Frau Eva
Beatrix „Tricksi“ von Storch, braunblütige Herzogin von Oldenburg und stellvertretende Bundessprecherin der AFD und MdB schreibt mir.
Frau Eva, Skandal in Berlin: Ein Zwischenbericht des Berliner Verfassungsschutzes vom Dezember 2020 kommt zu dem Ergebnis, dass es „keine zureichenden tatsächlichen Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen der AfD Berlin gibt, die eine Erhebung zum Verdachtsfall rechtfertigen können“. Innensenator Geisel, SPD, vormals SED, hat die Authentizität des Berichts mittlerweile sogar bestätigt, aber lässt den Bericht dafür öffentlich kritisieren, dass dieser „methodische Mängel“ aufweise, und „die vorhandenen Erkenntnisse nicht nach den für den Verfassungsschutz geltenden Standards angemessen bewertet worden seien“. Wenn das Ergebnis nicht stimmt, wird es – in alter SED-Manier – stimmig gemacht. Und der Überbringer der schlechten Nachricht wird bestraft.
Frau Eva antwortet.
Tricksi du blaune Adelsschnepfe, warum verschweigst du eigentlich deiner braunen Anhängerschaft die ganze Geschichte. Vielleicht weil diese auf Krawall gebürsteten Turnbeutelvergesser nur Überschriften lesen können?
Bei dem von dir erwähnten Bericht handelt es sich nämlich nicht um einen Abschlußbericht sondern um einen noch laufenden ergebnisoffenen Vorgang!
Normalerweise werde das Für und Wider gegenüberstellt und bewertet und dann dem Leiter der Abteilung II vorgelegt, der den Entwurf am Ende freigibt. Dies alles sei nicht passiert. „Im aktuellen Fall wurde vielmehr von der AfD ein Entwurfspapier als abschließendes Dokument betrachtet. Das ist ausdrücklich nicht der Fall“, so ein Sprecher, der nicht näher auf Details der Arbeit im Verfassungsschutz eingehen wollte.
In dem Bericht können der oder die Autoren keinen gewachsenen Einfluss des „Flügels“ in Berlin erkennen. Er listet zahlreiche Beispiele fremdenfeindlicher Äußerungen von Mitgliedern und Funktionären auf. Allerdings werden diese als „Grenzfall“ bewertet oder als Aussagen, die „Interpretationsspielraum“ lassen.
Die Schwelle zum Verdachtsfall sei nicht überschritten. Habt ihr noch immer gute Freunde beim Verfassungsschutz, nun jetzt gibt es Ermittlungen in diese Richtung, Thomas Haldenwang macht keine halben Sachen.
Das dir vorliegende Papier Tricksi entwickelt eine erstaunliche Argumentation. Es kehrt dabei rassistische und rechtsextreme Äußerungen von AfDler:innen unter den Teppich und verschweigt zugleich Verbindungen in die extreme Rechte.
Jetzt soll es beim Verfassungsschutz personelle Konsequenzen geben. Über die Details werde gerade beraten, man nimmt die Vorgänge sehr ernst.
Rechne fest damit, das ein paar eurer Freunde beim Verfassungsschutz bald wieder als Türsteher für Ronnys Discoclub „Tropicana“ in Bautzen arbeiten dürfen.
Nun von Seiten des Verfassungsschutzes hat es bereits eine Anzeige gegen Unbekannt ergeben.
Aus „Fürsorgegründen“ wurde der bisherige Referatsleiter freigestellt.
Scanner, Computer und Drucker wurden für Untersuchungen sicher gestellt.
Der Abteilungsleiter des Rechtsextremismus-Referats des Verfassungsschutzes genießt bei Beobachter*innen den zweifelhaften Ruf, ein Beamter vom Kaliber Hans-Georg Maaßens zu sein.
Ob er ein AFD U-Boot ist, kann nicht gesagt werden bevor die Untersuchungen abgeschlossen sind.
Die Überprüfung eurer rechtsextremen Partei ist noch nicht abgeschlossen,
Laut Sicherheitskreisen steht eine bundesweite Einstufung der AfD von Prüf- zu Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz unmittelbar bevor. Somit wären nachrichtendienstliche Mittel wie Observationen und der Einsatz von V-Leuten möglich.
Tricksi, such dir schon einmal eine berufliche Perspektive nach deiner AfD Zeit. Eventuell als Schloßgespenst und Touristenattraktion. Aber heil leise dabei, Frau Eva besorgt sich schon einmal Ohropax!
Frau Eva, Skandal in Berlin: Ein Zwischenbericht des Berliner Verfassungsschutzes vom Dezember 2020 kommt zu dem Ergebnis, dass es „keine zureichenden tatsächlichen Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen der AfD Berlin gibt, die eine Erhebung zum Verdachtsfall rechtfertigen können“. Innensenator Geisel, SPD, vormals SED, hat die Authentizität des Berichts mittlerweile sogar bestätigt, aber lässt den Bericht dafür öffentlich kritisieren, dass dieser „methodische Mängel“ aufweise, und „die vorhandenen Erkenntnisse nicht nach den für den Verfassungsschutz geltenden Standards angemessen bewertet worden seien“. Wenn das Ergebnis nicht stimmt, wird es – in alter SED-Manier – stimmig gemacht. Und der Überbringer der schlechten Nachricht wird bestraft.
Frau Eva antwortet.
Tricksi du blaune Adelsschnepfe, warum verschweigst du eigentlich deiner braunen Anhängerschaft die ganze Geschichte. Vielleicht weil diese auf Krawall gebürsteten Turnbeutelvergesser nur Überschriften lesen können?
Bei dem von dir erwähnten Bericht handelt es sich nämlich nicht um einen Abschlußbericht sondern um einen noch laufenden ergebnisoffenen Vorgang!
Normalerweise werde das Für und Wider gegenüberstellt und bewertet und dann dem Leiter der Abteilung II vorgelegt, der den Entwurf am Ende freigibt. Dies alles sei nicht passiert. „Im aktuellen Fall wurde vielmehr von der AfD ein Entwurfspapier als abschließendes Dokument betrachtet. Das ist ausdrücklich nicht der Fall“, so ein Sprecher, der nicht näher auf Details der Arbeit im Verfassungsschutz eingehen wollte.
In dem Bericht können der oder die Autoren keinen gewachsenen Einfluss des „Flügels“ in Berlin erkennen. Er listet zahlreiche Beispiele fremdenfeindlicher Äußerungen von Mitgliedern und Funktionären auf. Allerdings werden diese als „Grenzfall“ bewertet oder als Aussagen, die „Interpretationsspielraum“ lassen.
Die Schwelle zum Verdachtsfall sei nicht überschritten. Habt ihr noch immer gute Freunde beim Verfassungsschutz, nun jetzt gibt es Ermittlungen in diese Richtung, Thomas Haldenwang macht keine halben Sachen.
Das dir vorliegende Papier Tricksi entwickelt eine erstaunliche Argumentation. Es kehrt dabei rassistische und rechtsextreme Äußerungen von AfDler:innen unter den Teppich und verschweigt zugleich Verbindungen in die extreme Rechte.
Jetzt soll es beim Verfassungsschutz personelle Konsequenzen geben. Über die Details werde gerade beraten, man nimmt die Vorgänge sehr ernst.
Rechne fest damit, das ein paar eurer Freunde beim Verfassungsschutz bald wieder als Türsteher für Ronnys Discoclub „Tropicana“ in Bautzen arbeiten dürfen.
Nun von Seiten des Verfassungsschutzes hat es bereits eine Anzeige gegen Unbekannt ergeben.
Aus „Fürsorgegründen“ wurde der bisherige Referatsleiter freigestellt.
Scanner, Computer und Drucker wurden für Untersuchungen sicher gestellt.
Der Abteilungsleiter des Rechtsextremismus-Referats des Verfassungsschutzes genießt bei Beobachter*innen den zweifelhaften Ruf, ein Beamter vom Kaliber Hans-Georg Maaßens zu sein.
Ob er ein AFD U-Boot ist, kann nicht gesagt werden bevor die Untersuchungen abgeschlossen sind.
Die Überprüfung eurer rechtsextremen Partei ist noch nicht abgeschlossen,
Laut Sicherheitskreisen steht eine bundesweite Einstufung der AfD von Prüf- zu Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz unmittelbar bevor. Somit wären nachrichtendienstliche Mittel wie Observationen und der Einsatz von V-Leuten möglich.
Tricksi, such dir schon einmal eine berufliche Perspektive nach deiner AfD Zeit. Eventuell als Schloßgespenst und Touristenattraktion. Aber heil leise dabei, Frau Eva besorgt sich schon einmal Ohropax!