"Schmarotzersaukopf", "lebendig verbrannt", "Du wirst bald an der Laterne baumeln", "Du Dreckschwein", "Geh zum Teufel!"
So wird der Politiker Martin Patzelt beschimpft, weil er Flüchtlinge bei sich Zuhause aufnimmt. Dabei ist genau das häufig eine Forderung an diejenigen, die bei Flüchtlingsgegnern nur "Gutmenschen" heißen. Doch wenn einer seine Mitmenschlidhkeit lebt, sich die "Schlechtmenschen" offenbar erst Recht erbost. Patzelt jedenfalls ertrinkt geradezu in einer Flut anonymer und namentlich gezeichneter Beschimpfungen und Drohungen.
Da wächst zusammen, was zusammen gehört.
Im Herbst letzten Jahres demonstrierte die CDU gemeinsam mit NPD und Kameradschaften gegen eine rot-rot-grüne Regierung
Danach wurde in Erwägung gezogen mit den Rechtspopulisten der Thüringer AfD eine Regierung zu bilden.
Als die Volksverhetzer um Sügida in Suhl demonstrieren verweigerte man die Unterstützung bei Protesten und lud zur Diskussionsveranstaltung ein, bei der auch Nazis mit einstiegen.
Bei den ersten Landtagssitzungen 2015 gab es von der CDU Applaus für AfD-Abgeordnete.
Fraktionschef Mohring sprach von einer sauberen Wehrmacht, nachdem zuvor AfD-Fraktionschef Höcke schon mit Geschichtsrevisionismus auffiel.
Sowohl AfD als auch CDU solidarisierten sich zur 200 Jahrfeier mit den Burschenschaftern.
CDU-Abgeordnete nehmen an der Veranstaltung in Jena teil, bei der auch bekannte Neonazis der Marburger Germania und DB präsent sind.
In Eisenach prügeln NPD-Stadtratsmitglieder um Wieschke Leute bewusstlos und wenige Tage später stimmt die CDU-Fraktion für eine NPD-Antrag zur Abwahl der Bürgermeisterin Katja Wolf (DIE LINKE).
Das morgen beginnende Landtagsplenum liegt nun der CDU-Antrag vor: "Kein Flüchtlingsschutz für Wirtschaftsflüchtlinge".
Liebe CDU, wie weit soll denn dieses rechte Überholmannöver noch gehen?
An welcher Tonne wurde noch nicht geschnuppert?
Wie wäre es mit dem "Dritten Weg".
Die fordern doch auch kinderreiche Familienpolitik und Heimat bewahren, das wäre doch was, oder nicht?
So wird Thüringen vom "Grünen Herz Deutschlands" zu seiner braunen Miite.
gastli
Der neue deutsche Faschismus basiert auf dem alten deutschen Faschismus.
Zitat:
Trotz der „Unrechtsbereinigungs-Gesetze“ von 2002 und 2009, die endlich die „Volksschädlingsverordnung“ und die Deserteurs-Verurteilungen aufhoben, sind nach Auskunft des Bundesjustizministeriums noch 29 NS-Gesetze auf Bundesebene unmittelbar gültig. Zudem wurde bei vielen umformulierten Gesetzen „die Rechtssubstanz im Wesentlichen beibehalten“, sagt der Bremer Staatsrechtler Dian Schefold. Gab es nach dem Krieg keine Diskussion um eine juristische „Stunde Null“, eine pauschale Aufhebung aller im NS-Staat gesetzten Rechtsnormen? „Durchaus“, sagt Schefold – „allerdings kaum unter Juristen.“ Denn die seien in ihrer großen Mehrheit selbst Teil der NS-Justiz gewesen.
Und die Besatzungsmächte? Deren Alliierter Kontrollrat hob auf Reichsebene zwar einige der schlimmsten NS-Gesetze auf, entschied sich aber aus pragmatischen Gründen gegen ein grundsätzlicheres Vorgehen. Ein solcher Einschnitt jedoch, meint Schefolds Kollege Stuby, wäre „die richtige Antwort auf den einmaligen Zivilisationsbruch durch die Nationalsozialisten“ gewesen.
Beim Systemwechsel 1990 gingen die Deutschen deutlich radikaler zu Werk: Während die BRD schlicht die Rechtsnachfolge des „Dritten Reiches“ angetreten hatte, wurde die Eliminierung des DDR-Rechts im Einigungsvertrag festgeschrieben. Die Folge: Aus der NS-Zeit blieb alles erhalten, was nicht ausdrücklich aufgehoben wurde – von der DDR nur das, was die BRD explizit übernahm. Und das war wenig.
... in nun tobt schon seit Tagen wieder mal der faschistische Mob, angeführt vom Oberpegidioten Lutz Röhmann, im freundlichen Schulterschluß mit der CDU-Fürhung der schwarzbraunen Sachsensumpfblüte Freital. Und selbstverständlich unter dem wohlwollend-zurückhaltenden Schirm der Faschistenschutzbullen.
Nun, die maßgeblich von Faschisten in Politik, Justiz, Sicherheitsorganen und MIlitär aufgebaute Spottgeburt aus Faschismus und US-imperialistischem Besatzerdiktat namens B'R'D zeigt immer deutlicher ihre faschistische Fratze hinter der immer löchriger werdenden bürgerlich-parlamentarischen Maske.
Kräftig unterstützt von der geschlossenen, gleichgeschalteten Front der Regimemedien, welche allesamt mindestens einmal stündlich verkündigen, wie groß das Problem mit den vielen Flüchtlingen ist. Wenn nicht gerade gegen die Griechen oder Rußland oder Gewerkschaften oder Antifaschisten gehetzt wird.
Der Tonfall hat sich etwas geändert, auch die Feindbilder wurden ein klein wenig variiert, aber ansonsten ist hier alles wieder beim Alten - bei der Rosenberg-Goebbels-Propaganda und der ideologischen Vorbereitung des Terrors nach innen und des Krieges nach außen. Genaugenommen bleibt es längst nicht mehr bei der Vorbereitung. Wie in der Ukraine kämpfen schon jetzt faschistische Banden und staatliche Institutionen und Organe Seite an Seite im engen Schulterschluß gegen fortschrittliche Kräfte und Minderheiten und der Krieg wurde schon 1999 mit dem Überfall auf Jugoslawien wieder Alltag des deutschen Imperialismus - nebenbei die dritte deutsche Aggression gegen diesen Staat innerhalb eines Jahrhunderts.
Interessant ist, wie die Propagandamaschinerie auch mit Agenten versucht, die Verbrechen (in) der B'R'D zu relativieren und zu verharmlosen. Gestern tauchte - natürlich völlig sponten - auf indymedia ein Artikel auf: "Rassismus und Neonazismus in Freital (Stadt und Kreis) während der DDR". Den Idioten ist doch nichts zu blöde, denn wer den Artikel auch nur oberflächlich liest, erkennt sofort den gravierenden Unterschied: Die DDR bekämpfte konsequent die Reste faschistischer Ideologie, die B'R'D hingegen fördert, beschützt und unterstützt faschistische Organisationen und Verbrechen.
Deutschland Juni 2015
In #Freital tobt der braune Mob vor dem zur Flüchtlingsunterkunft umfunktionierten Hotel Leonardo. ''Besorgte'' rassistische Anwohner_innen, Nazis und Völkische skandieren: ''Wir wollen euch hängen sehen'' – ''Kriminelle Ausländer raus'' -''Die Ne-ger sollen dahin gehen wo sie hergekommen sind'' …
In den sozialen Netzwerken wie Facebook wir dazu aufgerufen, eine Bürgerwehr gegen das ''Kriminelle Ausländerpack'' und die ''linke SA-Antifa'' zu errichten.
Man soll sie alle totschlagen, sie jagen, sie kaputtschlagen, das ''Deutsche Kulturgut'' muss geschützt werden. Es ''muss endlich Schluss sein'' mit dem was ''Die da oben'' dem ''Volk'' zumuten.
Die Antifaschisten vor Ort werden angegriffen, auf dem Weg nach Hause werden sie angepöbelt, gejagt mit dem Auto abgedrängt und eine Gruppe wurde an einer Tankstelle von den Nazis aus Freital mit einem Baseballschläger angegriffen.
Dabei wurde eine Person leicht verletzt. Lutz Bachmann lässt, bei Anwohnern in Freital auf dem Balkon, zwei Kameras installieren um die Personen zu identifizieren, die sich für eine freie sozial gleiche Gesellschaft einsetzen – die Anti-Rassisten .
Flüchtlinge werden in Freital bespuckt, es wird nach ihnen mit Steinen geworfen, sie werden gehetzt und mit Schmähungen überzogen. Sie kommen aus Krisengebieten, zum Teil schwer traumatisiert in das nächste Trauma.
Politiker verkünden, dass es nicht ''geht'' gegen Flüchtlinge vorzugehen und dass zumindest einige ''Fremdenfeindliche Aussagen'' zwischen(!) den Zeilen zu hören wären.
Die Situation um Flüchtlinge in ganz Deutschland und insbesondere in Freital wird von der Politik verharmlost. Sie stellen sich nicht ihrer Verantwortung.In den Medien spricht man von Asyl-Kritikern. Ja, richtig von Kritikern! Das sind keine Kritiker, dass sind Rassisten und Nazis die ihren braunen Schmutz ausbreiten. Nennt die Dinge beim Namen und gebt dem Pöbel nicht eine Bezeichnung der Menschen-Feinde adelt!
Die junge Aktivisten aus Freital sind dem Druck ihrer rassistischen Nachbarn aus dem Ort ausgesetzt, den Bedrohungen von Nazis und lassen sich trotzdem nicht abbringen sich dem braunen Mob entgegen zustellen. Eine Aktivistin die als ''Einhorn'' den Kindern der Flüchtlinge Freude macht, mit ihnen spielt und geschickt versucht von dem Mob vor der Flüchtlingsunterkunft abzulenken, wurde angedroht sie aufzuhängen. Sie bleibt, sie ist nicht einzuschüchtern.
Die Polizei setzt in Freital zwei Beamte ein, die in engen Kontakt zu den antisemitischen und völkischen Legida - Organisatoren stehen. Erst nachdem linke vor Ort angekommen sind, erhöhte die Polizei die Einsatzkräfte. Aber nicht um den Flüchtlingen den Schutz zu geben, der ihnen zusteht sondern um die ''Demonstranten'' auseinander zu halten. Während die linken Aktivisten mit Seifenblasen und friedlichem Protest auffallen, kommt aus Reihen der Anwohnern und den anderen Rassisten vor Ort zu Gewaltakten.
Ein komplettes Versagen der Politik und Gesellschaft die stumm und stillschweigend die völkischen Aufmärsche akzeptiert , ist für uns die Aufforderung laut und klar NEIN zu diesen Zuständen zu sagen.
Es ist wichtig, dass alle antifaschistischen Kräfte diese Zustände in Freital kritisch und bürgernah begleiten. Die Flüchtlinge und Aktivisten in Freital fordern unsere Solidarität ein und sollen sie bekommen!
Auf nach Freital! Alerta!
Weitere Informationen bei PEGIDA#watch, NOFreigida, NOPEGIDA
gastli
NO PASARAN!
Keinen Fuß breit den Faschisten!
Bruno
Zitat:
Bernhard P. hat am 09. August 2008 um 15:19 Uhr folgendes geschrieben:
Im Gegensatz zur DDR wurde in der BRD keine Entnazifizierung durchgeführt, siehe Filbinger, Kiesinger und Weizsäcker, welche eine unrühmliche braune Vergangenheit haben. Hartz IV ist für mich vergleichbar mit den Verbrechen der Faschisten. Damals wie heute geht es darum die Unerwünschten der Gesellschaft fertig zu machen. Wen wunderts da das auch die CDU allmählich anfängt braun zu werden?
Ja, deshalb ist auch General Paulus der Mörder von Stalingrad von den ,,DDR-Oberen so, hofiert worden, dass er im Bett in einem Haus (mit Bedienstete) in Ostberlin verstorben ist.
Aber er wurde entnazifiziert ?
orca
Zitat:
Aber er wurde entnazifiziert ?
Stimmt.
Erstens hatte er dafür gesorgt, daß entgegen dem "Führer"befehl nicht der letzte deutsche Soldat verreckend noch den letzten möglichen Sowjetsoldaten ermordete oder verletzte. Damit stellte er sich schon im aktiven Dienst gegen die faschistischen Mörderbanden.
Zweitens spielte er - im Unterschied zu den faschistischen Nazi- und Kriegsverbrechern in der B'R'D - in der DDR keine politische Rolle.
Ist immer wieder niedlich, wie Aufztragsschreiberlinge des von Faschisten aufgebauten profaschistischen Regimes, in dem gerade tagtäglich unter wohlwollenden Blicken der Polizei, Justiz, Geheimdienste und Politik der B'R'D der faschistische Mob die Sau rausläßt, versuchen, einem von der B'R'D selbst so bezeichneten "verordnet" antifaschistischen Staat eine ähnlich staatstragende und wohlwollende Faschistenförderung wie in der B'R'D zu unterstellen.
So hilflos, wie das nur sein kann, sind sie die viele Kohle, welche die B'R'D Faschisten und ihren Beschönigern hinterherwirft, nicht wert. Aber die Propagandamaschinerie kann einfach nicht anders. Schließlich ist die Verharmlosung, Förderung und Unterstützung faschistischer Umtriebe in der B'R'D seit ihrer Gründung unumstößliche Staatsdoktrin.
gastli
Es ist doch tatsächlich wahr, dass man im aktuellen Bericht des Inlandsgeheimdienstes der BRD — der so genannte "Verfassungsschutzbericht" folgende Feststellung lesen kann:
Zitat:
Nirgendwo sonst als im Internet kann in so hoher Zahl offen fremdenfeindliche, antisemitische und islamfeindliche Hetze gefunden werden.
Es ist doch tatsächlich überhaupt nicht wahr, der so genannte "Verfassungsschutzbericht" folgende Feststellung lesen kann:
Nirgendwo sonst als im "Verfassungsschutz" gibt es in so hoher Zahl NPD-Mitglieder, NSU-Kontakte und Unterstützer neubrauner Mordbrennerbanden;
Der "Verfassungsschutz" wird verpflichtet deswegen bei sich nachzuschauen, Interesse am Nachschauen zu haben.
Der "Verfassungsschutz" wird so lange von seinen Kontrollorganen im Deutschen Bundestag mit der Nase in seine eigene braune ******* getaucht werden, bis er sich trotz Widerwillens darum kümmert.
gastli
Der Schoß ist fruchtbar noch aus dem es kroch.
Es ist schon wieder so weit.
Weil er nicht als "Nazi" bezeichnet werden will, hat der Berliner Rechtsextremist René Uttke eine Flüchtlingsunterstützerin angezeigt. Prompt nahm die Polizei die Frau fest. Sie ist Sprecherin des Vereins Hellersdorf hilft und wird seit Monaten massiv von Neonazis bedroht - zuletzt mit scharfen Patronen vor dem Ladenlokal des Vereins. Am Freitagabend wurde die Sprecherin des Vereins "Hellersdorf hilft" auf einer Kundgebung für Geflüchtete der Partei "Die Linke" in Marzahn erneut bedroht und dann überraschend von der Polizei festgenommen. Den Anlass sah die Polizei in einer Anzeige, die ein amtsbekannter Neonazi gegen die Flüchtlingshelferin stellte, da sie ihn als Nazi bezeichnet hatte. Es handelt sich dabei um den gleichen Mann, gegen den bereits am Donnerstagabend eine Hausdurchsuchung im Zuge der Ermittlungen wegen Bedrohung des Flüchtlingsvereins und Verstoßes gegen das Waffengesetz durchgeführt wurde. Der 42-jährige Neonazi war ungehindert auf die Kundgebung für Geflüchtete gelangt, filmte die Teilnehmer und wurde auf mehrfache Aufforderungen des Kundgebungsanmelders nicht von der Polizei des Platzes verwiesen. Erst als dieser begann, einen Journalisten und die Flüchtlingsunterstützerin zu bedrohen, schritt die Polizei ein. Kurz darauf erstattete er Anzeige und die Flüchtlingsunterstützerin wurde unter starkem Protest der Anwesenden festgenommen. Störungsmelder – Zeit Tagesspiegel
Meta, wie oft willst du noch auf diesem Quatsch herumreiten?
orca
Solange Jemand dafür zahlt.
Zitat:
Otto Rühle Der Kampf gegen den Faschismus beginnt mit dem Kampf gegen den Bolschewismus
1939
Ach, deshalb zerschlug die Rote Armee die faschstische Diktatur und gab einem Teil Deutschlands die Möglichkeit zum antifaschistisch-demokratischen Aufbau, während in den imperialistoschen Besatzungszonen die alten Faschisten die B'R'D schufen, in der bis heute Faschisten nach Kräften vom Staat beschützt, unterstützt und gedeckt werden - bis hin zu faschistischen Serienmörderbanden.
Daß dieser Faschistenförderstaat mit allen Mitteln (einschließlich Internet-Auftragsschreiberlingen) von diesen einfach zu verstehenden und offensichtlichen Tatsachen abzulenken versucht und selbst auf wirres Gesabbel sonst nicht so beliebter Anarchisten (wie Rühle) zurückgreift, ist selbstverständlich.
Aber, Meta, willst Du die Foris und ihre Intelligenz beleidigen, indem Du annimmst, sie fielen auf dermaßen tumbe Demagogie herein?
gastli
In die Berichte über brennende Flüchtlingsheime hat sich ein neuer, vermeintlich neutraler Begriff geschlichen: Der fremdenfeindliche Mob heißt nun "Asylkritiker".
Da können sie Kreide fressen wie sie wollen.
Sie sind und bleiben Faschisten.
61diddi
"Wir leben in einem Land, wo Frauenversteher und Gutmensch und Pazifist Schimpfworte sind. Haben wir echt gut hingekriegt."
Hagen Rether
Und weil das so ist, wird auch ein Nazi mit den Etikett „Asylkritiker“ versehen, Entschuldigung, geadelt.
Haben wir auch echt gut hingekriegt. 61diddi
gastli
Zitat:
BKA schlägt Alarm wegen „völkischer Ideologie“. Die Übergriffe auf Flüchtlings- und Asylbewerberheime in Deutschland haben ein dramatisches Ausmaß erreicht. Das gehe aus einem vertraulichen Bericht des Bundeskriminalamtes (BKA) mit dem Titel „Straftaten gegen Asylunterkünfte“ hervor, schreibt der „Spiegel“.
Wenn schon staatliche Sicherheitsbehörden, in Großdeutschland auf dem rechten Auge bekanntlich fast blind, von einem „dramatische[n] Ausmaß“ sprechen, kann man sich das reale Grauen vorstellen.
61diddi
Zitat:
gastli schrieb am 01.08.2015 Uhr:
Wenn schon staatliche Sicherheitsbehörden, in Großdeutschland auf dem rechten Auge bekanntlich fast blind, von einem „dramatische[n] Ausmaß“ sprechen, kann man sich das reale Grauen vorstellen.
Ja gastli,
Ursache: Brauner Star - ist irreparabel und eine Erbkrankheit – hat Papa Gehlen seinen Kleinen vererbt.
Da gibt's nichts von ratiopharm.
gastli
Der Schein von Serisosität und Bürgernähe in der rechten Szene scheint vergangen.
Mit ihren Demonstrationen, Konzerten und auch Internetpräsenzen leben extrem Rechte in Thüringen ihren Rassismus und Nationalismus offen aus.
Nach dem verpassten Einzug der NPD ins Landesparlament, scheint sich die rechte Szene zu radikalisieren.
Wie sich die derzeitge Struktur der extrem Rechten in Thüringen beschreiben lässt, ob tatsächlich von einer "neuen" rechten Szene auszugehen ist und welche Rolle Politik und Medien bei einer mögichen Radikalsisierung spielen, darüber sprach Radio F.R.E.I. mit Felix von mobit [Mobile Beratung in Thüringen: Für Demokratie und gegen Rechtsextremismus].
Die Scheune des als Nazi-Gegner bekannten Künstlerpaares im mecklenburg-vorpommerschen Jamel wurde vorsätzlich angezündet. Die Ermittler fanden Spuren von Brandbeschleunigern. Es wird vermutet, dass der Anschlag von Rechtsextremen verübt wurde.
Unbekannte haben in der Eifel ein von Flüchtlingen bewohntes Haus in Brand gesetzt. Die Bewohner waren zur Tatzeit nicht im Haus. Wegen der Brandstiftung beziehen Staatsanwaltschaft und Polizei einen fremdenfeindlichen Hintergrund der Tat in die Ermittlungen ein.
Das nächste Verfahren im sogenannten Dortmunder „Rathaussturm“ ist beendet: Der bekannte Dortmunder Neonazi Lukas B. – Aktivist der rechtsextremen Splitterpartei „Die Rechte“ – ist am Freitag nur knapp einer weiteren Freiheitsstrafe wegen Körperverletzung entgangen.
Wegen eines gezielten Faustschlags gegen die Piraten-Vorsitzende und Ratsfrau Nadja Reigl am Kommunalwahlabend des 25. Mai 2014 vor dem Rathaus ist er vom Amtsgericht Dortmund zu einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen von je 30 Euro sowie der Zahlung von 350 Euro Schmerzensgeld verurteilt worden.
Es war bereits die zwölfte (!) Verurteilung, die der 26-Jährige in den vergangenen acht Jahren kassiert hat – darunter wegen gefährlicher Körperverletzung, schwerem und mehrfachem Diebstahl, mehrfacher Leistungserschleichung, Hausfriedensbruchs, Beleidigung und Verstößen gegen das Versammlungsgesetz.
