Wenn es nicht so traurig währe könnte man über solch einen Unsinn lachen, aber das Lachen bleibt einem im Halse stecken wenn Schlaumeier solche Postings abliefern
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Warum wird hier Propaganda für einen Unrechtsstaat zugelassen? |
Unrechtsstaat ist wie Unrechtsregime ein Begriff, der zumeist gegenüber der DDR gebraucht wird und bezeichnet die Negation eines Rechtsstaats.
Das Völkerrecht kennt keine Beurteilung eines Staates als Unrechtsstaat. Die Problematik des Begriffs Unrechtsstaat wurde in bundesdeutschen Fachkreisen angesprochen: "Wer kein Rechtsstaat ist, braucht deswegen allerdings noch kein Unrechtsstaat zu sein" (Horst Sendler in: Neue Justiz 45 (1991)).
Die Mehrzahl der Urteile in der DDR hielt nach Meinung der meisten Autoren dem internationalen Standard an Rechtsstaatlichkeit stand, wofür auch die geringe Zahl an Revisionen von DDR-Gerichtsurteilen spricht.
Der Autor Peter Stosiek hält die Bezeichnung der DDR als Unrechtsstaat für "ein irreführendes und gefährliches Konstrukt".
Auch ich sehe große Gefahren in den Vergleichen der NS mit der DDR Zeit, Verbrechen aus der NS Zeit werden verniedlicht und Salonfähig gemacht. Obwohl nicht einmal annähernd eine Vergleichbarkeit besteht denn die DDR war ein Diktatur des Proletarieats aber das NS Deutschland erlebte eine extreme Abart des Kapitalismus.
Hier treten immer wieder die Retter der Demokratie auf sie sehen durch die rosarote Bilder und meinen hier ist alles in bester Ordnung! Doch nichts ist in Ordnung das was Sie unter Demokratie verstehen wird immer mehr demontiert und Sie brechen in eine Art Freudentaumel aus.Die Geschichte aber lehrt uns, das die Ja - Sager gefährlicher sind als jeder Extremist. Immer wieder gibt es solche Menschen manche retten sich über mehrere Systeme da man in einem System erfolg hatte mit dem Mantel nach dem Wind ausrichten wird man alt bewährtes nicht über Bord werfen.
Aber Demokratie ist etwas ganz anderes als was sich mancher vorstellt
Demokratie ist keine Diktatur der Mehrheit, sondern eine genügende Übereinkunft, was welche Mehrheit tun darf. Die Demokratie ist nur so gut, wie ihr der EINZELNE MENSCH nicht weniger ist als das GANZE. Und auch darin liegt Demokratie, dass sie NICHT in Lager zerfällt, sondern in der Vielfalt GEMEINSAMES sucht.
Ich sehen hier solche Ansätze nicht mehr, hier zerfällt eine Gesellschaft in Lager und die die das verhindern sollten schauen tatenlos zu und verleugnen diese Umstände.