Die Thüringer Landespolitik - Ich wandre ja so gerne? aber ich fahre lieber oder lasse!

Ich staune das es nur wenige kritische Stimmen über die Thüringer Landespolitik im Forum gibt. Also hat Herr Althaus wohl alles richtig gemacht was er falsch hätte machen können.
Im Visier ist hauptsächlich die Bundespolitik.
Es gibt also doch noch Liebe unter den Menschen, ....manchmal, trotz aller politischen und unterschiedlichen Auffassungen?
Das ist doch einmal etwas positives oder irre ich hier, negative Kommentare oder andere Reibungsflächen kann ich eigentlich nicht erkennen.

Meister

Zitat:

Meister hat am 29. März 2008 um 16:07 Uhr folgendes geschrieben: Ich staune das es nur wenige kritische Stimmen über die Thüringer Landespolitik im Forum gibt. Also hat Herr Althaus wohl alles richtig gemacht was er falsch hätte machen können. Im Visier ist hauptsächlich die Bundespolitik. Das ist doch einmal etwas positives oder irre ich hier, negative Kommentare oder andere Reibungsflächen kann ich eigentlich nicht erkennen. Meister

Ich weiß nicht was du unter kritisch verstehst. Nehme mal an das wir etwa auf einer Wellenlänge liegen. Klar hast du irgendwo Recht das es sehr viel mehr Probleme gibt als hier angesprochen werden. Es gibt für mich dafür nur zwei Möglichkeiten welche den derzeitigen Zustand erklären könnten.

Entweder haben die meisten Menschen bereits resigniert und lassen es einfach laufen oder es geht ihnen selbst noch nicht schlecht genug das sie es nicht für nötig halten zu rebellieren.

Siehst du etwa eine andere Lösung dieses "Gordischen Knotens?"

Es liegt einfach daran das man ja nun schon alles was schieflaufen kann als Deutschlandweiten Trend beobachten kann, man braucht die Landespolitik von Althaus nicht gesondert diskutieren da er als Befehlsempfänger aus seiner Parteizentrale in keinster Weise vom CDU Kurs abweichen würde, das was Thüringen allein betrifft wurde hier schon debatiert. Niedrige Löhne gibts in ganz Deutschland, die niedrigsten in Thüringen laut dem Konsens der CDU müssten wir Vollbeschäftigung haben ist aber nicht.

Also spidy ich wollte eigentlich keine Quervorlage für eine Diskussion geben.
Jetzt haben wir den Salat.
Aber deinen Fakten kann ich nicht widersprechen.
Ich habe nur mal so rein gesehen ins blaue Wunder von Thüringen bzw. unter der Rubrick.
Und da habe mich gewundert das keiner ins eigen Nest sch... nah gut Aa macht.

Meister

An Herrn Althaus schätze ich absolut nicht seine Verweigerungshaltung gegenüber dem generallen Mindestlohn.
An Herrn Althaus schätze ich, dass er ein Bürgergeld ohne Bedürftigkeitsprüfung schaffen will. Gut über dessen Höhe kann man sich streiten. Aber das Prinzip halte ich zunächst für den richtigen Weg hinaus aus der Hartz4-Falle.

Mit dem Bürgergeld könnte ich mich auch anfreunden, dafür ist aber keine Mehrheit in Sicht.

Meister

Zitat:

Meister hat am 30. März 2008 um 10:07 Uhr folgendes geschrieben: Mit dem Bürgergeld könnte ich mich auch anfreunden, dafür ist aber keine Mehrheit in Sicht. Meister

Damit würden zumindest die sozialen Ungerechtigkeiten aufhören denn wieviele rutschen "durch den Rost" und bekommen gar nichts aus den verschiedendsten Gründen. Wenn man auf der einen Seite verlangt das jeder der arbeiten geht Geld dafür bekommt sollte man es denen die aus den verschiedendsten Gründen vom Arbeitsprozess ausgeschlossen sind eben auch zugestehen. So gesehen gehen Herr Althaus seine Überlegungen in die richtige Richtung. Am wie und wieviel muss aber jedoch noch erheblich gefeilt werden.

Die Finanzierung eines solchen uneingeschränkten Bürgergeld ist der Dreh und Angelpunkt
Ohne groß ins Detail gehen zu wollen der Althausvorschlag sieht ein Bürgergeld in Höhe von 800,00 € vor in diesem Betrag soll laut seinem Vorschlag eine Pauschale von 200,00 € für die Kranken und Pflegeversicherung enthalten sein. Nachzulesen hier Alles was Herr Althaus schreibt klingt ersteinmal plausibel aber es hat einen Hacken, Denn als erstes sollte man sich fragen wie Herr Althaus die ganzen Altlasten loswerden will - Beschäftigte im öffentlichen Dienst, (ARGEN, Arbeits- und Sozialämter) Verwaltungsgebäude oder ähnliches. Gut er könnte dieses Problem von der Treuhand lösen lassen, die haben damit Erfahrung.

Nein aber im Ernst die Frage der Finanzierung dieses Bürgergeldes lässt hier Althaus meines Erachtens bewusst aus, denn da gibt es bisher zwei Varianten die in Erwägung gezogen werden. Während die einen zusätzlich die Unternehmen und Besserverdiener in die Pflicht nehmen wollen, gehen die anderen von einer Finanzierung über höhere Verbrauchersteuern (z.B. Anhebung der Mehrwertsteuer auf bis zu 50 Prozent) aus, um das Modell zu finanzieren. Gesetzt dem Fall das die letztere Form als geeignet befunden würde kannst Du Dir ja schon einmal ausrechnen was passieren würde wenn Du zu dem Personenkreis gehörst der aus gesundheitlichen Gründen keine zusätzliche Erwerbsarbeit ausüben kann, was würde Dir noch bleiben von den 600,00 € nach Abzug der Miete und sonstigen relevanten Kosten. Dieser Betrag würde auf jeden Fall unter dem heutigen Hartz IV Satz liegen. Und noch einen Fehler hat diese Idee, das Bürgergeld ist statisch also es gibt keinen Faktor der eine Erhöhung vorsieht um z.B. die Inflation auszugleichen.

Daher sind Mindestlöhne der bessere Ausweg aus der Armutsfalle.

Zitat:

mcbernie hat am 30. März 2008 um 10:18 Uhr folgendes geschrieben: Zitat: Meister hat am 30. März 2008 um 10:07 Uhr folgendes geschrieben: Mit dem Bürgergeld könnte ich mich auch anfreunden, dafür ist aber keine Mehrheit in Sicht. Meister Damit würden zumindest die sozialen Ungerechtigkeiten aufhören denn wieviele rutschen "durch den Rost" und bekommen gar nichts aus den verschiedendsten Gründen.

Ein Bürgergeld a'la Althaus würde die sozialen Ungerechtigkeiten eher noch verschärfen. Aber Bürgergeld ist ein anderes Thema auch und gerade weil es Alhaus in die Bütt geworfen hat der thüringer Landespolitik.

Zitat gastli:

Zitat:

Ein Bürgergeld a'la Althaus würde die sozialen Ungerechtigkeiten eher noch verschärfen. Aber Bürgergeld ist ein anderes Thema auch und gerade weil es Alhaus in die Bütt geworfen hat der thüringer Landespolitik.

Moment, ich hatte geschrieben das die Grundüberlegung richtig ist. Das heißt nicht das ich vollkommen damit einverstanden bin wie Althaus das will. Deshalb halte ich die Summe von 800 Euro auch für zu niedrig. Natürlich, da gebe ich Spidy recht, geht es nur wenn es auch Mindestlöhne gibt. Bei einem vernünftigem Bürgergeld könnte natürlich auch das menschenunwürdige ALG gänzlich wegfallen. Danach zu streben halte ich für real wobei das wie und wie hoch noch festgelegt werden muss.

Nein erst muss eine Finanzierung zu Grunde gelegt werden, denn mit dem Bürgergeld sollen auch gleichzeitig die Unternehmer möglichst aus ihrer sozialen Verantwortung entlassen werden das heißt das zum Beispiel die 200 Euronen für die Sozialkassen ausreichen müssen. Das ist bei der ganzen Chose auch der Hintergedanke, der so viel geschmähte Kapitalismus würde noch gestärkt und würde noch größere Gewinne einfahren.

Vielleicht hilft Dir das hier weiter. "Bürgergeld nur gegen Leistung"

Das ganze Geld zur staatlich geförderten Bespitzlung von Arbeitslosen , z.B. wieviel Zahnbürsten hat ein Arbeitsloser, könnte eingespart werden. Erzählt bloß nicht das sowas nicht machbar wäre. Für die Kriegsunterstützung der USA ist schließlich auch genug Geld da. Aber es ist immer dasselbe lieber spart man bei denen die sich am wenigsten wehren können.

@ mcbernie

Die Arbeitslosen werden doch bloß ein bisschen gelenkt, und das mit dem Krieg ist jetzt aber nicht fair, da werden Deine Interessen an der deutschen Ostgrenze am Hindukusch verteidigt und Du behauptest das Geld wäre zum Fenster rausgeschmissen. Manchen kann man es als Regierung aber wirklich nicht Recht machen.

Nein aber Spaß beiseite ich weiß jetzt nicht ob Du Dich in den Link von meinem vorigen Posting mal reingelesen hast, wenn ja müsste Dir aufgefallen sein das das Gebilde "Bürgergeld" eben nicht so einfach ist wie uns Onkel Althaus gern erzählt. Und allein mit dem aufhören von Zahnbürsten zählen oder einfach den Krieg schwänzen ist es da nicht getan.

Zitat spidy:

Zitat:

und das mit dem Krieg ist jetzt aber nicht fair, da werden Deine Interessen an der deutschen Ostgrenze am Hindukusch verteidigt und Du behauptest das Geld wäre zum Fenster rausgeschmissen.

Soweit ich mich erinnern kann habe ich am Hindukusch keinen Kleingarten den jemand verteidigen muss aber die geraubten Bodenschätze des Kapitals vielleicht?

Übrigens hat niemand behauptet dass das Thema Bürgergeld einfach wäre. Aber es sollten sich mehr Menschen darüber Gedanken machen.
Es ist eben das positive an Althaus seiner Idee das sie erst mal da ist. In dem Topf wo es gekocht werden könnte ist es deshalb noch lange nicht.

Da hat mal einer behauptet was die verteidigen, könnte er im Rucksack heim tragen.
Ein böser Mensch?

Meister

Zitat:

mcbernie hat am 30. März 2008 um 16:47 Uhr folgendes geschrieben: Zitat spidy: Zitat: und das mit dem Krieg ist jetzt aber nicht fair, da werden Deine Interessen an der deutschen Ostgrenze am Hindukusch verteidigt und Du behauptest das Geld wäre zum Fenster rausgeschmissen. Soweit ich mich erinnern kann habe ich am Hindukusch keinen Kleingarten den jemand verteidigen muss aber die geraubten Bodenschätze des Kapitals vielleicht? Übrigens hat niemand behauptet dass das Thema Bürgergeld einfach wäre. Aber es sollten sich mehr Menschen darüber Gedanken machen. Es ist eben das positive an Althaus seiner Idee das sie erst mal da ist. In dem Topf wo es gekocht werden könnte ist es deshalb noch lange nicht.

mcbernie es nützt niemanden wenn die Masse mit der Brechstange zu einem Bürgergeld überzeugt werden soll, sondern man muss den Leuten nicht die Vorteile schmackhaft machen sondern über die Nachteile informieren. Ähnlich dem Beipackzettel für Medikamente. Das, das Bürgergeld mehr Nachteile als Vorteile aufweißt sollte schon jedem klar sein. Denn mit der Einführung ist dann Schluss mit lustig, ich hatte es schon einmal angeführt nach dem was bisher über dieses Bürgergeld veröffentlicht wurde, ist die Summe 800,00 € +/ - statisch und wird nicht angepasst Inflation und gerade die Exorbitanten Preissteigerungen die uns in Zukunft erwarten insbesondere bei Energie und Lebensmittel, machen das Bürgergeld schnell zur größten Armutsfalle.

Lese mal hier.

Wenn es wirklich nur eine reine Armutsfalle wäre hätte das Kapital es längst eingeführt, spidy. Denn es will ja Profit machen. Ich hatte auch erwähnt das 800 Euro von Althaus als zu tief angesetzt sind aber das ich prinzipiell die Einführung eines Bürgergeldes für angebracht halte. Nur eben zu anderen Bedingungen. Wenn ein Auto eine reine Werkstattruine ist sind doch nicht deswegen auch alle Autos schlecht. Richtig erwähnt hast du das es nicht hinnehmbar ist einen starren Satz einzuführen der nicht ab und zu, aufgrund der allgemeinen Inflationsrate, regelmäßig erhöht wird. Aber, schau dir auf der anderen Seite ebenso die Rentner an die jahrelang mit Nullrunden auskommen mussten und deren Renten jetzt nur um ein Bruchteil erhöht wurden. Was meinst du was die wohl gesagt hätten wenn sie gar keine Rente bekommen hätten?
Kurzum das Vorhaben sich gegen das Bürgergeld zu stemmen trage ich so nicht mit. Allerdings verlange ich die Einführung zu vernünftigen und ausreichenden Bedingungen und da sind 800 Euro monatlich eindeutig zu wenig.

Zitat:

Wenn es wirklich nur eine reine Armutsfalle wäre hätte das Kapital es längst eingeführt,

Was denkst Du warum sich immer mehr Führungseliten dafür erwärmen können. Eine neugewonnene Soziale Ader wird es nicht sein.

Zitat:

Aber, schau dir auf der anderen Seite ebenso die Rentner an die jahrelang mit Nullrunden auskommen mussten und deren Renten jetzt nur um ein Bruchteil erhöht wurden. Was meinst du was die wohl gesagt hätten wenn sie gar keine Rente bekommen hätten?

Um mal kurz auf die Rentner zurück zukommen die haben derzeit die Möglichkeit wenn die Rente nicht reicht z. B. Wohngeld zu beantragen diese Regelung gibt es beim Bürgergeld nicht.

Und ich sehe anders wie Du eben nicht die Möglichkeit eines Dynamischen Bürgergeldes denn das wiederum verlangt ja von Haus aus das die Finanzierungstöpfe ebenfalls dynamisch gefüllt werden, das hiese eben Steuererhöhungen, da sich aber die Führungseleiten am liebsten ganz aus dem Sozialgedöns raushalten würden, käme wie ich schon anfangs erwähnt hatte eine Finanzierung über die Mehrwertsteuer. Wenn diese Anfangs bei 50% liegen würde, und die Preissteigerung innerhalb eines Jahres bei 3% müsste das Bürgergeld um diesen Betrag angehoben werden so die Einseitige Sicht, denn was passiert wenn das Geld um 3% angehoben wird ? Richtig die gibst Du am Ende gleich wieder ab weil ja die Mwst angehoben werden müsste. Das ganze würde am Ende wie eine Inflation ablaufen!

Wenn ich die 800 Euro Rente erst einmal hätte, würde ich nicht mehr im Forum so blöd daherreden. Zusätzlich beim Sozialamt betteln gehen kann auch nicht die Alternative sein.Außerdem wie ich schon sagte, das Haus verliert nichts. Bei einer ordentlichen Rente haben die jungen Leute im Haus und der gesamte Konsum Vorteile davon. Deshalb halte ich die ganzen Aufgeregtheiten immer künstlich aufgeputscht.
Die wirklich auf Florida oder wo anders umherliegen schweigen natürlich genüsslich dazu.
Da hast du nun einen ordentlichen Beruf, hast dich auf Teufel komm raus weitergebildet,
wenn du am ende der Fahnenstange bist, heißt es "bis du Christus hilf dir selbst."
Aber auf den bitteren Geschmack werden leider nachfolgende Generationen auch noch kommen.

Meister

Die Grundüberlegung ist richtig. Davon gehe ich auch nicht ab. Das wie und wieviel muss menschlich gestaltet werden.

Wenn man auf der einen Seite argumentiert das man aufgrund der hohen Technisierung der Gesellschaft nicht mehr Alle beschäftigen kann muss man auf der anderen Seite Möglichkeiten schaffen jedem, auch denen die nicht arbeiten dürfen, ein menschenwürdiges Überleben zu ermöglichen. So wie es zur Zeit ist wird, wenn nicht in sozialer Verantwortung gehandelt wird, es früher oder später einen Crash geben der das System entgültig zusammenbrechen lässt. Es ist nur eine Frage der Zeit.