Meta
https://www.europawahl-bw.de/wahlrecht.html#c38988
Wie man deutlich feststellen kann, gibt es in der EU keine unmittelbare Wahl; also keine Direktkandidaten. Sie können nur Parteien wählen.
Das ist eine Manko im Verhältnis zum GG, lt. diesem sollen ausschließlich Direktkandidaten gewählt werden. Das EU Wahlgesetz wiederspricht unserem GG.
Dürfen in anderen EU-Staaten auch keine Direktkandidaten gewählt werden?
Siehe:
https://de.wikipedia.org/wiki/Europawahl
Suche:
--EU Wahl Staaten "Kumulieren und Panaschieren"
Keine Legitimierung durch die Bevölkerung Europas. =---> Jedoch Umsetzungspflicht der EU-Gesetze in den EU-Staaten.
Ich finde da ist dringend Demokratisierung nötig. Das Wahlverfahren kommt dem ein Zettelchen in den Kasten schmeißen in der DDR sehr nahe, da gab es auch keine Direktkandidaten.
Wo finden Wahlkampfveranstaltungen zur EU-Wahl statt?
Wer hat schon Werbetafeln der Parteien zur EU-Wahl gesehen?
Welche Programme haben die Parteien?
In Gera ist mir bisher dazu nichts aufgefallen.
Wie sollen Wahlen demokratisch sein wenn nicht wenigstens ein öffentliches demokratisches Ringen der Parteien, mit Sachargumenten, stattfindet?
Mit der Produktwerbung klappt es im TV, die Wahlwerbung läßt die zu im Vergleich viel zu wünschen übrig. =---> Informationspflicht der Medien???
| Zitat: |
Das Wahlrecht zwischen dem 23. und 26. Mai 2019 das neunte Europaparlament in allgemeiner, unmittelbarer, freier und geheimer Wahl zu bestimmen. Zur Wahl stehen Listen der zur Wahl zugelassenen Parteien und sonstigen politischen Vereinigungen, aber keine Einzelpersonen. Verhältniswahlrecht jedoch ohne die Möglichkeit des Kumulierens und Panaschierens in Deutschland. Wie wird gewählt Wahlvorschläge können von Parteien und sonstigen politischen Vereinigungen eingereicht werden (§ 8 Wahlvorschlagsrecht EuWG). Einzelbewerberinnen und Einzelbewerber können, anders als bei der Bundestagswahl, bei der Europawahl nicht kandidieren. Die Wahl erfolgt nach den Grundsätzen der Verhältniswahl mit Listenwahlvorschlägen. Listenwahlvorschläge können für ein Land oder als gemeinsame Liste für alle Länder aufgestellt werden. Jeder Wähler hat eine Stimme (§ 2 Wahlsystem EuWG). Wahlvorschläge sind beim Bundeswahlleiter bis zum 83. Tag vor der Wahl (4. März 2019) einzureichen. |
Wie man deutlich feststellen kann, gibt es in der EU keine unmittelbare Wahl; also keine Direktkandidaten. Sie können nur Parteien wählen.
Das ist eine Manko im Verhältnis zum GG, lt. diesem sollen ausschließlich Direktkandidaten gewählt werden. Das EU Wahlgesetz wiederspricht unserem GG.
Dürfen in anderen EU-Staaten auch keine Direktkandidaten gewählt werden?
Siehe:
https://de.wikipedia.org/wiki/Europawahl
| Zitat: |
| Das genaue Wahlsystem wird jedoch von jedem einzelnen Mitgliedstaat durch nationale Regelungen bestimmt. Bereits seit Einführung der Europawahlen gibt es Bestrebungen, das Wahlsystem europaweit zu vereinheitlichen, wozu das Europäische Parlament und der Rat der Europäischen Union nach Art. 223 AEU-Vertrag auch ausdrücklich beauftragt sind. Seit der Europawahl 2004 müssen alle Mitgliedstaaten das Prinzip der Verhältniswahl anwenden, auch wenn sie (wie Frankreich und Großbritannien) bei nationalen Wahlen ein Mehrheitswahlrecht benutzen. |
Suche:
--EU Wahl Staaten "Kumulieren und Panaschieren"
Keine Legitimierung durch die Bevölkerung Europas. =---> Jedoch Umsetzungspflicht der EU-Gesetze in den EU-Staaten.
Ich finde da ist dringend Demokratisierung nötig. Das Wahlverfahren kommt dem ein Zettelchen in den Kasten schmeißen in der DDR sehr nahe, da gab es auch keine Direktkandidaten.
Wo finden Wahlkampfveranstaltungen zur EU-Wahl statt?
Wer hat schon Werbetafeln der Parteien zur EU-Wahl gesehen?
Welche Programme haben die Parteien?
In Gera ist mir bisher dazu nichts aufgefallen.
Wie sollen Wahlen demokratisch sein wenn nicht wenigstens ein öffentliches demokratisches Ringen der Parteien, mit Sachargumenten, stattfindet?
Mit der Produktwerbung klappt es im TV, die Wahlwerbung läßt die zu im Vergleich viel zu wünschen übrig. =---> Informationspflicht der Medien???