gastli
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Nach Einstufung der Thüringer AfD als verfassungsfeindliche Partei: Grüne fordern Abberufung des AfD-Stadtratsvorsitzenden
Mit ihrer am 26. Mai 2021 veröffentlichten Beschluss-Vorlage 52/2019 2. Ergänzung beantragt die bündnisgrüne Stadtratsfraktion um Nils Fröhlich für die kommende Sitzung des Stadtrates am 16. Juni die Abberufung des Stadtratsvorsitzenden von der AfD, Herrn Dr. Reinhard Etzrodt. Jüngsten Medienberichten zufolge hatte der Innenminister des Freistaats Thüringen das Kabinett darüber informiert, dass der Landesverband der AfD bereits seit März durch den Verfassungsschutz beobachtet und als erwiesen rechtsextremistisch eingestuft wird.[Quelle: https://gruene-gera.de/partei/kv-news/ar...rufung-des-afd/] |
Danke @BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Kreisverband Gera.
Archivar
Es erschließt sich mir nicht, warum hier eine Art Sippenhaft, wie wir sie von früher kennen,wiederbelebt werden soll.
Dr. Etzrodt ist demokratisch ins Amt gewählt, und er hat sich wohl nichts persönlich zuschulden kommen lassen, was einen solchen Antrag rechtfertigt.
Leider ist es aber heutzutage so, dass man keine sachliche Auseinandersetzung mit dem politischen Gegner sucht, sondern ausschließlich seine Vernichtung.
Pfiffikus
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gastli hat am 25. September 2020 um 12:40 Uhr folgendes geschrieben:
Die AfD ist weder bürgerlich, noch demokratisch, sie ist in Erster Linie Anti-Demokratisch, ... |
ABER
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Archivar hat am 29. Mai 2021 um 11:37 Uhr folgendes geschrieben:
Dr. Etzrodt ist demokratisch ins Amt gewählt, und er hat sich wohl nichts persönlich zuschulden kommen lassen, was einen solchen Antrag rechtfertigt. |
Pfiffikus,
der hier sehr deutlich sieht, wer ein weiteres Mal nichts von Demokratie hält, wenn deren Ergebnis nicht genehm ist
gastli
Habe ich an irgendeiner Stelle das Wahlverfahren durch das Etzrodt ins Amt kam kritisiert?
gastli, der von solchen billigen Ablenkungen nicht viel hält.
Archivar
Es ging ja wohl hier um den Abwahlantrag durch die Grünen, den du vehement unterstützt, zumindest aber freudig erregt beweihräucherst.
Und wer einen demokratisch gewählten Amtsinhaber nur deshalb abwählen will, weil er andere politische Ansichten hat, mißachtet damit die demokratischen Grundregeln.
HeMu
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gastli hat am 29. Mai 2021 um 12:33 Uhr folgendes geschrieben:
Habe ich an irgendeiner Stelle das Wahlverfahren durch das Etzrodt ins Amt kam kritisiert?
gastli, der von solchen billigen Ablenkungen nicht viel hält. |
Warum unterstützt du dann den Antrag, indem du ihn befürwortest?
Wenn du für die Demokratie bist widerspricht sich das.
gastli
Da ist keinerlei Widerspruch.
Archivar
@HeMu: Merke: Hier gilt folgende Forenordnung:
§1: Gastli hat immer recht.
§2: Sollte gastli einmal nicht recht haben, tritt automatisch §1 in Kraft.
HeMu
Das habe ich schon gemerkt. Warum heißt die Internetseite nicht Forum-Gastli.de?
Elfi
Wenn schon umbenannt wird dann bitte in
„Gastlis Propagandablatt„
Das ist treffender.
birke
AfD-Sympathisanten, -Wähler und -Mitglieder werden natürlich empört sein über das Ansinnen. Sind sie doch zum großen Teil als Sympathisanten der Demokratie aufgetreten.
gastli
Update:
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"Mitglied rechtsextremistischer Partei"
Deutschlands erster AfD-Stadtratschef: Jetzt wollen ihn die Grünen aus dem Amt jagen
Vor fast einem Jahr wurde der AfD-Mann Reinhard Etzrodt zum Stadtrat-Chef im thüringischen Gera gewählt. Ein politischer Skandal, dessen Schockwellen natürlich auch Berlin erreichten. Jetzt forcieren die Grünen Etzrodts Abberufung. Ihre Begründung: Der AfD-Mann gehöre einer "verfassungsfeindlichen Partei" an und sei deswegen nicht länger tragbar.[Quelle:FOCUS online] |
Die Stadtratsitzung ist am 16. Juni und findet öffentlich statt:
In der entsprechenden Beschlussvorlage heißt es: "Ein Mitglied einer gesichert rechtsextremistischen Partei ist nicht geeignet, dem Stadtrat der Stadt Gera vorzusitzen."
Passt.
Archivar
"Aus dem Amt jagen, eine feine Formulierung des focus.
Damit bedienen sich diese Schmierfinken der Sprache der AfD (Gauland: Wir werden sie jagen).
Aber wenn dieser Jargon von einem Gutmenschenblatt kommt, ist das sicher gerechtfertigt.
Man kann den Dr. Etzrodt mit Mehrheit, so sie denn zustande kommt, abberufen.
Was hat das aber mit "jagen" zu tun?
gastli
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Archivar hat am 03. Juni 2021 um 13:47 Uhr folgendes geschrieben:
"Aus dem Amt jagen, eine feine Formulierung des focus.
Damit bedienen sich diese Schmierfinken der Sprache der AfD (Gauland: Wir werden sie jagen).
Man kann den Dr. Etzrodt mit Mehrheit, so sie denn zustande kommt, abberufen.
Was hat das aber mit "jagen" zu tun? |
Da hast du Recht.
Ich versuche das per Nachfrage an die Redaktion des FOCUS in Erfahrung zu bringen, warum diese Wortwahl erfolgte.
Ich nehme an, weil FOCUS so eine Art BILD für Abiturienten ist, weshalb ich auch keinen Direktlink setzte.
Archivar
So du eine Antwort bekommst, lasse mich diese bitte wissen.
holgersheim
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Archivar hat am 29. Mai 2021 um 11:37 Uhr folgendes geschrieben:
... Etzrodt ist demokratisch ins Amt gewählt,..... |
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Archivar hat am 03. Juni 2021 um 13:47 Uhr folgendes geschrieben:
Man kann ... Etzrodt mit Mehrheit, so sie denn zustande kommt, abberufen.
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Ich hörte dieser Tage wieder: "Eine Demokratie muss die AfD aushalten können."
Das ist scheinheilig wie: "Eine Beziehung muss ein paar Schläge aushalten können"
Meine Antwort ist in beiden Fällen: Nein!
Eine Demokratie kann und muss die AfD nicht aushalten sondern vor die Tür setzen und den Schlüssel für diese Tür einbehalten.
Käptn Blaubär
Es ist zum in den Dreck schämen!
Eine geschlagene Stunde hat sich der gersche Stadtrat heute mit seinem rechtsradikalen, verfassungsfeindlichen Vorsteher Etzrodt beschäftigt.
Die ekelhAfDen Höcke-Flügler brauchten ihre Hetzmäuler nicht aufzumachen.
Hetzblatt-Verleger H. Frank (ekelhAfD-Fraktionsführer) konnte die geheime Abstimmung über seinen Kumpan Etzrodt durchsetzen.
So konnte das patridiotische, rechtsradikale Netzwerk ganz ungeniert dafür sorgen, dass Etzrodt weiter Höckes Führerbefehle in Gera exekutiert.
Gera ist bleibt Höcke-braun!
Meta
Denkt man darüber nach, was in der Verfassung steht und was bisher davon umgesetzt wurde, wie sind dann die Parteien zu bewerten, welche sich so verhalten haben?
Karlotta
Wir scheinen da fundamental unterschiedlicher Ansicht zu sein. Denn auch eine Abwahl ist ein demokratischer Prozess. Und vor Allem dann dringend notwendig, wenn die Personen und/oder Personengruppen sich nicht als geeignet heraus stellen, das Wohl aller Menschen im Blick zu haben. Und da bin ich einfach mal so dreist und behaupte, dass eine rechtsradikal, sowie rechtsextrem und in Teilen faschistisch und rassistische Partei dies nicht kann.
Ein Zeichen wäre es an all die Menschen gewesen, die diese Leite nicht gewählt haben, dass der Boden der Demokratie nicht so einfach Preis gegeben wird.
Meta
Ich finde für solche Aktionen benötigt man eindeutige Beweise entsprechenden Handelns, welche für alle Mitglieder des Stadtrates gelten und nicht begünstigend oder benachteiligend von den Parteien abhängig sind.