Demokratie oder Diktatur?

Viele reden davon das die BRD ein demokratischer Staat ist. Aber nicht wenige Menschen empfinden es auch ganz anders, was einige Beiträge hier im Forum beweisen.
Was haben wir denn nun? Eine Demokratie oder eine Diktatur?

Ich habe der Umfrage einen Punkt hinzugefügt.

Ich sehe schon wo das wieder hinläuft. Diese verdammten Ossis haben immer noch kein Demokratieverständnis. Jetzt können sie sich auch noch zwischen die Stühle setzen.

Zitat:

Ich akzeptiere nicht, dass der Osten bestimmt, wer in Deutschland Kanzler wird. Die Frustrierten dürfen nicht über Deutschlands Zukunft bestimmen." (Stoiber)

Zitat:

Käptn Blaubär hat am 29. März 2008 um 09:04 Uhr folgendes geschrieben: Ich sehe schon wo das wieder hinläuft. Diese verdammten Ossis haben immer noch kein Demokratieverständnis. Jetzt können sie sich auch noch zwischen die Stühle setzen.

Darauf soll es eben nicht hinauslaufen. Im übrigem glaube ich das die meisten Leute in Ost und West eine ähnliche Auffassung haben. Viele werden sich nicht eindeutig festlegen wollen(zwischen den Stühlen), um sich nicht "in die Nesseln zu setzen."

Ich stimme für Demokratie. Obwohl es nicht eindeutig feststellbar ist. Sie ist teilweise vorhanden und selbst teilweise noch stärker als eine Diktatur.
Weder noch, bedeutet für mich persönlich Resignation und Aufgabe. Praktisch das Eingeständnis nicht bereit zu sein für Demokratie und gegen Diktatur anzukämpfen.

Die Herrschaftsform in Deutschland ist demokratisch, auch wenn das System einige Macken hat, die persönlichen Rechte für jeden Menschen , z. B. Recht auf Leben, persönliche Freiheit und Sicherheit (Verbot von Sklaverei, Folterung, Zwangsarbeit), freie Meinungsäußerung, Religionsfreiheit, werden in Deutschland geachtet (wir müssen nur darauf achten das es so bleibt). Egal wie man persönlich zum derzeitigen System steht für die Masse gibt es derzeit keine Alternative.

Wenn ich die Abstimmung hier bis jetzt so sehe wird, genau wie bei der Wahl, wohl keine Mehrheit erreicht.

Folgende Koalitionen sind möglich:

Demokratie mit Diktatur
Demokratie mit weder noch
Diktatur mit weder noch

Ist auch egal ob das dann Ampelkoalition oder Jamaicakoalition genannt wird.

Ich bin übrigens der Meinung das wir zwar gerne eine Demokratie hätten jedoch aber eine Diktatur haben. Ausschlaggebend sind für mich die Fakten der Macht.

-Eine Minderheit übt sie gegen eine Mehrheit aus
-die wichtigsten Produktionsmittel sind in privater Hand

Dies charakterisiert keineswegs eine Demokratie.

Wenn ich wüste wem seine Demokratie? oder
wem seine Diktatur währe es viel einfacher abzustimmen.
Wer kann schon wählen zwischen Pest und Seuche?

Wo nach wie vor nichts dem Zufall überlassen wird,fällt der Unterschied eigentlich nicht weiter auf.
Außer du darfst dir den Mund fusselig reden ohne dich mit Knastrologie zu befassen.
Manche sagen dann las sie reden, sie reden über jeden.
Da wir aber untenrum nackt, alle gleich aussehen, hüben wie drüben, ist alles rum wie num.

Meister

Vielleicht haben wir ein bischen Demokratie für die Oberschicht und viel Diktatur für die Unterschicht? Der unentschlossene Haufen sind die welche nach oben kratzen und nach unten treten und von beiden was haben. Ich glaube das trifft des Pudels Ei, Verzeihung Kern, ganz gut.

Zitat:

holgersheim hat am 29. März 2008 um 09:38 Uhr folgendes geschrieben: Ich stimme für Demokratie. Obwohl es nicht eindeutig feststellbar ist. Sie ist teilweise vorhanden und selbst teilweise noch stärker als eine Diktatur.

Da biste leider den bürgerlichen Ideologen auf den Leim gegangen. Demokratie und Diktatur schließen sich nicht aus. So ist die Diktatur des Proletariats gleichzeitig eine Demokratie, da ja die Mehrheit im eigenen Interesse die Macht ausübt.

Hingegen enthält die totalitäre Diktatur des Finanzkapitals, welche in der BRD besteht, zwar einige demokratische Elemente (repräsentative Demokratie), aber die werktätige Bevölkerungsmehrheit hat auf wesentliche politische Entscheidungen keinerlei Einfluß. Beispielsweise sind über 80% der BRD-Insassen gegen die Aggressionskriege der Bundes"wehr", was aber die Herrschenden und ihre politischen Lakaien herzlich wenig juckt. Auch der Sozialkahlschlag, der Millionen in die Armut stürzte und bei der Bevölkerungsmehrheit zu sinkendem Reallohn und Lebensstandard führt, wird vollzogen, ohne daß das (einfache) Volk Einfluß nehmen kann. Selbst bei so schwerwiegenden Entscheidungen wie der Annexion der DDR oder der EU-Verfassung wurde es nicht gefragt und eine eigene Verfassung haben sich die Bundesbürger nie gegeben.

Hier von einer Demokratie zu sprechen, ist schon mächtig weit hergeholt.

Merkwürdig ist das schon das z.Z. hier die Mehrheit das sieht was nicht da ist. Demokratie nur eine Fata Mogane Morgana? Möglicherweise. Es ist ebenso unerklärlich für mich wie die meisten Wahlergebnisse.

Also ganz formal ist das schon eine Demokratie. Wir wählen in unserem Wahlkreis einen Direktkandidaten und eine Partei, diese, unsere Vertreter haben die Frau Merkel als Kanzlerin gewählt. Und damit ist das, was die Dame tut, demokratisch legitimiert.

Praktisch hat die Sache aber einige Haken, Spidy sprach es an. Erstens wartet da in Berlin noch eine ganze Herde Berater, Lobbyisten usw. mit Kaviardinners, Arbeitsessen und dergleichen. Andererseits geraten hin und wieder mal Abgeordnete ins Kreuzfeuer der Presse. Naja, mit deren Abstimmungsverhalten hat das aber ganz gewiss nix zu tun.

Und wir wählen unsere Kandidaten für eine Legislaturperiode. Üblicherweise muss der Abgeordnete während dieser Zeit mindestens tausend mal über irgendeine Sache abstimmen, im Plenum, in den Ausschüssen usw. Ja unser Direktkandidat wird (hoffentlich) hin und wieder so abstimmen, wie ich es auch getan hätte. Aber die Abgeordneten einer jeden Partei werden auch mal eine Entscheidung treffen, für die man sie am liebsten im Orkus versenken würde. Wen soll man also wählen?


Pfiffikus,
der sich eine direkte Demokratie wenigstens in einigen Fragen wünschen würde

Zitat:

mcbernie hat am 29. März 2008 um 17:19 Uhr folgendes geschrieben: Merkwürdig ist das schon das z.Z. hier die Mehrheit das sieht was nicht da ist. Demokratie nur eine Fata Mogane Morgana? Möglicherweise. Es ist ebenso unerklärlich für mich wie die meisten Wahlergebnisse.

Was hast Du denn erwartet? Die Mehrheit sieht in der BRD einen Demokratischen Staat wohl mit Defiziten aber demokratisch Deine Freiheiten werden noch vom Grundgesetz gedeckt. Du kannst das Verhalten von Politikern öffentlich anprangern wofür Du in der Diktatur insbesondere der von 1933 - 1945 am Ende recht Kopflos gewesen wärst. Demokratie heißt eigentlich nicht nur Fordern sondern Mitgestalten solange das Volk seinen Politikern zeigt was es erwartet kann Demokratie erhalten werden. Die Demokratie ist (und da denke ich werden wir einer Meinung sein) theoretisch die beste Form der Selbstregierung des Volkes. Wie schon angesprochen könnten die im Grundgesetz verankerten demokratischen Prinzipien, wenn sie praktisch wirksam oder besser gesagt dem Wortlaut entsprechend angewandt würden, das Optimum sozialen Wohlbefindens sichern.

Die Praxis straft aber auch die Theorie Lügen, in dem die (vom Volk legitimierten) Regierenden die demokratischen Prinzipien auszuhebeln versuchen und unter dem Schutz der Interessen seiner Bürger (der ihm nach demokratischem Grundsatz obliegt) vorwiegend, ja beinahe ausschließlich, den Schutz des Eigentums sieht. Infolgedessen wird dem heiligen Eigentum jedes andere Interesse nachgestellt; der Schutz des Eigentums, und zwar des angehäuften Großbesitzes, wird die Hauptaufgabe des Staates An diesem Punkt sind wir jetzt angekommen und hier beginnt die Gefahr für die Demokratie in einer Diktatur zu versinken, in dem die Rechte einzelner immer mehr gestärkt und die der Masse im selben Maß beschnitten werden.
Also sollte Deine Frage eigentlich lauten „Was können wir tun um die Demokratie zu erhalten“ .

Zitat:

Pfiffikus hat am 30. März 2008 um 00:40 Uhr folgendes geschrieben: Also ganz formal ist das schon eine Demokratie. Wir wählen in unserem Wahlkreis einen Direktkandidaten und eine Partei, diese, unsere Vertreter haben die Frau Merkel als Kanzlerin gewählt. Und damit ist das, was die Dame tut, demokratisch legitimiert. Praktisch hat die Sache aber einige Haken, Spidy sprach es an. Erstens wartet da in Berlin noch eine ganze Herde Berater, Lobbyisten usw. mit Kaviardinners, Arbeitsessen und dergleichen. Andererseits geraten hin und wieder mal Abgeordnete ins Kreuzfeuer der Presse. Naja, mit deren Abstimmungsverhalten hat das aber ganz gewiss nix zu tun. Und wir wählen unsere Kandidaten für eine Legislaturperiode. Üblicherweise muss der Abgeordnete während dieser Zeit mindestens tausend mal über irgendeine Sache abstimmen, im Plenum, in den Ausschüssen usw. Ja unser Direktkandidat wird (hoffentlich) hin und wieder so abstimmen, wie ich es auch getan hätte. Aber die Abgeordneten einer jeden Partei werden auch mal eine Entscheidung treffen, für die man sie am liebsten im Orkus versenken würde. Wen soll man also wählen? Pfiffikus, der sich eine direkte Demokratie wenigstens in einigen Fragen wünschen würde

Also, jeder soll ja seine Ansicht äußern können. Deine jedoch teile ich nicht, Pfiffikus. Es ist weder formell noch in der Praxis eine Demokratie in Deutschland vorhanden.

Was fehlt das es nicht so ist?
Der mehrheitliche Wille wird durch die Bundesregierung nicht umgesetzt. Über 80% sind z.B. gegen deutsche Beteiligungen in Afghanistan und Irak. Ganz zu schweigen von den Wünschen nach sozialen Veränderungen.
Natürlich hat jeder das Recht im wesentlichen eine von fünf Hauptparteien zu wählen. Aber, was passiert wirklich? Der Mensch stimmt nur über die Art und Weise ab wie er regiert wird weil die eigentliche Politik feststeht und von den Wirtschaftsbossen gemacht wird. Um wirklich was zu bewegen müssen die Machtverhältnisse in Deutschland geändert werden. So gesehen ist es für mich lediglich eine Diktatur des Großkapitals. Weiter nichts.

Das Problem liegt darin, das die demokratischen Regeln ein "Tiger ohne Zähne" sind. Im Ansatz gut und richtig, aber auf Grund mangelnder Kontrolle auf Einhaltung nicht besonders wirksam.

Zitat Gert Flegelskamp zum Thema Basisdemokratie:

Zitat:

Die Presse verkündet, dass die SPD einen neuen Programmentwurf beim SPD-Parteitag präsentieren will, der konträr zu dem von den Herren Platzek, Steinmeier und Steinbrück beschriebenen Weg der Zukunfts-SPD wieder alte Traditionen der SPD in den Vordergrund stellt. Aber was ist ein Parteiprogramm denn nun wirklich? Ein Papier mit hochtrabenden Floskeln, an die sich beim Machterhalt niemand hält. Seit geraumer Zeit wird deshalb in der Basis der Parteien gerne das Wort Basisdemokratie verwendet. Doch Basisdemokratie hat einen entscheidenden Nachteil. Sie funktioniert nicht. Woran liegt das? Ausschlaggebend in einer Partei sind die Mechanismen und der strukturelle Aufbau. Die Basis, das sind die Parteimitglieder in den einzelnen Kreisen. Dort trifft man sich in regelmäßigen Abständen, diskutiert über anstehende politische Fragen, meist regionaler Natur. Ein wichtiges Instrument eines solchen regionalen Partei-Vereins ist die Satzung, die bestimmt, wer die Finanzen überwacht, wer im Vorstand sitzt, wie das Rederecht vergeben wird, welches Schiedsgericht bei internen Querelen zuständig ist und, sehr wichtig, wer als Delegierter den regionalen Kreis auf Landesebene vertritt. Sieht man einmal davon ab, dass bei jedem Treffen fast die Hälfte der Zeit für die Verwirklichung der bürokratischen Vorbedingungen verwendet wird, sehe ich das Problem der Basisdemokratie bei den Delegierten. Stehen Landesparteitage an, sollen die Delegierten die im Kreis getroffenen Entscheidungen zu den anstehenden Fragen der Agenda des Landesparteitags vertreten. Vor einem Landesparteitag werden in der Regel Anträge formuliert und eingereicht, über die dann auf den Landesparteitagen abgestimmt werden soll. Damit ist sichergestellt, dass auf dem Landesparteitag ellenlang über jeden Antrag diskutiert wird, weil ein gesunder Pragmatismus einfach nicht zum Wesen eines deutschen Parteimitglieds passt. Ist es dann endlich spät geworden, die Teilnehmer entsprechend müde und von dem Gedanken an die Heimreise beseelt, geht es in die letzte Phase, die Personalabstimmungen. Auch dieses Thema wurde bereits im heimischen Kreis durchgehechelt und die Delegierten mit entsprechenden Weisungen versehen. Auf dem Parteitag werden dann die zur Wahl anstehenden Kandidaten mit einer begrenzten Redezeit dafür werben, dass man sie wählt, weil sie die einzig richtigen Personen für die Ämter innerhalb des Landes sind. Dabei wird eines schon im Vorfeld auffällig. Jeder Bewerber hat eine bestimmte Redezeit, dann wird er vom Parteitagsgremium gemahnt, zum Ende zu kommen und im Zweifelsfalle auch seine Rede abgewürgt. Doch schon hier zeigt sich, dass bereits eine Art Vorselektion stattfindet, indem man bei Favoriten toleranter mit der Überschreitung der Redezeit ist, als bei anderen Bewerbern. Zum Schluss wählen dann die Delegierten in geheimer Wahl und das ist das eigentliche Problem. Durch die geheime Wahl können sie wählen, wen sie wollen, ohne Rücksicht auf den eigentlichen Auftrag des Kreises, mit dem sie angereist sind. Sie können anders wählen, als durch Mehrheitsbeschluss auf Kreisebene bestimmt wurde. Haben sie selbst auf Kreisebene beispielsweise anders gestimmt als die Mehrheit, was hindert sie, entgegen dem Mehrheitsbeschluss des Kreises trotzdem denjenigen zu wählen, für den sie bereits im Kreis stimmten und unterlegen sind? Ebenso gut kann es sein, dass ein Schaumschläger auf der Bühne eine zündende Rede hält und der Delegierte davon so angetan ist, dass er ihn wählt, obwohl er im Kreis gar nicht zur Disposition stand. Bei den Delegierten hört der basisdemokratische Prozess auf. Das wäre anders, wenn Delegierte wirklich nur die Position des Delegierten ausfüllen würden und bei Personalabstimmungen einfach das im Kreis protokollierte Abstimmungsergebnis zu jedem einzelnen Kandidaten mit genauer Spezifikation, wie viel Kreismitglieder für, gegen oder Stimmenthaltung für die einzelnen Kandidaten abgegeben wurden. Diese Form, bereits bei Beginn des Landtages an ein dafür gewähltes Gremium übergeben und dann für jeden Kreis in einen Schlepptop (pardon, Laptop) eingetippt und nach der Auswertung protokolliert und verkündet. Jeder Kreis bekommt ein Protokoll der Auswertung und kann sich so von der ordnungsgemäßen Wahl selbst überzeugen. Damit wäre zumindest für Personalentscheidungen die Basisdemokratie verwirklicht. Würde das gleiche Verfahren dann auch für die nächste Stufe, vom Landesverband zur Bundesebene verwirklicht säße so mancher Abgeordnete nicht auf dem Posten, auf dem er nur sitzt, weil ein oder mehrere Delegierte(r) den demokratischen Prozess unterbrochen haben. Solange diese Abstimmungsprozesse auf den alten und ausgefahrenen Gleisen laufen, werden die Führungspositionen in den Parteien immer von den gleichen Gesichtern besetzt werden und Veränderungen nur für die Partei gültig werden, der es im jeweiligen Kreis gelingt, einen Kandidaten per Direktwahl der Wähler in den Landtag (wenn dort die Wahl analog zur Bundestagswahl abläuft) oder in den Bundestag zu implantieren. Aus diesen Gründen ist Basisdemokratie ein Wunschtraum und wenn man den Parteitag der Grünen und das Veto der Basis gegen den Afghanistaneinsatz sieht und dann Bütikofer hört, den der Wille der Basis nicht zu scheren scheint, muss man sich fragen, was eigentlich demokratisch an den demokratischen Parteien ist. Liest man dann, dass Söder tönt, die Grünen verraten Joschka Fischer, muss man sich doch die Frage stellen, verraten die Grünen nun Joschka oder hat Joschka die Grünen verraten??? Parteiprogramme sind nur Worte auf einem Stück Papier bzw. Bits in einem Computer. Relevant wären sie nur dann, wenn sie auch umgesetzt würden. Aber ich kenne keine Partei, die ihr Parteiprogramm auch lebt.

Zitat:

mcbernie hat am 30. März 2008 um 09:00 Uhr folgendes geschrieben: Also, jeder soll ja seine Ansicht äußern können. Deine jedoch teile ich nicht, Pfiffikus. Es ist weder formell noch in der Praxis eine Demokratie in Deutschland vorhanden. Was fehlt das es nicht so ist? Der mehrheitliche Wille wird durch die Bundesregierung nicht umgesetzt. Über 80% sind z.B. gegen deutsche Beteiligungen in Afghanistan und Irak. Ganz zu schweigen von den Wünschen nach sozialen Veränderungen. Natürlich hat jeder das Recht im wesentlichen eine von fünf Hauptparteien zu wählen. Aber, was passiert wirklich? Der Mensch stimmt nur über die Art und Weise ab wie er regiert wird weil die eigentliche Politik feststeht und von den Wirtschaftsbossen gemacht wird. Um wirklich was zu bewegen müssen die Machtverhältnisse in Deutschland geändert werden. So gesehen ist es für mich lediglich eine Diktatur des Großkapitals. Weiter nichts.

Ich bin da eher der Meinung von Pfiffikus: wir haben eine Demokratie.
mcbernies Darstellung greift zu kurz, sie hört nämlich da auf, wo wieder der Wählerwille gefragt wird und die Demokratie gelebt werden kann: bei der folgenden Wahl. Wenn sich eine Mehrheit findet, die mit der Irakpolitik unzufrieden ist, dann kann diese Mehrheit mit ihrem Stimmverhalten die "Quittung" ausstellen. Das betrifft auch Wünsche nach "sozialen Veränderungen". Wer diese Chance der demokratischen Mitbestimmung nicht nutzt, der darf sich auch nicht über fehlende Demokratie beklagen.
mcbernie vergißt weiterhin, dass man neben dem aktiven Wahlrecht auch das passive Wahlrecht besitzt. man kann sich also selbst zur Wahl stellen.

@Holgersheim
Das Zitat ist interessant, meines Erachtens ist aber die Schlussfolgerung falsch, bzw. wird das Problem falsch benannt. Basisdemokratie funktioniert sehr gut, aber es muss eben Basisdemokratie sein. Die Beteiligten müssen also Demokratie verinnerlicht haben. Dann sind z.B. geheime Wahlen kein Problem, weil die Delegierten nicht auf die Idee kämen, vom Votum ihrer Basisgruppen abzuweichen oder die Parteitagsregie käme nicht auf die Idee, das Programm so zu gestalten, dass zum Ende hin nur noch abgenickt wird.

Ist es nicht eher so das wir eine Demokratie im eigentlichem Sinne noch nicht hatten. Was nützt es aus fünf Parteien wählen zu können wenn sich die Politik nicht zugunsten der Mehrheit ändert? Der einzige Vorteil den die Sache hat man kann die Fehler auf fünf Parteien verteilen. In der DDR dagegen konnte man im Wesentlichen alles der SED in die Schuhe schieben.
Allerbestenfalls haben wir eine Schein-Demokratie um das Volk zu täuschen aber keine echte.

Zitat:

die_gute_fee hat am 30. März 2008 um 17:10 Uhr folgendes geschrieben: mcbernies Darstellung greift zu kurz, ...

Ach lass doch den McBernie! Der hat doch meinen Beitrag überhaupt nicht gelesen. Sonst hätte er doch die Erklärung dafür gefunden, wieso die Masse der Deutschen den Afghanistan-Krieg ablehnt und die Sache trotzdem demokratisch legitimiert ist.

Zitat:

die_gute_fee hat am 30. März 2008 um 17:10 Uhr folgendes geschrieben: sie hört nämlich da auf, wo wieder der Wählerwille gefragt wird und die Demokratie gelebt werden kann: bei der folgenden Wahl.

Ich fürcht, da musste noch ein paar Erfahrungen mit der Demokratie sammeln. Tröste dich, bei mir fiel der Groschen auch pfennigweise!
Nehmen wir das Beispiel Afghanistan. Welche Parteien sind denn für und welche dagegen? Im Prinzip hätte der Pazifist nur eine einzige Partei, die er wählen könnte. Wenn diese aber viele andere illusorische Ziele in ihrem Wahlprogramm hat, die diese Partei eigentlich nicht wählbar machen - welche Partei sollte denn dann ein Kriegsgegner wählen?

Zitat:

die_gute_fee hat am 30. März 2008 um 17:10 Uhr folgendes geschrieben: Wenn sich eine Mehrheit findet, die mit der Irakpolitik unzufrieden ist, dann kann diese Mehrheit mit ihrem Stimmverhalten die "Quittung"

Eben das ist in der jetzigen Form der Demokratie nicht möglich. Du hast nur einen Stimmzettel, mit dem du keinesfalls in der Lage bist, Tausende Entscheidungen des Abgeordneten zu quittieren.


Pfiffikus,
der aus diesem Grunde für mehr Basisdemokratie wäre

@Pfiffikus
Das Problem ist mir nicht neu, der Pazifist (dessen Haltung ich reichlich weltfremd finde, aber das ist ein anderes Thema) muss eben Prioritäten setzen. Man kann nicht alles auf einmal haben - so ist das im Leben... Man muss auch Kompromisse machen und als Wähler dann rückwirkend Entscheidungen, die man selbst so nicht getroffen hätte, mittragen. Oder eben nicht - wenn man es mit dem eigenen Gewissen nicht vereinbaren kann.

Ich glaube aber, die meisten Nichtwähler treffen nicht so eine Gewissensentscheidung (wenn man aus Gewissensgründen keine Partei wählen kann), sie reflektieren nicht und denken auch nicht über ihr (Nicht)Handeln nach.
Was z.B. die Gegner des Afghanistan-Einsatzes angeht, dann können es anfangs nicht so viele gewesen sein. Auf entsprechenden Demonstrationen sah es eher mau aus. Nun kann man sagen, dass die Leute meinten, Demonstrationen brächten nichts. Das stimmt aber nicht. demonstrare, zeigen, hinweisen, nachweisen - man zeigt z.B. Gleichgesinnten, dass sie nicht alleine sind. Man findet zusammen, man wird mehr, um beispielsweise eine BI oder eine Partei zu gründen... Die Grünen sind auch aus einer Protestbewegung heraus entstanden, ebenso die WASG.

Ich denke wir haben weder das eine noch das andere sondern einfach nur ein nicht mehr zu verantwortendes Chaos.