Wut auf die Regierung - Schwere Ausschreitungen in Budapest

Zitat:

19. September 2006 In der ungarischen Hauptstadt Budapest ist es in der Nacht zum Dienstag zu den schwersten Unruhen seit Jahrzehnten gekommen. Demonstranten gegen die ungarische Regierung stürmten das Gebäude des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und erzwangen den Abbruch des Sendebetriebs. Zuvor hatten sie sich Straßenschlachten mit der Polizei geliefert und mehrere Fahrzeuge, darunter einen Wasserwerfer, in Brand gesteckt. Steine und Brandsätze wurden gegen das Fernsehgebäude geworfen. Mindestens fünfzig Menschen wurden nach Angaben des ungarischen Rettungsdienstes verletzt, drei von ihnen schwer. ... Seit Sonntag demonstrieren Oppositionsanhänger vor dem Parlament gegen die Regierung des Sozialisten Ferenc Gyurcsány. Sie verlangen den Rücktritt des Regierungschefs, nachdem ein Tonbandmitschnitt einer parteiinternen Rede an die Öffentlichkeit gelangt war, in der Gyurcsány unter anderem einräumt, die Wähler vor den Parlamentswahlen im April belogen zu habe: „Wir haben am Morgen, am Abend und in der Nacht gelogen.“ Die Oppositionsparteien forderten daraufhin am Montag den Rücktritt des Regierungschefs. Staatspräsident Laszlo Solyom rügte, daß Gyurcsány das Vertrauen der Menschen in die Demokratie enttäuscht habe. Am 1. Oktober finden in Ungarn landesweit Kommunalwahlen statt. (FAZ)

Die Ungarn sind wohl nicht so dudsam wie der "Deutsche Michel".

Münteferings Äußerungen sind in meinen Augen nichts anderes wie das Eigeständnis die Wähler permanent zu belügen und missbrauchen. Müntefering sagte:
"Es sei unfair, die Politik an Wahlversprechen zu messen."

Ja wir Deutschen sind es gewöhnt das wir belogen werden. Da niemand etwas dagegen tut außer die Politiker durch Nichtwahl abzustrafen wird das wohl so bleiben. Hier noch ein paar echte Lügenschmankerl.

“Wir bekennen uns zur besonderen Verantwortung gegenüber den Schwächeren in unserer Gesellschaft. Deswegen wollen wir im Rahmen der Reform der Arbeitslosen- und Sozialhilfe keine Absenkung der zukünftigen Leistungen auf Sozialhilfeniveau.” (SPD-Wahlprogramm)

„Deutschland braucht eine Regierung, die vor der Wahl sagt, was sie nach der Wahl tut, eine Regierung, die hält, was sie verspricht.“ (Merkel)

Vizekanzler Müntefering, der noch im Wahlkampf wörtlich gesagt hat: “So, wie die Wirtschaftslage bei uns ist, ist es ein völlig falscher Weg, die Binnenkonjunktur durch eine Erhöhung der Mehrwertsteuer zu belasten.” - “Diejenigen, die die Mehrwertsteuer anheben wollen, zerstören Arbeitsplätze. Das macht die SPD nicht mit.“

Die SPD hat im Wahlkampf in jeder Stadt Deutschlands ein Plakat aufgehängt, auf dem es hieß: “2 Prozent Merkelsteuer auf alles”. Jetzt kommen nicht nur 2 Prozent Merkel-Steuer, sondern obendrauf noch 1 Prozent Münte-Steuer. (Rede Westerwelle)

Zitat:

Original von holgersheim Ja wir Deutschen sind es gewöhnt das wir belogen werden.

Wir sind es nicht nur gewöhnt, nein, wir nehmen es auch billigend(oder gleichgültig?) hin.

Ach so, und nicht nur die Ungarn sind uns um Einiges voraus. Auch nach Frankreich haben wir erst kürzlich bewundernd geblickt.(Jedenfalls viele von uns)
Und was tut der deutsche Michel?
Nichts...... Denn er genügt sich in seiner alten Rolle.
Er ist, was er immer war: blond, blöd und blauäugig.

Zitat:

Original von Herasun Ach so, und nicht nur die Ungarn sind uns um Einiges voraus.

Wenn ich mir ein paar Zahlen über Ungarn aus dem Jahre 2004 anschaue (z.B. Monatliches Bruttodurchschnittseinkommen: 580 €, Inflationsrate 6,8 %, Bruttoinlandsprodukt pro Kopf: 7.997 € gegenüber ca. 35.000 € in Deutschland), dann komme ich zu einem anderen Ergebnis. Allerdings betrug die Arbeitslosigkeit 2004 nur 5,9 % und das Wirtschaftswachstum 4,6 %.

Zitat:

Original von Herasun Auch nach Frankreich haben wir erst kürzlich bewundernd geblickt.(Jedenfalls viele von uns)

Ich habe nicht bewundernd geblickt. Die gewalttätigen Auseinandersetzungen haben mich allerdings erschreckt.

Zitat:

Original von Herasun Und was tut der deutsche Michel? Nichts...... Denn er genügt sich in seiner alten Rolle. Er ist, was er immer war: blond, blöd und blauäugig.

Na Gott sei Dank haben wir ja neben Menschen mit anderen Haar- und Augenfarben hier auch einige Forenteilnehmer, die sich durch ihre Intelligenz von den meisten anderen Deutschen abheben!

Zitat:

Original von Simson Wenn ich mir ein paar Zahlen über Ungarn aus dem Jahre 2004 anschaue (z.B. Monatliches Bruttodurchschnittseinkommen: 580 €, Inflationsrate 6,8 %, Bruttoinlandsprodukt pro Kopf: 7.997 € gegenüber ca. 35.000 € in Deutschland), dann komme ich zu einem anderen Ergebnis. Allerdings betrug die Arbeitslosigkeit 2004 nur 5,9 % und das Wirtschaftswachstum 4,6 %.

Statistische Zahlen, die nichts über das Lebensgefühl der Ungarn aussagen.
Es gibt noch viel "ärmere" Länder wo aber das Lebensgefühl der menschen um ein Vielfaches besser sein kann als das unsere. Die materiellen Werte allein sind nicht entscheidend. Das Vermögen Ungerechtigkeiten zu erkennen und aktiv zu bekämpfen das haben uns Völker wie die Franzosen voraus. Das macht mich eher neidisch, als das es mich erschreckt.

Wenn alle in einem Land arm sind, ist dann Gerechtigkeit hergestellt? Oder ist es Ziel linker Politik, daß alle reich werden?

In anderen Ländern herrschen bekanntlich andere Mentalitäten. Soll der Staat in Deutschland jetzt auch noch für das Lebensgefühl der Menschen zuständig gemacht werden?

Deutschland hat für viele Menschen in der Welt einen guten Namen und besitzt für Menschen aus anderen Ländern Anziehungskraft.

Nachtrag zum Lebensgefühl:

Kann sich der Durchschnittsungar zwei Wochen Urlaub in Deutschland leisten? Kann sich der Durchschnittsdeutsche zwei Wochen Urlaub in Ungarn leisten?

@ Simson

Ist es gerecht wenn in einem Staat der zu den Reichsten der Welt zählt, Neid und Haß auf die Ärmsten geschührt wird, ihnen die Schuld an der Stagnation in Deutschland angelastet wird, während sich Wirtschaftsunternehmen den Abbau von Arbeitsplätzen mit Geldern der Steuerzahler subventionieren lassen?

Zitat:

Hier mal ein Zeitat von Herrn (Un)Sinn Die wirkliche Erklärung für Deutschlands politische Stagnation ist, dass es einfach keine Mehrheit für liberale Reformen gibt, denn solche Reformen würden zunächst zu viele Verlierer mit sich bringen. Deutschland ist ein Land mit einem umfassenden Sozialsystem, das 31% des BIP des Landes über den Regierungssektor für soziale Zwecke ausgibt. Nicht weniger als 41% der wahlberechtigten Bevölkerung leben in erster Linie von Regierungsleistungen wie staatliche Renten, volle öffentliche Stipendien, Arbeitslosenunterstützung, Invalidenrente und Sozialhilfe. (Im Osten Deutschlands liegt diese Zahl bei kolossalen 47%.) Unter den Erwachsenen, die tatsächlich wählen, bilden die Empfänger öffentlicher Leistungen eine klare Mehrheit. In Übereinstimmung mit diesen Zahlen, zahlen die 10% der oberen Einkommensbezieher mehr als 50%, und die oberen 20% mehr als 80% des gesamten Steueraufkommens, während 40% der Einkommensbezieher überhaupt keine Einkommensteuer entrichten. Kein Wunder also, dass eine riesige Mehrheit der Bevölkerung und sogar eine knappe Mehrheit der christdemokratischen Wähler eine Stärkung der sozialen Orientierung des Staates gegenüber einer stärkeren Orientierung am Markt bevorzugt.

Zitat:

Original von Simson Nachtrag zum Lebensgefühl: Kann sich der Durchschnittsungar zwei Wochen Urlaub in Deutschland leisten? Kann sich der Durchschnittsdeutsche zwei Wochen Urlaub in Ungarn leisten?

Ob man deine Fragen mit ja oder nein beantworten kann, weiß ich nicht.
Das ist, denke ich, auch nicht wirklich wichtig.
Auf jeden Fall zeigt die Fragestellung doch schon deutlich, an welche Bedingungen die Deutschen ein (scheinbar) positives Lebensgefühl knüpfen.
Es wird in erster Linie vom materiellen Wohlbefinden abhängig gemacht.
Und es geht dem Deutschen erst dann richtig gut, wenn es ihm besser als dem Nachbarn geht. Das ist deutsche Mentalität und greift leider immer weiter um sich.

@ spidy:

Gerechtigkeit ist für mich vor allem Chancengerechtigkeit und nicht vor allem Umverteilung.

Das Zitat von Prof. Sinn ist eine Feststellung von Fakten und eine Analyse der Situation, die ich für schlüssig halte. Darf man das nicht mehr äußern?

Wo siehst Du hier Chancengerechtigkeit?

Gegen welche Umverteilung bist Du der wie wir sie gerade erleben von unten nach oben? Oder meinst Du eine Gerechtere Verteilung des BIP!

Und was Herr Sinn hier angibt sind keine Fakten sondern die Auswirkungen von verfehlter Wirtschaftspolitik, wer der Industrie Milliarden vor die Füße schmeißt darf sich nicht wunder das die sich bücken und sie Aufheben.

Und was Herrn Sinn anbelangt gibt es inzwischen genügend Ökonomen die vor solchen Unsinn warnen und das nicht um sich wie Herr Sinn zu Profilieren, sondern weil sie erkannt haben das die Sinnsche Theorie in die Katastrophe führt. Aber mahnende Stimmen will ja keiner hören.

Mal als kleiner Tipp lese einmal ein paar Aufsätze über die Wechselwirkungen in einer Volkswirtschaft von Heiner Flassbeck!

Mal auf den ersten Beitrag hier im Thema zurückzukommen: Ein Glück das kein Abgeordneter in Deutschland mal was mitschneidet.
Das ware für das Volk, als Arbeitgeber der Abgeordneten, auch mal interessant.

Zitat:

Original von spidy Wo siehst Du hier Chancengerechtigkeit?

Chancengerechtigkeit besteht dann, wenn grundsätzlich jedem Menschen Chancen und Möglichkeiten offenstehen, sein Leben zu gestalten. Es steht jedem frei, ohne Arbeit zu sein, unterschiedliche Berufswege zu gehen, Unternehmer oder auch Politiker zu werden. Da Menschen aber unterschiedlich sind, wird es nicht jeder zu höchsten Zielen bringen. Ziel von Politik könnte es sein, die Zahl der angebotenen Chancen auf dem Arbeitsmarkt größer werden zu lassen.

Zitat:

Original von spidy Gegen welche Umverteilung bist Du der wie wir sie gerade erleben von unten nach oben? Oder meinst Du eine Gerechtere Verteilung des BIP!

Ich bin dagegen, daß Umverteilung zum überwiegenden Element in diesem Lande wird. Umverteilung, da wo sie notwendig ist, ja. Umverteilung als Selbstverständlichkeit, nein.

Den Sprachgebrauch der "Umverteilung von unten nach oben" halte ich für eine wirklichkeitsverzerrende politische Kampfformulierung. Tatsache ist, daß von oben nach unten umverteilt wird. Mittlere und hohe Einkommen tragen mit ihren Steuern (und Sozialversicherungsabgaben) wesentlich zum Füllen der Staatskasse (und Sozialversicherungskassen) bei, aus denen soziale Leistungen finanziert werden. Wenn Änderungen innerhalb dieses Systems vorgenommen werden, heißt das nicht, daß eine Umverteilung von unten nach oben stattfindet. Oder müssen jetzt einkommensschwache Menschen etwas einzahlen, was einkommensstarken Menschen ausgezahlt wird?

Das BIP wird nicht vom Staat oder irgendeiner Institution erarbeitet, deswegen kann es auch der Staat oder irgendeine Institution nicht verteilen.

@ Simson

Chancengleichheit gibt es nicht in diesem Staat,in Deinem Hinweis ( ich beziehe mich einmal nur auf diesen )

Zitat:

Es steht jedem frei, ohne Arbeit zu sein,

Das ist ein ganz schön falscher Denkansatz denn die Freiheit Arbeitslos zu werden haben die wenigsten freiwillig gewählt, sie haben diese Freiheit in der größten Anzahl der Fälle aufgezwungen bekommen. Hinzu kommt das der Staat den Arbeitgebern immer wieder Subventionen anbietet wie beim Programm 50+ wer wird es den Unternehmern denn Übelnehmen wenn sie über 50 jährige aus dem Produktionsprozess werfen wenn er einen subventionierten einstellen kann um seinen Gewinn zu maximieren maximal der Entlassene aber der hat ja die Freiheit Arbeitslos zu sein.

@ simson

Zitat:

Oder müssen jetzt einkommensschwache Menschen etwas einzahlen, was einkommensstarken Menschen ausgezahlt wird?

Diese Frage sollte Dir eigentlich ein Blick in das Deutsche Steuerrecht beantworten, denn Einkommensschwache sind zwar von der Einkommenssteuer befreit aber nicht von.
- Umsatzsteuer
- Stromsteuer
- Biersteuer
- Kaffesteuer
- Brandweinsteuer
- Schaumweinsteuer
- Versicherungssteuer
- Lotteriesteuer
- Tabaksteuer
- Mineralölsteuer
- Kaffesteuer das sind ein paar die mir so mal auf Anhieb einfallen.

Du wirst mir gleich entgegenschmettern das Zahlen die Reichen auch, na klar aber die können eine Steuerklärung machen und bekommen ordentliche Rückzahlungen und es ist bekannt das ein Pfiffiger Steuerberater einen Millionär so arm rechnet das er Hartz IV erhalten würde.

Also @ simson es wird von unten nach oben verteilt und das angefangen von sinkenden Realeinkommen bei Arbeitnehmern und steigenden Gewinnen bei Arbeitgebern.

Ein ALGII-Empfänger der angenommen 650 Euro Leistungen im Monat bekommt und über die von Dir genannten Steuern beispielsweise 100 Euro wieder ans Staatssäckel abgibt, hat immer noch 550 Euro Leistungen netto erhalten, die vom Gelde anderer Steuerzahler stammen.

Die sich arm rechnenden Millionäre gab und gibt es wohl auch heute noch, obwohl die Politik um die Schließung von Steuerschlupflöchern bemüht ist. Es gibt aber Millionen von Menschen mit mittleren oder höheren Einkommen, die ihren Beitrag zum Steueraufkommen dieses Staates leisten. Ich zitiere Dich selbst:

Zitat:

Original von spidy Zitat: Hier mal ein Zeitat von Herrn (Un)Sinn ... In Übereinstimmung mit diesen Zahlen, zahlen die 10% der oberen Einkommensbezieher mehr als 50%, und die oberen 20% mehr als 80% des gesamten Steueraufkommens, während 40% der Einkommensbezieher überhaupt keine Einkommensteuer entrichten. ...

Die Umverteilung von unten nach oben ist in meinen Augen ein Märchen bzw. es wird von den vorhandenen Umverteilungsmechanismen von oben nach unten als pure Selbstverständlichkeit ausgegangen.

Es gab mal so eine schöne Geschichte von 10 Leuten, die jeden Tag zusammen Mittag essen. Der reichste bezahlt den Großteil des Essens und die ärmsten gar nichts. Eines Tages kommt es zum Streit über die Finanzierung des Essens und am Ende scheidet der Reichste, der bisher den Großteil des Essens bezahlt hatte, aus. Vielleicht steht sie sogar hier im Forum oder es kann sie jemand posten.

Wenn es keine Chancen und Möglichkeiten in diesem Lande gäbe, dann frage ich mich wie viele Menschen zu ihren Arbeitsplätzen, Firmen, Abgeordnetenmandaten oder anderen Erfolgen im Leben gekommen sind. Für objektiv benachteiligte Menschen, z.B. Behinderte, gibt es besondere Unterstützungen durch den Staat, die objektiv vorhandene Benachteiligungen ausgleichen helfen sollen.

Ich glaube, über Inhalt und Bedeutung des Begriffs Freiheit haben wir unterschiedliche Auffassungen.

Hallo Spidy,

keine Ahnung, weshalb du die Kaffeesteuer zweimal erwähnst.

Zitat:

Original von spidy aber die können eine Steuerklärung machen und bekommen ordentliche Rückzahlungen und es ist bekannt das ein Pfiffiger Steuerberater einen Millionär so arm rechnet das er Hartz IV erhalten würde.

Da verwechselst du etwas. Mit Hilfe der Steuererklärung kannst du dich arm rechnen, so dass du weniger Einkommensteuer zu bezahlen hast. Auf die Verbrauchsteuern für privaten Konsum hat diese keinen Einfluss.


Ich hatte an anderer Stelle schon einmal erläutert, weshalb die Verbraucssteuern insbesondere die bald höhere Mehrwertsteuer, die Reichen stärker belastet. Ich sehe allerdings keinen sachlichen Grund und keine praktikable Möglichkeit, Teile der Bevölkerung wie Beispielsweise Empfänger von HartzIV von der Erhebung der Kaffeesteuer zu befreien.

Und hier ist die Geschichte, die ich meinte:

Zitat:

Es waren einmal 10 Arbeitskollegen, die jeden Tag miteinander zum Essen gingen und die Rechnung für alle zusammen betrug jeden Tag genau 100,00 Euro. Die Gäste zahlten ihre Rechnung wie wir unsere Steuern und das sah ungefähr so aus: Vier Gäste (die Ärmsten) zahlten nichts. Der Fünfte zahlte 1 Euro. Der Sechste 3 Euro. Der Siebte 7 Euro. Der Achte 12 Euro. Der Neunte 18 Euro. Der Zehnte (der Reichste) zahlte 59 Euro. Das ging eine ganze Zeitlang gut. Jeden Tag kamen sie zum Essen und alle waren zufrieden. Bis der Wirt Unruhe in das Arrangement brachte indem er vorschlug, den Preis für das Essen um 20 Euro zu reduzieren. "Weil Sie alle so gute Gäste sind!" Wie nett von ihm! Jetzt kostete das Essen für die 10 nur noch 80 Euro, aber die Gruppe wollte unbedingt beibehalten so zu bezahlen, wie wir besteuert werden. Dabei änderte sich für die ersten vier nichts, sie aßen weiterhin kostenlos. Wie sah es aber mit den restlichen sechs aus? Wie konnten sie die 20 Euro Ersparnis so aufteilen, dass jeder etwas davon hatte? Die sechs stellten schnell fest, dass 20 Euro geteilt durch sechs Zahler 3,33 Euro ergibt. Aber wenn sie das von den einzelnen Teilen abziehen würden, bekämen der fünfte und der sechste Gast noch Geld dafür, dass sie überhaupt zum Essen gehen. Also schlug der Wirt den Gästen vor, dass jeder ungefähr prozentual so viel weniger zahlen sollte wie er insgesamt beisteuere. Er setzte sich also hin und begann das für seine Gäste auszurechnen. Heraus kam folgendes: Der fünfte Gast, ebenso wie die ersten vier, zahlte ab sofort nichts mehr (100% Ersparnis). Der Sechste zahlte 2 Euro statt 3 Euro (33% Ersparnis). Der Siebte zahlte 5 statt 7 Euro (28% Ersparnis). Der Achte zahlte 9 statt 12 Euro (25% Ersparnis). Der Neunte zahlte 14 statt 18 Euro (22% Ersparnis). Und der Zehnte (der Reichste) zahlte 49 statt 59 Euro (16% Ersparnis). Jeder der sechs kam günstiger weg als vorher und die ersten vier aßen immer noch kostenlos. Aber als sie vor der Wirtschaft noch mal nachrechneten, war das alles doch nicht so ideal wie sie dachten. "Ich hab' nur 1 Euro von den 20 Euro bekommen!" sagte der sechste Gast und zeigte auf den zehnten Gast, den Reichen. "Aber er kriegt 10 Euro!" "Stimmt!" rief der Fünfte. "Ich hab' auch nur 1 Euro gespart, aber er spart sich zehnmal so viel wie ich." "Wie wahr!!" rief der Siebte. "Warum kriegt er 10 Euro zurück und ich nur 2? Alles kriegen mal wieder die Reichen!" "Moment mal," riefen da die ersten vier wie aus einem Munde. "Wir haben überhaupt nichts bekommen. Das System beutet die Ärmsten aus!!" Und wie aus heiterem Himmel gingen die neun gemeinsam auf den Zehnten los und verprügelten ihn. Am nächsten Abend erschien der zehnte Gast nicht zum Essen. Also setzten sich die übrigen 9 zusammen und aßen ohne ihn. Aber als es an der Zeit war die Rechnung zu bezahlen, stellten sie etwas Außerordentliches fest: Alle zusammen hatten nicht genügend Geld, um auch nur die Hälfte der Rechnung bezahlen zu können! Und wenn sie nicht verhungert sind, wundern sie sich noch heute. Und genau so funktioniert unser Steuersystem. Die Menschen, die hier die höchsten Steuern zahlen, haben die größten Vorteile einer Steuererleichterung. Wenn sie aber zu viel zahlen müssen, kann es passieren, dass sie einfach nicht mehr am Tisch erscheinen.

@ Pfiffikus

Die Kaffeesteuer ist ausversehen zweimal Reingekommen, mir ging es darum das ja die Aussage " Bezieher von kleinen Einkommen zahlen keine Steuern " schlichtweg falsch. Und das jemand mit großen Einkommen auch mehr Steuern zahlen sollte ist ja auch normaler Weiße richtig nur das unser Steuersystem schon lange nicht mehr auf den Füßen steht sollte langsam jeden einleuchten.

Zitat:

Ich hatte an anderer Stelle schon einmal erläutert, weshalb die Verbraucssteuern insbesondere die bald höhere Mehrwertsteuer, die Reichen stärker belastet. Ich sehe allerdings keinen sachlichen Grund und keine praktikable Möglichkeit, Teile der Bevölkerung wie Beispielsweise Empfänger von HartzIV von der Erhebung der Kaffeesteuer zu befreien.

Den besser Verdienenden spreche ich hiermit mein tiefempfundenes Mitleid aus, ja und ich habe doch wohl nirgends geschrieben das Hartz IV Empfänger von Indirekten Steuern befreit werden solle.

@ simson

Die Geschichte haben wir hier schon mindestens schon 3 mal gehört und gelesen nur sollte Dir bekannt sein das unser Steuersystem so nicht mehr funktioniert da zum Beispiel die Großunternehmen schon lange nicht mehr zum Essen erscheinen, die größte Steuerlast tragen kleine und Mittelständige Unternehmen die nicht in der Lage sind Verluste aus Auslandsgeschäften in Deutschland Steuerlich geltend zu machen. Aber die Aufzählung der Steuern die sich Großunternehmen inzwischen sparen führt zu weit und man kann es auch im Internet nachlesen.

Daher sage ich noch einmal meinen Satz Steuern müssen nicht gesenkt werden sien müssen bezahlt werden.

@ spidy:

So, jetzt bist Du von der Einkommensteuer über die Verbrauchssteuern auf die Unternehmenssteuern gekommen. Darf ich mal festhalten, daß es im Bereich der Einkommensteuer und der Verbrauchssteuern keine Umverteilung von unten nach oben gibt?

Über das kompliziertere Thema Unternehmensbesteuerung müßte ich mich erstmal etwas schlauer machen, um dazu fundierter etwas aussagen zu können. Vielleicht kannst Du mir schon mal einen Hinweis geben, wo und wie bei der Unternehmensbesteuerung eine Umverteilung von unten nach oben stattfinden soll?

In dem der Spitzensteuersatz gesenkt wird und die anderen Steuersätze gleich bleiben und oder die Mehrwertsteuer erhöht wird ist das eine klare Umverteilung von unten nach oben. Wo ist das Problem ?