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Aus dem sozialistischen Internationalismus wurde die Globalisierung. Überall wo der Sozialismus einst aktiv war brennt es heute.
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Überlegungen des US-Präsidenten Könnte Trump sich selbst begnadigen? Einerseits weist US-Präsident Trump jeden Vorwurf in der Russland-Affäre als erlogen oder aufgebauscht zurück. Andererseits erklärt er nun öffentlich, dass er befugt wäre, in dieser Sache Begnadigungen auszusprechen. Auch für sich selbst? |
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.... Die USA liegen unter Trump im Trümmerstaub .... Nach einer Woche nie dagewesener Vulgaritäten, Intrigen, grandioser Niederlagen und schmerzhafter Abschiede geht das politische Amerika in die Sommerpause. Wenn es wiederkommt, wird nichts besser, sondern alles noch schlechter sein. Denn dieses System und dieser Präsident an seiner Spitze sind in Art und Denke unvereinbar mit der Mechanik einer Demokratie. Diese verlangt nach Ausgleich und Gespür für eine komplizierte Gesellschaft. Weder Donald Trump noch die Republikanische Partei haben das Gefühl für und das Bedürfnis nach Ausgleich. Sie wollen den Krieg. Und den werden sie bekommen. Dieser Krieg könnte bereits in der Sommerpause beginnen. Wer auch immer glaubt, die Darbietungen der vergangenen Tage ließen sich nicht mehr steigern, der muss umdenken. Das Szenario sieht so aus: Der Präsident will seinen Justizminister loswerden, um einen Erfüllungsgehilfen zu installieren. All dies muss in der Sommerpause passieren - Trump kann die Abwesenheit des Kongresses nutzen, um einen Minister auch ohne Anhörungsverfahren ins Amt zu hieven. Dieser Ersatzmann könnte dann den Russland-Sonderermittler Robert Mueller entlassen. Trump wäre seine größte Sorge los: die Enttarnung seiner dubiosen Geschäftsverhältnisse und Abhängigkeiten - womöglich mit und von Russland. [……] Zu plump? Was ist schon plump bei einem Präsidenten, der vor Tausenden Pfadfinderjungs und -mädchen über das frivole Leben der New Yorker Geldhaie, über Yachten und fantastische Partys Auskunft gibt? Ein 71-Jähriger redet schwülstig und lüstern vor Zwölf- und 13-Jährigen. Und das als Präsident der USA. ... Trump zieht das Land hinab und zerstört alle Maßstäbe über Moral, Ethos, Anstand, Ehrlichkeit. Dies ist die größte Gefahr, die von dieser Präsidentschaft ausgeht: Die USA und mithin auch nicht wenige Teile der Welt richten sich ein in der Trivialität Trumps, sie akzeptieren seinen Umgang, seine Vorstellung von Politik, seine Profanität als die neue Normalität. |
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In Europe and America there's a growing feeling of hysteria. Conditioned to respond to all the threats In the rhetorical speeches of the Soviets. Mister Krushchev said, "We will bury you." I don't subscribe to this point of view. It'd be such an ignorant thing to do If the Russians love their children too. How can I save my little boy from Oppenheimer's deadly toy? |
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"Wir gewinnen nicht", soll Trump bei einem Treffen am 19. Juli im Situation Room des Weißen Hauses frustriert festgestellt haben. Der Präsident soll sich vehement beschwert haben, wie die Armee es zulassen könne, dass die USA einen Krieg verlieren. Das berichtet Reuters unter Berufung auf Insider. Trump soll seinem Verteidigungsminister James Mattis und Generalstabschef Joseph Dunford nahegelegt haben, den US-Oberkommandierenden in Afghanistan, General John Nicholson, zu entlassen. Dann verlangte der Präsident nähere Informationen zum "End-Zustand" in dem Land am Hindukusch. Wie Reuters schreibt, soll das Treffen "stürmisch" gewesen sein. Einige der Berater hätten es "fassungslos" verlassen. Im Anschluss hätten sich Trumps Chefstratege Steve Bannon und der Nationale Sicherheitsberater H.R. McMaster ein regelrechtes Schreiduell über den Kurs der US-Außen- und Sicherheitspolitik geliefert. ... Wie Reuters weiter berichtet, knüpft Trump seine künftige Afghanistanstrategie an wirtschaftliche Interessen. So soll er bei dem Treffen Mitte Juli angeregt haben, dass die USA von der afghanischen Regierung einen Teil der Einnahmen aus der lokalen Ausbeutung der Bodenschätze verlangen sollten. Berater widersprachen vorsichtig und versuchten dem Präsidenten klarzumachen, dass eine solche Vermarktung international erst dann möglich sei, wenn das ganze Land gesichert sei. |
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Nach den Worten eines republikanischen US-Senators ist Präsident Donald Trump bereit zum Krieg mit Nordkorea. Der als Hardliner geltende Abgeordnete Lindsey Graham sagte am Dienstag dem Fernsehsender NBC, Trump habe ihm versichert, dass er vor einer militärischen Antwort auf die jüngsten Raketentests durch Pjöngjang nicht zurückschrecke. "Es wird einen Krieg mit Nordkorea wegen des Raketenprogramms geben, wenn sie weiterhin versuchen, Amerika mit einer Interkontinentalrakete zu treffen", sagte Graham nach Gesprächen mit Trump. "Er hat es mir gesagt und ich glaube ihm. Wenn ich China wäre, würde ich ihm auch glauben und etwas unternehmen. Nordkorea muss gestoppt werden, militärisch oder diplomatisch." Am Wochenende hatte Trumps Regierung die internationalen Gespräche mit Nordkorea für beendet erklärt. |
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Trump reagierte darauf mit einer Serie von Twitter-Attacken gegen die eigene Partei, er nannte die Senatoren "Deppen" und forderte sie auf, sofort den Filibuster komplett abzuschaffen. Dieses Verfahrensinstrument erlaubt es den Demokraten, Gesetze zu blockieren, weil dann für die Verabschiedung 60 Stimmen nötig sind. Aber es spielte bei der Abstimmung über Obamacare überhaupt keine Rolle. Die Republikaner waren in diesem Fall schlicht unfähig, im 100-köpfigen Senat, in dem sie 52 Sitze halten, eine eigene Mehrheit zu erreichen, weil drei ihrer Leute absprangen. "Es scheint mir offensichtlich zu sein, dass nicht die Demokraten unser Problem waren", sagte der republikanische Fraktionschef Mitch McConnell nach der Niederlage mit galligem Unterton. Das hätte auch der Präsident wissen können. Doch Trump kümmerte sich nicht darum, sondern gab den Parteifreunden via Twitter absurde Ratschläge. Erstens: Filibuster abschaffen. Zweitens: Keine Abstimmungen mehr im Senat über andere Gesetze, bis Obamacare vernichtet ist. Der republikanische Senator Orrin Hatch warf Trump offen vor, die Abstimmungsregeln im Senat schlicht nicht zu verstehen. "Er kapiert es einfach nicht", ätzte Hatch. |
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Randale bei Ultra-Rechten-Demo. Kritik an Trumps „Gewalt auf vielen Seiten“. Drei Tote und 35 Verletzte – das ist die traurige Bilanz nach einem Aufmarsch von Rechtsextremisten in der US-Stadt Charlottesville. Präsident Trump verurteilte die Gewalt – nach Einschätzung von Kritikern allerdings zu spät und nur halbherzig. |
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David Duke ist ein ehemaliger Anführer des Ku-Klux-Klans. Er hat die Demonstration in Charlottesville mitorganisiert und schwärmte währenddessen: "Das ist ein Wendepunkt für unsere Leute in diesem Land. Wir sind entschlossen, uns unser Land zurückzuholen. Wir werden die Versprechen von Donald Trump erfüllen. Das ist, an was wir glauben. Das ist, warum wir Donald Trump gewählt haben. Weil er gesagt hat, dass er uns unser Land zurückgibt." |
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Es war ein haarsträubender Auftritt Donald Trumps - mal wieder: 23 Minuten lang verteidigte er die rechtsextreme Horde von Charlottesville. SPIEGEL ONLINE analysiert die Pressekonferenz des US-Präsidenten Satz für Satz. |
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Bei der Pressekonferenz zu den Ereignissen von Charlottesville verwendete Trump exakt die Kommunikationsmuster, mit denen die "Alt Right" (ein Euphemismus für Rechtsextremisten und Neonazis) seit langer Zeit im Netz operiert. |
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... dann lässt der US-Präsident das Manuskript sausen und legt einen so haltlosen Auftritt hin, wie man ihn selbst in den wildesten Wahlkampftagen nicht erlebt hat. Er lügt, pöbelt, schimpft, droht: gegen die Medien, seine Kritiker, den Kongress, die Justiz, die Antifaschisten vor der Tür - und selbst gegen die eigene Partei, die ihm sowieso immer mehr den Rücken kehrt. ... Und draußen, wo Tausende Demonstranten seit Stunden ausgeharrt haben, explodiert die bisher friedliche Stimmung in der Nacht ebenfalls - in Rauchbomben, Pfefferspray und Tränengas. Trump ist nicht nach Phoenix gekommen, um zu einen. Obwohl Amerika das nötig hätte, zehn Tage nach Charlottesville. Nein: Er kam, um seine Basis anzustacheln, seine letzte, schwindende Stammwählerschaft, um sich in ihrem Zuspruch zu sonnen - und um Zwietracht zu säen zwischen dieser Basis und allen anderen. Trump bleibt Trump. Das merkt man nicht nur dieser Rede an, einer Mischung aus Selbstlob und Verleumdung, rassistischen Codewörtern und frei erfundenen Behauptungen. Man merkt es allein daran, dass er überhaupt hierherkam. Trump sei nicht willkommen in Phoenix, der Hauptstadt des südlichen US-Grenzstaates Arizona, hatte ihn Bürgermeister Greg Stanton gewarnt. "Er hat Öl auf die Rassenspannungen gegossen. Mit seinem Besuch, so fürchte ich, will er jetzt ein Streichholz zünden." Trump kam natürlich trotzdem, und Stantons Befürchtung wurde wahr. ... Trump ist im Wahlkampfmodus, es ist die Rolle, in der er sich am wohlsten fühlt. "Ihr wart von Anfang an für mich da", ruft er seinen Anhängern zu. "Ich werde das nie vergessen." Dem folgt eine halbstündige Beschimpfung der Medien: Die würden ohne Unterlass lügen, "Geschichten erfinden", seine "perfekten Worte" verzerren und, ausgerechnet, "Hassgruppen propagieren". Sie seien "wahrhaft schlechte Menschen", "kranke Menschen" - und, ja, Volksfeinde. Um das zu illustrieren, lügt Trump selbst. Er behauptet etwa, dass CNN die Kameras abgeschaltet habe. Oder dass draußen Horden gewalttätiger Protestler "mit schwarzen Masken und Schlagstöcken" lauerten, was die Medien verheimlichten. |
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Trump begnadigt „härtesten Sheriff“. Mitten in der Debatte um Rassismus spricht Trump einem umstrittenen Sheriff aus Arizona eine Begnadigung aus. Bürgerrechtler kritisieren, der US-Präsident stärke damit den Rassismus. Denn Arpaio soll jahrelang vor allem Einwanderer aus Lateinamerika schikaniert haben. (...) Eigentlich sollte das Verbot für Transgender in der US-Armee ab Anfang Juli aufgehoben werden. Doch Präsident Trump hat die Verfügung seines Vorgängers Obama nun rückgängig gemacht. Per Direktive wies er Verteidigungsminister Mattis an, keine Transgender mehr bei den Streitkräften aufzunehmen. |
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Meta hat am 31. August 2017 um 03:54 Uhr folgendes geschrieben: Warum trifft es gerade diese Hochburgen? Es ist eine arme Bevölkerung, welche in Gegenden wohnt die häufig von Unwettern heimgesucht wird, dort gingen die Menschen hin, welche sich eine, vom Klima begünstigte Wohnregion, nicht leisten konnten. |
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Meta hat am 31. August 2017 um 03:54 Uhr folgendes geschrieben: Trump versprach ihnen zu helfen, das tat bisher keiner .... |
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Meta hat am 31. August 2017 um 03:54 Uhr folgendes geschrieben: denn Ursache dafür sind und waren die entsprechenden Einflüsse der Magnetpolwanderung und dessen Lage zum Rotationspol der Erde. Im März 2018 ist dieser ungünstige Bereich überschritten. |
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Jedes Mal, wenn es zu rassistischer Gewalt kommt, sagen wohlmeinende, fortschrittliche Leute: „This is not who we are“, so sind wir nicht. Solche Aussagen ignorieren die Geschichte dieses Landes – auf vielen Ebenen ist Amerika nämlich genau so. Eine wirkliche Auseinandersetzung mit dieser Tatsache hat es nie gegeben. Trump ist ein Mann, der fast sein ganzes Leben ohne irgendwelche Konsequenzen für sein Handeln gelebt hat. Seine einzige Leistung besteht darin, als Sohn eines reichen weißen Mannes geboren worden zu sein. Ich glaube, er will überhaupt nicht unterscheiden zwischen der Wahrheit und dem, was er für die Wahrheit halten möchte. Dieser Tweet neulich, mit dem er auf General Pershing und die Legende der Patronen in Schweineblut angespielt hat – das bringt für mich die beiden Hauptmerkmale von Trump auf den Punkt: eine Begeisterung für totale Grausamkeit und eine völlige Unfähigkeit zwischen Fakten und Legenden zu unterscheiden. |