Schmetterling
In Jena bekommen Studierende, die über 3 Monate ihre Ausbildung unterbrechen wegen Kind, Schwangerschaft wie auch Kranksein und bedürftig sind kein ALG II mehr genehmigt.
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| Studentenfamilie auf schwerem Weg durch die Instanzen Ein junger Vater kämpft um Unterstützung über das Arbeitslosengeld II und scheitert bislang an unterschiedlichen Rechtsauffassungen Von OTZ-Redakteur Reinhard Querengässer Jena. Für Cornelia Schmitt und Dirk Strecker ist das Leben als junge Eltern viel, viel schwieriger als für die meisten jungen Mütter und Väter: Ihre Tochter Linn ist schwerstbehindert. Das zweijährige Mädchen ist blind und leidet an einer starken Lungenerkrankung. Sie hat einen Luftröhrenschnitt, muss maschinell beatmet werden, alle halbe Stunde wird die Luftröhre abgesaugt. Intensive Pflege rund um die Uhr ist Normalität in der Wohnung in der Clara-Zetkin-Straße. Linns Mutter studiert Medizin, der Vater hat sein Studium unterbrochen, um sich um die Tochter kümmern zu können. Bei Jenarbeit beantragte er, da die Studienunterbrechung länger als drei Monate dauert und er kein Bafög erhält, Arbeitslosengeld II. Der städtische Eigenbetrieb lehnte den Antrag ab. Statt dieses Zuschusses wird Dirk Strecker seit Dezember 2005 ein zinsloses Darlehen gewährt. Der gelernte Krankenpfleger weiß aber, dass z.B. die ARGE in Weimar bei solchen Studienunterbrechungen ALG II zahlt. Dass dies rechtens sei, bestätigte ihm das Studentenwerk Jena-Weimar ebenso wie das Bundessozialministerium, wohin er sich über den Petitionsausschuss wandte. "Wenn jungen Müttern und Vätern nur ein Darlehen gewährt wird für ihre Lebenssicherung, verschulden die sich pro Kind mit über 12 000 Euro (je nach Höhe des Darlehens) für die ersten zwei Lebensjahre", hat Schrecker in einem Brief an Thüringens Ministerpräsidenten Dieter Althaus jetzt aufgeführt. "Eine Familienplanung unter Auszubildenden wird zur Katastrophe." Deshalb besteht er mit Hilfe eines Anwalts auf dem Anspruch auf ALG II. "Ich verstehe die Lage der Eltern durchaus", sagt Martin Pfeiffer, der Leiter des städtischen Rechtsamtes. Dort wird in der Widerspruchsstelle für Entscheidungen von Jenarbeit auch Streckers Anspruch nachgegegangen. Doch Pfeiffer verweist auf die Entscheidung des Sozialgerichtes Altenburg, das in einem Eilverfahren die Rechtsauffassung der Stadt bestätigt hätte. Nun müsse das Landessozialgericht als nächste von Strecker angerufene Instanz urteilen. "Wie das ausgeht, kann ich nicht vorher sagen, aber wir brauchen dafür, noch dazu in einer Studentenstadt wie Jena, eine grundsätzliche Entscheidung, um für die weitere Verfahrensweise Rechtssicherheit zu haben", sagt der Amtsleiter. Das kann nach Dirk Streckers Meinung mindestens ein Jahr dauern, in denen seine Darlehensschuld bei der Stadt wächst. Die juristische Auseinandersetzung belastet die ohnehin stark betroffenen Familie zusätzlich. Die Heilpädagogin Andrea Bischof findet den Vorgang ungerecht. Sie kommt wöchentlich eine Stunde zur Frühförderung von Linn aus Weimar nach Jena. Das Mädchen sei bei ihren kleinen Patienten einer der schwersten Fälle sagt sie. "Es ist eine enorme Belastung für Eltern, sich um ein behindertes Kind zu kümmern, selbst bei der Hilfe des Pflegedienstes. Mit einem solchen Konflikt um vergleichsweise wenig Geld werden sie dafür auch noch bestraft." |
