Meta hat am 06. Juni 2016 um 19:02 Uhr folgendes geschrieben:
Wenn wir genügend Insiderinformationen hätten so könnten wir ihn gewinnen.
Du als Arbeiter kannst in einem imperialistischen Regime gar nichts gewinnen. Dein Volksgemeinschaftsgefasel vom "Wir", womit Du das asoziale, reaktionäre, kriegstreiberische, repressive und zerstörerische Regime Deiner Herren B'R'D meinst, ist blöde und abscheulich.
Adeodatus
Zitat:
Wir müssen nur mit unseren Finanzgeschäften die anderen abhängig machen.
Was meinst Du was die Ursachen für die Armut ist? Griechenland, Portugal und Spanien sind die ersten europäischen Opfer einer solchen Politik. Dazu weitere Ausführungen zu machen würde Deine Denkleistung nur überstrapazieren.
Meta
Ich sprach von abhängig machen, handlungsunfähig haben die sich selber gemacht, denn das Abhängig machen verstanden diese Völker früher bestens. Nur haben sich das die anderen nicht auf Dauer gefallen lassen. Auf Grund eigener Tätigkeit müssen die nun erst einmal wieder das überleben lernen. Dazu haben die jedoch keine Lust und jammern lieber, schlimmer als die Jammerossis. Die schlimmsten beim Jammern sind die Griechen.
orca
Zitat:
Meta hat am 06. Juni 2016 um 20:49 Uhr folgendes geschrieben:
Auf Grund eigener Tätigkeit müssen die nun erst einmal wieder das überleben lernen.
Genau diese "Argumentation" verwenden deinesgleichen faschistische Menschenfeinde auch gegen die ausgestoßenen Opfer der deutschen imperialsitischen Gesellschaft.
Weshalb der militante Flügel Deiner Kameraden auch sozial ausgestoßene Deutsche genauso eifrig ermordet, wie ausländische. An ausländischen Finanzkapitalisten, welche der deutschen Bevölkerungsmehrheit tatsächlich im Multimilliardenumfang schaden, vergreift Ihr Lügner und Feiglinge Euch dagegen nie. Gegen die traust Du Dich nichtmal einen Ansatz von Kritik.
Sonst bliebe ja Dein Judaslohn künftig aus.
Fände hier ein Wettbewerb DSDMKKS (Deutschland sucht die mieseste korrupte Kriecherseele) statt, hättest Du durchaus eine Nominierung verdient. Auch wenn Du gegen die Gaucks, Merkels, Gabriels, Bsirskes und ähnliches Gesindel keine Chance hättest. Selbst dafür reicht's bei Minderbegabten eben nicht.
Meta
Ich hoffe der Meinung waren Sie auch als man so über die Ossis herzog.
Wenn Sie orca nicht eine Kriecherseele wären, hätten Sie die Frage nach der Befriedung der IS Gebiete beantwortet.
Sie riskieren es nicht einmal etwas, dafür spricht das die Antwort egal welche kommt von Ihresgleichen als Faschistisch verunglimpft wird. So merkt jeder eure Absichten vorher. So verhält sich heute feiges scheinheiliges Pack. So wie es darum geht für Probleme machbare Lösungen zu finden.
Politik >> Deutschland Polizeigewerkschaft fordert Signal nach Köln: "Wer grapscht oder prügelt, geht wieder nach Hause"
Epoch Times, Montag, 6. Juni 2016 21:05
Der Staat soll bei sexuellen Übergriffen durch Asylbewerber härter durchgreifen, fordert der Vorsitzende der Polizeigewerkschaft.
Ein Mann hält ein Schild mit der Aufschrift "Keine Gewalt gegen Frauen", während einer Demonstration vor dem Dom in Köln am 9. Januar 2015.
Foto: ROBERTO PFEIL / AFP / Getty Images
Ein schärferes Vorgehen gegen Flüchtlinge bei massiven sexuellen Übergriffen fordert die Polizeigewerkschaft als Vorbeugung. Täter müssten die "sofortige Reaktion des Staates spüren", sagt der GdP-Vorsitzende Rainer Wendt in der Osnabrücker Zeitung.
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Waren es nordafrikanische Flüchtlinge oder welche aus den Morgenland?
Politik >> Europa Merkel fordert offene Grenzen für neuen Flüchtlingsstrom
Epoch Times, Samstag, 4. Juni 2016 20:50
Wenn eine große Zahl von Flüchtlingen über Lybien in die EU kommt, ginge es nicht die Grenzen zu schließen, so Bundeskanzlerin Merkel. Insbesondere scheint sich die Kanzlerin damit auf die geplante Schließung des Brenner-Passes zu beziehen. Offenbar erwarte sie einen signifikanten Anstieg der Flüchtlingszahlen in Kürze.
Bundeskanzlerin Angela Merkel
Foto: JOHN MACDOUGALL / AFP / Gettyimages
Bundeskanzlerin Angela Merkel warnt angesichts neuer Flüchtlingswege von Lybien über das Mittelmeer vor neuen Abschottungstendenzen. Sie fordere mehr Solidarität in Europa, berichtet die Deutsche Presse-Agentur (dpa).
An der mazedonisch-griechischen Grenze seien noch vor kurzer Zeit 50.000 Menschen angelangt. "Wenn das ganze jetzt über Libyen und Italien kommt, zu sagen, wir schließen einfach den Brenner, so einfach geht das nicht. Dann ist Europa zerstört", so die Kanzlerin auf dem Landesparteitag der CDU Mecklenburg-Vorpommern in Güstrow.
Interessant wäre diese Aussage, weil daran zu erkennen sei, dass Merkel mit einem Anstieg der Flüchtlingszahlen rechnet, bemerken die "Deutschen Wirtschafts Nachrichten" (DWN). In Ungarn seien bereits ähnliche Phänomene wie zur Hochzeit der Einwanderung in 2015 beobachtet worden, heißt es demnach aus Österreich.
Wegen des massiven Flüchtlingsanstieges in Österreich wurde eine Änderung des Asylgesetzes ermöglicht, welche die Ausrufung des Notstandes, wenn eine Obergrenze von 37.500 Asylbewerbern pro Jahr erreicht ist, ermöglicht. Allerdings werde man nicht warten, bis diese Zahl erreicht sei, so ein Sprecher der österreichischen Flüchtlingsbehörde am Donnerstag gegenüber dem ORF. Man werde schon vorher Vorkehrungen treffen. "Bislang hat Österreich in 2016 etwa 22.000 aufgenommen".
Beim Bundesministerium beobachte man dagegen keine Trendumkehr bei den Zugängen von Flüchtlingen ohne Registrierung, so ein Sprecher des BMI gegenüber DWN.
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Zumeist dürften das Flüchtlinge aus frankophonen Gebieten sein. Da bietet es sich an die Flüchtlinge über Italiens Turin nach Grenoble und Lyon in Frankreich weiter zu leiten, um Sprachprobleme zu verringern.
Über Abstimmungen der Kanzlerin mit der EU hat man bisher nichts erfahren, gab es bisher wieder keine und will sie wieder die EU vor vollendete Tatsachen stellen?
Ich finde das sind für die EU unberechenbare Zustände und erwarte das sie dementsprechend, so wie von Hollande letztens angedeutet eingreift.
Politik >> Europa Österreichs Hochadel nennt Merkel "Zerstörerin unseres Kontinents": Offener Brief
Epoch Times, Sonntag, 5. Juni 2016 22:52
Ein Vertreter des österreichischen Adelshauses Habsburg-Lothringen hat die Migrationspolitik von Kanzlerin Merkel scharf kritisiert. Sie zerstöre den Frieden und die Identität Europas.
Bundeskanzlerin Angela Merkel destabilisiere mit ihrer Politik andere Staaten, wirft ihr ein Vertreter des österreichischen Hochadels vor.
Foto: ODD ANDERSEN/AFP/Getty Images
Der Kurator des „St.Georgs-Ordens“ des ehemaligen österreichischen Kaiserhauses schrieb vor einigen Tagen einen offenen Brief, der auf verschiedenen Websites erschien, mit dem Titel: "Wer gibt Ihnen das Recht, Frau Merkel?".
Der Verfasser ist Dr.iur. Norbert Freiherr van Handel, ein Unternehmer, der auch Prokurator des Europäischen St.Georgs-Ordens ist – dem Orden des Hauses Habsburg-Lothringen. Dieses Adelshaus stellte früher den österreichischen Kaiser. Der Brief an Frau Merkel attestiert eine „katastrophale Politik“ und erklärt im letzten Satz, dass „immer mehr Menschen aus der christlichen Mitte“ sich in kleineren und größeren Gruppen zusammenfinden werden und die Kanzlerin und deren Politik „zum Einsturz bringen werden“.
Der Brief beklagt eine Zerstörung der europäischen Identität, die Destabilisierung verschiedener Staaten. Merkel islamisiere „ganz Europa“ und das „ohne Rücksicht auf die Interessen und den Willen der Bevölkerung“.
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Hier der Brief im Wortlaut
„Wer gibt Ihnen das Recht, Frau Merkel?
Von Dr. Norbert van Handel (Steinerkirchen a.d. Traun)
Wer gibt Ihnen das Recht, Frau Merkel, durch Ihre Politik die Identität Europas zu zerstören?
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Da es zur Lösung von Problemen immer mehrere Möglichkeiten gibt sollten die Verantwortlichen darüber nachdenken warum der europäischen Bevölkerung von Merkel genau diese Lösung aufgezwungen werden soll und anders denkende sogar als Nazis etc. pp. beschimpft werden, wenn sie dafür sind den Menschen vor Ort zu helfen, was für beide Seiten besser ist.
Wenn ich so darüber nachdenke beschimpfen und drangsalieren ideologische Diktatoren und Feinde der Demokratie redliche Bürger mit Lügen und Desinformationen.
Warum sagt Niemand den Flüchtlingen bleibt zu Hause, wir helfen euch vor Ort? Zum Beispiel durch Schaffung von befriedeten UN-Zonen?
24.03.2016 Geheimer Passus im EU-Türkei-Deal: Merkel will Hunderttausende Flüchtlinge direkt nach Deutschland umsiedeln
Stefan Schubert
Der katastrophale Merkel-Erdoan-Deal wird immer schmutziger und immer verlogener. Die Süddeutsche Zeitung hat, im hinteren Teil eines Artikels versteckt, einen ungeheuerlichen Skandal aufgedeckt. Falls der umstrittene Deal den Flüchtlingsstrom reduziert, tritt Punkt 4 in Kraft, unter dem Merkel versichert, Hunderttausende Syrer direkt nach Deutschland umzusiedeln.
Erst jetzt wird deutlich, wie schmutzig der Deal in Wirklichkeit ist und vor allem wie die Öffentlichkeit getäuscht wird. Selbst dem linken Leitmedium geht diese Verlogenheit mittlerweile zu weit. »Darüber wäre zu reden, auch aus Ehrlichkeit gegenüber den Bürgern«, fordert die Süddeutsche.
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ff Merkel, Gabriel, Seehofer, sie alle tragen die Verantwortung für dieses Vorgehen und seine Folgen.
Durch den enttarnten Passus wird auch deutlich, wie dreist Erdoan mittlerweile Merkel erpresst und vor sich her treibt und wie Merkel sich von dem islamischen Despoten hat vorführen lassen. Er bekommt nicht nur alle seine Forderungen erfüllt und muss dafür kaum Gegenleistungen erbringen, Merkel hat ihm obendrein eine geladene Migrationswaffe in die Hände gelegt.
Durch den Passus 4 dieser Vereinbarung wird also die Masseneinwanderung nach Deutschland nicht gestoppt, sondern um Hunderttausende vermehrt. Zugleich hebelt Merkel dadurch die Schutzfunktion des Grundgesetzes im Artikel 16 a Absatz 2 aus, der Deutschland vor einer illegalen Masseneinwanderung und vor dem Missbrauch des Asylrechts schützt. So wirkt Merkels zusätzlicher Geheimdeal mit Erdoan klar grundgesetzwidrig.
Merkel-Diktatur
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Das Erinnert an: DAS ZWEITE BUCH MOSE (EXODUS)
Zitat:
34. Kapitel
Neue Gesetzestafeln. Bundesschluß und Bundespflichten
_34,10 Und der HERR sprach: Siehe, ich will einen Bund schließen: Vor deinem ganzen Volk will ich Wunder tun, wie sie nicht geschehen sind in allen Landen und unter allen Völkern, und das ganze Volk, in dessen Mitte du bist, soll des HERRN Werk sehen; denn wunderbar wird sein, was ich an dir tun werde.
34,11 Halte, was ich dir heute gebiete. Siehe, ich will vor dir her ausstoßen die Amoriter, Kanaaniter, Hetiter, Perisiter, Hiwiter und Jebusiter
34,12 Hüte dich, einen Bund zu schließen mit den Bewohnern des Landes, in das du kommst, damit sie dir nicht zum Fallstrick werden in deiner Mitte;
34,13 sondern ihre Altäre sollst du umstürzen und ihre Steinmale zerbrechen und ihre heiligen Pfähle umhauen;
34,14 denn du sollst keinen andern Gott anbeten. Denn der HERR heißt ein Eiferer; ein eifernder Gott ist er.
34,15 Hüte dich, einen Bund zu schließen mit den Bewohnern des Landes, damit sie, wenn sie ihren Göttern nachlaufen und ihnen opfern, dich nicht einladen und du von ihrem Opfer essest 34,16 und damit du für deine Söhne ihre Töchter nicht zu Frauen nehmest und diese dann ihren Göttern nachlaufen und machen, daß deine Söhne auch ihren Göttern nachlaufen!.
_34,17 Du sollst dir keine gegossenen Götterbilder machen.
Unser M.-Gott hat uns verlassen und schmiedet mit fremden Völkern Pläne, bei denen er nicht gestört werden will.
Für die einen gibt es Maulkorb und Beschimpfungen was die anderen tun ist fast alles Recht. Was wird am Ende mit den Ausgestoßenen?
Die Muslime in Deutschland bilden Parallelgesellschaften, das ist genau das was passiert wenn die o.g. Forderungen beachtet werden. Was besonders auch immer wieder Erdogan verlangt.
orca
Zitat:
Meta hat am 07. Juni 2016 um 03:38 Uhr folgendes geschrieben:
Zum Beispiel durch Schaffung von befriedeten UN-Zonen?
Wo die UN dann dem Völkermord zusieht wie in Ruanda dem der Hutu an den Tutsi?
Die UNO gehört inzwischen zu den globalen Instrumenten imperialistischer Mörderregime. Aber schon früher wurde sie zur Legitimation von Kriegen und Völkermorden genutzt, wie z.B. des Völkermordes der USA und Spießgesellen an 4 Millionen Koreanern.
Bei der Durchsetzung des Völkerrechts und der Menschenrechte zahnlos, bei der Unterstützung und Legitimation von Aggressionskriegen, Massen- und Völkermorden nützlich - das ist die UNO.
Meta
Die interessantesten aussagen kamen von Seehofer und Oppermann, leider hat man Seehofer ca. ab Minute 14:30 kurz zensiert und das Original beim ZDF ist nicht mehr verfügbar.
Die Fragen der Grenzsicherung zwischen Türkei und EU sind auf einem für Politik lächerlichem Niveau und das unter NATO verbündeten.
Ohne Grenzsicherung gibt es auch keine Rechtssicherheit in Europa. Am laschesten gehen damit besonders Griechenland und Italien um.
Politik >> Europa Sommer 2016: Exodus von "biblischem Ausmaß" - Italien erwartet Afrika
Epoch Times, Dienstag, 7. Juni 2016 20:10
Die Schließung der kenianischen Lager ist beschlossen. Rund 600.000 Menschen verlassen Kenia. Ihre Heimatländer sind bekannte Krisengebiete und selbst überlastet. Der Weg übers Mittelmeer nach Europa scheint die einzige Hoffnung. Weitere der afrikaweit rund 15 Millionen Flüchtlinge werden sich ihnen möglicherweise anschließen. Kenias Nachbar Uganda warnt bereits vor den Massen, die da kommen.
Das Flüchtlingscamp Dadaab in Kenia, das größte der Welt, wird geschlossen.
Foto: Oli Scarff/Getty Images
Noch versucht die EU ihr Nahost-Flüchtlingsproblem mit dem umstrittenen Deal mit dem türkischen Präsidenten Erdogan in den Griff zu bekommen, schon droht die neue Migrationswelle aus Afrika. Die Massen scheinen noch weit und der Schutz der Grenzen zur Balkanroute priorisiert.
Doch der Sommer kommt und mit ihm kommen die vor Armut und Gewalt flüchtenden Menschen des völlig überforderten afrikanischen Kontinents.
Im Gegensatz zu Mitteleuropa, haben die Länder im Süden Europas einen offenbar realistischeren und dringlicheren Blick auf die aktuellen Ereignisse in Afrika und ihre zu erwartenden Folgen.
HIV, TB, Cholera und Superbugs
Die "Deutschen Wirtschafts Nachrichten" berichteten über einen Artikel des Internetjournals "New Eastern Outlook", welches vom Institut für Orientalische Studien der Russischen Akademie der Wissenschaften herausgegeben wird. Darin berichtete der freie Journalist und Geopolitik-Analyst Martin Berger darüber, dass besonders Italien bereits begriffen habe, dass seine Wirtschaft durch die afrikanische Migrationswelle kollabieren könnte.
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Das Ende wird sein die einen schaffen das Chaos und die anderen sind die Bösen. Letztendlich werden die Flüchtlinge für Lohndumping sowie als Streikbrecher genutzt.
Großfeuer im Asylheim in Düsseldorf - Polizei nimmt zwei Flüchtlinge als tatverdächtig fest
Epoch Times, Dienstag, 7. Juni 2016 17:19
Bisher wurden 24 Menschen beim Brand in einer Düsseldorfer Flüchtlingsunterkunft auf dem Messegelände verletzt. Die Halle wurde komplett zerstört. Zwei Verdächtige wurden festgenommen. Bei den Tatverdächtigen handelt es sich offenbar um Bewohner der Unterkunft. Einer davon hatte einer Reporterin Videomaterial vom Innern der brennenden Halle angeboten.
Heute Mittag stiegen gewaltige Rauchsäulen über der Flüchtlingsunterkunft auf dem Düsseldorfer Messegelände auf. Halle 18 stand unter Feuer. Das ehemalige Lager der Messe am Europaplatz im Düsseldorfer Stadtteil Stockum wurde als Unterkunft für Migranten genutzt.
Bei dem Brand erlitten 24 Migranten eine Rauchgasvergiftung, auch ein Feuerwehrmann wurde verletzt. Zwei Flüchtlinge seien unter dringendem Tatverdacht noch während der Löscharbeiten festgenommen worden, berichtet die "Rheinische Post" auf ihrer Internetseite. Wie die Polizei mitteilte, hatte einer der beiden einer Reporterin der "RP" Videomaterial aus dem Inneren der brennenden Halle angeboten.
Einen Hinweis auf einen Anschlag von außen gebe es laut Feuerwehr nicht. Auch gelte ein technischer Defekt als unwahrscheinlich, da sich das Feuer so schnell ausgebreitet habe, schreibt die "RP". Gegen 14 Uhr war das Feuer unter Kontrolle und die Halle komplett zerstört. Das Dach ist einsturzgefährdet und wird abgetragen.
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Die Gründe warum Feuer gelegt wurde werden wir bestimmt noch erfahren.
Politik >> Deutschland Vorsicht vor Kinderfängern: Unbekannte drängen Kinder in Transporter
Epoch Times, Samstag, 4. Juni 2016 14:32
In Sachsen-Anhalt wurden Mädchen auf dem Weg zur Schule von Unbekannten angesprochen. Sie wurden aufgefordert in einen Transporter zu steigen. Eines der Mädchen sei sogar gepackt worden, heißt es.
Kinder auf ihrem zur Schule in Berlin.
Foto: Andreas Rentz / Getty Images
Im Süden Sachsen-Anhalts kam es zu beunruhigenden Vorfällen. Innerhalb weniger Tage seien zwei Mädchen, 14 und neun Jahre alt, in Merseburg und im Weißenfelser Ortsteil Großkorbetha von Unbekannten angesprochen und von diesen dazu gedrängt worden in ihren Transporter einzusteigen. Dies berichtet die "Mitteldeutsche Zeitung".
In Merseburg soll ein 14-jähriges Mädchen sogar gepackt worden sein, heißt es. Sie habe sich aber mit Hilfe einer Zeugin losreißen können.
Zweifel an der Glaubwürdigkeit der Jugendlichen sehen die Ermittler laut Polizeiangaben nicht. Bislang habe sich aber die Zeugin, die der 14-Jährigen in Merseburg geholfen habe, nicht gemeldet. Man sehe in beiden Fällen Parallelen, so die Polizei von Merseburg, berichtet MZ. Beide Male sei von einem Kleintransporter die Rede gewesen, in dem mehrere Männer mit südländischem Aussehen gesessen hätten.
Allerdings würden sich die Untersuchungen in beiden Fällen als schwierig gestalten, da die Spurenlage und die Täterbeschreibung sehr vage seien. Dass es sich um die gleichen Männer bei den Vorfällen handele sei bislang nur ein Verdacht, der anhand der Schilderungen nahe läge, so die Polizei.
Im Ernstfall reagiert jeder Schüler anders
Richtiges Verhalten auf dem Schulweg auch in Notsituationen sei immer ein Thema, so Steffen Rahaus Schulleiter des Domgymnasiums in Merseburg, berichtet MZ. Man könne Schüler nur auf Gefahren hinweisen und das richtige Verhalten üben. Jeder reagiere aber anders, "wenn es dann ernst wird", so der Schulleiter. Am Donnerstag und Freitag seien die Grundschüler von den Lehrern noch einmal ausdrücklich belehrt worden, wie diese sich Fremden gegenüber verhalten sollen. (dk)
In vielen Ländern aus denen Flüchtlinge kommen ist Sklavenhandel Gang und Gäbe, dort gibt es Sklavenhändler welche Menschen in andere Länder als Sex- und Arbeitssklaven verkaufen. Dagegen haben unsere Vorfahren gekämpft, heute werden in Europa solche Zustände von den Politikern wieder geschaffen.
Offene Grenzen bedeuten heute einen rechtsfreien Raum, weil Rechtssicherheit durch den Staat nicht mehr gewährleistet ist. Das fängt bei Einbrüchen an und geht hin bis zum Menschenhandel usw. usf..
Politik >> Deutschland 55 259 Asylanträge im Mai - Anstieg um über 100 Prozent
Epoch Times, Dienstag, 7. Juni 2016 10:57
Mit 142 000 Asylbewerbern aus Syrien hat sich deren Zahl mehr als verfünffacht, von Januar bis Mai 2015 waren es 26 250 Anträge von Syrern.
Zugang zum Warteraum für Asylbewerber im Ankunftszentrum des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in Trier.
Foto: Harald Tittel/Archiv/dpa
Im Mai dieses Jahres sind beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) 55 259 Asylanträge gestellt worden. Dies bedeutet einen Anstieg um 113 Prozent gegenüber dem Mai 2015, wie das Bundesinnenministerium mitteilte.
Gegenüber dem Vormonat ist dies ein leichter Rückgang um 9,3 Prozent. Entschieden hat das Bundesamt im Mai 2016 über die Anträge von 36 465 Menschen. Dies entspricht einem Anstieg von 117 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat. Bei den Herkunftsländern lag Syrien weiter an der Spitze, gefolgt von Afghanistan, Irak und Iran.
Von Januar bis Mai 2016 wurden demnach 310 000 Asylanträge gestellt, was einen Anstieg um 118 Prozent gegenüber dem gleichen Zeitraum des Vorjahres bedeutet. Mit 142 000 Asylbewerbern aus Syrien hat sich deren Zahl mehr als verfünffacht, von Januar bis Mai 2015 waren es 26 250 Anträge von Syrern.
Es werden nicht weniger Migranten was man uns weis machen will es wird nur weniger darüber berichtet.
Politik >> Deutschland "Besonders dreiste Masche": Migranten begehen Straftaten um Abschiebung zu entgehen
Epoch Times, Donnerstag, 2. Juni 2016 11:38
Viele Einwanderer die keinen Anspruch auf Asyl haben, versuchen ihre Abschiebungen hinauszuzögern. Eine Methode ist, Straftaten zu begehen um nicht ausgewiesen zu werden, sagt der Bundesinnenminister.
Flüchtlingskrise in Europa
Foto: AFP/Getty Images
Zahlreiche Migranten in Deutschland begingen Straftaten um einer Abschiebungen zu entgehen: Dies sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière, bei der Vorstellung der Zahlen zu Abschiebungen und Rückführungen am Mittwoch, berichtet "Focus-Online".
Demnach würden viele Ausreisepflichtige nicht abgeschoben werden. Dafür gebe es verschiedene Gründe. Einer davon sei, dass viele Betroffene versuchten die Abschiebung hinauszuzögern. Dafür setzten die Asylsuchenden verschiedenen Methoden ein.
Eine dieser Maschen sei "besonders dreist", so de Maizière. Diese würde vor allem von bereits straffällig gewordenen Migranten aus den Maghrebstaaten angewandt. Kurz vor der Abschiebung würden sie neue Straftaten begehen um nicht ausgewiesen zu werden.
Der Staatsanwalt lehne die Abschiebung in solchen Fällen mit der Begründung ab, dass der Mensch zuerst in Deutschland bestraft werden müsse, erklärte der Innenminister, laut "Focus". Dies dürfe nicht zu einer neuen "Mode" werden um die Abschiebung immer wieder hinauszuzögern.
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Und der Rechtsstaat weiß nicht mehr wie er nun verfahren soll! Die Geister die sie riefen werden sie nun nicht mehr los.
Nachrichten EuGH: Illegale Einreise allein kein Grund für Gefängnis
Von Christoph Debets
07/06 21:29 CET
Der Europäische Gerichtshof hat den EU-Mitgliedsstaaten untersagt, Strafhaft gegen illegale Einwanderer zu verhängen, nur weil sie illegal eingereist sind. Vielmehr verlange die EU-Rückführungsrichtlinie (2008/115/EG), dass illegalen Einwanderern bis zu einem Monat Zeit gewährt werden müsse, freiwillig auszureisen. Nur wenn die gegen eine Abschiebeverfügung verstoßen, eine Straftat begangen haben oder die Gefahr besteht, dass sie der Ausreiseverfügung keine Folge leisten, kann gegen sie Strafhaft verhängt werden.
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Hoffentlich wird die Haft dann wirklich als Strafe empfunden.
Flüchtlingslager in Äthiopien. Bild: Flickr / Giro 555 SHO CC BY-ND 2.0 Afrikanische Despoten und das Flüchtlingsbusiness
in Contra-Punkt, Contra-Spezial 7. Juni 2016 6 Comments
In Sachen Reduktion der Flüchtlingsströme setzt die EU zunehmend auf die Zusammenarbeit mit den brutalen Regimes in Afrika. Dafür biegt man sich Weltbilder zurecht. Schlussendlich wird es jedoch heißen: Außer Spesen nichts gewesen.
Von Marco Maier
Viele Millionen Afrikaner träumen von einer Zukunft in Europa. Teils deshalb, weil sie in ihrer eigenen Heimat keine wirtschaftliche Zukunft sehen, teils weil sie aus diversen Gründen (Religion, Ethnie, politische Ansichten usw.) verfolgt werden. Die europäischen Länder hingegen sehen diesen Strom an Menschen, der sich auf den Weg nach Norden macht, jedoch mit großem Unbehagen und wollen dem mit diversen Maßnahmen entgegensteuern.
Eine davon ist die Unterstützung von Regimes aus den Transitstaaten (die zumeist nicht besser sind als die Hauptherkunftsländer) mit finanziellen Mitteln, damit diese die Migranten aus den Nachbarstaaten wieder zurückverfrachten. Doch schon das Beispiel Sudan zeigt, dass hier ein doppeltes Geschäft gemacht wird. Einerseits kooperiert das sudanesische Regime – welches selbst für Flüchtlingsströme verantwortlich ist – mit der EU, damit dieses aufgegriffene Migranten wieder zurück in deren Heimatländer schickt. Andererseits kassieren korrupte sudanesische Sicherheitskräfte bei den Schleppern und den Migranten selbst ordentlich ab, damit diese weiter in Richtung Mittelmeer reisen können.
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Wenn durch die Flüchtlingswelle Europa weiter verarmt wollen keine weiter nach Europa kommen. Als erstes sollten wir uns keine afrikanischen Bananen mehr leisten können.
Atombombe. Bild: noch.info Jakob Kedmi: Den Hauptschlag werden die USA abbekommen
in Contra-Spezial, Dossier Russland 5. Mai 2016 
Der aus Russland stammende ehemalige israelische Geheimdienstchef Jakob Kedemi warnt die USA davor, dass die NATO-Aggression in Osteuropa vor allem auf sie selbst zurückfallen werde. Möglich macht es das System "Perimeter" – falls die USA einen Erstschlag ausführen sollten.
Von Thomas Roth
Der Westen versucht wieder einmal, Russland mit der NATO-Verstärkung in Europa zu erschrecken. Ich biete an, dazu Jakob Kedmi zu hören. Der in der UdSSR geborene Kedmi lebt jetzt seit Jahrzehnten in Israel und war dort langjähriger Leiter eines der Geheimdienste (1992-1999 Nativ) Israels. Er erläutert des Öfteren die internationale Situation über das Internet oder als Gast im russischen Fernsehen. Übrigens, wenn sich der Eine oder Andere schon mal gewundert hat, warum Putin ein so herzliches Verhältnis zu vielen Israeli hat – die Verbindung über Kedmi ist eine der Ursachen.
Seine Meinung war letztens in einer Sendung zum Thema "Wie soll Russland auf die neuen Truppenteile der NATO in Europa reagieren, zu hören. Seine Meinung dazu ist:
"… Inwiefern finde ich mich zurecht, wie sich Russland zu dieser Frage stellt. Russland hat den USA und ihren europäischen Verbündeten schon mehrfach erklärt, dass die NATO das Problem ist. Bei einem beliebigen Abenteuer der NATO – in Bezug auf Russland – wird die Bezahlung vor allem an die USA gehen."
Bei einem beliebigen Abenteuer in Europa, werden die USA den ersten Antwortschlag, den es dafür gibt, bekommen. So ist die russische Doktrin aufgebaut. So bereitet Russland auch die Armee vor. Als Reaktion auf die NATO-Hochrüstung werden zwei neue Divisionen im westlichen und im südlichen Militärbezirk aufgestellt, wie der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu mitteilte, denn die NATO plant die Stationierung von vier US-Bataillonen in Osteuropa. Die Divisionen werden noch vor Jahresende aufgestellt. Das wird die Antwort an die
NATO sein. Aber den Hauptschlag werden die abbekommen, die die NATO verwalten. Und das sind die USA.
Niemals wird es in der Geschichte so sein, wie es immer war! Der Krieg, war wo auch immer und die Amerikaner waren genauso wo auch immer, aber die USA, ihr Territorium, blieb immer vom Krieg verschont. Und das ist es, was die russischen Politiker den Amerikanern erklärt haben. Und zwar ziemlich eindeutig. Ein beliebiger Krieg in Europa – und es wird Folgen für das amerikanische Territorium haben, für die amerikanischen Städte, für die amerikanische Industrie, für die amerikanische Armee. Wo die amerikanische Armee auch ist.
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Dagegen wird doch hoffentlich der Raketenschutzschild in Osteuropa schützen.
Flüchtlinge aus der Darfur-Region. Bild: Flickr / hdptcar CC BY-SA 2.0 Massenimmigration? Europa kann Afrikas Probleme nicht lösen
in Contra-Punkt, Contra-Spezial 6. Juni 2016
Es ist nicht unsere Pflicht, alle Afrikaner aufzunehmen die nach Europa wollen. Das könnten wir ohnehin nicht verkraften. Anstatt eine bessere Zukunft außerhalb des Landes zu suchen, könnten diese Menschen versuchen, ihre Heimat lebenswerter zu machen. Dabei können wir helfen.
Von Marco Maier
Auf der Suche nach einem besseren Leben drängen alljährlich unzählige Afrikaner nach Europa – und blättern dafür ihren Schleppern Unsummen hin. So lange die Europäer diese Menschen auch noch aufnehmen anstatt gleich wieder zurückzuschicken, verlieren diese Staaten einerseits die guten Kräfte, andererseits unterstützt man so die Schlepperorganisationen, welche damit ein gutes Geschäft machen. Man muss ja auch bedenken, dass es vor allem die besser Situierten und Kräftigen sind, die sich diesen langen Marsch und die gefährliche Überfahrt übers Mittelmeer antun.
Das Hauptproblem ist nämlich nicht unbedingt der Umstand, dass die reichen Staaten die afrikanischen Länder ausbeuten, sondern vielmehr, dass die afrikanischen Despoten und Regierungen dies überhaupt zulassen. Hinzu kommt die Tatsache einer fehlgeleiteten Politik. Einerseits haben die Industriestaaten in den letzten 60 Jahren insgesamt rund eine Billion Euro an Entwicklungshilfe in Form von Steuergeldern (plus noch mehr Geld in Form von privaten Spenden) in den "Schwarzen Kontinent" gepumpt, andererseits haben sie damit genau diese Günstlingswirtschaft gefördert. Denn nur wer entweder der "richtigen" Ethnie angehört oder zu den Unterstützern der jeweils herrschenden Kleptokratie gehört, erhält auch wirklich Unterstützung aus dem Ausland. Eine Ausweitung der finanziellen Hilfen würde dieses Problem nur noch weiter verstärken.
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Nahrung kann nur einmal gegessen werden, das gilt auch für Europa.
Eine Verbesserung der Nahrungsqualität senkt die Quantität. Mehr eigene Kinder als Esser senkt den Flüchtlingsstrom.
Ground Zero, World Trade Center New York. Alles Verschwörungstheorie? Von wegen!
in Contra-Punkt, Contra-Spezial 5. Juni 2016 21 Comments
Immer wieder werden kritische Geister als Verschwörungstheoretiker gebrandmarkt. Doch alleine in den letzten Monaten haben sich so manche dieser Theorien bewahrheitet. Verschwörungspraxis ist das richtige Wort dafür.
Von Marco Maier
Wer auf diverse Umstände hinweist, die zwar bei genauerer Betrachtung logisch erscheinen aber nicht bewiesen werden können, wird gerne als Verschwörungstheoretiker gebrandmarkt. Vor allem dann, wenn es um das feindselige Verhalten von Politikern und Eliten gegenüber der Bevölkerung geht. Doch Dank diverser Leaks wurden in der letzten Zeit so einige dieser Theorien als Verschwörungspraxis bestätigt.
Darunter fällt auch die Spionage der NSA. Hieß es sonst immer, die National Security Agency würde ja nur Staatsfeinde der USA im Ausland und fremde Mächte abhören, so zeigte schon Edward Snowden, dass dem nicht so ist. Nun geht das Ganze noch weiter: Die US-Strafverfolgungsbehörden erhalten nun Zugang zu den von der NSA gesammelten Informationen im In- und Ausland. Offiziell darf die NSA zwar nicht in den USA selbst herumschnüffeln, doch das hat diese noch nie davon abgehalten es zu tun.
Ein weiterer Punkt ist die mächtige Rothschild-Familie, um die sich allerhand Spekulationen und Mythen ranken. Die von Wikileaks veröffentlichten E-Mails wurden vom "The Free Thought Project" (Das freie Gedanken Projekt) nach Namen durchsucht, die vor allem bei "Verschwörungstheoretikern" beliebt sind. Das Ergebnis: Hillary Clinton und Lynn Forester de Rothschild (Ehefrau von Sippen-Oberhaupt Sir Evelyn Robert de Rothschild, den sie 1998 durch Henry Kissinger auf der Bilderberg-Konferenz in Schottland kennenlernte) scheinen sehr gute Freunde zu sein: "Ich verbleibe deine treue, dich anbetende Kameradin", schrieb Rothschild in einer E-Mail. In einer weiteren wird gnädig Clinton gedankt, dass sie "persönlich zu uns heraus gereichte", und fügt hinzu: "Du bist die Beste, und wir bleiben deine größten Fans". Clinton unterzeichnete eine Antwort an Rothschild, "Alles Liebe, H.". Noch Fragen?
Hinzu kommt der Vorwurf, dass sich die Medien den Regierungen anbiedern, bzw. eine enge Symbiose herrscht. Ist beispielsweise in Deutschland Merkels Ehemann Joachim Sauer in der Friede Springer Stiftung vertreten und in Österreich die Nähe einiger Tageszeitungen zu den Regierungsparteien SPÖ und ÖVP längst belegt, so gibt es auch noch einen historischen Beleg: Die Nachrichtenagentur Associated Press (AP) hatte sich in den 1930ern bereiterklärt, aus einer Pro-NS-Perspektive zu berichten, dafür durfte sie weiterhin in Deutschland tätig sein, während sämtliche anderen Auslandskorrespondenten das Land verlassen mussten. Solche Kollaborationen finden ohne Frage auch heute noch statt.
Auch der tagtägliche Betrug bei den Gold- und Silbermärkten ist inzwischen hinlänglich bekannt. Dies gab die Deutsche Bank kürzlich zu, die im Rahmen eines Vergleichs auch weitere Mittäter (HSBC, Société Générale und die Bank of Nova Scotia, sowie die UBS) bekanntgab. Und wenn man sieht, wie großen Einfluss beispielsweise das Papiergold auf die Gold-Preisgestaltung hat, darf man sich über Manipulationsvorwürfe nicht wundern. Übrigens hatte die US-Bankenregulierungsbehörde CFTC bereits im Jahr 2008 eine Untersuchung durchgeführt und seltsamerweise "kein Fehlverhalten" gefunden. Doch Fakt ist: Die Preise für Gold und Silber werden nach wie vor von einer kleinen Gruppe an Großbanken manipuliert.
Gaddafis Sturz und Ermordung, was ja vor allem auf den Wunsch von Frankreichs Ex-Präsident Nicolas Sarkozy geschah und ohne die maßgebliche Hilfe von Hillary Clinton nicht möglich gewesen wäre, hatte – anders als die Medien es stets verbreiteten – keinen humanitären Hintergrund. Vielmehr lag es daran, dass der libyische Staatsführer einerseits den Petrodollar durch den Golddinar (und das auch noch als panafrikanische Währung!) ersetzen wollte und Sarkozy hinzu weiterhin die französische Kontrolle über das frankophone Afrika (die französischen Ex-Kolonien) haben wollte. Immerhin verdienen sich dort die französischen Konzerne dumm und dämlich. Auch dies geht aus den geleakten Mail von Hillary Clinton hervor.
Und dann haben wir noch die Beteiligung der Saudis an "9/11". Die "Verschwörungstheoretiker" haben stets auf die engen Verbindungen zwischen dem Prescott-Bush-Clan und der Bin-Laden-Sippe aufmerksam gemacht, zudem ist jedem Informierten schon lange bewusst, dass die Saudis im Nahen Osten als willfährige Handlanger der USA agieren und dafür trotz ihrer menschenverachtenden wahhabitischen Ideologie und all ihrer Unterstützung für Terrorgruppen keine Sanktionen oder sonstige Strafmaßnahmen zu erwarten haben. Nun streiten sich die Amerikaner und die Saudis wegen einem Kongressbericht zu 9/11, wo den Arabern eine große Mitschuld an den Anschlägen gegeben wird.
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Das nicht so alles sein soll wie es ist das weiß doch jeder, so auch mit dem Klimawandel.
In einigen Jahren wird es in der Sahara genügend regnen, dann werden die Menschen dort neue Länder gründen und in Reich Gottes, wie in der Bibel beschrieben, leben können. Allah, der Gott von Ur sei mit ihnen gnädig und schütze sie.
Nanna, auch Nannar, (akkadisch Su'en, assyrisch/babylonisch Sin, elamisch Nannara) ist die sumerische Bezeichnung des sumerischen Mondgotts Sin als Stadtgott von Ur, Sohn des Enlil und der Ninlil. Seine Gattin ist Ningal, seine Kinder sind unter anderem der Sonnengott Utu, Inanna und der Wettergott Adad.
Wie die Geschichte zeigt basieren die Matriarchalischen Religionen auf der Großen Mutter Gottes 10.Jt. v. Chr. Die Patriarchalischen auf dem Mondgott.
Ob Jemand z.B. Jude ist oder nicht richtet sich nach der Mutter. der Kalender beginnt 3761 v.Chr., also vor der Ersterwähnung eines Mondgottes Allah. Abraham lebte ~ 1600 Jahre später ~ 1000 Jahre nach der Entstehung des Mondgottes.
Die Religion des Islams hat als Mittelpunkt der Verehrung einen Gott: Allah. Das islamische Glaubensbekenntnis behauptet, dass Allah in vorislamischer Zeit der biblische Gott der Patriarchen, Propheten und Apostel war - JHWH.
Die Frage nach der Kontinuität die man sich stellen muss lautet: War Allah der biblische Gott oder ein heidnischer Gott in Arabien während der vorislamischen Zeit? Die muslimische Behauptung der Kontinuität ist wichtig, um deren Versuch, Juden und Christen zum Islam zu bekehren, da es als "Vorkehrung" Allahs gesehen wird, eine "reine" Religion auf Erden zu haben - Juden und Christen sind laut muslimischer Ansicht verworfen worden. So lautet die Berufung eines jeden Moslems bzw. der Glaube, dass alle Menschen zu Allah finden müssen. Sollte jedoch festzustellen sein, dass Allah ein vorislamischer, heidnischer Gott war, dann ist die Kernaussage bzw. das Glaubensfundament des Islams widerlegt.
Religiöse Ansprüche fallen oft zuerst, bevor die Ergebnisse der harten Wissenschaften wie in der Archäologie befragt werden können. So könnte man unendlich über die Vergangenheit spekulieren, doch die archäologischen Funde sprechen eine deutliche Sprache. Dies ist der einzige Weg, die Wahrheit herauszufinden über die wahre Herkunft von Allah. Wie wir sehen werden, zeigt die harte Beweislage, dass der Gott Allah eine heidnische Gottheit war. In der Tat, er war der Mondgott, der mit Göttin der Sonne verheiratet war und die Sterne waren seine Töchter.
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Nur die Wahrheit macht uns frei, dabei hilft uns heute die Geschichte.
Meta: Wieder Thema verfehlt.
Korrektur: Religiöser Irrsinn und seine Folgen.
Meta
Gastli es gibt viele Zusammenhänge mit der Flüchtlingspolitik. Erstaunlicherweise bilden europäische Menschen keine Parallelgesellschaften. Da ist auch keine Rede von Rassismus. Wenn es um Rassismus geht, dann geht es immer um den Islam. Wie finden Sie das?
Bundespräsidenten-Wahl Österreich: FPÖ ficht Wahl des Bundespräsidenten an
Deutsche Wirtschafts Nachrichten | Veröffentlicht: 08.06.16 11:34 Uhr
Die FPÖ ficht das Ergebnis der Bundespräsidentenwahl in Österreich an. Ein entsprechender Antrag ist offenbar beim Verfassungsgericht eingegangen. Insbesondere die rund 700.000 Briefwahl-Stimmen stehen im Fokus der FPÖ.
Kandidat Norbert Hofer (links) mit FPÖ-Parteichef Christian Strache. (Foto: dpa)
Die FPÖ erkennt das Ergebnis der Präsidentenwahl in Österreich nicht an. Ein Sprecher des Verfassungsgerichts in Wien teilte am Mittwoch via Twitter mit, ein entsprechender Antrag der Partei sei eingegangen, berichtet Reuters. Der Antrag soll rund 150 Seiten umfassen. Er bestätigte damit Informationen der österreichischen Nachrichtenagentur APA.
Der FPÖ-Kandidat Norbert Hofer war bei der Stichwahl am 22. Mai nur sehr knapp dem unabhängigen Kandidaten Alexander Van der Bellen unterlegen. Auf Hofer entfielen 49,7 und auf Van der Bellen 50,3 Prozent, was einer Differenz von rund 31.000 Stimmen entsprach. Ausschlaggebend für das Ergebnis waren die rund 700.000 Briefwahlstimmen, die erst am Tag nach der Wahl ausgezählt wurden.
Es würde mich nicht wundern wenn das eine Krenzwahl wie 1989 in der DDR war.
Bundesamt: 500.000 Familien-Angehörige aus Syrien erwartet
Deutsche Wirtschafts Nachrichten | Veröffentlicht: 08.06.16 01:12 Uhr
Das Bundesamt für Migration erwartet, dass in den kommenden Monaten etwa 500.000 Angehörige von syrischen Flüchtlingen nach Deutschland kommen werden. Das Amt gab außerdem bekannt, dass mehr als 400.000 Asylanträge aus dem Vorjahr noch nicht bearbeitet sind.
BAMF-Chef Frank Weise mit Bundesinnenminister Thomas de Maizière. (Foto: dpa)
Laut einer Prognose des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf) muss Deutschland aufgrund des Familiennachzugs mit Hunderttausenden weiteren Flüchtlingen rechnen. Sie würden vor allem als Ehegatten, Kinder oder Eltern unbegleiteter Minderjähriger aus Syrien in die Bundesrepublik kommen, heißt es in einem Dokument der Behörde, das der „Süddeutschen Zeitung“ (SZ) vorliegt. Diese Entwicklung werde sich zwar über viele Monate hinziehen. Wenn man Faktoren wie Alter, Kinderzahl und bereits mitgereiste Angehörige aber berücksichtige, sei damit zu rechnen, dass im Durchschnitt für jeden anerkannten syrischen Flüchtling ein Angehöriger dazukommen werde.
Laut Ankunftsstatistik des Bamf kamen 2015 etwa 428.000 Syrer nach Deutschland; in den ersten fünf Monaten dieses Jahres waren es knapp 72.000. Entsprechend muss mit bis zu 500.000 Flüchtlingen zusätzlich gerechnet werden, schreibt das Blatt in seiner Mittwochausgabe.
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Der Berg unerledigter Asylanträge wächst weiter. Im Mai seien beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) mehr als 55.000 Anträge gestellt worden, was im Vergleich zum gleichen Monat im Vorjahr ein Anstieg um 113 Prozent sei, teilte das Bundesinnenministerium am Dienstag in Berlin mit. Entschieden worden sei über die Anträge von rund 36.500 Menschen. Bei der Behörde stapeln sich nun fast 460.000 Anträge. Dies sind noch einmal fast 30.000 mehr als im April.
Von Januar bis Mai stellten knapp 310.000 Migranten in Deutschland einen Asylantrag. Obwohl nach der Schließung der Balkanroute weniger Menschen ins Land kommen, ist dies ein Anstieg um 118 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. Die weiter wachsende Zahl erklärt sich zum großen Teil dadurch, dass viele Migranten schon seit Monaten im Land leben und wegen der lange Zeit viel zu geringen Kapazitäten erst jetzt einen Antrag stellen können. Das BAMF hat inzwischen erheblich mehr Personal erhalten. Einem Sprecher zufolge soll bis Jahresende der Berg an Anträgen abgebaut werden.
Der BAMF-Sprecher verwies darauf, dass von Januar bis Mai mehr als 230.000 Anträge entschieden worden seien. Dies sind 147 Prozent mehr als in den ersten fünf Monaten 2015.
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Der Familiennachzug dürfte weitaus höher ausfallen. und mindestens ca. 4 Mio. betragen.
Einwanderung Eine halbe Million Flüchtlinge in Deutschland nicht registriert
Deutsche Wirtschafts Nachrichten | Veröffentlicht: 05.04.16 00:50 Uhr
Die Zahl der sich ohne Registrierung in Deutschland aufhaltenden Flüchtlinge und Migranten ist offenbar größer als gedacht. Das Bundesinnenministerium schätzt, dass bis zu einer halben Million Menschen illegal im Land sind.
Bundesinnenminister Thomas de Maiziere. (Foto: dpa)
Einem Bericht der Bild-Zeitung zufolge leben bis zu eine halbe Million Flüchtlinge ohne Registrierung in Deutschland. Davon gehe das Bundesinnenministerium aus, berichtet das Blatt. „Viele Migranten melden sich nicht bei den Behörden aus Angst, abgewiesen zu werden“, zitierte das Blatt Ministeriumskreise.
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Nepper, Schlepper, Schätzer, ich Schätze in den nächsten Jahren kommen ca. 4 Mio. Flüchtlingen jährlich. Sollte Merkel 2017 wie auch immer noch 1x an die Macht kommen, geht es mit der Wirtschaft infolge Auswanderung der Leistungsträger bergab.
gastli
Zitat:
Meta hat am 08. Juni 2016 um 10:56 Uhr folgendes geschrieben:
Gastli es gibt viele Zusammenhänge mit der Flüchtlingspolitik. Erstaunlicherweise bilden europäische Menschen keine Parallelgesellschaften. Da ist auch keine Rede von Rassismus. Wenn es um Rassismus geht, dann geht es immer um den Islam. Wie finden Sie das?
Saudumm von dir.
Du bist doch selbst rassistisch, mehr als oft.
Gerade eben wieder mit deinem sinnfreien saudummen Beitrag.
Medizin In der Gesundheitspolitik wird der Mensch immer öfter als Ressource betrachtet. Jüngstes Beispiel: Versuche an Demenzkranken
Bedrohliche Blüten Bundesgesundheitsminister Gröhe (CDU) möchte Versuche an Demenzkranken ermöglichen
Foto: Clemens Bilan/AFP/Getty Images
Es ist gerade zwei Monate her, dass eine Berliner Historikergruppe die mit Spannung erwartete Studie über die Arzneimittelversuche vorstellte, die westliche Pharmafirmen zwischen 1964 und 1990 in der DDR in Auftrag gaben. Im Ergebnis präsentierten sie keine Sensation, die die DDR nachträglich noch einmal ins Zwielicht hätte rücken können, sondern nur die damals überall gängige Praxis, Patienten relativ nonchalant in Medikamententests einzubinden. In die DDR waren die Westfirmen nicht etwa gegangen, weil es dort viel billiger gewesen wäre, sondern weil die zentrale Steuerung des Gesundheitssystems Planungssicherheit versprach.
Umso irritierender wirkt es, dass Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) einen mittlerweile schon im Kabinett abgesegneten Entwurf vorgelegt hat, nach dem Demenzkranke künftig in derartige Arzneimittelversuche einbezogen werden könnten. Denn im Unterschied zu bisherigen Standards, nach denen der Nutzen solcher Tests für den Beteiligten unmittelbar sichtbar oder zumindest erwartbar sein muss, ist in der Novelle nur noch von einem gruppenspezifischen Nutzen die Rede. Es kann also sein, dass der Test eines Wirkstoffs in der frühen Phase dazu führt, dass der Patient geschädigt wird oder sogar stirbt.
Genau dieses Risiko wird jedoch hingenommen, wenn sich aus dem Trial-and-Error-Verfahren, das medizinische Versuche in gewisser Hinsicht immer sind, am Ende irgendwann mal Vorteile für andere Patienten ergeben.
Irritierend ist das, weil nach dem Nürnberger Ärzteprozess 1947, der mit dem Nürnberger Kodex endete, und der Deklaration von Helsinki 1964, die bis heute die Grundlage für die globale medizinische Forschung ist, die Rahmenbedingungen relativ eng gesteckt sind. Der ärztliche Ethikkodex für klinische Studien verlangt, dass Probanden aktuell und bei vollem Besitz ihrer Geisteskräfte aufgeklärt werden und in das Prozedere einwilligen müssen. Den Studienteilnehmern muss deutlich gemacht werden, ob sie einen persönlichen Nutzen davon haben oder ob es sich nur um einen „gruppennützigen“, also „fremdnützigen“, nicht unbedingt ihrer eigenen Gesundheit dienenden Versuch handelt.
Die gehen dann glatt, einmal nicht schönfärberisch formuliert als lebensunwertes Leben durch.
Eine Politik, die Krieg statt Frieden will, Armut statt Wohlstand, totale Überwachung statt Freiheit, Propaganda statt unabhängiger Medien und die Unterordnung nationaler Interessen unter eine nicht gewählte EU-Direktive ist die beste Wahlhilfe für die AfD.
Von Axel Retz
Der Franke, ich habe es in den vergangenen 20 Jahren seit meiner Migration hierher immer wieder erlebt, leidet selbst heute noch unter der Annexion durch Bayern. Der Wunsch, die eigene Identität zumindest im Kleinen zu bewahren, treibt dabei bisweilen sonderbare Blüten. Beim Spargelstand auf dem Wochenmarkt stand einmal eine Frau neben mir, die vom Verkäufer wissen wollte, ob der Spargel denn auch aus Oberfranken käme. Antwort: „Nein, er wächst in Dschechien, aber under frängischa Aufsichd.“
Gerne würde ich der Bundesregierung einmal die Frage stellen, auf welchem Mist denn ihre Wirtschafts-, Außen- und sgn. Verteidigungspolitik gewachsen ist und ob sie aus Deutschland stammt. Ehrlicherweise müsste die Antwort „Nein“ lauten. Und ehrlicherweise müsste auch zugegeben werden, dass sie nicht einmal mehr unter deutscher Kontrolle gedeiht geschweige denn sich in irgendeiner Weise um den laut Grundgesetz bestimmten „Souverän“ der BRD, also den Bürger und dessen Willen kümmert.
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Bei Kleinkindern war die Märchentante immer besonders beliebt. Hänsel und Gretel verliefen sich im Wald.....
Syrien-Krieg: Eskalation statt weiterer Waffenruhe?
Von SEBASTIAN RANGE, 18. April 2016 –
Während vor einem Scheitern der Waffenruhe gewarnt wird, wurden die Aufständischen in deren Schatten massiv hochgerüstet. Die USA drohen damit, die Regierungsgegner mit Luftabwehrwaffen auszustatten. Davon beflügelt, haben die Aufständischen zu Monatsbeginn eine große Offensive unter Führung al-Qaidas gestartet – mithilfe der Anti-Assad Staatenkoalition.
Derweil in Genf die Vertreter der Internationalen Unterstützungsgruppe für Syrien (ISSG) zu einer neuen Runde von Friedensgesprächen zusammenkommen, warnen westliche Vertreter vor einem Scheitern der seit rund sechs Wochen bestehenden Waffenruhe. So zeigte sich Frankreich besorgt „über die zunehmende Gewalt in Syrien, die in den letzten Tagen zu verzeichnen war“, wie das Außenamt in Paris am Dienstag mitteilte. „Frankreich warnt das Regime und seine Verbündeten vor Versuchen einer Offensive im Raum Aleppo“, heißt es darin. (1)
Auch die USA zeigten sich „sehr alarmiert“ über eine neue Offensive der syrischen Armee um die Stadt Aleppo. Die neu entflammte Eskalation könnte die Aussichten auf ein Ende des Krieges beeinträchtigen, sagte die UN-Botschafterin der USA, Samantha Power. Sie drängte Russland und andere Länder mit Einfluss auf Syrien, das Land zur Einhaltung der seit Ende Februar geltenden Feuerpause zu bringen, wie das Handelsblatt berichtete. (2)
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Die Äußerungen der Regierungsvertreter sowie die Darstellung in den Leitmedien stellen die Realität jedoch auf den Kopf. Es waren die Aufständischen, die unbeachtet von der hiesigen Öffentlichkeit seit Monatsbeginn die Kampfhandlungen großflächig wieder aufgenommen haben – unter Federführung der vom Waffenstillstand ausgenommenen Nusra-Front, dem syrischen al-Qaida-Ableger.
Am 2. April berichtete Associated Press (AP) vom Beginn der „koordinierten Offensive“ der Rebellen, an der sich auch Kampfgruppen beteiligen, die „nominell Teil des Waffenstillstandsabkommens“ sind. (4) Zu Letzteren zählen unter anderen die eng mit al-Qaida verbundene Ahrar al-Sham, die vor allem von Saudi-Arabien unterstützte salafistische „Armee des Islam“, als auch Kampfverbände der Freien Syrischen Armee (FSA).
Zu den laut der Nachrichtenagentur „schwersten Kämpfen seit der Waffenruhe“ kam es dabei im Süden der Stadt Aleppo, wo der Großteil der an der Offensive beteiligten Kräfte konzentriert ist – Moskau spricht von insgesamt zehntausend Kämpfern. Dort konnten al-Nusra und Co. unter anderem die wichtige Ortschaft Tal al-Eiss erobern.
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Da schreit doch gleich wieder einer haltet den Dieb und lauft und fragt nicht so dumm.
Warnung vor Abschottung Schäuble: Würde Europa "in Inzucht degenerieren" lassen
08.06.2016, 15:12 Uhr | dpa
Wolfgang Schäuble hält Abschottung für den völlig falschen Weg für Europa. (Quelle: dpa)
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat Europa angesichts immer größerer Hürden für Migranten mit deutlichen Worten vor einer Einigelung gewarnt. Gleichzeitig forderte er einen neuen Umgang mit Afrika und der arabischen Welt.
"Die Abschottung ist doch das, was uns kaputt machen würde, was uns in Inzucht degenerieren ließe", sagte er der Wochenzeitung "Die Zeit".
In Deutschland trügen Muslime zu Offenheit und Vielfalt bei: "Schauen Sie sich doch mal die dritte Generation der Türken an, gerade auch die Frauen. Das ist doch ein enormes innovatorisches Potenzial."
"Afrika wird unser Problem sein"
Zugleich forderte er einen grundlegenden Wandel im Umgang mit der arabischen Welt und Afrika: "Afrika wird unser Problem sein, wir müssen diese Aufgabe annehmen."
Angesichts der vielen Flüchtlinge aus den Krisenzonen des Mittleren Ostens und Afrikas folgert Schäuble: "Eines ist doch klar für die Zukunft: Wir werden mehr im Irak investieren müssen, in Syrien und in Libyen, und dann werden wir in der Subsahara mehr für deren Entwicklung bezahlen müssen."
Plädoyer für "maßvolle Revolution"
Zudem sollte Europa endlich seine Märkte für Produkte aus diesen Regionen öffnen. "Die Nordafrikaner verlangen das jetzt von uns, wenn sie Flüchtlinge zurückhalten. Aber die haben doch auch recht", sagte Schäuble.
In der globalisierten Welt sei es notwendig, "noch einmal eine maßvolle Revolution, einen grundlegenden Wandel ohne Übertreibung zu schaffen". Eigentlich brauchten die reichen Länder gar nicht mehr so viel Wachstum. "Lasst uns doch lieber die aufstrebenden Ökonomien des Südens stärker fördern", sagte Schäuble.
Erst der Beitrag mit dem Gesundheitsminister und jetzt das?
Teufel jagt Beelzebub Überraschungs-Allianz formiert sich gegen den IS
08.06.2016, 14:08 Uhr | Christian Kreutzer , t-online.de
Überraschungs-Allianz formiert sich gegen IS: Teufel jagt Beelzebub.
Schwer unter Druck: Taliban-Kämpfer in Afghanistan (Quelle: dpa)
Eines muss man dem Islamischen Staat (IS) lassen: Er bringt selbst Todfeinde an einen Tisch. Jetzt bahnt sich eine neue schillernde Allianz an: Zwischen den Taliban und dem Iran. Für den Westen könnte sie gefährlich werden.
Schon seit einer Woche geht in der internationalen Sicherheits-Gemeinschaft das Gerücht um, der Taliban-Chef und Drogenhändler Mullah Mansur sei in diesem Jahr zu einem zweimonatigen Besuch im Iran gewesen – kurz bevor ihn am 21. Mai eine US-Drohne tötete.
Jetzt hat die iranische Nachrichtenseite "Jahan" den Besuch bestätigt – und die gemeinsamen Pläne der beiden radikalen Mächte.
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ff Taliban vor laufenden Kameras geköpft
Als Ziel des neuen Bündnisses nennt die nahöstliche Expertenseite "Al-Monitor": Eine strategische Partnerschaft gegen den gemeinsamen Feind IS sowie Absprachen gegen den Drogenschmuggel, der vor allem im Iran große Probleme schafft.
Das Bündnis macht Sinn: Der IS führt Krieg gegen alle Schiiten und die zu ihnen gehörenden Sekten. So bekämpfen sie in Syrien das Regime des Alawiten Baschar al-Assad. Den wiederum unterstützen unter anderem die iranischen Revolutionsgarden.
Die Taliban haben ihrerseits ein ganz eigenes Problem mit dem IS. Der hat nämlich seit 2014 eine eigene Filiale in Afghanistan. So sollen sich laut Pentagon an der pakistanischen Grenze zwischen 1000 und 3000 ehemalige Taliban dem IS angeschlossen und einzelne Orte erobert haben. Zahlreiche loyale Taliban-Kämpfer sind ihnen bereits zum Opfer gefallen – teils vor laufenden Kameras geköpft.
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Die brauchen nun wirklich keine NATO Truppen mehr. Lasst Sie einfach die Dinge unter sich regeln. Irgend wann werden sie es schaffen, wenn sie zum christlichen Glauben finden. Jesus sagte: Niemand kommt zum Vater denn durch mich.
Noch keine Details Türkei arbeitet an "Aktionsplan" gegen Deutschland
08.06.2016, 17:44 Uhr | bv , dpa, rtr, AP, t-online.de
Türkei arbeitet an "Aktionsplan" gegen Deutschland.
Der türkische Präsident Erdogan setzt im Umgang mit Deutschland und der EU weiter auf Konfrontation. (Quelle: AP/dpa)
Die Türkei will den Streit um die Völkermord-Resolution des Bundestages zu den Massakern an den Armeniern nicht auf sich beruhen lassen. Nach offiziellen Angaben aus Ankara bereitet das Land Protestmaßnahmen gegen Deutschland vor. Mit Details hält man sich allerdings noch zurück.
"Die zuständigen Behörden, allen voran das Außenministerium, bereiten einen Aktionsplan vor", sagte der Sprecher von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan, Ibrahim Kalin, bei einer im Fernsehen übertragenen Pressekonferenz. Die vorgeschlagenen "Maßnahmen" würden dann dem Ministerpräsidenten und dem Präsidenten vorgelegt.
Details würden erst danach mitgeteilt. Die Türkei hatte vehement gegen die Bundestagsresolution protestiert, mit der kürzlich Massaker im Jahr 1915 an 800.000 bis 1,5 Millionen Angehörigen der christlichen armenischen Minderheit im Osmanischen Reich erstmals von offizieller deutscher Seite als Völkermord bezeichnet wurden. Andere Länder wie Kanada, Frankreich oder Russland tun dies schon länger.
Türkei erwartet baldige Visa-Freiheit
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ff Abenteuerliche Vorwürfe gegen Deutschland
Die regierungsnahe Zeitung "Günes" machte unterdessen Deutschland für den Anschlag vom Dienstag in Istanbul verantwortlich. "Deutsches Werk", lautet die Schlagzeile auf der Mittwochs-Titelseite. Die Zeitung schrieb, Deutschland habe die Reaktion der Türkei auf die "beschämende" Völkermordresolution des Bundestages nicht ertragen.
"In Panik geratend, ist es in alte Gewohnheiten zurückgefallen. Es hat die Terrororganisationen, die es als Marionette benutzt, einen blutigen Anschlag in Istanbul verüben lassen."
Sollten jetzt Anschläge hier erfolgen, so sind diese als das Werk einer tückischen Rache zu qualifizieren.
Die britische Marine hat nach eigenen Angaben ein russisches U-Boot entdeckt. Es soll Kurs auf den Ärmelkanal gehalten haben.
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ff Nicht der erste Vorfall mit russischem Militär
In jüngster Zeit kam es an den Grenzen von EU-Ländern wiederholt zu Vorfällen mit russischem Militär. Erst am Dienstag warf Estland der Regierung in Moskau vor, den eigenen Luftraum mit einem Militärflugzeug verletzt zu haben.
Vermeintliche Grenzverletzungen durch russische U-Boote stellten sich jedoch in der Vergangenheit teilweise als Falschmeldungen heraus. So räumte die britische Marine ein, dass eines ihrer eigenen Boote im April 2015 einen irischen Fischkutter beschädigt hatte - lange war ein russisches Boot hinter dem Zwischenfall vermutet worden. Bei einem vor der Küste Schwedens gefundenen russischen U-Boot wiederum handelt es sich wahrscheinlich um ein schon 1916 gesunkenes Schiff.
Wieder so eine halbseidene Nachricht; ist der Ärmelkanal nicht für die internationale Schifffahrt frei? Dazu fehlen jegliche Angaben.