Warum die europäische Union nicht funktionieren kann

Warum die europäische Union nicht funktionieren kann
Ein Kommentar von mcbernie

Als 2002 der Euro eingeführt wurde war ich von Anfang an skeptisch das dies gut sei für Europa. Die Abschaffung der D-Mark bedeutete bei vielen Produkten eine ungemeine Teuerungswelle, welche nicht nur mit der allgemeinen Inflationsrate im Kapitalismus zusammenhängt. Menschen welche zu D-Mark Zeiten hart am Limit leben mussten sind in der Folgezeit oft hoffnungslos verarmt.
Erschwerend für das Funktionieren des vereinten Europas sind die einzelnen Bedingungen in den Ländern und die viel zu großen Unterschiede der einzelnen Lebensstandards. Dazu kommt noch das in den meisten europäischen Ländern Mindestlöhne, außer in Deutschland vorhanden sind. Menschen welche (noch) Arbeit haben werden so noch mehr zum Spielball der europäischen Monopole.
Ausländische Arbeitskräfte, weil billiger, nehmen oft deutschen Arbeitskräften die Arbeitsplätze weg. Aber, um dies gleich mal klar zu stellen, dies ist nicht die Schuld der Ausländer sondern die Schuld deutscher Unternehmer die immer nur den Maximalprofit im Auge haben wobei menschliche Aspekte immer mehr auf der Strecke bleiben.
Schon das Abstimmen über die gemeinsame EU-Verfassung macht deutlich was in Deutschland die Meinung des Volkes wert ist, nämlich nichts. Anders als in anderen europäischen Ländern entscheidet der Bundestag übers Volk hinweg, wie bereits zur Euroeinführung wo ein Volksentscheid angebracht gewesen wäre.

Kurzum, das einheitliche Europa ist wohl nur für die Monopole gedacht um die Völker noch mehr zu knechten, um sie regelrecht gegeneinander auszuspielen.

Zitat:

Gefühlte und wirkliche Verteuerung Mit der Einführung des Euros stellten viele Verbraucher eine gefühlte Verteuerung von Waren und Dienstleistungen über der Inflationsrate fest. Diese gefühlte Verteuerung wird im Allgemeinen darauf zurückgeführt, dass einzelne Preise stark angehoben wurden, auch wegen gestiegener Herstellungskosten in bestimmten Bereichen, und sich diese Preiserhöhungen im Gedächtnis festsetzten. Teilweise wurde auch vor der Euro-Einführung der Preis moderat angehoben, um nach dem Beitritt in die Währungsunion Preise auf „runde“ Euro-Beträge runden zu können. Umgangssprachlich kam daher zunehmend der von dem Satiremagazin Titanic eingeführte und anschließend von vielen Zeitungen verwendete Begriff „Teuro“ auf, der sogar zum „Wort des Jahres 2002“ gewählt wurde. Den offiziellen Statistiken gemäß ist es aber zu keiner bedeutenden Teuerung gekommen: So betrug beispielsweise laut Statistik Austria der österreichische Verbraucherpreisindex VPI 86 zum 31. Dezember 1998 133,7 und ergibt eine durchschnittliche Inflationsrate von 2,45 % in den zwölf Jahren von 1987 bis 1998, während der VPI 96 von 102,2 (31. Dezember 199 auf 112,0 (31. Dezember 2003) stieg und somit die durchschnittliche Inflationsrate nach der Euroeinführung auf 1,84 % sank. In Deutschland stieg der Verbraucherpreisindex (Basisjahr 2000) von 81,9 (1991) auf 98,0 (199 und nach der Euroeinführung auf 104,5 (2003); das ergibt ein Absinken der durchschnittlichen Inflation von 2,60 % vor der Euroeinführung auf 1,29 % nach der Einführung des Euros. Erklärung der Diskrepanz Für die Diskrepanz zwischen der gemessenen, gesunkenen Inflation und der subjektiv gefühlten, gestiegenen Inflation bei der Euro-Einführung gibt es verschiedene Theorien; so wird beispielsweise darauf hingewiesen, dass alltäglich gekaufte Güter wie zum Beispiel Lebensmittel tatsächlich überdurchschnittlich verteuert wurden, während andere im Warenkorb vertretene Güter wie beispielsweise Elektrogeräte zwar verbilligt wurden, diese Verbilligung aber nicht gefühlt wird, weil die Waren seltener gekauft werden. Auch treten bei Überschlagsrechnungen mit gerundeten Faktoren (in Deutschland etwa 1:2 statt 1:1,95583 oder in Österreich 1:14 statt 1:13,7603) Rundungsfehler auf, die sich auf den umgerechneten Preis auswirken. Dies wirkt sich besonders fatal aus, wenn sich ein Preis im Kopf nur schwer umrechnen lässt. Dies war z. B. bei den spanischen Peseten (1:166) der Fall. Je länger der Gebrauch der alten Währung her ist, desto stärker wirkt dieses Gefühl, da die jetzigen Euro-Preise mit den damaligen Preisen verglichen werden. Dass auch bei Beibehaltung der alten Währung aufgrund der Inflation mit Preisanstieg zu rechnen gewesen wäre, wird dabei nicht beachtet.

Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Euro#Gef.C3...che_Verteuerung

Was die Arbeitskräfte angeht, so ist allein die Formulierung "Arbeitsplätze wegnehmen" und vor allem die Trennung zwischen "Deutsch" und "Ausländer" fragwürdig. Menschen, die in Deutschland leben, sollen auch hier arbeiten dürfen, unabhängig von ihrer Staatsbürgerschaft.
Die Ausländer, die in Deutschland arbeiten, zahlen hier Steuern und SV-Beiträge, sie wohnen und leben hier. Daher haben sie auch annähernd die gleichen Lebenshaltungskosten, wie ein "Deutscher".

Zitat die gute fee:

Zitat:

Was die Arbeitskräfte angeht, so ist allein die Formulierung "Arbeitsplätze wegnehmen" und vor allem die Trennung zwischen "Deutsch" und "Ausländer" fragwürdig. Menschen, die in Deutschland leben, sollen auch hier arbeiten dürfen, unabhängig von ihrer Staatsbürgerschaft. Die Ausländer, die in Deutschland arbeiten, zahlen hier Steuern und SV-Beiträge, sie wohnen und leben hier. Daher haben sie auch annähernd die gleichen Lebenshaltungskosten, wie ein "Deutscher".

Ich denke wer es verstehen will was ich sagte versteht es auch. Die wahren Schuldigen habe ich doch genannt. Es sind nicht die Ausländer sondern die Monopolkapitalisten. Man sollte wohl doch ein bischen mehr ans eigene Volk denken. Auch wenn es vielleicht dann nicht ganz soviel Profit bringt.

Warum machen z.B. Großbritannien, Dänemark oder Schweden nicht mit in der europäischen Union? Ganz einfach weil dort die Meinung des Volkes, im Gegensatz zu Deutschland, noch etwas gilt.
Die Vorzüge eines vereinten Europas können auch nur die umfassend nutzen die genügend Geld haben.

Zitat:

Fuchs Bernie hat am 09. Juni 2008 um 17:33 Uhr folgendes geschrieben: Man sollte wohl doch ein bischen mehr ans eigene Volk denken.

Genau das ist Unsinn. Die Zugehörigkeit zu einem fiktiven "eigenen Volk" sollte für so ziemlich gar nichts Bedeutung haben.

Zitat:

Fuchs Bernie hat am 09. Juni 2008 um 17:33 Uhr folgendes geschrieben: Warum machen z.B. Großbritannien, Dänemark oder Schweden nicht mit in der europäischen Union? Ganz einfach weil dort die Meinung des Volkes, im Gegensatz zu Deutschland, noch etwas gilt.

Wo steht denn, dass die nicht "in der Europäischen Union mitmachen"??? Sind die ausgetreten?

Zu Deutschland: das Grundgesetz sieht in der Sache halt keine Volksabstimmung vor. Über den Bundestag und den Bundesrat gibt es ausreichend Legitimation, beide Institutionen sind dafür gewählt worden, dass sie auch solche Entscheidungen treffen. Im übrigen war klar, dass CDU und SPD so abstimmen würden, insofern hat der Wähler mitentschieden.

Zitat die gute fee:

Zitat:

Zu Deutschland: das Grundgesetz sieht in der Sache halt keine Volksabstimmung vor.

Ja und schon hat sich das Volk damit zu begnügen oder was?

So eine wichtige Entscheidung wie eine gemeinsame Währung oder die EU-Verfassung kann man meiner Meinung nach nicht ein paar Leuten, die sich Bundestag nennen, überlassen. Die Zusammensetzung des Deutschen Bundestages ist nicht representativ für das deutsche Volk. Folglich wird der Wille der Mehrheit dort, wie es gegenwärtig ist, niemals durchgesetzt.

Aber die Schwierigkeiten einer gerechten Politik fangen ja bereits in den einzelnen Stadträten an woraus folgt das dann auf Bundesebene so gut wie nichts mehr hinhaut.

Zitat:

Fuchs Bernie hat am 09. Juni 2008 um 18:40 Uhr folgendes geschrieben: Zitat die gute fee: Zitat: Zu Deutschland: das Grundgesetz sieht in der Sache halt keine Volksabstimmung vor. Ja und schon hat sich das Volk damit zu begnügen oder was? So eine wichtige Entscheidung wie eine gemeinsame Währung oder die EU-Verfassung kann man meiner Meinung nach nicht ein paar Leuten, die sich Bundestag nennen, überlassen. Die Zusammensetzung des Deutschen Bundestages ist nicht representativ für das deutsche Volk. Folglich wird der Wille der Mehrheit dort, wie es gegenwärtig ist, niemals durchgesetzt.

***
Das Grundgesetz ist UNSERE Verfassung, nicht die irgendwelcher Herrschenden Deiner Verschwörungstheorien. Und der Bundestag repräsentiert sehr Wohl eine Mehrheit des der Menschen in Deutschland - die haben ihn nämlich gewählt, übrigens auch auf Grundlage des Grundgesetzes. Diese "paar Leute" repräsentieren die Mehrheit in Deutschland.
Deswegen geht das mit dem Euro auch in Ordnung. (Eine EU-Verfassung gibt es nicht...)

Du hättest mal vorher ein wenig über all das lesen sollen, was Du hier schreibst. Die Behauptungen Deines Eingangsbeitrages sind Asche. Wie wäre es mal zur Abwechslung mit ARGUMENTEN / BELEGEN / QUELLEN?

edit :as65

Warum haben wir dann keine Volksentscheide?

Das Grundgesetz ist wie gesagt ein Grundgesetz und keine Verfassung. Leider wird dieses ungenügend umgesetzt. Einige Beschlüsse des Bundestages verstoßen sogar gegen das Grundgesetz z.B. Hartz IV u.a. gegen §1 und weitere wie die Linke feststellte.

Laut Forsa-Umfragen sind noch immer etwa 75% der Deutschen gegen den Euro und deswegen geht es eben nicht in Ordnung. Auch die EU-Verfassung in der derzeitigen Form lehnt die Mehrheit der Deutschen ab. Ich glaube nicht das die ganzen Umfragen dazu was falsches aussagen.

Belege findet man dafür im täglichen Leben zu Hauf.

Zitat:

Fuchs Bernie hat am 09. Juni 2008 um 19:41 Uhr folgendes geschrieben: Warum haben wir dann keine Volksentscheide? Das Grundgesetz ist wie gesagt ein Grundgesetz und keine Verfassung. Leider wird dieses ungenügend umgesetzt. Einige Beschlüsse des Bundestages verstoßen sogar gegen das Grundgesetz z.B. Hartz IV u.a. gegen §1 und weitere wie die Linke feststellte. Laut Forsa-Umfragen sind noch immer etwa 75% der Deutschen gegen den Euro und deswegen geht es eben nicht in Ordnung. Auch die EU-Verfassung in der derzeitigen Form lehnt die Mehrheit der Deutschen ab. Ich glaube nicht das die ganzen Umfragen dazu was falsches aussagen. Belege findet man dafür im täglichen Leben zu Hauf.

1. Das Grundgesetz IST eine VERFASSUNG (die der Bundesrepublik).

2. Die Feststellung von Verfassungsbrüchen obliegt dem Bundesverfassungsgericht, nicht irgendwelchen Parteien.

3. Die behaupteten 75% hätten die angeblich bei Forsa geäußerte Meinung auch in Wahlen praktisch umsetzen können - haben sie nicht.

4. Hat die Euro-Einführung nicht zu der von Dir behaupteten allgemeinen Teuerung geführt - eher im Gegenteil. (siehe Quelle oben)

5. Es gibt keine "EU-Verfassung in der jetzigen Form", es gibt vorerst nur noch den "Vertrag von Lissabon"

Leider sind wir durch die übliche Diskussion wohl etwas vom Thema abgekommen.

Interessant wäre doch mal zu erfahren was sich durch die europäische Union tatsächlich gebessert hat. Sind durch die offenen Grenzen nicht jetzt auch dem Schmuggel Tür und Tor geöffnet? Auch der Senkung der Kriminalitätsrate dürfte die Sache nicht so richtig dienlich sein. Irre ich mich da?
Leichter ist es auf jeden Fall für Unternehmer ihre Firmen immer weiter gen Ost zu verlagern um die Profite zu maximieren. Ein Beispiel ist Nokia die von Deutschland nach Rumänien ziehen. Unterm Strich werden eventuell in einem Land Probleme abgebaut und im anderen aber gleichzeitig wieder aufgebaut. Rentiert sich das ganze wirklich zum Nutzen aller europäischen Völker? Ich habe da meine Zweifel.

Zitat:

Fuchs Bernie hat am 09. Juni 2008 um 21:03 Uhr folgendes geschrieben: Leider sind wir durch die übliche Diskussion wohl etwas vom Thema abgekommen. Interessant wäre doch mal zu erfahren was sich durch die europäische Union tatsächlich gebessert hat. Sind durch die offenen Grenzen nicht jetzt auch dem Schmuggel Tür und Tor geöffnet? Auch der Senkung der Kriminalitätsrate dürfte die Sache nicht so richtig dienlich sein. Irre ich mich da? Leichter ist es auf jeden Fall für Unternehmer ihre Firmen immer weiter gen Ost zu verlagern um die Profite zu maximieren. Ein Beispiel ist Nokia die von Deutschland nach Rumänien ziehen. Unterm Strich werden eventuell in einem Land Probleme abgebaut und im anderen aber gleichzeitig wieder aufgebaut. Rentiert sich das ganze wirklich zum Nutzen aller europäischen Völker? Ich habe da meine Zweifel.

Halten wir erstmal fest, dass Du bisher keinerlei Belege dafür liefern konntest, dass sich Dinge durch die EU verschlechtert haben. Das mit dem Schmuggel und der Kriminalität sind auch nur Spekulationen. Und überhaupt: Deine Denke legt nahe, dass durch die Grenzöffnung Schmuggler und andere Kriminelle nach Deutschland strömen - als wenn Nichtdeutsche krimineller wären, als Deutsche. Und falls Du es nicht wusstest: auch die anderen EU-Staaten haben Einrichtungen wie Polizei und Justiz Zudem wird der "Grenzverkehr" weiterhin kontrolliert.

Vereinfacht hat sich z.B. das Reisen und Arbeiten im EU-Ausland - das ist ganz klar eine Verbesserung für die Menschen in Europa, denn das Kriterium "Staatsangehörigkeit" ist zu oft (siehe Deutschland) rassistisch geprägt. Leider schottet sich die EU nach Außen ab und hat mit den jüngsten Beschlüssen in dieser Sache einige Menschenrechte quasi außer Kraft gesetzt. Das betrifft aber nicht die Menschen in der EU - für die ist es kein Nachteil.

Dass es für Unternehmen leichter ist, im EU-Ausland Standorte zu eröffnen (oder von hier nach da zu verlagern), finde ich nicht schlimm. Solange da, wo sie hingehen, Demokratie herrscht, sind Standortverlagerungen Ausdruck von Freiheit und Freizügigkeit. Dagegen gibt es nichts einzuwenden.

Ganz so einfach sollte man sich die Betrachtungsweise nicht machen. Selbst Sicherheitsorgane in Deutschland geben zu das sie jetzt mehr Arbeit als früher haben und einige Fernsehberichte, z.B. über zunehmenden Rauschgift- oder Zigarettenschmuggel, belegen dies auch. Es wäre falsch davor die Augen zu verschließen. Ich weiß nicht ob es unbedingt ein Vorteil ist wenn die Argen Arbeitslose auch ins Ausland vermitteln. Nicht in jedem Fall liegt Einverständnis der Betreffenden vor. Nicht in jedem Fall ist es günstig Betriebe aus der Heimatregion ins Ausland zu verlagern. Viele Menschen bleiben da auf der Strecke.
Dazu kommen zahlreiche Integrationsprobleme von Ausländern sowie kulturelle Besonderheiten welche sich nicht immer positiv auswirken und neuen politischen Sprengstoff bieten. Ich erinnere hier an das Kopftuchverbot an deutschen Schulen oder die Fortderung nach mehr Moscheen in Deutschland. Gibt es dann noch Ärger zwischen rivalisierenden In- und Ausländern ruft dies sofort rechte und linke Extremisten auf den Plan. Man betrachte hier den Berliner Stadtteil Kreuzberg der bereits "Klein Istanbul" genannt wird. Nun sollte man dies niemals so sehen das nur Ausländer das Klima in Deutschland vergiften aber einige tragen auch dazu bei. Sowohl bei Deutschen wie bei Ausländern gibt es gute Menschen und Ganoven. Wenn diese Fronten ungehemmt aufeinander prallen ist dies nicht günstig. Dazu kommen noch verbrecherhafte Methoden auf dem Arbeitsmarkt die ich näher erläutert habe.

Fazit:
Die unterschiedlichen Wirtschaften und Kulturen sind zu wenig aneinander angeglichen sodass man nicht von einem reibungsvoll funktionierenden Europa sprechen kann. Ökonomische Probleme der Kapitalisten stehen im Vordergrund. Die vereinfachten Reisemöglichkeiten für alle sind sicher ein positiver Nebeneffekt den ich begrüße. Nur eben Geld muss man dazu leider haben und viele Arme in Deutschland (ca. 20%) haben das Geld nicht.

Zitat:

Fuchs Bernie hat am 10. Juni 2008 um 06:28 Uhr folgendes geschrieben: Ganz so einfach sollte man sich die Betrachtungsweise nicht machen. Selbst Sicherheitsorgane in Deutschland geben zu das sie jetzt mehr Arbeit als früher haben und einige Fernsehberichte, z.B. über zunehmenden Rauschgift- oder Zigarettenschmuggel, belegen dies auch.

Quellen? Aus den Medien kenne ich nur geäußerte Befürchtungen, für Tatsachenberichte ist es viel zu früh. Selbst wenn es einen Anstieg geben würde, so kann man daraus auch nicht einfach einen kausalen Zusammenhang herleiten.

Zitat:

Ich weiß nicht ob es unbedingt ein Vorteil ist wenn die Argen Arbeitslose auch ins Ausland vermitteln. Nicht in jedem Fall liegt Einverständnis der Betreffenden vor.

Niemand wird gezwungen. Entscheidend ist, dass man das jetzt einfacher machen kann, dass man FREI ist, im EU-Ausland arbeiten zu gehen.

Zitat:

Fuchs Bernie hat am 10. Juni 2008 um 06:28 Uhr folgendes geschrieben: Nicht in jedem Fall ist es günstig Betriebe aus der Heimatregion ins Ausland zu verlagern. Viele Menschen bleiben da auf der Strecke.

Des einen Freud...
So ist halt der Lauf der Dinge. Es gibt keinen vernünftigen Grund, warum die Unternehmen nicht ins Ausland gehen sollten, wenn die Rahmenbedingungen stimmen. Das ist im Grunde Sache der Eigentümer des Unternehmens.

Zitat:

Fuchs Bernie hat am 10. Juni 2008 um 06:28 Uhr folgendes geschrieben:[SIZE=9] Dazu kommen zahlreiche Integrationsprobleme von Ausländern sowie kulturelle Besonderheiten welche sich nicht immer positiv auswirken und neuen politischen Sprengstoff bieten. Ich erinnere hier an das Kopftuchverbot an deutschen Schulen oder die Fortderung nach mehr Moscheen in Deutschland. Gibt es dann noch Ärger zwischen rivalisierenden In- und Ausländern ruft dies sofort rechte und linke Extremisten auf den Plan. Man betrachte hier den Berliner Stadtteil Kreuzberg der bereits "Klein Istanbul" genannt wird. Nun sollte man dies niemals so sehen das nur Ausländer das Klima in Deutschland vergiften aber einige tragen auch dazu bei.

Ich kann weder am Tragen eines Kopftuches noch am Bau von Moscheen etwas problematisches finden.

Es mag sein, dass es Menschen gibt, die das "Klima in Deutschland vergiften". Ob Ausländer oder nicht, spielt einfach keine Rolle, wenn man ein A****loch ist.

Zitat:

die_gute_fee hat am 09. Juni 2008 um 17:18 Uhr folgendes geschrieben: Menschen, die in Deutschland leben, sollen auch hier arbeiten dürfen, unabhängig von ihrer Staatsbürgerschaft. Die Ausländer, die in Deutschland arbeiten, zahlen hier Steuern und SV-Beiträge, sie wohnen und leben hier. Daher haben sie auch annähernd die gleichen Lebenshaltungskosten, wie ein "Deutscher".

Für Arbeitnehmer, die gemeinsam mit ihren Familien hier in Deutschland leben, möchte ich dir ja noch zustimmen.

Wenn aber der polnische Scheinselbständige werktags in Deutschland zum Fliesen legen fährt, während die Familie jenseits der Oder zu polnischen Lebenshaltungskosten ihr Dasein fristet, dann will ich deine Argumentation natürlich nicht mehr gelten lassen. Und an dieser Situation, die mcbernie angesprochen hat, kann auch keine Mindestlohnregelung etwas ändern, denn offiziell handelt es sich bei diesen Arbeitskräften ja um Selbständige. Und wenn der deutsche Familienvater mit diesen Bedingungen zu konkurrieren hat, dann solltest du schon ein wenig mehr Verständnis für dessen Verbitterung aufbringen.

Zitat:

die_gute_fee hat am 09. Juni 2008 um 20:10 Uhr folgendes geschrieben: 1. Das Grundgesetz IST eine VERFASSUNG (die der Bundesrepublik).

Ja. Aber sie ist nicht in Stein gemeißelt, sondern steht auf Papier. Und sie ist bereits vielfach angepasst worden. Warum sollte sie nicht in Sachen Volksentscheide aktualisiert werden?
Die Antwort ist sehr einfach: Damit müssten die Politiker in Bonn einen Beschluss fassen, der ihnen und ihren Hintermännern einen großen Teil der Macht aus der Hand nimmt. Ich fürchte, dass es genau aus diesem Grunde schwer sein wird, auf parlamentarischem Wege eine Zweidrittelmehrheit für die Ergänzung des Grundgesetzes bezüglich Volksentscheiden zu organisieren.

Zitat:

die_gute_fee hat am 09. Juni 2008 um 20:10 Uhr folgendes geschrieben: 3. Die behaupteten 75% hätten die angeblich bei Forsa geäußerte Meinung auch in Wahlen praktisch umsetzen können - haben sie nicht.

Genau wie du sind offensichtlich Millionen von Deutschen diesem Irrtum aufgesessen.

Der Wähler hat einmal in der Legislaturperiode die Möglichkeit, zu kreuzeln. Und mit diesem Wahlgang fühlen sich 614 Leute, die es geschafft haben, dazu legitimiert, mindestens 1000 mal abzustimmen - im Plenum, in Ausschüssen usw.

Sie sind dann angeblich legitimiert, Soldaten nach Afghanistan zu senden, Steuergelder nach Gutdünken zu verwenden, in die eigenen Taschen zu lenken oder eben hoheitliche Aufgaben aus der Hand zu geben. So geschehen mit der Einführung des Euros oder mit dem Vertrag von Lissabon, der ja in Form eines Verfassungsentwurfes den Wählern einiger Länder bereits vorlag. Die Ergebnisse der Referenden kennst du? Weil dieser Text als Verfassungsentwurf in Deutschland mutmaßlich auf dem Wege eines Referendums keine Mehrheit gefunden hätte, lässt man diesen als "Vertrag" von diesen 614 Leuten abnicken.

Welche Partei hätte denn der mündige Bürger wählen sollen, wenn er den Euro verhindern wollte?
Welche Partei hatte man wählen sollen, wenn der mündige Wähler den EU-Vertrag nicht will?
Welche Partei soll man wählen, wenn man gegen den Afghanistan-Krieg ist?

Theoretisch käme da nur die LINKE in Frage. Praktisch kannst du hier im Forum nachlesen, welche Flausen diese Partei noch im Ohr hat und warum sie für mich ebenfalls nicht wählbar ist.


Und dann kommt noch ein nicht zu vernachlässigender Aspekt ins Spiel: Ja da machen Parteien mit Wahlversprechen Wahlkampf. Aber ist denn wirklich gewährleistet, dass diese wahr werden?
Welche Partei hat denn großmäulig versprochen, dass mit ihr keine Mehrwertsteuer zu machen sei und welche Koalition hat weitere 3% beschlossen?

Soviel zum Einfluss des Wählers. Einmal Kreuzeln dafür, um Tausenden Einzelentscheidungen ein demokratisches Mäntelchen zu geben. Träum weiter, wenn dieser Traum so schön süß ist!



Kommen wir nun zu den Strippenziehern im Lande und vergleiche ihn mit dem Einfluss von Kreuzen auf Stimmzetteln! Schätze doch einfach mal den Einfluss ein, den die Lobbyistenverbände haben, Staatssekretäre und Ministerialbeamte, die überhaupt nicht zur Wahl stehen, nicht zu vergessen die Beamten, die von deutschen Konzernen bezahlt werden, nicht zu vergessen die Heerscharen von "Beratern", auf die unsere Parlamentarier zurück greifen können.
Diese Leute können unsere Parlamentarier zeitnah und zielgerichtet auf eine ganz genau definierte Entscheidung hin "beraten". Der Wähler darf nur mal im Voraus für vier Jahre pauschales Vertrauen aussprechen.
Das sind die Leute, die hier in Deutschlands Parlamenten die Fäden in der Hand halten. Fast vergaß ich zu erwähnen, dass diese Strippenzieher auch über ein wenig Kleingeld verfügen.


Es ist bekannt, dass ich nicht viel von den Visionen von felixed halte. Aber in einer Sache können wir ihm Recht geben: Es handelt sich bei diesen Leuten um die 614 bestbezahlten Marionetten der Republik.

Zitat:

die_gute_fee hat am 09. Juni 2008 um 20:10 Uhr folgendes geschrieben: 5. Es gibt keine "EU-Verfassung in der jetzigen Form", es gibt vorerst nur noch den "Vertrag von Lissabon"

Ja, den gibt es inzwischen. Und du willst uns hier weis machen, dass die Wähler 2005 mit ihrem Kreuz die Abgeordneten legitimiert haben, diesen Vertrag zu ratifizieren...? Musst du da angesichts der von mir aufgezählten Fakten nicht selber schmunzeln?

Zitat:

die_gute_fee hat am 09. Juni 2008 um 17:56 Uhr folgendes geschrieben: Über den Bundestag und den Bundesrat gibt es ausreichend Legitimation, beide Institutionen sind dafür gewählt worden, dass sie auch solche Entscheidungen treffen. Im übrigen war klar, dass CDU und SPD so abstimmen würden, insofern hat der Wähler mitentschieden.

Mir scheint, du glaubst wirklich daran, dass die deutschen Wähler 2005 eine Legitimation für diesen Text abgegeben haben, der zum Zeitpunkt dieser Wahl bereits in einigen Ländern durchgefallen war und eigentlich am Wahltag vom Tisch gewesen sein musste? Nein, so viel Inhalt möchte ich in meine persönliche Wahlentscheidung von 2005 nicht nachträglich hinein interpretieren lassen.



Pfiffikus,
der unter Legitimation etwas anderes versteht

Pfiffikus sagte:

Zitat:

Und dann kommt noch ein nicht zu vernachlässigender Aspekt ins Spiel: Ja da machen Parteien mit Wahlversprechen Wahlkampf. Aber ist denn wirklich gewährleistet, dass diese wahr werden? Welche Partei hat denn großmäulig versprochen, dass mit ihr keine Mehrwertsteuer zu machen sei und welche Koalition hat weitere 3% beschlossen?

Genau das ist ein wichtiges Problem was du hier ansprichst, Pfiffikus. Anhand der geringen Wahlbeteiligungen sieht man doch das sowieso ein Großteil des deutschen Volkes die Schnauze voll hat von den Politikern. Immer wieder klappt es doch das vor der Wahl eine Partei schamlos lügen darf die dann auch noch gewählt wird wie das erwähnte Beispiel mit der Mehrwertsteuer. Genau die gleiche Partei schickt Soldaten nach Afghanistan und in den Irak oder peitscht Hartz IV durch. Und - der Wähler wählt sie noch.

Ausländische Menschen die in Deutschland leben und ausländische Menschen sind eben nicht immer in jedem Falle gleich und deshalb sollten die Verbrecher unter den Ausländern auch schneller abgeschoben werden dürfen. Wenn der Ausländer Lebensumstände in Deutschland zum eigenem Vorteil ausnutzt die dann zum Nachteil der Deutschen werden sollte Schluss mit Lustig sein. Gerade das funktioniert durch die offenen Grenzen immer besser.

Es sind auch keine Spekulationen mit dem Rauschgift- und Zigarettenschmuggel wie die gute fee hier sagte sondern knallhart bewiesene Tatsachen. In regelmäßigen Abständen bringt der z.B. Fernsehsender rbb dazu Tatsachenberichte. Dies empfehle ich allen Zweiflern dazu als kleinen Nachhilfeunterricht, um den Blick zu schärfen wie weit wir von einem gut funktionierenden Europa noch tatsächlich entfernt sind.

Eine erneute Grundgesetzdiskussion führe ich hier nicht mehr. Über die Unterschiede eines Grundgesetzes zu einer Verfassung möge sich jeder Interessent selber kundig machen.

Ja es ist richtig, eine Verfassung oder ein Grundgesetz sind keine Dinge für die Ewigkeit. Dies hat auch Innenminister Schäuble erkannt. Der allerdings will das Grundgesetz den unsozialen Beschlüssen des Bundestages anpassen wie es ja nicht richtig sein kann.

Ich möchte hier behaupten das es die wenigsten der 614 Bundestagsabgeordneten interessiert was das Volk dienkt geschweige denn das man Volkes Meinung in die Politik einplant. Ähnliches Verhalten legt ja die gute fee hier auch an den Tag für welchen die Meinung eines mcbernies eben nicht zählt. Das kann man auch aus vielen seiner Beiträge heraus lesen.
Ignoranz und Arroganz helfen aber keinen weiter.

Den direkten Standpunkt der Partei Die Linke zum Euro kenne ich leider nicht. Aber berechtigte Warnungen von vielen Bürgern wurden schließlich von allen Parteien in den Wind geschlagen. Wohl auch von den Linken.

Solche wichtigen Beschlüsse wie der EU-Vertrag dürfen einfach nicht ein paar Hanseln des Bundestages vorbehalten bleiben wie es in Deutschland Gang und Gäbe ist. Der Parteilose Henry Nizsche hielt dazu im Bundestag eine Rede die sehr viel Wahres enthält. Nizsche selbst trat Ende 2006 aus der CDU aus und war zu Wendezeiten im Demokratischen Aufbruch der DDR integriert. Dennoch kann man nicht mit allen Aussagen Nizsches einverstanden sein.

Außer diese 4 jährigen Wahlen hat der Bürger in Deutschland so gut wie keinen Einfluss auf die Tagespolitik sodass sich immer mehr die Meinung herausbildet:

Zitat:

Wozu soll ich überhaupt noch wählen gehen es ändert sich ja doch nichts?

Die ganze Argumentation zum Thema Wahlen von der guten fee ist daher für mich äußerst fraglich. Nur schwer ist für mich die Vorstellung genau solche Leute könnten in Deutschland Politiker sein. Aber offenbar ist auch das so.

Niemand hat die Abgeordneten des Bundestages dazu legitimiert den "Vertrag von Lissabon" in der jetzigen Form zu ratifizieren. Die Politiker wissen das nur zu genau und deshalb wird, wie in anderen Ländern üblich, das deutsche Volk gar nicht erst gefragt.

Wichtig ist doch ob man selbst Vertrauen ins eigene Parlament hat. Bei mir jedenfalls ist dieses Vertrauen nicht vorhanden. Deshalb unterstütze ich auch die unbedingte Forderung für alle deutschen wichtigen Fragen Volksentscheide einzuführen. Nur dies würde ich unter echter Demokratie verstehen.

Die deutschen Politiker sollten sich mal lieber die Inschrift am Bundestagsgebäude:

Zitat:

Dem deutschen Volke!

zu Gemüte führen. Von dieser Denkweise sind jedoch die meisten Politiker offenbar sehr weit entfernt derzeit.

Zitat:

Fuchs Bernie hat am 11. Juni 2008 um 06:31 Uhr folgendes geschrieben: Ich möchte hier behaupten das es die wenigsten der 614 Bundestagsabgeordneten interessiert was das Volk dienkt geschweige denn das man Volkes Meinung in die Politik einplant.

Das ist eine völlige Fehleinschätzung!


Pfiffikus,
der darauf hinweist, dass die Legislaturperiode bald wieder zuende geht

Zitat:

Pfiffikus hat am 10. Juni 2008 um 23:51 Uhr folgendes geschrieben: Und wenn der deutsche Familienvater mit diesen Bedingungen zu konkurrieren hat, dann solltest du schon ein wenig mehr Verständnis für dessen Verbitterung aufbringen.

Ich habe für die Verbitterung des deutschen Familienvaters genauso viel Verständnis wie für den polnischen Fliesenleger, der hier für seine Familie das Auskommen erarbeitet.

Zitat:

Pfiffikus hat am 10. Juni 2008 um 23:51 Uhr folgendes geschrieben: Ja. Aber sie ist nicht in Stein gemeißelt, sondern steht auf Papier. Und sie ist bereits vielfach angepasst worden. Warum sollte sie nicht in Sachen Volksentscheide aktualisiert werden?

Zitat:

Pfiffikus hat am 10. Juni 2008 um 23:51 Uhr folgendes geschrieben: Weil dieser Text als Verfassungsentwurf in Deutschland mutmaßlich auf dem Wege eines Referendums keine Mehrheit gefunden hätte, lässt man diesen als "Vertrag" von diesen 614 Leuten abnicken.

Frage: Wer ist "man"?
In Deutschland war sowieso kein Referendum geplant, Bundestag und Bundesrat hätten auch über den Verfassungsentwurf abgestimmt, wenn das ganze Verfahren nicht gestoppt worden wäre.

Zitat:

[FONT=comic sans ms][I][B]Pfiffikus hat am 10. Juni 2008 um 23:51 Uhr Soviel zum Einfluss des Wählers. Einmal Kreuzeln dafür, um Tausenden Einzelentscheidungen ein demokratisches Mäntelchen zu geben. Träum weiter, wenn dieser Traum so schön süß ist! [...] Mir scheint, du glaubst wirklich daran, dass die deutschen Wähler 2005 eine Legitimation für diesen Text abgegeben haben, der zum Zeitpunkt dieser Wahl bereits in einigen Ländern durchgefallen war und eigentlich am Wahltag vom Tisch gewesen sein musste? Nein, so viel Inhalt möchte ich in meine persönliche Wahlentscheidung von 2005 nicht nachträglich hinein interpretieren lassen. [/SIZE]

Ich glaube, Du hat nicht verstanden, was REPRÄSENTATIVE Demokratie ist...

Pfiffikus sagte.

Zitat:

Das ist eine völlige Fehleinschätzung!

Wie kommst du darauf das dies eine Fehleinschätzung ist? Jeder halbwegs vernünftige Mensch müsste doch einsehen das Hartz IV "Armut und Unrecht gesetzlich legalisiert" ist. Die meisten Politiker sind studierte Leute. Manche haben sogar den Dr.-Titel. An wissensmäßigen Vorraussetzungen um solchen Unsinn zu beschließen, kann es also nicht liegen.
Es ist meiner Meinung nach die verdammte Gleichgültigkeit der Politiker die im wesentlichen lediglich der Klasse der Kapitalisten dienen und denen der einfache Mensch vielfach sch...egal ist..

Zitat:

Fuchs Bernie hat am 11. Juni 2008 um 13:31 Uhr folgendes geschrieben: Wie kommst du darauf das dies eine Fehleinschätzung ist?

Weil die Legislaturperiode bald wieder zuende geht. Und da ist schon immer zu beobachten gewesen, dass die Politiker, die wieder gewählt werden möchten, dem Volk ein wenig aufs Maul schauen und sich wesentlich mehr um die Meinug des Wahlvolkes kümmern, als kurz nach der Wahl. Meinst du, dass selbst die große Koalition sich getraut hätte, die Mehrwertseteuererhöhung jetzt gegen Ende der Legislaturperiode zu beschließen?

Zitat:

die_gute_fee hat am 11. Juni 2008 um 13:27 Uhr folgendes geschrieben: Ich glaube, Du hat nicht verstanden, was REPRÄSENTATIVE Demokratie ist...

Doch, das hab ich verstanden. Es ist ein Verfahren, mit dem dem Wahlvolk suggeriert wird, es könne irgendwie mitreden und die Geschicke dieses Landes beeinflussen. Und bei dir scheint das hervorragend gelungen zu sein.

Weißt du, jetzt enttäuschst du aber ganz schön. Statt zu erläutern, was der einfache Wähler für Möglichkeiten hat, den zielgerichteten Einfluss der Strippenzieher auf einzelne Entscheidungen der Abgeordneten etwas entgegenzusetzen, kommst du nur mit einer solchen inhaltslosen Phrase!


Pfiffikus,
der natürlich Verständnis aufbringt, wenn du noch ein bissel Zeit für die Recherche benötigst

Zitat Pfiffikus:

Zitat:

Weil die Legislaturperiode bald wieder zuende geht. Und da ist schon immer zu beobachten gewesen, dass die Politiker, die wieder gewählt werden möchten, dem Volk ein wenig aufs Maul schauen und sich wesentlich mehr um die Meinug des Wahlvolkes kümmern, als kurz nach der Wahl.

Diese Erkenntnis ist nicht neu. Das Politiker vor der Wahl was versprechen was nach der Wahl nicht eingehalten wird habe ich spätestens nach der zweiten selbsterlebten Wahl des vereinten Deutschlands mitgekriegt. Irgendwie scheint es aber noch genügend Menschen zu geben die das nicht einsehen das vor der Wahl nicht gleich nach der Wahl ist. Wie kann man sonst jemanden wählen der einen wie gesgat die ganze "Suppe"(wills etwas vornehm sagen) immer wieder einbrockt?

Hätten wir wirklich Demokratie sehe es in Deutschland ganz anders aus.

Zitat:

Pfiffikus hat am 11. Juni 2008 um 14:40 Uhr folgendes geschrieben: Zitat: die_gute_fee hat am 11. Juni 2008 um 13:27 Uhr folgendes geschrieben: Ich glaube, Du hat nicht verstanden, was REPRÄSENTATIVE Demokratie ist... Doch, das hab ich verstanden. Es ist ein Verfahren, mit dem dem Wahlvolk suggeriert wird, es könne irgendwie mitreden und die Geschicke dieses Landes beeinflussen. Und bei dir scheint das hervorragend gelungen zu sein. Weißt du, jetzt enttäuschst du aber ganz schön. Statt zu erläutern, was der einfache Wähler für Möglichkeiten hat, den zielgerichteten Einfluss der Strippenzieher auf einzelne Entscheidungen der Abgeordneten etwas entgegenzusetzen, kommst du nur mit einer solchen inhaltslosen Phrase! Pfiffikus, der natürlich Verständnis aufbringt, wenn du noch ein bissel Zeit für die Recherche benötigst

Wieso wird dem Wahlvolk etwas suggeriert? Mit der WAHL redet es mit und beeinflusst die Geschicke des Landes mit. Halt nur alle vier Jahre. Du hast selbst an anderen Stellen hier im Forum darauf hingewiesen, dass man durch Wahl von kleinen Parteien (fern der extremen Ränder) "Denkzettel" verteilen kann.
Daneben bleibt das Recht, sich selbst zur Wahl zu stellen bzw. eine Partei zu gründen. Am Beispiel WASG hat man gesehen, dass man da zumindest vorankommt (wenn der Weg auch noch weit ist und man sich mit der Vereinigung mit der PDS Steine in den Weg gelegt hat).