Mindestlohn - Ein Mindestbetrag für jeden Bürger zum Leben

@ simson

Zitat:

Nun kann man mit einem gesetzlichen Mindestlohn alle Beschäftigungsverhältnisse unterhalb dieses Lohns verbieten (nichts anderes ist nämlich ein gesetzlicher Mindestlohn) und einen Teil dieser Beschäftigungsverhältnisse vernichten oder man kann versuchen mit Kombilohnmodellen, Niedrigverdienern zu einem höheren Einkommen für ihr Leben zu verhelfen. Auch das ist ein problematischer Weg.

Durch Mindestlöhne werden keine Arbeitsplätze vernichtet sondern eher neue geschaffen. Wer anderes behauptet verbreitet bewusst Lügen,

Hier einmal ein interessanter Artikel zum Thema "Arbeit so billig wie Dreck" normal müsste ein Verfechter der Hungerlöhne vor Verzücken Freudensprünge machen.

Zitat:

Sie putzte für 2,46 Euro pro Stunde Antonia H. wurde gekündigt, als sie sich wehrte - laut Gewerkschaft eine gängige Praxis. Auch mangelnde Kontrolle beim Kombilohn-Modell wird kritisiert. Von Jens Meyer-Wellmann 7,87 Euro pro Stunde sollte sie für das Putzen im Nobelhotel bekommen - am Ende waren es 2,46 Euro. Als die 23 Jahre alte Antonia H. am 1. November 2006 als Zimmermädchen im Dorint-Hotel am Alten Wall anfing, war sie froh, einen Job zu haben. Sie hatte sich die Stelle selbst gesucht, denn bei der Arbeitsagentur hatte man ihr nach Abschluss der Lehre zur Hauswirtschaftshelferin kein Angebot machen können.Einen Tag zur Probe solle sie arbeiten, sagten ihr die Verantwortlichen der Reinigungsfirma Lieblang, die in dem Fünf-Sterne-Hotel für das Putzen der Zimmer zuständig ist. Tatsächlich bekam sie ihren Vertrag erst Mitte des Monats - obwohl sie täglich acht oder mehr Stunden in dem Hotel arbeitete, in dem ein Doppelzimmer de luxe rund 210 Euro und die Präsidentensuite 1275 Euro kosten. In dem Vertrag wurde zwar auf den gültigen Gebäudereinigertarif von 7,87 Euro pro Stunde verwiesen. Zugleich hieß es aber, die Zahlung richte sich nach der Zahl der gereinigten Zimmer (siehe Ausriss rechts). Pro Zimmer gebe es 3,50 Euro. Der Haken an der Sache: Um auf Tariflohn zu kommen, muss jedes Zimmermädchen also 18 Zimmer pro Arbeitstag putzen - unabhängig davon, wie verschmutzt diese sind. Abgesehen davon, dass gerade neue Kräfte in der Einarbeitungszeit das oftmals nicht schaffen, kommt ein anderes Problem hinzu: Häufig sind keine Zimmer zum Putzen frei, so dass die Reinigungskräfte warten müssen - das ist Arbeitszeit, die somit unbezahlt bleibt. Auch für Antonia H. war der Blick auf die erste Lohnabrechnung ein Schock: Gerade mal 413,18 Euro Bruttolohn für 21 Tage Arbeit gestand ihr Lieblang darauf zu. Umgerechnet 2,46 Euro pro Stunde. Nimmt man den Nettolohn, ergaben sich 1,92 Euro Stundenlohn. Nun griff H.s Mutter ein - und schrieb einen Brief an Lieblang. Es müsse sich um einen Irrtum handeln, die Firma möge das Ganze bitte prüfen. Die Firma gab zwar nach: Man werde die Stunden ausgleichen. Fast zeitgleich bekam H. jedoch die Kündigung. Laut Gewerkschaft ist dies gängige Praxis. Gerade in dieser Branche seien viele Menschen, darunter auch viele Zuwanderer, beschäftigt, die ihre Rechte nicht kennen würden, sagt DGB-Chef Erhard Pumm. Viele seien auch nicht gewerkschaftlich organisiert und könnten sich daher nicht wehren. Wer sich aber wehre, werde oft gefeuert. Pumm kritisiert in diesem Zusammenhang auch die Stadt Hamburg und die für Hartz-IV-Empfänger zuständige Arge. Denn die fördert mit ihrem Kombilohnmodell auch die Arbeit in dieser Branche. So stellte die Firma Lieblang für eine Freundin von Antonia H., die 24 Jahre alte Stefanie O., einen Förderantrag bei der team.arbeit.hamburg und kassierte eine monatliche Förderung von 125 Euro - steuerfrei. Dafür versicherte Lieblang, dass die Stelle zusätzlich geschaffen werde - und kein anderer dafür seinen Job verliere. Der Clou an der Sache: O. war laut Recherchen des DGB bereits zuvor bei Lieblang beschäftigt gewesen - eine staatliche Förderung sei somit nicht nur überflüssig, sondern ungerechtfertigt gewesen. Für DGB-Chef Pumm ist klar: "Um dieses Lohndumping einzudämmen, muss endlich der Mindestlohn eingeführt werden. Auch bestätigen sich unsere Befürchtungen beim Kombilohn: Offenbar funktioniert die Kontrolle in der Praxis nicht, sodass dem Missbrauch dieses Instruments Tür und Tor geöffnet ist." erschienen am 8. Januar 2007 http://www.abendblatt.de/daten/2007/01/08/665024.html

Beim stöbern im WWW habe ich diesen Artikel gefunden der die Meinung der WSI über die Einführung einer europäischen Mindestlohnnorm wiedergibt. Egal was man von der Hans-Böckler-Stiftung hält aber hier gibt es von mir eine absolute Zustimmung.

Zitat:

15.01.2007 WSI empfiehlt europäische Mindestlohnpolitik Mindestlöhne in der EU steigen - Niveau in vielen Nachbarländern zwischen acht und neun Euro Die gesetzlichen Mindestlöhne in den meisten europäischen Staaten sind im Laufe des Jahres 2006 stark angehoben worden. In zahlreichen Ländern sind darüber hinaus zum 1. Januar 2007 weitere Mindestlohnerhöhungen in Kraft getreten. In den meisten westeuropäischen Staaten werden jetzt Mindestlöhne zwischen acht und neun Euro gezahlt. Das zeigt eine neue Bilanz zur aktuellen Mindestlohnentwicklung in Europa, die das Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Institut (WSI) in der Hans-Böckler-Stiftung heute vorlegt. Mit zumeist zweistelligen Steigerungsraten waren die Erhöhungen der Mindestlöhne in Mittel- und Osteuropa am stärksten (Abbildung 1, pdf-Abruf am Fuß dieser PM). Spitzenreiter war mit 48 Prozent Lettland, gefolgt von Estland mit 34 Prozent und der Slowakei mit 32 Prozent. Die Mindestlohnsteigerungen stehen insgesamt für den anhaltenden lohnpolitischen Aufholprozess in diesen Ländern. Aber auch in einigen westeuropäischen Ländern wie etwa Irland oder Großbritannien kam es mit Zuwachsraten von mehr als acht Prozent zu einem erheblichen Anstieg der Mindestlöhne. Mit der Erweiterung der Europäischen Union um Bulgarien und Rumänien existieren in 20 von 27 EU-Staaten allgemeine, branchenübergreifende gesetzliche Mindestlöhne. Bezogen auf die absolute Höhe des Mindestlohns lassen sich nach wie vor drei Ländergruppen unterscheiden (Abbildung 2). In den westeuropäischen Ländern Großbritannien, Irland, Frankreich und den BeNeLux-Staaten liegt der Mindestlohn mittlerweile knapp unter oder deutlich über 8 Euro pro Stunde, in Luxemburg bei 9,08 Euro. In den südeuropäischen Ländern variiert der Mindestlohn zwischen 2,82 und 4,22 Euro, während die Mindestlöhne in den mittel- und osteuropäischen Ländern zwischen 0,53 und 1,76 Euro liegen. Die divergierenden Mindestlohnniveaus spiegeln zum Teil die unterschiedlichen Lebenshaltungskosten und die wirtschaftliche Leistungskraft in den jeweiligen Ländern wider. Darüber hinaus gibt es jedoch auch erhebliche nationale Niveauunterschiede: Gemessen an den nationalen Durchschnittslöhnen variiert das Niveau der Mindestlöhne in Europa zwischen 30 Prozent und 60 Prozent, wobei beispielsweise Spanien ein relativ niedriges, Frankreich ein relativ hohes Niveau aufweist. Um die Annäherung der Lebensverhältnisse in der EU zu unterstützen und Mindestlöhne möglichst überall armutsfest zu machen, hält das WSI die Einführung einer europäischen Mindestlohnnorm für sinnvoll. Die nationalen Mindestlöhne sollten nach Ansicht des WSI schrittweise auf ein Niveau angehoben werden, das mindestens 50 Prozent des nationalen Durchschnittslohns entspricht. Die Bundesregierung solle sich im Rahmen ihrer EU-Präsidentschaft für die Entwicklung einer europäischen Mindestlohnpolitik stark machen, die auf eine koordinierte Mindestlohnnorm abzielt, empfiehlt der WSI-Tarifexperte Dr. Thorsten Schulten. Dazu gehöre auch die rasche Einführung eines Mindestlohnes in Deutschland, der sich am Niveau der westeuropäischen Staaten orientiert, so Schulten: "Deutschland kann hier von seinen Nachbarn lernen: Praktische Erfahrungen und wissenschaftliche Untersuchungen zeigen, dass Mindestlöhne Armut verhindern, ohne dass Beschäftigung behindert würde." http://www.boeckler.de/cps/rde/xchg/SID-.../320_84925.html

Äußerst interessant ist der letzt Absatz, ich frage mich aber schon ob die Merkel und ihre Regierung diese Forderung überhaupt hört oder ernstnimmt.
Denn laut unser Regierung und ihren Beratern geht in Deutschland bei einem Mindestlohn der Standort unter.

Mal einen Blick über den Tellerrand wagen ?

Zitat:

"Geiz ist geil, das versteht kein Franzose" Die Löhne in Deutschland sind zu niedrig, die Binnennachfrage ist seit Jahren gering. Das geht zu Lasten anderer EU-Länder. Denn Franzosen kaufen deutsche Autos, aber Deutsche weniger französische, so Guilleaume Duval GUILLEAUME DUVAL, 50, arbeitet als Wirtschaftspublizist und ist Chefredakteur der französischen Wirtschaftszeitschrift Alternatives Economiques. Das Blatt steht den französischen Grünen nahe. Duval ist ausgebildeter Ingenieur. Er hat jahrelang in der Industrie gearbeitet und mehrere Jahre in Deutschland gelebt. Er gilt als guter Kenner der deutschen Politik. (taz)

Die Angst vorm Mindestlohn

Die Beschäftigung mit der jüngst ergangenen Warnung des Präsidenten des Wirtschaftsrates der CDU, Kurt J. Lauk, ein Mindestlohn von 7,50 Euro könne 2,4 Millionen Arbeitsplätze kosten, bringt erhellende Erkenntnisse.

Die sollten man sich nicht entgehen lassen. Egon W. Kreutzer erklärt es wieder einmal für jeden Leser leicht verständlich.

SPD + Grüne + DIE LINKE = Mindestlohn

Lohndumping verboten! Für Mindestlöhne.” - unter diesem Motto will die SPD laut Generalsekretär Heil eine eigene Mindestlohnkampagne starten. Dazu erklärt der Bundesgeschäftsführer der Linkspartei.PDS Dietmar Bartsch (MdB):

Mit dieser einfachen Formel kann ein gesetzlicher Mindestlohn in Deutschland eingeführt werden. Es wird Zeit, dass die SPD ihre Weichwurstpolitik im Bundestag beendet und einen Gesetzesantrag einbringt. Mit 326 Stimmen (SPD + Grüne + Die LINKE) hat der Antrag gute Chancen, angenommen zu werden.

Die SPD tut sich seit anderthalb Jahren schwer mit ihrem Versprechen, einen gesetzlichen Mindestlohn einzuführen. Ich freue mich deshalb, dass die SPD endlich aufgewacht ist. Die Chancen für einen gesetzlichen Mindestlohn steigen und die seit etwa einem Jahr von Gewerkschaften, von der Linkspartei.PDS und der WASG geführte Kampagne erhält weitere Unterstützung. Denn Mindestlöhne sind ökonomisch sinnvoll.

Um die entscheidende Frage, die Höhe eines gesetzlichen Mindestlohnes, darf sich die SPD nicht herumdrücken. Sonst könnte man meinen, dass es sich bei der angekündigten Kampagne nur um ein Placebo für die Parteilinke handelt. Ein Mindestlohn ist nur dann kein Armutslohn, wenn er die Existenz sichert und zum Leben ausreicht. Deshalb fordern Linkspartei und WASG mindestens 8 Euro die Stunde in Anlehnung an die Pfändungsfreigrenze, die derzeit bei monatlich 985 Euro liegt.
(Pressemappe Die Linke)

Zitat:

"Der Staat sollte sich hier heraus halten" Althaus gegen Mindestlohn Der Ministerpräsident von Thüringen, Dieter Althaus, hat sich erneut vehement gegen einen gesetzlichen Mindestlohn ausgesprochen. Der Staat dürfe nicht direkt in die Lohnentwicklung eingreifen und Vorgaben machen.

Nein, das darf er nicht!
Alles, was dieser Staat darf, ist, Menschen mit Sanktionen belegen und sie zu Zwangsarbeit verurteilen!
Hej, Dieter, wo kommst du her und (vor allem) wohin geht dein Weg?

Zitat:

Original von Herasun Hej, Dieter, wo kommst du her und (vor allem) wohin geht dein Weg?

Ich bin nicht Dieter. Seine mögliche Antwort in diesem Zusammenhang könnte aber nach meiner Vermutung lauten: Ich komme aus der zentralen Planwirtschaft und will nicht wieder dorthin zurück.

Zitat:

Original von Simson Zitat: Original von Herasun Hej, Dieter, wo kommst du her und (vor allem) wohin geht dein Weg? Ich bin nicht Dieter. Seine mögliche Antwort in diesem Zusammenhang könnte aber nach meiner Vermutung lauten: Ich komme aus der zentralen Planwirtschaft und will nicht wieder dorthin zurück.

Oder aber sie heißt:
Jetzt muß ich mir aber auch endlich mal `nen Namen machen!?!?

Glaube ich nicht, da Althaus mit seiner Meinung ja nicht alleine dasteht.

Wir haben Tarifautonomie in Deutschland. Bei zu niedrigen Löhnen sind meiner Auffassung nach als erstes die Tarifpartner zu fragen und ist nicht stattdessen nach dem Staat zu rufen.

Schade, daß du irgendwie weltfremd zu sein scheinst!

Zum Glück scheine ich nur so!

Zitat:

Original von Simson Glaube ich nicht, da Althaus mit seiner Meinung ja nicht alleine dasteht. Wir haben Tarifautonomie in Deutschland. Bei zu niedrigen Löhnen sind meiner Auffassung nach als erstes die Tarifpartner zu fragen und ist nicht stattdessen nach dem Staat zu rufen.

Tarifautonomie ist nur ein Vorwand um sich vor der Verantwortung zu drücken !

Beide Seiten müssen schon die gleichen Chancen haben ihre Interessen durchzusetzen. Leider ist das heutzutage nicht mehr gegeben.
Wenn der Kleine mehr Geld will wird er, oder gleich die ganze Firma, abgebaut und verlagert.

Und somit ist der Staat schon, in gewissen Maße, gefordert regulierend einzugreifen.

Wenn die Tarifpartner es wollen, wie im Baubereich oder zuletzt bei den Gebäudereinigern, unterstützt der Staat ja die Tarifpartner. Eine grundsätzliche Lohn- oder Preisgestaltung durch den Staat oder die schlagartige Einführung von eiinheitlichen Mindestlöhnen für alle Branchen und alle Arbeiten durch den Staat würde ich für falsch halten.

Wie du schon sagst: "Wenn die Tarifpartner es wollen".
Ok, es gibt solche Fälle. Aber leider immer seltener.
Zumal deine Beispiele kaum ins Ausland verlagert werden können.

Dazu muss ich noch zugeben das Mindestlöhne genauso viele Firmen wegtreiben würde.

Zitat:

Original von Simson Wenn die Tarifpartner es wollen, wie im Baubereich oder zuletzt bei den Gebäudereinigern, unterstützt der Staat ja die Tarifpartner. Eine grundsätzliche Lohn- oder Preisgestaltung durch den Staat oder die schlagartige Einführung von eiinheitlichen Mindestlöhnen für alle Branchen und alle Arbeiten durch den Staat würde ich für falsch halten.

Warum soll der Staat sich dabei so enorm zurückhalten?
Immerhin sind wir, bist du der Staat!
Oder hast du ein anderes Verständnis von Demokratie???
Und ich denke, daß jeder arbeitende Mensch ein Recht auf einen Lohn hat, der ihm ein Einkommen zum Auskommen gewährleistet!
Alles andere ist Massenverdummung, der die Deutschen nur allzugern unterliegen!

Du wärst vielleicht gerne der Staat. Ich jedenfalls bin nicht der Staat und will es auch nicht sein! Der Staat ist meines Erachtens nur ein Konstrukt, was zum Zusammenleben von Menschen unbedingt notwendig, allgemein anerkannt oder aufgrund mehrheitlicher Auffassung erwünscht ist. Die Erwartung Demokratie = Volksherrschaft teile ich nicht so, wie sie von manchen propagiert wird. Ein Recht auf einen bestimmten Lohn würde voraussetzen, daß eine anderer mir meine Arbeit zu einem bestimmten Preis abzukaufen hat.

Wir beide haben offenbar stark unterschiedliche Auffassungen über und Erwartungshaltungen an einen Staat.

Vielleicht kannst Du eines Tages mal unterschiedliche Auffassungen akzeptieren und Sätze wie solche vermeiden:

Zitat:

Original von Herasun Alles andere ist Massenverdummung, der die Deutschen nur allzugern unterliegen!

Nicht daß ein Diskussionsteilnehmer eines Tages noch so etwas dazu schreibt:

Zitat:

Original von Herasun Huuh, diese Einstellung ist, meiner unmaßgeblichen Meinung nach, von einem außerordentlich hohen Maß an Arroganz und Ignoranz geprägt!

Zitat:

Original von Simson Die Erwartung Demokratie = Volksherrschaft teile ich nicht so, wie sie von manchen propagiert wird.

Dann würde mich mal interessieren, wie Volksherrschaft bei dir aussieht?!

Zitat:

Original von Simson Wir beide haben offenbar stark unterschiedliche Auffassungen über und Erwartungshaltungen an einen Staat.

So scheint es zumindest. Und das allein ist auch kein Grund zur Aufregung!
(Wie langweilig wäre doch das Leben, wenn immer alle Leute einer Meinung wären!)
Was mich beunruhigt, ist, daß die Menschen hierzulande entweder alles kritiklos gutheißen oder in die "Wirkönnenjaehnichtsmachen-Mentalität" verfallen sind.

Mir sind im Übrigen die Menschen lieber, die mir offen ins Gesicht sagen, was sie von mir halten als jene Menschen, die mir das umständlich von hinten durch die Brust ins Auge erklären.

Ich weiß nicht, was sich andere unter dem Begriff "Volksherrschaft" vorstellen. Mit einem solchen Begriff verbinde ich eher keine guten Erwartungen oder Vorstellungen.

Ich persönlich erwarte eine Regierung, die aus einem demokratischen Verfahren hervorgeht und die Richtiges, Positives und Notwendiges tut. Das ist nicht immer und für jeden angenehm und bequem. Wenn eine Regierung aus Angst vor dem Volk oder dem Wähler Notwendiges nicht tut oder ungedeckte Schecks und Wohltaten verteilt, dann mag das ja manchen oder auch viele Menschen vorübergehend begeistern. Aber es fällt über kurz oder lang dann allen oder einigen auf die Füße.

Zitat:

Original von Simson Ich weiß nicht, was sich andere unter dem Begriff "Volksherrschaft" vorstellen. Mit einem solchen Begriff verbinde ich eher keine guten Erwartungen oder Vorstellungen. Ich persönlich erwarte eine Regierung, die aus einem demokratischen Verfahren hervorgeht und die Richtiges, Positives und Notwendiges tut.

Wenn wir das hätten, dann wären wir der Volksherrschaft sehr nahe.

Der Begriff "Volksherrschaft" trägt schon einen Widerspruch in sich selbst. Wenn das ganze Volk herrscht, über wen soll es denn herrschen? Über sich selbst?