Kürzung von Hartz-IV-Leistungen bei Klinikaufenthalten

Ich würde sagen, angesichts der bevorstehenden Feiertage bis 02.01.2008 auf solche Diskussionen zu verzichten. Es sollte statt dessen jeder darüber nachdenken, warum Menschen aus dem Erwerbsleben ausgeschlossen sind, welche Ursachen dies hat und was wirksam dagegen getan werden muss. Gehen wir also alle bis Januar in Klausur.

Nachdenken über Dinge, die mit Geld verbunden sind, könnte mit Antwortversuchen auf folgende Fragen beginnen:

Welches Geld erwirtschafte ich?

Von welchem Geld lebe ich?

Mit welchem Geld versorge ich die nichtleistungsfähigen Menschen in dieser Gesellschaft?

Über die Dinge hinaus, die mit Geld verbunden sind, darf und sollte man natürlich auch unbedingt nachdenken und es dabei nicht nur bei materialistischen Betrachtungen belassen, sondern auch hier tatsächlich etwas tun! Denn es gibt noch ein Leben über diese Sphäre hinaus.

Auch das ist FDP-Parteipolemik. Ich habe eben etwas unter Stellenabbau geschrieben und verweise darauf. Es ist eine Anmaßung in Verbindung mit Hartz 4 von nicht leistungsfähigen Menschen zu sprechen, wenn in Deutschland anerkannt mehrere millionen Arbeitsplätze fehlen. Die Menschen benötigen zur Absicherung ihrer Grundbedürfnisse Ernährung, Kleidung, Wohnung Geld. Ohne geht es bekanntlich nicht.
Welches Geld erwirtschafte ich?
Die Wertschöpfung pro Person hat sich seit 1850 vertausendfacht, seit 1950 verzehnfacht. Die steigenden Profite als auch der schnell steigende Reichtum der Oberschicht zeigen, dass die Wertschöpfung offenbar funktionieren muss und dass sich die Ergebnisse dieser Wertschöpfung wenige aneignen, d.h. anders ausgedrückt, die Wertschöpfer darum betrogen werden. So lässt sich das Prinzip der kapitalistischen Ausbeutung trefflich umschreiben.
Von welchem Geld lebe ich?
Wenn ich in der Wertschöpfung aktiv bin, von einem geringen Teil meiner eigenen Wertschöpfung, ansonsten von der Wertschöpfung Dritter, von der auch alle Parteibonzen, Verwaltungsangehörige (also beileibe nicht nur die Arbeitslosen), Renter, Kranke usw. leben.
Mit welchem Geld versorge ich die nichtleistungsfähigen Menschen in dieser Gesellschaft?
Wirklich nicht leistungsfähige Menschen leben ebenfalls von der Wertschöpfung Dritter, weil sie objektiv aufgrund ihrer Leistungshemmung an der Wertschöpfung nicht teilhaben können. Man nennt dies Solidargemeinschaft.

Nichtleistungsfähige Menschen sind Kinder, kranke, behinderte und alte Menschen, von denen man nicht erwarten kann, daß sie für ihren Lebensunterhalt ganz oder teilweise selbst sorgen. Arbeitslosengeld II-Empfänger sind keine nichtleistungsfähigen Menschen.

Sondern was sind Hartz4-Betroffene dann?

Arbeitslosengeld II-Empfänger sind leistungsfähige Menschen, von denen man erwarten kann, daß sie grundsätzlich in der Lage sind, für ihren eigenen Lebensunterhalt zu sorgen.

1) Was heißt grundsätzlich?
2) Und wie bitte sollen sie dies tun?

1) Sie können arbeiten.
2) Sich wiederholt richtig und schließlich erfolgreich bewerben und eine Einstiegsgelegenheit in den ersten Arbeitsmarkt bzw. unmittelbar in eine befriedigende Anstellung finden, neben- oder freiberuflich tätig werden, sich selbständig machen oder selbst ein Unternehmen gründen. Überbrückungsweise (offizielle) Gelegenheiten für Hinzuverdienstmöglichkeiten, Teilzeitstellen, befristete Stellen, Zeitarbeit etc. nutzen. An sich selbst arbeiten, Kontakte zu Unternehmen knüpfen und sich gegebenfalls weiterbilden. Von nichts kommt nichts!

"1) Sie können arbeiten."
Richtig. Sie können arbeiten aber dürfen in den meisten Fällen nicht weil der Staat unfähig ist sie zu beschäftigen. Logische kapitalistische Folgeerscheinung.

Das ist FDP. So spricht Herr Niebel, der sogenannte Arbeitsmarktexperte. So reden auch Bewerbungstrainer. Ich empfehle das Studium hunderter Seiten von Sozialverbänden, Kirchen, Arbeitsloseninitiativen u.ä. im Weltnetz. Die Mär des Tellerwäschers, der Millionär wird, taugt nicht als Instrument gegen Massenarbeitslosigkeit.
1. Richtig, sie sind imstande eine Erwerbsarbeit auszuführen
2. a) Ich kenne persönlich gut 100 Menschen, die jährlich 100, 200, 300 Bewerbungen schreiben. Erfolglos. Mittlerweile können sie es nicht mehr, weil das Geld dafür fehlt, der Rechner oder Drucker kaputt ist und nicht mehr ersetzt werden kann. Diese Gruppe kämpft jetzt (nach Hartz 4) um die bloße Existenz!
2. b) Die Zahl der fehlenden Arbeitsplätze in Deutschland liegt bei 8 bis 11 Millionen. Hier unterscheiden sich die Zahlen je nach Betrachtungsweise. Tendenz stark steigend. Auf nicht vorhandene Arbeitsplätze kann man sich nicht bewerben.
2. c) In Thüringen fehlen selbst Teilzeitstellen, Gelegenheitsjobs und sogar 1-Euro-Stellen. Es ist zudem nachgewiesen, dass solche Stellen überwiegend nicht in Vollzeitbeschäftigung führen sondern fast immer zurück in Arbeitslosigkeit. Nicht wenige dieser Stellen entpuppen sich auch als teure Fallen für die Arbeitssuchenden. Ich denke an Ölbohrplattformen, Kugelschreiber zusammenbauen usw. Ein Fall für Escher spricht eine deutliche Sprache hierzu!
2. d) Freiberuflichkeit und Selbständigkeit fordern einen meist erheblichen finanziellen Hintergrund. Nach 1990 galten 15.000,- DM Eigenkapital als Faustregel. Die Zahl der in hoher Verschuldung zusammengebrochenen Existenzen kann man gar nicht mehr nennen. Exorbitant! Berichte hierüber sind zahllos. Die zugehörigen Programme der Bundesanstalt für Arbeit wurden sämtlich zurückgenommen, da fast ausnahmslos unwirksam. Ich erinnere mich an Jobaqutive, Jobfloater und was sonst noch für Existenzgründungsprogramme. Am Ende alles Unsinn, heiße Luft, Augenwischerei. Wo keine Binnenkaufkraft, da keine Existenzgründung.
2 e) "An sich selbst arbeiten, Kontakte zu Unternehmen knüpfen und sich gegebenfalls weiterbilden." Klar mit 347 Euro im Monat. Sich selbst weiterbilden. Bücher für 100 und 150 Euro kaufen (EDV!). Den ganzen Tag herumfahren ohne gültigen Fahrausweis. Bittsteller bei Firmen spielen. Dort fliegt man hochkant raus, weil die Firmen davon langsam die Nase voll haben.
Ich denke, die Vorschläge von Simson kommen aus einem weltfremden FDP-Elfenbeinturm. Könnten aus einer Rede vor dem Budestag stammen. Nein, so sieht das Leben gewiss nicht aus. Nicht der Mensch ist schuld an dieser Lage, Simson, das System ist es.

Zum Thema "Die Lüge vom Aufschwung" werde ich Anfang 2008 einen Beitrag schreiben, der Ross und Reiter nennt. Diesen Beitrag werde ich in die Bürgerratsseiten aber auch hier einstellen.


Ich sehe gerade, Füchschen schreibt: Richtig. Sie können arbeiten aber dürfen in den meisten Fällen nicht weil der Staat unfähig ist sie zu beschäftigen. Logische kapitalistische Folgeerscheinung.
Richtig. Das imperialistische System ist an Vollbeschäftigung nicht interesseiert, weil diese dem Profit zuwider läuft. Da man dies jedoch nicht offen sagen kann und verschleiern muss, schiebt man die Verwantwortung den Betroffenen, den Opfern zu. Und dann predigt man Sätze, wie eben von Simson zu lesen. Sprüche einer neoliberalen FDP. Nebenbei: In den USA klopft man diese Sprüche schon seit 100 Jahren. Ergebnis - die Armut wächst und wächst.
Das Heer der Arbeitslosen, die mit Hartz 4 geniebelt (Ge-Niebelt!) und gezwirbelt werden dient dazu:
1) Die Löhne allgemein stark zu senken
2) Die Belegschaft der Betriebe ruhig und im Zaume zu halten
3) Den Betroffenen Schuldkomplexe einzureden (damit sie still bleiben)
Eine raffinierte imperialistische Masche, die Ausbeutungsmaschinerie am Laufen zu halten.

"Zum Thema "Die Lüge vom Aufschwung" werde ich Anfang 2008 einen Beitrag schreiben, der Ross und Reiter nennt. Diesen Beitrag werde ich in die Bürgerratsseiten aber auch hier einstellen. "

Ich denke das man sehr gespannt drauf sein kann. Ach ja zur FDP mal zum Nachdenken Westerwelle - Logik:

"Freiheit statt Sozialismus." Ich würds umnennen in "Feigheit statt Sozialismus."

Ja der Beitrag, den ich bereits seit 3 Wochen vorbereite, wird nachprüfbare und konkrete Zahlen liefern und eine Vielzahl Beispiele. Da wird keiner dran vorbei kommen. Freiheit mit und durch Sozialismus. Denn Freiheit beginnt mit der freien Berufs- und Arbeitsplatzwahl. Freiheit bedeutet selbstbestimmtes Leben.

Zitat:

Füchschen hat am 23. Dezember 2007 um 03:10 Uhr folgendes geschrieben: "1) Sie können arbeiten." Richtig. Sie können arbeiten aber dürfen in den meisten Fällen nicht weil der Staat unfähig ist sie zu beschäftigen. Logische kapitalistische Folgeerscheinung.

Zeige mir doch bitte mal einen deutschen Staatsbürger, der arbeiten kann, aber nicht darf. Das ist abgesehen von begründeten und konkreten Ausnahmefällen ja lächerlich!

Ich erwarte, daß ein arbeitsfähiger Mensch für seinen Lebensunterhalt selbst sorgt und von seiner Arbeit auch noch die nicht erwerbsfähigen Menschen (Kinder, Kranke, Behinderte und Alte) in seinem Land mitversorgt werden können. Im Gegensatz zu nationalsozialistischen, sozialistischen oder kommunistischen Gesellschaftsordnungen besteht allerdings heute kein Zwang dazu!

Sollte ein arbeitsfähiger Mensch in Deutschland seinen Lebensunterhalt nicht selbst verdienen, bedarf er einer staatlichen Grundsicherung, um sein Dasein nicht unter einer Brücke fristen zu müssen.

Du hingegen erwartest, daß jeder arbeitsfähige Mensch vom Staat beschäftigt wird.

Das unterscheidet uns grundsätzlich.

Und Du ziehst offenbar trotz Deiner relativ geringen Lebensjahre den logischen Schluß, wir lebten in Deutschland im Kapitalismus, der von einer (...)-sozialistischen Gesellschaftsordnung abzulösen wäre. Auch das unterscheidet uns wiederum grundsätzlich.

"Zeige mir doch bitte mal einen deutschen Staatsbürger, der arbeiten kann, aber nicht darf. Das ist abgesehen von begründeten und konkreten Ausnahmefällen ja lächerlich!"

Wirklich so viel Naivität? Elf Millionen Arbeitslose sind doch nicht aus langer Weile zu Hause.

Wer verbietet Dir, entgeltlich oder unentgeltlich zu arbeiten?

Das ist nun wirklich putzig. Simson sagt:
Zeige mir doch bitte mal einen deutschen Staatsbürger, der arbeiten kann, aber nicht darf. Das ist abgesehen von begründeten und konkreten Ausnahmefällen ja lächerlich!
Simson. Könnten wir jetzt in den Zentracomputer der Bundesanstalt für Arbeit in Nürnberg schauen, dann könnten wir viele Millionen Menschen sehen, die arbeiten können aber nicht dürfen. Weil sie keinen Arbeitsplatz haben! Sie sind aus dem Erwerbsleben ausgegrenzt! So schwer ist das doch nicht zu verstehen.

Simson sagt:
Ich erwarte, daß ein arbeitsfähiger Mensch für seinen Lebensunterhalt selbst sorgt und von seiner Arbeit auch noch die nicht erwerbsfähigen Menschen (Kinder, Kranke, Behinderte und Alte) in seinem Land mitversorgt werden können. Im Gegensatz zu nationalsozialistischen, sozialistischen oder kommunistischen Gesellschaftsordnungen besteht allerdings heute kein Zwang dazu!
Simson.Falsch! Indirekter Arbeitszwang besteht per 1-Euro-Jobs, O-Euro-Praktika, sogenannten Arbeitsgelegenheiten oder Trainingsmaßnahmen. Das ist alles Arbeitszwang, den das Grundgesetz eigentlich verbietet.
Simson. Ein Mensch kann seinen Lebensunterhalt nur dann selbst erarbeiten, wenn er Teilhabe am Arbeitsleben hat. Das funktioniert nur über einen bezahlten Arbeitsplatz. Millionen Arbeitsplätze fehlen!

Simson sagt:
Sollte ein arbeitsfähiger Mensch in Deutschland seinen Lebensunterhalt nicht selbst verdienen, bedarf er einer staatlichen Grundsicherung, um sein Dasein nicht unter einer Brücke fristen zu müssen.Du hingegen erwartest, daß jeder arbeitsfähige Mensch vom Staat beschäftigt wird.
Simson. Nicht jeder vom oder beim Staat beschäftigt. Da aber angemessene Erwerbsarbeit ein grundlegendes Menschenrecht ist, hat ein Staat die Pflicht, ich wiederhole die Pflicht, dieses Menschenrecht zu verwirklichen. Das bedeutet, er hat immer dann selbst Arbeitsplätze zu schaffen, wenn die "freie" Wirtschaft es nicht tut, ganz gleichgültig aus welchem Grund sie es nicht tut. Alles andere ist unsozial.

Simson sagt zu mcbernie:
Und Du ziehst offenbar trotz Deiner relativ geringen Lebensjahre den logischen Schluß, wir lebten in Deutschland im Kapitalismus, der von einer (...)-sozialistischen Gesellschaftsordnung abzulösen wäre. Simson. Hier fühle ich mich auch unmittelbar angesprochen. mcbernie ist über 50, ich bin fast 49. Da kann man nicht von geringen Lebensjahren sprechen. Wir leben unzweifelhaft im Kapitalismus, richtig in seinem dritten und letzten Stadium, dem globalisierten Hyperimperialismus. Die Ablösung durch eine wirkliche Sozialgesellschaft, die ich humanistisch-ergokratischen Sozialismus nenne, ist gesetzmäßig. Entweder die Menschheit schafft diesen Schritt aus sich selbst heraus, oder sie geht binnen der kommenden 40 bis 50 Jahre gnadenlos unter.

Irgendwie stimmt hier was doch nicht. Das letzte Mal habe ich am 21.12.2007 um 17.26 Uhr was zu diesem Thema gesagt. Aber gut mittlerweile habe ich mich dran gewöhnt das mir so einiges hier in die Schuhe geschoben wird.

Aber einige Zitate von Simson machen mich genauso stutzig:

Zitat:

Ich erwarte, daß ein arbeitsfähiger Mensch für seinen Lebensunterhalt selbst sorgt und von seiner Arbeit auch noch die nicht erwerbsfähigen Menschen (Kinder, Kranke, Behinderte und Alte) in seinem Land mitversorgt werden können.

Im Prinzip eine richtige Aussage wenn denn die Bedingungen stimmen würden das Menschen tatsächlich auch die Möglichkeit haben zum eigenem Broterwerb eine Arbeit aufzunehmen. Woanders schrieb es hier jemand das etwa 7 Millionen Arbeitsplätze fehlen. Darüber täuschen auch nicht etwa 500 000 offene Stellen hinweg. Bleiben nach Adam Riese und Eva Zwerg immer noch ca. 6,5 Mio. Arbeitsstellen die benötigt werden. Sind die tatsächlich auch vorhanden kann man Simsons Aussage als richtig betrachten. Aber nur dann.

Ein-Euro Jobs erinnern nicht gerade an rühmliche deutsche Traditionen.

Simson:

Zitat:

Sollte ein arbeitsfähiger Mensch in Deutschland seinen Lebensunterhalt nicht selbst verdienen, bedarf er einer staatlichen Grundsicherung, um sein Dasein nicht unter einer Brücke fristen zu müssen.Du hingegen erwartest, daß jeder arbeitsfähige Mensch vom Staat beschäftigt wird.

Auch hier ist die Grundüberlegung richtig, das Leute die nicht beschäftigt werden können aufgrund des Systems einer Grundsicherung bedürfen. Falsch ist hingegen die Annahme diese vorhandene Grundsicherung sei menschenwürdig und ausreichend. Dabei muss man auch noch bedenken das Die Linke Hartz IV in zehn Artikeln als Grundgesetzwidrig nachgewiesen hat und das Hartz IV gegen die Genfer Konvention der Menschenrechte verstößt. Und das in einem Rechtsstaat wie der BRD.

Die BRD nimmt also summa summarum als Staat derzeit weder ihre Pflicht auf Vollbeschäftigung war noch entschädigt oder versorgt sie Diejenigen ausreichend menschenwürdig die, aufgrund des Systems Kapitalismus, nicht am geregeltem Arbeitsleben teilnehmen dürfen und systembedingt nicht können. Nicht wie einige hier vielleicht annehmen teilnehmen wollen.

Zitat:

Simson hat am 23. Dezember 2007 um 02:07 Uhr folgendes geschrieben: Arbeitslosengeld II-Empfänger sind leistungsfähige Menschen, von denen man erwarten kann, daß sie grundsätzlich in der Lage sind, für ihren eigenen Lebensunterhalt zu sorgen. 1) Sie können arbeiten. 2) Sich wiederholt richtig und schließlich erfolgreich bewerben und eine Einstiegsgelegenheit in den ersten Arbeitsmarkt bzw. unmittelbar in eine befriedigende Anstellung finden, neben- oder freiberuflich tätig werden, sich selbständig machen oder selbst ein Unternehmen gründen. Überbrückungsweise (offizielle) Gelegenheiten für Hinzuverdienstmöglichkeiten, Teilzeitstellen, befristete Stellen, Zeitarbeit etc. nutzen. An sich selbst arbeiten, Kontakte zu Unternehmen knüpfen und sich gegebenfalls weiterbilden. Von nichts kommt nichts!

Erwarten kann man viel. Die Frage ist ob diese Erwartungen realistisch erfüllt werden können. Was den deutschen und auch den internationalen Arbeitsmarkt in allen Industriestaaten betrifft muss man das eindeutig verneinen. Die zur Produktion aller Güter benötigten Arbeitskräfte sind im Überfluss vorhanden. Der Überfluss an Menschen bildet die Sockelarbeitslosigkeit, die mit fortschreitender Industrialisierung/Automatisierung immer größer wird.

Der Arbeitsmarkt bildlich:

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Diese Geräte "Coin Pusher" gibt es auf jedem Rummel. Man wirft oben Münzen ein und mit etwas Glück erhält man ein paar Münzen zurück. Im Automat befindet sich aber immer eine nahezu gleich Anzahl Münzen. Sie lässt sich nicht nach belieben oder Erwartung erhöhen.
An den Automaten kann man den Arbeitsmarkt sehr schön verdeutlichen. Es gibt nur eine bestimmte Zahl an Menschen die auf dem Arbeitsmarkt benötigt werden. Es drängen ständig weitere menschen auf den Arbeitsmarkt, einige schaffen es auch, aber auf der anderen Seite drängen sie damit andere Menschen heraus. Es werden aber niemals alle Platz haben. Das ist auch absolut nicht gewollt.
Und wenn dann noch dazu geldgierige Manager die Rendite für ein paar Aktionäre erhöhen wollen wird der Platz mal schnell ein wenig verkleinert.

Deshalb ist das Einzige was man überhaupt erwarten kann, soll, und wenn es nicht anders geht, auch mit allen denkbaren Mitteln durchsetzen muss, eine Versorgung derer für die kein Platz auf dem Arbeitsmarkt ist mit allen finanziellen Mitteln und kulturellen Gütern die für ein würdiges Leben (im Sinne des GG) erforderlich sind.
Alles andere wie Forderung nach Kürzungen, Hetztiraden gegen die Betroffenen, deren Unterstützung und Tolerierung in jeglicher Form stellen sich für mich als eine neue Form des Faschismus dar. Es ist der beginn der systematischen Ausrottung dieser Menschen. Bewusste Unterstützer dessen bezeichne ich persönlich dementsprechend als Faschisten, Unbewusste als grenzenlos dumm.

Zitat:

nameless hat am 23. Dezember 2007 um 12:16 Uhr folgendes geschrieben: Deshalb ist das Einzige was man überhaupt erwarten kann, soll, und wenn es nicht anders geht, auch mit allen denkbaren Mitteln durchsetzen muss, eine Versorgung derer für die kein Platz auf dem Arbeitsmarkt ist mit allen finanziellen Mitteln und kulturellen Gütern die für ein würdiges Leben (im Sinne des GG) erforderlich sind.

Und genau das geschieht mit Hartz IV. Die Grundsicherung wird gesichert und wer mehr will hat sich eben nach Arbeit umzusehen. So schwer ist das doch gar nicht zu verstehen. Wir leben nicht im Schlaraffenland, wo die gebratenen Tauben vom Himmel fallen. Wir sind damit aber vom eigentlichen Thema abgekommen.

Vielleicht lernen Herr Walluhn und Partner mal richtig zu zitieren. Es ist grauenvoll deren Texte zu lesen.

Einen Staat, der den Markt außer Kraft setzt und allen Menschen eine Arbeit zuweist, den will ich nicht und den wollen andere auch Menschen nicht.

Falls Die Linke oder irgendjemand anderes Hartz IV als grundgesetz- oder gar menschenrechtswidrig ansieht, reicht es nicht, dagegen nur politisch Stimmung zu machen und auf Wählerfang damit zu gehen. Dann sollte sie dagegen klagen. Herr Gysi ist doch Rechtsanwalt und sollte dies doch eigentlich fertigbringen, oder?

Außerdem verstehe ich die Schizophrenie nicht, wie selbsterklärte Kapitalismusbekämpfer einerseits Arbeit als Ausbeutung ansehen und andererseits mehr Arbeit, also in ihren Augen mehr Ausbeutung, für Menschen fordern.

Niemand wird in diesem Land grundsätzlich daran gehindert, Arbeit zu schaffen. Allerdings wurde die Schaffung von Arbeit in diesem Land durch unzählige Gesetze und Vorschriften immer schwerer gemacht und der Staat bedient sich an der Arbeit von Menschen und ihren Früchten ziemlich stark. Das könnte man vielleicht mal unter dem Aspekt einer Ausbeutung beleuchten.