gastli
Nach den Hetztiraden von Clement im letzten Jahr geht der Tanz nun von vorne los.
Dieses mal ist einer federführend zu dem Hetze gegen Arbeitslose aus. Aus politischer Sicht besser passt, CSU-Generalsekretär Söder. Clement war ein Verräter an der eigenen Partei. Mit seiner Hetzkampagne in der er den Ausdruck Parasiten für ALG II Empfänger gebrauchte, griff Clement faschistisches Gedankengut auf. Derartiges wundert mich bei Söder wesentlich weniger. Hier wird Staatsfaschismus gegen Arbeitslose betrieben, statt für die gerechtere Verteilung der vorhandenen Arbeit zu sorgen.
Die Union will härter gegen Arbeitslose vorgehen, die sich weigern, einen Job anzunehmen. Damit solle der geplante Kombilohn wirksamer gestaltet werden, sagte CSU-Generalsekretär Markus Söder dem «Handelsblatt». «Hartnäckigen Jobverweigerern müssen bis zu 50 Prozent der Unterstützungsleistungen gekürzt werden können», forderte Söder. «Im Zweifelsfall muss dies künftig auch für den Mietzuschuss gelten.»
.......
Zusätzlich zu Leistungskürzungen erwägt die Union Söder zufolge noch weitere Druckmittel, um Langzeitarbeitslose zur Aufnahme einer Beschäftigung zu zwingen. Wer sich etwa krank melde, müsse die Erkrankung vom Amtsarzt bestätigen lassen.
«Der Hausarzt soll zur Ausnahme, der Amtsarzt zum Regelfall werden», erläuterte Söder. Zudem benötigten die Jobcenter mehr Möglichkeiten, um die tatsächlichen Lebensverhältnisse der ALG-II-Empfänger zu überprüfen, forderte er.
Söder zeigt durch seine Äußerungen sehr deutlich, dass es ihm nicht um nachhaltige Verbesserung des Arbeitsmarktes geht, sondern darum, ein Heer von willfährigen Billig- und Tagelöhner zu halten, die bereit sein müssen jede Arbeit zu jedem Preis und jeder Bedingung anzunehmen. Dabei scheut Söder auch nicht davor zurück, mit Mitteln einer geistigen Brandstiftung, Arbeitslose vorab pauschal zu diffamieren und als Jobverweigerer hinzustellen, um im Nachhinein Kürzungen und Sanktionen durchzusetzen.
Die Realität des Arbeitsmarktes wird von ihm bewusst nicht zur Kenntnis genommen.
Ich fordert alle Erwerbslosen auf, sich derartige abstruse Forderungen nicht gefallen zulassen und sich am 3. Juni der Demonstration in Berlin anzuschließen, um "auch in Deutschland der Bundesregierung französische Verhältnisse zu bereiten".
Dieses mal ist einer federführend zu dem Hetze gegen Arbeitslose aus. Aus politischer Sicht besser passt, CSU-Generalsekretär Söder. Clement war ein Verräter an der eigenen Partei. Mit seiner Hetzkampagne in der er den Ausdruck Parasiten für ALG II Empfänger gebrauchte, griff Clement faschistisches Gedankengut auf. Derartiges wundert mich bei Söder wesentlich weniger. Hier wird Staatsfaschismus gegen Arbeitslose betrieben, statt für die gerechtere Verteilung der vorhandenen Arbeit zu sorgen.
Die Union will härter gegen Arbeitslose vorgehen, die sich weigern, einen Job anzunehmen. Damit solle der geplante Kombilohn wirksamer gestaltet werden, sagte CSU-Generalsekretär Markus Söder dem «Handelsblatt». «Hartnäckigen Jobverweigerern müssen bis zu 50 Prozent der Unterstützungsleistungen gekürzt werden können», forderte Söder. «Im Zweifelsfall muss dies künftig auch für den Mietzuschuss gelten.»
.......
Zusätzlich zu Leistungskürzungen erwägt die Union Söder zufolge noch weitere Druckmittel, um Langzeitarbeitslose zur Aufnahme einer Beschäftigung zu zwingen. Wer sich etwa krank melde, müsse die Erkrankung vom Amtsarzt bestätigen lassen.
«Der Hausarzt soll zur Ausnahme, der Amtsarzt zum Regelfall werden», erläuterte Söder. Zudem benötigten die Jobcenter mehr Möglichkeiten, um die tatsächlichen Lebensverhältnisse der ALG-II-Empfänger zu überprüfen, forderte er.
Söder zeigt durch seine Äußerungen sehr deutlich, dass es ihm nicht um nachhaltige Verbesserung des Arbeitsmarktes geht, sondern darum, ein Heer von willfährigen Billig- und Tagelöhner zu halten, die bereit sein müssen jede Arbeit zu jedem Preis und jeder Bedingung anzunehmen. Dabei scheut Söder auch nicht davor zurück, mit Mitteln einer geistigen Brandstiftung, Arbeitslose vorab pauschal zu diffamieren und als Jobverweigerer hinzustellen, um im Nachhinein Kürzungen und Sanktionen durchzusetzen.
Die Realität des Arbeitsmarktes wird von ihm bewusst nicht zur Kenntnis genommen.
Ich fordert alle Erwerbslosen auf, sich derartige abstruse Forderungen nicht gefallen zulassen und sich am 3. Juni der Demonstration in Berlin anzuschließen, um "auch in Deutschland der Bundesregierung französische Verhältnisse zu bereiten".