Altenburger Erklärung: Neonaziaufmärsche verhindern - Fest der Völker III

Weil den Rechtsextremen die Durchführung ihres "Fest der Völker" in Jena zu heikel geworden ist, wollen sie dieses Jahr am 13.09. in Altenburg "feiern". Doch auch in Altenburg regt sich Widerstand:
Nachdem fast 700 Jenaer in der "Jenaer Erklärung" angekündigt hatten, das rechtsextreme "Fest der Völker" zu blockieren, hat das Altenburger Bündnis gegen Rechts eng am Jenaer Beispiel eine "Altenburger Erklärung" veröffentlicht.

N E O N A Z I A U F M Ä R S C H E V E R H I N D E R N
Wie in den vergangenen Jahren in Jena, wurde für 2008 das rechtsextreme „Fest der Völker“ durch die Thüringer NPD in Altenburg angemeldet. Das bedeutet, dass Neonazis aus ganz Europa kommen, um ihre faschistische Kultur hier offen auszuleben und für ihre menschenverachtenden Ziele zu werben. Dabei können sie Denkmuster in der Mitte der Gesellschaft anknüpfen. Wir tolerieren das nicht.

W I R W E R D E N U N S W I D E R S E T Z E N .
Im letzten Jahr gelang es den JenaerInnen und ihren Freunden, die Veranstaltung empfindlich zu stören. Vorbereitet und eingerahmt durch vielfältige andere Aktivitäten, folgten dem Aufruf zur Blockade des Nazifestes über zweitausend Menschen. Viele Beteiligte machten zum ersten Mal die Erfahrung, dass durch begrenzte kollektive und gewaltfreie Regelverletzungen eine politische Intervention möglich ist. Es gelang damit, den Naziauflauf in Jena zu verhindern. Nun hat die NPD entschlossen, das „Fest der Völker“ Altenburg durchzuführen. Aber auch hier werden die Rechtsextremen keinen Erfolg haben.

W I R W E R D E N U N S S E T Z E N .
Wir werden den Neonazis den Weg versperren. Wir sind überzeugt, dass 2008 viele Altenburger und Jenaer bereit sind, diesen Aufmarsch mit gewaltfreien Blockaden zu verhindern. Wir selbst sind verantwortlich für die Stadt die Gesellschaft, in der wir leben. Bei aller Unterschiedlichkeit unserer politischen Ansichten verbindet uns
Entschlossenheit, dem erstarkenden Rechtsextremismus unsere Überzeugung, unseren Mut und Verstand, unsere Gemeinsamkeit und Vielfalt entgegenzusetzen.

W I R E R K L Ä R E N :
Wir sind entschlossen, das rechtsextreme „Fest der Völker“ in Altenburg zu verhindern.
Wir sind solidarisch mit allen, die dieses Ziel mit uns teilen.
Wir wollen das in gemeinsamen und gewaltfreien Aktionen erreichen.
Wir werden den Neonazis mit Blockaden zeigen, dass wir sie weder in Altenburg noch anderswo dulden.


Unterstützung erhalten die Altenburger aus ganz Thüringen. Die Stadt Jena mietet für die Fahrt nach Altenburg Busse an, das Jenaer Bündnis gegen Rechtsextremismus, das Aktionsnetzwerk Jena und viele weitere Jenaer Gruppen mobilisieren für den 13.09. nach Altenburg.
Der Widerstand ist notwendig: Es gilt den Nazis zu zeigen, dass sie keinen Rückhalt in der Bevölkerung haben, dass sie nicht erwünscht sind und dass ihre menschenverachtende Ideologie, ihr Rassismus und ihr Antisemitismus nicht geduldet wird. Das Fest der Völker soll auch als Geldquelle für den anstehenden Wahlkampf in Thüringen dienen, auch deswegen gilt es, das Nazifest zu blockieren.

BGR Altenburg
http://projekte.free.de/abgemeinsam-gegen-rechts/index.php

Aktionsnetzwerk Jena
www.aktionsnetzwerk.de

Sonderseite der Antifa Jena
http://jena.antifa.net/fdv

Liebe gute Fee,
Was soll der Aufruf?
Als Student müsstest Du wissen, ein Verbotsantrag beim zuständigem Gericht zu diesem ,, Fest der Völker'' würde Klarheit im Recht bringen!
Dieser Aufruf zeugt von Gewaltwillen.
Die NPD ist nun mal eine zugelassene Partei und sie können Ihre Meinung äußern, wie es jede andere Partei auch tut.
Im übrigen bin ich dafür, wenn bei Ausschreitungen Polizeieinsatz notwendig wird, die Verursacher dieses Einsatzes zur Kasse zu bitten ( bei NPD Mitgliedern deren Parteikasse).
Versucht doch mal aus Rechts und Links ne Große Koalition zu machen!
Auf Regierungsebene klappt es doch auch mit Rot und Schwarz:

Wie Euch ja bereits bekannt ist, hat die Stadt Jena mit ihrem Auflagenbescheid massiv unser Grundrecht auf Versammlungsfreiheit beschnitten. Dass eine kommerzielle Veranstaltung wie die "Queen Classic Night" als einer der Gründe für die Verschiebung bemüht wurde, wundert die Veranstaltungsleitung nicht. Schließlich muß man seit Jahren mit der Jenaer Versammlungsbehörde "zusammen" arbeiten und hat sich bereits mehr als einmal sein Recht vor Gericht erstreiten müssen.

Aufgrund der Erfahrungen der vergangenen Jahre und der Unbelehrbarkeit dieser "Wächter der Demokratie" haben wir uns entschlossen, unser Konzept und somit unsere Lehrstunde "wahre Demokratie" auf eine andere Art und Weise zu gestalten. In Absprache mit den Altenburger Kameraden haben wir uns dazu entschlossen das "Fest der Völker 3" in Jena abzumelden und es dieses Jahr in Altenburg durchzuführen. Somit dürfte gesichert sein, dass der Veranstaltungsablauf nicht durch willkürliche und schikanöse Maßnahmen behindert wird und weiterhin werden wir somit dem ursprünglich geplanten Veranstaltungskonzept gerecht das Fest der Völker an wechselenden Veranstaltungsorten abzuhalten.

Die Jenaer Ordnungsbehörde allerdings kann sich schon jetzt sicher sein, dass wir ab jetzt immer öfter unangemeldet und immer dann auftauchen werden, wenn sie es am wenigsten erwartet.

Die Maske der Demokratie ist der beliebteste Bestandteil der politischen Amtstracht.

Zitat:

Versucht doch mal aus Rechts und Links ne Große Koalition zu machen!

Wäre dann Rechts die NPD?

Information zu Jena

Zitat:

schak hat am 17. August 2008 um 21:08 Uhr folgendes geschrieben: Was soll der Aufruf? Als Student müsstest Du wissen, ein Verbotsantrag beim zuständigem Gericht zu diesem ,, Fest der Völker'' würde Klarheit im Recht bringen!

Die Intention geht aus dem Aufruf hervor.
Klarheit im Recht habe ich schon: ich bin im Recht. Dass das "Fest der Völker" juristisch legal ist, ist eine Sache. Wichtiger ist, dass jeder Widerstand dagegen legitim ist.

Zitat:

Dieser Aufruf zeugt von Gewaltwillen.

Du hast ihn wahrscheinlich nicht richtig gelesen. Man beachte: "Wir wollen das in gemeinsamen und gewaltfreien Aktionen erreichen."
Die Erfahrungen in Jena und Weimar haben gezeigt, dass gewaltfreie Aktionen rechtsextremistische Veranstaltungen erheblich stören oder sogar verhindern können. Und genau so wird das auch in Altenburg laufen, wenn genug Bürger dabei sind.

Zitat:

die_gute_fee hat am 17. August 2008 um 21:26 Uhr folgendes geschrieben: Die Erfahrungen in Jena und Weimar haben gezeigt, dass gewaltfreie Aktionen rechtsextremistische Veranstaltungen erheblich stören oder sogar verhindern können.

Mit welchem Hintergrund denn?

Zitat:

die_gute_fee hat am 17. August 2008 um 21:26 Uhr folgendes geschrieben: Und genau so wird das auch in Altenburg laufen, wenn genug Bürger dabei sind.

In Altenburg werden die Menschen nicht auf die Lügen der "friedlichen" ANTIFA hereinfallen.

Zitat:

Inländer hat am 17. August 2008 um 21:18 Uhr folgendes geschrieben: Wie Euch ja bereits bekannt ist, hat die Stadt Jena mit ihrem Auflagenbescheid massiv unser Grundrecht auf Versammlungsfreiheit beschnitten. Dass eine kommerzielle Veranstaltung wie die "Queen Classic Night" als einer der Gründe für die Verschiebung bemüht wurde, wundert die Veranstaltungsleitung nicht. Schließlich muß man seit Jahren mit der Jenaer Versammlungsbehörde "zusammen" arbeiten und hat sich bereits mehr als einmal sein Recht vor Gericht erstreiten müssen. Aufgrund der Erfahrungen der vergangenen Jahre und der Unbelehrbarkeit dieser "Wächter der Demokratie" haben wir uns entschlossen, unser Konzept und somit unsere Lehrstunde "wahre Demokratie" auf eine andere Art und Weise zu gestalten. In Absprache mit den Altenburger Kameraden haben wir uns dazu entschlossen das "Fest der Völker 3" in Jena abzumelden und es dieses Jahr in Altenburg durchzuführen. Somit dürfte gesichert sein, dass der Veranstaltungsablauf nicht durch willkürliche und schikanöse Maßnahmen behindert wird und weiterhin werden wir somit dem ursprünglich geplanten Veranstaltungskonzept gerecht das Fest der Völker an wechselenden Veranstaltungsorten abzuhalten.

Nein, lieber Inländer, die Gründe für euer Ausweichen auf Altenburg sehe ich in den massiven Protesten durch die Bevölkerung der letzten Jahre in Jena.
Ich jedenfalls wünsche euch in Altenburg ebensoviel "Erfolg"!!
Ach ja, und außerdem wünsche ich euch und uns, daß ganz viele Menschen dem Aufruf, den @die_gute_fee hier veröffentlicht hat, folgen werden!!!

Zitat:

Herasun hat am 17. August 2008 um 22:59 Uhr folgendes geschrieben: Ach ja, und außerdem wünsche ich euch und uns, daß ganz viele Menschen dem Aufruf, den @die_gute_fee hier veröffentlicht hat, folgen werden!!!

Was der Steuerzahler dazu sagt?

Zitat:

Busfahren gegen oder mit Rechts? Es ist kein Geheimnis, dass im Kampf gegen die nationale Opposition kein Steuer-Euro zu schade und keine Peinlichkeit zu groß ist. Nachdem das Fest der Völker scheinbar ganz zum Leidwesen des Jenaer Rechtsamtes nicht in Jena stattfindet, möchte man die bereits mobilisierten Bürger jetzt doch irgendwie zum Einsatz bringen und bietet zu Lasten des Stadtsäckels eine Busfahrt nach Altenburg an. Wie der amtierende Oberbürgermeister und manchmal etwas verstört wirkende Finanzdezernent Frank Jauch mitteilt, werde die Stadt einen Bustransfer organisieren. „Bis zu fünf Busse würden wir finanzieren können“, so wird der Geldjongleur der Stadtverwaltung zitiert und bietet zugleich die Option an, für den Fall, dass sich mehr freiwillige Mitfahrer finden, einen „kleinen Obulus*“ zu erheben. Jauch hofft auf jeden Fall, dass man drei oder vier Busse voll bekommt. Er selber wolle auch nach Altenburg fahren, wenn es seine behördlichen Verpflichtungen zulassen. Wir möchten an dieser Stelle alle Familien, welche finanziell vielleicht etwas schwächer gestellt sind und welche es sich unter normalen Umständen nicht leisten könnten die schöne Skatstadt Altenburg zu besuchen, dieses Angebot der Stadt anzunehmen. Als „Mitfahrer“ wird man nach unseren Informationen nicht unter einer „Demonstrationspflicht“ stehen und kann sich somit das reichhaltige Angebot an Sehenswürdigkeiten der tausendjährigen Stadt im Dreiländereck zu Gemüte führen. Besuchen sie doch beispielsweise mal das Theater, das Schloss oder den Skatbrunnen. Auch der Kornmarkt und der kleine Teich laden zum spazieren gehen ein und lassen Sie vielleicht für einige Stunden ihren Hartz IV – Alltag vergessen. Melden Sie sich noch heute an und genießen Sie einen von uns möglich gemachten Ausflug nach Altenburg am 13.09.2008. Kontaktmöglichkeiten: E-Post: mail@aktionsnetzwerk.de oder info@jg-stadtmitte.de Tel.: 0151/51409896 oder 03641/514145

Zitat:

Herasun hat am 17. August 2008 um 22:59 Uhr folgendes geschrieben: Nein, lieber Inländer, die Gründe für euer Ausweichen auf Altenburg sehe ich in den massiven Protesten durch die Bevölkerung der letzten Jahre in Jena.

Yep. Die letzten Aufmärsche in Erfurt, Jena und Weimar waren für die "nationale Bewegung" in Thüringen ein Desaster. Das letzte Fest der Völker fand mit drei Stunden Verzögerung zwar noch statt, aber etliche "Kameraden" haben sich hinterher in diversen Naziforen Luft gemacht und angekündigt, nicht nochmal nach Jena zu kommen.
In Altenburg hoffte man wohl, größeren Protesten zu entgehen.

Das "Fest der Völker" ist weniger eine politische Demonstration, als eine Einnahmequelle in Form eines Konzerts. Die Redebeiträge dienen nur dazu, die Einstufung als Versammlung gem. Versammlungsgesetz zu ermöglichen. Tatsächlich knöpfen die "Kameraden" ihren Teilnehmern eine "freiwillige Spende" ab, um das eigene Auskommen und das der "Bewegung" zu sichern.

Aber das Leben ist halt bitter: Nazi sein heißt, Probleme zu bekommen.

@ Gute Fee

Gestern hat man ja den ersten Vergleich gesehen:

Ca. 300 friedliche Demonstranten, insgesamt ca. 200 Schaulustige um die Demo herum (auf der gesamten Strecke) und 12 Gegendemonstranten die Platzverweise bekamen (weil sie sich also nicht benahmen!).

Das setzen wir dann mal dem Radaupotential entgegen was am 13. September durch Busse der Stadt Jena und so nach Altenburg angekarrt wird.

Es hat sich gestern deutlich gezeigt, dass es ohne Antifa zu keinerlei Problemen kommt und deshalb betrachte ich die Aufrufe zu solchen Blockaden und so weiter immer als versteckte Aufrufe zur Gewalt! Zumindest aber wird sie mit einkalkuliert!

Ich war in der Organisationsleitung des Fest der Völker letztes Jahr! ich sage ganz klar, dass es die Stadt und die Polizei zu verantworten hatte, dass das passieren konnte, was dort passierte! Wenn die Politiker Altenburgs das auch machen, dann werden es die Menschen in Altenburg in aller Deutlichkeit erkennen, denn sie kennen die Unterschiede eben...

Ihr wendet Gewalt an um Andersdenkende zu behindern und das macht Euch ganz klar zu Feinden der Demokratie @ Fee! Da reicht es nicht aus, dass Du für Dich selbst eine Legitimation für alles findest was gegen "rechts" getan wird! Gewalt ist das Mittel der Dummen, so einfach ist es ...

Zitat:

Ace hat am 18. August 2008 um 13:07 Uhr folgendes geschrieben: Gewalt ist das Mittel der Dummen, so einfach ist es ...

Das sagt der Richtige...
Die "Kameraden" von ACE haben das irgendwie nicht so richtig verstanden. Vielleicht sagt er es Ihnen einfach nicht deutlich genug? Mal eine klare Ansage auf den einschlägigen Seiten? Fehlanzeige.


http://npd-blog.info/?p=2044
http://npd-blog.info/?p=2034
Mehr als 450 verletzte Menschen, dokumentierte Hetzjagden auf Journalisten, das spricht ganz klar für das Verständnis von "Gewaltfreiheit" von ACE, Inländer & Co.


Die Leute wollen den braunen Spuk nicht und gehen (setzen) sich dafür endlich auch auf die Straße, auch in Altenburg.

Ich hab ne gute Idee @ Fee

Du/Sie veröffentlichen auf der Jenaer Antifa Seite eine Erklärung gegen Linke Gewalt und ich im Gegenzug auf den Freie Netz Seiten! Ich denke das wäre dann das richtige zeichen oder wie sieht es aus?

Ich habe meine Erklärung in paar Minuten fertig und wenn die FN Seiten wieder gehen ist es in wenigen Minuten da auch zu sehen. ... aber wie gesagt, wenn dann distanzieren wir uns BEIDE, denn das wäre das richtige Signal!

Ach ganz vergessen:

Zitat:

Die Leute wollen den braunen Spuk nicht und gehen (setzen) sich dafür endlich auch auf die Straße, auch in Altenburg.

Dann stimmst Du sicher zu, dass gestern breite Zustimmung für die Antirepressionsdemonstration in Altenburg herrschte!

Kein Widerstand dagegen sichtbar!

Also bitte ich Euch alle den Willen der Altenburger zu akzeptieren und keine Gegenveranstaltung zum 13. September zu machen, denn der ist hier -wie die gute Fee ja treffend schreibt- unerwünscht und der Willen der Menschen sollte akzeptiert werden finde ich

@ gute Fee!
Ich zitiere:
-die Intention geht aus dem Aufruf hervor.Klarheit im Recht hab ich schon: ich bin im Recht. Dass das ,, Fest der Völker'' legal ist, ist eine Sache. Wichtiger ist, dass jeder Widerstand dagegen legitim ist.

Die Intention ist eine besondere Form im Strafrecht!
Mit Absicht willst Du eine eventuell legal genehmigte Veranstaltung legitim stören oder verhindern?
Es ist die Frage, wer macht sich strafbar und wie in welcher Form. Wer trägt die Konsequenzen, wer schadet wem und wie und WARUM!
Legitim ist der gesellschaftlichen Norm entsprechend.
Warum schließen sich rechte und linke nicht zusammen und gehen gemeinsam illegitim gegen vom Staat genehmigte Arbeitslosigkeit ( über 3 Millionen ), Hartz IV ( über 7 Millionen ) dagegen vor.
In Deutschland sind rund 20 Millionen Migranten ( Lt. Wiesbadener Statistk ) registriert. Davon sind rd. 35% berufstätig.
Jährlich verlassen rd. 170000 Deutsche Staatsbürger unser Land.
Die Zunahme der Ausländerkriminalität ist steigend!
Schließt Euch zusammen und geht gegen die Verursacher dieser Misstände gemeinsam vor!

Zitat:

schak hat am 18. August 2008 um 15:09 Uhr folgendes geschrieben: In Deutschland sind rund 20 Millionen Migranten ( Lt. Wiesbadener Statistk ) registriert. Davon sind rd. 35% berufstätig.

Arbeitslosigkeit ist in der Tat ein gewichtiges Problem, aber es sind nicht nur Migranten betroffen.

Zitat:

schak hat am 18. August 2008 um 15:09 Uhr folgendes geschrieben: Jährlich verlassen rd. 170000 Deutsche Staatsbürger unser Land.

Da kann ich nichts schlimmes dran finden.

Zitat:

schak hat am 18. August 2008 um 15:09 Uhr folgendes geschrieben: Die Zunahme der Ausländerkriminalität ist steigend!

Die Zunahme ist steigend?
Zwischen Inländer- und Ausländerkriminalität zu unterscheiden ist gefährlicher Unfug. Es bedient (oder ist Ausdruck von) fremdenfeindliche(n) und rassistische(n) Einstellungen.


Genau gegen solche kruden Einstellungen und Forderungen ist es wichtig, Gesicht zu zeigen. Veranstaltungen, auf denen solche Hetze betrieben wird (wie das "Fest der Völker"), gehören verhindert. Gewaltfreie Blockaden sind ein dazu geeignetes Mittel. Sie sind Ausdruck zivilen Ungehorsams und richten sich neben den Naziveranstaltungen auch gegen die Gesetzgebung, die solche Veranstaltungen erlaubt.
In Jena hat es funktioniert: die Nazis mussten nach Altenburg ausweichen. Kann sein, dass es jetzt auch drei Jahre dauert, bis es in Altenburg soweit ist, dass die Nazis aufgeben.

Das Thema der Differenzierung von Ausländerkriminalität darf man aber solange nicht verallgemeinern, solange Gerichte beispielsweise die "bestimmte Mentalität" als strafmindern hernehmen bei Ausländern, während man "Rechte Gewalt" als strafverschärfend wertet. Wo ist da die Gleichheit? Das passiert sicher nicht immer und nicht überall, aber solange es passiert, wird's eben keine Gleicheit geben!

@ Gute Fee

Woher weist Du denn, dass wir nächstes Jahr wieder in ABG sind?

Ihr werdet in Jena aber noch genug Möglichkeiten bekommen, Euch wieder in eurer antidemokratischen Haltung zu beweisen

Ace:

Zitat:

Ihr werdet in Jena aber noch genug Möglichkeiten bekommen, Euch wieder in eurer antidemokratischen Haltung zu beweisen

Gegen die antidemokratische NPD?

Ace am 23.10.2006 in einem NPD-Forum:

Zitat:

Die beste Staatsform ist für mich nicht die parlamentarische Demokratie, sondern die konstitutionelle Monarchie, wie wir sie in Deutschland bis 1918 hatten.

Zitat:

schak hat am 18. August 2008 um 15:09 Uhr folgendes geschrieben: Warum schließen sich rechte und linke nicht zusammen und gehen gemeinsam illegitim gegen vom Staat genehmigte Arbeitslosigkeit ( über 3 Millionen ), Hartz IV ( über 7 Millionen ) dagegen vor.

Darauf möchte ich dir gern antworten, auch wenn du mich nicht gefragt hast:
Es geht hier nicht um Rechte und Linke und deren Auseinandersetzungen miteinander!

Dir zur Kenntnis: Die meisten Menschen, die im vorigen Jahr in Jena protestiert haben und in diesem Jahr auch in Altenburg präsent sein werden, sind alles andere als Linke und schon gar nicht gewaltbereit oder gewalttätig. In erster Linie sind es Menschen, die es nicht zulassen werden, daß die unrühmliche Geschichte von Nazideutschland in Vergessenheit gerät oder verwässert wird!!!!!!!
Und es sind Menschen, die alles daran setzen werden, daß sich Gleiches niemals auch nur ansatzweise wiederholen wird. Das ist tatsächliches Demokratieverständnis und nationales Verantwortungsbewußtsein , meine ich.
Es gibt hoffentlich auch weiterhin in breiten Schichten der Bevölkerung keine Akzeptanz für braune Gesinnung!

@ Birke

Wenn man schon versucht Sachen aus der Vergangenheit einer Person zu finden, dann sollte man es auch richtig machen! Im selben Forum sage ich auf die Frage ob ich Monarchist bin (die Frage ergab sich aus dem KOPIERTEN Text von Michael Winkler, welchen Sie gerade versuchten zu meinem Zitat umzuwandeln) folgendes:

Zitat:

Nein, bin ich nicht, allerdings finde ich die Erläuterung der Fehler des demokratischen Systems der brD mit den Worten des Schreiberlings gut erklärt! Die Schlüsse die er zieht, betrachte ich als ansatzweise gut, allerdings würde bei mir in der Endkonsequenz wohl eine Art Ständestaat stehen ... Also ich wäre eher linksnationalistisch, als konservativ

Auch wenns gerade bei dem Thema schwer fallen kann, hätte es sich sicherlich besser gemacht mal den gesamten Treath zu lesen