Hugo
Verbring doch deinen nächsten Urlaub in Neukölln, Kreuzberg, Wedding .. und dann reden wir weiter.
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Hugo hat am 29. Oktober 2009 um 23:28 Uhr folgendes geschrieben: Verbring doch deinen nächsten Urlaub in Neukölln, Kreuzberg, Wedding .. und dann reden wir weiter. |
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Wer die Betreuung von Vorschulkindern als familienfeindlich geißelt, muss sich zu Recht gesellschaftspolitischen Zynismus vorwerfen lassen. Nur weil der Neuköllner Bezirksbürgermeister Buschkowsky mal wieder gezielt die Grenzen politischer Korrektheit überschritten hat, hat er noch lange nicht Unrecht. Seine Forderung, eher in Kinder statt in Eltern zu investieren, sollte in Zeiten knappster Kassen jedenfalls familienpolitischer Konsens sein. Das scheint auch Angela Merkel so zu sehen. Sie verweist darauf, dass der Koalitionsvertrag ausdrücklich die Ausgabe von Bildungsgutscheinen für Hartz-IV-Bezieher vorsieht. Die Idee mit den Gutscheinen hat nur einen Haken: Sie ist verfassungsrechtlich haltlos. Unter dem Gleichbehandlungsgrundsatz kann der Staat nicht der einen Gruppe Bares zahlen und der anderen eine Sachleistung gewähren. Es gibt noch einen zweiten Grund, warum das Betreuungsgeld niemals umgesetzt wird: Wenn das Verfassungsgericht demnächst erzwingt, die Kinderregelsätze bei Hartz IV bedarfsgerecht anzuheben, wird es keinen finanziellen Spielraum mehr für zusätzliche Leistungen geben. Merke: Angela Merkel macht am liebsten dort politische Zugeständnisse, wo diese später durch die Realitäten eingeholt werden. Diese Methode, mit irrealen Zielsetzungen politische Partner zu befrieden, mag solange legitim sein, wie diese den Trick nicht durchschauen. Die Glaubwürdigkeit von Politik steigert man so allerdings nicht. http://www.wz-newsline.de/?redid=664941 |
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In diesem Kontext seien Sarrazins Äußerungen auch in ihrer Schärfe und Polemik "als gesellschaftspolitische Kritik in Form eines Beitrags zum 'geistigen Meinungskampf' in einer die Öffentlichkeit wesentlich berührenden Frage zu sehen", so die Staatsanwaltschaft. Der Ex-Finanzsenator habe sich nicht "im privaten Bereich in Verfolgung eigennütziger Ziele" geäußert, sondern wollte in erster Linie zur "Bildung der öffentlichen Meinung" beitragen. Deshalb träten schutzwürdige Rechte Dritter da in den Hintergrund. |
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Meister hat am 23. November 2009 um 12:42 Uhr folgendes geschrieben: Den kann man auch "Links" liegen lassen, Entschuldigung besser "Rechts" liegen lassen. Wenn die Ermittlungen ergaben weiter so, ist ja alles gesagt. Aber ist Meinungsfreiheit ohne Tabu und Folgen in der Öffentlichkeit eigentlich noch möglich? Wenn Minderheiten eine andere Meinung äußern, sollten sie diese lieber für sich behalten um sich beliebt zu machen? Meister |
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daran kann man NICHT ALLE ausmachen, die z.b. kritik an der ausländerpolitik oder an hartz-leuten haben. |
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den link vom gastli (faschisten etc. da) hab ich mir angeguckt und hätte es mir eigentlich klemmen können. eine hübsche sammlung von einfach nur extremen "einstellungen" und überspitzte kommentare ("ihr,die faule unterschicht!" etc.) |
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"Nirgendwo sieht man so viele Menschen, die öffentlich in Trainingsanzügen rumschlurfen wie in Berlin." Über den Kleidungsstil der Berliner |
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holgersheim hat am 02. März 2010 um 07:51 Uhr folgendes geschrieben: Er konnte wieder nicht sein Schandmaul halten.
(Quelle) |
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"Ehe jetzt einer im 20. Stock sitzt und den ganzen Tag nur fernsieht, bin ich schon fast erleichtert, wenn er ein bisschen schwarz arbeitet." |
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"Ich habe gar keine besondere Lust an der Provokation. Ich bringe nur Dinge gerne auf den Punkt, und das erweckt bei anderen eben manchmal Emotionen." |