Rechte Richter AfD-Richter, -Staatsanwälte und -Schöffen: eine Gefahr für den Rechtsstaat?

Details
ISBN/GTIN: 978-3-8305-5111-9
Produktart: Buch
Einbandart: Kartoniert, Paperback
Verlag: BWV - Berliner Wissenschafts-Verlag
Erscheinungsjahr: 2021
Erscheinungsdatum: 01.09.2021
Seiten: 194 Seiten
Sprache: Deutsch
Gewicht: 293 g
Artikel-Nr.: 49679623

Klappentext
Seit die AfD im Bundestag und in allen Landtagen vertreten ist, steht die Justiz vor einer neuen Herausforderung, auf die sie nicht vorbereitet ist: AfD-nahe Richter und Staatsanwälte fallen durch rechtslastige Ermittlungen und Entscheidungen auf. Dem Ansehen der Justiz schaden auch Robenträger, die in positivistischer Tradition den rechtsextremistischen und antisemitischen Hintergrund von Straftaten ignorieren und Täter dadurch zu milde oder gar nicht bestrafen. Ihrer Verantwortung im Kampf gegen den Rechtsextremismus sind Teile der Dritten Gewalt nicht gerecht geworden. Heute ist die Unabhängigkeit der Justiz stärker von innen als von außen bedroht: durch eine verhängnisvolle Politisierung bzw. Entpolitisierung von Entscheidungen und eine schwache interne Dienstaufsicht.Weil Justiz und Politik die neue Gefahr von rechts bisher unterschätzt haben, ist der Schutz vor der Einstellung rechter Juristen bisher lückenhaft. Joachim Wagner fordert die Justiz auf, sich auf die Prinzipien eines wehrhaften Rechtsstaates zu besinnen.

https://www.hugendubel.info/detail/ISBN-...-sprechen-Recht

Soll das bereits ein Vorgriff darauf sein, wenn die derzeit in Dresden vor Gericht stehende linksextremistische Schlägerbande im Falle des Nachweises der Taten eine verdiente harte Strafe erhält?

Natürlich gilt bis dahin die Unschuldsvermutung.

Naja, Faschisten haben das Rechtssystem dieses Staates aufgebaut.

Sie sind also keine Gefahr für diesen Rechtsstaat, sondern seine Quelle und Stütze. Weil die zentrale Aufgabe der Justiz die Sicherung der Diktatur des Finanzkapitals ist. Niemand ist dafür besser geeignet, als Faschisten.

Zitat:

Archivar hat am 09. September 2021 um 18:19 Uhr folgendes geschrieben: Soll das bereits ein Vorgriff darauf sein, wenn die derzeit in Dresden vor Gericht stehende linksextremistische Schlägerbande im Falle des Nachweises der Taten eine verdiente harte Strafe erhält? Natürlich gilt bis dahin die Unschuldsvermutung.

Außer bei dir.
Oh, oh. Dein Satz ist aber die blanke Vorverurteilung.

Besser könnte es keiner der rechten Richter oder Staatsanwälte.

Zitat:

orca hat am 09. September 2021 um 18:30 Uhr folgendes geschrieben: Naja, Faschisten haben das Rechtssystem dieses Staates aufgebaut. ...

Italiener haben das Rechtssystem in Deutschland aufgebaut??? Jetzt dreht er ganz durch ...

Du mußt Dich nicht extra dumm stellen. Deine Beiträge sind auch so überzeugend.

Dann erkläre es uns doch mal wie du auf diesen hirnrissigen Dummsinn kommst. ... Warum sollten Italiener unser Rechtssystem aufbauen, hatten die 1945 nach ihrem Duce nicht genug mit sich selbst zutun???

s.o.

Zitat:

HaiMoon hat am 10. September 2021 um 21:05 Uhr folgendes geschrieben: Warum sollten Italiener ...

Faschismus bedeutet nicht zwingend Italien in den 40er Jahren!
Das Vorbild für den Faschismus war Hitlers nationalsozialistisches Deutschland.

"National" = die hatten übersehen, dass sie nicht alleine auf der Erde sind.

Zitat:

[I]gastli hat am 09. September 2021 um 09:25 Uhr folgendes geschrieben: Heute ist die Unabhängigkeit der Justiz stärker von innen als von außen bedroht: [B]durch eine verhängnisvolle Politisierung bzw. Entpolitisierung von Entscheidungen und eine schwache interne Dienstaufsicht.Weil Justiz und Politik die neue Gefahr von rechts bisher unterschätzt haben, ist der Schutz vor der Einstellung rechter Juristen bisher lückenhaft. Joachim Wagner fordert die Justiz auf, sich auf die Prinzipien eines wehrhaften Rechtsstaates zu besinnen. https://www.hugendubel.info/detail/ISBN-...-sprechen-Recht

Ich weiß nicht wie man auf solche Ansichten kommen kann, denn Richter werden in ihr Amt gewählt. Gesinnungsjustiz gibt es in allen rechtlichen Bereichen, denn so wirklich gerecht geht es auch bei den Gerichten nicht zu, wie sie ja selbst schon erkannt haben. Man hätte jedoch auch erkennen müssen, daß auch Richter Menschen sind und Fehler machen.
Am 3. Reich hat man gelernt, das die politische Justiz nie gerecht ist, doch gab oder gibt es wirklich eine bis ins kleinste Detail gehende gerechte Justiz bzw. Gesetzgebung?
Ich denke da einmal an die Bücher von Herbert von Arnim der die Mängel usw. der Gesetzgebung beschreibt, welche dem GG widersprechen.
Ich denke, es ist an der Zeit das ebenso zu klären; wo ein Wille ist da gibt auch einen Weg. Auch da hinkt die Gerechtigkeit, so etwas weitet sich letztendlich aus.

Wenn man das Ganze aus den Augen verliert, so bleibt die Justiz immer eine politische Gesinnungsjustiz; von einem gerechten Staat kann man da nicht wirklich reden, denn hinter den Rechten da fehlt es an Gerechtigkeit.

Was Papst Benedikt im Bundestag sehr gut erläuterte.

Zitat:

Meta hat am 11. September 2021 um 04:22 Uhr folgendes geschrieben: Richter werden in ihr Amt gewählt.

Genau. Von Richtern, die schon da sind. Und die erste Generation von Richtern der BRD. die schon da waren und blieben, waren die faschistischen Freisler-Kumpane.

Hallo orca schon die Überschrift dürfte ja dann für Sie auch nur ein Lacher sein. Wo Sie sich fragen welche sind schlimmer.