Hartz IV ist offener Strafvollzug

Viele Sozialleistungsberechtigte werden ab dem 29. März 2017 fernsehmäßig "in die Röhre gucken müssen".
Wegen des Umstiegs auf die Antennenempfangstechnik DVB-T2 HD werden sie kein Antennenfernsehen mehr empfangen können.
Das SG Berlin hat jüngst entschieden, dass Sozialämter und Jobcenter nicht verpflichtet seien, die Kosten für die Anschaffung eines Receivers gesondert zu tragen.
Stattdessen müssten Betroffene dies aus der Regelleistung bezahlen.
Das SG Berlin macht es sich einfach und argumentierte mit einem alten BSG Urteil, nach dem ein Fernsehgerät kein Einrichtungsgegenstand sei und deswegen kein "wohnraumbezogenen Ausstattungsgegenstand".
Demzufolge ist das fernsehgerät und ein Receiver nicht von der Erstausstattung im Sinne des § 31 SGB XII/§ 24 Abs. 3 SGB II umfasst.
Siehe dazu: http://tinyurl.com/gubgy94 und hier das BSG Fernsehurteil: http://tinyurl.com/gtggc3r

Keine Nachhilfe für Kinder aus Hartz IV Familien um Noten zu verbessern.
Es wäre ja auch eine Unverschämtheit, wenn solche Hartzkinder auch noch den Platz unseres Akademiker-Blages streitig machen könnten.
Nein nein, die Klassengesellschaft hierzulande soll mal schön so bleiben, wie sie ist.

Ach und falls sich jemand fragt, wohin denn das ganze Geld geflossen ist, welches man bei der strikten Ablehnung von Kinder-Nachhilfekursen "einsparte":
Die Chefgehälter der "Bundesanstalt für Arbeit" sind in den letzten 10 Jahren von monatlich 38.000 Euro auf 72.500 Euro quasi verdoppelt worden.
So geht moderne Umverteilung
Der Regelsatz stieg in diesen 10 Jahren gerade einmal um 15,7 Prozent.
Und das trotz BVG-Urteil.

Zitat:

Hartz-IV: Verstoß gegen Menschenrechte? Bundesverfassungsgericht überprüft erneut die Hartz IV Sanktionen und befragt im Vorfeld Experten. Der Sozialverein Tacheles nahm Stellung gegenüber dem Verfassungsgericht: Hartz-IV-Sanktionen verstießen gegen die Sozialcharta, das Völkerrecht, das Grundgesetz und die Behindertenkonvention.

[Quelle: gegen-hartz.de]

In jedem Rechtsstaat wäre das Kürzen des Existenzminimums verboten.
Und ich bin mal gespannt darauf, wie das Bundesverfassungsgericht es schafft, wieder einmal jenseits des Grundgesetzes zu urteilen, damit Sanktionen weiterhin erlaubt bleiben.

Für Interessierte die bisherigen Stellungnahmen der Experten

Tacheles: http://tacheles-sozialhilfe.de/startseit...elles/d/n/2153/
Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband: http://tinyurl.com/zswczkf
Diakonie: http://tinyurl.com/zzfzeyr
Deutscher Verein: http://tinyurl.com/h4s5jmg

Zitat:

Schulz will an Hartz-IV-Sanktionen festhalten Berlin (AFP) SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz will die Sanktionen gegen Hartz-IV-Bezieher beibehalten, die ihren Verpflichtungen nicht nachkommen. "Bei den Sanktionen geht es ja nicht um Schikanen", sagte Schulz der "Rheinischen Post" vom Freitag. Vielmehr gehe es darum, "dass sich selbstverständlich auch Bezieher von Hartz IV an bestimmte Spielregeln halten und etwa verabredete Gesprächstermine einhalten".

[Quelle: http://www.zeit.de/news/2017-03/17/deuts...halten-17134205]

"Bei den Sanktionen geht es ja nicht um Schikanen", zitiert ihn DIE ZEIT.
Was für ein verlogener Schwätzer.
Die Agenda 2010 hat seit der Einführung nicht nur flächendeckende Verarmung, sondern auch sehr viele Tote produziert.
Sanktionen sind Schikane, die Menschen in den Selbstmord treiben!
Und schon deshalb kann NICHTS an der Agenda 2010 "richtig" sein.

Nun hat auch der VDK seine Stellungnahme im Vorlageverfahren wegen Sanktionen an das BVerfG fertig.

Die VDK Stellungnahme gibt es hier: http://tinyurl.com/k334467

Zitat:

"Für uns ist die Frau gesund" Die Arbeitsagentur Berlin bestellt für eine schwer depressive Buchhalterin einen Chirurgen als Gutachter, der ihr Gesundheit bescheinigt. Seitdem kämpft sie um ihre Existenz.

[Quelle: http://www.fr.de/panorama/depression-fue...esund-a-1263679]

Man wird krank, leidet unter einer schwere Depression, und nachdem das Krankengeld ausläuft und die Firma einen zu geringen Nutzwert am erkrankten Ausbeutungsobjekt berechnet, fällt man in die Arbeitslosigkeit.
Und wie wir alle wissen, sind die Arbeitsagenturen NICHT für die Hilfe der Kapitalismusopfer zuständig, sondern gesetzlich dazu verpflichtet, so viel Geld wie möglich an diesen Opfern einzusparen.
Seht ihr: Der ganz normale Alltag in dieser "modern reformierten" BRD.
Oder wie es die Frankfurter Rundschau zusammenfasst:

Zitat:

Ein Einzelfall? Nein, sagt Ken Loach: „Wir machten die Erfahrung, dass es überall im Land das Gleiche ist. Sehr kranke Leute werden von ihren Ärzten für arbeitsunfähig erklärt, dann kommen Gutachter vom Staat und revidieren diese medizinische Einschätzung. Aus geringstem Anlass wird die finanzielle Unterstützung gestrichen.

[Quelle: wie oben]

Arbeitslosengeld II: Schleichendes Gift für die Psyche, Teil 1
Arbeitslosengeld II: Schleichendes Gift für die Psyche, Teil 2

Sehr umfassende, aber auch sehr deprimierende Berichte aus unserem reformierten Sozialstaat. Insbesondere die in Teil 2 zu Wort kommenden Kapitalismusopfer, die teilweise die Schuld bei Flüchtlingen suchen und Arbeit als Lebenserfüllung sehen.

Leiden unter Hartz-IV: Betroffene berichten

Dazu passt:

Jeder fünfte Minderjährige „lebt“ inzwischen auf dem Niveau der Grundsicherung

Hartz-IV: Unterwirf dich oder stirb.
L E S E B E F E H L

Kurzer Auszug:

Zitat:

Mehreren Studien zufolge leidet etwa ein Drittel der 4,3 Millionen erwerbsfähigen Leistungsberechtigten – inklusive Kinder sind fast 6,4 Millionen Menschen in Deutschland von der Leistung abhängig – unter psychischen Problemen. Depressionen und Angststörungen stehen ganz oben auf der Skala, heißt es. Bis zu fünf Millionen Menschen machen ihren Anspruch auf Hartz IV gar nicht geltend. Sie leben lieber von Hungerlöhnen, manchmal auch vom Flaschensammeln. Nicht selten sammeln sie Schulden bei der Krankenkasse an und erhalten nur die absolute Notversorgung.

[Quelle: wie oben]

Nachtrag

Zitat:

Faulheitsverbrechen Die Politik stempelt Hartz-IV-Bezieher zu unwürdigen Tätern, die bestraft gehören. So inszeniert sie eine Täter-Opfer-Umkehr und legitimiert es, tausende Existenzen zu vernichten.

[Quelle: https://www.rubikon.news/artikel/unterwirf-dich-oder-stirb]

Hartz IV: Überleben nur auf Pump möglich
DIE LINKE deckt auf: Die Anzahl an Menschen, die auf Kredite vom Sanktionscenter angewiesen sind, steigt immer weiter an.
Jeden Monat sind über 15.000 Opfer auf Kredite von durchschnittlich 434 Euro angewiesen.
2007 waren es monatlich knapp 4.000 Menschen weniger [bei 233 Euro].

Zitat:

gastli hat am 23. Mai 2017 um 07:27 Uhr folgendes geschrieben: DIE LINKE deckt auf:

Ohhh, da hat aber die Linke was aufgedeckt.
Es gibt Menschen die mit ihrem verfügbaren Einkommen nicht richtig umgehen können und das ist natürlich auch unter "Hartz IV" Empfängern so.

Mal wieder etwas ganz tolles.
Jobcenter schickt studierte Physikerin in den Sexshop?
Nein, nicht was ihr denkt.
Zum Arbeiten!
Dort soll sie Erotikzeitschriften und Sex-Spielzeug verkaufen.
Das Jobcenter hat der Frau jedenfalls ein Stellenangebot inklusive Aufforderung zum Vorstellungsgespräch in einem Erotik-Laden geschickt.
Doch Frau Wendt wehrt sich.
Sie hat Strafanzeige wegen Nötigung erstattet.
Ich für meinen Teil finde ja jede Form von staatlich verordneter Zwangsarbeit eine Verletzung von Artikel 1 des Grundgesetzes.
Aber Zwangsarbeit im Sexshop?
Das ist noch mal besonders krass.

Sachsen-Anhalt: Ein-Euro-Zwangsarbeit zur Beseitigung von Unwetterschäden

Früher gab es dafür Gebäudereiniger, Müllarbeiter und Gärtner mit Tariflohn.
In dieser BRD kommandiert man wieder Arbeitslose zur Zwangsarbeit und wirft ihnen lachend einen einzigen Euro als Stundenlohn vor die Füße.
Und falls sie sich weigern, verweigert man ihnen den Regelsatz.
Ich bin echt mal gespannt darauf, welche "Argumente" sich das Bundesverfassungsgericht aus der Nase ziehen wird, um diese menschenverachtende Sanktionen als irgendwie legal und gerecht durchwinken zu können.

1900 Millionen Euro in zehn Jahren geraubt.

Fast zwei Milliarden Euro, die den Opfern des Kapitalismus zustehen, aber aufgrund politisch gewollter menschenverachtender Sanktionsgesetze von den Ärmsten der Armen herausgeprügelt wurden.
Obwohl JEDER weiss, dass es nicht genug existenzsichernde Arbeit für alle gibt.
Allein deshalb ist eine gesellschaftliche Mindestteilhabe [BGE] schon seit vielen Jahren überfällig.

Zitat:

gastli hat am 26. Juni 2017 um 20:33 Uhr folgendes geschrieben: Allein deshalb ist eine gesellschaftliche Mindestteilhabe [BGE] schon seit vielen Jahren überfällig.

Eigentlich hast Du Recht. Praktisch wurde dieser Forderung mit Hilfe des flächendeckenden Mindestlohnes ein Bein gestellt.


Pfiffikus,
der davon ausgeht, dass ein sinnvoll gestaltetes BGE einen Mindestlohn hätte ersetzen und überflüssig machen können

Zitat:

Pfiffikus hat am 26. Juni 2017 um 23:17 Uhr folgendes geschrieben: Praktisch wurde dieser Forderung mit Hilfe des flächendeckenden Mindestlohnes ein Bein gestellt.

Der flächendeckenden Mindestlohn ist ein Schritt in diese richtige Richtung.
Er kann auch bleiben für die, die noch die Möglichkeit haben Erwerbslohn im herkömmlichen Sinn zu erhalten.
Für alle Anderen, ist das BGE in gleicher Höhe immer dringender erforderlich.
Das würde auch die von mir genannten Verbrechen - 1900 Millionen Euro in zehn Jahren geraubt. - unmöglich machen.

Wie wir wissen, sind die Jobcenter NICHT dafür da, den Menschen zu helfen.
Ihre Aufgabe ist es ihnen so viel Geld wie möglich abzupressen.
Dafür werden hunderttausende Sanktionen verhängt, von denen die Hälfte klar rechtswidrig wieder vor Gericht einkassiert werden.
Und wie viele Betroffene sich völlig zermürbt und erniedrigt gar nicht mehr wehren, ist nicht bekannt. Bekannt ist aber die Selbstmordquote unter Hartz4-Opfern.
Sie liegt bei drei Toten pro Woche !!!

Zitat:

Preisgeld von Hartz IV abgezogen Ein erwerbsloser Künstler stellte ein Kunstwerk aus gebrauchten Kaffemaschinenkapseln her. Damit gewann er den Sonderpreis eines privaten Kunstvereins. Das Jobcenter kürzte ihm daraufhin seine Sozialleistungen um 270,00 Euro – die Preisgebühr betrug 300,00 Euro.

[Quelle: http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueb...v-abgezogen.php]

Das Leben in Arbeitslosigkeit soll politisch gewollt so hoffnungslos wie irgend möglich aussehen.
Dafür haben CDU/CSU/SPD/FDP/GRÜNE zahlreiche Gesetze durchgedrückt.
Damit gegen Arbeitslose willkürlich Sanktionen verhängt werden können.
Um ihre Unschuldsvermutung abzuschaffen.
Und damit jedes bisschen Einkommen, welches das graue Leben ein wenig aufhellen könnte egal ob Geburtstagsgeschenk für die Tochter, oder ein gewonnener Künstlerpreis, direkt vom Regelsatz wieder abgezogen wird.

Zitat:

gastli hat am 27. Juni 2017 um 06:17 Uhr folgendes geschrieben: Der flächendeckenden Mindestlohn ist ein Schritt in diese richtige Richtung. Er kann auch bleiben für die, die noch die Möglichkeit haben Erwerbslohn im herkömmlichen Sinn zu erhalten. Für alle Anderen, ist das BGE in gleicher Höhe immer dringender erforderlich.

Moment mal! Damit wir uns nicht falsch verstehen! Wir reden hier von einem BGE, also einem Bedingungslosen Grundeinkommen. Wir reden hier nicht von einem Einkommen, welches unter der Bedingung zu zahlen ist, dass der Bezieher dieser Leistung nicht arbeitet. Das BGE ist nicht nur für "die Anderen", sondern für alle zu zahlen.

Für diejenigen, die "Erwerbslohn im herkömmlichen Sinn" beziehen, kann der Mindestlohn sogar um den Betrag gesenkt werden, der in etwa dem BGE entspricht. Langfristig, je besser das BGE wirkt, kann er sogar ganz abgeschmolzen werden.


Genau darin sehe ich ja den Vorzug eines BGE gegenüber einem Mindestlohn. Ein BGE macht auch Arbeitsverhältnisse zumutbar, die unterhalb des heutigen Mindestlohnes bezahlt werden. Somit verlieren die Arbeitgeber nach und nach Anreize, bestimmte Produktionen nach Osten in Billiglohnländer auszulagern. Das hätte einen sehr wohltuenden Einfluss auf den hiesigen Arbeitsmarkt. Ein gesetzlicher Mindestlohn stört da nur. (Er zwingt diejenigen Menschen zu Arbeitslosigkeit, die nicht bereit oder nicht in der Lage sind, Leistungen im Wert des gesetzlichen Mindestlohnes zuzüglich Nebenkosten zu erbringen.)

Und ein BGE, welches wegen seiner Bedingungslosigkeit diesen Namen verdient, schafft für die Bevölkerung sehr starke Anreize, freiwillig sehr gern ein Arbeitsverhältnis einzugehen, denn das daraus erzielte Einkommen wird nicht auf das BGE angerechnet. Solche Possen wären dann undenkbar!

Und das BGE hätte noch einen ganz anderen Charme: Die Menschen können selber über die Zumutbarkeit eines Jobs und dessen Bezahlung entscheiden. Kein Schreibtischtäter im Jobcenter und kein gastli hätte dann mehr hineinzureden, ob zumutbar oder nicht.

Aber niemals darf ein BGE so verstanden werden, dass es als Ersatz für ein reguläres Arbeitsverhältnis dienen und trotzdem ein auskömmliches Leben ermöglichen kann.


Na gut, ganz bedingungslos kann ein Grundeinkommen nicht gezahlt werden. Das gebe ich zu. Es muss mindestens die Bedingung gelten, dass der Bezieher die deutsche Staatsbürgerschaft hat. Und auch eine Anrechnung von hohen Einkommen wäre nach meiner Meinung nicht störend. Immerhin sind die Millionäre nicht auf ein BGE angewiesen.


Pfiffikus,
der sich auch eine Differenzierung nach Alter des Beziehers gut vorstellen kann

Zitat:

Jobcenter diskutiert moderne Sklaverei in Bremerhaven. Vor ein paar Wochen haben wir bereits über die scheinheilige Sozialpolitik der Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) berichtet. Nun will sie zusammen mit dem Chef der Bundesagentur für Arbeit Langzeitarbeitslose zur unentgeltlichen Arbeit zwingen. Arbeitslose sollen Vollzeit für die Kommune oder sogar für private Firmen arbeiten, ohne einen Cent mehr zu sehen.

[Quelle: https://hartz4widerspruch.de/jobcenter-d...n-einzufuehren/]

Schon die jetzige Form der "Bürgerarbeit" oder der "Ein-Euro-Jobs" ist menschenverachtend bis ins Mark.
Mit absolut zynischen "Begründungen", dass diese "Jobs" ja nur für Tätigkeiten vergeben werden, für die es keine Marktverdrängung gibt.
Mal nachgefragt:
Welche Tätigkeit gibt es denn, die nicht über einen ordentlichen Arbeitsvertrag und Tariflöhnen abgeschlossen werden könnte?
Selbst wenn man Pflegebedürftigen nur ein bisschen was vorliest, wäre das glasklar ein Job für die Pflegebranche und deren Tarifbestimmungen.
Und das Saubermachen der städtischen Grünanlagen ein Job für Gärtnereien.
Sinn und Zweck der von der SPD wieder eingeführten Zwangsarbeit ist dann auch ein ganz anderer

Zitat:

Der fade Beigeschmack ist, dass diese Zwangsarbeiter aus der Arbeitslosenstatistik herausfallen sollen – gearbeitet wird ja schließlich, wie bei 1-EUR-Jobs oder Empfängern in einer Fortbildung. Dies löst zwar absolut kein bestehendes Problem, die Parteien können sich für die „sinkende Arbeitslosenzahlen“ allerdings bei der nächsten Wahl oder Parteiveranstaltung auf die eigene Schulter klopfen.

[Quelle: wie oben]

Dazu passt:

CDU Parteibonze Whittacker beleidigt Hartz IV-Familien als Langschläfer
CDU-Mann Tauber mit seinem beleidigenden Minijobber-Kommentar ist eben bei weitem nicht der einzige Asoziale in der CDU.

In einer humanistischen Gesellschaft würde man sich vor solchen Leuten wie Tauber und Whittacker ekeln.
Denn wenn die Bevölkerung hierzulande ein wenig Intelligenz besitzen würde, hätte sie längst erkannt, dass es nicht genug existenzsichernde Arbeitsplätze für alle gibt.
Von den über vier Millionen Hartz-Opfern gehen mehr als zwei Drittel einer Arbeit nach, bekommen aber viel zu wenig Gehalt, so dass sie um aufstockendes ALG-II betteln müssen.
Die andauernde und immer wieder neu angeheizte Hetze gegen "selbstverschuldete Armut", "Langschläfer" und "Arbeitsscheue" sind Zeichen einer inhumanen Gesellschaft.
Wir leben stattdessen aber in dieser BRD.
Hier werden solche Hetzer mit breiter Mehrheit gewählt.
Anschließend wundert man sich, dass es von genau diesen Hetzern nur Politik zugunsten der Reichen gibt.
Welchen Intelligenzquotienten soll man einer solchen Bevölkerung zuschreiben?