GroKo 2018 bis ???? - Das Unheil nimmt weiter seinen Lauf

gastli
35 Nein-Stimmen aus den eigenen Reihen.
10 Stimmen weniger und sie würde Angela Simonis heißen.
Und die nagende Frage: Waren die eigenen Leute zu blöd oder gibt es etwa doch noch Sozialdemokraten bei der SPD im Bundestag?
Huuuu, ein böser Schatten liegt über der neuen Kopulation.
Lady Macbeth wahnt Verrat.
Und ich kann mir nicht helfen, ich hab irgendwie das Gefühl, der Kohl grinst da oben mächtig breit.
Warum eigentlich?
gastli
Widerling des Tages - Schon wieder dieser Spahn
Im Streit über das strikte ärztliche Werbungs- und Aufklärungsverbot bei Schwangerschaftsunterbrechungen, goss Spahn wieder sein giftiges Öl ins Feuer.

Zitat:
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn warnte in der "BamS" davor, die bestehende Regelung leichtfertig zu gefährden. Zugleich provozierte der CDU-Politiker die Gegner des Werbeverbots. "Mich wundern die Maßstäbe: Wenn es um das Leben von Tieren geht, da sind einige, die jetzt für Abtreibungen werben wollen, kompromisslos. Aber in dieser Debatte wird manchmal gar nicht mehr berücksichtigt, dass es um ungeborenes menschliches Leben geht", sagte er.
Vor vielen Jahren sei "ein mühsamer gesellschaftlicher Kompromiss" gefunden worden. Schwangerschaftsabbrüche seien "keine ärztliche Leistung wie jede andere - und selbst für die gelten bei der Werbung strenge Regeln", hob der neue Gesundheitsminister hervor.
Grüne und Linke kritisierten Spahn scharf. Spahn versuche sich "schon wieder" mit "Hardliner-Positionen" zu profilieren, diesmal "auf Kosten von Frauen in Notlagen und Gewissensnöten", sagte Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter. Offenbar habe der neue Gesundheitsminister den Kern der Debatte um den Paragrafen 219a nicht verstanden, fügte Hofreiter hinzu: "Es geht darum, den Zugang zu sachlichen Informationen über Schwangerschaftsabbrüche zu erleichtern und nicht darum, kommerzielle Werbung zu erlauben." Gesundheitsminister Spahn solle lieber das Gespräch mit betroffenen Ärztinnen und Ärzten suchen, anstatt populistische Vergleiche zu ziehen, so Hofreiter.
Der parlamentarische Geschäftsführer der Linkspartei-Fraktion, Jan Korte, sagte: "Wenn ein Minister zwischen Werbung und sachlicher Information nicht unterscheiden kann, ist das ein krasses Problem." Er forderte zugleich die SPD auf, "endlich" die Mehrheit im Bundestag zu nutzen.
[Quelle: http://www.tagesschau.de/inland/werbever...bungen-101.html]

Es ist immer widerlich ist, wenn konservative Katholiken ohne Uterus und Vagina den Menschen mit Uterus und Vagina vorschreiben wollen, was sie mit diesem zu tun und zu lassen haben.
Die menschliche Widerlichkeit der Minister Seehofer und Spahn zeigt, wozu CDU und CSU fähig sind. Man mag gar nicht dran denken, welche ewig-gestrigen Typen im Merkel IV-Kabinett säßen, wenn AfD oder FDP beteiligt wären.
gastli
[quote]Scholz überrascht mit Personalauswahl.
Anders als sein Vorgänger tauscht der neue Finanzminister Scholz die gesamte Spitze des Hauses aus. Er holt den „Architekten der Schwarzen Null“ zurück und macht einen Investmentbanker zum Staatssekretär.[Quelle: tagesschau.de; 19. März 2018]

Ich glaube, es war Tucholsky, der mal meinte, dass es unter jenen Wesen, die sich gleichermaßen nach rechts wie links winden, nebst einem Wurm kaum so etwas Erbärmliches gibt wie einen rechten Sozialdemokraten.
gastli
Zitat:
Deutschland-Chef von Goldman Sachs wird Staatssekretär
Wichtige Personalentscheidung von Olaf Scholz: Jörg Kukies, Ko-Chef der Investmentbank Goldman Sachs in Deutschland, wechselt ins Finanzministerium.
...
Das Wirtschaftsforum der SPD zeigte sich auf seiner Webseite erfreut über die Entscheidung. „Jörg Kukies ist uns als Referent und durch die Teilnahme an zahlreichen Veranstaltungen des Wirtschaftsforums gut bekannt“, wird dort Harald Christ, Schatzmeister des Wirtschaftsforums, zitiert. Jörg Kukies sei ein ausgewiesener internationaler Fachmann. Kukies ist SPD-Mitglied und war als Juso-Chef in Rheinland-Pfalz Vorgänger von Andrea Nahles.
[Quelle: https://www.tagesspiegel.de/politik/bund...r/21086578.html]

Überraschung?
Ganz klares Nein, denn die SPD hat uns auch alle Finanzmarkt-Gesetze eingebrockt, die uns Steuerzahler beim Finanzcrash über 400 Milliarden Euro kosteten.
Wer von dieser SPD erwartet, dass sie daraus lernt, während man sie wieder an die Regierung wählt, ist mit "totalverblödet" noch äußerst wohlwollend betitelt.
Das muss diese SPD-Erneuerung sein, von der ständig geredet wird.
Und wollen wir schon mal darauf wetten, von wem Scholz nach seiner politischen Karriere abgeschmiert wird?
Pfiffikus
Zitat:
gastli hat am 21. März 2018 um 08:00 Uhr folgendes geschrieben:
[quote]Deutschland-Chef von Goldman Sachs wird Staatssekretär
...[Quelle: https://www.tagesspiegel.de/politik/bund...r/21086578.html]
Mit anderen Worten, er hat sich jemanden ins Finanzministerium geholt, der Ahnung von Finanzen hat.


Pfiffikus,
der das besser findet, als wenn er sich jemanden aus einer Metallgießerei oder aus einem Krankenhaus rekrutiert hätte
Diese beiden Beispiele wurden hier willkürlich ohne jegliche despektierliche Wertung gewählt.
Tina
Es gäbe mit Sicherheit neutralere Personen mit fundierten Kenntnissen über Finanzen für diesen Posten.
Die Unternehmenskritik bei Wiki zu Goldman Sachs hilft ein wenig auf die Sprünge.
Allerdings kommt es in der BRD auf einen Lobbyisten mehr oder weniger auch nicht mehr an.
gastli
Also wir alle wissen ja aus den letzten zig Jahren, dass diese Minister aus Bayern nicht die hellsten Birnen sind.
Mit dem Scheuer haben sie aber jetzt den Vogel - nö leider nicht abgeschossen - den Kuckuck im Nest.

Der neue Bundesminister für Verkehr und Digitalisierung, Scheuer [CSU au weia] schlägt eine Handy-App zum Melden von Funklöchern vor.

Erinnert mich an den alten Witz:
Wofür brauchen für Kraftwerke?
Bei uns kommt der Strom aus der Steckdose!
Da war ja der Dobrindt tatsächlich noch ein helleres Licht. Obwohl bei dem schon kein Licht zu sehen war.
gastli
Große Koalition beginnt nationale Rüstungsoffensive
Während die Debatte um HartzI V schon wieder rüde abgewürgt wurde [unfinanzierbar], werden direkt die ersten milliardenschweren Militärbestellungen auf den Weg gebracht.
Fünf neue Korvetten für zwei Milliarden Euro,
grosse Mehrzweckkampfschiffe im Wert von 3,5 Milliarden Euro,
die Entwicklung eines europäischen Kampfpanzers für bis zu 40 Milliarden Euro,
die Euro-Drohne mit 1,5 Milliarden Euro,
Modernisierung der Bundeswehr-Tornados für 5 Milliarden Euro,
dazu noch ein paar U-Boote und Transportflugzeuge – um nur mal die Grossbestellungen zu nennen.
Der ganze "Kleinkram" wie der Aufbau eines Militärfunks für 4 Milliarden Euro,
sowie die ganzen Kleinwaffen kommen natürlich noch obendrauf.

Falls ihr euch also fragt, warum eine Lohnerhöhung im Öffentlichen Dienst unfinanzierbar ist – bitteschön,
gastli
Bundesfinanzminister Scholz [.PD] stimmt Kabinett auf Sparkurs ein
Und lustigerweise stehen im Bericht nur "Belastungen des Haushalts" drin.
Die dem Pöbel zugute kämen – so etwa der Steuerfreibetrag und die Gehaltserhöhungen im Öffentlichen Dienst.
KEINE Belastung ist natürlich die Verdoppelung des Militäretats.
Ganz im Gegenteil, denn im Koalitionsvertrag wurde beschlossen, dass jeder zusätzlich eingenommene Euro vorrangig fürs Militär auszugeben ist.
Und nicht etwa für Pflegekräfte, Kitabeschäftigte oder zur Armutsbekämpfung.
Aber hey:
Das muss diese SPD-Erneuerung sein, über die sie ständig reden.
gastli
Spahn eröffnet conhit
„Digitalisierung muss man nicht erleiden, sondern gestalten“

Jetzt wird unser Gesundheitssystem zerspahnt!!!!

Zitat:
Zitat:
Die Gesundheitsbranche sei im Gegensatz zu anderen Wirtschaftszweigen mit einem hohen Maß an Regulierungen verbunden. Übertriebene Datenschutzanforderungen an bestimmten Stellen verunmöglichen, dass Dinge tatsächlich effizienter gestaltet werden können.
[Quelle: wie oben]

Das sind Sätze von einem CDU-Rotzlöffel der zum Bundesgesundheitsminister ernannt wurde.
Wäre nicht dieser Typ Bundesgesundheitsminister, sondern jemand mit Blick auf die Realität, dann hätte er stattdessen gesagt:
"Übertriebene Einsparungen an Personal und Gehältern verunmöglichen, dass die medizinische Versorgung tatsächlich besser gestaltet werden kann."
Seitdem unsere Gesundheitsversorgung privatisiert haben wir überhaupt erst die heutigen Probleme.
Unsere Gesundheit trotzdem ganz offen als "Wirtschaftszweig" zu bezeichnen, muss bei jedem Menschen mit Verstand eiskalt den Rücken herunterlaufen.
Aber noch ein Zitat gefällig?

Zitat:
Es gebe massig Versorgungsdaten, die nicht oder nur unzureichend genutzt würden. Wenn man diese Datenmengen mit künstlicher Intelligenz verknüpfe, ließen sich Krankheitsverläufe vorhersagen, kombinierte Spahn. Auch hier sei der Datenschutz ein limitierender Faktor.
[Quelle: wie oben]

Logisch und nicht nur Krankheitsverläufe könnte man "vorhersagen".
Sondern auch die Wahrscheinlichkeit, dass man in der Firma einen Job bekommt,
Ob man bei der Bank ein Konto bekommt.
Ob man beim Versicherungskonzern ein Unfall- oder Lebensversicherung bekommt.
Und nicht zuletzt auch der Polizei- Unrechts- und Überwachungsstaat hätte seine helle Freude an den Gesundheitsdaten der Menschen.
In Bayern sollen kranke Menschen weggesperrt werden können, wenn es nach dem Willen der CSU-Verbrecher geht.
Inklusive Datenbank natürlich.
Und wer sich weigert, wird als "Gefährder" eingestuft und landet ohne Prozess und Anwalt direkt hinter Gittern.
Ein schöner Vorgeschmack darauf, was der Putschist gegen das GG und die Bürgerrechte Bundesinnenminister Seehofer [ebenfalls CSU] noch deutschlandweit durchsetzen wird.

Zitat:
Insgesamt gebe es bei der digitalen Transformation der Gesundheitsbranche noch viel zu tun und zu heben“, fasste Spahn abschließend zusammen. „Anders als in anderen Bereichen sind wir noch ein Stück hinterher. Aber umso weiter man hinterher ist, umso mehr kann man aufholen. Und das wollen wir in den nächsten drei Jahren tun.
[Quelle: wie oben]

Und DAS ist als Drohung zu verstehen!
gastli
Trump hat durchaus auch Fans in Deutschland.
Seehofer, der ihn einst für die xenophoben Sprüche bejubelte, distanziert sich zwar ein wenig, wegen des drohenden Handelskrieges.
Aber Sprücheminister Spahn ist immer noch ein Freund des Trumpel.
Schon vor Trumps Amtsantritt flog der damalige Staatssekretär in die USA, um dort dessen rechtsradikale Berater zu beschnuppern.
Ihm gefiel was er hörte.
Und so nahm er den rassistischen, frauenfeindlichen Superlügner in Schutz.

Zitat:
Viele nehmen Trumps Aussagen immer wortwörtlich. Dann entstehen die üblichen Erregungsspiralen und Abwehrreflexe. Allerdings führt das dazu, dass, die eigentlichen Themen, die hinter Trumps Aussagen stehen und seine inhaltliche Agenda bilden, nicht erkannt und auch nicht ernst genug genommen werden.
Denn Donald Trump stellt ja durchaus auch nachvollziehbare Fragen. Diese Fragen müssen wir uns gefallen lassen.
Zur Wahrheit gehört auch: Deutschland verfehlt das von den NATO-Mitgliedern gemeinsam vereinbarte Ziel, 2 Prozent ihres Haushalts für Verteidigung auszugeben, deutlich.
Der persönliche Kontakt ist sehr wichtig, noch wichtiger als zuvor. Jetzt kommt es darauf an, dass auch auf europäische Ebene schnell Kontakte mit der neuen Administration und dem Präsidenten zustande kommen.
Es kann eigentlich nicht sein, dass Nigel Farage der erste europäische Politiker bei Donald Trump gewesen ist. Das hat dort ja offensichtlich ein desaströses Bild von der EU vorgeprägt. Umso mehr sollten wir sehen, dass wir nun in persönlichen Gesprächen selbstbewusst vermitteln, was die EU wirklich kann.
[Quelle: https://www.politico.eu/article/jens-spa...efallen-lassen/]

Spahns braune Sprüche sind wie die Golfrunden des Trumpel.
Man sollte froh sein so lange er sich nicht um die eigentliche Politik kümmert, sondern bloß das Maul aufreißt, die deutschen Rechtsradikalen erfreut und damit gleich zur BILD und der BUNTEN rennt.
Wenigstens richtet er in der Zeit keinen weiteren Schaden für die Kranken und Pflegebedürftigen an.

Inzwischen konnte der CDU-Rechtsaußen einen Karrieresprung verbuchen, trat als Gesundheitsminister in die neue Merkel-Junta ein und bestimmt seit Wochen die politischen Schlagzeilen, indem er nach Belieben seine Fremdenfeindlichkei, seinem Chauvinismus, seine Frauenfeindlichkeit, seiner Verachtung für Arme, Kranke und Schwachen, seiner Islamophobie freien Lauf lässt.
Kaum ein Triggerthema für Faschisten aller Coleur, dass Spahn noch nicht bediente.
Nach einem Monat des Sprüchekloppens nahm sich Spahn inzwischen die gesetzlichen Krankenkassen vor.
Und da er Spahn ist, tat er dies auf perfide Weise, indem er scheinbar den Bürgern einen Gefallen tut; ihnen die Beiträge senkt.

Zitat:
Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will die Beitragszahler in der gesetzlichen Krankenversicherung per Gesetz in Milliardenhöhe entlasten. Wie im Koalitionsvertrag vorgesehen, sollen die bisher allein von den Kassenmitgliedern zu zahlenden Zusatzbeiträge ab 1. Januar 2019 zu gleichen Teilen von Arbeitgebern und Arbeitnehmern getragen werden. Dies soll die Kassenmitglieder und Rentner um 6,9 Milliarden Euro entlasten. Zudem will Spahn Krankenkassen mit hohen Finanzreserven zum Abbau dieses Geldpolsters verpflichten. „Hier ist noch einmal ein weiteres Entlastungsvolumen von etwa vier Milliarden Euro“, sagte Spahn. Die AOK warnte vor einem Eingriff in die Beitragsautonomie der Kassen. SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach kündigte an, seine Partei werde Spahns Vorschlag in dieser Form nicht mittragen.
...
Der Chef des AOK-Bundesverbands, Martin Litsch, kritisierte: „Der Plan, die Krankenkassen zur Senkung des Zusatzbeitrags zu zwingen (...) ist ein gravierender Eingriff in die Beitragssatzautonomie der Krankenkassen.“ Hier schieße Spahn übers Ziel hinaus. Er treibe die Kassen in eine kurzsichtige Fokussierung auf den Preis. „Dabei wissen wir, dass unsere Versicherten kein Beitragssatz-Jojo wollen.“
[Quelle: https://www.zeit.de/news/2018-04/20/spah...80420-99-979826]

In Wahrheit folgt Spahn nur seiner Natur als Pharmalobbyist und Kapital-Marionette.
einer der typischen widerlichen Menschen, die in diesem widerlichen System ihre widerlichen Motive ausleben.
Und nebenbei hebelt der gerade den Koalitionsvertrag aus.
gastli
Zitat:

Kiyaks Deutschstunde / CSU:
Unsere Vorruheständler aus dem Voralpenland
Eine Kolumne von Mely Kiyak
Von Maut bis Herdprämie und Mütterrente – die CSU labert, plustert sich auf und bringt nichts zustande. Man müsste sie feuern oder in die Reha schicken.
...
Versagen gepaart mit Unvermögen und garniert mit Scheitern. Doofheit auf dem Fundament von Unzulänglichkeit und einer Mauer aus Inkompetenz drum herum.
[Quelle: https://www.zeit.de/kultur/2018-06/csu-a...s-deutschstunde]

Die beste Beschreibung der mrodierenden Bayern-Deppen, die ich bisher gelesen habe.
L E S E B E F E H L.
gastli
Zitat:
So wird das nichts
»Pflegestärkungsgesetz« beschlossen

»Die große Enttäuschung dieser Regierung«, nannte Die Welt am Mittwoch den Bundesgesundheitsminister Jens Spahn. Offenbar habe die Große Koalition ihm »die Lizenz zum Geldausgeben erteilt«, schimpfte das Blatt anlässlich der am gleichen Tag vom Kabinett beschlossenen Vorlage für ein »Pflegestärkungsgesetz«. Dass die Galionsfigur der rechten Populisten in der CDU von rechts angegriffen wird, drückt aber wohl eher das Unbehagen der Welt-Redakteure über die gesellschaftliche Stimmung in Sachen Pflege aus als eine ernsthafte Kritik an Spahn selbst. Denn dieser versucht, auf die Wut in Kliniken und Pflegeheimen zu reagieren, ohne dabei wirklich Grundlegendes zu ändern.
[Quelle: https://www.jungewelt.de/artikel/337133.html]

Mal unter uns:
Hat wirklich jemand ernsthaft daran geglaubt, dass sich unter Spahn wirklich etwas verbessert?
Ernsthaft?
Und nicht, dass wir uns missverstehen:
Das liegt nicht an Spahn.
Dieser bebrillte Sozialrassist ist nur eine Figur unter Tausenden.
Ob da nun ein Spahn, ein Scholz, ein Lindner oder wer auch immer agitiert, ist vollkommen belanglos.
Sie alle arbeiten ALLE streng nach kapitalistischen Vorgaben, bei der alles subventioniert wird, was die Profite erhöht – und alles, was unser soziales Miteinander betrifft, unter Finanzierungsvorbehalt gestellt wird.
Lebensqualität oder Kapitalismus - man kann nicht beides haben.
gastli
Wir haben den einjährigen Geburtstag dieser Groko.
Alles sind sich einig.
Sie nerve, sei anstrengend und eigentlich eine Zumutung für die Menschen
Die drei Parteichefs, die die Groko aushandelten – Merkel, Schulz und Seehofer – sind allesamt aus ihren Parteiämtern raus.
Ein Dreivierteljahr verplempert, weil insbesondere ein vollkommen amtsunfähiger Psychopath im Innen/Bau/Heimatministerium Koalition fast kollabieren lässt [Maaßen, Flüchtlinge].
Aber das alles ist eben noch erträglich verglichen mit den hirnverbrannten Deppen, die in anderen Ländern regieren.
Ein Argument, das man kaum von der Hand weisen kann.
Die Merkel-Regierung muss nicht lange suchen, um sich mit solchen Abwärtsspiral-Vergleichen aus dem Sumpf zu heben:

Zitat:
Das ist ihnen nicht immer gelungen, aber manchmal hilft bei der Bewertung einer Regierung auch der Blick über den eigenen Tellerrand. Welche Staatsführung hätten wir denn stattdessen gerne? Die von Rechtsextremen getriebenen Präsidenten-Bewegung aus Paris? Die Chaos-Koalition aus Rom? Die im Brexit-Nirvana verhedderten Konservativen aus London? Oder die Truppe um den narzisstischen Präsidentendarsteller aus Washington?
Man kann es auch so sehen: Während in den Hauptstädte Europas und der Welt ein Flächenbrand wütet, schwelen in Berlin nur einzelne Glutnester. Das zeigt sich nicht zuletzt daran, dass trotz aller Groko-Kritik die rechtspopulistische AfD im Vergleich zur Bundestagswahl ausweislich aller Meinungsumfragen in der Wählergunst nicht zulegen konnte.
Die Groko ist also besser als ihr Ruf.
[Quelle: ]http://www.maz-online.de/Nachrichten/Politik/Kommentar-Happy-Birthday-GroK
o

Wohl wahr.
Verglichen mit dem untersten Bodensatz der Regierungen in der Welt – nehmen wir Trump, Erdogan, Bolsonaro als Vergleich – sollten wir vor Glück über die Groko Luftsprünge machen.
In dieser BRD sind immerhin nur die C-Minister dauerblöde.
Allen voran die bei den Umfragen immer schlecht bewerteten Spahn und von der Leyen.
Altmaier, Klöckner und Seehofer sind ebensolche Totalausfälle.
Wie gesagt verglichen mit den USA haben wir das Paradies.
Dort ist nicht nur der Präsident ein Korrupter, verlogener, radikal bornierter Verbrecher, sondern auch alle Minister sind moralisch völlig verkommen.
Andere können unter dem Trumpel nicht arbeiten.
gastli
Zitat:
Zukunft der GroKo − Altmaier: Baue auf Verfügbarkeit der SPD.

[Quelle: zdf.de/nachrichten; 4. Juni 2019]

Darauf kann er ganz sicher bauen.
Die SPD war schon immer verfügbar.
Für fast jede Schweinerei.
Pfiffikus
Zitat:
gastli hat am 08. März 2018 um 08:39 Uhr folgendes geschrieben:
Die Probleme kommen wieder aus Bayern wie zu befürchten ist.


Nachtrag
Och schade, Doro Bär hat ihren Flugtaxi-Tweet gelöscht.

Das konnte ja nix werden. Volocopter ist pleite. Lilium steht nicht gut da.


Pfiffikus,
dem nicht entgeht, dass wenigstens die Chinesen Nägel mit Köpfen machen und ordentliche Flugtaxis bauen