Bernhard P.
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meilenstein hat am 05. April 2009 um 11:01 Uhr folgendes geschrieben:
wenn dieser Bericht stimmt, dann wird da etwas sichtbar, was man eigentlich gut verborgen halten möchte, die Maske der Demokratie fällt und die Fratze des Kapitalismus wird sichtbar; was einige nicht wahr haben wollen: auch unsere "Demokratie" ist eine Diktatur, im Moment eine gemäßigte, in der "nur" das Geld die Macht ausübt; wenn das nicht (mehr) funktioniert (wie jetzt, wo das Geld verbrannt ist/wird) oder die Macht aus anderen Gründen in Gefahr gerät, dann ist es aus mit der Nettigkeit ..... |
Das ist mir schon lange klar das es so ist. Man braucht nur Marx richtig zu verstehen. Der hat vor über 150 Jahren bereits den Kapitalismus voll entlarvt.
gastli
Heuchler des Tages:
Der baden-württembergische Ministerpräsident und CDU-Landesvorsitzende Günther Oettinger.
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Kölner Stadt-Anzeiger]
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Nach dem Ärger um die Filbinger-Rede und den Landespresseball 2007 am Jahrestag der Pogromnacht geht der baden-württembergische Ministerpräsident und CDU-Landesvorsitzende nun auf Nummer sicher: Das druckfrische Liederbuch der Südwest-CDU lässt er einstampfen. Grund ist das ewiggestrige "Panzerlied" der Wehrmacht auf Seite 86.
"Ein solches Lied hat in keinem Liederbuch etwas verloren, schon gar nicht in einem der CDU", donnert Oettinger am Freitag. Er habe daher die Landesgeschäftsstelle der Partei am Donnerstag angewiesen, das Buch "Lied.Gut" einzustampfen und die vorhandenen Bestände zu vernichten. Die bereits ausgelieferten Exemplare sollen allerdings nicht zurückgerufen werden.
Oettinger selbst war es, der zusammen mit Generalsekretär Thomas Strobl die Liedersammlung herausgegeben hat. |
* der kleine Hobbyfaschist vom schwarzen=tiefbraunen rechtem Rand der CDU konnte sich keinen NS-Ausrutscher mehr leisten und zieht die Notbremse
gastli
[
CDU.de ]
Merkel, 16.Juni 2005: "Kein Rechtsanspruch auf Demokratie auf alle Ewigkeit"
"Politik ohne Angst. Politik mit Mut - das ist heute erneut gefragt. Denn wir haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft auf alle Ewigkeit.
* Sie sagt es offen. Vergesst es nicht.
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Das Widerstandsrecht nach Artikel 20 Absatz 4 des Grundgesetzes verbürgt jedem Deutschen das Recht, gegen jedermann Widerstand zu leisten, der die im Grundgesetz verankerte Freiheitlich Demokratische Grundordnung außer Kraft setzt.
Das Widerstandsrecht umfasst sowohl passiven Widerstand durch Gehorsamsverweigerung als auch aktiven Widerstand durch Gewalt, steht aber unter absolutem Subsidiaritätsvorbehalt durch die im gleichen Satz genannte Voraussetzung, dass andere Abhilfe nicht möglich ist.
Mit diesem Recht soll verhindert werden, dass eine Machtübernahme durch nichtdemokratische Handlungen der Exekutiven oder Legislativen (insbesondere die Feststellung des Spannungs- oder Verteidigungsfalls) das politische System in Deutschland gleichsam aushebelt und es damit zu einer Diktatur kommen kann, bei der eine wirkliche Kontrolle der ausführenden Organe durch das Volk nicht mehr gegeben ist. Das Widerstandsrecht greift nur, wenn die in Art. 20 Abs. 1 bis 3 GG niedergelegten Grundsätze, die freiheitliche demokratische Grundordnung oder die durch Art. 79 Abs. 3 GG der Verfassungsänderung entzogenen Grundsätze eindeutig angegriffen werden und alle anderen legalen Möglichkeiten ausgeschöpft sind (Subsidiarität, ultima ratio). Nach Meinung einiger Staatsrechtler sind Anschläge und Morde (z. B. Tyrannenmord) in diesem Fall legitim, um die grundgesetzliche Ordnung wiederherzustellen.
Das Widerstandsrecht steht in einem bewussten Antagonismus zum Grundsatz des staatlichen Gewaltmonopols. Das Widerstandsrecht des Art. 20 Abs. 4 GG ist eine Positivierung (= Fassung in geschriebenes Recht) des ansonsten überpositiven (ungeschriebenen, über dem geschriebenen Recht stehenden) Rechtsgedankens, dass staatliche Organe durchaus rechtswidrig handeln können, selbst wenn sie durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes handeln: Auch geschriebenes Recht kann Unrecht sein; diese Erfahrung ist in Deutschland direkt aus der Zeit der Gewaltherrschaft der Nationalsozialisten zwischen 1933 und 1945 erwachsen und steht am Ende einer langen historischen Entwicklung, die auf absolutistischem oder rechtspositivistischem Hintergrund davon ausging, dass staatliches Handeln nie Unrecht sein könne: "The King can do no wrong".
Das Widerstandsrecht liefert strafrechtlich einen Rechtfertigungsgrund, durch den tatbestandlich verwirklichte, an sich rechtswidrige Taten gerechtfertigt werden, so dass keine Bestrafung erfolgt.
[Wikipedia]
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gastli
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Montag, 11. Mai 2009
Der faschistische Staatsstreich und das Ziel für uns
Partnernetzwerk 9. Mai 2009
Was uns zugespielt wurde - wir wissen nicht sicher vom wem
Es gab Zeiten in Deutschland in denen sich links von konservativ extrem gegen militante Aktivitäten zur Erreichung bestimmter Zwecke gewehrt wurde. Daran hat sich bis heute in Deutschland, mit Ausnahme vielleicht einiger Autonomer, nichts geändert. Dennoch ist festzuhalten, dass uns über die Medien immer wieder Nachrichten erreichen die durch militantes Vorgehen gerade zu bestechen. Dieses Vorgehen dient und diente seit jeher als Legitimation für staatsrechtliche Schritte. In den vergangenen Jahren können wir das verstärkt wahrnehmen.
Ob das militante Vorgehen einzelner Gruppierungen eventuell gezielt gestreut wird sollte für uns nicht weiter relevant sein. Es ändert nichts an unserer Zukunft. Im Gegenteil, es ist vielmehr dienlich das aktuelle System schneller zu Fall zu bringen. Wer nun intrigiert ist uninteressant. Wichtig ist nur "das".
Die Angst IST überwunden - die Wurzeln können entrissen werden
Die bürgerliche Mehrheit hat die Ängste vor der Militanz verloren. Zwar ist man immer noch bemüht uns dieses und jenes als Gefahr für unser Leib und Leben zu verkaufen, zu mehr als die Funktion zur Legitimation von Gesetzesänderungen reicht dies aber nicht. Die parlamentarische Demokratie hat sich endlich genau dadurch, ohne unser Zutun, als durch und durch faschistisches System selbst entlarvt, aber auch etabliert. Etabliert, weil wir nicht fähig waren das alles früher zu erkennen. Zum einen wurden wir durch Arrangements -die zwar unsere Rechte erweiterten und soziale Verbesserungen brachten, die die ökonomisch-politischen Grundlagen aber unangetastet ließen -geblendet. Und zum anderen, weil wir dadurch unsere auferlegte Abhängigkeit als selbstverständlich hingenommen haben. Es hat uns aber auch in einem ganz entscheidenden Punkt geholfen. Nämlich: jetzt erkennen zu können welche Herrschaftsausübung der parlamentarischen Demokratie hintersteht und welche Folgen dies hätte, wenn wir uns jetzt nicht mit all unserem Mut und unserer Stärke dem verwehren.
Der Wendepunkt in greifbarer Nähe - ein Ziel vor Augen
Heute lassen wir uns nicht mehr ungefragt zur Schlachtbank führen, weil wir erkannt haben das dies selbstmörderisch wäre. Heute stehen wir auf und kämpfen unseren Kampf gegen einen Faschismus, welcher uns immer gepredigt wurde das er falsch sei. Nur deshalb -weil man uns dies Jahrzehntelang in sämtlichen Bildungssystemen lehrte -nur deshalb.. erkennen wir was dieser Tage in Deutschland geschieht, was man den Bürgern des Staates verkaufen und letztlich nun aufzwingen will. Die parlamentarische Demokratie ist gescheitert - das Ziel heißt nun: bürgerliche Demokratie, der Wendepunkt ist nahe.
Lassen wir diesen Wendepunkt erneut unbestraft an uns vorüberziehen spielen wir für den Faschismus, nicht aber für unsere individuellen Rechte.
Wir haben uns zu lange schon aus dem Entwicklungsprozess Demokratie herausgehalten. Nur deswegen stehen wir wo wir jetzt stehen und das war gut so, es war dienlich. Wenn wir aber nun weiterhin in eine Ablehnungshaltung übergehen und uns diesem Prozess enthalten, haben wir uns und die Demokratie aufgegeben und denen das Feld und somit den Sieg kampflos überlassen.
Die Faschisten haben sich ihre eigene Grube geschaufelt, nun liegt es an uns sie zu begraben.
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Dieser Artikel kann und soll frei verbreitet werden.
nameless
Der Text trifft den Kern.
Dieses System ist analog zu den 1930er Jahren am Ende. Es kann sich nur noch durch immense Verschuldungen über Wasser halten. Am Ende des Systems muss der Staat diese Schulden durch explosionsartig wachsende Staatsverschuldung auffüllen. Nur der Staat gilt dann noch als vertrauenswürdiger Schuldner, denn er kann seine Bürger enteignen und zum Schuldendienst zwingen. Steuern und Zinsdienst steigen dann zwangsläufig immer weiter und mit steigender Geschwindigkeit an.
Um die exponentiell wachsenden Abgaben erzwingen zu können, benötigt man in der Endphase des Systems faschistische Methoden. Die Bürgerrechte werden eingeschränkt, das Bankgeheimnis wird abgeschafft und der Aufbau eines Überwachungsstaates wird vorangetrieben.
Für all das braucht man natürlich Gründe, die von der Bevölkerungsmehrheit akzeptiert werden. Der angebliche Kampf gegen Terrorismus und Kinderpornographie liefert dafür den bestmöglichen Vorwand. Terrorismus entpuppte sich aber in der Geschichte schon oft als inszeniert und gegen Kinderpornographie braucht man keine Zensur sondern Haftbefehle.
So lässt sich das System noch eine Weile künstlich am Leben erhalten. Dabei wird aber das Leben für die meisten Menschen immer unerträglicher. Doch auch hier gibt es Grenzen, die spätestens dann erreicht werden, wenn der Staat so hohe Zinszahlungen leisten muss, dass das gesamte Brutto-Einkommen aller Bürger dafür nicht mehr ausreicht.
Wie viel von dieser schmerzhaften Endphase wir noch erleben müssen, bevor das System zusammenbricht, hängt davon ab, wie lange die Menschen dieses System noch erdulden und wie lange sie es mit ihren Steuern und Zinsen noch künstlich am Leben erhalten.
So lange die Bürger dieses System nicht vernichten erhalten die Politiker den Status Quo mit allen und zum Teil verfassungswidrigen Mitteln. Damit handeln sie eindeutig wider die Interessen des Volkes. Politik von Merkel und Schäuble, die aktuell wieder die Bundeswehr im Inneren fordert ist täglich in Deutschland erlebter Faschismus.
gastli
Innere Uneinigkeit, innere Zerrissenheit wurden von je, wie die Worte schon sagen, als ein schreckliches Übel und eine chronische Krankheit empfunden, die Einigkeit aber als ein Wert und eine Tugend schlechthin. Einigkeit macht stark, war ehedem ein beliebter, quasi politischer Spruch. Aber wir haben erfahren müssen, wie Einigkeit schwach macht.
Ein Satz aus dem “Wörterbuch des Unmenschen von 1957“, geschrieben 1947 von
Dolf Sternberger (1907 – 1989)
Das fällt mir aktuell ein zu den in diesen Tagen täglich unerträglicher werdenden “60-Jahre-BRD-Wir-feiern-uns-selbst-Jubelarien”, die medial über den ahnungs- und wehrlosen Bürger [strunzdummen ewig grinsenden Michel] hereinbrechen, der dabei nicht in der Lage ist zu erkennen, wie die Faschisten ständig seine Grundrechte weiter einschränken, geschweige denn sich zu wehren.
Ein Patriot immer breit sein,
sein Land gegen seine Regierung zu verteidigen.
[Edward Abbey]
gastli
Laut Medieninformationen entscheidet zukünftig Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble über die GSG 9 zur Rettung deutscher Geiseln im Ausland. Das Bundespolizeipräsidium werde künftig lediglich beratende Aufgaben haben.
Plant Schäuble eine neue Schutzstaffel?
Bernhard P.
| Zitat: |
gastli hat am 08. Juni 2009 um 16:17 Uhr folgendes geschrieben:
Plant Schäuble eine neue Schutzstaffel? |
Zuzutrauen wäre es ihm.
Nach der leninschen Definition ist Faschismus die entartetste Form de Kapitalismus. Aufgrund der gegenwärtigen Krise werden die Spannungen und Auseinandersetzungen innerhalb des kapitalistischen Systems erschreckend zunehmen. Es wird sich, wenn überhaupt, nur durch kurzfristige Konjunkturphasen retten könnnen ohne seinen Untergang jedoch aufzuhalten, Schäuble erinnert mich da an Hitler der zu seinem Abgang verkündete das ganz Europa erzittern werde.
Genau diese Befürchtungen werden den Innenminister zu diesen Plänen veranlasen.
RudiRatlos
Fritz Schotthöfer erklärte bereits 1924 in "Fascio":
„Der Faschismus hat einen Namen, der an sich nichts sagt über den Geist und die Ziele der Bewegung. Ein Fascio ist ein Verein, ein Bund, Fascisten sind Bündler, und Fascismus wäre etwa Bündlertum.“
Desweiteren empfehle ich die Lektüre von Saages Buch "Faschismus"!
StaGe
| Zitat: |
gastli hat am 08. Juni 2009 um 16:17 Uhr folgendes geschrieben:
Laut Medieninformationen entscheidet zukünftig Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble über die GSG 9 zur Rettung deutscher Geiseln im Ausland. Das Bundespolizeipräsidium werde künftig lediglich beratende Aufgaben haben.
Plant Schäuble eine neue Schutzstaffel? |
Nein,
Sein Weg ist Vorbereitung zum Bundessicherheitshauptamt dort werden alle wichtigen Ämter zur Sicherheit, Spionage,Abwehr,Innere Geheimpolizei zur Bespitzlung und Überwachung der Bürger im eignen Land zusammengefasst der Innenminister wird Bundesführer und Obersten Polizeiführer der BRD mit Sondervollmachten wie Standgerichtsbarkeit und Notstandsverordnungen sowie Parteiverbot
gastli
Ich weiß wirklich nicht mehr was als nächstes in diesem Scheißland noch alles passieren wird. Ausländisch hetzen ist jetzt höchstrichterlich erlaubt.
“Nazi-Parolen sind künftig in der Regel nicht mehr strafbar, wenn sie in eine andere Sprache übersetzt sind.” So das
Grundsatzurteil des Bundesgerichtshofs (BGH) zum Namen der in Deutschland verbotenen rechtsextremistischen Organisation “Blood & Honour”.
Da hat der BGH den Rechten mal richtig einen eingeschenkt, Hut ab. Die Nazis sind erledigt!
Schließlich gibt es Nazi-Organisationen nur in Deutschland und die können ja keine Fremdsprachen – und falls doch, versteht sie niemand.
Ganz neue Möglichkeiten für multilinguale Faschisten.
co2schleuder
| Zitat: |
| Ich weiß wirklich nicht mehr was als nächstes in diesem Scheißland noch alles passieren wird. |
Das weiß ich auch nicht aber glücklicherweise sind wir frei und können gehen wohin wir wollen.
herrenlos
| Zitat: |
co2schleuder hat am 17. August 2009 um 08:47 Uhr folgendes geschrieben:
Das weiß ich auch nicht aber glücklicherweise sind wir frei und können gehen wohin wir wollen. |
aja? wie frei sind wir denn wirklich? wird mein freiheitsgrad nicht von meinem geldbeutel diktiert? und wo sollte man den zuständen hierzulande bzw. seinen auswirkungen entgehen können? wenn wir gehen, sind dann die auswirkungen der globalisierung nicht mehr zu spüren oder gar unwirksam?
co2schleuder
dann musst du dich wohl einbuddeln
gastli
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| Das weiß ich auch nicht aber glücklicherweise sind wir frei und können gehen wohin wir wollen. |
Weglaufen halte ich für Feigheit. Ein Zeichen von Freiheit ist es auch nicht.
co2schleuder
Man muss es ja nicht übertreiben und Auswandern als Feigheit bezeichnen. Wenn man sich in einem Land nicht wohl fühlt kann man dieses doch verlassen wo soll da das Problem liegen? Wer hier weiter meckern und kämpfen will der bleibt eben hier und wer weg will und es nicht kann hat Pech, so ist das leben.
gastli
Kann ich teilweise akzeptieren. Auswandern habe ich nicht als als Feigheit bezeichnet, sondern das "gehen" wenn man nicht bereit ist hier für ein besseres Leben zu kämpfen.
herrenlos
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co2schleuder hat am 17. August 2009 um 15:44 Uhr folgendes geschrieben:
dann musst du dich wohl einbuddeln
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wohl kaum, ich gehörte 89 zu denen, die sagten "wir bleiben hier", da werd ich doch jetzt nichts anderes tun, mir ging es in meiner antwort mehr darum, deine definition von "frei" in frage zu stellen, denn frei sind wir -zumindest derzeit - lediglich von der möglichkeit, die verhältnisse zu verändern; aber´s wird schon noch ....