Hartz IV ist offener Strafvollzug

gastli
Zitat:
Reich bin ich auch nicht, nach deinen Masstsäben @gastli sogar arm.

Alles andere hätte mich überrascht.
Wenn du keine Leistungen nach SGB II beziehst ist deine Antwort [inklusive Tränen] nicht relevant. Nur dieser Personenkreis muss die zusätzlichen Ausgaben aus dem Reglesatz finanzieren .

Es ging übrigens nicht darum ob man das Geld nun gerade hat oder nicht, Es geht um die Stigmatisierung armer Kinder.
gastli
Außer Kontrolle-Die Macht der Sozialbehörden-Leben im Sozialstaat 7 Beispiele.



Nur mal so angemerkt:
Auf einen Euro Sozialmissbrauch kommen 1400 Euro an Steuerhinterziehung.
holgersheim
Vorsätzlich verursachte Obdachlosigkeit – Die Behörde verfolgt weiter

Seit Donnerstag den 11.10.2012 kann ich mir ein plastisches Bild machen, wie die Situation beim Tode von Christy Schwundeck gewesen sein mag. Ämterwillkür, die völlig intransparent und unter Aushebelung bestehender Gesetze verübt wird und einer Polizei, die nicht gerade befriedend auftritt, leisten der Eskalation noch Vorschub.

Vergangenen Donnerstag verteilten wir unsere Flyer in Zwickau vor der Arbeitslosenverfolgungsbehörde an der Leipziger Str. Da besuchten eiligen Schrittes 3 Polizeibeamte diese Behörde. Als die Beamten nach geraumer Zeit das Gebäude verlassen hatten, kamen 2 Frauen aus dem Gebäude auf mich zu und sagen:

„Herr Pianski, die Polizei war wegen uns da.“

Es handelte sich um Mutter und Tochter von vorigem Donnerstag, wo die Tochter durch die Behörde obdachlos gemacht wurde.

Durch die Obdachlosigkeit muss sie jede Woche bei der Arbeitslosenverfolgungsbehörde ihr Geld für die Woche persönlich abholen. Sie ist also gezwungen, jeden Montag von Werdau nach Zwickau zu fahren, um die 1. Woche so ca. 80 € und die restlichen Wochen um die 20 € zu holen. Diesmal hatte sie ihre Mutter hergefahren, obwohl sie von der Nachtschicht kam und so wie sie aussah eigentlich dringend ins Bett musste.

Kompletter Bericht unter: Gegenwind e.V.
gastli
Die Geschichte eines Menschen, eines Opfer des Systems.
Er ist ein ganz normaler Mensch aus der Mittelklasse, ein erfahrener Reisekaufmann, der auch nicht zum Hund werden will … und noch weniger will er, das die Menschenrechte in Deutschland weiter mit Füssen getreten werden.
Hier sein Bericht – lang, aber sehr aufschlussreich.
gastli
Na Michel heute schon gegen die Menschen gehetzt die Grundsicherungsleistung für erwerbsfähige Leistungsberechtigte nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) erahlten?
Wenn nicht dann MoPo lesen.
Meta
Vielleicht ist ja geschlossener Strafvollzug besser,
zumindest fehlt der Vergleich dafür.
In der DDR stand dazu etwas im StGB unter § 249.
Siehe:
http://de.wikipedia.org/wiki/DDR-Justiz
Adeodatus
§ 149 StGB der DDR

Sexueller Mißbrauch von Jugendlichen

(1) Ein Erwachsener, der einen Jugendlichen anderen Geschlechts zwischen vierzehn und sechzehn Jahren unter Ausnutzung der moralischen Unreife durch Geschenke, Versprechen von Vorteilen oder in ähnlicher Weise dazu mißbraucht, mit ihm Geschlechtsverkehr auszuüben oder geschlechtsverkehrsähnliche Handlungen vorzunehmen, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Verurteilung auf Bewährung bestraft.

(2) Die Strafverfolgung verjährt in zwei Jahren.

Und wo besteht jetzt der Zusammenhang zwischen dem verlinkten Wiki Eintrag, dem § 149 StGB der DDR und Gastis Beitrag?
RudiRatlos
§249!!! @Adeodatus. Der Assi-Paragraph... Augenzwinkern (Brille vergessen? )
gastli
DIE LINKE deckt auf.
Arbeitslose auf Nulldiät - Mehr als 10 000 Menschen wurde 2011 der Hartz-IV-Satz komplett gestrichen

Gerade heute vermeldet die BA für das Jahr 2012:
Über eine Million Sanktionen: Immer mehr Hartz-IV-Empfängern wird Geld gekürzt.

Eine unfassbare politisch gewollte und vom Wähler bejubelte Menschenverachtung.
Dr. No
Zitat:
gastli hat am 20. November 2012 um 07:04 Uhr folgendes geschrieben:
DIE LINKE deckt auf.
Arbeitslose auf Nulldiät - Mehr als 10 000 Menschen wurde 2011 der Hartz-IV-Satz komplett gestrichen

Gerade heute vermeldet die BA für das Jahr 2012:
Über eine Million Sanktionen: Immer mehr Hartz-IV-Empfängern wird Geld gekürzt.

Eine unfassbare politisch gewollte und vom Wähler bejubelte Menschenverachtung.


Nicht nur die Überschrift zitieren und damit Stimmung machen wollen. Erst mal den kompletten Artikel lesen und dann überlegen!!!
Wer sich weigert einen Job oder gar eine Ausbildung anzunehmen, dem gehört selbstverständlich die Kohle gekürzt. Nix machen wollen und sich weigern etwas zu seinem Unterhalt selbst beizutragen, selber schuld. Ist ja auch so einfach wenn die Kohle vom Amt kommt. Es gibt ja noch genügend Leute die sich jeden Morgen den Arsch aufreißen und einen Job nachgehen und damit auch Harz IV finanzieren. Und es gibt sogar über 1 Million Arbeitnehmer die nebenher noch Harz IV beziehen weil das Gehalt nicht reicht. Meine Hochachtung vor diesen Leuten, die nehmen ihr Leben in die Hand und haben nicht resigniert wie viele andere, die glauben an sich und nicht daran "die Stütze wird das schon für mich machen"!
Sorry, ich habe nix gegen Harz IV-Empfänger die sich wirklich um einen Ausstieg aus diesem Strudel bemühen, aber die Mehrzahl ist wohl eher Geldabholer die sich so durchs Leben schlengeln. Kenne da so einige die mit ihren Argumenten nur Kopfschütteln beim normal gebildeten Menschen auslöst!
Aber wer sich mir Hartz IV zufrieden gibt, der muss hier auch nicht mit Neid auf die schimpfen, die einen gutbezahlten Job haben und das Leben in vollen Zügen genießen.
Graziella
ich kann hier nur über deine ansichten den kopf schütteln, dr.no.
mausi
Zitat:
Sorry, ich habe nix gegen Harz IV-Empfänger die sich wirklich um einen Ausstieg aus diesem Strudel bemühen, aber die Mehrzahl ist wohl eher Geldabholer die sich so durchs Leben schlengeln. Kenne da so einige die mit ihren Argumenten nur Kopfschütteln beim normal gebildeten Menschen auslöst!


Na da kann ja mit deinem Kopf nichts passieren Dr. No.

Zitat:
“Die Anzahl der verhängten Sanktionen gegen arbeitslose und nichtarbeitslose ALG-2-Empfänger strebt unaufhaltsam von Rekordmarke zu Rekordmarke. Wurde im April dieses Jahres noch für das Jahr 2011 ein neuer Höchststand von über 912.000 von den Jobcentern ausgesprochenen Sanktionen vermeldet, deuten die Zahlen für das erste Halbjahr 2012 auf eine erneute Steigerung der Sanktionierungsversuche hin. Mit über 520.000 Sanktionen im ersten Halbjahr 2012 geht die Tendenz für das Gesamtjahr in Richtung über 1 Million. Dabei ist generell zu berücksichtigen, dass 42 Prozent der dagegen eingelegten Widersprüche, auch per Gerichtsentscheid, erfolgreich sind. Das mag als Fingerzeig dafür dienen, dass eine nicht unerhebliche Anzahl der verhängten Sanktionen selbst der aktuellen Rechtslage widerspricht. Von Lutz Hausstein[*]

Addiert man die Fälle hinzu, in denen nach Klageerhebung die Jobcenter die Sanktionen zurücknehmen und somit die Klage gegenstandslos wird, liegt die Erfolgsquote gegen Sanktionen im Bereich von 50 Prozent. Mindestens die Hälfte aller ausgesprochenen Sanktionen halten also nicht einmal der ersten Überprüfung stand. Diese Zahl erfasst jedoch die Realität immer noch nicht vollständig, da sie die Dunkelziffer derjenigen nicht berücksichtigt, welche sich aus unzureichender Rechtskenntnis oder aus Angst vor nachfolgenden Repressionen gar nicht erst dagegen zur Wehr setzen.

Doch was steht hinter diesen Sanktionen? Wieso glaubt der Gesetzgeber, mit Mitteln „schwarzer Pädagogik“ in Form von Drohungen und Repressionen gegen die Schwächsten der Gesellschaft vorgehen zu dürfen? Welche Gründe kann es geben, Menschen ihre Existenzgrundlage zu verweigern? Wieviel Rechtmäßigkeit steht hinter diesem Vorgehen und ist dies überhaupt mit den Rechtsgrundsätzen der Bundesrepublik Deutschland vereinbar?”


Quelle und vollständiger Artikel unter: Nachdenkseiten
gastli
Dr. No
Zitat:
mausi hat am 28. November 2012 um 19:07 Uhr folgendes geschrieben:
Zitat:
Sorry, ich habe nix gegen Harz IV-Empfänger die sich wirklich um einen Ausstieg aus diesem Strudel bemühen, aber die Mehrzahl ist wohl eher Geldabholer die sich so durchs Leben schlengeln. Kenne da so einige die mit ihren Argumenten nur Kopfschütteln beim normal gebildeten Menschen auslöst!


Na da kann ja mit deinem Kopf nichts passieren Dr. No.

Zitat:
“Die Anzahl der verhängten Sanktionen gegen arbeitslose und nichtarbeitslose ALG-2-Empfänger strebt unaufhaltsam von Rekordmarke zu Rekordmarke. Wurde im April dieses Jahres noch für das Jahr 2011 ein neuer Höchststand von über 912.000 von den Jobcentern ausgesprochenen Sanktionen vermeldet, deuten die Zahlen für das erste Halbjahr 2012 auf eine erneute Steigerung der Sanktionierungsversuche hin. Mit über 520.000 Sanktionen im ersten Halbjahr 2012 geht die Tendenz für das Gesamtjahr in Richtung über 1 Million. Dabei ist generell zu berücksichtigen, dass 42 Prozent der dagegen eingelegten Widersprüche, auch per Gerichtsentscheid, erfolgreich sind. Das mag als Fingerzeig dafür dienen, dass eine nicht unerhebliche Anzahl der verhängten Sanktionen selbst der aktuellen Rechtslage widerspricht. Von Lutz Hausstein
  • Addiert man die Fälle hinzu, in denen nach Klageerhebung die Jobcenter die Sanktionen zurücknehmen und somit die Klage gegenstandslos wird, liegt die Erfolgsquote gegen Sanktionen im Bereich von 50 Prozent. Mindestens die Hälfte aller ausgesprochenen Sanktionen halten also nicht einmal der ersten Überprüfung stand. Diese Zahl erfasst jedoch die Realität immer noch nicht vollständig, da sie die Dunkelziffer derjenigen nicht berücksichtigt, welche sich aus unzureichender Rechtskenntnis oder aus Angst vor nachfolgenden Repressionen gar nicht erst dagegen zur Wehr setzen.
    Doch was steht hinter diesen Sanktionen? Wieso glaubt der Gesetzgeber, mit Mitteln „schwarzer Pädagogik“ in Form von Drohungen und Repressionen gegen die Schwächsten der Gesellschaft vorgehen zu dürfen? Welche Gründe kann es geben, Menschen ihre Existenzgrundlage zu verweigern? Wieviel Rechtmäßigkeit steht hinter diesem Vorgehen und ist dies überhaupt mit den Rechtsgrundsätzen der Bundesrepublik Deutschland vereinbar?”


Quelle und vollständiger Artikel unter: Nachdenkseiten


Sorry, die "Nachdenkseiten" stammen von einem "Roten". Könnte jetzt hier genauso Seiten zitieren die von der anderen politischen Seite kommen und diesen Artikel widerlegen. Vergesst niemals wer damals HARTZ IV eingeführt hat!!!

Dr. No
Zitat:
Graziella hat am 28. November 2012 um 17:59 Uhr folgendes geschrieben:
ich kann hier nur über deine ansichten den kopf schütteln, dr.no.


Na dann schüttel nicht so doll, denn du brauchst deinen Kopf noch zum nachdenken!
Gott sei Dank leben wir heute in der Demokratie und jeder kann seine Meinung kund tun, egal ob sie der eine oder andere akzeptieren möchte oder nicht.
Wir können ja alle, ja alle 82 mio Bundesbürger HARTZ IV beantragen. Dann müssten wir nix tun, nur Kohle abholen. --> Ist das dann Kommunismus?!
Ach so, geht ja auch nicht, wo kommt denn dann die Kohle her Lachen

Muss jetzt mal los, was für meinen Lebensunterhalt tun großes Grinsen
gastli
Zitat:
Gott sei Dank leben wir heute in der Demokratie und jeder kann seine Meinung kund tun, egal ob sie der eine oder andere akzeptieren möchte oder nicht.
Wir können ja alle, ja alle 82 mio Bundesbürger HARTZ IV beantragen. Dann müssten wir nix tun, nur Kohle abholen. --> Ist das dann Kommunismus?!


Da hast du natürlich Recht. Und deshalb will ich auch meine Meinung kund tun und dir hiermit unglaublich große Dummheit bescheinigen. Bitte schau die einmal das SGB II an. Dort ist geregelt wer Leistungen nach diesem Buch erhält und welche Voraussetzungen dafür erfüllt sein müssen.
Eisenacher
gastli hat am 05. Dezember 2012 um 07:11 Uhr folgendes geschrieben:

Da hast du natürlich Recht. Und deshalb will ich auch meine Meinung kund tun und Dir hiermit unglaublich große Dummheit bescheinigen. Bitte schau die einmal das SGB II an. Dort ist geregelt wer Leistungen nach diesem Buch erhält und welche Voraussetzungen dafür erfüllt sein müssen.[/QUOTE]

Das würde ich manchem auch empfehlen. Nur umgekehrt erst mal darüber nachdenken wie es vor dem Beitritt war. Was es da für Sozialgeld gab. Mal überlegen wie man mit 50 Mark im Monat hinkam.
Es bestand da das Recht und die Pflicht auf Arbeit. So ist es eben nicht.
Wenn jemand z.B. aus gesundheitlichen Gründen über 3 Std. zu arbeiten. War er "arbeitsfähig" aber konnte fast nirgens beschäftigt werden. Weil für die 4 Std. keine Ruheräume waren. Das höhere Gesetz also Geltung hatte. Im ist immer im Einzelfall die ganz konkrete Rechtsanwendung anzuwenden.

Deine Rechtsbelehrungen sind jedesmal grob falsch. So einfach war es damals nicht und ist es jetzt nicht.
Vieleicht ist das Grund für Deine Meinungsbildung gastli. Das Du in der glücklichen Lage warst damals wo Du jünger warst Arbeit zu erhalten. Die anderen Fälle in der Presse verschwiegen wurden.
Der Preis der Freiheit das man sich selber kümmern muß und der freien Berichterstattung das man die "Unzulänglichkeiten" auch hört oder ließt. Scheinbar mußtest Du auch nicht zur Wiedereingliederung nach Krankheit für 230 Mark im Monat arbeiten. Siehst es deswegen als Strafvollzug.

Stellst nur fest das man heute viel größere Ansprüche stellen kann. Von denen manche nur träumen konnten. Das ich nicht falsch verstanden werde. Ja schön das Du schreibst was man jetzt alles kann. Was man nicht konnte weiß man ja. So sieht man den Fortschritt besser.
gastli
Ich empfehle heute ein Video auf Youtube, das mir über Facebook zugeleitet wurde. Selten, fanden wir, hat ein Betroffener so klar und so öffentlich über Hartz IV gesprochen wie es hier der arbeitslose Hans-Jürgen-Centarra tut, Gewerkschafter und 40 Jahre als Metall-Arbeitnehmer beschäftigt, bevor ihm seine gute Arbeit weggenommen wurde.

gastli
Schikanen des Jobcenters Landkreis Harz gegen 60-jährigen "Kunden"
Als Klomann auf den Weihnachtsmarkt!
Meister
Nah Toll das Ding mit dem "Klomann auf dem Weihnachtsmarkt."
Das sind also die gepriesenen Menschenrechte?
Katzen werden im Nacken geschüttelt wenn sie nicht hinhören.
Menschen werden nach allen Regeln der Kunst und moderner Folter vernichtet.

Verfaulte Backe, die alten Lieder der Hartz Partei:

http://www.youtube.com/watch?v=TBnJ7wDk2FQ




Frettchen.