Es ist das Gebot unserer Zeit.
AfD Verbot sofort.!
Verbot der AfD
Es ist das Gebot unserer Zeit.
AfD Verbot sofort.!
do4rd
Das Problem, wird das auch helfen? Ist den die NPD auch verboten worden?
holgersheim
Liebe AFD – könnt ihr mir nur einen Grund nennen, warum man Euch wählen sollte!
Klimaleugnung: 99,9 % aller Klimaforscher halten diese für idiotisch als auch gefährlich.
Wirtschaftspolitik: Die allermeisten Experten warnen vor Protektionismus und Zerstörung der Wirtschaft.
Rentenpolitik: Alle Fachleute beurteilen Eure Vorschläge als Illusion.
Familienpolitik: Ist mit klassischem Familienbild antiquiert, Frauen- oder Kinderrechte kennt Ihr nicht.
Steuerpolitik: wird von den Experten verurteilt als unrealistisch, nicht finanzierbar und zum Vorteil für die Reichen in unserem Land ausgelegt.
Bildungspolitik: erinnert an Thesen der Nationalsozialisten und ist absolut rückwärtsgewandt als auch manipulativ.
Sozialpolitik: wird von allen Fachleuten als sozialpatriotisch und neoliberal eingestuft.
Gesellschaftspolitik: ist ethnisch-national, rückwärtsgewandt und Demokratie feindlich.
Migration: Eurer Leib- und Magenthema hat sich erledigt und steht nicht mehr im Fokus.
Freund der Despoten: Eure Partei unterstützt und bejubelt die totalitären Herrscher Netzwerk mit rechtsradikalen Organisationen. - Ihr gehört dazu.
Demokratie abschaffen: Eure Partei hat klar die Errichtung einer Autokratie im Sinn.
Stiefelknecht der reichen Elite: Ihr seid Fans einer libertären Lebensweise und Unterstützer von Musk, Thiel und Co.
Keine Distanzierung zum Nationalsozialismus – als einzige Partei im Bundestag.
Vorbestrafte Abgeordnete im Bundestag – knapp 1/3 Eurer Abgebordneten ist vorbestraft
Vetternwirtschaft - Betreibt Ihr in einem unerhörten Maß
Mit unseren Steuergeldern finanziert Ihr millionenfache Hatz und Hetze mit gekauften Bots und Trolls aus aller Welt.
Über 70 % der deutschen Bevölkerung ist gegen Euch.
Ihr seid eine Nazi-Partei.
Warum zum Kuckuck noch mal sollte jemand Euch wählen?
Stoppt die AFD – sonst stoppt sie uns!
Klimaleugnung: 99,9 % aller Klimaforscher halten diese für idiotisch als auch gefährlich.
Wirtschaftspolitik: Die allermeisten Experten warnen vor Protektionismus und Zerstörung der Wirtschaft.
Rentenpolitik: Alle Fachleute beurteilen Eure Vorschläge als Illusion.
Familienpolitik: Ist mit klassischem Familienbild antiquiert, Frauen- oder Kinderrechte kennt Ihr nicht.
Steuerpolitik: wird von den Experten verurteilt als unrealistisch, nicht finanzierbar und zum Vorteil für die Reichen in unserem Land ausgelegt.
Bildungspolitik: erinnert an Thesen der Nationalsozialisten und ist absolut rückwärtsgewandt als auch manipulativ.
Sozialpolitik: wird von allen Fachleuten als sozialpatriotisch und neoliberal eingestuft.
Gesellschaftspolitik: ist ethnisch-national, rückwärtsgewandt und Demokratie feindlich.
Migration: Eurer Leib- und Magenthema hat sich erledigt und steht nicht mehr im Fokus.
Freund der Despoten: Eure Partei unterstützt und bejubelt die totalitären Herrscher Netzwerk mit rechtsradikalen Organisationen. - Ihr gehört dazu.
Demokratie abschaffen: Eure Partei hat klar die Errichtung einer Autokratie im Sinn.
Stiefelknecht der reichen Elite: Ihr seid Fans einer libertären Lebensweise und Unterstützer von Musk, Thiel und Co.
Keine Distanzierung zum Nationalsozialismus – als einzige Partei im Bundestag.
Vorbestrafte Abgeordnete im Bundestag – knapp 1/3 Eurer Abgebordneten ist vorbestraft
Vetternwirtschaft - Betreibt Ihr in einem unerhörten Maß
Mit unseren Steuergeldern finanziert Ihr millionenfache Hatz und Hetze mit gekauften Bots und Trolls aus aller Welt.
Über 70 % der deutschen Bevölkerung ist gegen Euch.
Ihr seid eine Nazi-Partei.
Warum zum Kuckuck noch mal sollte jemand Euch wählen?
Stoppt die AFD – sonst stoppt sie uns!
gastli
Die AfD ist also verfassungsfeindlich. Na und!? Die Union und wird aus zwei Gründen kein Verbotsverfahren anstoßen:
Sie braucht die AfD noch als Drohkulisse, um ihre asoziale Ausweidung des Staates zu Gunsten des Kapitals umzusetzen.
Sie hat sich auf diesem Wege längst auf das Widerlichste zur Haltungs-AfD gewandelt.
Sie braucht die AfD noch als Drohkulisse, um ihre asoziale Ausweidung des Staates zu Gunsten des Kapitals umzusetzen.
Sie hat sich auf diesem Wege längst auf das Widerlichste zur Haltungs-AfD gewandelt.
holgersheim
Die Gesellschaft für Freiheitsrechte hat mit diesem Gutachten eine hervorragende Arbeit geleistet. Es schafft eine fundierte Grundlage für einen neuen Diskurs über die Einleitung eines Parteiverbotsverfahrens. Das häufig vorgebrachte Argument, ein Verbotsantrag werde wahrscheinlich scheitern, ist nach den Ergebnissen dieses Gutachtens nicht mehr überzeugend.
https://afd-gutachten.de/gutachten/einfuehrung/
Nun sind Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung gefordert, einen Verbotsantrag zu stellen.
Ebenso ist zivilgesellschaftlicher Druck notwendig.
Die Zivilgesellschaft ist gefragt, sich deutlich für den Schutz der freiheitlich-demokratischen Grundordnung einzusetzen.
https://afd-gutachten.de/gutachten/einfuehrung/
Nun sind Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung gefordert, einen Verbotsantrag zu stellen.
Ebenso ist zivilgesellschaftlicher Druck notwendig.
Die Zivilgesellschaft ist gefragt, sich deutlich für den Schutz der freiheitlich-demokratischen Grundordnung einzusetzen.