zahlenmäßig stärker sind als die Nichtnazis. Und nunmehr Veranstaltungen von Nichtnazis schon im Vorfeld kriminalisiert und mit dem staatlichen Repressionsapparat mit aller Macht unterdrückt werden.

Nun, da Aktionen gegen Nazis hierzustaate inzwischen mit aller Gewalt unterbunden werden, wird wohl Zeit, die internationale Öffentklichkeit über die Vorgänge in der Naziwohlfühlstadt Dresden und die B"R"D-weiten staatlichen Förderprogramme für Nazis aufzulären. Schließlich soll es weltweit Leute geben, welche im Geschichtsunterricht aufgepaßt haben und wissen, was die unselige Einheit von imperialistschem deutschem Staat und Nazis für Folgen hat.

Wer JA zur B"R"D sagt, sagt JA zu Nazis, Krieg und bald auch wieder Faschismus.

es ist immer wieder erfreulich wenn die wahrheit auf den müll geworfen wird!
toll
bis dann

Zitat:

felixed hat am 24. Januar 2010 um 14:14 Uhr folgendes geschrieben: Wer JA zur B"R"D sagt, sagt JA zu Nazis, Krieg und bald auch wieder Faschismus.

entschuldige bitte, aber meinst du wirklich, daß du richtig gesund im geiste bist?

Das meint er sicher, allerdings lässt das keine Schlüsse auf seinen wahren Geisteszustand zu.

Zitat:

Warum werden die, die sich für diesen Staat und den Erhalt seiner demokratischen Strukturen einsetzen, kriminalisiert? Es kann doch nicht strafbar sein, wenn sich Bürger die einem breiten Spektrum der Bevölkerung angehören gegen Nazis einsetzen. Es kann keinesfalls strafbar sein, wenn diese Bürger den Nazis durch Blockaden Grenzen aufzeigen.

Verallgemeinerungen bringen da nicht weiter. Gewaltbereite Gegendemonstranten gehören da nicht hin. Der friedliche Teil muß hingegen die Möglichkeit haben sich den Nazis entgegen zu stellen, wobei ich es mehr als nur bedauerlich finde das dies überhaupt nötig ist indem den Nazis erst die Gelegenheit geboten wird sich zu solchen Veranstaltungen zusammen zu rotten. Wenn denn schon die KPD verboten ist stellt sich mir die Frage wie es sein kann das es die NPD nicht ist.

Ich gehe dabei allerdings nicht konform mit den Aussagen im Eingangsbeitrag.

Zitat:

kritiker hat am 24. Januar 2010 um 14:21 Uhr folgendes geschrieben: es ist immer wieder erfreulich wenn die wahrheit auf den müll geworfen wird! toll bis dann

soweit es eure wahrheit ist, gehört sie ja auch da hin.

Dieser Kommentar beschreibt mit anderen Worten meine Meinung zu diesem Thema:

Zitat:

Das man auch einer genehmigte Nazidemonstration die Rechte zubilligt die alle anderen Demonstrationen zustehen ist gut und muss so bleiben. Denn wenn man das nicht tut – wo ist die Grenze? Wer soll entscheiden wessen Meinung OK ist und durch Aufzüge vertreten werden darf und wessen nicht? – Denn das wäre die Konsequenz. Und überhaupt kann blockieren, das ja im Prinzip eigentlich erst dann folgt wenn Worte keinen Zweck und alle anderen Maßnahmen erfolglos scheinen, das Mittel der Wahl sein? Ist alleine der Aufruf nicht ein Armutszeugnis und in gewisser Weise ein Anerkenntnis das man kein anderes Mittel mehr sieht um diese Leute an der Verbreitung zu hindern? Zeigt es nicht ein gewisses Einsehen das Worte und Aufklärung nicht mehr zu helfen scheinen, man Angst hat das deren Demonstrieren andere gar bekehren könnte? Kann man denn, wenn man wirklich der Überzeugung ist das deren denkweise dumm und dämlich ist sie sie nicht zeigen lassen und gleichzeitig eine würdige Alternative bieten? Wie heisst es so schön: “the medium is the message” – und ehrlich gesagt ich finde das jemand dessen Ansatz in einer Blockade besteht zumindest den anschein erweckt keine Anderen Argumente zu haben. Und das ist traurig denn die gibt es. Ich will damit nicht sagen das man Zuhause bleiben soll. Gegendemonstrationen sind super und auch durchaus geeignet dem ganzen entgegen zutreten. Dann aber bitte in einer Art die als Alternative dient, als Verhalten das man sich wünscht weil man etwas besseres will – und im Grunde auch ist. Nur “Feuer mit Feuer” bekämpfen halte ich besonders wenn es um Moral und Werte geht für das absolut falsche, denn man zeigt nicht das man besser ist – sondern einfach nur anders… http://www.netzpolitik.org/2010/lka-sach...en-nazifrei-de/

Aufruf zur bundesweiten Plakatierung der kriminalisierten „Dresden Nazifrei“-Plakate

Am 19. Januar 2010 durchsuchte die Polizei in Dresden und Berlin zwei Objekte und beschlagnahmte Plakate und Flugblätter des Bündnisses „Dresden Nazifrei“. Der Vorwurf laute, geplante Blockaden gegen einen Naziaufmarsch am 13. Februar 2010 in Dresden seien ein Aufruf zu Straftaten.

„Dresden- Nazifrei“ ist ein breites, zivilgesellschaftliches Bündnis, dem Gewerkschaftsgliederungen, DIE LINKE, der Landesverband der Grünen Berlin, die Jusos, die linksjugend [´solid], Die Linke.SDS, Antifagruppen, etliche Bundestagsabgeordnete und Künstler wie Konstantin Wecker und Bela B. von den „Ärzten“ angehören. Die Beschlagnahmungen lösten einen Sturm des Protestes in der demokratischen Öffentlichkeit auf. Die Linke.SDS rief für den Abend des 20. Januars dazu auf, die Plakate öffentlich zu verkleben, um sich so gegen die Kriminalisierung antifaschistischen Protestes zu stellen. Dabei wurden die Bundestagsabgeordnete Dorotheé Menzner (Die LINKE) und vier jungendliche Plakatierer verhaftet.

Wir werden diese fortgesetzte Kriminalisierung antifaschistischen Engagements nicht hinnehmen! Nazi-Aufmärsche zu blockieren ist unser Recht und unsere demokratische Pflicht. Es ist ein in Jahrzehnten von sozialen Bewegungen durchgesetzter Standard, dass Blockaden und ähnliche Aktionsformen zivilen Ungehorsams keine Straftaten darstellen, sondern ein Bestandteil demokratischer Protestkultur sind. Dies werden wir uns auch von reaktionären Dresdener Staatsanwälten nicht nehmen lassen. Wir werden weiter mobilisieren, um den Nazi-Aufmarsch in Dresden am 13. Februar gemeinsam und entschlossen mit allen Mitteln des zivilen Ungehorsams zu verhindern.

Um deutlich zu machen, dass wir uns das Recht nicht nehmen lassen, öffentlich dazu aufzurufen, Naziaufmärsch zu blockieren, rufen wir dazu auf, am Donnerstag, 28. Januar 2010 um 16 Uhr bundesweit an vielen Orten die kriminalisierten Plakate zu verkleben. Die Aktionen sollen öffentlich angekündigt werden.

Wir appellieren an Abgeordnete, Gewerkschaftsfunktionäre, KünstlerInnen und sonstige Personen des demokratischen öffentlichen Lebens, sich an den Plakatierungen zu beteiligen und den Plakatierenden einen möglichst großen politischen Schutz vor polizeilicher Repression zu bieten.

UnterzeichnerInnen:

Antifaschistische Linke Berlin (ALB)
Avanti – Projekt undogmatische Linke
Aktionsnetzwerk gegen Rechtsextremismus Jena
Pedram Shahyar (attac Ko-Kreis)
Florian Wilde (Die Linke.SDS)
Stefanie Graf (Mgl. im Parteivorstand Die LINKE)
Konstantin Wecker (Künstler)
Franziska Drohsel (Bundesvorsitzende der JUSOS)
Björn Böhning (Sprecher dl 21, SPD)
Gesine Agena (Sprecherin Grüne Jugend)
Franziska Stier (BSPR linksjugend.[´solid])

Die Entnazifizierung Deutschlands ist Völkerrecht. Nazidemos und -organisationen sind eben keine demokratischen Aktionen und Einrichtungen, sondern Völkerrechtsbrüche - auch wenn das die politischen, medialen und juristischen Schergen des Kapitals noch so intensiv umzulügen versuchen.

Schon einmal wurde in der deutschen Geschichte den Nazis zu wenig Widerstand entgegengesetzt. Eines der Ergebnisse war die Zerstörung Dresdens. Ein völliges Unding ist, daß ausgerechnet zu disem Anlaß in dieser Stadt unter staatlichem Schutz und staatlicher Förderung Nazis aufmarschieren.

Und das Unding hat einen Namen: B"R"D!

Zitat:

holgersheim hat am 24. Januar 2010 um 12:58 Uhr folgendes geschrieben: Nun frage ich mich in Bezug auf die Repräsalien wie sie gegen anifaschistisch eingestellte Menschen ständig durchgeführt werden. Warum werden die, die sich für diesen Staat und den Erhalt seiner demokratischen Strukturen einsetzen, kriminalisiert? Es kann doch nicht strafbar sein, wenn sich Bürger die einem breiten Spektrum der Bevölkerung angehören gegen Nazis einsetzen. Es kann keinesfalls strafbar sein, wenn diese Bürger den Nazis durch Blockaden Grenzen aufzeigen.

Ich denke es hat was damit zu tun das diese Menschen offensichtlich zu einem großen Teil zu viel Gewalt neigen und am Ende sich diese Gewalt nicht gegen die Nazis, sondern gegen die Polizie richtet, das hat vielleicht auch was mit derem Alkohol- und Drogenkonsum zu tun, ich weiß es nicht. Ist nur eine Vermutung.

Zitat:

co2schleuder hat am 24. Januar 2010 um 21:31 Uhr folgendes geschrieben: Ich denke es hat was damit zu tun das diese Menschen offensichtlich zu einem großen Teil zu viel Gewalt neigen

Soweit die ***************** der bürgerlichen Propaganda, die gerade in letzter Zeit zum Auftakt der Treibjagd auf fortschrittliche Kräfte ständig - und ohne realen Hintergrund - verschärft wird.

Daß *****************linge das nachkrähen, ist ja selbstverständlich. Die faschistische Diktatur muß schließlich propagandistisch langfristig vorbereitet werden. Interessanterweise mit den gleichen ***************** wie in den 30ern, wie z.B. der Parole "rotlackierte Faschisten".

Euch fällt anscheinend auch nichts Neues mehr ein.

Zitat:

felixed hat am 25. Januar 2010 um 09:46 Uhr folgendes geschrieben: Euch fällt anscheinend auch nichts Neues mehr ein.

Ja das sagt der Richtige

Wenns der Richtige richtig sagt kanns doch nicht falsch sein, oder ist das jetzt falsch? (Satire!)

Um Mißverständnissen vorzubeugen: Klick!

diesmal ohne Kommentar

und, ich werde meine meinung über bestimmte "schreiberlinge" hier nicht öffentlich machen. soviel aufmerksamkeit haben sie nicht verdient!
bis dann

Ich bin entäuscht darüber das so wenige Forenmitglieder hier ein Statement gegen den Naziaufmarsch in Dresden am 13.02.2010 abgeben. Hier sollten wenigstens ausnahmsweise einmal die Vorbehalte gegen den Themenstarter und andere linksorientierte Schreiber nebensächlich sein. Man muß deren Ansichten dazu nun nicht in allen Punkten teilen so wie ich das auch nicht mache, und kann das auch in manierlicher Form kundtun.

Aber dieses Thema gänzlich zu ignorieren, wohl nach dem Motto es wären eh nur Extreme auf beiden Seiten dort anwesend am 13.02. und diese würden sich schon die Köpfe einschlagen, nebst anwesender Polizei, finde ich schäbig.

Dieses Stillhalten ist schlecht für das Bild der Deutschen in der Welt und wird wohlmöglich dazu führen das bald auch in Magdeburg, Nordhausen, Hamburg... solche Veranstaltungen alljährlich stattfinden. Das darf nicht passieren.

Dieser berechtigte Protest hat rein garnichts mit der oft vorgebrachten Duckmäuserei der Deutschen gegenüber den Geschädigten und Gewinnern des 2.Weltkrieges zu tun.

Hier ist Zivilcourage gefragt, wenn es denn schon die Politik nicht vermag diesem Treiben ein Ende zu bereiten.

Dies musste ich unbedingt loswerden, ungeachtet dessen wie man nun über mich denkt.

Zitat:

RudiRatlos hat am 26. Januar 2010 um 00:17 Uhr folgendes geschrieben: Ich bin entäuscht darüber das so wenige Forenmitglieder hier ein Statement gegen den Naziaufmarsch in Dresden am 13.02.2010 abgeben.

Ich war leider nicht dabei. Möchte mir deshalb auch kein Urteil bilden.