An verschiedenen Orten werden Sowjetische Ehrenmale mit faschistischen Symbolen beschmiert und entweiht.
Und falls jemand auf die Idee kommen sollte; dass man wegen des Krieges dafür evtl. Verständnis haben müsste.....
NEIN ich habe dafür keinerlei Verständnis.
Auch nicht dafür, dass wir mit den Flüchtlingen aus der Ukraine den ukrainischen Faschismus gleich mit importieren!
gastli
Gute Nachricht:
§219a StGb kommt weg.
Doch was ist mit § 218 StGB?
Nach § 218 StGB bleibt der Abbruch einer Schwangerschaft eine Straftat. Schwangerschaftsabbrüche werden nicht als Gesundheitsleistung anerkannt.
Deshalb: § 218 StGB muss ebenfalls weg.
Lasst uns also weiter dafür kämpfen.
Und für die Verpflichtung staatlicher Krankenhäuser, Schwangerschaftsabbrüche durchzuführen.
Für die Aufnahme von Schwangerschaftsabbrüchen als festen Bestandteil der medizinischen Ausbildung im Bereich Gynäkologie.
Pfiffikus
Zitat:
gastli hat am 15. Mai 2022 um 20:19 Uhr folgendes geschrieben:
Gute Nachricht:
§219a StGb kommt weg.
Wollen wir es hoffen!
Zitat:
Doch was ist mit § 218 StGB?
Deshalb: § 218 StGB muss ebenfalls weg.
Das sehe ich anders.
Dieser Paragraf muss nicht weg, sondern grundlegend umgestaltet werden. § 218 (2) dürfte nach meinem Ermessen unverändert fortbestehen.
Pfiffikus,
der keinesfalls dafür wäre, dass wieder Kurpfuscher tätig werden dürften
gastli
Zitat:
Pfiffikus hat am 15. Mai 2022 um 21:46 Uhr folgendes geschrieben:
Pfiffikus,
der keinesfalls dafür wäre, dass wieder Kurpfuscher tätig werden dürften
Ich auch nicht.
Deshalb ja die Forderung: Und für die Verpflichtung staatlicher Krankenhäuser, Schwangerschaftsabbrüche durchzuführen.
gastli
Herzlichen Glückwunsch Berivan Aymaz!
Mit 170 Ja-Stimmen ist sie zur Vizepräsidentin des NRW-Landtags gewählt worden!
Grund zur Freude, denn mit ihr wird ein Teil der Vielfalt in NRW auch im Präsidium des Landtags sichtbar.
Alles Gute für die neue Aufgabe.
Wusstet ihr das schon?
Als Vizepräsidentin vertritt Berivan den Landtagspräsidenten bzw. die Landtagspräsidentin bei öffentlichen Auftritten und Terminen, unterstützt die Leitung der Plenarsitzungen und sorgt im Präsidium für die Einhaltung der Geschäftsordnung des Landtags.
Und jetzt das Unglaubliche.
Hatten doch die AfD-Faschisten auch einen Kandidat aufgestellt, wohlwissend, dass Kandidaten außerhalb des demokratischen Spektrums überhaupt nicht für diese Aufgaben geeignet sind.
Logisch sind sie damit wieder krachend gescheitert.
Demokratie funktioniert eben in NRW.
gastli
Eines sollte uns allen klar sein:
Das Parlament und Bundesregierung haben selbstverständlich dafür zu sorgen, dass die Industrienation Deutschland up to date bleibt.
Haben sie???
Nein!!!
CDU/CSU haben 16 Jahre lang entsetzlich versagt und Deutschland auf das Abstellgleis geführt. Wir haben Bildungspolitik aus dem letzten Jahrtausend.
Wir sind Europas Schlusslicht bei der Digitalisierung.
Jede Innovation wird so abgewürgt.
Nun regieren SPD und Grüne.
ABER.
Leider können sie nicht, wie sie wollten, sondern werden von den vorindustriellen, antiquierten Forderungen der FDP gebremst.
Statt ÖPNV und erneuerbare Energiegewinnung zu fördern, pumpt Lindners Bande Milliarden Euro Übergewinne in die Mineralölkonzerne und verspielen wieder die deutsche Zukunft.
Ein FDP-Irrsinn, der genau wie prognostiziert, schief läuft.
Ja und damit nicht genug.
Nachdem sich das EU-Parlament viel zu spät !!! auf einen schlechten Kompromiss zum Ende der Verbrennungsmotoren einigte, ist es wieder Verkehrsstillstandsminister Wissing [FDP], der dagegen polemisiert.
Ich meine es handelt sich bei Lindner, Wissing ... schlicht und ergreifend erbärmliche Lobbyhuren, die das tun, was ihnen reiche Industrielle sagen.
gastli
Es war längst überfällig.
Eine große Mehrheit der Abgeordneten hat im Deutschen Bundestag für eine Streichung des Paragrafen 219a gestimmt. Endlich!
Die 100 Milliarden, die für die Bundeswehr geplant sind, müssen direkt an die Menschen weitergeben werden, die sich die vervierfachten Energiepreise bald nicht mehr leisten können!!!
gastli
Tilo Jung [Jung & Naiv: Folge 580] hat sich mit Melnyk unterhalten.
Melnyk betreibt üblen Geschichtsrevisionismus!
Auszug im Wortlaut:
Zitat:
Es gab mehrere Massaker an Polen, durchgeführt von Bandera“, (Tilo Jung). „Es gab auch auf gleiche Weise Massaker der Polen gegenüber der Ukraine ... Das war ein Krieg“ (Andrij Melnyk.), „Das macht es ja nicht besser“, (T.J.). „Wollen Sie das politisieren?“, (A.M.). „Aber hat der Staat Israel unrecht, dass 800.000 Juden auch von Bandera ...“ (T.J.).
„Es gab Flugblätter, als die Deutschen reingekommen sind in die Ukraine, da hieß es: ‚Volk, das musst du wissen, Moskoviten, Polen, Ungarn und Juden, die sind deine Feinde. Vernichte sie. Das musst du wissen. Deine Führung, dein Führer Stepan Bandera.“ (T.J.)
„Israel ...“ (A.M.). „Denken die sich das aus?“, (T.J.). „Ich weiß nicht, was die sich ausdenken, ..., aber wir reden über Bandera, und wir reden über ...“ (A.M.). „Aber die ganze Welt erkennt an, dass Bandera an der Ermordung von Hunderttausend Juden beteiligt war“ (T.J.) „Nein, das stimmt nicht ... Es gibt keine Belege, dass Bandera-Truppen Hunderttausende Juden ermordet haben.“ (A.M.)
„Ich verstehe nicht, wie man jemand als Helden bezeichnen kann, der gleichzeitig Massenmörder von Juden und Polen war“, (T.J.). „Bandera war kein Massenmörder. Von Juden und Polen, er war kein Massenmörder“, (A.M.).[Quelle: wie oben]
So ein faschistoider Widerling.
gastli
Wisst ihr, was "spätrömische Dekadenz" ist?
Das was Lindner, Merz, Buschmann .... auf Sylt aufführen!
Während eine steigende Anzahl der Menschen nicht wissen, wo sie das Geld fürs nächste Brot herbekommen.
gastli
Happy Birthday, liebe Antifa !!
Am 10.07.1932 wurde in Berlin die Antifaschistische Aktion gegründet.
gastli
Gauck, mit einem Jahressalär von 210.000 Euro plus Dienstwagen und Personal, [zuzüglich fetter Nebeneinkünfte]
Dieser Kerl fordert mehr Opferbereitschaft der Bevölkerung.
Dieser Kerl fordert mehr Waffen für die Ukraine.
Dieser Kerl ist oft Gast der Hirnverkalkungsshows [Lanz, Will & Co.]
Nicht vergessen: Gauck wurde seinerzeit von den Grünen unter Führung von Trittin ins Amt gehoben und predigt bis heute den reaktionären Pfaffengeist der 1950er Jahre.
Widerlich!!!
gastli
17. August 1956 - Das deutsche Bundesverfassungsgericht verbietet die KPD wegen Verfassungswidrigkeit.
Ein Urteil ... einer demokratischen Republik und eines Rechtsstaates unwürdig!
Bis 1968 kam es zu 6900 Verurteilungen von Kommunistinnen und Kommunisten, manchmal sogar von den gleichen Richtern, die unter den Nazis diese Genossen schon einmal verurteilten.
[Treppenwitz am Rande: Die bundesdeutsche Justiz schaffte es bis 1968 961 NS Verbrecher abzuurteilen!!!]
Im Gedenken!
Für Demokratie!
Gegen Faschismus!
Können wir dieses geheuchelte Gerede vom "sozialen Frieden" lassen?
Jedes 5. Kind lebt in Armut!
Reiche & Konzerne bereichern sich auf Kosten aller anderen!
Klimaschutz wird für fossile Interessen verschleppt. Niemals Frieden damit !
Reiner Engel
Durch Sprache wird Macht ausgeübt. Da sieht man aktuell sehr gut auch in der Energiekrise (die nicht nur eine Folge des Ukraine-Kriegs ist!). Drei besonders schöne Beispiele haben Strack-Zimmermann und Lindner von der FDP sowie Habeck von den Grünen geliefert:
Strack-Zimmermann forderte angesichts des Ukraine-Kriegs "Opferbereitschaft" von der deutschen Bevölkerung. Das ist eine historisch genutzte Wendung, um so etwas wie eine Formierung der Gesellschaft zu erreichen: alle gleich, alle in einem Boot, alle von einem äußeren Feind bedroht, und wer Kritik übt, ist "zersetzend" oder "vaterlandsloser Gesell". Ein fataler Begriff, der den demokratischen Diskurs abwürgen soll, beispielweise um eine gerechte Verteilung der Krisenkosten.
Lindner hat sich gegen die Verlängerung des 9-Euro-Tickets ausgesprochen mit dem Begriff "Gratismentalität". Dabei bewegt er sich in einem Diskurs, der soziale Maßnahme als gratis, als milde Gabe darstellt. Das Gegenbild sind die Hartz-IV-Schmarotzer oder ähnliches. Er bedient damit Vorurteile, auch etwa, wenn er eine Verbindung zwischen 9-Euro-Ticket und Antifa herstellt. Gleichzeitig lenkt er ab von der Subventionierung etwa fossiler Konzerne, Dienstwagenprivileg usw.
Habeck hingegen präsentiert sich als Schmerzensmann. Er verteidigt eine schlechte Politik, eine Klassenpolitik von oben mit lyrischen Bildern, kleistert zu, seift ein. Die Gasumlage sei "bittere Medizin". Bedeutet: Schmeckt zwar nicht, bewirkt aber letztlich Gutes. Das Gute ist für ihn: Menschen würden auf Erneuerbare umsteigen durch den finanziellen Druck. Zum einen ist das zynisch, denn schon jetzt knappen viele Haushalte am Rande ihrer sozialen Existenz. Zum anderen vernachlässigt das, dass 60 Prozent der Haushalte zur Miete leben. Sie können bspw. nicht frei über ihre Heizungsart entscheiden, da hilft kein noch so großer Druck - im Zweifel wird ihnen Strom und Gas abgestellt, fliegen sie aus der Wohnung.
Alle drei versuchen also, durch Sprache Macht auszuüben, Politik zu legitimieren. Lassen wir es ihnen nicht durchgehen!
Meta
Schon Johann Wolfgang von Goethe beschreibt solche Zustände, kaschiert im Zauberlehrling!
Karlotta
Schau einfach einmal nach, wann Goethe lebte.
Und dann hör auf, solchen Unsinn zu schreiben.
Ostthüringer
Zitat:
Karlotta hat am 01. September 2022 um 15:18 Uhr folgendes geschrieben: Und dann hör auf, solchen Unsinn zu schreiben.
Hast du keine Selbstbeherschung? KEINER zwingt dich Metas Beiträge zulesen.
