GroKo 2018 bis ???? - Das Unheil nimmt weiter seinen Lauf

Also es gibt sie ja noch nicht wirklich.
Aber sie kippen ihre Gülle schon mal fleißig aus.

GroKo plant mehr Schonvermögen für Hartz IV-Opfer
Der Unfug wird als Beitrag zur Armutsbekämpfung etikettiert.
Was für ein Dummsinn.
Wer arm ist, hat sicherlich keine Vermögensberge, die nun verschont bleiben.
Dieses Vorhaben, falls es überhaupt jemals kommt, ist reine PR.
Im Gegensatz zu echter Armutsbekämpfung kostet PR ja nichts.
Und die Reichen, zu dessen Gunsten CDU/CSU/SPD/FDP/GRÜNE/AfD arbeiten interessiert das eh nicht.

Zitat:

Arbeitnehmern soll die Angst genommen werden, dass sie erst einmal alle Ersparnisse fürs Alter aufbrauchen müssen, wenn sie langzeitarbeitslos werden,

schreibt folgerichtig auch die MOZ.

Zitat:

Offen ist, wie viele Langzeitarbeitslose überhaupt so viel Vermögen haben.

[Quelle: wie oben]

Als Briefmarkensammler hat man damit keine Probleme. Abgesehen davon sollen frage ich Sie sollen Wohnungseinrichtungen usw. mit zum Schonvermögen zählen?

Zitat:

Meta hat am 28. Januar 2018 um 16:24 Uhr folgendes geschrieben: Als Briefmarkensammler hat man damit keine Probleme.

Wertgegenstände sind vorher zu verwerten.
Oder der Wert wird in Monate umgerechnet, wo die Leistung gekürzt oder ausgesetzt wird.
Könnte ja jeder kommen und Eurostücke als Münzen sammeln.
Geschützt ist Wohneigentum, wenn man selber drin wohnt und es angemessen ist.
Also nix mit Schloss oder so.
Auch ein teures Auto kann hinderlich sein.

Zitat:

gastli hat am 25. Januar 2018 um 07:10 Uhr folgendes geschrieben: Zitat: Arbeitnehmern soll die Angst genommen werden, dass sie erst einmal alle Ersparnisse fürs Alter aufbrauchen müssen, wenn sie langzeitarbeitslos werden,

So sehr ich die Gegebenheit von Langzeitarbeitslosigkeit auch bedauere!
Doch in diesem Zitat sind die Zeit zwischen den Lebensumständen in weite Schere gefasst.
Wie der Name schon Preis gibt, "Langzeit...."
Der zwischenzeitliche Raum muss also auch bekannt sein.

Stefan Löfven: Koalition zwischen SPD und Union soll Europa vor Rechten retten

Seit mehreren Monaten verharrt Deutschland in Erstarrung. Martin Schulz ging unter Druck von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier auf die Koalitionsverhandlungen mit Angela Merkel und Horst Seehofer ein. Doch gibt es keinen großen Fortschritt.

In Deutschland wurde die neue Bundesregierung noch nicht gebildet und das macht Sorgen nicht nur im Inland, sondern im Ausland. Die Hauptfrage, über die sich die Parteien nicht einigen können, sind Flüchtlinge und Familiennachzug. Vor einigen Jahren hat Merkel die Tür für Migranten geöffnet und dadurch hat sie Deutschland sowie Europa zur Katastrophe gebracht. Wer das ausbaden könnte, ist es unklar...

Die Europäer sind mit der bestehenden Lage äußerst unzufrieden. Überall protestieren die Leute gegen unkontrollierte Einwanderung, aber die Machthabenden wollen nicht ihnen zuhören und fordern mehr Toleranz gegenüber Millionen "Flüchtlingen". Statt vox populi Gehör zu schenken, beschuldigen die Regierungen die Bürger des rechten Radikalismus, Nationalismus und sogar Neofaschismus. Der schwedische Ministerpräsident, Stefan Löfven, ruft Martin Schulz für Europas Rettung vor Rechten (nicht von Islamisten!) auf, "alles Mögliche für die Bildung der deutschen Bundesregierung tun, sogar wenn dies die taktische Abweichung von ideologischen Prinzipien fordert."



In seinem Brief stellt Stefan Löfven die Rechten den Neofaschisten gleich. Weiß Herr Ministerpräsident eigentlich, was der Neofaschismus heißt? Neofaschisten sind ideologische Nachfolger der italienischen faschistischen Organisationen in den 1920-1940 Jahren und in keinem europäischen Staat ist solche Erscheinung wie Neofaschismus nicht sichtbar.

Für ihre persönlichen augenblicklichen politischen Vorteile belügen die Demokraten ihre Gegner und sie sind nicht imstande, die Realität wahrzunehmen und richtige adäquate Entscheidungen zu treffen. Was Liberalen, Sozialisten, Demokraten als Toleranz und Offenheit heute bezeichnen, ist nichts anderes als Feigheit, Unfähigkeit, traditionelle Werte zu verteidigen, und ideologische Schwäche. Und nur diejenigen, die als rechte Radikalen abgestempelt werden, sehen die ernste Gefahr der bestehenden Lage ein. Deutschland verliert seine Identität und Kultur, christliche Traditionen werden von den islamischen verdrängt. Dasselbe ist in Schweden, Frankreich, Großbritannien zu beobachten. Die Koalition, zu derer Bildung Stefan Löfven Schulz aufruft, wird Deutschland vernichten, und unmittelbar nach wird Europa in den Abgrund rutschen.

Stefan Löfven hat es richtig erkannt.
Den islamophoben, fremdenfeindlichen, menschenverachtenden Noefaschisten ist europaweit Einhalt zu gebieten.

Hoffentlich verhindern die SPD-Mitglieder dieses Kabinett der Versager:
Merkel, Altmaier, Klöckner, Scheuer, Seehofer, Schulz, von der Leyen und Gröhe.
Alles ausgwiesene Pfeifen, was ihr "Wirken" in der Vergangenheit gezeigt hat.

Aber immer noch besser als die Na--s der AfD!

Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD: Krieg, Polizeistaat und Sozialabbau
L E S E B E F E H L!!
Jeder Satz ein Volltreffer!

Aber wie brüllte die Nahles [SPD]:
"Wir werden verhandeln bis es quietscht."
Und Quietschen vor Freude dürften vor allem die Waffen- und Überwachungskonzerne – aber keinesfalls die Menschen in Land.
Nachtrag:
Passend zum Koalitionsvertrag gab es auf der darauffolgenden SPD-Pressekoferenz von Schulz und Nahles sehr überzeugende Antworten

Zitat:

Auch wenn uns die Gewerkschaftsvorsitzenden Bsirske und Hofmann etwas anderes glauben lassen wollen, sollten zukünftige Rentnergenerationen alarmiert sein. Ein paar Verbesserungskrümel, die sich teilweise als vergiftet erweisen, können nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Schwächung der gesetzlichen Rentenversicherung weiter betrieben und der zunehmenden Altersverarmung nichts entgegengesetzt wird.

[Quelle: http://www.nachdenkseiten.de/?p=42439]

Auf den Punkt getroffen.

In der Aachener Nachrichten wird der Groko-Vertrag nochmal ordentlich zerpflückt. Hier mal einige ausgewählte Themen:

Soli:

Zitat:

„Da werden die Menschen hinter die Fichte geführt. Wer als Alleinstehender monatlich nicht mehr als 1500 Euro brutto verdient, muss den Soli gar nicht zahlen. Das gleiche gilt für eine vierköpfige Familie mit einem Bruttoeinkommen von 4070 Euro. Der Solidaritätszuschlag trifft vor allem Besserverdienende, große Kapitalgesellschaften und alle, die Kapitalerträge versteuern müssen. Nur sie werden durch die Koalitionspläne entlastet.“

[Quelle: wie oben]

Grundrente:

Zitat:

„Das ist auch so ein hehres Versprechen, das nicht eingelöst wird. Die Grundrente soll nur erhalten, wer mindestens 35 Versicherungsjahre vorzuweisen hat. Das trifft auf viele Menschen nicht zu, weil sie kürzere Zeiten versicherungspflichtig beschäftigt waren. Zudem: Wer als Alleinstehender den neuen Rentenzuschuss bekommt, dem stehen im Bundesdurchschnitt statt 800 Euro künftig 880 Euro zu. Damit bleibt er weiterhin unter der von der EU für Deutschland festgelegten Armutsrisikoschwelle von 969 Euro.“

[Quelle: wie oben]

Mütterrente:

Zitat:

„Davon profitieren ärmere Frauen überhaupt nicht. Denn die Mütterrente wird ihnen von der Grundsicherung im Alter direkt wieder abgezogen. Man kann damit höchstens verdeckte Armut von Kleinstrentnerinnen bekämpfen, die keinen Antrag auf staatliche Grundsicherung gestellt haben, obwohl sie ihnen zustünde.“

[Quelle: wie oben]

Lustigerweise erklingt beim Stichwort Parität, also die Rückkehr zu gleich hohen Krankenkassenbeiträgen bei Arbeitgeber und Arbeitnehmer, tatsächlich eine Lobeshymne.
Übersehen wird dabei jedoch, dass von einer Parität keine Rede sein kann.
Denn so lange die Arbeitnehmer man auf Medikamente, Zahnersatz und Brillen weiterhin Zuzahlungen leisten müssen ist das nicht vorhanden.
Arbeitnehmer werden weiterhin bestraft, wenn sie krank werden.
Was das mit Parität zu tun haben soll, die auch noch gelobt wird, erschließt sich mir nicht.
Dem Fazit kann ich mich dann aber wieder anschliessen:

Zitat:

„An der sich vertiefenden Kluft zwischen Arm und Reich ändert auch dieser Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD nichts.“

DAS allerdings war auch NIEMALS der Grund, weswegen CDU/CSU und SPD regieren wollten.
War es in den vergangenen Jahren nie und wird es auch in Zukunft NIEMALS sein.
Was sagt uns das über die politische Intelligenz der Menschen, die DIESE Parteien trotzdem immer wieder wählen?

Groko-Koalitionsvertrag enthält weitere Privatisierungen.
Und im Bericht hat man eine Vielzahl an Passagen aus dem Koalitionsvertrag zitiert.
Bitte Kotztüte bereit halten!

https://www.gemeingut.org/grosse-koaliti...kapitalanlegern

Oh ja, das Übel nimmt seinen Lauf.

Das Handelsblatt schreibt:

Zitat:

„Mit Spahn wird gar nichts passieren in der Pflege“ Den wohl berühmtesten Pflege-Auszubildenden Deutschlands entsetzt die CDU-Entscheidung für Jens Spahn als Gesundheitsminister sehr. Alexander Jorde wurde der breiten Öffentlichkeit bekannt, als er vor der Bundestagswahl in der ARD-Wahlarena gegenüber Kanzlerin Merkel die Missstände in der Pflege anprangerte. Nun twitterte er: „Spätestens mit der Entscheidung für Jens Spahn als Gesundheitsminister drücke ich beide Daumen für NoGroKo. War lange unentschlossen, aber irgendwann ist Schluss. Mit Spahn wird gar nichts passieren in der Pflege.

[Quelle: http://www.handelsblatt.com/politik/deut...e/21001938.html]

Na wenn der Alexander sich da mal nicht täuscht

Da wird etwas passieren.
Nur nichts Gutes für die Menschen.
In der CDU wurde auch schon mal gefordert, dass man alten Menschen nicht noch für teures Geld ein neues Hüftgelenk finanzieren sollte.
Zitat: Früher seien die Leute schliesslich auch auf Krücken gelaufen.
Und Spahn war es dann, der sich für die Zwei-Klassen-Medizin stark machte.
Und es war Spahn, der eine Rentenerhöhung als Problem bezeichnete.
Und wenn eine Rentenerhöhung in den Augen von Spahn schon ein Problem darstellt, sollten sich die Pflegebeschäftigten schon mal auf ihren neuen Bundesgesundheitsminister freuen.

Dass er zudem auch ein rechter Hetzer ist, der Flüchtlingsunterstützungen kürzen will und neben einem Burkaverbot auch ein explizites Anti-Islam-Gesetz einfordert, wird weitestgehen verschwiegen.
Auch werden die Hetzrede von Spahn gegen Ausländer kollektiv verschwiegen, die derart tief im rassistischen Sumpf badeten, dass es sogar Applaus von den Faschisten gab:
"Wenn es um Integrationsfragen geht, fühle sich die AfD mit Spahn verbunden."[Quelle: https://www.derwesten.de/politik/afd-man...d211300605.html]
Einer der widerlichen Menschen, die in diesaem widerlichen System ihre widerlichen Motive ausleben können.

"Spahn" darf jetzt in der modifizierten "Groko"die SPD pflegen.

Jetzt gehts los,...3 Parteien gegen das Volk und für noch mehr Schröder Agendas.
Betet das die SPD sich selber auflöst, wie im Rest von Europa, amen.


Meister

Die Wochen, in denen man stillhalten musste, um die Mehrheit für die große Koalition beim SPD-Mitgliederentscheid nicht zu gefährden, sind vorbei.
Endlich.
Auf in den Krieg!
Natürlich nicht planlos.
Schließlich haben CDU/CSU und SPD im Groko-Vertrag verankert:

Zitat:

Die ungebrochene Dynamik Asiens bietet weiterhin große Chancen für Deutschland und Europa. Gleichzeitig zeichnen sich in der Region massive Veränderungen der internationalen Ordnung ab.

[Quelle: http://www.wsws.org/de/articles/2018/03/06/bund-m06.html]
Es geht also um den "geordneten" Zugriff auf Rohstoffe.
Wie immer, wenn Imperialisten für Kriege aufrüsten.

Die Probleme kommen wieder aus Bayern wie zu befürchten ist.


Nachtrag
Och schade, Doro Bär hat ihren Flugtaxi-Tweet gelöscht.

Gruselig.
Heiko "Internetzensur" Maas wird Außenminister.

Was für ein Joke.
Wenn der neue Außenminister dieser BRD nach China reist.
Wie will dieser Typ mit den Chinesen über Zensur, Presse- und Meinungsfreiheit als Grundrechte reden???
Die werden ihn auslachen.
Waren Sie es nicht der ein Gesetzes erfand, mit dem die Russen jetzt ihre Medien zensieren?
Kann man sich garnicht ausdenken solche krassen Fehlbesetzungen für Ministerämter wie wir sie in dieser BRD ständig erleben.

Das einstweilige Gruselkabinett "Unter Merkel das 4.".

Zitat:

Der Parlamentarische Geschäftsführer der Linken, Jan Korte, sagte der Deutschen Presse-Agentur in Berlin: "Wer in diesen Zeiten derart kaltherzig und abgehoben über die Armen und Schwachen in dieser Gesellschaft redet, sollte von sich aus auf das Ministeramt verzichten." Selbstkritik und Einsicht sei bei Spahn aber nicht zu erwarten. Deshalb solle die Kanzlerin darauf verzichten, ihn zum Minister zu machen.

[Quelle: https://www.msn.com/de-de/nachrichten/po...BBK7iA1?ocid=sf]

Spahn eben.
Mitgefühl und Empathie 0%!!!
Egomanie und Geltungsdrang 100%!!!
So wird man was in Merkels christlicher Union.

Zitat:

Jens Spahn sollte sich über Gesundheitspolitik Gedanken machen. Stattdessen provoziert er mit Aussagen zu Armut und Ausländern. [….] einem Thema gewidmet hat: Jens Spahn. Mit seinen konservativen Thesen zur Flüchtlingspolitik, zum Doppelpass oder zum Burka-Verbot stellte er sich immer wieder gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel. Er inszenierte sich als ihr junger Widersacher - auf CDU-Parteitagen, aber vor allem in den Medien. [….] Da mischte sich der Gesundheitsminister in spe in die Debatte um die Essener Tafel ein, die Bedürftige ohne deutschen Pass nicht mehr für die Lebensmittelvergabe aufgenommen hatte. "Hartz IV bedeutet nicht Armut", sagte Spahn, und dass er die Aktion der Essener Helfer richtig finde. Schließlich seien junge ausländische Männer "derart dreist und robust, dass Ältere oder Alleinerziehende keine Chance mehr haben, auch etwas von den Lebensmitteln abzubekommen". Spahn weiß: Das Thema weckt Emotionen - dass es auch Sozialneid und Ressentiments gegen Ausländer weckt, scheint ihm nicht so wichtig zu sein.

[Quelle: http://www.sueddeutsche.de/politik/jens-...entar-1.3902220]

Im Gegenteil.
Das Schüren von xenophoben Ressentiments gilt mittlerweile als Markenzeichen Spahns.
Als selbsternanntes Darling der faschistischen Szene gefällt er sich darin die Axt an den Zusammenhalt dieser Gesellschaft anzulegen.

Christentum von der bösartigsten Seite legt auch Seehofer schon vor Amtsantritt an den Tag.
Zutiefst menschenfeindlich und Familienzerstörend will er aus ihrer Heimat Vertriebene, die unter anderem vor deutschen Waffen flüchteten zum Sterben zurück ins Elend schicken.
Das ist eben die Spezialität der CSU:
Heuchelei extrem.
Sich im Glanz der RKK sonnen und dann genau das totale Gegenteil dessen tun, was der Papst über Flüchtlinge sagt.
Tausende Kinder werden in Syrien mit Hilfe deutscher Panzer abgeschlachtet?

Zitat:

Unicef meldet 910 getötete Kinder in Syrien Der Bürgerkrieg in Syrien trifft viele Kinder: Im vergangenen Jahr sind in dem Konflikt so viele Mädchen und Jungen wie noch nie getötet worden. Schon jetzt sind die Zahlen für 2018 ähnlich hoch.

[Quelle: SPON]

Für den frommen Christen Seehofer kein Grund diese Menschen nicht noch mehr zu drangsalieren.

Zitat:

Der designierte Bundesinnenminister Horst Seehofer hat als eine seiner ersten Amtshandlungen einen "Masterplan für schnellere Asylverfahren und konsequentere Abschiebungen" angekündigt. Dafür werde er sich gleich nach der Amtsübernahme mit allen Mitarbeitern und den nachgeordneten Behörden zusammensetzen.

[Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/seehofe...erplan-101.html]

Einer der widerlichen Menschen, die in diesem widerlichen System ihre widerlichen Motive ausleben.