joschie99
Bei all den Querelen um eine Regierungsbildung (Koalition) frage ich Euch heute, wann es wohl zu Neuwahlen in Thüringen kommen wird? Besonders wenn es zu einer Großen Koalition (CDU/SPD) kommt, besteht das "Risiko einer großen Zerstrittenheit". Die schon bald Neuwahlen provozieren könnten.
Pfiffikus
Du solltest mal eine PN an den FT-Jackpot senden.
Pfiffikus,
der weiß, dass man dort immer wieder dankbar für neue Wett-Ideen ist
Markus
Ich denke schon, dass man sich einigen wird und keine Neuwahl erforderlich ist.
MfG
Markus
RudiRatlos
Zerstrittenheit bei der CDUSPD-Einheitspartei? Gibts nicht. Also auch keine Neuwahlen. Auf Bundesebene wird sich wohl trotz gegenseitiger Vorhaltungen im Wahlkampf und voraus gesetzt Gelb bekommt zu wenige Stimmen das alte Bündnis fortsetzen.
Bernhard P.
Ich denke das es spätestens 2011 zu Neuwahlen kommt. Hängt sicher auch davon ab wie sich die Krise weiter entwickelt und konkret auf Thüringen auswirkt.
Ich halte es wahrscheinlich das Matschie es erst mal mit einer Schwarz-Roten Notkoalition versucht.
grenzer
Die oben gestellte Frage kann man aus meiner Sicht erst beantworten, wenn klar ist, wer mit wem koaliert. die Würfel sollen ja morgen (Mittwoch) fallen.
Vielleicht fällt aber auch vorher noch Matschie. Erst wenn er weg ist, wird man sich seitens der SPD auf eine Katastrophenregierung mit den LINKEN einlassen können.
joschie99
"Katastrophenregierung?" - grenzer meint wohl eher "Die Probe auf´s Exempel"?
grenzer
Nee, das meine ich schon so wie ich es geschrieben habe. Die Links-Partei mit Ramelow in Regierungsverantwortung ist für mich eine Katastrophe.
Ich will das nicht mal probehalber haben.
Bernhard P.
Zitat: |
grenzer hat am 30. September 2009 um 07:53 Uhr folgendes geschrieben:
Die Links-Partei mit Ramelow in Regierungsverantwortung ist für mich eine Katastrophe.
Ich will das nicht mal probehalber haben. |
Wie kann man das behaupten wenn man es nicht ausprobiert? Ich denke mal eine Reformierung des Systems ist nur mit den Linken möglich.
RudiRatlos
FB, es geht hier um Thüringen und nicht das System. Um zu erahnen wie es auch hier enden könnte genügt doch ein Blick ins rot-rote Berlin. Warum sollen deren Fehler hier ihre Fortsetzung finden?
Adeodatus
@ RudiRatlos
Bevor man den Linken etwas in die Schuhe schieben will, sollte man sich schon einmal die Mühe machen und im Langzeitgedächtniss etwas kramen und ich wette man wird fündig.
Denn nicht die Linke oder damals PDS hat die Schuldenberge in Berlin angehäuft sondern es war die große Koalition unter der Führung der CDU, die zwischen 1990 und 2001 die Finanzen Berlins komplett ruinierte. Aber vorsichtshalber schiebt man insbesondere von Seiten der CDU dem derzeitigen Rot - Roten Senat den schwarzen Peter zu.
Um Deine Frage aufzugreifen
Zitat: |
Warum sollen deren Fehler hier ihre Fortsetzung finden? |
Warum sollte man mit dem Fehler einer großen Koalition in Thüringen anfangen? Um CDU, SPD und Co so Weiterwurschteln zu lassen wie bisher?
Zum Thema Schulden in Berliner Koalitionen empfehle ich einmal diesen Artikel
CDU/CSU: Schuld haben immer nur die anderen Wie das Berlin-Desaster dem politischen Gegner zugeschoben wird
joschie99
Zitat: |
RudiRatlos hat am 30. September 2009 um 15:05 Uhr folgendes geschrieben:
FB, es geht hier um Thüringen und nicht das System. Um zu erahnen wie es auch hier enden könnte genügt doch ein Blick ins rot-rote Berlin. Warum sollen deren Fehler hier ihre Fortsetzung finden? |
Der Ehrlichkeit halber müssen wir aber auch feststellen, dass die sog. Fehler der rot-roten Regierung in Berlin. Im Wesentlichen das Ergebnis der Missetaten des CDU-Senates unter Eberhard Diepgen sind. ["Bankenkrise von 2001"etc.]
gastli
Zitat: |
es geht hier um Thüringen und nicht das System |
Dem widerspeche ich.
Es geht immer um das System. Es findet alles im System statt.
System Kapitalismus...
... von John Maynard Keynes sehr treffend beschrieben und von mir in abgewandelter Form gerne benutzt um die ganz normalen Umstände zu beschreiben, die uns dieses System mehr oder weniger versucht aufzuzwingen.
In wie weit sich die handelnden Personen bei der Regierungsbildung und später bei der Ausübung des Regierungsauftrages diesem Zwang beugen werden wir an ihren Taten sehen.
„Der Kapitalismus basiert auf der
merkwürdigen Überzeugung, dass
widerwärtige Menschen aus
widerwärtigen Motiven irgendwie für
das allgemeine Wohl sorgen werden.“
joschie99
Und danke gastli:
Und Keynes liefert aber auch die Idee für das schwedische System. Des sozialen Wohlfahrtsstaates. Eine durchaus denkwürdige Idee für Deutschland.
Nehmen wir nur mal die Behindertenarbeit. Gegenwärtig wird vom Großkapital, das "Distanzprinzip" gefordert. Nur um sich an Schwächeren zu bereichern.
Ein Verbrechen, wie ich meine!
Nur damit "Menschen mit Behinderung" (irgendwo hat jeder eine Behinderung) sich nicht selbstverwirklichen können.
Daswegen jetzt Keynes für Thüringen und dem Bund als in vier Jahren. Wenn alles zu spät ist.
ES LEBE DIE LINKE!!!
Bernhard P.
Ich denke mal Thüringen hat die Chance neue Wege zu gehen. Ich gebe Herrn Ramelow recht der sagte das ein Großteil der Thüringer der Linken das Vertrauen geschenkt hat und das ist ein Wählerauftrag der erfüllt werden müsse. Mir ist ohnehin unklar weshalb eigentlich die SPD als drittstärkste Kraft die Verhandlungen führt?
Irgendwie ist die Demokratie im Kapitalismus, wenn man überhaupt noch davon reden kann, arg aus den Fugen geraten.
RudiRatlos
Thüringen und dessen Einwohner haben auch unter einer RRG-Regierung nicht mehr Chancen als unter einer SR-Regierung. Da bestehen eben gewisse Zwänge denen auch die sich nicht entziehen werden können. Nicht einmal bei einem Austritt aus dem Bund deutscher Länder und der Ausrufung eines eigenständigen Staates.
Die SPD darf die Verhandlungen führen da es die Linke aus taktischen Gründen wohl zuläßt, Matschie ist dadurch bereits genötigt worden dem Beispiel Ramelows zum Verzicht auf das MP-Amt zu folgen.
Ich wiederhole es gern nochmals, eine Achtung des Wählerwillens hätte eine Regierung aus CDU und der Linken bedeutet und dieses interessante Experiment hätte sogar ich befürwortet.