Der neue deutsche Faschismus

Zitat:

gastli hat am 09. November 2018 um 07:15 Uhr folgendes geschrieben: https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhal...dd1e8ed789.html

Danke auch für diesen Link.

Es handelt sich um ein weiteres Presseerzeugnis vom 5.11.2018, in dem diese kleine Anfrage erwähnt wird. Verlinkt ist allerdings nur eine kleine Anfrage dieses Grünen Abgeordneten. Jetzt habe ich versucht, diese Berichte auf dieser Seite zu verifizieren.
https://www.landtag-bw.de/home/dokumente/drucksachen.html

Zitat:

Stand der Forschung bei Motorschmierstoffen, auch im Hinblick auf die Luftreinhaltung 16/4826 Datum: 08.11.2018 Art: Kleine Anfrage Urheber: AfD Zustand der Landesstraße 1051 zwischen Neuenstein-Neufels und der Kernstadt Neuenstein 16/4795 Datum: 07.11.2018 Art: Kleine Anfrage Urheber: AfD Luftschadstoffe und Stadtgrün 16/4818 Datum: 07.11.2018 Art: Kleine Anfrage Urheber: AfD Die Entwicklungspolitik des Landes – Fragen zu ihren ideellen und finanziellen Aspekten 16/4837 Datum: 07.11.2018 Art: Kleine Anfrage Urheber: AfD Breitband- und Mobilfunkversorgung im Ortenaukreis 16/4779 Datum: 06.11.2018 Art: Kleine Anfrage Urheber: AfD Landesstraßen 1120 und 1140 16/4790 Datum: 05.11.2018 Art: Kleine Anfrage Urheber: AfD Es sind keine weiteren Ergebnisse mehr vorhanden.

Hier wurde ich leider nicht fündig, wenn ich nach einer kleinen Anfrage oder nach einem Gesetzentwurf der AfD suche, der einen solchen Staatsangehörigkeitsausweis fordert. Gesetzentwürfe der AfD gab es im November überhaupt nicht.



Pfiffikus,
der hofft, dass er nicht zu blöd zum Suchen war

Wie schon des öfteren erwähnt müssten die Reichsbürger auf die Suche gehen.
Ihr gewünschtes BRAUN ist hier nicht gewollt!
Ein paar Quadratkilometer sind in Sibirien sicher zu finden!
Wer den Staat seines "JETZT UND HIER" nicht anerkennt kann dort die eigenen Gedanken in die Tat umsetzen.
Mal seh´n ob das die Russen auch gut finden!

@Pfiffikus

Hier findest du den Kontext:
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/035/1903516.pdf

Hallo gastli,

diese Äußerung von Dir fand ich sehr bemerkenswert und habe aus diesem Grunde versucht, ein wenig nachzurecherchieren.

Zitat:

gastli hat am 08. November 2018 um 13:54 Uhr folgendes geschrieben: An was erinnert diese Forderung der Faschisten nochmal? Irgendwas mit einem A....

Belegt hattest Du das mit einem Artikel aus der neckar-chronik.de, in dem es hieß: "Die AfD-Landtagsfraktion will die Staatsangehörigkeit aller Deutschen systematisch überprüfen und dafür in einem ersten Schritt das Landtagswahlrecht ändern..." Die Rede ist von einem Gesetzentwurf.

Auf meine Nachfrage hast Du noch einen Artikel auf stuttgarter-zeitung.de verlinkt, der inhaltlich dasselbe aus dem Stuttgarter Landtag berichtet. Zusätzlich wird am Ende dieses Artikels ohne Quellenangabe über eine kleine Anfrage der AfD berichtet, die im Juni beantwortet worden wäre.


Du hast hier eine Anfrage der AfD im Bundestag vom Juli 2018 verlinkt. Das Dokument, welches im Zeitungsartikel gemeint war, kann es demnach nicht sein.


Hiermit stelle ich fest:
Einen Gesetzentwurf der AfD, der einen solchen Ariernachweis fordert, ist in primären Quellen (AfD-Seiten, Landtagseite) nicht zu finden.
Es ist nirgends zuverlässig belegt, dass die AfD einen von Dir unterstellten Ariernachweis fordern würde.


Pfiffikus,
der das für einen Hoax hält, um den sich Mimikama kümmern sollte

Für mich zeigt die Frage der AfD doch schon deren Absicht!
Mit verschlossenem Mund in einer Gedenkstätte wie Buchenwald müssten diese N...s,selbst ihre Erfahrungen sammeln.
Einen Monat KZ!
Nur für deren Selbsterfahrung!
Das Gas aus den Duschköpfen ist dann aber bitte zu ersetzen!

Zitat:

Pfiffikus hat am 09. November 2018 um 16:31 Uhr folgendes geschrieben: Hiermit stelle ich fest: Einen Gesetzentwurf der AfD, der einen solchen Ariernachweis fordert, ist in primären Quellen (AfD-Seiten, Landtagseite) nicht zu finden. Es ist nirgends zuverlässig belegt, dass die AfD einen von Dir unterstellten Ariernachweis fordern würde. Pfiffikus, der das für einen Hoax hält, um den sich Mimikama kümmern sollte

Ich schrieb:

Zitat:

An was erinnert diese Forderung der Faschisten nochmal? Irgendwas mit einem A....

Erinnert.
Mehr nicht.
Nirgends habe ich behauptet, das eine Ariernachweis gefordert wird.

Das willst du gerade eben wieder nicht verstehen.
Ist eben deine ewige Tour die du fährst, wenn du wieder einmal nach Krümeln suchst oder Korinthen kacken willst.
Sei's drum.
Egal.

Ansonsten empfehle ich dir noch diese Lektüre.

https://www.landtag-bw.de/files/live/sit...0/16_4136_D.pdf

gastli, der niemals von einem Hoax sprechen würde wenn Faschisten mit ihrer Gesinnung das gesellschaftliche Klima vergiften!!!

Zitat:

gastli hat am 10. November 2018 um 10:04 Uhr folgendes geschrieben: nach Krümeln suchst oder Korinthen kacken

Nö. Hier ist es schon mehr.

Hier geht es darum, ob eine Partei eine so ungeheuerliche Forderung erhebt oder ob ihr diese Forderung nur untergeschoben wird. Im ersteren Falle kann man an anderer Stelle sehr gut mit diesem Fakt arbeiten. Im zweiten Falle lässt es sich als treffendes Beispiel für einen Hoax verwenden. Und dieser Unterschied interessiert mich in der Zwischenzeit brennend.

Deshalb versuche ich es noch einmal treffender zu formulieren:

• Du hast zwei Zeitungen verlinkt, die von einem solchen Gesetzentwurf "berichten", der in den offiziellen Drucksachen nicht zu finden ist.
  (Das heute verlinkte Dokument hatte ich im Rahmen meiner eigenen Recherchen schon gefunden, doch es enthält keine solche Forderung nach einer Änderung des Wahlrechtes in BW.)
  
  
• Du als Teilnehmer der einen Filterblase fandest die Artikel teilenswert, hast das in unser Forum eingestellt und fühlst Dich an den Ariernachweis erinnert. Dieses Wort wurde in den Zeitungsartikeln nicht verwendet. Ist es so korrekt?
  
  
• Bevor ich irgendein Argument - an anderer Stelle - in meine Argumentationskette aufnehme, pflege ich nach Möglichkeit selber nach einer guten und glaubwürdigen Quelle zu suchen. Das ist mir meine eigene Glaubwürdigkeit wert, auch wenn es von Dir als Korinthenkackerei bezeichnet wird.
  Bitte habe mal etwas mehr Verständnis für meine Position.

Pfiffikus,
der alles zurück nehmen würde, wenn die Landtagsverwaltung nur etwas zu langsam arbeitet und den fraglichen Gesetzentwurf erst im Laufe der kommenden Woche online stellen sollte

Danke für deine Erklärungen.

Wie es scheint ist die Veröffentlichung noch ausstehend.

Die Anfrage an den Landtag brachte mir folgenden Informationsstand.

Gesetz zur Änderung der Vorschriften über das Wahlrecht der Deutschen
Vorgangstyp: Gesetzgebung
Initiative: Fraktion der AfD
Kurzreferat: Nachweis der deutschen Staatsangehörigkeit in Form des Staatsangehörigkeitsausweises bei Wahlen und Abstimmungen auf Landes-, Kreis- und Gemeindeebene
Gesetzentwurf Fraktion der AfD vom 06.11.2018 Drucksache 16/5113
Vorgangs-ID: V-124567

Aktueller Stand: Noch nicht öffentlich.

Zitat:

Terroristen in Uniform Skandal um faschistischen Soldaten Franco Albrecht weitet sich aus. Hinweise auf konspiratives Netzwerk in der Bundeswehr

[Quelle: https://www.jungewelt.de/artikel/343269....in-uniform.html]

Offener systemisch getragener und geschützter Faschismus durchzieht diese BRD täglich mehr und tiefer.

NDR, WDR und Süddeutsche Zeitung berichten über eine illegale Parteispende von mehr als 130.000 Euro von einem Schweizer Pharmakonzern an die AfD-Politikerin Weidel.

Kapital und Faschisten mal wieder Hand in Hand?
Woran erinnert mich das bloß?

FAZ vergleicht Reichspogromnacht mit Schulhofprügelei
So sieht es aus, wenn eine faschistische Partei mit über 10 Prozent in den Bundestag einzieht. Da wird dann auch unsere kapitalistische Qualitätsjournaille, die nach dem Zweiten Weltkrieg ganze 80 Jahre lang Kreide fressen musste, wieder deutlicher in ihrer inhaltlichen Ausrichtung.

Mitarbeiter der Bundeswehr warnte rechtsextreme Elite-Soldaten vor Razzia

Man kennt sich und man hilft sich.
Alles mit wohlwollender Unterstützung des Oberstleutnants, der selber zur rechtsextremen "Prepper-Szene" gehört.
Und falls ihr nicht wisst, was diese Szene so plant.
Bitteschön:

Zitat:

Die Männer sollen sich, so lautet der Vorwurf, in Chatgruppen darüber ausgetauscht haben, dass sie den „Tag X“ der Katastrophe dazu nutzen könnten, um Politiker, Aktivisten, Menschen aus dem linken Spektrum festzusetzen und zu töten.

[Quelle: wie oben]

Knallhart durchgegriffen wird derweilen aber natürlich gegen die "linke Gefahr".
Blöd nur: Der Student war zur „Tatzeit“ nachweislich in Japan!
Das Verfahren wurde dann nach über sechs!!! Monaten wieder eingestellt.
Schließlich hat man ja bekommen, was man wollte.
Die massive Einschüchterung.
Und Natürlich haben sich weder die Staatsanwaltschaft, noch die Polizei bis heute beim Studenten entschuldigt.
Ganz im Gegenteil.
Es wird sogar unerbittlich auf einem weiteren Vorwurf herumgeritten.
Er soll nämlich Steinke von der AfD-Jugendorganisation als "Scheiss Nazi" bezeichnet haben. Und da kennen die Sicherheitsbehörden unseres RECHTSstaates natürlich kein Pardon.
Wer die Freunde und Kumpels der Pegizei als Nazi bezeichnet, hat verschissen.
Wie die mit Lügen konstruierte Hausdurchsuchung und Beschlagnahme zeigt.

Zynischer Lacher am Rande.
Genau diese AfD-Jugendorganisation von Steinke war es, die aufgelöst werden musste, weil die sogar der Bundes-AfD zu rechtsradikal war.

Zitat:

Bürgerwehren bei Rechten besonders beliebt Rechtsextremisten bilden sich zunehmend an Schusswaffen aus. Die meisten dieser Trainings würden auf legalem Weg an kommerziell betriebenen, öffentlich zugänglichen Schießanlagen in Deutschland durchgeführt – aber auch im umliegenden europäischen Ausland. Allein seit 2014 sind 25 selbsternannte Bürgerwehren – die meisten davon aus dem rechten Milieu – strafrechtlich in Erscheinung getreten

[Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/rechtse...us-fdp-101.html]

Interessant wäre es zu wissen, mit wieviel Steuergeld der sogenannte "Verfassungsschutz" solche faschistische Bürgerwehren unterstützt und belohnt.
Aber das werden wir wohl erst wieder Monate später erfahren.
Wenn überhaupt.
Wenn es mal wieder Todesopfer zu beklagen gibt.
Wenn wieder sämtliche "Sicherheitsbehörden" ganz eilig alle Beweise schreddern und oder über 120 Jahre unter Verschluss setzen.

Ein Beispiel dafür, wie die Faschisten sich verbünden und das gesellschaftliche Klima vergiften.
Nicht nur in Saalfeld und Dessau sorgt Feine Sahne Fischfilet dafür, dass der Kulturkampf von Rechts offensichtlich wird.
Gestern erst die Bombendrohung und beinahe Absage gegen das Konzert in Chemnitz.
Hier einige Hintergründe zur Absage eine Vorführung des Filmes "Wildes Herz".

Zitat:

Notorisch rechtsextrem in Chemnitz]Notorisch rechtsextrem in Chemnitz ... Über die Lautsprecher gaben Mitglieder von Pro Chemnitz Parolen durch, die von den rund 1.500 Teilnehmern mitgegrölt werden. „Merkel hat das Land gestohlen/Gib es wieder her/Sonst wird dich der Sachse holen/mit dem Luftgewehr“ war einer der Sprüche, in dem offen zur Gewalt aufgerufen wurde.

[Quelle: https://blog.zeit.de/stoerungsmelder/201...7651#more-27651]

Die neuen deutschen Faschisten bei der Arbeit.
Genährt aus den stinkenden Abgründen der deutschen Bevölkerung.

Wie bezeichnest du dann die Überwacher, wenn denn die AfD beobachtet werden sollte? Sind das dann ganz plötzlich die Guten?
Oder beobachten dann Faschisten Faschisten?
Wenn du dann beide. Beobachter und Beobachteten in einen Topf wirfst, wäre die Beobachtung eigentlich überflüssig, weil sich doch Faschisten gegenseitig nichts Böses tun?
Und dann kämen die Beschwerden, wenn die AfD nicht beobachtet würde.

Zitat:

Archivar hat am 22. November 2018 um 21:37 Uhr folgendes geschrieben: Wie bezeichnest du dann die Überwacher, wenn denn die AfD beobachtet werden sollte?

Placebo.