Mindestlohn - Ein Mindestbetrag für jeden Bürger zum Leben

Zitat:

strubbel hat am 21. Februar 2010 um 16:20 Uhr folgendes geschrieben: ......damit haben wir das problem des mindestverdienstes (je nach branche) ganz sicher vom tisch

Ich bin immer wieder begeistert, mit welcher Vehemenz manche Zeitgenossen ihre Selbstherrlichkeit durch alle Threads schleppen können, ohne selbst irgendwelche Erkenntnisse zu gewinnen, wie etwa:
- zumindest mal kurzzeitig die S.......zu halten und die dadurch gewonnene Zeit zu etwas
ganz Außergewöhnlichem nutzen.... z. B. zum Denken
- Anderen auch mal zuzuhören, ohne für sich permanent das Recht in Anspruch zu nehmen, Recht zu haben....also wiederum Denken
- auf das letzte Wort und die offensichtlich damit verbundene Oberflächlichkeit zu verzichten.

gebe ich gern zurück

hochachtungsvoll

vielleicht hast du ja das rezept schlechthin dafür

Zitat:

Anderen auch mal zuzuhören, ohne für sich permanent das Recht in Anspruch zu nehmen, Recht zu haben

das Problem ist hier weit verbreitet.

Zitat:

...und die dadurch gewonnene Zeit zu etwas ganz Außergewöhnlichem nutzen.... z. B. zum Denken

Erstaunlich das Denken für dich etwas Außergewöhnliches ist, das sollte eigentlich selbstverständlich sein.

Zitat:

Herasun hat am 22. Februar 2010 um 00:54 Uhr folgendes geschrieben: Zitat: strubbel hat am 21. Februar 2010 um 16:20 Uhr folgendes geschrieben: ......damit haben wir das problem des mindestverdienstes (je nach branche) ganz sicher vom tisch Ich bin immer wieder begeistert, mit welcher Vehemenz manche Zeitgenossen ihre durch alle Threads schleppen können, ohne selbst irgendwelche Erkenntnisse zu gewinnen, wie etwa: - zumindest mal kurzzeitig die S.......zu halten und die dadurch gewonnene Zeit zu etwas ganz Außergewöhnlichem nutzen.... z. B. zum Denken - Anderen auch mal zuzuhören, ohne für sich permanent das Recht in Anspruch zu nehmen, Recht zu haben....also wiederum Denken

ein monat scheinbar nicht on gewesen und gleich die übergroße klappe
naja, betonköppe halt
lesen bildet hat mal jemand gesagt, also erstmal nachlesen ...

Die Bruttolöhne sind gesunken – zum ersten Mal seit der Gründung der Bundesrepublik. Der durchschnittliche Verdienst sank 2009 um 0,4 Prozent. Im Schnitt verdienten die Deutschen 27.648 Euro im Jahr. Schuld ist vor allem der Ausbau der Kurzarbeit.
[www.heute.de/ZDFheute/inhalt/3/0,3672,8045443,00.html; 27. Februar 2010]

* Schuld daran ist die dümmste Theorie aller Zeiten – jene Theorie, die möglichst freien Märkten wohltätige Wirkungen für alle Menschen nachsagt, jene Theorie, ohne die es den Neoliberalismus und die letzte Finanzmarkt- und Realwirtschaftskrise nie gegeben hätte.
Kurzarbeit und damit die Verhinderung von Arbeitslosigkeit hat den Absturz der Bruttolöhne und das Kurzarbeitergeld den Absturz der gesamten Wirtschaft ganz im Gegenteil sogar gebremst.

Zitat:

gastli hat am 03. März 2010 um 19:02 Uhr folgendes geschrieben: Kurzarbeit und damit die Verhinderung von Arbeitslosigkeit hat den Absturz der Bruttolöhne und das Kurzarbeitergeld den Absturz der gesamten Wirtschaft ganz im Gegenteil sogar gebremst.

klingt doch gar nicht so verkehrt

Ist die Nichtzahlung von Mindestlohn eine Straftat?

Das Landgericht Magdeburg hat erneut die aktuelle Rechtsfrage zu prüfen, ob sich Arbeitgeber strafbar machen, die nicht einen verbindlich festgesetzten Mindestlohn zahlen.

Am 09. Oktober 2008 und am 26.März 2009 vertraten das Amtsgericht Magdeburg als das Gericht 1. Instanz und das Landgericht Magdeburg als Gericht 2. Instanz übereinstimmend die Auffassung, dass sich der Arbeitgeber nicht strafbar macht und sprachen ihn frei. Auf die Revision der Staatsanwaltschaft hob das Oberlandesgericht Naumburg als Revisionsgericht mit Urteil vom 8. Juli 2009 (Az. 2 SS 90/09) den Freispruch auf, da es ihn nicht für ausreichend begründet erachtete.

Dem im Juni 1953 geborenen Oleg S. wird vorgeworfen in Magdeburg von 2002 bis 2007 russisch sprechende Immigranten als Gebäudereiniger zu einem Stundenlohn von 1,79 € beschäftigt zu haben, obwohl der allgemein verbindliche Mindestlohn 7,68 € betrug. Da der Angeklagte die Beiträge zur Sozialversicherung nur aus dem Lohn von 1,79 € und nicht aus dem Mindestlohn bezahlte, geht die Staatsanwaltschaft davon aus, dass der Tatbestand des § 266 a Strafgesetzbuch, StGB, (Vorenthalten und Veruntreuung von Arbeitsentgelt) erfüllt ist.

Soweit bekannt ist die Rechtsfrage, ob die Nichtzahlung von Mindestlöhnen nicht nur eine Ordnungswidrigkeit, sondern auch einen Straftatbestand – mit einer entsprechend härteren Sanktionsmöglichkeit darstellt – noch nicht entschieden.

Sollte eine Strafbarkeit bejaht werden, müssten alle Arbeitgeber, die nicht verbindliche Mindestlöhne, zahlen nicht nur mit Bußgeldern, sondern mit der Verhängung von Geldstrafe oder Freiheitsstrafen bis zu 5 Jahren in Zukunft rechnen. In besonders schweren Fällen des § 266 a StGB ist sogar die Verhängung einer Freiheitsstrafe von bis zu 10 Jahren möglich

[Quelle: Presse Landgericht Magdeburg]

* Es steht außer Frage, dass ich für eine Strafbarkeit Nichtzahlung von Mindestlohn plädiere.
Ein weiteres Mosaiksteinchen auf dem Weg zum BGE.

Die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen nennt die Blockade desw Mindestlohn für die Pflegeberufe eine Ungeheurerlichkeit.

Zitat:

Nachdem sich der Gesundheitsminister und das Bundesministerium für Arbeit und Soziales für einen Mindestlohn in der Pflege ausgesprochen haben, blockiert nun der FDP-Wirtschaftsminister Rainer Brüderle. Das kann nur als ungeheuerlich bezeichnet werden. Es war ein Kraftakt aller Beteiligten, den Mindestlohn in der Pflege zu verhandeln. Immer wieder verweist die FDP im Bundestag auf die Tarifautonomie, wenn es in den Debatten um Mindestlöhne geht. Mit dieser Blockade zeigt die FDP einmal mehr ihr wahres Gesicht. Aus reiner Ideologie heraus werden branchenspezifische Mindestlöhne abgelehnt. Die FDP nutzt jede Möglichkeit, den Niedriglohnbereich weiter wachsen zu lassen - zulasten der Beschäftigten und in diesem Fall auch zulasten der Menschen, die gepflegt werden müssen. Die Beschäftigten in der Pflege machen wertvolle und notwendige Arbeit, die endlich wertgeschätzt und fair entlohnt werden muss. Der Mindestlohn muss wie geplant allgemeinverbindlich erklärt werden. Soziale Kälte gerade in der Pflege-Branche ist skandalös. Die CDU/CSU muss der FDP endlich die rote Karte zeigen. Quelle: Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Und der Star-"Koch" aus Hessen setzt noch einen drauf und fordert, Einschränkungen bei der Bildung und den kleinsten Kindern (Kidas)

Alle Regenschirme sind aufgespannt, ob nun für Bänker, Schuldnernationen, oder den Euro.
Für die eigenen Menschen steht kein Geld zur Verfügung.
Heiliger Bankradius, zum Teufel mit diesen Politikern, sie sollen in der Hölle schmoren, kann man da nur sagen.
Eher lasse ich die Domspatzen von Regensburg vom Dach pfeifen, als das ich solche Art von Politikern wählen würde.



Meister

Wieder kommt ein Mosaiksteinchen auf den Weg zum BGE dazu.

Kabinett: Mindestlohn [von 8,50 Euro im Westen und 7,50 Euro im Osten] für Pflegekräfte ab 1. August
[Tagesschau.de; 14. Juli 2010]

* Wie hoch mag wohl der Produktivitätsunterschied [muss immer herhalten um die Diskriminmierung der Menschen in den annektierten Gebieten zu begründen] zwischen West- und Ostmenschen sein, die in der Pflege arbeiten?
Und nur Gott im Himmel weiß, wie man einen Mindestlohn für Pflegekräfte oder Putzleute vernünftig begründen kann, für Kassiererinnen oder Busfahrer oder welche Arbeitnehmer auch immer aber nicht. Da es Gott nicht gibt, weiß es also keiner. Trotzdem hofft die heuchlerische Bande per Eid auf dessen Hilfe. Das macht den Meineid wohl leichter.

1. Der Eid kann auch ohne religiöse Beteuerung geleistet werden.

2. Schon nach dem Text des Art. 56, aber auch nach der einfachgesetzlichen Regelung, die diese Frage im Gesetz über die Wahl des Bundespräsidenten durch die Bundesversammlung gefunden hat, hängt der Beginn der Amtszeit bzw. der Amtsbefugnisse des Bundespräsidenten nicht von der Eidesleistung ab. Art. 56 verlangt lediglich, dass diese in nahem zeitlichem Zusammenhang mit dem Amtsantritt stattzufinden hat. Mehr ergibt sich aus der Vorschrift nicht. Wie sämtliche Amtseide, die im deutschen öffentlichen Recht vorgesehen sind, ist auch der Amtseid des Bundespräsidenten in keiner denkbaren Beziehung strafbewehrt, etwa in dem Sinne, dass eine flagrante Verletzung der im Eid übernommenen Verpflichtungen strafrechtlich als Meineid o. Ä. gewertet würde.

Wieder kommt ein Mosaiksteinchen auf den Weg zum BGE dazu.

[ver.di-Bundesvorstand - Pressestelle]
Tarifkommission stimmt Mindestlohn für Geld- und Wertdienste zu
Die Tarifkommission der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) hat dem Mindestlohn-Tarifvertrag mit der Bundesvereinigung Deutscher Geld- und Wertdienstleister (BDGW) zugestimmt.

Der Tarifvertrag sieht regional unterschiedliche Mindestentgelte vor. Demnach erhalten ab 1. Januar 2011 Beschäftigte im Geld- und Werttransport in den ostdeutschen Bundesländern 8,20 Euro/Stunde. Der Stundenlohn steigt stufenweise auf 10 Euro ab 1. Januar 2013. In der Geldbearbeitung steigen die Stundenlöhne im Osten von 7,50 Euro ab 1. Januar 2011 stufenweise auf 8,30 Euro ab 2013.

In den westdeutschen Bundesländern reicht die Spanne der Mindeststundenlöhne bei Geld- und Werttransporten von 9,70 Euro in Schleswig-Holstein und 13,50 Euro pro Stunde in Nordrhein-Westfalen ab 2011 bis zu 10,50 Euro in Schleswig-Holstein bzw. 14 Euro zwischen Rhein und Ruhr ab 2013. Beschäftigte in der Geldbearbeitung erhalten ab 2011 dort 8 Euro (Schleswig-Holstein) und 10 Euro (Nordrhein-Westfalen). Die Stundenentgelte werden stufenweise auf 9 Euro (Schleswig-Holstein) bzw. 11,50 Euro (Nordrhein-Westfalen) ab 2013 angehoben.

Die Vereinbarung steht noch unter einem Gremienvorbehalt der Arbeitgeberseite.

* Auch hier ist wieder nicht begründbar warum die Arbeit der Beschäftigte im Geld- und Werttransport und Beschäftigte in der Geldbearbeitung in Ostdeutschland weniger Wert sind als die ihrer Kollegen in den Westdeutschland.

Hundt will Mindestlohn für Zeitarbeit. 2011 wird der deutsche Arbeitsmarkt vollständig geöffnet. Dann können auch Arbeitnehmer aus anderen EU-Staaten hierzulande ihre Dienste anbieten. Arbeitgeber-Chef Hundt befürchtet, dass dies in der Zeitarbeitsbranche zu Lohndumping führen könnte und fordert dort die Einführung eines Mindestlohns.
[Tagesschau; 1. August 2010]

* Ich bin sprachlos.

Ein Hundt kommt selten allein. Jetzt kommen die Jahre mit dem fetten Gehalt.

Deutschlands Arbeitnehmer haben lange verzichtet. Doch nun wirkt die Demografie – Firmen werden ihre Leute besser bezahlen müssen. Welt-Online

Ich lache mich fast kaputt. Fast 8 Millionen Menschen sind ohne Arbeit oder unterbeschäftigt. Das ist die Wirklichkeit. Was versteht schon ein Welt-Online-Journalist unter "fettem Gehalt"? Sicherlich nicht das, was jeder darunter versteht. Können jetzt Arbeitnehmer, in der Zeit von massiver Leiharbeit, massivem Niedriglohn, Mini- und Teilzeitjobs, 1-Euro-Jobs und Bürgerarbeit aufatmen, soviel oder fast soviel verdienen wie ein Herr Ackermann? Der bekommt ein fettes Gehalt. Kommt jetzt wieder Vollbeschäftigung mit überlebensfähigen Löhnen und Gehältern? Wird der Staat keinen Lohn mehr subventionieren? Wird das Paradies Einzug halten?

Gewerkschaften wollen Druck machen und hohe Lohnabschlüsse erkämpfen. 3 % Erhöhung verstehen die als hohen Lohnabschluss. Das ist natürlich wahnsinnig hoch, da könnten die Arbeitnehmer richtige Orgien feiern, den Binnemarkt wie verrückt ankurbeln. Wenn ein Arbeitnehmer 1.500 EUR Brutto bekommt, sind das im Monat fette 45 EUR mehr - davon sind noch Steuern und Versicherungen abzuziehen. Das soll dann ein sogenanntes fettes Gehalt sein. Die Arbeitgeber bremsen schon.

Und wieso sollte ein Arbeitgeber jetzt mehr Gehalt bezahlen müssen? Ab nächstem Jahr wird der Arbeitsmarkt europaweit sein, ohne Einschränkungen. Raten wir mal, ob ein Rumäne ein fettes Gehalt in Deutschland erhalten wird.

Alles Drecksschreiberlinge.

Zitat:

nameless hat am 05. August 2010 um 09:56 Uhr folgendes geschrieben: Ein Hundt kommt selten allein. Jetzt kommen die Jahre mit dem fetten Gehalt. Deutschlands Arbeitnehmer haben lange verzichtet. Doch nun wirkt die Demografie – Firmen werden ihre Leute besser bezahlen müssen. Welt-Online Ich lache mich fast kaputt. Fast 8 Millionen Menschen sind ohne Arbeit oder unterbeschäftigt. Das ist die Wirklichkeit. Was versteht schon ein Welt-Online-Journalist unter "fettem Gehalt"? Sicherlich nicht das, was jeder darunter versteht. Können jetzt Arbeitnehmer, in der Zeit von massiver Leiharbeit, massivem Niedriglohn, Mini- und Teilzeitjobs, 1-Euro-Jobs und Bürgerarbeit aufatmen, soviel oder fast soviel verdienen wie ein Herr Ackermann? Der bekommt ein fettes Gehalt. Kommt jetzt wieder Vollbeschäftigung mit überlebensfähigen Löhnen und Gehältern? Wird der Staat keinen Lohn mehr subventionieren? Wird das Paradies Einzug halten? Gewerkschaften wollen Druck machen und hohe Lohnabschlüsse erkämpfen. 3 % Erhöhung verstehen die als hohen Lohnabschluss. Das ist natürlich wahnsinnig hoch, da könnten die Arbeitnehmer richtige Orgien feiern, den Binnemarkt wie verrückt ankurbeln. Wenn ein Arbeitnehmer 1.500 EUR Brutto bekommt, sind das im Monat fette 45 EUR mehr - davon sind noch Steuern und Versicherungen abzuziehen. Das soll dann ein sogenanntes fettes Gehalt sein. Die Arbeitgeber bremsen schon. Und wieso sollte ein Arbeitgeber jetzt mehr Gehalt bezahlen müssen? Ab nächstem Jahr wird der Arbeitsmarkt europaweit sein, ohne Einschränkungen. Raten wir mal, ob ein Rumäne ein fettes Gehalt in Deutschland erhalten wird. Alles Drecksschreiberlinge.

Wenn die Edelgermanen und alten Gewerkschaftsbosse sich aufschwingen zu Parteigenossen, bleiben eben nur noch Hilfsarbeiter in der Gewerkschaft übrig.

Da gibt es ja wieder ein paar Steuer CD weniger?
Aber dafür, kann man einige Runden Karussell mehr drehen, wenn es auch für die spätere Rente eher mager ausfällt.

Frettchen.

Initiative "Gleiche Arbeit - Gleiches Geld"

Einer der Unterstützer ist der Geraer Oberbürgermeister Dr. Norbert Vornehm.

Nach Skandalen um niedrige Löhne und schlechte Arbeitsbedingungen führt der Textildiscounter KiK einen Mindestlohn ein. Alle Mitarbeiter erhielten ab Oktober
mindestens 7,50 Euro pro Stunde, teilte die Tengelmann-Tochter mit. Die Gewerkschaft ver.di sprach von einem ersten Schritt, fordert aber einen Tarifvertrag.“
[Tagesschau; 24. August 2010]

* Man kann sich also vorstellen, was bislang bezahlt wurde.

Tarifeinigung in der nordwestdeutschen Stahlindustrie – 3,6 Prozent mehr Lohn erhalten die 85.000 Beschäftigten ab Oktober, zudem gibt es eine Einmalzahlung. Und, für die Gewerkschaft IG Metall besonders wichtig: Leiharbeiter erhalten künftig die selben Löhne wie Festangestellte.
[Tagesschau.de; 30. September 2010]

* Nein, heute ist nicht der 1. April. Es ist möglich, dass im Jahr 2010 in der Bundesrepublik Deutschland ausnahmsweise mal etwas Gutes zu melden ist. Das will ich natürlich nicht verpassen.

Zitat:

Lidl war bisher nicht bekannt als Hort des vorbildlichen Umgangs mit Mitarbeitern. Nun geht der Discounter in die Offensive und fordert einen Mindestlohn von zehn Euro.

Alles nur PR oder Was?

Guten Morgen, Rudi, vielleicht hat sich bei Lidl (=NETTO?) jemand gefunden, der dem "Geiz ist Geil"-Unfug ein Ende bereiten will. Sollte dem so sein und sich ein Mindest-Stundenlohn(!) in dieser Handelskette tatsächlich feststellen lassen, werde ich gern auf die Produkte dieses Unternehmens mit ein paar Euro mehr pro Einkauf zugreifen. Was wäre bei unverändertem Geldbeutelbestand die Folge? Ich müsste dann eben in den Regalen noch intensiver nach alternativen Ernährungsmethoden suchen (obwohl ich schon seit Langem das Fertig-Food konsequent ablehne). Ich sehe hierin jedoch keine Einschränkungen und brauche auch weiterhin keine Aprikosen und Kirschen zu Weihnachten aus Israel.