Der neue deutsche Faschismus

gastli

Zitat:

AfD-Parteichef Gauland hat mit der Aussage Empörung ausgelöst, die NS-Zeit sei „nur ein Vogelschiss“ in der deutschen Geschichte gewesen. Göring-Eckardt sprach von einem „Schlag ins Gesicht“ der Holocaust-Opfer."

[Quelle: tagesschau.de; 2. Juni 2018]

Zumindest hat Gauland einen gewaltigen, kackbraunen Schiss ins Hirn abgekriegt.

gastli

AfD-Faschist spottet über die Mutter der Todesopfer des rechtsextremen Anschlags von Solingen und über Ministerpräsident Armin Laschet.

gastli

Zitat:

Rassistische Übergriffe verlagern sich in den Alltag
Alltagsrassismus: 300 Angriffe auf Geflüchtete außerhalb von Unterkünften im ersten Quartal 2018

[Quelle: https://www.neues-deutschland.de/artikel...den-alltag.html]

Alltagsrassismus und Alltagsrasfaschismus.
Das logische Ergebnis der gemeinsamen Arbeit von Politik und Medien.

Übrigens wurden gerade erst 15 Menschen erschossen, die aus einem der EU-finanzierten Folterlager in Libyen ausbrechen wollten.
So berichtet es das Team von Ärzte ohne Grenzen.
Wofür nochmal genau bekam die EU den Friedensnobelpreis?

gastli

Warum zwei Neonazis einen Monat nach ihrer Jagd auf Journalisten noch auf freiem Fuß sind.

Vor vier Wochen verfolgten zwei Neonazis in Thüringen Journalisten mit einem Auto, drängten sie in einen Graben und griffen sie mit Messer, Baseballschläger und Pfefferspray an.
Obwohl es dabei zu Verletzungen kam und die Opfer wegen schweren Raubes und versuchter Tötung Strafanzeige stellten, hat die Polizei bis heute niemanden festgenommen und es wurde keine Anklage erhoben.
Laut der zuständigen Staatsanwaltschaft gebe es "keinen dringenden Tatverdacht".

Warum zwei Neonazis einen Monat nach ihrer Jagd auf Journalisten noch auf freiem Fuß sind.
Weil in dieser profaschistischen BRD der Faschistenschutz oberste Priorität hat!
RECHTSstaat BRD.

gastli

Faschisten hofieren
Das sage und schreibe ich schon seit Jahren:
So wie die amerikanischen Sender mit ihrer hysterischen Dauerübertragung Trump ins Weiße Haus gebracht haben, wurde in dieser BRD durch Maischberger, Will, Illner und Plasberg die AfD groß gemacht und die Xenophobie gefördert.

Zitat:

Und es gibt die ebenso liebreizende wie begnadete "Journalistin" Sandra Maischberger, die uns zum tausendsten Mal mit dem Islam, Muslimen, Flüchtlingen, Gotteskriegern, Wutbürgern, Angstbürgern und so exklusiven Themen wie „Die Islamdebatte: Wo endet die Toleranz?“ überrascht.
Auf Twitter hat Amir El-Shamy Sandras Hochleistungen zum Einthementalk penibel (und für jeden nachlesbar) aufgelistet. Die AfD soll die Tabelle als Dankgebetsbuch nutzen.
Erlauben Sie uns ein paar Fragen, zauberhafte Frau Maischberger: Wieviel schieben ihnen Beatrix von Storch, Alexander Gauland und die anderen Neovölkischen für dieses fabelhafte Themenrepertoire in den Arsch Ausschnitt? Haben sie was mit Björn Höcke? Oder gar mit Alice Weidel? Und wie hin- und hergerissen ist erst die ARD über Ihre allwöchentliche Islambeschallung?

[Quelle: https://volkundglauben.blogspot.com/2018...ierung-ich.html]

Bedauerlicherweise gibt es diese Vorwürfe nun schon seit drei Jahren.
Selbst erhoben von Redaktionen des eigenen Senders [MONITOR, ARD] ohne daß ein Funken Einsicht bei den ARD-Granden herrscht.

Die Recherche für die letzen Jahr nach Titeln dieser Schundsendungen ergibt ein fürchterliches Bild.

Um auch einen Mann zu nennen, sei der hochgebildete Volker Panzer erwähnt, der heute als Herausgeber des "Humanistischen Pressedienst" aktiv ist.
Er führte von 1997 bis 2012 durch eine der besten und erkenntnisreichsten Talkshows der deutschen Fernsehgeschichte.
Das sonntägliche ZDF-Nachstudio.
Panzer setzte auf Wissenschaftler und Experten, statt auf die bei Will, Maischberger ,Plasberg, Illner, Lanz so beliebten politischen Dauergäste Leyen/Bosbach/Storch...
[Youtube bemühen, da finden sich nocht einige Sendungen]
Es geht also; man kann sinnvolle und informative Talkshows machen.
Man muss nicht die Faschisten hofieren!
Leider sind sie alle offline und wurden durch inhaltsleere AfD-Nachplapperer ersetzt.

Zitat:

Wir müssen mal wieder über Talkshows reden. Denn was da seit Monaten passiert, fühlt sich langsam an wie eine Art stiller Putsch von Redakteuren, die offensichtlich im ganzen Quoten-Quatsch ihren Kopf verloren haben.
Wie ist es sonst zu erklären, dass zum Beispiel bei einem Thema wie Integration bei Anne Will ausgerechnet Frauke Petry sitzt? Da könnte man genauso einen Pyromanen in eine Streichholzfabrik einladen.
Denn ernsthaft: Was soll das? Es ist klar, was Frauke Petry sagen wird, es ist nicht konstruktiv, es ist polemisch, es vergiftet das Klima, es macht die Diskussion kaputt - und vor allem, es wurde schon 1000-mal gesagt, von ihr und ihren AfD-Kollegen.
...
Es ist schließlich eine der großen Lügen der "Lügenpresse"-Krakeeler, dass die AfD ausgegrenzt wird: Im Gegenteil, aus lauter Selbsthass oder stiller Sympathie oder weil sie ihr eigener Quoten-Populismus dazu treibt, machen ARD und ZDF seit Monaten Wahlwerbung für die AfD.
...
Aber nach links hin, so scheint es, hat man immer noch mehr Ängste als nach rechts - erinnert sich noch jemand an den grotesken Auftritt von Björn Höcke mit seiner Deutschlandfahne und dem Moderatorenversagen von Günther Jauch?
Lange schon haben die Rechten einen symbolischen Anteil im Fernsehen, der deutlich höher ist als ihre Stimmen bei Wahlen - oder, genauer gesagt, die Wahlergebnisse nähern sich langsam ihrer symbolischen Präsenz, und man darf da durchaus einen Zusammenhang sehen.
...
Das öffentlich-rechtliche Fernsehen jedenfalls begleitet und moderiert mit seinen Talkshows den gesellschaftlichen Rechtsrutsch. Und befördert ihn damit.

[Quelle: http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaf...-a-1092336.html]

gastli

Die Festnahme von Thomas Lenz geht durch die bundesweiten Medien, MdL Bialas wird für die Veröffentlichung des Videos angegangen.
Das Video zeigt einen völlig überzogenen Polizeieinsatz oder anders gesagt Polizeigewalt.
Wie antifaschistische Demonstranten es immer wieder in dieser profaschistischen BRD erleben.
Passt auch in das Thema: Schwere Vorwürfe wegen Misshandlungen und Gewalt durch Polizeibeamte.

gastli

Die BRD im Vollfaschisten-Modus.
Wenn die christlichen Kirchen Deutschlands einen Funken Anstand hätten, würden sie im Unionsstreit massiv Stellung beziehen, Seehofer auffordern das "C" aus dem Parteinamen zu streichen.
Oder wie verträgt sich das mit Jesu Nächstenliebe Menschen in Not an den Grenzen wegzujagen?
Aber was verwende ich das Wort "Anstand" in einem Satz mit professionellen Kinderfickerbeschützern und raffgierigen Homophoben?

Zitat:

Die vergangenen Wochen haben gewaltigen Schaden angerichtet. Vor allem CSU-Politiker haben massiv Ängste vor zu vielen Flüchtlingen geschürt, haben mit Worten wie "Asyltourismus" oder "Systemversagen" Fremdenfeinden und Verächtern des Staates und seiner Institutionen in die Hände gespielt. Zwischen CDU und CSU, den Koalitionspartnern in schwierigen Zeiten, herrscht nun ein noch viel tieferes Misstrauen als bisher schon und hier und da auch Hass.

[Quelle: http://www.sueddeutsche.de/politik/asyls...entar-1.4019062]

Die verzweifelten Heimatvertriebenen sind Seehofer und der CHRISTLICH-SU vollkommen egal; die sollen jedenfalls woanders verrecken.

Zitat:

Mit seiner Agitation gegen Merkel befördert Seehofer eine Politik, die Tausende von Opfern fordern wird.
...
Beim Kapp-Lüttwitz-Putsch im März 1920 waren es militante Weltkriegsveteranen, die gegen Berlin marschierten, um die Republik zu kippen. Beim Seehofer-Söder-Putsch vom Juni 2018 sind es militante Wahlkämpfer, die gegen Angela Merkel marschieren, um - ja was eigentlich?
In vielem erinnert das, was die CSU gerade anstellt, an den wütenden Aktionismus von autoritär veranlagten Menschen wie Donald Trump oder ähnlichen, die einfach keine Lust mehr haben auf demokratische Spielregeln und das politische Prozedere und schlicht Taten schaffen wollen, kostete es, was es wolle, und ganz egal ist dabei auch, dass sie keinen wirklichen Plan haben für das, was passieren soll, wenn sie alles kurz und klein geschlagen haben.
Die Toten des Kapp-Lüttwitz-Putsches, mehr als 1000, liegen zumeist auf Friedhöfen, es gibt Ehrengräber und Gedenktafeln. Die Toten des Seehofer-Söder-Putsches, die Zahlen sind zukünftig und schwer abzuschätzen, mehrere Zehntausend sind bislang auf der Flucht nach Europa umgekommen, sind oft Futter für die Fische.
...
Safranski, der preiswürdige Putschist, legt dann noch eines nach, er bestreitet den Erfolg von Integration, er bestärkt den gesellschaftlichen Egoismus, das Ausgrenzen und die globale Ungleichheit - der Reichtum des Westens aber kann nur mit Gewalt geschützt werden, so suggeriert er, "und deshalb wird der effektive Schutz der europäischen Außengrenzen kommen".
Europa, so sagt er, und man sieht ihn schmunzeln, "wird sich hier etwas für die neue Situation Angemessenes einfallen lassen".
Wie wäre es mit dem Schießbefehl?

[Quelle: http://www.spiegel.de/kultur/ge
sellschaft/europaeische-fluechtlingspolitik-schutz-der-grenzen-a-1213262-dr
uck.html]

Menschen, die im Gegensatz zu AfD- und CSU-Fans auch nur Rudimente von Anstand und Moral haben, würden Menschen in so einer Not helfen.
Konservative und Christen wollen das aber nicht.
Obwohl gerade die Deutschen besonders viel Anlass haben großzügig zu sein.
Deutschland ist das mit Abstand stärkste Land der EU.
Deutschland ist der größte Profiteur der EU.
Deutschland ist zudem durch seine Vergangenheit, als Hunderttausende nur überleben konnten, weil die aus Deutschland Flüchtenden großzügig von anderen Nationen aufgenommen wurden, moralisch verpflichtet.
Und schließlich ist Deutschland auch ein der größten Verursacher der Fluchtgründe.
Weil es brutale Mörderregime wie z.B. das in Eritrea direkt polizeilich, logistisch und finanziell stabilisiert.

Was Seehofer, Söder, Scheuer und Doofbrindt wollen ist also großer Unsinn, der praktisch nicht durchführbar ist.
Das wissen sie auch, aber ihnen geht es nur darum die verhasste Kanzlerin zu demütigen und vor ihrer xenophoben bayerischen Wählerschaft am 14.10.2018 gut auszusehen.
Dafür führen sie diese BRD in den Vollfaschisten-Modus.

gastli

Update zu: Die Festnahme von Thomas Lenz geht durch die bundesweiten Medien

Zitat:

Lenz will Strafanzeige gegen Polizei stellen
Der Chef des Wuppertaler Job-Centers, Thomas Lenz, will nach seiner Festnahme Strafanzeige gegen die Polizei stellen. Das sagte er in einem Interview mit Radio Wuppertal. Wie Wuppertal-total berichtete wurde Lenz am Rande der Proteste gegen die Demonstration der Partei „Die Rechte“ am Samstag (16. Juni) vorübergehend festgenommen.

[Quelle: https://wuppertal-total.de/stadtleben/le...DmwrDc.facebook]

Das Thomas Lenz juristisch gegen die Polizei vorgeht ist richtig, genauso muss die gesamte Polizeistrategie aufgearbeitet werden, versucht wurde die Spaltung der demokratischen Kräfte.
Die Polizei war nicht neutral und unbeteiligt, sondern eigenständiger Akteur.
Die Polizei war wieder aktiver Faschistenschutz!!!
Macht euch mal klar, wer da von den Nazis gelaufen ist und was ihre Inhalte und Parolen war,
Solidarität mit Holocaustleugnern,
offene Morddrohungen gegen Linke und Andersdenkende "9mm für linkes Gezeter".
Die Polizei hat die Nazis geschützt und ihre Demo laufen lassen.
MORDDROHUNGEN sind nicht mehr vom Versammlungsrecht gedeckt, die Polizei hätte jederzeit, wenn es denn gewollt gewesen wäre, die Naziveranstaltung abbrechen können.
Das PROBLEM ist es war von der Polizei nicht gewollt gegen die Faschisten vorzugehen.
Das ist eine Situation die böse an vergangene Zeiten erinnert, weswegen diese Auseinandersetzung hier und jetzt so wichtig ist!

gastli

Rechtsextremer Offizier Franco A.: Keine Anklage wegen Terrorplänen

Der neue deutsche Faschismus bei der Arbeit.

Auf dem rechten Auge blind?
Nein, keinesfalls!
Dort wird ganz genau hingeschaut und den "Kumpels" geholfen, wo immer man kann.

Der Typ, der eilig und politisch gewollt die staatlichen NSU-Beweise schreddern musste und anschließend den Bundestags-Untersuchungsausschuss belog, kam auch mit nur 3.000 Euro "Strafe" davon.
Und dem Schlussabsatz im Bericht ist nichts hinzuzufügen.

gastli

Kurzer Auszug aus den aktuellen Nachrichten zum neuen deutschen Faschismus

"Migrantenschreck"-Betreiber Rönsch nach Deutschland ausgeliefert
Weil er im Netz illegal Waffen verkauft haben soll, wurde der Rechtsextremist Mario Rönsch in Ungarn festgenommen. Nun wird er an die deutschen Strafverfolgungsbehörden überstellt.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/mario-roensch-migrantenschreck-be
treiber-nach-deutschland-ausgeliefert-a-1215522.html#ref=rss

Antisemitische Angriffe in Dortmund: Soko „Rechts“ fasst Tatverdächtigen
Dortmund. Nach einem antisemitischen Angriff auf einen Bürger jüdischen Glaubens am vergangenen Sonntag in Dortmund hat die Polizei einen vierten Tatverdächtigen ermittelt. Es handelt es sich um einen 27-jährigen polizeibekannten Dortmunder aus der rechten Szene.
http://www.die-glocke.de/lokalnachrichten/regionales/Soko-Rechts-fasst-Tatv
erdaechtigen-54b9f990-83b4-4056-af90-615c0f82b7ca-ds

Ehemalige AfD-Politiker wollen CSU-Landesgruppe werden
Die Partei Bürger für Mecklenburg-Vorpommern (BMV) spaltete sich von der AfD ab. Nun sendet sie Signale an die CSU: Bei einer Spaltung der Union stünde sie bereit. Es wäre nicht das erste Mal, dass die CSU im Norden antritt.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article178297340/Mecklenburg-Vorpom
mern-Ehemalige-AfD-Politiker-wollen-CSU-Landesgruppe-werden.html

Die AfD ätzt nach dem WM-Aus gegen Özil und Gündogan
Die AfD missbraucht das WM-Aus Deutschlands für ihre rassistische Hetze. Gleich mehrere Politiker der Partei ätzen gegen Özil.
https://www.huffingtonpost.de/entry/kann-zufrieden-sein-so-erbarmlich-atzt-
die-afd-nach-dem-wm-aus-gegen-ozil_de_5b33d345e4b0cb56051e899d

Auch Pegida kommt am AfD-Wochenende nach Augsburg
Mit AfD-Parteitag und Gegendemonstrationen ist die Polizei ohnehin im Großeinsatz. Nun steht auch noch eine Kundgebung von Rechtsextremisten an.
https://www.augsburger-allgemeine.de/augsburg/Auch-Pegida-kommt-am-AfD-Woch
enende-nach-Augsburg-id51482336.html

AfD: Entsorgungsfantasien von rechts
In einem Post auf Facebook, der nach Name und Profilbild Dubravko Mandic von der AfD zuzuordnen ist, wird die „Entsorgung“ von Merkel und „etwa 870.000 Kollaborateuren“ gefordert. Ein Kommentar.
http://www.fr.de/politik/meinung/kommentare/afd-entsorgungsfantasien-von-re
chts-a-1534206

Wie die AfD Druck auf kritische Lehrer ausübt – neuester Fall: Kampagne gegen einen Schulleiter
Die AfD nimmt für sich – wenn es darum geht, Muslime in Deutschland zu verunglimpfen („Kopftuchmädchen und alimentierte Messermänner und sonstige Taugenichtse“), politische Gegner anzugreifen („links-rot-grün versifftes Deutschland“) oder Menschen rassistisch zu beleidigen („Halbneger“, „Kameltreiber“) – eine sehr weitgehende Meinungsfreiheit in Anspruch. Andersherum reagiert die Partei weinerlich (“Nazi-Keule”), wenn sie hart angegangen wird. Und zunehmend aggressiv. In jüngster Zeit werden kritische Lehrer mit öffentlicher Bloßstellung und Dienstaufsichtsbeschwerden offenbar systematisch unter Druck gesetzt. Jüngster Fall: Ein Schulleiter aus dem Kreis Heinsberg bei Aachen wird zur Zielscheibe einer Kampagne.
https://www.news4teachers.de/2018/06/wie-die-afd-druck-auf-kritische-lehrer
-ausuebt-neuester-fall-kampagne-gegen-einen-schulleiter/

gastli

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Unfassbar, wenn wir heute mit damals vergleichen, wir würden feststellen, verdammt nah dran!
Durch populistisch geschürte Angst würden viele wieder in dieselbe Falle tappen, der Zulauf zu Rechtspopulistischen Parteien ist jetzt schon beängstigend.
Die Sprache vieler in der Nähe der Agiteure von damals unverkennbar!
Ich kann wirklich nur dringend empfehlen, seht dieses Video an, vergleicht selbst und ihr werdet feststellen, dass alles getan werden muss, um die Wiederholung dessen zu verhindern!

https://www.youtube.com/watch?v=n-LU3nWMumY

gastli

In seinem höchst lesenswerten Artikel "Die Rückkehr der Menschenfeindlichkeit" schreibt Harald Welzer unter anderem, dass vor/in der Nazizeit zwar von einer "Judenfrage" die Rede ist, nicht aber von einer "Nazifrage".

Die Schlussfolgerung, dass die heutzutage hochgepeitschte "Flüchtlings/Migranten-Frage" als Rauchschleier dienen soll, hinter dem sich die Rechten, also die faschistischen Menschenfeinde wieder ausbreiten, liegt nahe.

gastli

Diese BRD outet sich immer weiter als faschistischer Unrechtsstaat.

Zitat:

Wieder Abhörskandal in Leipzig: Behörden lauschten an 921 Telefonen mit
Bei ihren Ermittlungen in den linken Subkulturen Leipzigs ließ die Dresdner Generalstaatsanwaltschaft zuletzt 25 Ultras der BSG Chemie Leipzig überwachen. Dabei wurden wieder hunderte Telefonanschlüsse – auch von unbeteiligten Dritten – belauscht.
...
Seit 2013 sucht die sächsische Justiz in der linken Szene der Messestadt intensiv nach kriminellen Strukturen. Gefunden hat sie diese auch nach fünf Jahren nicht – trotz beispielloser Observationen.

[Quelle: http://www.lvz.de/Leipzig/Lokales/Wieder...1-Telefonen-mit]

Dazu passt:

Das Amtsgericht München hat einen Studenten zu einer Geldstrafe verurteilt, weil er sich ohne Genehmigung einer Pegida-Demonstration in den Weg gestellt hatte.
[https://www.augsburger-allgemeine.de/bay...id51596621.html]

NSU-Ombudsfrau: AfD-Politik ist Nährboden für rechte Gewalt
Die Ombudsfrau der Bundesregierung für die Opfer des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ (NSU), Barbara John, hat die Politik der AfD als Nährboden für rechte Gewalt bezeichnet. „Die AfD erzeugt Feindbilder. Abgrenzungen beginnen mit Feindbildern von anderen und enden nicht selten mit gegenseitiger Gewalt“, sagte John unserer Redaktion.
[https://www.morgenpost.de/politik/articl...hte-Gewalt.html]

gastli

NSU-Prozess bestätigt: Der Feind steht links
Wie viele Jahre Knast hat derjenige bekommen, der beim G20 in Hamburg eine Flasche gegen den Helm warf?
2 Jahre, 7 Monate ohne Bewährung!

Wie viele Jahre Knast hat derjenige bekommen, der die faschistische Mördertruppe bei REALEN Morden unterstützte?
Nach Schuldspruch aus U-Haft entlassen.
Und im Bericht steht auch noch:

Zitat:

Die Untersuchungshaft sei nicht mehr verhältnismäßig“, sagte der Vorsitzende Richter Manfred Götzl. Eine Gruppe anwesender Rechtsextremer reagierte mit Applaus und Jubel auf die Entscheidung des Gerichts.

Hat noch irgendjemand offene Fragen zum profaschistischen Staat BRD?

gastli

Schon erstaunlich, was Technik so kann. Hier ein nachkoloriertes Video einer Veranstaltung der SA aus dem Juni 1935. Aber Achtung, das Video zeigt auf erschreckende Weise, wie menschenverachtend die Deutschen damals waren. Also bitte Vorsicht, dieses Video kann starke Übelkeit verursachen.

https://twitter.com/azeckenbiss/status/1...3782529?lang=de
...

Okay, ich gebe es zu.
Das ist ja gar nicht von 1935!
Und ist auch gar nicht die SA.
Das war nur ein "Trick".
Der Dramaturgie wegen, ich hoffe Ihr verzeiht mir.
Es hat mich aber daran erinnert, also an 1935.

Tatsächlich ist das ein Video einer Pegida-Veranstaltung von vor drei Wochen in Dresden.
Die Menge skandiert da "absaufen, absaufen".

Damit meinen die Menschen die Flüchtlinge im Mittelmeer und das Flüchtlings-Rettungsschiff der deutschen Hilfsorganisation "Lifeline", die hier vom Veranstalter als "Dresdner Schlepper-Organisation" bezeichnet wird.

---

P.S. Ergänzung:
Es gibt nicht nur Pegida-Faschisten und ihren Mob in Dresden.
Und ja: DIE sind nicht das Volk.

Die Flüchtlingsrettungsorganisation "Lifeline" kommt übrigens auch aus Dresden.

gastli

Zitat:

Rechtsstaat hinter Gittern - Bayerns Polizeigesetz in Aktion
Wochenlang eingesperrt ohne Anzeige und Anwaltsbeistand? Nach Bayerns umstrittenem neuem Polizeiaufgabengesetz (PAG) geht das. Unter Berufung auf dieses kamen mehrere Flüchtlingen in Schweinfurt nach Unruhen in einer Unterkunft in Gewahrsam. Aber war es überhaupt notwendig, hier das PAG einzusetzen?

[Quelle: https://www.deutschlandfunk.de/rechtssta...ticle_id=422785]

Seht ihr:
Es beginnt nicht mit Gaskammern.
Es beginnt mit der Aberkennung von Grundrechten.
Und mit einer Bevölkerung, die einfach wegschaut.

Dazu gehört:

Sachsen: CDU und SPD planen verschärftes Polizeigesetz
Nicht nur in Bayern gibt es "zu unbequeme" Menschen [Streikende, Demonstranten, Gewerkschafter, usw.].
Natürlich auch in Sachsen.
Bestimmte Einheiten der Polizei sollen künftig sogar mit Handgranaten und Maschinenpistolen ausgestattet werden.
Wofür, wenn nicht zur gewalttätigen Niederschlagung von sozialen Protesten sollen solche Kriegswaffen bitteschön eingesetzt werden?

Auch CDU und FDP planen in NRW ein verschärftes Polizeigesetz.
Welche Wirkungen damit verstärkt werden sollen, kann man nachlesen, wo man darüber berichtet, wie ein jüdischer Hochschullehrer in Bonn von der Polizei verprügelt wurde.
"Legen Sie sich nicht mit der deutschen Polizei an", brüllte die Polizei.
Darauf habe er geantwortet, dass die deutsche Polizei 1942 seinen Großvater, seine Großmutter, seinen Onkel und seine Tante ermordet habe.
Am Ende hatte die Polizei ihm deutlich gemacht, dass sie, sollte er sich über sie beschweren, gezwungen wären, ihn zu beschuldigen, sich seiner Festnahme widersetzt zu haben.

Zitat:

Der einzige Grund, warum ihn später die Bonner Polizeipräsidentin aufgesucht habe, sei der Tatsache geschuldet, dass er Professor an einer amerikanischen Universität sei. "Wenn ich nur ein Underdog der deutschen Gesellschaft wäre, würde sich niemand dafür interessieren (und sicher würde auch niemand der Beschwerde Glauben schenken)", heißt es in dem Brief.

[Quelle: https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitges...zei-beschuldigt]

Das ist der profaschistische RECHTSstaat BRD.