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| Du weißt dass genau @nameless, aber aus politischen Gründen kannst du es nicht zugeben. |
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| Irans Verhältnis zum Westen "Wir können den Europäern nicht mehr trauen" Die Gipfel-Pleite von Hanoi wurde auch in Iran aufmerksam verfolgt. Politikprofessor Foad Izadi spricht über Trumps Kurs, Enttäuschung über die Europäer - und Außenminister Zarifs Rücktritt vom Rücktritt. ... SPIEGEL ONLINE: Die USA haben das Atomabkommen mit Iran aufgekündigt - nun verhandeln sie intensiv mit Nordkorea über dessen Atomprogramm. Wie wurde der gescheiterte Gipfel zwischen US-Präsident Donald Trump und Diktator Kim Jong Un in Iran wahrgenommen? Izadi: Man wundert sich hier in Teheran doch sehr über die Vorgänge in Nordkorea. Präsident Trump traf den nordkoreanischen Staatschef ohne eine einzige Vorbedingungen. Er gab vorab sogar schon jede Menge Zusagen zur Unterstützung der Wirtschaft, wenn das Land bereit ist, sein Atomprogramm aufzugeben. Iran hatte eine Vielzahl von Vorbedingungen zu erfüllen, bis man sich überhaupt an den Verhandlungstisch setzte. SPIEGEL ONLINE: Was zum Beispiel? Izadi: Wir haben unser Atomprogramm eingefroren, viele Zugeständnisse gemacht, um unser Öl wieder verkaufen zu können und die Wirtschaft zu normalisieren. Was haben wir heute davon, uns darauf einzulassen? Mit den US-Sanktionen befinden wir uns jetzt beinahe in der gleichen Situation wie vor dem Abkommen und es scheint, als hätten wir das Atomprogramm für nichts aufgegeben. |
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| Konflikt eskaliert weiter − Trump droht dem Iran mit Auslöschung. Das Verhältnis zwischen den USA und dem Iran erreicht einen neuen Tiefpunkt: "Wenn der Iran kämpfen will, wird dies das offizielle Ende des Iran sein", droht US-Präsident Trump. |
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| Merkel droht Iran mit Konsequenzen bei Vertragsbruch Kanzlerin Angela Merkel hat Iran mit Konsequenzen gedroht, wenn das Land gegen die Bestimmungen des Atomabkommens verstoßen sollte. „Wir setzen darauf, dass Iran es weiter einhält. Wenn das nicht der Fall ist, hat das natürlich auch Folgen“, sagte Merkel am Dienstag in Berlin. Hintergrund sind Berichte, dass Iran schon in wenigen Tagen mehr schwach angereichertes Uran produziert haben könnte, als dies für das Land erlaubt ist. |
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| ] Israels Premier Benjamin Netanyahu verurteilte Irans Atompolitik als "sehr, sehr gefährlichen Schritt". ... Dagegen unterstützten die beiden verbliebenen nichteuropäischen Vertragspartner, China und Russland, die Position Irans: Konstantin Kossatschow, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im russischen Förderationsrat, erklärte nach Angaben der Agentur Interfax, Irans Schritt sei zwar bedauerlich, aber juristisch nachvollziehbar. Schließlich seien es die Vereinigten Staaten gewesen, die aus dem Atomabkommen ausgestiegen seien und auch die EU habe sich bei der Einhaltung ihrer Verpflichtungen schwergetan. "Der Ball liegt auf der amerikanischen Seite", wird er zitiert. Ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums sagte, China bedauere zwar Irans Schritt. Doch die Schuld an der Eskalation trügen die USA mit ihrem "unilateralen Drangsalieren" Irans. |
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| Was will der US-Präsident im Iran eigentlich erreichen? Einen „besseren“ Nuklearvertrag? Die Selbstabdankung des Regimes mittels der Unterwerfung unter die amerikanischen Maximalforderungen? Oder einen durch Krieg und militärische Besetzung des Landes erzwungenen Regimewechsel? Vermutlich wissen Präsident und seine Berater das selbst nicht so genau – jenseits ihrer Wunschvorstellungen, die nicht erreichbar sind – denn nichts von alledem wird es geben. Die unter Präsident Obama geschlossene Nuklearvereinbarung aufzukündigen, obwohl sie bis dahin vom Iran eingehalten worden war, dies war ein vorrangiges Wahlkampfversprechen Trumps gewesen. Aber nun, wie weiter? Eine der wenigen berechenbaren Konstanten in Trumps Politik ist die Tatsache, dass der Präsident konsequent auf die Zustimmung seiner Kernwählerschaft achtet. Und diese will definitiv keinen neuen, noch größeren Krieg im Mittleren Osten. Maximalen Druck ja, Krieg nein, scheint auch Trumps Maxime zu sein. Aus maximalem Druck kann sehr schnell eine heiße militärische Konfrontation werden. Die Handlungsfreiheit der USA im Nahen Osten hat sich aber seit 2003 erheblich verringert. Irans regionale Position ist heute wegen des Kriegs im Irak wesentlich stärker als damals. Das Land würde im Ernstfall materiell und diplomatisch auch durch Russland und China unterstützt, wäre also mitnichten isoliert. ... Für Trump allerdings könnte sich sehr schnell im iranischen Irrgarten, den er mit seiner Aufkündigung der Nuklearvereinbarung ohne Not betreten hat, die wenig ansprechende Alternative auftun, zwischen völligem Gesichtsverlust und militärischer Konfrontation wählen zu müssen. |