Direkte Demokratie <---> soziale Marktwirtschaft

Dr.Sahnebacke
Da bekommst du doch keine Antwort! Aber danke trotzdem.
Meta
Ist die heutzutage politisch ideologisch gesteuerte Wirtschaft überhaupt noch sozial, oder wird schon gar nicht mehr nach dem sozialen Werten in der Wirtschaft gefragt, nachdem grüne Ideologien rücksichtslos durchgepeitscht werden sollen?
Es finden keine Abwägungen zwischen Zweck und sozialem Nutzen mehr statt, sondern es wird vorangetrieben und propagiert nach der Art koste es was es wolle, so als ob alle Menschen Multimillionäre oder Milliardäre wären.

https://www.youtube.com/watch?v=og0QxN6edhU

Bald leben wir in einem mulitlateralen Räuberparadies, einer Geburtsstätte für neuzeitliche Sklaven. Wo der moralische Ablaßhandel politisch noch lange nicht seine Höchstblüte erreicht hat. Wer fragt da noch nach Sinn und Nutzen?
http://sterneck.net/literatur/heine-deutschland/index.php
https://www.youtube.com/watch?v=dA1SSUHh6f0
Meta
Bezug nehmend auf die Ergebnisse der Kommunalwahlen komme ich zu folgenden Schluß:

Wie können wir die Demokratie für die Zukunft besser gestalten, so daß sie den Interessen der Bürger dient und Rechnung trägt?

Ich kenne da nur eine Lösung, Direkte Demokratie.

Wenn wir das in Thüringen erreichen wollen müssen sich in den nächsten Wochen Mohring und Ramelow zur Wahl als Ministerpräsidenten stellen.
Mit Ramelow könnte ich mir diese Lösung vorstellen, dazu benötigt er keine Koalition, er würde es ohne schaffen und ich denke es nicht bereuen müssen. Er muß nur den Mut haben anzutreten, ich hoffe er bringt ihn auf, ansonsten ist er so oder so abgeschrieben. Steht er es durch so geht er in die Geschichte mit positiven Vorzeichen ein, wenn er den Weg zu Ende geht, wenn er gewählt wird, wovon ich überzeugt bin.
Meta
https://www.epochtimes.de/politik/deutsc...n-a3067375.html
Zitat:
Bläh-Bundestag verursacht Mehrkosten von 111 Millionen Euro jährlich

Wahlrechtsreform soll das verhindern

Epoch Times15. November 2019 Aktualisiert: 15. November 2019 21:38

300 bis 320 zusätzliche Büros und Plätze auf den Tribünen im Reichstag. Der durch Überhandmandate aufgeblähte Bundestag gerät an seine Grenzen. Da hilft nur eine Wahlrechtsreform.

Es wird keine Wahlrechtsreform benötigt, es ist nur notwendig das GG widrige Wahlrecht außer Kraft zu setzen, dann ist das Problem gelöst dann fallen die Listenkandidaten weg und es gibt endlich keinen Fraktionszwang mehr. Die Zahl der Bundestagsabgeordneten könnte so auf 299 bzw. 598 gesenkt werden.

Sollte das GG wieder nicht eingehalten werden empfehle ich jeden Bundesbürger eine diesbezügliche Klage beim Verfassungsgericht und die Forderung Direkter Demokratie entsprechend Artikel 20 GG.

Art 20 GG
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Das GG wird bisher als Recht mißachtet, es ist jedoch geltendes Recht; jetzt ist es an der Zeit es umzusetzen.
Alle Staatsgewalt geht heutzutage nicht von Volke aus, nicht einmal indirekt, weil die Wahlgrundsätze dieses GG nicht eingehalten werden.

Die nicht eingehaltenen Grundsätze sind hier im Zitat fett markiert:



Der Bundestag
Art 38
(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden {weg mit dem Fraktionszwang durch die Parteien dh. weg mit den ungesetzlichen Listenkandidaten} und nur ihrem Gewissen unterworfen.

(2) Wahlberechtigt ist, wer das achtzehnte Lebensjahr vollendet hat; wählbar ist, wer das Alter erreicht hat, mit dem die Volljährigkeit eintritt.

(3) Das Nähere bestimmt ein Bundesgesetz.

Anmerkungen
{eingefügte Erläuterungen im Zitat}

Erläuterung:
Partei - Listenkandidaten - werden nicht unmittelbar gewählt, das ist nur bei direkter also unmittelbarer Wahl der Fall, das betrifft die Direktkandidaten.

Somit ist auch klar, das Listenkandidaten nicht frei vom Wähler und in gleicher {dh. gleichartiger Wahl} Wahl wie Direktkandidaten gewählt werden können.


Mündige Wähler verlangt nach euren, euch nach dem GG zustehenden Rechten, welche man euch seit 70 Jahren vorenthält.
Meta
https://www.welt.de/debatte/kommentare/a...-Bundestag.html
Zitat:
Verkleinert den Bundestag!
Veröffentlicht am 20.09.2019 |

Rund 100 Staatsrechtler aus ganz Deutschland appellieren an den Deutschen Bundestag. Dieser soll die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass das Parlament zur nächsten Legislaturperiode wieder auf seine ursprüngliche Größe reduziert wird.
#
ff
Zugleich hat das Wahlrecht als wichtigste demokratische Äußerungsform paradoxerweise einen geradezu entdemokratisierenden Effekt: Es ist derart kompliziert geworden, dass kaum noch ein Wähler versteht, was seine beiden Stimmen letztlich bewirken. Die gewaltige Übergröße des Bundestags beeinträchtigt seine Funktionen und bewirkt unnötige Zusatzkosten von vielen Millionen Euro.

Ich denke das diejenigen welche das Wahlrecht so inszeniert haben sich über die Folgen im klaren gewesen sein müssen. Es wäre nicht vorstellbar für mich anzunehmen, daß die an der Gesetzgebung beteiligten, gänzlich unbedarft so handelten.
Wenn in solchen Ausschüssen nicht genügend Menschen sitzen, welche über ausreichendes Rechtswissen verfügen wären das für mich unvorstellbare Zustände. Zudem sollte der Bundestag diesbezüglich doch eigene Rechtsabteilungen besitzen bzw. sich entsprechend beraten lassen können. Schließlich verfügt Deutschland doch über genügend Universitäten welche juristische Bildung auf höchstem Niveau vermitteln, da hat man es doch im Bundestag nicht nötig herum zu wurschteln.

Dieses sollte Anlaß sein das deutsche Wahlrecht endlich auch dem GG entsprechend zu gestalten und die Mängel hinsichtlich Demokratie zu beseitigen.
So wie es jetzt ist bekommt man den Eindruck das in der deutschen Politik wenig Interesse an Demokratie besteht, zumal mittels des letzten Wahlgesetzes jegliche Parität der Direktkandidaten zusätzlich ausgehebelt wurde.

Siehe:
AfD, was verbirgt sich hinter dieser Partei?
AfD, was verbirgt sich hinter dieser Partei?

Suche:
--Juristische Universitäten BRD
https://www.jura-unterricht.de/pages/inf...land/index.html
orca
Zitat:
Meta hat am 16. November 2019 um 07:07 Uhr folgendes geschrieben:
So wie es jetzt ist bekommt man den Eindruck das in der deutschen Politik wenig Interesse an Demokratie besteht ...


In der BRD besteht dieses "jetzt" seit 1949. Die ganze Wahl- und Parlamentarismusfarce dient nur dazu, dem blöden Stimmvieh vorzugaukeln, es habe in der Diktatur des Finanzkapitals irgendwas zu sagen und müsse sich nicht anderweitig um seine Rechte und Interessen kümmern.

Den Faschisten ist selbst dieser Anfluß einer Demokratie noch ein Dorn im Auge.

Nebenbei zur Palavermentsgröße: Da das überwiegende Gesindel sowieso nur abnickt, was Lobbyisten des Finanzkapitals formuliert haben, kann es getrost auf die geringste Anzahl reduziert werden, die jemals anwesend war, als ein Beschluß gefaßt wurde.
Meta
Was war denn bisher die geringste Größe mit welcher ein Entschluß gefaßt wurde orca?
Wissen Sie noch unter welchen Parlamentspräsidenten das war?

Suche:
--geringste Anzahl Abgeordnete Beschluß Parlamentspräsident
--geringste Anzahl Bundestagsabgeordnete Beschluß Parlamentspräsident

Das Dürfte für Sie von Interesse sein orca.

https://www.abgeordnetenwatch.de/blog/20...urchs-parlament

https://www.bundesverfassungsgericht.de/...2bve000302.html
Meta
Noch etwas zum Wahlrecht.
http://www.politischebildung.com/pdfs/28_demomod1.pdf
Hier werden die Unterschiede zwischen Verhältnis- und Mehrheitwahlrecht erklärt.

Das GG geht eindeutige Vorgaben zum Wahlrecht:
Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden {weg mit dem Fraktionszwang durch die Parteien dh. weg mit den ungesetzlichen Listenkandidaten} und nur ihrem Gewissen unterworfen.

Offene Fragen:
Müßte ein Abgeordneter, der Vertreter des gesamten Volkes sein soll nicht auch vom gesamtem Volk gewählt werden?

Damit eine direkte Wahl möglich ist darf der Wähler auch nur eine Stimme haben, denn wenn Abgeordnete über die Parteistimmen ins Parlament kommen ist die Wahl, durch festgelegte Listenplätze, nicht direkt, weil der mit dem besten Listenplatz gewählt ist und dafür keine direkte Stimmen benötigen würde.

Dieser Fall ist eindeutig vom Grundgesetz ausgeschlossen.
Nach dem Wahlgesetz wird es jedoch so entgegen den GG praktiziert!

Vergleiche:
https://www.ris.bka.gv.at/Dokumente/Erv/.../ERV_1930_1.pdf

Als Wähler fragt man sich schon warum hat Österreich eine Verfassung und Deutschland nur ein Grundgesetz?

Auffällig ist beim deutschen GG auch das nichts über die Landesverteidigung im GG steht. Soll das etwa Artikel 20 (4) ersetzen?
In Österreich ist das jedoch der Fall.
Sogar in der DDR war das festgelegt.
https://www.kas.de/c/document_library/ge...&groupId=252038
Artikel 7 sowie Artikel 73
Zitat:
Artikel 73
(1) Der Staatsrat faßt grundsätzliche Beschlüsse zu Fragen der Verteidigung und Sicherheit des Landes. Er organisiert die Landesverteidigung mit Hilfe des Nationalen Verteidigungsrates.
(2) Der Staatsrat beruft die Mitglieder des Nationalen Verteidigungsrates. Der Nationale Verteidigungsrat ist der Volkskammer und dem Staatsrat für seine Tätigkeit verantwortlich.


Hiermit möchte ich erst einmal enden, werde es jedoch fortsetzen.
orca
Was in der Bundesscheißhausparolensammlung steht, war doch noch nie von Belang.

Allein der staatliche Terror, Niedergebrachte durch Entzug von Nahrung, Wohnung und Gesundheitsversorgung auch noch in den letzten armutsentlohnten Drecksjob zu zwingen, hat nicht das Geringste mit der Gewährung von Menschenrechten udn Wahrung der Menschenwürde zu tun.

Kapitalistische Staaten sind naturgemäß niemals demokratisch, also vom Volk beherrscht, sondern eben kapitalistisch, also vom Kapital beherrscht. Egal, welche konkreten Formen die Scheindemokratie und Volksverarschung annimmt.
Meta
Das sein Bestimmt so lange das Bewußtsein, bis das Bewußtsein dazu in der Lage ist das Sein zu steuern. Erst wenn die Masse erkennt, wie sie betrogen wird, kann sie sich dagegen wehren. So lange sie dazu nicht in der Lage ist geht es so weiter wie es ist, weil sie nicht weiß was sie dagegen tun kann.

Das die Schweiz demokratisch ist können Sie nicht bestreiten orca. Sie kann jedoch nur so demokratisch sein, wie sie geistige Überlegenheit gegenüber denen erlangt, welche sie austricksen.

Im Mittelalter schaffte das Martin Luther, denken Sie einmal darüber nach.
orca
Die Schweizer sind wie die BRD-Insassen überwiegend mediengesteuert. Und die Medien sind - wie hier - fest in der Hand des Finanzkapitals und seines Marionettenstaates.

So können die Herrschenden das fernsgesteuerte Stimmvieh getrost an die Urnen traben lassen und sicher sein, daß immer das gewünschte Ergebnis herauskommt.
Meta
Danke für die Bestätigung meiner Ansicht orca, daß die Menschen erst eine geistige Parität bzw. Überlegenheit erlangen müssen, um ihre Interessen durchsetzen zu können.

Das gleiche trifft auch hier zu.

https://www.epochtimes.de/politik/deutsc...t-a3066919.html
Zitat:
Chef der Staatlichen Plankommission der DDR gesteht:
Eine Planwirtschaft funktioniert nicht

Von Kathrin Sumpf 17. November 2019 Aktualisiert: 17. November 2019 16:45

Planwirtschaft funktioniert nicht. Ausgerechnet der Leiter der Staatlichen Plankommission der DDR, Gerhard Schürer, kam 1989 zu dieser Schlussfolgerung. Als eine Ursache machte er das "Missverhältnis zwischen dem gesellschaftlichen Überbau und der Produktionsbasis" aus.

Leider beschreibt Schürer nicht worin dieses Mißverhältnis bestand, das könnte uns heute weiter helfen. Die Planwirtschaft gab es auch in 3. Reich.
https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Publika...icationFile&v=8
https://de.wikipedia.org/wiki/Zentralver...onalsozialismus

Ich denke es sollte eine Mischung aus Planwirtschaft und Marktwirtschaft geben. Der Grundbedarf sollte planwirtschaftlich gestaltet sein. Was jedoch den freien Handel anbetrifft so sollte dieser unter marktwirtschaftlichen Gesichtspunkten erfolgen.
Als Prämissen sollten die Minimierung des Risikos, die Maximierung des Umsatzes, Freiheit für Innovationen unter Berücksichtigung der Voraussicht des zukünftigen Bedarfs gelten, sowie die Abschätzung des Geschäftsrisikos.
Ich schätze das findet heutzutage bei den Unternehmen schon statt.
orca
Zitat:
Meta hat am 17. November 2019 um 23:11 Uhr folgendes geschrieben:
Ich denke es sollte eine Mischung aus Planwirtschaft und Marktwirtschaft geben.


Schon die ersten beiden Worte sind ein klarer Fall von Fehleinschätzung.

Selbstverständlich planen auch kapitalistische Unternehmen. Sonst gäbe es ja die Betriebs- und Volkswirtschaftsesoterik nicht. Aber gesamtgesellschaftlich besteht die Anarchie des Fressens und Gefressenwerdens, die dem Kapitalismus wesenseigen ist. Die herrschenden Kapitalisten werden sich bestimmt nicht sagen lassen, wie sie ihre Profitmacherei gestalten sollen.

Und wenn die Arbeiter ausreichend organisiert und mächtig sind, den Kapitalisten etwas vorzuschreiben, ist nicht einzusehen, warum sie das Schmarotzerpack länger dulden und mästen sollten.
Meta
Betrachtet man die Parteitage der Parteien so stellt man fest: Die Parteien kreisen um sich selbst, die Interessen, Bedürfnisse, Ängste und Befürchtungen der Bevölkerung spielen dabei keinerlei Rolle.
Wieso sollte die Bevölkerung solche Parteien noch wählen, wo es doch keinen Grund mehr dafür gibt?

Genau vor diesem Dilemma stehen die Bürger dieses Landes. Was ist die Ursache dafür?

Die Ursache Dafür ist das die Bevölkerung in die Meinungsbildung der Parteien nicht einbezogen ist. Die Schranken des Fraktionszwanges kann der Bürger selbst per Wahl nicht durch dringen. Er steht quasi gesehen immer außen vor und darf nur auf die Allmosen der Parteien hoffen.

Wie könnte das geändert werden?
Zur Einbeziehung der Bevölkerung ins politische geschehen bedarf es der Direkten Demokratie gemäß dem GG; doch diese wird der Bevölkerung entgegen dem GG nicht gewährt.
Suche:
--Was sind Staaten ohne Gerechtigkeit?

https://www.aphorismen.de/zitat/145722
https://www.bertelsmann-stiftung.de/file...Ableitungen.pdf
https://www.novo-argumente.com/artikel/k...e_gerechtigkeit
orca
Zitat:
Meta hat am 22. November 2019 um 16:44 Uhr folgendes geschrieben:
Die Parteien kreisen um sich selbst

Blödsinn. Bei den kapitalgesponserten Parteien kreist selbstverständlich Alles um die Interessen des Finanzkapitals.

Zitat:
Wieso sollte die Bevölkerung solche Parteien noch wählen, wo es doch keinen Grund mehr dafür gibt?

Das hält die vollverblödeten BRD-Insassen schon seit 1949 nicht davon ab. Neu ist allerdings der große Anteil der BRD-Insassen, die dermaßen verblödet sind, daß sie sogar die Faschisten "wählen".
Meta
Wenn alle auf Diktatur getrimmt sind könnte es womöglich zu einem Linken Dschihad kommen. Hoffentlich nicht, mir wäre Direkte Demokratie lieber.
Wer redet den Diktatoren das nur ein, was befürchten diese von Direkter Demokratie?
orca
Zitat:
Meta hat am 22. November 2019 um 19:08 Uhr folgendes geschrieben:
was befürchten diese von Direkter Demokratie?


Tatsächlich zu fürchten, weil fürchterlich, ist Dein Gesabbel darüber.
61diddi
Der Rechenkünstler Gerhard Schürer in der EPOCH TIME.

Meta,

Du hast dich übertroffen. Jetzt kann das Wochenende kommen. Top
FrankSteini
Sie spamt und trollt. Wie immer. Da ist jede Form von Diskussion sinnlos und unmöglich.

Metas neuester Schrei ist ja die Verlinkung von ihrem eigenen Spam in anderen Themen, sodass ein Kreislauf aus dem Spam entsteht. Total schizophren.
Meta
Ich muß es an dieser Stelle einmal hervorheben, FrankSteini ist eine echte Bereicherung für dieses Forum, unter diesem Link können Sie alles von Ihm auf einmal lesen. Lassen Sie es sich nicht entgehen, er hat viel sagen, er wird sie zu seinem höchsten Wissen und Erkenntnissen führen.
Siehe:
https://www.forum-thueringen.de/search.php?searchid=306725