Meta
Wie lautet der Slogan gastli?
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-- Volksbezwinger an der Macht?
°Demokratie°!
Was sagt das Eche des Waldes?
Meta
| Zitat: |
Tagesspiegel Plus
Der nächste Knall aus Karlsruhe? Richter entscheiden zu Groko-Wahlrecht – neue Probleme für die Ampel drohen
Das Bundesverfassungsgericht verkündet Mittwoch eine Entscheidung zum Wahlgesetz. Das gilt zwar nicht mehr – aber ein Urteil könnte auch die Wahlrechtsreform der Ampelkoalition betreffen.
Von Albert Funk
Heute, 05:42 Uhr |
Ich bin gespannt ob nun endlich alle Abgeordneten direkt gewählt werden!
Warum werden kleine extremistische Parteien in den Bundestag lanciert?
Wenn es bei Wahlen gerecht zugehen soll git es nur eine Möglichkeit:
1. Jeder Wähler hat nur eine Stimme, mit welcher er eine Partei,
oder einen Direktkandidaten wählt.
Berücksichtigung des Stimmengewichts:
Teilen Sie die Anzahl der gesamten Abgeordneten durch die abgegebenen Stimmen.
Dann haben sie die Anzahl der Stimmen für einen Abgeordneten, dabei ist es egal, ob es Listenstimmen (Parteistimmen) oder Stimmen für Direktmandate sind.
Bei den Direktmandaten kommen die ins Parlament welche die meisten Stimmen erreichten. Es dürfen jedoch die Simmen für die Mandate die jeweilige Gesamtstimmenzahl möglichst nicht überschreiten, maximal um 49%.
Bei 6 Parteien wären maximal 3 Überhangmandate durch Rundungen möglich.
So einfach geht das ohne Volksveralberung, wenn man die jeweilige Anzahl der Stimmen berücksichtigt. Das wäre für alle Wähler eine gerechte und verständliche Wahlprozedur.
Über eine kompetente Antwort bzw. Diskussion darüber würde ich mich freuen. Vielleicht gibt es dann weniger Extremisten mehr im Bundestag; es sei denn durch entsprechende Parteistimmen.
Ich kann nur hoffen, dass bald die Wahlen, mittels Irreführung der Bevölkerung aufhören.
gastli
| Zitat: |
Das Bundeswahlrecht 2020 ist verfassungsgemäß
Pressemitteilung Nr. 111/2023 vom 29. November 2023
Urteil vom 29. November 2023
2 BvF 1/21
Mit heute verkündetem Urteil hat der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts entschieden, dass Art. 1 Nr. 3 bis 5 des Fünfundzwanzigsten Gesetzes zur Änderung des Bundeswahlgesetzes vom 14. November 2020 (BWahlGÄndG) mit dem Grundgesetz vereinbar ist.[Quelle: https://www.bundesverfassungsgericht.de/...ereinbar%20ist.] |
Punkt.
Meta
Bis zur Weimarer Republik gab es keine Listenkandidaten. Ich frage mich immer noch welchen Einfluss die Einführung der Partei - Listenkandidaten und dessen Priorisierung Priorisierung der auf die Entwicklungen der Weimarer Regierungen hatte. Die entscheidende Frage für mich ist, welchen Einfluss erlangten dadurch die extremen Linken und Rechten Parteien. Heute stellt sich für mich die Frage, in wieweit weitere extreme Parteien zum Schaden für die Bevölkerung beitragen, welche letztendlich nicht ausreichend Gestaltungsmöglichkeiten durch die Wahlen im Hinblick auf die Politik haben. Das GG sieht jedoch im Gegensatz dazu keine Partei Listenkandidaten vor, vielleicht aus gutem Grund?
Worin liegt der Sinn zwischen der Aufsplittung von Partei-Listenkandidaten und Direktkandidaten der gleichen Partei? Was soll man davon halten? Welchen Sinn macht das Ganze? Sind die Parteilistenkandidaten die besseren oder die Direktkandidaten?
Welchen Unterschied macht das für die Partei? Stehen doch oft die gleichen Kandidaten auf beiden Listen. Auf welcher Liste haben die Kandidaten die größeren Chancen einen Platz im Parlament zu erhalten? Eine derartige Aufspaltung der Parteien halte ich nicht für gut. Verlieren doch dadurch die Parteien einen Teil ihrer Chancen und Gestaltungsmöglichkeiten bei den Wahlen durch diese Wahlgesetzgebung.
gastli
Betrifft Berlin:
Die Wahl zum aktuellen Bundestag muss in 455 von 2.256 Stimmbezirken von Berlin wiederholt werden, entschied das Bundesverfassungsgericht.
Insbesondere waren in diesen Stimmbezirken bei der Wahl vom September 2021 zu wenig Wahlkabinen und/oder Stimmzettel vorhanden.
Das BVerfG ging damit nur wenig über den Beschluss des Bundestags hinaus, der die Wiederholung der Bundestags-Wahl in 431 Stimmbezirken angeordnet hatte.
Das BVerfG hielt an seiner Rechtsprechung fest, dass Eingriffe in das Wahlergebnis durch die Wahlprüfung so gering wie möglich sein sollten.
Es komme daher nur auf festgestellte Wahlfehler, nicht auch auf vermutete Wahlfehler an.
Nach Festlegung des Bundeswahlgesetzes muss die Wiederholungswahl nun innerhalb von 60 Tagen durchgeführt werden.
Als Termin steht der 11. Februar 2024 so gut wie fest.
birke
Ich kenne aber auch niemand, der behauptet, daß die Berliner zu den hellen Kerzen am Tannenbaum gehören.
gastli
| Zitat: |
Wahlrecht: Absenkung der Fünf-Prozent-Hürde jetzt möglich
Das Bundesverfassungsgericht hat am Dienstag (30. Juli 2024) ein historisches Urteil verkündet: Die Fünf-Prozent-Hürde ist in ihrer jetzigen Form verfassungswidrig. Der Weg zu einer Absenkung ist nun frei. Damit hat die von Mehr Demokratie initiierte Bürgerklage alle Ziele erreicht.[Quelle: https://www.mehr-demokratie.de/mehr-bewe...wahlrechtsklage] |
Schauen wir mal, was daraus letztendlich wird.
Meta
| Zitat: |
THÜRINGEN
Ramelow droht AfD-Wählern: „Dann werde ich noch sehr lange Ihr Ministerpräsident sein“
von Jonas Forster 26.08.2024 - 20:13 Uhr
Als sich Ramelow, Höcke und Voigt in Suhl zum Streit treffen,
Wenn keine demokratische Mehrheit zustande komme, „dann werde ich noch sehr lange Ihr Ministerpräsident sein.
„Am 1. September haben Sie das Wort. Und derjenige, der im demokratischen Spektrum die meisten Stimmen hat, der möge die Gespräche mit den anderen demokratischen Parteien beginnen, damit daraus eine Mehrheitsregierung wird.“
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Die Geheimnisse der Demokratie und was man dem Volke davon vorenthält. Man nennt es Aufklärung; doch wo findet diese statt?
Fakt ist: Ohne ausreichende Aufklärung der Bevölkerung über Rechte, Pflichten usw. in "demokratischen Ländern" kann es keine Demokratie geben, mit fehlendem Wissen bleiben die Menschen unmündig, weil ihnen wesentliche Teile des Wissens bezüglich der Demokratie, vorenthalten werden.
Wie könnte sonst Ramelow oben zitiertes sagen? Ich finde es jedoch sehr gut, dass er es einmal offen ausgesprochen hat. Welche Schlussfolgerungen sind daraus z. B. für Stadtrats, Gemeindewahlen, usw. zu ziehen? Die Zusammenlegung der Gemeinden zu Städten?
Danke das Sie für etwas Klarheit gesorgt haben, leider bedarf es jedoch wesentlich mehr Aufklärung, damit Deutschland zu einer echten Demokratie werden kann so man es wirklich will.
Aschemännl
| Zitat: |
Meta hat am 27. August 2024 um 07:40 Uhr folgendes geschrieben:
| Zitat: |
THÜRINGEN
Ramelow droht AfD-Wählern: „Dann werde ich noch sehr lange Ihr Ministerpräsident sein“
Als sich Ramelow, Höcke und Voigt in Suhl zum Streit treffen,
Wenn keine demokratische Mehrheit zustande komme, „dann werde ich noch sehr lange Ihr Ministerpräsident sein.
„Am 1. September haben Sie das Wort. Und derjenige, der im demokratischen Spektrum die meisten Stimmen hat, der möge die Gespräche mit den anderen demokratischen Parteien beginnen, damit daraus eine Mehrheitsregierung wird.“
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Die Geheimnisse der Demokratie und was man dem Volke davon vorenthält. Man nennt es Aufklärung; doch wo findet diese statt?
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META, du musst mal einen anderen Browser benutzen!
Bei META muss man immer zwischen den Zeilen lesen ...
Pfiffikus
| Zitat: |
Meta hat am 27. August 2024 um 07:40 Uhr folgendes geschrieben:
| Zitat: |
THÜRINGEN
Ramelow droht AfD-Wählern: "Dann werde ich noch sehr lange Ihr Ministerpräsident sein"
von Jonas Forster 26.08.2024 - 20:13 Uhr
Als sich Ramelow, Höcke und Voigt in Suhl zum Streit treffen,
Wenn keine demokratische Mehrheit zustande komme, "dann werde ich noch sehr lange Ihr Ministerpräsident sein."
"Am 1. September haben Sie das Wort. Und derjenige, der im demokratischen Spektrum die meisten Stimmen hat, der möge die Gespräche mit den anderen demokratischen Parteien beginnen, damit daraus eine Mehrheitsregierung wird."
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Die Geheimnisse der Demokratie und was man dem Volke davon vorenthält. Man nennt es Aufklärung; doch wo findet diese statt?
Fakt ist: Ohne ausreichende Aufklärung der Bevölkerung über Rechte, Pflichten usw. in "demokratischen Ländern" kann es keine Demokratie geben, mit fehlendem Wissen bleiben die Menschen unmündig, weil ihnen wesentliche Teile des Wissens bezüglich der Demokratie, vorenthalten werden.
Wie könnte sonst Ramelow oben zitiertes sagen? Ich finde es jedoch sehr gut, dass er es mal offen ausgesprochen hat. Welche Schlussfolgerungen sind daraus z.B. für Stadtrats, Gemeindewahlen, usw. zu ziehen? Die Zusammenlegung der Gemeinden zu Städten?
Danke das Sie für etwas Klarheit gesorgt haben, leider bedarf es jedoch wesentlich mehr Aufklärung, damit Deutschland zu einer echten Demokratie werden kann so man es wirklich will. |
Im Klartext spekuliert Bodo darauf, dass die Thüringer Regierung so lange noch im Amt bleiben darf/muss, bis sich eine neue Regierung gefunden hat und gewählt worden ist. Er wird erst später zum Polit-Rentner, wenn der Rest der Parteienlandschaft noch möglichst lange zerstritten ist.
Pfiffikus,
der Metas Beitrag mal rekonstruiert hat
Meta
Was wird, wenn die AfD nicht verfassungsmäßig ist? Sind dann die Wahlen gültig oder nicht; bzw., wenn die AfD als Partei nicht mehr zugelassen ist, gibt es dann Neuwahlen?
Es stellt sich auch die Frage: Wie sieht es EU-weit mit der Verfassungsmäßigkeit der Parteien und deren Standards dafür aus? Wie würde man in anderen EU-Staaten die dortigen Parteien nach deutschen Recht und umgekehrt bewerten? Auf dieser Strecke vermisse ich ausreichende Informationen, sowie Aufklärung für und über die Bevölkerungsrechte in Europa.
Nach KI: Erst einmal gucken, ob das geht.
Was geht und was nicht? Nach ~74 Jahren Demokratie möchten das die Experten und Politiker schon wissen. Das halte ich unbedingt zur Qualifikation für Volksvertreter für nötig, damit "Demokratie" nicht zur Täuschung der Bevölkerung verwendet wird.
Liebe Politiker, sprecht doch bitte einmal mit der Bevölkerung darüber. Aufklärung finde ich besser als Verklärung.
In Anbetracht der immer tristeren TV Programme wäre das eine gute, die Demokratie fördernde, Wahl.
Volkserziehung hatten wir ja schon, 2005 bis 2021. Ich bezweifle, dass das, was danach passierte, bei gleicher Besetzung, möglich gewesen wäre. Sanktionen und Ukrainekrieg, wie jetzt, hätte es dann bestimmt nicht gegeben.
Meta
Die nach dem GG vorgesehenen direkten Wahlen haben ein Problem, was kann man wählen, wenn die Direktkandidaten dem Wähler nicht genehm sind?
Ach ja, da gibt es doch noch die Parteien.
Wer also einen Direktkandidaten keine Stimme geben will, der könnte auf die Parteistimmen ausweichen.
Die Summe von Parteistimmen und die Stimmen der Direktkandidaten müssten dann zusammen zu 630 Abgeordneten führen. das wäre letztendlich eine klare und gerechte Sache, ansonsten bleibt die Gerechtigkeit wie immer auf der Strecke.
as65
selbst wenn man so wählen würde, würde es viele geben die es als ungerecht ansehen, weil nicht die an der macht sind die man selber gerne hätte.
gastli
Meta kann, nein, will es nicht begreifen.