Meta
Nachdenken über die OB_Wahlergebnisse in Gera:
1.) Was kann ein OB ohne Parteien-Unterstützung erreichen?
2.) Wie leicht kann ein Stadtrat einen OB abwählen, der nicht mindestens von 1/3 des Stadtrates getragen wird?
3.) Wie schätzen ihr diese Situation ein unter Beachtung des Charakters der 2 Kandidaten für die Stichwahl in Gera ein?
Wer hat unter Berücksichtigung der 3 Punkte und der derzeitigen Stadtverordnetenversammlung in Gera die besten Chancen als OB 6 Jahre zu überleben?
Pfiffikus
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Meta hat am 18. April 2018 um 15:33 Uhr folgendes geschrieben:
1.) Was kann ein OB ohne Parteien-Unterstützung erreichen? |
Der kann mehr erreichen, als bisherige Oberbürgermeister. Er kann ohne Parteigrenzen zu überwinden, mit der CDU-Landesfürstin von nebenan reden, hat ebenso wenig Probleme, sich mit einer linken Altenburger Landrätin oder mit einem FDP-OB aus Jena zu verständigen. Bekanntlich haben diese Parteigrenzen bisher so manche Dinge verhindert.
Nebenbei bemerkt: Im
Nachbarthema hattest Du ja gerade parteiunabhängige Direktkandidaten gefordert!
Er wird sich ohne Parteigrenzen wechselnde Mehrheiten suchen können.
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Meta hat am 18. April 2018 um 15:33 Uhr folgendes geschrieben:
2.) Wie leicht kann ein Stadtrat einen OB abwählen, der nicht mindestens von 1/3 des Stadtrates getragen wird? |
Bei dem zerstrittenen Stadtrat von Gera besteht für Herrn Vonarb kaum eine solche Gefahr.
Aber die Idee ist gar nicht so abwegig! Ich halte es nicht für ausgeschlossen, dass sich im gegenwärtigen Stadtrat eine Demokratische Allianz gegen die AfD und deren OB zusammenfindet. Wenn ich da mal ein paar in Frage kommende Fraktionen zusammen zähle, könnten die einen OB, wenn er Laudenbach heißen würde, schon im Sommer wieder aus dem Amt kicken. Nicht wegen seiner Person, sondern nur wegen seiner Parteizugehörigkeit
(Zugegeben: Nach der nächsten Stadtratswahl wäre das nicht mehr möglich, Herrn Laudenbach abzuwählen.)
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Meta hat am 18. April 2018 um 15:33 Uhr folgendes geschrieben:
Wer hat unter Berücksichtigung der 3 Punkte und der derzeitigen Stadtverordnetenversammlung in Gera die besten Chancen als OB 6 Jahre zu überleben? |
Eindeutig Herr Vonarb.
Pfiffikus,
der sich nicht vorstellen kann, dass dieser auf solche Weise aus dem Amt gehebelt wird
Meta
42 Stadtratsmitglieder und OB das sind 43 stimmberechtigte Personen. Die AfD müsste spätestens im Mai 2019 mit 14 Personen in den Stadtrat einziehen um ab da Ihren Ob vor Abwahlen schützen zu können. Dazu müßte die AfD in Gera zur Stadtratswahl 2019 32,56% der Wähler für sich mobilisieren. Sie benötigt dafür ~10% mehr Stimmen als zur OB-Wahl.
Pfiffikus
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Meta hat am 18. April 2018 um 23:06 Uhr folgendes geschrieben:
42 Stadtratsmitglieder und OB das sind 43 stimmberechtigte Personen. Die AfD müsste spätestens im Mai 2019 mit 14 Personen in den Stadtrat einziehen um ab da Ihren Ob vor Abwahlen schützen zu können. |
Genau so ist es. Aber bis zu diesem Datum ist es eine lange Zeit, in der ein Herr Laudenbach auf diesem Schleudersitz Platz nehmen würde.
Pfiffikus,
der nur Frage 2) Deines Kataloges beantwortet hat
kritiker
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Pfiffikus hat am 18. April 2018 um 23:36 Uhr folgendes geschrieben:
Aber bis zu diesem Datum ist es eine lange Zeit, in der ein Herr Laudenbach auf diesem Schleudersitz Platz nehmen würde. |
zum glück braucht der es ja nun nicht!!!
bis dann
Meta
Hoffen wir das alles besser wird und die Erwartungen der Wähler nicht enttäuscht werden. Das ist schon deshalb keine einfache Aufgabe, weil die Erwartungen an die Stadt sehr weit auseinander klaffen und die Finanzen vom Land streng begrenzt sind. Nach den Wahlen zum Stadtrat 2019 könnte es 2020 jedoch besser werden. Bei der jetzigen Konstellation des Stadtrates sehe ich diesbezüglich wenig Chancen.
do4rd
Bei Laudenbach war es eh ein Verwandschaftsgemauschel, der hatte keine Ahnung, um was es der AFD ging.
Archivar
Wie kommst du denn darauf? Sein Bruder, der Bäckermeister, hat mit der Kandidatur nichts zu tun gehabt.
gastli
Richtig.
Sein Geschäft musste darunter durch Umsatzeinbußen leiden.
Denn: Freunde kann man sich aussuchen.
Verwandschaft nicht.
Archivar
Hier stimmen wir mal zu 100% überein
do4rd
allen Unkenrufen zum Trotze, es wird immer dumme geben, welche autokratische Parteien wählen werden.
gastli
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| Stadt Gera gibt ab April eigenes Amtsblatt heraus Die Digitalisierung in kommunalen Verwaltungen schreitet bundesweit mehr und mehr voran und steht auch im Geraer Rathaus immer öfter auf der Agenda. Aus diesem Grund hat sich die Stadtverwaltung dazu entschieden, künftig ein eigenes Amtsblatt zu veröffentlichen, welches vorrangig per Newsletter zu beziehen sein wird. „Natürlich gibt es auch weiterhin die Öffentlichen Bekanntmachungen in Papierform“, betont Pressesprecherin Melanie Siebelist. „Jedoch werden diese nicht mehr in alle Haushalte zugestellt sondern es wird Stellen geben, an denen sich die Bürger das Amtsblatt abholen können. Wem dies nicht möglich ist, der kann es auch in einem Abonnement per Post beziehen“. |
[Quelle: Stadtverwaltung Gera, Referat Presse und Öffentlichkeitsarbeit]
Ein kluge und längst überfällige Entscheidung.
Damit koppelt die Stadt endlich ihr "Amtsblatt" von der Postille der AfD-Faschisten ab.
Archivar
Die Stadt Gera hat schon immer ein eigenes Amtsblatt herausgegeben.
Die Vertriebswege waren bisher unterschiedlich, bis auf eine Legislatur wurde das Amtsblatt als Beilage im "Neues Gera" in alle Haushalte zugestellt.
Mit der geplanten Neuregelung geht m.E. eine Diskriminierung derjenigen einher, die auf Grund Alter, Gesundheitszustand oder mangels PC das Blatt dann kaum noch erhalten können.
Und das als Bezahlabo zu ermöglichen ist eine Zumutung. Ständig steigen alle möglichen Preise für lebenswichtige Dinge, und das bei einer Nullzinspolitik auf Sparguthaben.
Nun soll also eine zusätzliche finanzielle Belastung auf die Gruppe o.g. Bürger zukommen.
Wie kann sich eineStadt nur derart blamieren.
Reiner Engel
Zwei Wirtschaftsflüchtlinge bei der parlamentarischen Pflichterfüllung im Bundestag.
Das pomadisierte Exemplar neben dem Gauleiter Alexander ist der Pöbel-Proll aus Herten, der auf Listenplatz 4 in den Stadtrat seines Asyl-Orts Gera einzieht.
Da können wir ihn endlich live beim Schnarchen beobachten.
Dr.Sahnebacke
Bei dem inhaltslosen Geschwafel der Grünen kann man irgendwann eben nicht mehr hinhören.
Natürliche Schutzmechanismen.
Reiner Engel
12 ekelhAfDe Typen aus diesem Hetzer- und Hasserverein werden am kommenden Dienstag als Mitglieder des Geraer Stadtrates vereidigt. Allesamt stramme Fans von Höcke und Gauland. Das widerwärtigste Exemplar der Geraer AfD, der aus Westfalen zugereiste Gossenjunge Brandner, ist hier im Video zu sehen und gibt all denen, die den bisherigen AfD-Platzhalter Frank noch nicht ertragen mussten einen Vorgeschmack darauf, worüber und in welchem Ton zukünftig in unserem Rathaus debattiert wird.
https://www.facebook.com/RedereiFM/videos/641479599626628/
Meta
Der letzte Satz des Videos hat schon immer in den Ländern gestimmt in denen es keine
Direkte Demokratie gibt.
http://www.jungundnaiv.de/2016/07/14/osk...inke-folge-265/
Oscar Lafontaine - Deutschland ist eine Oligarchie
Auch die DDR war eine Oligarchie, keine Demokratie.
Siehe:
Zur Soziologie Des Parteiwesens in Der Modernen Demokratie
Gebundenes Buch – 29. Juli 2018
von Robert Michels (Autor)
Dieses Buch (Erscheinungsjahr 1911) ist nach wie vor ein muss für jeden politisch interessierten Menschen:
https://www.amazon.de/Zur-Soziologie-Par...ks&sr=1-1-fkmr0
| Zitat: |
| Der Autor, ein enger Freund und Fachkollege von Max Weber, weist am Beispiel der SPD detailliert nach, dass politische Parteien in westlichen Demokratien in ihrer Binnenstruktur keineswegs demokratisch organisiert sind, sondern als höchst effiziente Oligarchien funktionieren: |