Der neue deutsche Faschismus

gastli
Über die Strategie der Faschisten:

Was hinter Poggenburgs Rückzug vom rechten Flügel steckt

[Dort findet sich auch zu 100% die Gedankenwelt von @Meta wieder.]

Höckes Verbündeter Poggenburg, bis vor Kurzem Partei- und Fraktionschef in Sachsen-Anhalt hatte beim politischen Aschermittwoch der Sachsen-AfD die in Deutschland lebenden Türken als "Kameltreiber" und "Kümmelhändler" bezeichnet.
Das von der gesamten Parteiführung geadelte Kyffhäusertreffen der AfD auf Schloss Burgscheidungen in Sachsen-Anhalt zeigte klar die völkisch-rassistisch-revanchistische Linie der AfD auf.
Die AfD Brandenburg geht sogar noch einen Schritt weiter. Aus dem Sumpf kommt Gauland, inzwischen der unumstrittene Herrscher der Bundes-AfD.
Seine Nachfolger machen noch übler auf sich aufmerksam.

Zitat:
Die Staatsanwaltschaft ermittelt nun gegen den Bruder des Brandenburger AfD-Politikers und Gauland-Nachfolgers Jan-Ulrich Weiß. Der war schon vorher mit Nazi-Fan-Artikeln auffällig geworden.
Millionen Juden haben die Nazis in den KZ-Gaskammern ermordet – mit dem tödlichen „Zyklon B“. Jetzt bietet ein Nazi-Fanshop die Giftgas-Dosen im Internet an – als Erdnuss-Snack für Judenhasser und Hitler-Fans!
Die Staatsanwaltschaft Neuruppin ermittelt. Nach B.Z.-Informationen tatverdächtig: Udo Weiß (41), der Bruder des Brandenburger AfD-Politikers und Gauland-Nachfolgers Jan-Ulrich Weiß (43).
In dem Onlineshop gibt es auch Hitler-Porträts, SS-Bettwäsche („Träumen vom Reich“), Hakenkreuz-Luftballons („für Kinder ab 3“) und „Anti-Musel“-Spray „für das deutsche Mädel“ als „Vergewaltigungsschutz“.
Ein klarer Fall von Volksverhetzung! Darauf stehen bis zu fünf Jahre Haft. Jeder Preis des Shops endet mit 88 Cent. Die Kombination steht für den achten Buchstaben im Alphabet: HH für „Heil Hitler“!

[Quelle: https://www.bz-berlin.de/berlin/umland/n...n-giftgas-dosen]

Das sind keine Einzelfälle, sondern das ist System in dieser Partei ,der jetzt schon acht Millionen Deutsche ihre Stimmen geben wollen.

Zitat:
"Wir müssen die Grenzen dichtmachen und dann die grausamen Bilder aushalten. Wir können uns nicht von Kinderaugen erpressen lassen." (Partei-Vize Alexander Gauland zur Flüchtlingspolitik)
"Die Leute finden ihn als Fußballspieler gut. Aber sie wollen einen Boateng nicht als Nachbarn haben." (Gauland über Nationalspieler Jérôme Boateng)
...
"Quotenneger" (Mandic, Vorsitzender des baden-württembergischen AfD-Schiedsgerichts, über US-Präsident Barack Obama)
"Die Bewaffnung der Grenzpolizei macht ja nur Sinn, wenn die Beamten auch die Erlaubnis haben, diese Waffen notfalls auch einzusetzen – um zu warnen, zu verletzen, oder letztlich auch um zu töten" (Pretzell, Landeschef AfD NRW (MdEP) und Ehemann von Frauke Petry über einen Schießbefehl an der Grenze)
"Ich sehe das ganz genauso." (Gauland stimmt Pretzell zu)
...
"Andere Parteien wollen Zuwanderung nur, damit die Deutschen in einem großen europäischen Brei aufgehen." (Hampel, AfD-Chef Niedersachsen)
...
"Justizhuren", "Unrechtsstaat" (Boehringer, Oberpfälzer Bundestagsabgeordneter, über die deutsche Gerichtsbarkeit und die BRD)
"Supranationalen Befehlen gehorchende BRD-Führungsclique, inzwischen krimineller als die kommunistische der DDR." (Boehringer über die Bundesregierung)
Die deutsche Volksgemeinschaft leide "unter einem Befall von Schmarotzern und Parasiten", welche dem deutschen Volk "das Fleisch von den Knochen fressen" (Boehringer)
"Vermischung", "Umvolkung" "Volkstod" (Boehringer über die Flüchtlingskrise und ihre Folgen)
...
"Ladet sie mal ins Eichsfeld ein, und sagt ihr dann, was spezifisch deutsche Kultur ist. Danach kommt sie hier nie wieder her, und wir werden sie dann auch, Gott sei Dank, in Anatolien entsorgen können." (Bundestags-Spitzenkandidat Gauland über die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz)
"Wir [haben] das Recht, stolz zu sein auf Leistungen deutscher Soldaten in zwei Weltkriegen" (Gauland)
...
"Das große Problem ist, dass Hitler als absolut böse dargestellt wird. Aber selbstverständlich wissen wir, dass es in der Geschichte kein Schwarz und Weiß gibt." (Höcke)
"Der Grund, warum wir von kulturfremden Völkern wie Arabern, Sinti und Roma etc überschwemmt werden, ist die systematische Zerstörung der bürgerlichen Gesellschaft als mögliches Gegengewicht von Verfassungsfeinden, von denen wir regiert werden." (Bundestags-Spitzenkandidatin Weidel in einer E-Mail von 2013)
"Diese Schweine sind nichts anderes als Marionetten der Siegermächte des 2. WK und haben die Aufgabe, das dt Volk klein zu halten indem molekulare Bürgerkriege in den Ballungszentren durch Überfremdung induziert werden sollen." (Weidel in selbiger E-Mail über die Regierung Merkel)

[Quelle: https://www.abendzeitung-muenchen.de/inh...033928e83c.html]

Es ist längst nicht nur der Thüringische AFD-Partei- und Fraktionschef Bernd Höcke, der mit unverhohlener Nachplapperei der NSDAP von sich Reden macht.
Aber der beurlaubte braune Geschichtslehrer ist völlig ungeniert.

Und bei alle dem darf man eines nicht vergessen:

Die AfD-Faschisten werden auch angestachelt von der ungeniert xenophob hetzenden CSU kontinuierlich noch rechtsextremer.
gastli
gastli
Zitat:
Schon mehr als 700 Angriffe auf Flüchtlinge. Bei Attacken auf Flüchtlinge sind in diesem Jahr mindestens 120 Menschen verletzt worden. Die Linke macht die AfD und die CSU für die Gewalt mitverantwortlich.

[Quelle: www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2...-rechtsradikale 12. August 2018]

Wenn hingegen ein Flüchtling eine Straftat begeht, dann …
Nein, was dann in der Presse und in den Hetzblogs passiert, muss ich nicht extra erzählen.
Sie ebnen den oben genannten mitverantwortlichen Faschisten den Weg.
gastli
Der neue deutsche Faschismus bei der Arbeit!

Zitat:
Im ersten Halbjahr 2018 hat es nach Angaben der Bundesregierung mehr als 700 Angriffe auf Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte gegeben. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion hervor, die den Zeitungen der Funke Mediengruppe vorliegt. Insgesamt gab es demnach 627 Angriffe auf Flüchtlinge und 77 Attacken auf Unterkünfte. Dabei seien 120 Menschen verletzt worden.
[Quelle: https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitges...-rechtsradikale]

Wohlgemerkt:
Das sind nur die offiziellen Zahlen.
Denn wer sieht, dass die Junta an anderer noch viel drastischer Stelle nur 75 Todesopfer rechter Gewalt zählen will, während Nichtregierungsorganisationen und Journalisten fast 200 Todesfälle auflisten, erkennt man die Verharmlosung, die auch bei den oben genannten Zahlen wahrscheinlich ist schon sehr deutlich.

Die Opferzahlen nehmen nach der Etablierung von Faschisten in den Parlementen und z.B. der diese unterstützenden Hetzkamagne der CSU weiter zu.

Und wer jetzt denkt, die SPD sei da besser.
Irrtum!

SPD lanciert ausländerfeindliche Kindergeld-Kampagne
timabg
Zitat:
Der Neonazi-Überfall auf Connewitz: Beginn eines Justizmarathons
Neben Fällen von Steuerhinterziehung, Diebstahl oder Verkehrsordnungswidrigkeiten wird am Amtsgericht Leipzig am kommenden Donnerstag auch ein besonders schwerer Fall des Landfriedensbruchs verhandelt. Den zwei Angeklagten wird vorgeworfen, an dem Überfall von über 200 Neonazis und rechten Hooligans auf den Leipziger Stadtteil Connewitz im Januar 2016 beteiligt gewesen zu sein. Es handelt sich um den Auftakt zu einem Justizmarathon – die Staatsanwaltschaft Leipzig hat in dieser Sache gegen insgesamt 202 Personen Anklage erhoben, die sich in 103 Prozessen verantworten müssen.


Na hoffentlich werden dort viele Jahre Freiheitsentzug und andere hohe Strafen zum Ziel stehen.
gastli
Die Hoffnung kann ich nicht teilen.
Die westdeutsche Justiz unsgesamt und insbesondere die sächsische "Spezial"-Justiz wird deine Hoffnung zu nichte machen.
gastli
Zitat:
Das neue Leben des Ralf Wohlleben
Nach der Entlassung aus der Untersuchungshaft hat NSU-Unterstützer Ralf Wohlleben eine neue Heimat: das Dorf Bornitz in Sachsen-Anhalt. Dort blüht die rechtsextreme Szene – und verehrt den Terrorhelfer als Heldenfigur.
...
Bei ihrem Besuch in Bornitz wurde das Journalistenteam auch von Rechtsextremist Jens Bauer verfolgt. Ergebnisse der gemeinsamen Recherche sind heute um 20.15 Uhr im MDR-Magazin „Exakt“ zu sehen.
[Quelle: https://blog.zeit.de/stoerungsmelder/201...6940#more-26940]

Faschistischer BRD-Alltag in einem "normalen" faschistischen Dorf in dieser BRD.
timabg
AfD diskriminiert Menschen mit Behinderung

Update zum Auftritt von Brandner in der "Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora"


Irgendwann müssen doch die Augen der Menschen aufgehen und sehen das sie Nazistiche Wahl treffen wenn sie AfD wählen!

Ich kann nicht nachvollziehen das man seinen Kindern den Tod vor Augen stellt und dabei Lob in den Mund nimmt!
gastli
Update zu: Der Neonazi-Überfall auf Connewitz: Beginn eines Justizmarathons

Die Geschichte des Überfalls auf Connewitz

Es sind die Vorbereitungen und Erlebnisse im Januar 2016 anhand von Zeugenberichten und Nachrichten auf Whatsapp, in sozialen Netzwerken und SMS rekonstruiert.
gastli
Zitat:
Verdeckte AfD-Millionen: „Ein Fall für den Staatsanwalt“
Bundestagsverwaltung stuft Wahlkampfhilfe für AfD als unzulässig ein.
Spiegel Online berichtet heute, dass die Bundestagsverwaltung mehrere verdächtige Wahlkampfaktionen für die AfD inzwischen als “unzulässige Spenden” einstuft. Die AfD wiederum habe mindestens zwei vermutlich illegale Spenden vorsorglich an den Bundestagspräsidenten überwiesen. Annette Sawatzki von LobbyControl kommentiert:

„Es ist gut, dass die Bundestagsverwaltung endlich einschreitet. Doch das kann nur der Anfang sein. Es geht hier schließlich nicht nur um illegale Strohmannspenden für einzelne Politiker, sondern um eine millionenschwere Kampagne, von der die AfD in den vergangenen Jahren bei mehreren Landtagswahlen und der Bundestagswahl profitiert hat. Es handelt sich um die mutmaßlich größte Parteispendenaffäre seit der Kohl-Ära. Diese gehört vollständig aufgeklärt. Die Bundestagsverwaltung muss dazu auch die Staatsanwaltschaft einschalten. Denn verdeckte finanzielle Manipulationen in derart großem Stil verträgt keine Demokratie.”
[Quelle:https://www.lobbycontrol.de/2018/08/verd...n-staatsanwalt/ ]

Da es in dieser profaschistischen BRD eine traditionsreiche Freundschaft von Faschismus und Kapital gibt, wird auch die verdeckte Schmiergeldzahlung an die AfD kein Problem darstellen.
Erinnert euch mal:
Als der CDU damals die schwarzen Parteikassen um die Ohren flogen, haben die Bonzen halt ihre gekaufte CDU entsprechend "legal" mit Parteispenden eingedeckt.
Damit wurden halt dann die Strafzahlungen abgedeckt.
Und bei de AfD-Faschisten sitzen ebenfalls Multimillionäre dahinter, die halt nur nicht namentlich als Unterstützer der AfD in der Presse stehen wollen.
Das hat ja Tradition.
Deswegen wurde der intransparente Schmiergeldverein gegründet, der ihre Millionensummen einsammelte.
Und schon taucht nur der "Verein" als Name auf, der die AfD unterstützt.
Man wollte halt eben vertuschen, wie eng Kapital und Faschismus hier in dieser BRD zusammenarbeiten.
Denn dann wäre ja vielleicht auch AfD-Wählern aufgefallen, dass es sich um gar keine "Alternative" handelt, sondern um faschistischen Einheitsbrei mit blauer Lackierung.

Wenn nun der AfD-Schmiergeldverein als rechtswidrig abgeurteilt wird, greifen die Multimillionäre eben nochmal kurz in die Tasche, begleichen die Strafe lachend aus ihrem zusammengerafften Vermögen – und weiter gehts.
Oder glaubt hier jemand ernsthaft, dass der politisch gewollte neue deutsche Faschismus an Geldsorgen zugrunde geht?
timabg
1.-AfD illegal.
2. ist diese Zahlung auch anders zu bewerten.


Fast wie in Italien!
timabg
LSD gesteuerte Faschisten eben.
gastli
Nachtrag 2
Der neue deutsche Faschismus bei der Arbeit.

Verfassungsschutz Maaßen traf auch AfD-Politiker Brandner
timabg
Zitat:
Ulla Schmidt: Lebenshilfe und AfD sind nicht vereinbar

Berlin. „Eine Politik wie die der AfD, die Menschen bewusst ausgrenzt, ist mit der Lebenshilfe nicht vereinbar“, so Bundesvorsitzende Ulla Schmidt. Die Lebenshilfe setze sich seit fast 60 Jahren für Menschen mit Behinderung und ihre Familien ein und stehe für eine weltoffene, tolerante Gesellschaft. Die AfD jedoch lehne die Inklusion, die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderung, ab und widerspreche damit den ethischen Grundpfeilern der Lebenshilfe.

Das gelte auch mit Blick auf die Verbrechen der Nazi-Zeit an behinderten und kranken Menschen, die für die AfD offensichtlich bedeutungslos sind. Ulla Schmidt greift wenige Tage vor der Bundestagswahl Aussagen des AfD-Politikers Alexander Gauland auf, der am 2. September in seiner Rede beim Kyffhäuser-Treffen zur Nazi-Zeit wörtlich sagte: „Man muss uns diese zwölf Jahre jetzt nicht mehr vorhalten. Sie betreffen unsere Identität heute nicht mehr. Und das sprechen wir auch aus. Und deshalb haben wir auch das Recht, uns nicht nur unser Land, sondern auch unsere Vergangenheit zurückzuholen.“

Bundesvorstand und Bundeskammer der Lebenshilfe hatten bereits im Frühjahr nach Äußerungen des AfD-Fraktionsvorsitzenden im Thüringer Landtag, Björn Höcke, beschlossen, dass die AfD und die Lebenshilfe unvereinbar seien.


Zitat:

Presseinformation

AfD-Bundestagsabgeordneter Stephan Brandner – Informationsgespräch mit dem Direktor der Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora am 8.8.2018

Da Herr Stephan Brandner, Abgeordneter der Partei "Alternative für Deutschland" (AfD) im Deutschen Bundestag, bereits seit gestern über ein Gespräch, das erst morgen stattfinden soll, Pressemitteilungen und Statements auf seinen Social-Media-Kanälen verbreitet, sehen wir uns veranlasst, unsererseits über die Themen, zu denen wir Herrn Brandner befragen möchten, zu informieren:

Stephan Brandner hat Prof. Dr. Volkhard Knigge, Direktor der Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora, ausgerechnet für den 8.8.2018 um ein Gespräch gebeten, um sich über die Arbeit der Gedenkstätte Buchenwald zu informieren. Dem einstündigen Gespräch in der Verwaltung hat die Stiftungsleitung zugestimmt, um die Gelegenheit zu nutzen, Herrn Brandner zu den geschichtsrevisionistischen und antidemokratischen Positionen in seiner Partei und seiner eigenen Haltung dazu, zu befragen.

Zur Stellungnahme aufgefordert werden wird Herr Brandner u. a.:

- zur Behauptung, in Deutschland werde ein „Schuldkult“ betrieben und die Erinnerungskultur müsse um 180° gewendet werden
- zu den Äußerungen des AfD-Vorsitzenden Alexander Gauland „Hitler und die Nazis“ seien „nur einen Vogelschiss in über 1000 Jahren erfolgreicher deutscher Geschichte“
- zu der Forderung des Pateivorsitzenden, wieder stolz sein zu können „auf die Leistungen deutscher Soldaten in zwei Weltkriegen“
- ob er die antisemitischen Auslassungen von Wolfgang Gedeon (AfD Baden-Württemberg) dulde oder ein Parteiausschlussverfahren anstrebe
- zur Beschäftigung von Mitarbeitern in der Thüringer Landtagsfraktion der AfD, die in rechtsextremen Burschenschaften aktiv sind
- zur engen Zusammenarbeit von Abgeordneten und Kandidaten der Thüringer AfD mit Neonazis und was er dagegen tue
- zu seinen diffamierenden und verächtlichmachenden Äußerungen über die Bildungsprogramme der Länder zur Stärkung der Demokratie.

Herr Brandner ist Abgeordneter und Mitglied einer Partei, die ebenso wenig an der sachlichen Lösung politischer und gesellschaftlicher Probleme interessiert ist, wie an der Bewahrung und Verteidigung demokratischer Werte und Haltungen. Stattdessen verzerrt die AfD absichtlich die Wirklichkeit, schürt bewusst und aggressiv Vorurteile und öffnet sich dem Rechtsextremismus direkt oder indirekt.

Dabei stört die wahrhaftige Erinnerung an die von den Deutschen breit mitgetragene nationalsozialistische Diktatur, den Zweiten Weltkrieg und die massenhaften Verbrechen in NS-Deutschland und dem von ihm besetzten Europa: von der Verfolgung der Andersdenkenden und Widerstandskämpfer über Krankenmord und Euthanasie bis hin zu Zwangsarbeit und Holocaust.

Es ist deshalb kein Wunder, dass Führungsfiguren der AfD wie Alexander Gauland oder Björn Höcke die demokratische Erinnerungskultur der Bundesrepublik offensiv bekämpfen und umwerten wollen. Der Nationalsozialismus und dessen Entstehungsgeschichte werfen auch ein helles Licht auf die von der AfD ausgehenden Gefahren für die Zukunft einer freien, rechtsstaatlich verfassten, menschenwürdigen Gesellschaft. Die durch den Geschichtsrevisionismus der Partei beabsichtigten blinden Flecken im Geschichtsbewusstsein sollen die AfD weiß waschen und sie erleichtern ein inhumanes, die Menschenwürde mit Füßen tretendes Handeln in der Zukunft. Das ist ihr Zweck.


Wer sich im Sinne der AfD zu äußern gedenkt sollte ein paar Jahre auf Probe ins KZ!
Meta
timabg hat am 18. August 2018 um 06:14 Uhr folgendes geschrieben:
Zitat:

Presseinformation
Herr Brandner ist Abgeordneter und Mitglied einer Partei, die ebenso wenig an der sachlichen Lösung politischer und gesellschaftlicher Probleme interessiert ist, wie an der Bewahrung und Verteidigung demokratischer Werte und Haltungen. Stattdessen verzerrt die AfD absichtlich die Wirklichkeit, schürt bewusst und aggressiv Vorurteile und öffnet sich dem Rechtsextremismus direkt oder indirekt.

Gerade die demokratischen Werte sind in Deutschland marginal, insofern das GG nicht umgesetzt ist. In einem Land unmündiger Bürger und bevormundender Politik kann keine Demokratie gelebt werden.
Eine Gesellschaft, welche nicht auf freie Meinungsbildung sondern auf Meinungsdiktatur um jeden Preis aufbaut kann nicht demokratisch sein.
Was die Folgen davon für die Demokratie sind habe ich einmal herausgearbeitet siehe:
Schluss mit Lügen & Sophismus
Scheitert Flüchlingspolitik, scheitert EU
Nur AfD kann uns noch retten

Ich fordere Sie hiermit auf sich dafür einzusetzen, das sich in Deutschland die Demokratie entwickeln kann, denn ohne Demokratie sind Länder immer mehr oder weniger Diktatur und schaffen somit faschistische Strukturen.
gastli
Zitat:
Verhinderte NSU-Aufklärung
LINKE-Gutachten: Hessens früherer Innenminister Bouffier hat Ermittlungen zu rechter Mordserie erschwert
[Quelle: https://www.neues-deutschland.de/artikel...ufklaerung.html]

LESEBEFEHL.
Hie kann jeder nachlesen und Einblick bekommen wie gut durchorganisiert der staatliche Schutz von Faschisten in dieser BRD ist.

Mit "Demokraten" wie denen brauchst du keine Terroristen mehr!
gastli
Neues aus dem nicht nicht nur gefühlt faschistischsten Bundesland:

Zitat:
"Pegida"-Demo bei Merkel-Besuch ZDF fordert Aufklärung über Polizeieinsatz
Ein TV-Team, für das ZDF unterwegs, fühlt sich am Rande einer "Pegida"-Demo in Dresden von der Polizei schikaniert. Ministerpräsident Kretschmer stellt sich vor die Beamten und erntet Kritik. Das ZDF fordert nun Aufklärung.
[Quelle: http://www.tagesschau.de/inland/frontal2...olizei-101.html]

Die Polizei als offizuieller Freund und Helfer der Faschisten.



Die Gewaltenteilung in Sachsen ist seit Jahren nicht mehr garantiert.
Die Regierung mit ihrer Rechtsaußen stehenden CDU nimmt Einfluss auf die Justiz, um den parteipolitischen Konkurrenten links zu drangsalieren.
Außerdem bringen die immer wieder Staatsorgane gegen die Pressefreiheit in Stellung.
Dresden, Hauptstadt der Bewegung und Sitz der angebräunten Landesregierung ist ein gutes Pflaster für Rechtsextreme.
Wenn PEGIDA im reinsten NSDAP-Sprech "Volksverräter! Volksverräter!" und "LÜGENPRESSE! LÜGENPRESSE!" skandiert, können sie sich dem Wohlwollen von Polizei und Staatskanzlei gewiss sein.

Zitat:
In der Vergangenheit gab es wiederholt Vorwürfe, die sächsische Polizei pflege einen rechten Korpsgeist, messe mit zweierlei Maß: Harsch gegenüber linken Aktivisten und Flüchtlingen, lasch gegenüber Pegida.
Im Mai 2016 wurde bekannt, dass mindestens ein Leipziger Polizist intensive Kontakte zur rechtsextremen und islamfeindlichen Szene pflegte.
In Clausnitz versuchen im Februar 2016 Beamte eine Gruppe Flüchtlinge aus dem Bus in eine Asylunterkunft zu bringen. Draußen steht eine pöbelnde Menschenmenge. Als sich ein junger Asylbewerber weigert auszusteigen, nimmt ihn ein Beamter in den Polizeigriff. Das Video von dem Vorgang sorgt in ganz Deutschland und darüber hinaus für Empörung.
In Bautzen kommt es Mitte September 2016 zu heftigen Ausschreitungen zwischen einer Gruppe von 80 Rechten und 30 jungen Flüchtlingen. Die Rechtsextremen, die sich an den gewaltsamen Protesten beteiligen, nennt der Polizeirevierleiter "eventbetonte Jugendliche". Damit handelt er sich die Kritik ein, das Problem nicht ernst genug zu nehmen.
Viele Dresdner verbinden mit den Feierlichkeiten rund um den Tag der deutschen Einheit 2016 schlechte Erinnerungen: Ein Polizist wünscht Pegida-Demonstranten einen "erfolgreichen Tag". Wie sich später herausstellt, stammt der Beamte nicht aus Sachsen. Allerdings bildet sein Auftritt den Auftakt für eine Reihe fraglicher Einsätze: Störaktionen der islamfeindlichen Bewegung werden nicht unterbunden. Das Goebbels-Zitat auf einem Plakat übersehen die Beamten. Linke Aktivisten dürfen dagegen vielerorts gar nicht demonstrieren. Die Polizei drängt AfD- Gegner ab, kesselt Demonstranten sogar ein.
Im Dezember 2017 führt die neueste Anschaffung der sächsischen Polizei zu einer heftigen Diskussion: Auf den Sitzen des Panzers "Survivor R" ist das Logo des Spezialeinsatzkommandos eingestickt und erinnert stark an die Symbolik des Nationalsozialismus. Das Innenministerium muss seine Darstellung, das Fahrzeug sei so ausgeliefert worden, korrigieren. Richtig ist: Das Landeskriminalamt hatte das Logo vorgelegt.
[Quelle: https://www.berliner-zeitung.de/politik/...klich--26826932]

Polizei, Justiz und Staatskanzlei haben es sich offenbar seit 20 Jahren zur Aufgabe gemacht die Rechtsextremen im Land groß zu machen.
Durchaus erfolgreich.
Von 2004 bis 2014 stellte die NPD eine Fraktion im Sächsischen Landtag.
2014 kam die NPD "nur noch" auf 4,9%, aber die AfD-Faschisten zogen mit fast 10 % in den Landtag ein.
Zusammen 15% Rechtextreme.
Bei der Bundestagswahl 2017 wurden die AfD-Faschisten mit 27% sogar stärkste Partei.
Die gezielte Verbreitung von xenophoben Lügen durch den Obersachsen Bundesinnenminister de Maizière hatte sich ausgezahlt.
Mit dem Rücktritt des langjährigen Pegida-freundlichen Ministerpräsidenten Tillich, schlug die Stunde seines noch rechteren Nachfolgers Kretschmer.
So ist das in Sachsen.
Die landesregierung und ihre Polizei stehen an der Seite der Rechtsextremen.
Sie schleifen den Rechtsstaat, die Gewaltenteilung und die Pressefreiheit.

Zitat:
Der Kameramann habe sich der Versammlung zunächst allein genähert, sei dann von einem Teilnehmer beschimpft und aufgefordert worden, das Filmen zu unterlassen. Die Polizei habe daraufhin den Kameramann festgehalten, um dessen Personalien und Presseausweis zu kontrollieren, schildert Ginzel den Hergang gegenüber der Süddeutschen Zeitung. "Einen Grund für die polizeiliche Maßnahme nannte man uns nicht."
Michael Hiller, Geschäftsführer des Deutschen Journalistenverbands Sachsen, verurteilte das Vorgehen der Beamten, forderte Aufklärung und eine Entschuldigung. Enrico Stange, innenpolitischer Sprecher der Linken im sächsischen Landtag, warf der Polizei vor, als Handlanger von Pegida aufzutreten und verlangte, den Vorfall zum Thema im Innenausschuss zu machen. Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Grünen, erklärte, die Polizei dürfe sich nicht von Gegnern der freien Presse instrumentalisieren lassen.
Für heftige Kritik sorgte am Samstag ein Tweet des sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU). "Die einzigen Personen, die in diesem Video seriös auftreten, sind Polizisten", schrieb Kretschmer und löste damit einen Shitstorm aus. Hunderte Kommentatoren warfen Kretschmer vor, er diskreditiere die betroffenen Journalisten und mache durch seine Äußerung eine unvoreingenommene Untersuchung des Falls unmöglich.
[Quelle: https://www.sueddeutsche.de/medien/2.220...ndert-1.4096925]

Der ZDF-Chefredakteur Peter Frey verlangt Aufklärung von der Dresdner Polizei.
Aber im politischen Klima Sachsens wird es sicher keine Konsequenzen geben.
gastli
Zitat:
AfD: Nur ein stummer Schrei nach Liebe?
Studien fördern bahnbrechende Erkenntnisse zutage: AfD-Wähler sind sexuell frustrierte Rassisten und Ausländerfeinde
[Quelle: https://www.heise.de/tp/features/AfD-Nur...be-4140166.html]

AfD-Wähler sind also hauptsächlich keine "Abgehängten" oder "Protestwähler", sondern schlicht und einfach Rassisten.
Genauer gesagt: Besserverdiener-Rassisten.

TELEPOLIS berichtet:
Zitat:
Ein zentraler Mythos, der den politischen Aufstieg der AfD begleitet, besteht aus der Behauptung, dies sei die Partei der sozial Abgehängten, die diese rassistische und nationalistische Partei nicht aus Überzeugung, sondern aus Protest gegen „die da Oben“ wählen. Die mit diesem Mythos eng verwandte Rede von den zu kurz gekommenen „besorgten Bürgern“, deren berechtigte Sorgen, Ängste und Nöte Politik und Medien unbedingt ernst zu nehmen hätten, ist ja inzwischen sprichwörtlich geworden.

Doch die Studie beim Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) zeigt: AfD-Wähler sind überproportional viele Gutverdiener, während die Geringverdiener innerhalb der AfD gerade unterrepräsentiert sind. AfD-Wähler unterschieden sich „fast ausschließlich“ durch ihre „Einstellungen“ zu Flüchtlingen von der Wählerschaft der sonstigen Parteien. Eine rassistische und ausländerfeindliche Partei wird von Rassisten und Ausländerfeinden gewählt.

Die historischen Parallelen sind somit unübersehbar: Die heutige Mittelschicht, die überproportional oft innerhalb der Anhängerschaft der AfD vertreten ist, droht somit dieselbe Funktion als soziales „Rückgrat“ der Neuen Rechten einzunehmen, wie es im deutschen Vorfaschismus der frühen 1930er Jahre beim „Kleinbürgertum“ der Fall war. Es sind eben genau nicht vorwiegend die verarmten Bevölkerungsschichten, die „alles verloren“ haben, die der AfD zulaufen, sondern gerade die von Verlustängsten geplagte Mittelklasse, die der Neuen Rechten überproportional zugetan ist.

Es stellt sich nur noch die Frage, inwiefern diese sozialwissenschaftliche Erkenntnis sich auch in einem öffentlichen Diskurs wird durchsetzen können, in dem die Neue Rechte längst dominiert.
[Quelle: wie oben]

Natürlich tobt die Meute daraufhin empört durch das Leserforum.
Ich sage nur:
Schaut einfach nur mal in euren Spiegel.
Denn wer Menschenleben abwertet, ist rechts.
Punkt.

Es fängt an beim politisch gewollten Treten gegen diejenigen, die keine existenzsichernden Arbeitsplätze finden [was das Versagen der Politik ist und nicht das Versagen der Arbeitssuchenden].
geht weiter durch die Hartz-Gesetze und dem johlenden Stammtisch, der in die Hetze gegen die "Sozialschmarotzer" einstimmt,
geht weiter über Schäubles tödlichen Sparsadismus gegenüber unseren europäischen Nachbarländern, bis eben zum mit den AfD-Faschisten symphatisierenden Mob, der keinerlei Einfühlungsvermögen besitzt, sondern nur reaktionäre Abwehrreflexe.

Aus der Geschichte lernt man eben – oder man ist Deutscher.
gastli
Update zu: Die Polizei als offizuieller Freund und Helfer der Faschisten.

Es kommt noch schlimmer.

Zitat:
Polizei gegen ZDF-Reporter in Dresden „Vorgänge wirklich besorgniserregend“ – Pegida-Demonstrant ist LKA-Mann
Der Mann, der sich beim Merkel-Besuch in Dresden gegen Aufnahmen von "Frontal 21" gewehrt hatte, arbeitet im Staatsdienst. Justizministerin Barley setzt Sachsens Behörden unter Druck.
[Quelle: https://www.tagesspiegel.de/politik/poli...n/22942400.html]

Es geht um den Fall, als ein Kamerateam für Frontal 21 [ZDF]
in Dresden Pegidioten filmen wollte? Hier ein Video von dem TV-Team.

Und jetzt die Punchline.

Dieser Mann mit Sonnenbrille und dem feschen Mallorka-Hut?
Der arbeitet beim LKA Sachsen.

Also in Sachsen wohl alle Behörden Hand in Hand mit Faschisten.
Oder selbst persönlich Faschisten!
gastli
Wer das erste Mal auf Bergers rechtsradikalen Blog "Philosophia Perennis" [PP] stößt, wird ihn vermutlich für das übliche Verschwörungstheoretiker Gewäsch mit islamophobem Tourette halten.
Gleiches gilt für Portale wie Epochtimes oder THE EUROPEAN MAGAZINE.
Jeden Tag verbreitet er Meldungen, die von der unmittelbar bevorstehenden Einführung der Scharia in Deutschland künden.
Der Islam habe de facto schon die Macht in Europa übernommen.
[Ihr wisst ja auch, dass es hier Mittäter gibt, die dafür Multiplikator sind und so einen Unfug seitenweise in dieses Forum posten]
Berger, war zunächst als Traditionalist vom rechten vatikanischen Flügel geistiger Verbündeter von Kreuznet.
Später kollaborierte er mit Liberalen, um Kreuznet zu Fall zu bringen.
Nur um anschließend kontinuierlich wieder nach rechtsaußen zu wandern und schließlich mit dem PP-Blog selbst eine vielgeklickte Plattform zu gründen.
Diese ist sogar noch rechtsradikaler und abscheulicher wie sie gegen Minderheiten, LGBTI-Aktivisten und alle Parteien links der AfD hetzt.
Berger ist der legitime Nachfolger Kreuznets, bedient wie seine Vorgänger monatlich ein Millionenpublikum faschistoider Verschwörungstheoretiker.
[Ihr wisst ja auch, dass es hier Mittäter gibt, die dafür Multiplikator sind und so einen Unfug seitenweise in dieses Forum posten]
Letztes Wochenende trat er in Cottbus gemeinsam mit PEGIDA-Rechtsaußen Däbritz auf, der als bester Freund Lutz Bachmanns gilt.
Dräbitz ist immer noch in Sachsen aktiv und war der Einpeitscher der Menge, die angesichts der Seenotrettungsaktionen im Mittelmeer „ABSAUFEN! ABSAUFEN! ABSAUFEN!“ skandierte.
Nicht nur das, Bergner heizte auch selbst der rechtsradikalen Meute ein, die zu seiner Rede begeistert „Volksverräter! Volksverräter! Lügenpresse! Lügenpresse!“ skandierte.
Berger ist hochgradig egoman, kann es ähnlich wie Trump kaum unterlassen sich selbst zu loben, und damit zu prahlen wen er in der rechtsradikalen Szene kennt und dies mit Selfis zu demonstrieren.
Berger ist realpolitisch aktiv, vernetzt sich mit faschisten wie Gauland, Weidel, Storch, Steinbach und macht exzessiv Wahlwerbung für die AfD und bringt sein persönliches Gewicht für einen rechten Umsturz auf die politische Agenda.

An dieser Stelle folgt die ewige Frage an mich selbst: "Wieso beschäftigst du dich mit diesen Typen, warum liest du das überhaupt?"

Für PP gilt das Tote-Qualle-Am-Strand-Prinzip:
Sieht man eine tote und verwesende Qualle am Strand, weiß man schon im Abstand von 20 Metern, dass sie ekelig ist.
Man wird aber von einer innerlichen Kraft dahingezogen, um sich das genauer anzusehen und mit einem Stock drin herumzustochern.

Ich fühle da eine gewisse moralische Verpflichtung mich den zögernden Sympathisanten entgegenzustellen.
Die vielen fanatischen Anhänger von Berger sind natürlich genauso wenig mit Argumenten zu überzeugen, wie die rasenden Fans von Trump.
Diesem menschlichen Abschaum sind längst alle Synapsen durchgeschmort.
Denen ist nicht mehr zu helfen.
Aber was ist mit den stillen Mitlesern von PP und all den unbedarften Typen, die beispielsweise als engagierte Atheisten auf Facebook PP-Links teilen, weil sie dies für seriöse Informationen über "den Islam" halten?
Da muss man öffentlich widersprechen, um wenigstens ein paar Schwankenden daran zu erinnern, dass nicht jeder so denkt, dass es ein Leben außerhalb der Berger-AfD-Pegida-Faschisten-Blase gibt.

Obwohl sich Berger offiziell als Israelfreund inszeniert streut er aktiv antisemitische Vorurteile, indem er immer wieder von der Einflussnahme von Juden wie Annetta Kahane und George Soros orakelt und diese als mächtige Strippenzieher im Hintergrund verteufelt.
Das ist nicht nur eine exakte Wiederauflage der NSdAP-Hetze, sondern das hat auch Folgen.
Ganz anders als vom perfide lügenden PP-Chef behauptet, geht der deutsche Judenhass eben nicht hauptsächlich von muslimischen Zuwanderern aus, sondern wird weit überwiegend von deutschen Rechtsradikalen aus Bergers bevorzugtem Millieu begangen.

Zitat:
Die Landkarte des Antisemitismus zeigt Schwerpunkte. Vor allem einen: Berlin. Die deutsche Hauptstadt ist auch die Hauptstadt der Judenfeindlichkeit. Noch immer – auch mehr als 70 Jahre nachdem die Nationalsozialisten hier den Massenmord an den Juden geplant hatten.
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Laut Polizei verüben in rund 90 Prozent der Fälle rechtsextremistisch motivierte Täter die Angriffe. „Antisemitismus ist in Deutschland noch immer ein Kern der rechtsextremen Szene“, sagt Bundesbeauftragter Klein. „Ich nehme in Deutschland eine größere Aggressivität gegen Juden wahr und eine sinkende Hemmschwelle, Juden verbal oder körperlich anzugreifen.
Quelle: https://www.abendblatt.de/politik/articl...staerksten.html]


Bemerkenswerterweise ist der Judenhass genau wie der gewalttätige Hass auf Migranten dort besonders ausgeprägt, wo es am wenigsten Juden und Muslime gibt: In den östlichen Bundesländern.
Und in Berlin, wo der Berger umgeht und Hass sät.

Zitat:
Seit 2010 gab es bundesweit 11.786 antisemitische Straftaten in Deutschland, davon 327 Gewaltdelikte.
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Besonders häufig kommt es in Berlin kommt zu antisemitischen Ausfällen. Seit 2010 gab es hier insgesamt 1.649 antisemitische Delikte – das sind 14 Prozent aller entsprechenden Straftaten in Deutschland. Die Zahl der Taten ist damit, in Relation zur Einwohnerzahl, mehr als dreimal so hoch wie im Bundesdurchschnitt.
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Aber nicht nur in Berlin, auch in Thüringen, Brandenburg und Sachsen-Anhalt ereignen sich antisemitische Delikte deutlich häufiger. Mit 24 bis 30 Vorfällen je 100.000 Einwohnern ist die Zahl entsprechender Straftaten ungefähr doppelt so hoch wie im Bundesschnitt.
[Quelle: https://lteuteberg.abgeordnete.fdpbt.de/...-und-verbrechen]

An dieser Stelle folgt noch einmal die ewige Frage an mich selbst: "Wieso beschäftigst du dich mit diesen Typen?"
Weil Faschisten nie wieder die Macht übernehmen dürfen.