Internetzensur

Meta
https://www.ccc.de/de/censorship
Zitat:

Internet-Zensur

Früher galt das weltweite Netz als Heimstatt für freie Meinungsäußerung, ungehinderte Kommunikation und Internationalität. Doch heute sehen wir viele Bestrebungen, diese Freiheiten immer weiter einzuschränken. Rechte der Bürger sollen kommerziellen und staatlichen Interessen geopfert werden. Auch Deutschland ist von diesen Maßnahmen betroffen.

Die Reporter ohne Grenzen (ROG) haben den 12. März zum "Welttag gegen Internetzensur" erklärt. Zensur im World Wide Web hat eine lange Geschichte.
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Beispiele

Sommer 1996: Die Bundesanwaltschaft fordert von den deutschen Providern die Sperrung der in den Niederlanden gehosteten Webseite der Zeitschrift "Radikal". Selbst die Homepage der damaligen stellvertretenden PDS-Bundesvorsitzenden Angela Marquardt wird gesperrt, weil sie einen Link zur Radikal-Seite gesetzt hat. Nachdem dutzende von Mirrorseiten entstanden sind, gibt die Behörde kleinbei.

Herbst 2000: Auf Betreiben der US-Behörden wird dem Österreicher Hans Bernhard die Domain vote-auction.com entzogen, die dieser in der Schweiz registriert hatte. Weder in der Schweiz noch in Österreich verstießen die Inhalte gegen geltendes Recht.
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Ihr dürft nichts wissen. Denn:

Wer nichts weiß, muss alles glauben Gebundene Ausgabe – 1. September 2010
von Science Busters (Herausgeber), Werner Gruber (Autor), Heinz Oberhummer (Autor), Martin Puntigam (Autor)
orca
Die Internetzensur ist nur eine Seite der Medaille.

Die andere sind Auftragsschreiberlinge, welche im Auftrag und Interesse des herrschenden Finanzkapitals das weitgehend noch freie Internet mit herrschaftskonformen Lügen und Halbwahrheiten zumüllen, insbesondere mit rassistischer und profaschistischer Hetze.

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Meta
Was Sie sich so alles einbilden orca; gehen Sie dabei immer von sich aus? Ist Ihre Welt nicht in Ordnung wenn sie anders ist als Sie es sich einbilden? Wie viel % Ihrer Bildung ist dann Einbildung, was schätzen Sie?
Tina
Meta:
Zitat:
Was Sie sich so alles einbilden orca


Kann er auch - schließlich hat er in Trump einen Nachahmer gefunden.
orca
Zitat:
Meta hat am 22. Januar 2017 um 22:51 Uhr folgendes geschrieben:
Ist Ihre Welt nicht in Ordnung wenn sie anders ist als Sie es sich einbilden?


Wenn sie anders wäre, als ich sie gegenwärtig erkenne, könnte sie besser oder schlechter sein. Falls Du verstehst, was ich meine.

Aber ich bezweifle, daß Du weißt, was Du selbst meinst.

Aber zum Thema: Die Internetzensur ist schon dadurch gewährleistet, daß z.B. Wikipedia, ohnehin nur die Repräsentanz der veröffentlichten Meinung, über Administratoren und Schiedsgericht die Reinheit der bürgerlichen ****** sicherstellt. Was insbesondere bei politischen Begriffen und Themen verheerend ist. In politischen Foren wachen Moderatoren darüber, daß kapitalismuskritische Inhalte und exakte Begriffe verschwinden - üblicherweise samt Anmeldung des Nutzers.

Dafür werden - wie ja auch vom Bundes'verfassungs'gericht - faschistische Inhalte wie rassistische Hetze zugelassen und ermutigt.



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Pfiffikus
Zitat:
orca hat am 23. Januar 2017 um 08:37 Uhr folgendes geschrieben:
Die Internetzensur ist schon dadurch gewährleistet, daß z.B. Wikipedia, ohnehin nur die Repräsentanz der veröffentlichten Meinung, über Administratoren und Schiedsgericht die Reinheit der bürgerlichen *** sicherstellt.

Damit wird zum Beispiel sicher gestellt, dass solches Vokabular und solche Schreibweisen, wie Du sie in diesem und in anderen Beiträgen verwendest, nicht in die Wikipedia einfließt.
Dein Trick 12 ist eben dort verboten.


Pfiffikus,
der dieses Forum als deutliches Anschauungsbeispiel dafür sieht, wie wichtig eine solche Moderation ist
orca
Zitat:
Pfiffikus hat am 23. Januar 2017 um 09:10 Uhr folgendes geschrieben:
Damit wird zum Beispiel sicher gestellt, dass solches Vokabular und solche Schreibweisen, wie Du sie in diesem und in anderen Beiträgen verwendest, nicht in die Wikipedia einfließt.


Genau das meine ich. Nur durch falsche Begriffe und verschwommene oder verlogene Inhalte kann das herrschende Finanzkapital verhindern, daß das Proletariat (in Wikipedia steht dazu selbstverständlich auch Schwachsinn) seine gesellschaftliche Lage und die Überflüssigkeit und Schädlichkeit der Schmarotzer und ihrer Lakaien in Management, Medien, Lobby und Staat erkennt und sich ihrer entledigt.

Eben dazu war Zensur immer da: Zur Rechtfertigung, Beschönigung und Erhaltung der bestehenden Herrschaftsverhältnisse. Weshalb faschistische Inhalte in der Spottgeburt aus Faschismus und imperialistischem Besatzerdiktat namens B'R'D auch nicht zensiert werden, da der Faschismus nur eine andere Form der Regierung, aber ebenso eine totalitäre Diktatur des Finanzkapitals ist wie das bürgerlich-parlamentarische scheindemokratische Kasperletheater für minderbegabte Dreijährige.
Meta
Orca erinnern Sie sich noch was Lenin dazu sagte? Er wollte sich auch gern dieser Intelligenz erledigen, nur leider kam er nicht ohne sie aus und musste sie zurück hohlen um wirtschaftlich klar zu kommen. Welche weiteren Zusammenhänge es da noch gab sollten Sie einmal in Ihr Gedächtnis zurückrufen.


http://www.epochtimes.de/politik/deutsch...s-a2083243.html
Zitat:

So beschränkt Zensurgesetz von Heiko Maas die Meinungsfreiheit – Facebook, WhatsApp, Dropbox betroffen

Von Rosemarie Frühauf29. March 2017 Aktualisiert: 30. März 2017 5:16

Vor kurzem hat Heiko Maas den neuen Gesetzentwurf zur Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet vorgestellt. Auf 29 Seiten wird beschrieben, wie in Zukunft „die Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken“ verbessert werden soll, damit „objektiv strafbare Inhalte“ „unverzüglich“ entfernt werden.

In einem Artikel für „Cicero“ hat Rechtswissenschaftler Alexander Peukert das neue, sogenannte „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ (NetzDG-E) genau unter die Lupe genommen. Er kommt zum Schluss, dass der Entwurf „problematische juristische Instrumente“ vorschlägt, um die Löschung von Inhalten zu erreichen.
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Zensurgefahr
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Er meint: „Solche Uploadfilter gelten zu Recht als besonders effektive und damit gefährliche Zensurinstrumente. Die Verpflichtung zu ihrem Einsatz kommt einer allgemeinen Überwachungspflicht gleich, die mit dem Europarecht (Artikel15 der E-Commerce-Richtlinie 2000/31) unvereinbar ist.“

Gerichtsverfahren nicht öffentlich

Heikel findet er auch das nichtöffentliche Gerichtsverfahren ohne Beweisaufnahme, welches erfolgt, sobald das Bundesamt für Justiz der Ansicht ist, dass ein Inhalt rechtswidrig ist. Das Amtsgericht Bonn soll dann in einer „Vorabentscheidung“ die „Rechtswidrigkeit“ des Inhalts feststellen.
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„Zur öffentlichkeitswirksamen Klärung der Rechtswidrigkeit von Inhalten“ durch einen regulären Gerichtsprozess werde es dann nur selten kommen, schätzt er.

Der Jurist vermutet, dass hier „ein Sonderverfahren etabliert“ werden soll, um den Kampf gegen Hass und „Fake News“ nicht in der Öffentlichkeit zu führen. Es gäbe alternative Konzepte, die den Sprecher einbeziehen und Diskussionen über strittige Inhalte ermöglichen, so Peukert. Er wirft dem Gesetzentwurf vor, Kommunikation zu unterbinden, statt zu ermöglichen.
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Rechtswidrigkeit wird neu definiert

Problem Nr. 1 ist jedoch, dass Strafbarkeit und Rechtswidrigkeit neu definiert werden. Zwar hinterlasse das Gesetz den Eindruck, als gehe es allein um die effektive Durchsetzung von bereits geltendem deutschen Strafrecht und es gebe gar keine „neuen“ Eingriffe in die Meinungsfreiheit, so Peukert. Dies stimme aber nicht. An mehreren Stellen sei die Rede davon, dass „objektiv strafbare“ Taten verhindert werden sollen.

Es gehe offenbar darum, ob eine Äußerung als solche unwahr, beleidigend oder volksverhetzend sei. Die Rolle des Sprechers sei dabei irrelevant (hier werden normalerweise Unterscheidungen getroffen, ob eine Äußerung vorsätzlich – wie im Fall von Verleumdung – oder „wider besseres Wissen“ erfolgte).

14 Straftatbestände werden als „rechtswidrige Inhalte“ aufgelistet. Diese sind: §§ 86, 86a, 90, 90a, 111, 126, 130, 140, 166, 185 bis 187, 241 oder 269 des Strafgesetzbuchs.

Peukert meint, dass im Sinne des NetzDG-E eine Äußerung gegebenenfalls auch dann als rechtswidrig gelten könnte, wenn sie im konkreten Fall nicht strafbar ist, weil der Sprecher weder vorsätzlich noch schuldhaft handelte.
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https://netzpolitik.org/wp-upload/2017/0...chsetzungsG.pdf
http://cicero.de/berliner-republik/netzw...einungsfreiheit

Wer zwingt den Gesetzgeber auf solche Art und Weise notwendige Auseinandersetzungen mit dem Islam zu verhindern? Das Vorspiel war schon ein Kotau vor ihm.
orca
Zitat:
Meta hat am 15. April 2017 um 06:21 Uhr folgendes geschrieben:
Orca erinnern Sie sich noch was Lenin dazu sagte? Er wollte sich auch gern dieser Intelligenz erledigen


Ach, deshalb forderte er "Lernen, lernen, nochmals lernen!"

"Du bist ****



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Meta
Der Apfel fällt nicht weit vom Stamm.