Pitti Platsch
@ Fee
Deine Argumente werden immer besser!!!
Ich schwinge die
.....
zu 2. Welche Strafttat sprichst du an?
| Zitat: |
| Und was ist schlimm daran, dass Kinder das evtl. mitbekommen haben |
Wenn ich sowas lese platzt mir echt die Hutschnurr! Wer gibt diesen Leuten eigentlich das Recht darüber zu betimmen was Eltern für ihre Kinder gut finden und was nicht! Vieleicht war es hier noch Gewaltfrei aber was ist beim nächten mal? Was wär passiert wenn sie sogenannten Rechtsextremen begegnet wären? Diese Leute begehen bewusst Straftaten, weil Sie auf der Sicheren Seite des Gesetzes stehen, solange es den Anschein erregt, des sie gegen Vermeintlichen Faschismus auf die Straße gehen! Nicht mehr und nicht Weniger!
Soviel noch zum Thema Vermummung!
...Bild.nicht.mehr.auf.imageshack.online...]
...Bild.nicht.mehr.auf.imageshack.online.../img161/7186/26my1.jpg[/IMG]
U.Walluhn
Hier wird ohne Zweifel versucht, von linksradikalen Kreisen etwas gesundzubeten, was nicht mehr zu verschweigen ist: Gewalt und Rechtsverstöße gegen von links aus. Erfurt, Meiningen sind der Beweis. Das letzte Bild zeigt eine vermummte Person. Ohne wenn und aber. Verstoß gegen das Vermummungsverbot. Wenn ich Innen- oder Justizminister wäre, würde ich gegen dergestalt Krawallmacher streng durchgreifen.
EFler
Wie ich schon einmal schrieb, die Polizei ist gegen solche Aktionen relativ machtlos, selbst wenn sie wollte. Hier hilft nur sich mit Nachbarn und Freunden zu organisieren und dem linksextremen Mob mutig und entschlossen entgegenzutreten.
Sollten Minderjährige auf so einer Aktion erkannt werden, so kann man auch deren Eltern aufsuchen und sie über die kriminellen Aktionen ihres Nachwuchses aufklären. Wurde letztens auf dem roten Berg gemacht und es hat geholfen. Den betroffenen Minderjährigen sieht man nurnoch klein mit Hut
U.Walluhn
Das ist richtig. Mut und gegebenenfalls Notwehr ja. Gewalt nein. Die Polizei ist überall unterbesetzt. Man schiebt eine Sonderschicht nach der anderen. Die Polizisten haben auch den Kanal voll, was ich völlig verstehen kann. Ich bin dafür, massiv gegen Chaoten und Unuhestifter durchzugreifen. Gewahrsam und beschleunigte Verfahren. Wer Sachen beschädigt - Arbeitsstunden, aber nicht zu knapp. Hart aber gerecht.
Bernhard P.
Vielleicht sollte man mal in die Diskussion den Verfassungsschutzbericht einbeziehen? Leider liegt der offiziell vom Jahr 2007(wird noch dran gearbeitet) noch nicht vor. Deshalb erstmal der offizielle Bericht des Jahres 2006 vom Bundesinnenministerium.
http://www.verfassungsschutz.de/download...ericht_2006.pdf
Daraus ist leider auch ersichtlich das Linke nicht nur Mohnbrötchen backen und Luftballons verteilen.
.:Volkwart:.
Ich halte es auch für geringfügig ob nun 30, 29 oder 28 Teilnehmer vermummt waren.
Bei meiner Suche im Internet nach "autonome Antifa" , bin ich auf zahlreiche Seiten solcher Gruppen gestossen worauf Sachbeschädigungen übelster Art gefeiert werden. Selbst auf Wikipedia wird von Gewaltanwendung geschrieben, hier ein kleiner Auszug:
Verschiedene Antifa-Gruppen, insbesondere aus dem Umfeld der Autonomen-Szene, stehen in Deutschland unter Beobachtung der Verfassungsschutzbehörden, weil sie nach deren Meinung in ihrer Arbeit gegen Faschismus linksextremistische Ziele propagieren. Die Antifa-Bewegung wird von verschiedenen Seiten sowohl in ihrem theoretischen Ansatz als auch ihrem Auftreten aufgrund ihres verwendeten Faschismus- und Rassismusbegriffes, sowie ihres diskursbestimmten Verhältnisses zur Gewaltanwendung kritisch bewertet.
Da wird jede Verharmlosung in meinen Augen unglaubwürdig.
U.Walluhn
Ich wäre für das Verbot der Antifa. Grundgesetzwidrig. Und da die PDSED hier Schützenhilfe leistet, habe ich mich dem Verbotsantrag dieser Partei angeschlossen, der von Niedersachsen im Herbst ausging. Es darf nicht sein, dass der Stalinismus wieder fröhliche Urständ feiert.
meilenstein
Die Zahl
rechtsextremer Straftaten in Thüringen hat sich nach Schätzung des Erfurter Innenministeriums dieses Jahr (2007) um fast ein Drittel erhöht. 2006 waren 611 solcher Delikte gezählt worden
....
Im Vorjahr (2006) waren in Thüringen insgesamt 1.140 politisch motivierte Straftaten registriert worden. Neben den 611 Delikten von Rechtsextremen waren 118 den Linksextremen zugeordnet worden.
mehr:
siehe hier
die Methode "haltet den Dieb" funzt nicht Freunde, sosehr ihr euch auch bemüht!
Herasun
| Zitat: |
U.Walluhn hat am 06. Januar 2008 um 21:53 Uhr folgendes geschrieben:
Ich wäre für das Verbot der Antifa. Grundgesetzwidrig. Und da die PDSED hier Schützenhilfe leistet, habe ich mich dem Verbotsantrag dieser Partei angeschlossen, der von Niedersachsen im Herbst ausging. Es darf nicht sein, dass der Stalinismus wieder fröhliche Urständ feiert. |
Und was gehört, ihrer Meinung nach, noch verboten oder abgeschafft?
Der Kapitalismus selbst?
Durch was soll er ersetzt werden, Herr W.?
Welche Kräfte sind dafür prädistiniert?
Wohin geht die Reise, wenn man Ihren Forderungen folgt?
Was ist das Ziel?
Um bei Ihrem Lieblingswort zu bleiben:
Nun polemisieren Sie mal!
.:Volkwart:.
@ meilenstein
aus deinem link:
Bei der großen Mehrzahl der Vergehen handele es sich erfahrungsgemäß um sogenannte Propagandadelikte...
Ich nehme an mit "Propagandadelikte" sind Plakate, Aufkleber usw. gemeint. Liege ich da richtig?
U.Walluhn
Ich bin Schöffe am Jugendgericht zu Erfurt. Einzelheiten darf ich aus verständlichen Gründen nicht wiedergeben. Aber: Was hier als rechtsextreme Straftat(en) eingestuft wird (von wem eigentlich?) habe ich selbst schon in Verhandlungen erlebt. Beispiel: Ein Jugendlicher, an sich vollkommen unpolitisch, stockbesoffen in einer Horde, zeigt den Hitlergruß und brüllt Heil mein Führer. Auf die Frage der Richterin, was er sich dabei gedacht habe, kam die Antwort, das wisse er nicht, er könne sich so recht an nichts erinnern, er war sturzbesoffen und mit Politik habe er nichts am Hut, er wollte nur mal die Polizei ärgern. Ein Dummer-Jungen-Streich, nichts weiter. Allerdings mit Folgen. Zeigen "verfassungswidriger Symbole".
Soviel zu vorgeblich rechtsextremen Straftaten. Einer solchen Statistik traue ich genauso wenig wie der Arbeitslosenstatistik. Um sich zu den 611 Fällen rechtsextremer Straftaten objektiv äußern zu können, müsste ich die 611 Gerichtsakten eingesehen haben. Mich würde nicht wundern, wenn hier auch alle Ordnungswidrigkeiten eingezählt sind.
Herasun: Alle Fragen beanworten sich nach Lesen der Erfurter Erklärung des Bürgerrates vom 09.11.2007, nachlesbar auf unserer Netzseite, URL siehe unten.
Herasun
| Zitat: |
U.Walluhn hat am 06. Januar 2008 um 22:20 Uhr folgendes geschrieben:
Auf die Frage der Richterin, was er sich dabei gedacht habe, kam die Antwort, das wisse er nicht, er könne sich so recht an nichts erinnern, er war sturzbesoffen und mit Politik habe er nichts am Hut, er wollte nur mal die Polizei ärgern. Ein Dummer-Jungen-Streich, nichts weiter. |
Ja, so ist das halt mit dem Vollrausch.
Der entschuldigt natürlich alles.(Und widerlegt auch eindeutig den blöden Link von meilenstein!)
Man *** den Rest der Menschheit für noch dämlicher halten, wenn man sowas als Dummer-Jungen-Streich abtut und es obendrein zur allgemeinen Verharmlosung rechtsextremer Straftaten benutzt!
.:Volkwart:.
Immerhin sagt der Innenminister Karl Heinz Gasser (CDU) das der größte Teil Propagandadelikte sind. Deshalb find ich den link von meilenstein überhaupt nicht blöd, sondern sehr aufschlussreich.
U.Walluhn
Herasun: Das dürfte die prozessführende Richterin aber jetzt nicht hören. Dafür gäbe es im Gerichtssaal ein Ordnungsgeld. Völlig zu Recht. Dieser Beitrag zeigt, wie wenig Rechtsverständnis in einigen Zeitgenossen herrscht und wie wenig sie in der Lage sind, objektiv zu sein. Der junge Mann wurde - aber das nur nebenher - wegen Zeigens verfassungswidriger Symbole verurteilt. Völlig korrekt. Eine Straftat lag gar nicht vor, es war de jure eine Ordnungswidrigkeit, ein Propagandadelikt.
___________________________
Nein ein wenig mehr Sachlickeit, ich sage es immer wieder, wäre besser als bilindwütige Polemik. Nebenbei: Sturzbesoffen ist nicht gleich Vollrausch.
"Immerhin sagt der Innenminister Karl Heinz Gasser (CDU) das der größte Teil Propagandadelikte sind." Eben. Delikte, keine Straftaten. Das ist ein Unterschied!
die_gute_fee
Walluhn zeigt einmal mehr, dass er als Schöffe eine glatte Fehlbesetzung ist. Vielleicht bietet sich ja mal Gelegenheit, sich von gesetzeskundigen Personen erläutern zu lassen, wann "Vermummung" verboten ist, und wann nicht.
Entsprechende Gerichtsentscheidungen nebst Quelle habe ich weiter vorne erwähnt.
Was also "Rechtsverstöße" angeht, sind zumindest Zweifel angebracht. Zumal in der Regel vor Gericht entschieden wird, ob es tatsächlich ein Verstoß war.
Übrigens ist das zeigen des Hitlergrußes eine
Straftat, das fällt unter §86a StGB - wie andere Propagandadelikte auch - und es ist keine keine Ordnungswidrigkeit, weil ein Staatschutzdelikt.
@Platsch/volxwart/füchschen manchmal auch mcbernie
Zumindest hast Du meiner Argumentation nicht viel entgegenzusetzen, das ist völlig ausreichend. Bilder von einzelnen (oder auch mal zwei) Demonstranten, die vermummt sind, sagen nichts über die anderen Teilnehmer aus. Hast Du keine Bilder vom gesamten Demozug? Selbst die verpixelten Bilder aud Indymedia sagen mehr über die gesamte Veranstaltung aus...
Niemand (außer vielleicht der "nazionale Widerstand") will bestimmen, was Eltern gut finden sollen. Die Frage ist, ob es schadet, eine friedliche Demo zu sehen. Die von Füchschen herbeihalluzinierte Gewalt hat es nicht gegeben - das hat Kamerad Platsch ja schon zugeben müssen.
| Zitat: |
| Diese Leute begehen bewusst Straftaten, weil Sie auf der Sicheren Seite des Gesetzes stehen |
Eigentor würde ich sagen. Straftaten auf der "sicheren Seite des Gesetzes" gibt es eben nicht, die Formulierung ist ein Widerspruch in sich...
Vielleicht werdet Ihr Euch auch mal einig, ob es nun eine gefähliche, verbrecherische Horde von Gewalttätern war (die zufällig mal nicht gewalttätig wurden, aber vielleicht beim nächsten mal), oder eher ein chaotischer Haufen, oder eher harmlos ("das letzte Aufgebot"). Ihr entlarvt Euch -wie üblich- selbst.
die_gute_fee
| Zitat: |
U.Walluhn hat am 06. Januar 2008 um 22:51 Uhr folgendes geschrieben:
"Immerhin sagt der Innenminister Karl Heinz Gasser (CDU) das der größte Teil Propagandadelikte sind." Eben. Delikte, keine Straftaten. Das ist ein Unterschied! |
So ein Quatsch. Ein Delikt kann natürlich eine Straftat sein. Im Falle von Propagandadelikten ist es auch reichlich klar: das sind Straftaten.
Übrigens gibt es im Verfassungsschutzbericht auch eine differenzierte Aufstellung, was Gewaltstraftaten angeht. Da liegen die "Kameraden" von Rechtsaußen auch vorne...
U.Walluhn
"Walluhn zeigt einmal mehr, dass er als Schöffe eine glatte Fehlbesetzung ist." Ich möchte dies nicht kommentieren. Allerdings gestatte ich mir die Anmerkung, dass diese unter die Gürtellinie platzierte Aussage äußerst anmaßend ist. Insbesondere von einer Person, die beim genannten Beispielprozess gar nicht anwesend war und nun als Außenstehender der Meinung ist, ein Urteil revidieren zu wollen, dass 2 Schöffen und ein Berufsrichter gefällt haben, weil es ihm persönlich nicht in den Kram passt. Im übrigen ist auch den Berufsrichtern bekannt, in welcher Weise gewisse Linke mittlerweise auf die Justiz einwirken wollen. Ich bin auf den Ausgang des Berufungsverfahrens Lucifero gespannt und auch auf das nachfolgende Geschrei.
Vermummung - nochmals und letztmalig: Bei Demos gibt es ein Vermummungsverbot. Wer sich nicht dran hält, hat mit Konsequenzen zu rechnen. Das Vermummungsverbot hat der Veranstalter der Demo durchzusetzen für den Fall, seine Teilnehmer sind vermummt. Anderenfalls ist es Sache der Polizei.
"So ein Quatsch. Ein Delikt kann natürlich eine Straftat sein. Im Falle von Propagandadelikten ist es auch reichlich klar: das sind Straftaten. " Entschuldigung. Aber was sollen das nun bitte für Weisheiten sein??? Seit wann bitte ist ein Delikt eine Straftat? Delikte und Straftaten sind zwei verschiedene Dinge. Das weiß selbst ein Nichtjurist mit guter Allgemeinbildung.
Ich sehe, es wird wieder und wieder nur fabuliert.
Zum "Hitlergruß" fällt mir gerade noch was ein. In der NVA aber auch der Bundeswehr hat mehr als ein Soldat auf der Stube aus reiner langer Weile immer wieder mal diesen Gruß probiert. Aufgeregt hat sich keiner. Warum auch. Jeder wusste doch, wie es gemeint war. Nämlich blödsinnig. Klar, man kann aus einer Mücke auch einen Elefanten machen. Und sich wichtig tun. Herr Lehrer im Keller brennt Licht.
"Niemand (außer vielleicht der "nazionale Widerstand") will bestimmen, was Eltern gut finden sollen. " Doch, die PDSED will das wieder bestimmen. Das hat dies schon einmal getan, als sie noch SED hieß. Meinen Eltern hat sie dies (z.B. 1976) auch bestimmen wollen. Mein Erinnerungsvermögen ist sehr gut.
Herasun
| Zitat: |
U.Walluhn hat am 06. Januar 2008 um 22:51 Uhr folgendes geschrieben:
Herasun: Das dürfte die prozessführende Richterin aber jetzt nicht hören. Dafür gäbe es im Gerichtssaal ein Ordnungsgeld. Völlig zu Recht. |
Na, zum Glück sind wir hier ja nicht im Gerichtssaal, sondern unterstehen nur deiner allumfassenden Gerichtsbarkeit und Sachlichkeit.
| Zitat: |
U.Walluhn hat am 06. Januar 2008 um 22:51 Uhr folgendes geschrieben:
Dieser Beitrag zeigt, wie wenig Rechtsverständnis in einigen Zeitgenossen herrscht und wie wenig sie in der Lage sind, objektiv zu sein. |
Das ist jetzt richtig gut und ganz in meinem Sinne formuliert.
| Zitat: |
U.Walluhn hat am 06. Januar 2008 um 22:51 Uhr folgendes geschrieben:
Eine Straftat lag gar nicht vor, es war de jure eine Ordnungswidrigkeit,....... |
Das lasen wir bereits.
Allerdings ohne hochtrabendes Lateinvokabular.
Warum müssen manche Leute nur immer wieder heraushängen lassen, daß sie auch schon ein Buch gelesen haben?
Geltungsbedürfnis ist es mit Sicherheit nicht?!?!
| Zitat: |
U.Walluhn hat am 06. Januar 2008 um 22:51 Uhr folgendes geschrieben:
Nebenbei: Sturzbesoffen ist nicht gleich Vollrausch. |
Nein, zumindest de jure nicht!
Aber woher soll das der Pöbel denn wissen?
Der ist immer nur mit blindwütiger Polemik beschäftigt, während die wirklich Tüchtigen gerade dabei sind, eine ganz neue wunderbare Gesellschaft aus der Taufe zu heben.
U.Walluhn
Oh Herr hilf. Aber es ist richtig. Die wirklich tüchtigen und konstruktiven Menschen machen sich zumindest Gedanken über die Gesellschaft. Diese als auch die zukünftige. Konstruktive und nicht destruktive Gedanken. Aufbauen, aufbauen ist tausendfach schwerer als niederreißen. Egal ob nun verbal oder physisch. Ob diese Gedanken im Volk Anklang finden werden, wird 2009 zeigen. Gell.
Ex oriente non lux. Im Orient-Express brennt kein Licht.
"Warum müssen manche Leute nur immer wieder heraushängen lassen, daß sie auch schon ein Buch gelesen haben?" Satire ein: Weil sie nur ein Buch haben, auch wenn ein deutlicher Hang zum Zweitbuch erkennbar ist. Satire aus.