Die Thüringer Landespolitik - Ich wandre ja so gerne? aber ich fahre lieber oder lasse!

@ Meister

Ja selbst die 1,1% gönnt man den Rentnern nicht, man bezeichnet sie als gierige Generation, Bernd W. Glöckner hat ein "Fachbuch" zu dieser Thematik geschrieben. Damit wird künstlich eine Art Generationenkonflikt geschaffen.

Du hast es richtig erkannt mit vernünftigen Renten und Löhnen die zum Leben reichen ist dem System mehr geholfen als mit jeder Form von Bürgergeld.

@ mcbernie

Nichts geht über den Arbeitsprozess denn Arbeit ist mehr als nur Broterwerb, sie ist wichtiges Bindeglied der Menschen untereindander. Also nicht mit einem Bürgergeld zu ersetzen. Was Deutschland benötigt sind Arbeitsplätze mit Löhnen die zum Leben reichen.
Was die Absicherung von Menschen anbelangt die nicht Arbeiten können weil ihre Gesundheit es ihnen nicht erlaubt, da stimme ich Dir zu das dort eine vernünftige Regelung geschaffen werden muss. Aber wie gesagt ich bin gegen ein Bürgergeld das als Ersatz für fehlende Arbeitsplätze dienen soll.

Bei Wohngeld musst du unter 800 Euro liegen sonst hast du die A-Karte gezogen.
Auserdem wird bei zwei Personen alles zusammen addiert.
Bekommt z.B. er 800,00 und sie 500,00 wie es im Schnitt im Osten ist, hast du kein Anspruch auf Wohngeld. Es ist hier wie bei Hartz IV die Wohngemeinschaft wird zusammen abgerechnet.
Ich wollte aber noch erwähnen, wenn dan Kinder oder Enkelkinder kommen, und fragen kannst du mal helfen, ich möchte.......Pech gehabt hole dir dein Fahrad auf dem Schrottplatz. Somit hat automatisch die nächste Generation ihr Fett schon im Kindesalter weg.

Aber was das Bürgergeld betrifft, über die Höhe kann man sich unterhalten, vom Grundsatz aber währe es nicht die schlechteste Alternative.

Meister

Zitat Meister:

Zitat:

Aber was das Bürgergeld betrifft, über die Höhe kann man sich unterhalten, vom Grundsatz aber währe es nicht die schlechteste Alternative. Meister

Sage ich doch wobei natürlich Vollbeschäftigung die bessere Lösung wäre. Aber man muss auf der anderen Seite auch mal sehen was für Kosten Unternehmen heutzutage einsparen. Wo vielleicht früher mal 100 Leute nötig waren das erledigt heute vielleicht 1 Arbeitskraft die einen Industrieroboter bedient. Der Lohn von 99 Arbeitern wird also ohnehin eingespart und dazu kommt noch die Einsparung der Lohnnebenkosten. Der Industrieroboter z.B. kann rund um die Uhr eingesetzt werden und braucht vielleicht lediglich Öl, Energie und Verschleißteile. Eine bessere Ausbeutung als die der Maschine kann sich doch ein Kapitalist gar nicht wünschen.
So gesehen müssen doch Kapitalisten, dank Technisierung, riesige Profite machen. Da will man uns einreden das ganze wäre nicht finanzierbar? Das ist für mich doch ein Windei wie es im Buche steht und mir ist es absolut unverständlich auf der einen Seite für soziale Gerechtigkeit zu sein und gleichzeitig solche Zukunftsmodelle wie das Bürgergeld zu verdammen.

Zitat:

mcbernie hat am 31. März 2008 um 11:34 Uhr folgendes geschrieben: So gesehen müssen doch Kapitalisten, dank Technisierung, riesige Profite machen. Da will man uns einreden das ganze wäre nicht finanzierbar? Das ist für mich doch ein Windei wie es im Buche steht und mir ist es absolut unverständlich auf der einen Seite für soziale Gerechtigkeit zu sein und gleichzeitig solche Zukunftsmodelle wie das Bürgergeld zu verdammen.

Ganz einfach: ein Bürgergeld bedeutet eben nicht automatisch soziale Gerechtigkeit - deswegen kann dagegen sein und gleichzeitig soziale Gerechtigkeit fordern. Ist vor allem auch alles eine Definitionsfrage.

Außerdem sollten die Befürworter des Bürgergeldes erklären, wie sie es finanzieren wollen. Du willst offensichtlich die Gewinne der bösen Kapitalisten schmälern, bzw. diese Zahlen lassen. Das mag kurzfristig gehen, aber ohne genügend Kapital wird man ganz schnell von einer "Heuschrecke" geschluckt und abgewickelt, dann ist es Sense mit Einnahmen fürs Bürgergeld (und andere segensreiche Einrichtungen).

Wenn man ein bedingungsloses Bürgergeld (oder Grundeinkommen) einführt, dass bei weitem über das jetzige Existenzminimum hinausgeht, dann muss man auch die Lohnuntergrenzen anheben, bzw. allgemeine Mindestlöhne einführen und BEIDES finanzieren. Zwischen Lohn und Grundeinkommen muss eine spürbare Grenze liegen, es muss sich auch lohnen, eine Arbeit zu machen, die man vielleicht nicht gerne macht.
Dabei gilt es zu bedenken, dass bei den Konzernen vielleicht was zu holen ist, bei den Mittelständischen Betrieben wohl eher weniger.
Außerdem werden bei Lohnerhöhungen auch die Preise steigen, das lässt sich nur schwer verbieten (eigentlich gar nicht). Wenn ein Friseur seinen Angestellten 8 EUR die Stunde zahlen soll, dann ist es eben aus mit Haare schneiden lassen für 6,50.

So dann will ich es mal erklären. Der Staat gibt jährlich eine Menge Geld aus um erstens Sozialleistungen zu finanzieren, zweitens um ein Arge-Instrumentarium mit enormen technischen Aufwand, Sicherheitsvorkehrungen, Angestellten Apparat, Sozialspitzeln etc zu finazieren. Weiterhin verwendet der Staat enorme Gelder für Umschulungen welche in den seltendsten Fällen zu Beschäftigung für die Betroffenen führen. Dann habe ich die Industriealisierung und Automatisierung erklärt wo mit immer weniger Aufwand immer mehr produziert und Gewinn gemacht wird. Nicht zuletzt ständig steigende Steuern die vom Bürger eingezogen werden. Ganz zu schweigen von sinnlos ausgegebenen Geldern für militärische Zwecke und Extremismusbekämpfungen. Meines Erachtens nach wäre genügend Geld da dies zu finanzieren. Wer für soziale Gerechtigkeit plädiert und gleichzeitig Projekte wie das Bürgergeld ablehnt ist für mich unglaubwürdig in punkto sozialer Gerechtigkeit.

Zitat:

mcbernie hat am 31. März 2008 um 15:11 Uhr folgendes geschrieben: So dann will ich es mal erklären. Der Staat gibt jährlich eine Menge Geld aus um erstens Sozialleistungen zu finanzieren, zweitens um ein Arge-Instrumentarium mit enormen technischen Aufwand, Sicherheitsvorkehrungen, Angestellten Apparat, Sozialspitzeln etc zu finazieren. Weiterhin verwendet der Staat enorme Gelder für Umschulungen welche in den seltendsten Fällen zu Beschäftigung für die Betroffenen führen. Dann habe ich die Industriealisierung und Automatisierung erklärt wo mit immer weniger Aufwand immer mehr produziert und Gewinn gemacht wird. Nicht zuletzt ständig steigende Steuern die vom Bürger eingezogen werden. Ganz zu schweigen von sinnlos ausgegebenen Geldern für militärische Zwecke und Extremismusbekämpfungen. Meines Erachtens nach wäre genügend Geld da dies zu finanzieren. Wer für soziale Gerechtigkeit plädiert und gleichzeitig Projekte wie das Bürgergeld ablehnt ist für mich unglaubwürdig in punkto sozialer Gerechtigkeit.

Das wirft eigentlich mehr Fragen auf, als es eine Antwort liefert.

Du willst die ARGEn abschaffen?
Du willst staatlich bezahlte Umschulungen abschaffen?
Willst Du die Bundeswehr abschaffen oder Auslandseinsätze per se ausschließen?
Willst Du Maßnahmen gegen politischen Extremismus abschaffen?

Natürlich "ist genug Geld da", man muss es nur irgendwo wegnehmen, wo es bisher verwendet wird. Die Frage ist nur, ob das so einfach geht und vor allem, ob es langfristig gut geht.
Mindestlöhne kann z.B. nicht der Staat finanzieren, dass muss die Wirtschaft tun. Die von Dir genannten Maßnahmen, die m.E. inhaltlich sowieso in Frage gestellt werden müssen, lösen dieses Problem nicht.
Woher soll ein Friseurmeister das Geld nehmen, seinen Angestellten einen Mindestlohn zu zahlen, ohne die Preise zu erhöhen? Und was bleibt vom Bürgergeld übrig, wenn der Mittelstand die Preise erhöht, um seinen Mitarbeitern Mindestlöhne zu zahlen?

So wie Du es beschreibst, hört sich alles total einfach an. Überzeugend finde ich das aber nicht. Kannst Du mit Zahlen dienen?

Ha, ist das makaber! Die Idee des Bürgergeldes wird von Fee in Grund und Boden gestampft, weil sie von der CDU und nicht von links kommt. Käme sie von der PDS, würde er sie in höchsten Tönen loben. Sachliche Argumente zum Thema Bürgergeld haben da einfach keinen Platz.

Zitat:

GiselaTiciani hat am 31. März 2008 um 18:01 Uhr folgendes geschrieben: Ha, ist das makaber! Die Idee des Bürgergeldes wird von Fee in Grund und Boden gestampft, weil sie von der CDU und nicht von links kommt. Käme sie von der PDS, würde er sie in höchsten Tönen loben. Sachliche Argumente zum Thema Bürgergeld haben da einfach keinen Platz.

Nennst Du es sachlich, eine nicht belegbare Behauptung ("käme sie von...dann...") aufzustellen??? Wie kommst Du dazu, mich mit der "PDS" in Verbindung zu bringen? Du kennst mich überhaupt nicht.
Was ist denn daran unsachlich, nach der Finanzierung zu fragen? Ich denke, ich habe genug sachliche Argumente eingebracht, wie wäre es denn, wenn Du mal darauf eingehst?
Im Übrigen bleiben die Fragen, wenn man der Sache einen anderen Namen gibt, z.B. "bedingungsloses Grundeinkommen", zumindest wenn es bei den hier andiskutierten Beträgen >=800 EUR bleibt...

Zitat die gute fee:

Zitat:

Nennst Du es sachlich, eine nicht belegbare Behauptung ("käme sie von...dann...") aufzustellen??? Wie kommst Du dazu, mich mit der "PDS" in Verbindung zu bringen? Du kennst mich überhaupt nicht.

Gegenfrage: Wie kommst du dazu mich oder andere hier mit der NPD in Verbindung zu bringen? Du kennst mich oder andere überhaupt nicht.

Möglichkeiten der Finanzierung sind hier einige aufgezählt wurtden. Tue bitte nicht so als ob sich andere darüber keine Gedanken machen würden.
Es wurde auch schon mehrfach gesagt das man über das wie und wieviel umfangreich diskutieren müsse. Eine Ablehnung des Bürgergeldes würde heißen sozialdemokratische Positionen, ähnlich der Einführung von Hartz IV, beziehen. Das kann man wohl am allerwenigsten gebrauchen und schon gar nicht von den Linken.

Zitat:

mcbernie hat am 31. März 2008 um 19:20 Uhr folgendes geschrieben: Gegenfrage: Wie kommst du dazu mich oder andere hier mit der NPD in Verbindung zu bringen? Du kennst mich oder andere überhaupt nicht.

Vielleicht weil Du auf einer NPD-Veranstaltung gesprochen hast? Mag sein, dass sie unter dem Label "Bürgerrat" stattfand, aber allein die Ausstattung mit NPD-Sonnenschirm sagt alles aus...da gibts doch Fotos von.


Zum Thema:
Ich habe zu Deinen "Finanzierungsvorschlägen" einige Zweifel angemeldet und Rückfragen gestellt. Wenn Du gnädigerweise darauf eingehen würdes, hätten wir sowas wie eine Diskussion zu Stande gebracht.

@ mcbernie

Die Finanzierung egal wie Du es siehst ist so nicht möglich, das Kapital kann man nicht extrem belasten sonst schwirt es ab und zwar dahin wo es kein Bürgergeld gibt. So da bleibt eben bloß die drastische Anhebung der Verbrauchssteuern. Und bei einer solchen Finanzierung bleibt der Arme trotzdem der Dumme. Die Preise explodieren faktisch, Strom, und Heizkosten würden unabhängig der ständig steigenden Preise unbezahlbar. Ist das denn sozial ? Nein, denn es ändert sich nichts zum positiven.

Und wenn Du es nicht glaubst setze Dich einmal an eine Excel Tabelle gib ein paar aktuelle Preise ein mit dem Mwstsatz von 19 und rechne gegen mit einem Mwstsatz von 50 (wie befürwortet) dann nimm noch einmal 3% Teuerungsrate und versuche einmal Dein Bürgergeld zu erhöhen, und zwar um 3% Du wirst sehen Du setzt eine Spirale in Gang. Daher wird es kein Dynamisches Bürgergeld geben, eigentlich gar nicht weil es nicht Finanzierbar ist. Und sollte es eingeführt werden ist es alles nur nicht sozial.

@spidy
deine vorgebrachten Gründe sind nicht von der Hand zu weisen. Es bedarf wohl mehr Recherche ehe wir hier über die Finanzierung des Bürgergeldes weiterdiskutieren können. Auf jedem Fall gebe ich dir recht das es so wie es Althaus vorhat nicht funktionieren wird.

@fee
entschuldige mal bitte, wir sind hier nicht bei der Parteiversammlung. Du musst mir schon überlassen welche Fragen ich beantworte und welche nicht. Du hast selbst mehrfach gesagt das du mit mir nicht in den Dialog treten willst. Also lassen wir es doch dabei.
Was meine Teilnahme an Demonstrationen, auch bei der NPD betrifft, so ist es jedem Bürger freigestellt wo er hingeht. Habe ich mich ein einziges mal aufgeregt das du dich bei den Linken ins Zeug legst? Das unterscheidet uns beide eben.

Sind die Kranken unter uns?

Wenn sie die Hand hoch heben, sieht es aus wie Hilfe ich bin hier oder da, da, Prostata
habe ich auch noch, ätsch ihr nicht.
Ich dachte immer, wer NPD-Demonstrationen besucht, hat einen Hormon Fehler.
Der Volksmund sagt jedenfalls wer früh eine Glatze hat, ist krank und hat einen Hormon Fehler. Da soll es aber auch noch die Weiterentwickelten geben, mit Pomade Poposcheitel und Bärtchen. Wer aber stark aussehen möchte ich meine nicht im Kopf, der holt sich auch noch Schweißfüsse von den Springerstiefeln. Aber wichtig ist auch nur das das Krankengeld für solche kranken Menschen stimmt.
Den Linken sieht man es Persönlich nicht an. Hätten sie keine Fahne mit, könnte man glauben es sind Wanderer die zum Rennsteig laufen.


Meister

Ich glaube das eigentliche Problem ist es doch dafür zu sorgen das es überall friedlich bleibt. Solange jemand nicht körperlich gewalttätig ist lass ihn doch dumme Sprüche labern. Glauben muss man es doch deshalb noch lange nicht. So gesehen macht sich doch jeder unglaiubwürdig der ausgrenzt egal mit welchem Ziel.
Vorraussetzung ist allerdings das es überall friedlich bleibt und deshalb hat Extremismus nirgends was zu suchen. Wer Gewalt ausübt, sie toleriert aber gleichzeitig bei anderen verurteilt macht sich unglaubwürdig. In dem Falle spielt die politische Einstellung wohl eine untergeordnete Rolle.

So bin ich persönlich gegen rechte Gewalt wenn ein türlischer Döner-Stand überfallen wird aber genausogut gegen linke Gewalt der AG17 wenn sie meint rechten Kräften mal wieder eine Lektion erteilen zu müssen. Die Spannungen und Gegensätze der Gesellschaft werden so nur unnötig hochgeschaukelt und am Ende hat niemand was davon.

Zitat:

die_gute_fee hat am 31. März 2008 um 14:33 Uhr folgendes geschrieben: Ist vor allem auch alles eine Definitionsfrage.

Stimmt. Deshalb würd ich lieber von einem Bedingungslosen Grundeinkommen reden.

Das hab ich in einem früheren Beitrag schon mal: Die derzeit für HartzIV aufgewandten Mittel einschließlich der Verwaltung und Kontrolle dieser Regelungen einsparen und bedingungslos auf alle verteilen. Ich schreib es hier ganz deutlich - da kann gerne auch weniger als 800 Euro rauskommen. Denn nur so wird es finanzierbar. Höhere bedingungslose Einkommen, verbunden mit einem Recht auf Faulheit sind Wunschdenken!

Zitat:

die_gute_fee hat am 31. März 2008 um 14:33 Uhr folgendes geschrieben: Das mag kurzfristig gehen, aber ohne genügend Kapital wird man ganz schnell von einer "Heuschrecke" geschluckt und abgewickelt, dann ist es Sense mit Einnahmen fürs Bürgergeld (und andere segensreiche Einrichtungen).

Gerade der Dienstleistungssektor wird immer hier bleiben. Der allseits geliebte Herr Ackermann wird wie viele andere sein Zimmerchen nicht selber putzen und Post möchte er auch täglich zugestellt bekommen. Diese ganzen Gewerbe können nicht nach China abwandern. Und wenn Chinesen oder Polen zu uns kommen, die dürften gerne mit unseren bedingungslos abgesicherten Arbeitswilligen konkurrieren.

Zitat:

die_gute_fee hat am 31. März 2008 um 14:33 Uhr folgendes geschrieben: Wenn man ein bedingungsloses Bürgergeld (oder Grundeinkommen) einführt, dass bei weitem über das jetzige Existenzminimum hinausgeht, dann muss man auch die Lohnuntergrenzen anheben, bzw. allgemeine Mindestlöhne einführen und BEIDES finanzieren.

Falsch! Das ist altes Denken. Die Absicherung mit einem bedingungslosen Grundeinkommen macht Mindestlöhne (und dessen Überwachung durch Zoll/Bundespolizei) überflüssig. Der durch ein bedingungslos gezahltes Grundeinkommen abgesicherte Arbeitssuchende wird sich leisten können, einem Arbeitsangebot von einem Halsabschneider einen Vogel zu zeigen.
Man kann sich aber auch bednkenlos für eine Annahme eines gering bezahlten Jobs entscheiden, denn da das Grundeinkommen bedingungslos gezahlt wird, würde es sich um einen reinen Zuverdienst handeln.
So langsam solltest du dich von dem alten Denken lösen! Dieses besteht darin, dass Hilfen nur unter der heutigen Bedingung gezahlt werden, dass nicht (ausreichend) Arbeitseinkommen erzielt wird.

Vor einigen Monaten hatte ich mehr zur Finanzierung und Kappung eines solchen Einkommens geschrieben, kann aus Zeitgründen heute nicht mehr darauf eingehen. Dieser Link ist des Interessieren Freund.

Zitat:

die_gute_fee hat am 31. März 2008 um 15:32 Uhr folgendes geschrieben: Du willst die ARGEn abschaffen?

Ich würd nur den Teil abspecken, der mit der Verteilung und Überwachung der Gelder beschäftigt ist.

Zitat:

die_gute_fee hat am 31. März 2008 um 15:32 Uhr folgendes geschrieben: Du willst staatlich bezahlte Umschulungen abschaffen?

Der Teil der ARGE, der dazu dient, Menschen in Arbeit zu bringen, ist keinesfalls überflüssig.

Zitat:

die_gute_fee hat am 31. März 2008 um 15:32 Uhr folgendes geschrieben: Willst Du die Bundeswehr abschaffen oder Auslandseinsätze per se ausschließen? Willst Du Maßnahmen gegen politischen Extremismus abschaffen?

Dieses gleichzeitig mit einem bedingungslosen Grundeinkommen abzuschaffen, wird wohl politisch nicht durchsetzbar sein.

Zitat:

GiselaTiciani hat am 31. März 2008 um 18:01 Uhr folgendes geschrieben: Ha, ist das makaber! Die Idee des Bürgergeldes wird von Fee in Grund und Boden gestampft, ... Sachliche Argumente zum Thema Bürgergeld haben da einfach keinen Platz.[/SIZE]

Eigentlich ist ein anderer dafür bekannt, manche Antworten des gegenübers nicht zu lesen.
Und Übrigens: In Ihrem hier zitierten Beitrag fehlen die Argumente ebenso.


Pfiffikus,
der genügend Argumente im Beitrag der Guten Fee gefunden hat, umdiesen Beitrag zu schreiben

@Pfiffikus
Vielleicht sollten wir uns auf einen Betrag einigen, quasi als Diskussionsgrundlage und auf ein Modell. Basiert Deine Überlegung auf negativer Einkommenssteuer (sorry,hab leider grad keine Zeit, nach Deinem Beitrag dazu zu suchen).
Wenn Du mit weniger als 800 Euro rechnest, dass braucht man in der Tat nicht unbedingt einen Mindestlohn. Mein Argument war, dass bei einem "bedingungslosem Grundeinkommen, dass bei weitem über das jetzige Existenzminimum hinausgeht", die Lohnuntergrenzen anheben muss. Eben um, genau wie Du schreibst, kein "Recht auf Faulheit" zu etablieren. Es muss ein Anreiz bestehen, auch weniger gut bezahlte Jobs anzunehmen. Aber da ist schon mit entscheidend, welches Modell man zu Grunde legt und von welchen Beträgen man spricht.

Die Frage ist aber, ob dann Niedriglohnjobs, also für 3, 4 Euro die Stunde nicht auch ähnliche Probleme bringen, wie jetzt. Man kann vielleicht besser leben, als jetzt, aber der Vergleich "was verdiene ich als Wachmann in 40 Stunden, was mein Nachbar in 40 Stunden als Polizist" bleibt ja. Für eine "gefühlte Lohngerechtigkeit" müsste man wohl doch Mindestlöhne einführen. Aber das ist eine andere Bausstelle.

Für mich ist -in Zusammenhang mit Betrag und Modell- noch wichtig, wie die Finanzierung laufen soll. Das sonstige Transferleistungen wegfallen ist einleuchtend, dass man Kosten in der Verwaltung einspart auch, aber reicht das? Wenn ja, dann wäre das Argument mit dem flüchtenden Kapital natürlich erledigt.

Und muss nicht gleichzeitig an der Steuerschraube gedreht werden? Beim Modell der Negativsteuer wird das besonders interessant, weil man ja unter Umständen das gestufte Steuersystem beibehalten möchte. Aber die Grenzen verschieben sich wohl, oder? Die Frage der Krankenversicherung muss man auch einbeziehen, ab wann zahlt wer wieviel? Auch hier ist das Modell entscheidend - Althaus hat da ja einen "Plan" - da sehe ich aber wieder die Gerechtigkeitsproblematik.

Was mich auch noch interessiert: wer ist denn berechtigt, das Grundeinkommen zu erhalten? Was ist mit Insassen diverser Anstalten, Altenheimen usw., was erhalten "Gedultete" und Asylbewerber? Was bekommen Kinder ab welchem Alter?

Ich weiß, ziemlich viele Fragen auf einmal. Aber wir haben ja Zeit...Ich zumindest habe Lust bekommen, mich näher mit dem Thema zu befassen. Danke dafür...

Ein Mindestlohn muss natürlich erst mal sein ehe man übers bedingungslose Bürgergeld nachdenkt. Jetzt redet hier jemand bei einigen schon vom "Recht auf Faulheit" bei Arbeitslosen. Bin mal gespannt was noch alles so kommt in dieser Hinsicht. Müntefering und Co plapperns vor und Sozialdemokraten aller Stufen plapperns nach. Da hilfts nur ruhig zu bleiben.

@ Pfiffikus

"Recht auf Faulheit" finde ich ein bisschen wenn nicht sogar sehr falsch formuliert, denn wenn ich z. B. die neuesten Arbeitslosenzahlen lese, und erkenne muss das die Arbeitslosenzahlen absolut gesunken sind die Anzahl der Hartz IV Bedarfsgemeinschaften aber gestiegen ist, komme ich auf den Nenner das die Arbeitslosigkeit durch Arbeit in Armut ersetzt wird. Daher gibt es sowieso kein Recht auf Faulheit wohl aber eine Form der staatlich verordneten Armut.

Die CDU unter Althaus ist nicht die einzige Partei die meint mit einem Bürgergeld die sozialen Probleme zu lösen, nur die FDP sagt das was die CDU verschweigt,

Zitat:

Pinkwart betonte, mit dem Bürgergeld würden vor allem die Erwerbsfähigen belohnt, die ihren Lebensunterhalt durch eigene Anstrengungen bestreiten. Wer arbeite, müsse netto immer deutlich mehr haben, als derjenige, «der sich vor zumutbarer Arbeit drückt». http://www.pr-inside.com/de/fdp-will-har...sen-r513046.htm

Unterm Strich soll jetzt wohl allen Arbeitslosen unterstell werden sie drücken sich vor der Arbeit? Eine Vollbeschäftigung ist in diesem System nicht drin. Das ist wie bei einem Hightec-PC mit uraltem Betriebssystem. Der läuft auch nur bescheiden.
Da muss man Möglichkeiten finden die Menschen menschenwürdig abzusichern und Hartz IV ist das nun einmal nicht.

Jetzt etwa noch eine Neiddebatte auf jene die nicht arbeiten dürfen und wenig Geld bekommen? Nein, danke.

Zitat:

die_gute_fee hat am 02. April 2008 um 02:58 Uhr folgendes geschrieben: @Pfiffikus Vielleicht sollten wir uns auf einen Betrag einigen, quasi als Diskussionsgrundlage und auf ein Modell.

Also auf einen Betrag lege ich mich ganz bewusst nicht fest! Denn es kann nur verteilt werden, was vorhanden ist. Und dieser Betrag richtet sich nach der zur Verfügung stehenden Geldmenge und nach der Anzahl der berechtigten Empfänger.

Einen Mindestbetrag festzulegen, das wäre kontraproduktiv, kaum finanzierbar und würde die Produktivkräfte des Marktes bremsen. Mit mir nicht!

Bezieher höherer Einkommen bedürfen dieses bedingungslosen Grundeinkommens nicht. Für diesen Personenkreis könnte es abgeschmolzen (nicht gekappt!) werden. Dadurch dürfte die Anzahl der Bezieher variieren.

Zitat:

die_gute_fee hat am 02. April 2008 um 02:58 Uhr folgendes geschrieben: (sorry,hab leider grad keine Zeit, nach Deinem Beitrag dazu zu suchen).

Dann mach ich das für dich. Lies einfach hier!

Zitat:

die_gute_fee hat am 02. April 2008 um 02:58 Uhr folgendes geschrieben: Wenn Du mit weniger als 800 Euro rechnest, dass braucht man in der Tat nicht unbedingt einen Mindestlohn. Mein Argument war, dass bei einem "bedingungslosem Grundeinkommen, dass bei weitem über das jetzige Existenzminimum hinausgeht", die Lohnuntergrenzen anheben muss.

Das bedingungslose Grundeinkommen muss weit unter 800 Euro liegen. Mehr Geld ist einfach nicht da. Und trotzdem wär kein Mindestlohn erforderlich.

Zitat:

die_gute_fee hat am 02. April 2008 um 02:58 Uhr folgendes geschrieben: Eben um, genau wie Du schreibst, kein "Recht auf Faulheit" zu etablieren.

Warum nicht? Es scheint doch allgemeiner Konsens zwischen uns zu sein, dass in unserer Gesellschaft nicht genügend Arbeitsplätze vorhanden sind, die alle Menschen mit angenehmen Einkommen versorgen können.

Zitat:

mcbernie hat am 02. April 2008 um 11:08 Uhr folgendes geschrieben: Eine Vollbeschäftigung ist in diesem System nicht drin.

Daraus ziehe ich die Konsequenz, dass es ein Recht auf Faulheit für jeden geben kann - nur eben verbunden mit einem seeehr niedrigen Lebensstandard.
Ich hatte dir bereits vor einigen Monaten erläutert, weshalb es nicht möglich ist, die Arbeitsplätze durch Verkürzung der Regelarbeitszeit gerechter zu verteilen.

Es gibt heute bereits eine Reihe von Leuten, die sich im Rahmen der geringen Möglichkeiten von HartzIV recht gut eingerichtet haben. So wurde ich bereits von einem solchen Menschen allen Ernstes gefragt, warum ich mir die Mühe mache, täglich auf Arbeit zu gehen.
Es ist bei Weitem nicht die Mehrzahl, doch es gibt auch junge Leute, die sich als Berufsziel "Sozialschmarotzer" zum Ziel gesetzt haben.

Ich frage mich, warm man diesen Leuten von Amts wegen auf den Nerven rumtrampeln soll, Bedürftigkeit prüfen, Sanktionen festlegen, ggf. muss sich der Staat vor Gericht noch dafür rechtfertigen... Warum soll man diesem Personenkreis nicht das (bescheidene) bedingungslose Grundeinkommen lassen und damit ist es gut. Eine Neiddebatte halte ich an dieser Stelle für überflüssig.

Zitat:

die_gute_fee hat am 02. April 2008 um 02:58 Uhr folgendes geschrieben: Es muss ein Anreiz bestehen, auch weniger gut bezahlte Jobs anzunehmen.

Auch das würde ich als altes Denken bezeichnen. Nein - wenn sich für einen Job kein (durch bedingungsloses Grundeinkommen abgesicherter) Bewerber findet, dann ist er zu schlecht bezahlt und sollte unbesetzt bleiben.
Dann muss eben der Hotelunternehmer selber Zimmer putzen, wenn er nicht genug Geld für eine Reinigungskraft ausgeben will. Genau deshalb wär ein Mindestlohn überflüssig.

Zitat:

die_gute_fee hat am 02. April 2008 um 02:58 Uhr folgendes geschrieben: Die Frage ist aber, ob dann Niedriglohnjobs, also für 3, 4 Euro die Stunde nicht auch ähnliche Probleme bringen, wie jetzt.

Was sollen da für Probleme entstehen? Im Moment gibt es das Problem, dass irgendwelche Schreibtischtäter entscheiden, ob ein Job zumutbar ist oder nicht und so werden Sanktionen verteilt.
Warum soll ein Bewerber nicht selber entscheiden, ob ein Job zumutbar ist oder nicht?
Nehmen wir ein Beispiel: Du kennst den McBernie. Der hätte liebend gerne wieder einen Job, schreibt er.
Andererseits habe ich einen Job, der mir viel Zeit raubt. Ich habe zu wenig Zeit für den Garten.
Nehmen wir mal an, es gäbe 600 Euro bedingungsloses Grundeinkommen. Er könnte also täglich zu mir nach Gera kommen, den Teich und den Filter sauber halten, das Unkraut muss in Schach gehalten werden und täglich müsste er mir Würmer ausgraben. Wenn ich von der Arbeit komme, finde ich also täglich einen Becher voll Regenwürmer vor, kann mich an den Teich setzen und diese an die Koi verfüttern. Jaaaa, das wär schön. Das wär mir auch 200 Euro im Monat wert.
Unser McBernie hätte dann monatlich 800 Euro in der Tasche. Er müsste und könnte selber entscheiden, ob er meinen gering bezahlten Job annimmt. Und wenn er es nicht macht - niemand würde ihm sein Grundeinkommen kürzen.

Zitat:

die_gute_fee hat am 02. April 2008 um 02:58 Uhr folgendes geschrieben: Für mich ist -in Zusammenhang mit Betrag und Modell- noch wichtig, wie die Finanzierung laufen soll. Das sonstige Transferleistungen wegfallen ist einleuchtend, dass man Kosten in der Verwaltung einspart auch, aber reicht das?

Ja, laut Definition reicht das aus. Nur das Geld wird verteilt und mehr ist ja nicht da zum Verteilen!

Zitat:

die_gute_fee hat am 02. April 2008 um 02:58 Uhr folgendes geschrieben: Und muss nicht gleichzeitig an der Steuerschraube gedreht werden?

Jein.
Es muss insofern geändert werden, dass für die 200 Euro, die McBernie verdienen soll, die regulären Abgaben (Rentenversicherung, Krankenkasse, Pflege-, Arbeitslosen- und Unfallversicherung nach jeweiligem Beitragssatz, Steuern gemäß Progression) entrichtet werden müssen. Jegliche Freibeträge und Subventionen für Minijobs gehören abgeschafft, denn sie wirken sich kontraproduktiv aus.

Zitat:

die_gute_fee hat am 02. April 2008 um 02:58 Uhr folgendes geschrieben: Die Frage der Krankenversicherung muss man auch einbeziehen, ab wann zahlt wer wieviel? Auch hier ist das Modell entscheidend - Althaus hat da ja einen "Plan" - da sehe ich aber wieder die Gerechtigkeitsproblematik.

Diese Frage ist bereits geklärt. Die Krankenkasse ist eine Solidargemeinschaft, jeder zahlt gemäß seinem Einkommen den Prozentsatz in die Kasse ein, verteilt auf Arbeitgeber und Arbeitnehmer.
An dieser Stelle gehört dem Herrn Althaus auf die Finger geklopft. Er schlug 200 Euro Gesundheitsprämie vor. Bei 800 Euro "Burgergeld" wäre das ein Beitragssatz von 25% für die Krankenkassen. So viel steht diesen Kassen aber nicht zu. Der Bezieher eines bedingungslosen Grundeinkommens soll ebenso für 12 bis 16% versichert werden, wie der regulär Beschäftigte.

Zitat:

die_gute_fee hat am 02. April 2008 um 02:58 Uhr folgendes geschrieben: Was mich auch noch interessiert: wer ist denn berechtigt, das Grundeinkommen zu erhalten? Was ist mit Insassen diverser Anstalten, Altenheimen usw., was erhalten "Gedultete" und Asylbewerber? Was bekommen Kinder ab welchem Alter?

Wenn nach mir ginge:
Alle legal in Deutschland Lebenden bekämen das Grundeinkommen, weil "bedingungslos". Für Personen, denen keine Erwerbsarbeit mehr möglich ist, bedarf es zusätzlicher Absicherungen.

• Alte beziehen die Altersrente.
  
• Chronisch Kranke, die zeitweise oder dauerhaft arbeitsunfähig sind, beziehen eine Invalidenrente.
  
• Kinder erhalten bekanntlich Kindergeld, mir dem dieses bedingungslose Einkommen aufgestockt wird.
  
• "Gedultete" und Asylbewerber dürfen, falls ich richtig informiert bin, keine Erwerbsarbeit aufnehmen. Wem das staatlicherweise verwehrt ist, dem sollte als Ausgleich ebenfalls eine Art Rente zustehen, denn das Grundeinkommen wird immer knapp bemessen sein.
  
• Nur die illegalen Ausländer - für die könnte es knapp werden....

Zitat:

die_gute_fee hat am 02. April 2008 um 02:58 Uhr folgendes geschrieben: Ich weiß, ziemlich viele Fragen auf einmal. Aber wir haben ja Zeit...Ich zumindest habe Lust bekommen, mich näher mit dem Thema zu befassen.

Das ist gut so.

Zitat:

Füchschen hat am 02. April 2008 um 06:30 Uhr folgendes geschrieben: Ein Mindestlohn muss natürlich erst mal sein ehe man übers bedingungslose Bürgergeld nachdenkt.

Quatsch! Der Mindestlohn stört nur dabei, dass sich die Wirkung eines bedingungslosen Grundeinkommens entfalten kann.

Außerdem hab ich bereits mehrmals geschrieben, dass sich jeglicher Mindestlohn unterlaufen lässt, indem nach Leistung bezahlt wird, die nur theoretisch einen gesetzlich vorgeschriebenen Mindestlohn erreicht. Indem die Jobs Pausen und Wegezeiten einschließen, die nicht mit Mindestlohn vergütet werden usw.

Außerdem schreibe ich es gerne für dich noch einmal. Warum soll eine nicht betroffene Person am Schreibtisch entscheiden, ob ein Job zumutbar ist oder nicht, warum sollen Zollbeamte und Steuerfahnder nachspionieren, ob Mindestlöhne eingehalten werden? Warum soll der (durch bedingungslos gezahltes Grundeinkommen abgesicherte) Bewerber nicht selbst entscheiden dürfen, ob er den Job für das ausgelobte Geld übernehmen möchte oder nicht?

Zitat:

Füchschen hat am 02. April 2008 um 06:30 Uhr folgendes geschrieben: Jetzt redet hier jemand bei einigen schon vom "Recht auf Faulheit" bei Arbeitslosen. Bin mal gespannt was noch alles so kommt in dieser Hinsicht.

Ja klar rede ich davon und stehe dazu. Begründet hab ich es gerade. Was mir aber wie deinem Bekannten gleichermaßen zuwider ist, dass es für einige hier in der Gesellschaft eine Pflicht zur Faulheit gibt.

Zitat:

spidy hat am 02. April 2008 um 10:46 Uhr folgendes geschrieben: Zitat: Pinkwart betonte, mit dem Bürgergeld würden vor allem die Erwerbsfähigen belohnt, die ihren Lebensunterhalt durch eigene Anstrengungen bestreiten. Wer arbeite, müsse netto immer deutlich mehr haben, als derjenige, «der sich vor zumutbarer Arbeit drückt». http://www.pr-inside.com/de/fdp-will-har...sen-r513046.htm

Der hat Recht! Genau deshalb muss in den unteren Einkommensgruppen das Grundeinkommen bedingungslos gezahlt werden. Schon garnicht darf es wie heute an die Bedingung geknüpft sein, nicht zu arbeiten. Bzw. heute wird das Einkommen als Strafe für die Arbeitsaufnahme auf HartzIV angerechnet. Das ist doch kontraproduktiv!

Der Herr Pinkwart geht aber an einer anderen Stelle nicht weit genug:

Zitat:

Das FDP-Modell des «leistungsgerechten Bürgergeldes» sieht eine konsequente Kürzung staatlicher Transferleistungen vor, sofern angebotene Arbeit ohne triftigen Grund abgelehnt wird.

Er kann sich an dieser Stelle noch nicht von einer Bürokratie lösen, die über den "triftigen Grund" zu entscheiden hat.

Zitat:

mcbernie hat am 02. April 2008 um 11:08 Uhr folgendes geschrieben: Unterm Strich soll jetzt wohl allen Arbeitslosen unterstell werden sie drücken sich vor der Arbeit?

Nö, allen nicht. Ich würd sogar sagen, dass die meisten gerne arbeiten würden. Aber wenn du leugnest, dass es auch einige Leute gibt, die wegen Faulheit arbeitslos sind, dann bist du nicht von dieser Welt.


Pfiffikus,
bei dem du dich zwecks Gartenarbeit melden kannst