Der neue deutsche Faschismus

gastli
So viel Größe hat er nicht, im Schatten seiner Hochnäsigkeit und Arroganz.

[Zeit]
Rechte Gewalt - Die unterschlagenen Toten
Der NSU-Schock hat wenig bewirkt: Mindestens 152 Menschen starben seit 1990 durch rechtsextreme Täter, doch der Staat zählt noch immer weit weniger Tote.
Was lange Zeit nur ein Verdacht war und ein Vorwurf, kann seit Ende 2011 niemand mehr leugnen: Den Sicherheitsbehörden fällt es schwer, Gewalt von rechts als solche zu erkennen. Damals flog der rechtsterroristische Nationalsozialistische Untergrund (NSU) auf, und das Bild, das sich danach entfaltete, war ungeheuerlich: 13 Jahre lang konnten Rechtsextreme mordend durch Deutschland ziehen, ohne dass der weit verzweigte Apparat von Polizei und Geheimdiensten auch nur den Schimmer einer Ahnung hatte.
Doch die zehn Opfer des NSU waren nicht die einzigen, die der Staat übersah. Die offiziellen Statistiken von Menschen, die seit der Wiedervereinigung durch rechts motivierte Gewalt zu Tode kamen, verzeichnen momentan (und inklusive der NSU-Fälle) lediglich 63 Personen. Recherchen von ZEIT ONLINE, ZEIT und Tagesspiegel aber zeigen: Die Zahl müsste viel höher liegen, wie die Sichtung Hunderter Lokalzeitungsartikel und Gerichtsurteile sowie Interviews mit Opferberatern, Anwälten und Strafverfolgern ergaben. Tatsächlich starben zwischen 1990 und 2012 deutschlandweit mindestens 152 Menschen durch Gewalt von Rechtsaußen, bei 18 weiteren Fällen liegt der Verdacht nahe. Mindestens 89 Tote also tauchen in den staatlichen Statistiken nicht auf.

* Das ist also nur möglich in einem politisch rechtslastigen Staat, in dem die staatlichen Strukturen ganz bewusst Gewalt von rechts als nicht als solche klassifizieren und nicht selbstständig verfolgen.

[Tagesspiegel]
Rassismus und Staatsvertrauen - Vom journalistischen Versagen im NSU-Komplex
Das Versagen von Journalisten, Rassismus als zentrales Motiv der NSU-Mordserie zu erkennen, hat mehrere Ursachen: Übergroßes Vertrauen in die Strafverfolgungsbehörden und zu wenig alltägliche Kommunikation mit Migranten gehören dazu. Eine Selbstkritik.

Chronik in Bildern: Die Spur der Neonazi-Mörder(53 Bilder)

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Im Nachhinein lassen sich fünf wesentliche Ursachen benennen für unser journalistisches Versagen, Rassismus als zentrales Motiv der Serie zu erkennen:
---> Ein übergroßes Vertrauen in Strafverfolgungsbehörden, sobald Straftaten bzw. mögliche Täter mit dem Etikett „organisierte Kriminalität“ versehen sind. Im Fall der NSU-Mordserie trafen die Zuschreibungen der Behörden auf die auch bei Journalisten vorhandenen alltäglichen Vorurteile und rassistischen Ressentiments insbesondere gegenüber türkischen Männern als einer gesellschaftlichen Gruppe, die in der Berichterstattung in den allermeisten Fällen mit Negativzuschreibungen versehen wird.
---> Eine mangelnde alltägliche Kommunikation mit türkischen MigrantInnen – als Teil einer selbstverständlichen Bandbreite von journalistischen Gesprächspartnern zu allen möglichen Themen – und nicht nur zu Islamismus und Kriminalität. Wäre diese alltägliche Kommunikation – anstelle von blinden Flecken - vorhanden gewesen, hätte die Besorgnis und die Unruhe über die Mordserie sowie Berichterstattung über die Demonstrationen nach den NSU-Morden in Kassel und Dortmund im Frühjahr 2006 die eigene Sensibilität zumindest schärfen können.
---> Ein latentes Misstrauen gegenüber dem durchaus vorhandenen eigenen Wissen und der Analyse neonazistischer Strategien und Propaganda – oder anders gesagt: Eine durch nichts außer Staatsvertrauen begründete Hoffnung, dass alle Ankündigungen zum bewaffneten Kampf, führerlosen Widerstand, neonazistischen Mordaufrufe an Schwarzen, Juden und Türken - trotz des Wissens, das wir nicht nur durch unsere Recherchen zum Todesopfer-Projekt hatten - letztendlich eben lediglich in Einzelfällen auch in die Tat umgesetzt – und ansonsten durch aufmerksame Sicherheitsbehörden verhindert würden.
---> Die unerkannten Täter: Anders als bei den hunderten von Fällen rechter Gewalt, die wir seit dem Jahr 2000 recherchiert haben, waren hier die Täter bis zur Selbstenttarnung des NSU unbekannt – und damit einer der zentralen Rechercheansätze bei der Frage nach einer möglichen rechten oder rassistischen Tatmotivation nicht vorhanden.
---> Neun der zehn NSU-Tatorte befanden sich in den alten Bundesländern: Die Angehörigen der NSU-Opfer, die schon früh Neonazis als mögliche Täter vermuteten, fanden hier keine spezialisierten Opferberatungsstellen für Betroffene rechter Gewalt vor – wie es sie seit dem Jahr 2000 in allen östlichen Bundesländern gibt. Hier hätten die Angehörigen hoffentlich offenere Ohren für ihren Verdacht gefunden als bei den Strafverfolgern – und dadurch unter Umständen auch andere Zugänge zur deutschsprachigen Öffentlichkeit. Die spezialisierten Opferberatungsstellen sind zudem auch Teil eines zivilgesellschaftlichen Frühwarnsystems, wenn es darum geht, Journalisten auf von den Strafverfolgungsbehörden vernachlässigte rechte Gewalttaten hinzuweisen. Doch dieses Frühwarnsystem existiert(e) an den NSU-Tatorten – bis auf Rostock – nicht oder nur unzureichend.

* Ich wünsche mir, dass immer mehr Journalisten dieses Landes ihrer Informationspflicht in Zukunft nachkommen.
gastli
Das NSU-Netzwerk ist größer als angenommen. Nachdem die Zahl der Unterstützer auf 129 gestiegen ist, müssen wir herausfinden: Wie viel V-Leute sind beteiligt, und was wussten sie?“ Das sagt der Vorsitzende des Untersuchungsausschusses, Sebastian Edathy...
[tagesschau; 25. März 2013]

* Mein Tipp: 129.
holgersheim
Die faschistische NPD wurde laut Rechenschaftsbericht 2011 zu 42 Prozent aus staatlichen Mitteln finanziert – das waren rund 1,3 Millionen Euro. Hinzu kommen die Gelder, die die Partei für die Arbeit ihrer Landtagsfraktionen erhielt, u.a. die “Wahlkampfkosten-Erstattung”.
Da die Vermögensbilanz der NPD ein Loch von 950.000 Euro aufweist, und der Bundesverband mit 1,7 Millionen Euro in den roten Zahlen steckt, ist es ganz offensichtlich, daß diese Partei ihre faschistischen Umtriebe ohne staatliche Mittel nicht fortsetzen könnte. Nur das sofortige Verbot der NPD und aller faschistischer Organisationen könnte die staatlichen Finanzflüsse stoppen. Solange dies nicht geschieht, zahlt jeder Bürger – meist ungewollt – für die Verbreitung der faschistischen Ideologie.
gastli
birke
holgersheim:
Zitat:
Nur das sofortige Verbot der NPD und aller faschistischer Organisationen könnte die staatlichen Finanzflüsse stoppen. Solange dies nicht geschieht, zahlt jeder Bürger – meist ungewollt – für die Verbreitung der faschistischen Ideologie.

Wenn ich mir die Entscheidungen einiger bundesdeutscher Gerichte (kopfschüttelnd) betrachte, bin ich mir nicht sicher, ob diese Leute, auch bei genügend Beweisen, die NPD verurteilen würden.
Ich nehme an, daß daraus auch das Zögern einiger Politiker resultiert. Rösler ausgenommen.
gastli
Mindestens 24 Spitzel im NSU-Umfeld.
Im Klartext: Mindestens 24 Leute wurden vom "Verfassungsschutz" dafür bezahlt, eine rassistische Mordgruppe in Deutschland aufzubauen.
So etwas geht nur in einem faschistoiden Staat.
Siehe auch: Führende V-Leute in der Neo-Nazi-Szene
Die ARD fragt; Hat der Staat den Terror bezahlt, gefördert und gedeckt?
Das ist keine Frage, sondern eine Feststellung.
Der Staat hat den Terror bezahlt, gefördert und gedeckt!!!
Moon
Zitat:
gastli hat am 05. April 2013 um 11:24 Uhr folgendes geschrieben: ... Die ARD fragt; Hat der Staat den Terror bezahlt, gefördert und gedeckt?
Das ist keine Frage, ...
... geh mal in die Schule ... na klar ist das ne Frage. Man erkennt es an "die ARD fragt" und an dem hier. Ja


Zitat:
gastli hat am 05. April 2013 um 11:24 Uhr folgendes geschrieben: Der Staat hat den Terror bezahlt, gefördert und gedeckt!!!

Auch wenn de es noch grösser und noch fetter machtst wirds nicht wahrer.
nameless
Zitat:
Der Wirtschaftsweise Christoph M. Schmidt hat vor der Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns gewarnt: Jeder Arbeitsplatz müsse sich wirtschaftlich tragen, sonst falle er weg, schrieb der Präsident des Rheinisch-Westfälischen Instituts für Wirtschaftsforschung (RWI) in einem Gastbeitrag für die "Bild am Sonntag". 8,50 Euro sei entschieden zu viel, schrieb Schmidt, "der Mindestlohn muss niedrig angesetzt werden".

Der Wirtschaftsprofessor aus Essen räumte zwar ein, dass in Deutschland manche Arbeitnehmer nicht von ihrer Arbeit leben könnten. Dafür sei aber "vor allem die erhöhte Bedürftigkeit von Haushalten mit Alleinerziehenden, einem arbeitslosen Partner oder vielen Kindern" verantwortlich.

Quelle: http://www.tagesschau.de/wirtschaft/mindestlohn338.html

Nicht der zu geringe Lohn ist also Schuld daran, dass man­che Men­schen und ihre Fami­lien wirt­schaft­lich nicht allein zurecht kom­men, son­dern ihre "erhöhte Bedürf­tig­keit".
Das ist der neue deutsche Faschismus !!!
Meister
Zitat:
nameless hat am 07. April 2013 um 09:53 Uhr folgendes geschrieben:

Nicht der zu geringe Lohn ist also Schuld daran, dass man­che Men­schen und ihre Fami­lien wirt­schaft­lich nicht allein zurecht kom­men, son­dern ihre "erhöhte Bedürf­tig­keit".

Ja, einschließlich Schröders Sozialabbau Politik.

Darum wähle ich bei der nächsten Wahl, vielleicht oder auch nicht, " Die Bewegung, Alternative für Deutschland." großes Grinsen
Damit sich was bewegt. Ja




Frettchen.
gastli
Braune Aussichten - Nazis rüsten sich für NSU-Prozess | quer vom BR.
Sie verschmieren Kameras, rempeln Journalisten an, bedrohen Fotografen -- und das alles in einem Gerichtssaal. Rechtsextreme haben beim Prozess gegen den Neonazi Norman Bordin am Münchner Amtsgericht letzte Woche mit Angriffen gegen ein Fernsehteam von quer einen Vorgeschmack darauf gegeben, was die Öffentlichkeit beim NSU-Prozess gegen Beate Zschäpe erwartet. Das martialische Auftreten der Neonazis im Gericht zeigt auch: Die Rechtsextremisten sind durch die Aufdeckung der NSU-Morde keinesfalls eingeschüchtert, sondern agieren offen-siver als je zuvor.

gastli
Kleine Anfrage der Abgeordneten König [Die LINKE]
Rechte Propaganda unter dem Deckmantel des Tierschutzes
In den vergangen Jahren traten Angehörige der rechten Szene in Thüringen mehrfach mit Aktionen unter dem Deckmantel des Tierschutzes in Erscheinung.

* Ich bin gespannt was die Landesregierung Thüringen auf diese Kleine Anfrage antworten wird.
nameless
Zitat:
Probleme mit V-Leuten: Verfassungsschutz will Undercover-Agenten einsetzen
Weniger V-Leute, mehr verdeckte Ermittler - mehrere Landesämter für Verfassungsschutz wollen ihre Strategie beim Einsatz in extremistischen Szenen ändern. Nach SPIEGEL-Informationen wollen sie dabei verstärkt auf eigene Mitarbeiter setzen und weniger Extremisten für Spitzeldienste anwerben.

Quelle: Spiegel

Das ist eine sehr gute Idee. Man sieht ja an den vielen Pannen wie unzuverlässig diese gekauften Nazis sind. Das können doch die eigenen Mitarbeiter viel besser. Vor allem lässt sich so der Nazischutz viel besser verheimlichen. Die nächste Mordserie wird demnach direkt von VS ausgeführt. Da muss man sich dann auch nicht mehr vorhalten lassen, das man sich mit den Nazimördern während der Morde in der gleichen Funkzelle befunden hat. Wirklich eine gute Idee.
Bernhard P.
Der neue Faschismus ist raffinierter geworden, was aber nichts dran ändert das die meisten Faschisten nur einfach gestrickt sind und offenbar kaum wissensmäßig über dem Niveau einer bayerischen Zwergschule liegen. Nur eben ihre Führer, die Klein-Hitlers, sind offenbar raffinierter geworden. Müssen sie auch, um den eigenen, immer mehr verblödenden, Haufen in Schach zu halten.
So sind Faschisten auch im Internet immer mehr bereit die Macht zu erobern. Lasst das einfach nicht zu. Wie ihr gegen sie vorgeht, da stehen viele Wege offen. Aber tut es intelligenter als diese Anti-Antifa-Lumpen. Ich habe hier wiederholt den Fehler gemacht mich ihnen unterhalten zu wollen. Und was hats mir eingebracht? Nichts als Ärger!
Bernhard P.
Die neuesten Lumpen der Rechten nennen sich "Identitäre Beweging" sprechen überwiegend Jugendliche an und geben sich nicht rassistisch. Nach außen hin soll das Trugbild des braven Jugendlichen vermittelt werden. Im Kern aber sind sie genauso rassistisch wie ihre Vorgänger. Viele haben sich vom Glatzen-Image verabschiedet und sehen schon wie normale Menschen aus. Lasst euch nicht täuschen!
Bernhard P.
Gut oder nicht gut? Einfach mal ansehen und nachdenken.
Bernhard P.
Finde das folgende übrigens sehr gut "Bloß mal zur Info: ich finde immer witzig, wenn angeblich toitschnazionales Gesindel selbst die elementaren Regeln deutscher Rechtschreibung und deutschen Satzbaus nicht beherrscht" das sagte der felixed über ein Zitat von Moon. Er bezog sich damit auf ein Zitat was noch nicht mal aus zehn Worten bestand und allein drei Rechtschreibefehler enthielt vom Ausdruck ganz zu schweigen.

Man der hätte ja bestimmt mindestens 400 Dankespunkte wenn er auch noch richtig schreiben könnte. Bloß gut das er es nicht kann!
gastli
Der neue deutsche Faschismus hat viele Gesichter. Deshalb ist Faschismus als socher für viele Menschen auch schwer erkennbar.
Menschen, die mit diesem System unzufrieden sind, die von ihm drangsaliert werden, die unterdrückt werden, von denen werden keine klaren Positionen vertreten. Sie springen auf jeden Knochen und dabei eben auch auf den, der ihnen von NAZIS hingehalten wird.

Darin besteht ja die Taktik dieser menschenverachtenden NAZIS. Sie greifen Themen auf, die den einfachen Bürger, den der unter den gegebenen Gesetzen gequält werden, interessieren könnten und versehen ihn dann mit ein "wenig" Nationalismus:

"Nicht das Kapital ist Schuld – nein die Ausländer, die Juden, der Islam."

Diese Botschaft wird permanent in die Köpfe geimpft, wird mit allen Medien unterschwellig verbreitet und schon greifen es auch diejenigen auf, die normalerweise auf der Seite des Proletariats stehen sollten. Es fehlt einfach der Klassenstandpunkt, da man den Menschen der BRD die Klasse ja auch weggenommen hat.
Nur die Klasse der Ausbeuter, diese sind sich bewußt, dass sie eine Klasse sind, sie stehen auch für ihre Klasse – aber Prolet, Proletariat, igit, das will man doch nicht sein!

Genau diese Rechnung ist aufgegangen, wenn auf dieser Seite derartiges Gedankengut verbreitet wird. Etwas bleibt immer hängen – steter Tropfen höhlt den Stein. Und wenn nur dabei herauskommt, dass diesen faschistischen Äußerungen nicht mehr so viel Gegenwehr entgegen gesetzt wird – ist es schon ein Erfolg der NAZIS.

Wir haben eine Zeit, die historisch mit der Weltwirtschaftskrise verglichen werden kann. Immer wenn derartige Not und derartiges Elend herrschen, habe es die Nazis besonders einfach den politisch ungebildeten Bürger mit platten Parolen zu gewinnen und ihn dann vor ihren Karren zu spannen.
Das ist die Aufgabe der Nazis. Sie sollen das imperialistische System retten, was durch die den Monopolen und Banken hörigen bürgerlichen Parteien unter zunehmenden Elend nicht mehr gelingt.
Dafür sind sie da – dafür werden sie vom jeweiligen Bundes-Innenminister über den Verfassungsschutzt finanziert, organisiert und vorgehalten, damit sie für den Ernstfall vorrätig und aktivierbar sind.
Sie vertreten keine Arbeiterinteressen, sondern die des Kapitals, dem es nie besser geht, wie unter faschistischen Bedingungen. Da werden dann wieder die letzten Gesetze und Bestimmungen außer Kraft gesetzt werden können, die noch als demokratisch gelten und jeder Widerstand im Blut ertränkt werden kann.

gastli, immer noch in der Hoffnung, etwas zum Guten bewegen zu können.
Bernhard P.
Dein letzter Beitrag gastl., ist nicht nur politisch klar und eindeutig, sondern auch noch, rein künstlerisch gesehen, sehr wertvoll. Danke schön!

Habe ihn aufmerksam gelesen. Kann man durchaus öfter tun.
Bernhard P.
Finde ich richtig und wie recht doch der Mann hat der das schrieb:
" RudiRatlos Dummheit ist eine Gottesgabe Du bist, wie in Deinem mich betreffenden Teil Deines Textes zu merken ist, der absolute Liebling Deines Herrn. Wenn Dir meine Texte nicht passen dann ignoriere Sie einfach, für die geistig ganz flachfliegenden wie Dich gibt es die Ignorier Funktion im Forum schalte sie ein "

Ich kann manchmal vor Lachen gar nicht richtig gesund werden.
Moon
Zitat:
Bernhard P. hat am 12. Mai 2013 um 22:34 Uhr folgendes geschrieben:
Finde das folgende übrigens sehr gut "Bloß mal zur Info: ich finde immer witzig, wenn ... Er bezog sich damit auf ein Zitat was noch nicht mal aus zehn Worten bestand und allein drei Rechtschreibefehler enthielt vom Ausdruck ganz zu schweigen.

Man der hätte ja bestimmt mindestens 400 Dankespunkte wenn er auch noch richtig schreiben könnte. Bloß gut das er es nicht kann!

Zitat:
Bernhard P. hat am 14. Mai 2013 um 21:33 Uhr folgendes geschrieben:
Finde ich richtig und wie recht doch der Mann hat der das schrieb:
" RudiRatlos Dummheit ist eine Gottesgabe Du bist, wie in Deinem mich betreffenden Teil Deines ... Dich gibt es die Ignorier Funktion im Forum schalte sie ein "

Ich kann manchmal vor Lachen gar nicht richtig gesund werden.

Tippfehler, Dankespunkte, Ignorierfunktion ... und was hat der ganze Schwachfug denn du hier von dir gibst mit "Faschismus" zutun???