"Reichsbürger" sollen in Thüringen für abgegebene Pässe zahlen

gastli
Zitat:
Wer seinen Ausweis abgibt, muss Gebühren zahlen Immer wieder geben Reichsbürger ihre Papiere ab - und beschaffen sich Fantasie-Ausweise. Thüringen will dem jetzt einen Riegel vorschieben und Gebühren für die Verwahrung von amtlichen Dokumenten erheben.
...
Thüringen plant eine Aufbewahrungsgebühr für abgegebene gültige Personaldokumente. Die Gebühr soll sogenannte Reichsbürger abschrecken. Sie bestreiten die Existenz der Bundesrepublik und geben Pass oder Personalausweis bei den Meldebehörden ab.

Fünf Euro soll es voraussichtlich ab November pro Tag in Thüringen kosten, seine gültigen Personaldokumente beim Amt zu hinterlegen. Das Justizministerium habe die Gebühr mehrere Monate lang rechtlich geprüft und schließlich für zulässig befunden. Jetzt arbeitet das Innenministerium noch die Anmerkungen ein und rechnet damit, dass die Verordnung ab November gelten wird.
[Quelle: https://www.mdr.de/thueringen/reichsbuer...ebuehr-100.html]

Keiner ist umsonst auf der Welt.
Nicht einmal "Reichsbürger"
Die können immer noch für ihre Blödheit zahlen.
Dr.Sahnebacke
Die Reichsbürgerkeule wird immer dann geschwungen, wenn Deutsche sich Gedanken über den Status der BRD gemacht haben und mehr wissen wollen.
Dann wird gefragt nach "Personal" und "Staatsangehörigkeit: deutsch" - wie? warum ? was?
Schon diese Fragenden kommen auf Amtswegen in der BRD nicht an erschöpfende Antworten.

Der Begriff "Reichsbürger" stammt aus finsteren Zeiten, aber die Fragenden werden mit diesem Stempel mehrdimensional bedruckt.
Meta
Gastli sie können auch ohne gültigen Personalausweis leben und ohne das es etwas kostet. Studieren sie einmal die Gesetze aufmerksam und richtig, dann werden auch Sie es feststellen. Alle Eintragungen im Ausweis müssen jedoch vollkommen zutreffen.
http://landesrecht.thueringen.de/jportal...x=true&aiz=true
http://www.parldok.thueringen.de/ParlDok...-nr-15-2006.pdf
https://www.friedrichroda.info/fileadmin...ches_Attest.pdf

Sollten Sie nicht dahinter kommen gastli, so lassen Sie sich von einem kompetenten Fachanwalt aufklären.
Pfiffikus
Zitat:
Meta hat am 31. März 2019 um 06:34 Uhr folgendes geschrieben:
Gastli sie können auch ohne gültigen Personalausweis leben und ohne das es etwas kostet.
Falsch!

Jeder Bundesbürger ist zum Besitz eines gültigen Ausweisdokumentes verpflichtet. Entweder Reisepass oder Personalausweis. Andernfalls ist ein Ordnungsgeld fällig.


Pfiffikus,
den das Ablaufen der Dokumente ohne rechtzeitige Neubeantragung 40 Euro gekostet hatte
gastli
Zitat:
Dr.Sahnebacke hat am 31. März 2019 um 01:21 Uhr folgendes geschrieben:
Die Reichsbürgerkeule wird immer dann geschwungen, wenn Deutsche sich Gedanken über den Status der BRD gemacht haben und mehr wissen wollen.


Ach was.
Da kann man mehr wissen.

Zitat:
Dr.Sahnebacke hat am 31. März 2019 um 01:21 Uhr folgendes geschrieben:
Dann wird gefragt nach "Personal" und "Staatsangehörigkeit: deutsch" - wie? warum ? was?
Schon diese Fragenden kommen auf Amtswegen in der BRD nicht an erschöpfende Antworten.


Ja, geistig völlig erschöpfte Reichsbürger eben.


Zitat:
Meta hat am 31. März 2019 um 06:34 Uhr folgendes geschrieben:
Gastli sie können auch ohne gültigen Personalausweis leben und ohne das es etwas kostet.


Meta, du hast wie üblich das Thema nicht erfasst und verstanden.
Meta
Tut mir leid das Ihnen das passiert ist Pfiffikus. Ich hätte ihnen helfen können.
orca
Zitat:
Pfiffikus hat am 31. März 2019 um 11:42 Uhr folgendes geschrieben:
Pfiffikus,
den das Ablaufen der Dokumente ohne rechtzeitige Neubeantragung 40 Euro gekostet hatte


Gemäß Allgemeine Erklärung der Menschenrechte darf niemand staatenlos gemacht werden.

Bücke Dich weiter möglichst tief, dann kann Dir nichts passieren. Und Du mußt auch gegen nichts aufbegehren. Erfülle einfach jede - auch noch so schwachsinnige und menschenrechtswidrige - Forderung Deiner Herren.
timabg
Zitat:
orca hat am 31. März 2019 um 22:31 Uhr folgendes geschrieben:


dann kann Dir nichts passieren.


Kein guter Rat und langweilig obendrein!

Dann passiert dir ja nie was.