Der neue deutsche Faschismus

Anmerkungen zu den NSU-Skandalen - Andreas von Bülow 4.11.12

Sieben Skandale und ein Bundesinnenminister
Vor einem Jahr flog das NSU-Nazi-Trio auf. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im NSU-Untersuchungsausschuss:
„13 Jahre lang zog das NSU-Nazi-Trio raubend und mordend durch Deutschland, angeblich unerkannt. Das ist der erste Skandal. Die erfolglosen Ermittlungen aller Sicherheitsbehörden waren engstirnig und trugen rassistische Züge. Das ist der zweite Skandal. Die Untersuchungen zum NSU-Nazi-Desaster werden behindert, mögliche Beweise vernichtet. Das ist der dritte Skandal. Politiker und Behörden versuchen Parlamentarier als Sicherheitsrisiko zu diffamieren. Das ist der vierte Skandal. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte schonungslose Aufklärung versprochen. Davon kann keine Rede sein. Das ist der fünfte Skandal. Spätestens seit dem 4. November 2011 verantwortet Innenminister Friedrich (CSU) alle Versäumnisse. Wenig überzeugend, gelinde gesagt. Böse betrachtet führt ein Bundesinnenminister eine Bundeskanzlerin vor, bis zum Meineid. Das wäre ihr Unions-interner Skandal. Auf der Strecke bleiben die NSU-Opfer, ihre Angehörigen und die Demokratie, letztlich auch das Grundgesetz. Das wäre der siebte Skandal.“
[Pressemitteilung - 04.11.2012 – Petra Pau ]

In der Bundeswehr wurden trotz Warnhinweisen des Geheimdienstes Rechtsextremisten ausgebildet. Mit verheerenden Folgen, wie sich im NSU-Untersuchungsausschuss zeigt.

Neonazi-Mordserie: Militärgeheimdienst wusste mehr über NSU als bisher zugegeben


GSG-9-Einsatz gegen rechtsradikalen Polizisten

Alltagsfaschismus in der Bundesrepublik Deutschland. Oder muss hier schon vom 4.Reich gesprochen werden?

Auch im Berliner "Verfassungsschutz" wurden rechtswidrig Akten geschreddert.
Diesmal über "Blood and Honour".
Das macht schon nachdenklich. Beim VerfassungsNazischutz werden doch nie versehentlich Akten über Linke geschreddert oder?.
Wenn man die Hysterie gegen Linke zusammen mit den "Ermittlungserfolgen" dieser Behörde betrachtet, dann sollte es doch ein Leichtes sein, zumindest rein statistisch gesehen viel mehr zum versehentlich schreddern geben.
Es ist eben nur seltsam, dass es immer wieder diese Zufälle gibt. Unter all diesen tausenden Akten der Linken erwischt es eben immer wieder versehentlich ausgerechnet die Nazi-Nadel im Aktenheuhaufen. Und die wird aus Versehen geschreddert.
Wirklich seltsam.

Mit vor Stolz geschwollenen Körperteilen hat Friedrich die Einrichtung eines gemeinsamen Aktenschredders für alle Dienste bekannt gegeben. Mit dem neuen Terrorabschirmzentrum lässt sich jede Menge Personal einsparen einsparen. Ein weiterer Vorteil besteht darin, dass der Terror deutlich effizienter vor schädlichen Einflüssen außerbehördlicher Extremisten [Die Linke erwägt eine verfassungsrechtliche Klage gegen die Einrichtung.] geschützt werden kann.
Die auch schon angekündigte “Extremistendatei” kann wegen der hohen Effizienz an das zentral gesteuerte Extremistennetz “Thule2" angebunden werden. Zu Fahndungszwecken wird auch am Besten Thule2 verwendet. Hier werden seit vielen Jahren die sachdienliche Hinweise von Volksgenossen gesammelt.
Lediglich linksradikale Bedrohung muss weiterhin von allen Sicherheitsbehörden in Bund und Ländern separat und erbarmungslos verfolgt werden.

Zitat:

gastli hat am 16. November 2012 um 08:00 Uhr folgendes geschrieben: Die Linke erwägt eine verfassungsrechtliche Klage gegen die Einrichtung.

Aaah..., deswegen. Die sind sauer dass sie nicht auch in diese Datei aufgenommen werden.

Zitat:

gastli hat am 16. November 2012 um 08:00 Uhr folgendes geschrieben: Lediglich linksradikale Bedrohung muss weiterhin von allen Sicherheitsbehörden in Bund und Ländern separat und erbarmungslos verfolgt werden.

Ironie nicht erkannt.

[heise]
Neues "Abwehrzentrum" existiert gar nicht
Das letzten Donnerstag unter großem Brimborium errichtete "Gemeinsame Extremismus und Terrorismus-Abwehrzentrum" (GETZ) gibt real nicht. Darauf weist der Journalist Holger Schmidt hin, der für den Südwestfunk regelmäßig Reportagen über spektakuläre Verfahren wegen Terrorismus-Anklagen liefert.
...
Im Konferenzraum wurden eilig Türen mit Pappschildern mit "GETZ" beschriftet. Auch die anwesenden, von Schmidt als "hochkarätig" bezeichneten Amtsträger waren nur Fassade: Zwar trugen sie vor Computermonitoren Ernsthaftigkeit zur Schau. Jedoch waren diese ausgeschaltet. Trotzdem wurde für die anwesenden Journalisten eine "Lagebesprechung" vorgespielt.

* Das "Gemeinsame Abwehrzentrum gegen Rechtsextremismus" ist bloß eine PR-Luftnummer von Friedrich. Was will der damit?
Zum Ersten mit dem NSU-Debakel eine Aufrüstung des "Sicherheits"-Apparats begründen
und zum Zweiten mal wieder Rechts-Terror und "Links-Extremismus" gleichsetzen will und natürlich "Ausländerextremismus".
Das passiert eben wenn Rechtsextreme an der Regierung sind und Ministerposten innehaben.

Der neue deutsche Faschismus.....

..... befüllt die Rubrik "Zu Gast bei Freunden"

"Das ruchlose neonazistische Denken macht auch vor Kindern nicht Halt. Ich war vor Kurzem bei einem Aussteigergespräch mit dem ehemaligen Neonazi Manuel Bauer dabei, organisiert von der Friedrich Ebert Stiftung. Er stand in Sachsen auf mittlerer Kameradschaftsebene und hatte Leute unter sich. Es fällt einem schwer zuzuhören, wenn er erzählt, wie bei einem Übergriff auf eine indische Familie auch ein fünfjähriges Kind zusammengetreten wird. Was ist das für eine Denkweise, die so eine Entgrenzung ermöglicht?"
http://www.ln-online.de/nachrichten/3608730/

"Ein chinesischer Student ist in Köthen (Anhalt-Bitterfeld) zusammengeschlagen worden. Staatsanwaltschaft und Polizei gehen davon aus, dass die Täter fremdenfeindliche Motive hatten, wie sie am Dienstag in Dessau-Roßlau mitteilten. Der chinesische Student wurde in einem Krankenhaus behandelt."
http://www.lvz-online.de/leipzig/polizeiticker/a-163707.html

"Vor zwei Jahrzehnten wurde Deutschland von einer Welle brauner und rassistischer Gewalt erschüttert. Einer der traurigen Höhepunkte war der Mordanschlag von Mölln am 23. November 1992. Drei Menschen starben. Ayten Arslan ist die einzige Überlebende, die noch in der Kleinstadt in Schleswig-Holstein lebt."
http://www.stern.de/panorama/1926048.html

"Nach dem Bombenanschlag in der Kölner Keupstraße 2004 hat die Polizei fast zwei Jahre lang die türkischen und kurdischen Anwohner der Straße gezielt ausgeforscht. Inzwischen wird dieser Anschlag der rechten Terrorgruppe NSU zugerechnet. Damals jedoch kam die Kölner Polizei bei ihren Ermittlungen kaum voran, weil man Milieustreitigkeiten zwischen den türkischen und kurdischen Geschäftsleuten in der Keupstraße als Tatmotiv vermutete. Dabei hatten die Bewohner der Keupstraße die Ermittler, ohne es zu ahnen, auf die richtige Spur gesetzt."
http://www.fr-online.de/politik/1472596,20928610.html

"250 Polizisten und mehr als 30 Einsatzwagen für rund ein Dutzend Neonazis: Mit einem Großaufgebot hat die Polizei am Samstag eine Kundgebung der rechtsextremen NPD vor dem Brandenburger Tor begleitet. Innensenator Frank Henkel (CDU) hatte die Genehmigung der Nazi-Aufmärsche im Vorfeld geheim gehalten und damit die Organisation von Gegendemos unmöglich gemacht."
http://www.taz.de/1/archiv/digitaz/artikel2F11

"Schon vor sieben Wochen hatten Grüne und Linke einen umfänglichen Fragenkatalog zum Umgang der Berliner Behörden mit dem V-Mann Thomas S. und dessen Kontakten zur Terrorzelle NSU eingereicht. Es wurde damit gerechnet, dass Innensenator Frank Henkel (CDU) am Montag im Innenausschuss noch offene heikle Punkte klären würde - und zwar vor Publikum und Presse. Henkel indes weigerte sich."
[URL]http://www.taz.de/1/archiv/digitaz/artikel0138

"Die Berliner Sicherheitsbehörden haben sich in der Rekordzeit von zwei Tagen komplett in den NSU-Skandal verstrickt. In der politischen Verantwortung von Innensenator Frank Henkel (CDU) und der fachlichen von Verfassungsschutz-Chefin Claudia Schmid wurden gesetzwidrig Nazi-Akten geschreddert. Es reicht nicht aus, für menschliches Versagen um Verständnis zu werben, wie Henkel und Schmid es jetzt tun. Denn es besteht der konkrete Verdacht, dass die Vernichtung kein Missverständnis war, sondern Absicht. Die Frage ist: Welche Absicht genau?"
http://www.berliner-zeitung.de/berlin/10809148,20816974.html


5.8. Verlinkung zu anderen Webseiten

Das Verlinken zu Warez, Cracks, eMule, Bittorent und eDonkey ist nicht gestattet. Das Verlinken zu Webseiten mit erotischem Inhalt ist außerhalb des Forum "FSK 18" nicht erlaubt. Insbesondere sind Verlinkungen zu verfassungsfeindlichen Webseiten verboten. Verweise zu Parteiseiten sind unerwünscht. Ebenso werden Linksammlungen in Beiträgen nicht gern gesehen und bei Bedarf gelöscht


11. Ahndung von Verstößen gegen unsere Regeln

Bei Missachtung unserer Regeln muss mit Ermahnung, Verwarnung bzw. Ausschluss gerechnet werden.

Schmerz lass nach!

http://www.totalitaer.de/Allgemeines/ges...ostoeffnung.htm

Frettchen.

[Kontraste]
Gedenkfeier der Bundeswehr zum Volkstrauertag - im Ehrenhain des Ausbildungszentrums Munster. Die Bilder wurden uns zugespielt.

Bei der Zeremonie müssen Bundeswehrsoldaten auch Kränze für Wehrmachtsdivisionen ablegen, darunter auch für berüchtigte Eliteeinheiten.

Wie die Panzergrenadier Division Großdeutschland. Sie beging Massaker an dunkelhäutigen Soldaten der französischen Armee, nachweislich nicht das einzige Kriegsverbrechen.

Geehrt wird auch das Panzerkorps Feldherrnhalle. In dieser Einheit waren viele aus der Schlägertruppe SA.

Unter den Gästen der Bundeswehr sind zahlreiche Veteranen der Wehrmacht, auch der Waffen SS. Am Abend davor gab es schon ein „Traditionstreffen“ im Offiziersheim der Bundeswehr.

Mann
„Ich gehöre zur 12. SS-Panzerdivision ‚Hitlerjugend’.“

Sein Verband galt als besonders fanatisch. Der Veteran hatte engen Kontakt zu dem SS-Oberführer Meyer, der kanadische Kriegsgefangene erschießen ließ.

Im Ehrenhain spielt ein Veteran ein besonderes Lied für seine Kameraden, während Bundeswehrsoldaten daneben stramm stehen müssen.

Mann
„Das ist das Treuelied der Waffen SS.“

Wie kann so etwas im Jahr 2012 in einer Kaserne der Bundeswehr noch möglich sein?

Winfried Nachtwei ist sprachlos, als wir ihm die Bilder zeigen. Er war lange im Verteidigungsausschuss des Bundestages und hat sich immer gegen solche Umtriebe engagiert.

Winfried Nachtwei (Bü90/Grüne)
ehem. Mitglied Verteidigungsausschuss Bundestag
„Hier entsteht der Eindruck, als seien Bundeswehrangehörige und Wehrmachtssoldaten gemeinsame Kameraden, als wäre eine ungebrochene Tradition zwischen Wehrmacht, Krieg gegen die europäischen Nachbarn, und Bundeswehr heute – und das geht absolut nicht.“

Das Verteidigungsministerium schreitet seit Jahren nicht dagegen ein.
Dabei verkündet Minister de Maiziere öffentlich immer einen hohen Anspruch.

Thomas de Maizière (CDU), 14.10.2011
Bundesminister der Verteidigung
„Wir brauchen Erziehung zur Tradition. Und Traditionspflege, das heißt für mich: die ganze Geschichte im Blick haben und das Gute sich zum Vorbild nehmen.“

Von wegen: Etliche Kasernen tragen noch immer die Namen von hochrangigen Nazi-Offizieren. Wie die General Hüttner Kaserne in Hof. Hans Hüttner war Ritterkreuzträger und galt damals als „überzeugter Nationalsozialist“, kämpfte immer an vorderster Front.

Wir fragen am Standort der Kaserne, am Volkstrauertag, wie man hier den Namenspatron Hüttner sieht.

Reservist
„Ich sehe ihn als ganz normalen Soldaten und auch ihm muss man gedenken.“
KONTRASTE
„Kann so jemand noch ein Vorbild sein wie Hüttner?“
Reservist
„Ja, ich denke schon.“
KONTRASTE
„Warum?“
Reservist
„Er war General und ein guter Führer, kann man sagen.“

Auf jeden Fall war Hüttner dem Führer treu bis zum Schluss. 1943 hielt er eine Durchhalterede:
„Einmal wird auch dieser Krieg siegreich zu Ende gehen und dazu wollen wir alle unserem Führer helfen!“

KONTRASTE
„Kann man all das heute ausblenden als Bundeswehr?“
Reservist
„Ich kann das als Reservist ausblenden und kann es sortieren. Ich kann erkennen, dass er nationalsozialistisch tätig gewesen ist. Aber ich heute als Führungskraft in der Wirtschaft muss auch manchmal Durchhaltereden halten und weiß genau, wie das ausgeht.“
KONTRASTE
„Nun gibt es eine Diskussion, ob man die Kaserne umbenennen sollte. Was halten Sie davon?“
Kriegsteilnehmer
„Ein Unsinn. Man will unsere Historie verwischen. Man will uns die Götter nehmen.“

Hüttner - nicht das einzige falsche Vorbild für Soldaten heute.

KONTRASTE liegen exklusiv Gutachten des Militärgeschichtlichen Forschungsamtes der Bundeswehr vor. Darin finden wir noch viele andere belastete Kasernennamen.

Zum Beispiel die Freiherr von Fritsch Kaserne. Generaloberst Fritsch schrieb in einem Brief nach der Reichspogromnacht. Es seien drei Schlachten zu schlagen und eine davon, Zitat:
„…gegen die Juden. Und der Kampf gegen die Juden ist der Schwerste.“

Bis zu seinem Tod war er Hitler loyal ergeben, so das Bundeswehrgutachten.

* Der ganz normale Faschismus in Deutschland.

Ein Staat der bereits auf einem braunen Fundament aufgebaut wurde und sich dann noch demokratisch nennt ist immer für die ein oder andere "politische Überraschung" gut.

Das Schlimmste ist das von den Bundesregierungen fast nichts getran wird diese Zustände entgültig zu beseitigen. Insgeheim ist man wahrscheinlich über die Existenz der Nazis froh, weil die notfalls alles kurz und klein schlagen, um die Profitinteressen des deutschen Monopolkapitals zu sichern.

Sprengstoffanschlag auf das Büro von Sebastian Edathy (SPD), dem Vorsitzenden des NSU-Ausschusses.

* Die Faschisten sind allgegenwärtig wenn man die Häufigkeit der Anschläge betrachtet. Sie genießen den Schutz des widerlichen System.

Auch das erneute Vorhaben, die NPD zu verbieten, erweist sich sicherlich noch als Luftnummer. Notfalls setzen doch die Kapitalisten auf die braunen Schläger. Nur zugeben wollen sie das nicht, um weiterhin das eigene Volk in die Irre zu führen.

Zitat:

Es ist praktisch, wenn man Behördenversagen als Grund des Übels anführen kann. Das hat etwas Entlastendes. Vielen Migranten jedoch war eine solche Debatte zu administrativ, zu technisch. Sie schalteten ab, als es vor allem um die Frage ging, welcher Beamte wann welche Dämlichkeit begangen hat. Und nicht mehr darum, dass doch im Grunde kein Mensch, nicht einmal ein einstiger Teilnehmer der Lichterkette, immun ist gegen den perfiden Gedanken: Was haben die Opfer denn angestellt, dass sie so umgebracht wurden?

Was wäre der Nutzen wenn die NPD verboten würde? Es gäbe einfach keinen, denn die die in der NPD Mitglied sind könnten sich in einer neuen oder gar mehreren neuen Parteien neu organisieren. Die Ideologie die diese Partei vertritt verschwindet ebenso wenig aus den Köpfen. Was will man also erreichen? Ein Verbot wird auch nicht verhindern das rechte Kräfte in Kommunen als Stadträte fungieren, es wird auch nicht verhindern dass sie in den Landesparlamenten vertreten sind. Der Einfache Erfolg wäre das die Herren in der CDU/CSU, FDP und SPD keine Ausflüchte mehr auf die Frage finden müssten ,warum die NPD nicht schon nach ihrer Gründung 1964 verboten wurde, als sie in der jungen Bundesrepublik ihr revanchistisches Gesicht zeigte und warum man diese Partei bis heute gewähren lies. Denn die Opfer die jetzt mit Krokodilstränen beweint werden sind nicht nur Opfer der Rechten Ideologien, sie sind auch Opfer der Toleranz die von den Parteien in nahezu 50 Jahren Existenz der NPD geübt wurde.

Extremismus ist immer unschön, egal welcher Art.

Es haben immer Menschen darunter zu leiden.
Darum laßt uns genau hinschauen wo Menschen leiden,
denn es ist dort auch immer Extremismus dabei.

Welchen jedoch die meisten Menschen total übersehen.

Abgestumpft und auf einem Auge blind wird der meiste Extremismus nicht einmal wahrgenommen.

Wenn die Freiheit an den Rändern bröckelt;
die Möglichkeiten immer geringer werden;
dann ist die Diktatur nicht mehr weit.