Der Erfurter Statdtrat

Wie ist der Erfurter Stadtrat zusammengesetzt?

Fraktionen

Zitat:

Die Zusammensetzung des Stadtrates (nach der Kommunalwahl vom 27. Juni 2004) 51 Mitglieder gehören dem Erfurter Stadtrat an. Neben dem Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Erfurt, Andreas Bausewein, dessen Mitgliedschaft kraft Gesetzes besteht, haben sich 20 Stadtratsmitglieder zur CDU-Fraktion, 17 Stadtratsmitglieder zur Fraktion Die Linke. 8 Stadtratsmitglieder zur SPD-Fraktion und 5 Stadtratsmitglieder zur Bündnis-90/Die-Grünen-Fraktion zusammengeschlossen. Ziel der Fraktionen ist es, die im jeweiligen Wahlprogramm gemachten Aussagen in der kommunalpolitischen Arbeit umzusetzen. Damit ist die Fraktion Verbindungsstelle zwischen dem Wähler, dem Stadtratsmitglied und der Verwaltung. Sie, die Wähler, können den Kontakt zu den Stadtratsmitgliedern über die im Rathaus angesiedelten Fraktionsgeschäftsstellen jederzeit aufnehmen.

Quelle:
Die Linke Erfurt
http://www.erfurt.de/ef/de/rathaus/stadtrat/fraktionen/

In Anlehnung auf dein Allwissen zum Erfurter Stadtrat bitte ich dich FB etwas davon preis zu geben damit hier endlich diskutiert werden kann, hast dich ja ausführlich genug beschwert.

Im Großen Saal des Erfurter Ratshauses finden in regelmäßigen Abständen Sitzungen zur Wirtschafts- und Kommunalpolitik der Stadt Erfurt statt.

Sollten Sitzungen öffentlich sein besteht für jeden Bürger die Möglichkeit, als Hörer, an einer solchen Sitzung, nach vorheriger Anmeldung, teilzunehmen.

Dazu ist auf der Webseite: http://www.erfurt.de/ef/de/rathaus/ folgendes veröffentlicht:

Zitat:

Sitzungen und Termine Die Termine der Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse werden jährlich im Sitzungskalender geplant. Spätestens am vierten Tag vor der Sitzung werden Zeit, Ort und Tagesordnung der Sitzungen öffentlich bekannt gemacht - für die Stadtratssitzungen erfolgt die Bekanntmachung im Amtsblatt und für die Ausschusssitzungen durch Aushang in den Bürgerservicebüros. Darüber hinaus werden der Sitzungskalender sowie die aktuell anstehenden Tagesordnungen der öffentlichen Sitzungen des Stadtrates und der Ausschüsse hier eingestellt. Daneben geben Ihnen die Bediensteten des Sachgebietes Büro- und Sitzungsdienst, Rathaus, Zimmer 216 gern Auskünfte über alle Termine, helfen bei Fragen zur Arbeit des Stadtrates und nehmen Ihre Bestellungen für den Besuch einer Sitzung unter Tel. 0361 655-2002 und 655-2003 entgegen.

Einen Themenplan der Stadtratssitzungen für 2009 kann man unter folgendem Link einsehen:
http://www.erfurt.de/ef/de/rathaus/stadtrat/sitzungen/

Zitat:

Fuchs Bernie hat am 10. Mai 2009 um 06:50 Uhr folgendes geschrieben: Sollten Sitzungen öffentlich sein besteht für jeden Bürger die Möglichkeit, als Hörer, an einer solchen Sitzung, nach vorheriger Anmeldung, teilzunehmen.

Ist es üblich, dass man sich zu einer Stadtratssitzung anmelden muss?
So etwas kenne ich von unseren Ratssitzungen nicht. Dort muss sich kein Bürger anmelden.

MfG
Markus

Über die jetzige Zusammensetzung des Stadtrats noch zu diskutieren ist müßig. Schließlich wird am, 07.Juni neu gewählt und dann ist die Zusammensetzung eh wieder eine andere. Die Ereignisse, die dazu geführt haben, dass der Stadtrat in dieser Konstellation zusammengestzt ist wie derzeit, liegen nun über 5 Jahr zurück.
Es gibt in den Stadtparlamenten Thüringens dieses Jahr keine 5%-Hürde mehr. Das wird die Zusammensetzung interessanter machen, birgt aber auch die Gefahr, dass Extremisten in Kommunalparlamente zunehmen werden.

Gerade jetzt ist es wichtig, da die Wahlen unmittelbar bevorstehen, über die Zusammensertzng zu reden. Sind im Stadtrat doch jene Menschen welche uns Bürger vertreten sollen.

Nicht das ich es begrüße, das mit Wegfall der 5%-Hürde die Gefahr des Einzuges von Extremisten besteht, aber immerhin haben so vielleicht zahlenmäßig kleine poltische Strömungen, wie z.B. die MLPD, eine Chance Politik zu machen.
Deshalb ist es wiederum gut wenn vielleicht einzelne Stadtratsmitglieder das gesamte Team zum Nachdenken zwingen.

Erinnert sei hier, als Beispiel genannt, der Reichstagsabgeordnete Karl Liebknecht (KPD) der als einziger im Berliner Reichstag gegen die Kriegskredite stimmte.

Zitat:

Fuchs Bernie hat am 10. Mai 2009 um 19:25 Uhr folgendes geschrieben: Nicht das ich es begrüße, das mit Wegfall der 5%-Hürde die Gefahr des Einzuges von Extremisten besteht, aber immerhin haben so vielleicht zahlenmäßig kleine poltische Strömungen, wie z.B. die MLPD, eine Chance Politik zu machen. Deshalb ist es wiederum gut wenn vielleicht einzelne Stadtratsmitglieder das gesamte Team zum Nachdenken zwingen.

Dazu müsste deine MLPD erst mal eine Liste mit Kandidaten aufstellen. Soviel wie mir bekannt ist, treten die zur Stadtratswahl gar nicht erst an. Die finden wohl in Erfurt niemanden, der das machen will. Das wäre deine Chance gewesen.
Zu spät.

Ich denke nicht das es eine Rolle spielt ob von kleinen Gruppierungen nach der kommenden Stadtratswahl Vertreter dabei sind, dies dachten sicher auch die Verantwortlichen der Abschaffung der 5%-Hürde. Diese werden Aufgrund ihrer zu unterschiedlichen Auffassungen nie einen gemeinsamen Konsens finden um Vorschläge oder Beschlüsse der großen Fraktionsteile ins Wanken zu bringen. Somit ändert sich wohl auch kaum etwas, eventuell vielleicht die Sitzverteilung unter CDU, SPD und LINKEN.

Wenn ich mir die Sitzverteilung des Erfurter Stadtrates ansehe dürfte doch schon jetzt eine Politik im Sinne von Fuchs Bernie möglich sein.

Zitat:

Fuchs Bernie hat am 09. Mai 2009 um 16:16 Uhr folgendes geschrieben: 20 Stadtratsmitglieder zur CDU-Fraktion, 17 Stadtratsmitglieder zur Fraktion Die Linke. 8 Stadtratsmitglieder zur SPD-Fraktion und 5 Stadtratsmitglieder zur Bündnis-90/Die-Grünen-Fraktion

Nimmt man die Linken, die Grünen und die SPD, (diese Parteien sollten ja gemeinsame Ziele haben) dann besteht eine absolute Mehrheit.

MfG
Markus

Vielleicht gelingt ja ein Ergebnis wie gerade im hessischen Hillesheim, das allerdings wäre wirklich eine Wende in Erfurt. Ich sehe aber niemanden mit vergleichbaren Qualitäten in unserer Stadt, es wird wohl doch wieder so kommen wie es bereits ist.