Pulverfass Kurdistan 6 Fakten zum Kurden-Konflikt
Kompakt: Die wichtigsten Fakten zum Konflikt zwischen den Kurden, der Türkei und dem IS, der bis nach Deutschland reicht
Stand: 10.08.2015 |Bildnachweis
1. Großes Volk ohne Staat: das Kurden-Dilemma (Historie)
2. Die PKK in der Türkei und die Rolle von Abdullah Öcalan
3. Die Kurden und der Fall von Assad und der IS in Syrien
4. Die autonomen Kurden in Nordirak: die Regierung Barzani
5. Die Kurden und der Westen, die NATO und Deutschland <---=
6. Die Kurden und die Minderheiten
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Verpflichtungen ergeben sich aus dem Völkerrecht der UNO und der NATO.
Ich denke daraus ergeben sich auch einige Pflichten gegenüber den Kurden. Über welche bisher nicht gesprochen wurde.
Die Türkei ist ein Vielvölkerstaat wie einst die UdSSR.
Waren eroberte Christen wirklich befreite Muslime? 18. Mai 2011
Filed under: Islamische Schandtaten,Koptenverfolgung — Knecht Christi @ 01:35
„Copts: Muslims Before Muhammad“
Die wilden Lügen, die in der muslimischen Welt als „Wahrheit“ durchgehen
Stellen Sie sich vor, ein amerikanischer Top-Historiker würde in den MSM erscheinen und darauf bestehen, der einzige Grund dafür, dass Europäer die beiden Amerikas eroberten, sei gewesen die einheimischen Amerikaner zu „verteidigen“ – die irgendwo den christlichen Glauben Jahrhunderte vor der Geburt Jesu angenommen hatten und jetzt von heidnischen Stämmen verfolgt würden. Im Westen würde das einen Sturm der Entrüstung entfachen, aber in der arabischen Welt – in der mancher glaubt verhexte Tiere arbeiteten als Agenten der Ungläubigen – gehen solche Absurditäten regelmäßig als „Wahrheit“ durch.
Denken Sie an den Fall des Fadel Soliman, einen gefeierten Scharia-Experten und arabischen Medienliebling. Als Direktor der Bridges Foundation – die Muslime lehrt, „wie der Islam Nichtmuslimen vorgestellt werden soll“ – lehrt Soliman auch an westlichen Universitäten, Kirchen und Regierungsbehörden, einschließlich dem US-Verteidigungsministerium.
Sein neues Buch Copts: Muslims Before Muhammad (Kopten: Muslime vor Mohammed), für das er überall in den Medien warb, einschließlich bei Al-Jazira, wird behauptet, dass zu der Zeit, als die Muslime Ägypten eroberten (um das Jahr 640), die überwiegende Mehrzahl der Ägypter nicht, wie die Geschichte seit langem lehrte, Christen waren, sondern prototypische Muslime oder muwahidin waren, die in Wirklichkeit von den Christen unterdrückt wurden: daher ging es bei der muslimischehn eroberung Ägyptens in Wahrheit um die „Befreiung“ von muslimischen Glaubensbrüdern. Solimans Beweise bestehen darin, dass es im Ägypten des 4. Jahrhunderts die Sekte der Arianer gab, die den Anspruch der Gleichsetzung Jesu mit Gott ablehnten, Daher, so Soliman, praktizierten die eingeborenen Ägypter einen „Proto-Islam“ Jahrhunderte vor seiner Gründung im 7. Jahrhundert.
Wie bei vielen Ansätzen der modernen akademischen Welt zum Islam gründet diese These auf purer Fiktion. Die Arianer wurden zwar vom Konzil von Nicäa (325) wegen ihrer Interpretation der Dreieinigkeit zu Ketzern erklärt, doch sie akzeptieren gleichwohl alle Kernlehren des Christentums – einschließlich Erbsünde, Kreuzigung, Auferstehung und Erlösung – die allesamt im Widerspruch zu den Lehren des Islam stehen. Die Darstellung der Arianer als prototypische Muslime, nur weil sie nicht glaubten Jesus sei eins mit Gott (ein Standard, der heute viele Menschen zu „Muslimen“ machen würde) ist eine unglaubliche Ausgeburt der Fantasie.
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ff Solche Spitzfindigkeiten sind unvermeidbar; denn die muslimischen Eroberungen stellen für die Muslime ein heikles Problem dar.
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So kamen die Lügen in die Welt.
Was tot geschwiegen wird erlangt die Wiederauferstehung.
Das kann durch ein neues Erfahrung sammeln erfolgen, welches sehr zu Lasten der Erfahrung suchenden geht.
Siehe: Scheitert Flüchlingspolitik, scheitert EU
Suche:
Concordanz Lomler Lügen 1830 -lesen ab Seite 492 / 6795
=---> dann erkennt ihr auch die heutigen Teufel an ihrem Tun.
Mit Luthers Worten auf zur neuen Reformation. Tetzels Fetisch war einst Geld, heute ist es etwas anderes.
Shaitan und Iblis verkaufen sie uns man heute als Nächstenliebe würde Luther sagen.
So lässt sich die Nächstenliebe einfach über die Feindesliebe erklären:
Jesus sagt du sollst auch deine Feinde lieben.
Da Füge ich einmal die Ergänzung hinzu:
So lange sie dir und deinen Nächsten in keiner Form einen Schaden zufügen.
Damit ist alles wesentliche gesagt.
Vorsicht vor den Heuchlern, welche von anderen immer mehr wollen als sie selbst zu geben bereit sind.
Barmherzigkeit und Mitleid sind keine Nächstenliebe.
Eindeutiger wäre vielleicht die Definition liebe deines gleichen wie dich selbst.
Demokratie Das Volk vergessen: Österreich als warnendes Beispiel für Deutschland
Deutsche Wirtschafts Nachrichten, Ronald Barazon | Veröffentlicht: 19.05.16 00:51 Uhr
In der politischen Landschaft Österreichs bleibt kein Stein auf dem anderen. Der neue Bundeskanzler Kern nennt die alte Regierung „machtversessen und zukunftsvergessen“. Österreich kann als warnende Beispiel für Deutschland gelten: Auch in Wien hat eine Große Koalition schlicht auf das Volk vergessen.
Die neuen Mitglieder der österreichischen Bundesregierung am Mittwoch in Wien. (Foto: dpa)
Vor wenigen Jahren wurde Österreich als das „bessere Deutschland“ gefeiert. Ein stärkeres Wachstum und niedrigere Arbeitslosigkeit waren die Merkmale, die nun verschwunden sind. Von der Überholspur auf die Kriechspur. Die Arbeitslosigkeit ist besonders gravierend, weil das Land seit jeher nur eine geringe Beschäftigungsquote der über 60jährigen hat, wodurch seit langem die tatsächliche Arbeitslosigkeit verdeckt wird. Nach EU-Berechnung liegt die Arbeitslosenrate derzeit bei 5,7 Prozent, nach den strengeren, nationalen Kriterien sogar bei 10 Prozent. Das BIP wuchs 2015 um geschätzt 0,9 Prozent gegenüber etwa 1,7 Prozent in Deutschland und in der Euro-Zone insgesamt. Und auch aktuell bleibt Österreich zurück. Was ist in den vergangenen Jahren geschehen?
Die objektiven Daten bieten keine ausreichende Erklärung
Man könnte mit objektiven Daten antworten: Die Konjunktur in Europa ist generell schwach und da kann sich eine kleine, offene Volkswirtschaft nicht abkoppeln. Eine entscheidende Rolle spielt Osteuropa. Die Nachbarländer im Osten der EU erleiden auf ihrem Weg von der kommunistischen Staatswirtschaft zur modernen Marktwirtschaft seit längerem eine Anpassungskrise. Russland ist in der gleichen Lage, doch wirken sich die EU-Sanktionen besonders negativ für Österreich aus. Die Weigerung der aktuellen wie der vorangegangenen österreichischen Regierungen, überfällige Reformen durchzuführen, hat dazu geführt, dass die öffentlichen Ausgaben bereits 52 Prozent des BIP erreichen.
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Je mehr Flüchtlinge kommen um so mehr steigen die öffentlichen Ausgaben, das eine bedingt das andere. Hinzu kommt ein gänzlich anderes Bedarfsspektrum auf welches sich Handel Produktion einstellen müssen.
IS in Sirte: Köpfen und Erschießen nicht genug
Veröffentlichungsdatum: 18 05 2016, 17:57
Seit mehr als einem Jahr herrscht der IS in der libyschen Stadt Sirte — und nicht weniger grausam als in Syrien oder im Irak. Human Rights Watch berichtet von Dutzenden Menschen, die öffentlich ermordet werden, und einem allgegenwärtigen Terrorregime.
Die Terrormiliz IS soll in der libyschen Küstenstadt Sirte seit Februar 2015 Dutzende Menschen umgebracht haben. Dies berichtet die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch. In ihrer Auflistung ist von mindestens 49 getöteten Menschen die Rede, unter ihnen auch 21 koptische Christen, die IS-Kämpfer im vergangenen Jahr geköpft hatten.
Laut Human Rights Watch berichten Augenzeugen von Horrorszenen in den vom IS beherrschten Gebieten. So sollen die Islamisten Dutzende Einwohner von Sirte, die als Spione verdächtigt worden seien, geköpft haben. Wegen angeblicher Zauberei enthaupteten die Terroristen im Oktober 2015 zwei Männer. Die Leichen vermeintlicher Spione hingen mehrere Tage in orangefarbenen Anzügen an Gerüsten. Männer, die geraucht oder Musik gehört hatten, werden gezüchtigt. Angehörige der Sicherheitskräfte wurden entführt und sind verschwunden.
Offenbar fordert der IS, der auch als ISIS oder Daesh bezeichnet wird, die Einwohner Sirtes dazu auf, den Tötungen beizuwohnen. Wenn die Mörder ihre blutige Arbeit vollbracht hätten, hätten sie den Kopf der Menge gezeigt, so ein Augenzeuge. Es soll auch eine «Todesliste» mit 130 Namen angeblicher Feinde geben. Ein Zeuge berichtet von Spionen des IS, die jede Straße überwachten.
Den Berichten zufolge geht das IS-Regime in Sirte ähnlich brutal vor wie im syrischen Rakka oder irakischen Mossul. So sollen die Terroristen Nahrung, Medizin, Brennstoff und Geld gestohlen haben und in den Häusern der Bewohner leben, die geflohen sind.
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Diese islamischen Teufel berufen sich auf den Koran. Wenn dem so ist kann man den Muslimen nur empfehlen sich davon zu trennen.
Angela Merkel ist gegen Deutschland — Soldaten, Flüchtlinge, TTIP und CETA
Veröffentlichungsdatum: 18 05 2016, 17:36
Angela Merkel, die Kanzlerin ohne Volk. Die Deutschen wollen keine Soldaten an der russischen Grenze. Über 90% der Deutschen wünschen sich gute Beziehungen zu Russland und umgekehrt wünschen sie 84% der Russen gute Beziehungen zu Deutschland.
Von: Gottfried Böhmer und Maritta Strasser
Aber Angela Merkel schickt entgegen dem Willen des Volkes mit Absprache von Obamadeutsche Soldaten dorthin. Die Deutschen wollen keine unkontrollierte Masseneinwanderung, Merkel ließ sie alle kommen. Die Deutschen wollen keinFreihandelsabkommen (TIPP) mit den USA, und auch kein Abkommen (CETA) mit Kanada.
Und was macht Angela Merkel? Für wen arbeitet die Bundeskanzlerin? Nicht für Deutschland wie es aussieht. Das hat uns gefallen. Reinigungskraft Susanne NeumannAuf N24 «Lasst die Merkel im Regen stehen, lasst sie Rost ansetzen». Und wozu hatMerkels EU-Politik geführt? Immer mehr europäische Staaten wollen darüber abstimmen in der EU zu verbleiben.
Die Deutschen wollen Merkel nicht mehr
Nach den Briten wollen nun fast 50 Prozent der Franzosen die EU verlassen und inDeutschland will schon jeder Dritte aus der EU. Wo soll das hinführen Frau Merkel? Was haben sie in Deutschland und Europa angerichtet? Bei einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa (10. Mai) lehnen Zwei Drittel der Bundesbürger eine Wiederwahl von Angela Merkel ab.
Die Ablehnung ist landesübergreifend. Auf was wartet Merkel noch, warum macht sie es nicht wie Österreichs Regierungschef, Bundeskanzler Werner Faymann und tritt zurück. Den Deutschen und Europäern würde ein Stein vom Herzen fallen.
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ff Bertolt Brecht: wenn Recht zu Unrecht wird, wird Widerstand zur Pflicht, Art. 20 Abs. 4 GG
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Hoffentlich nicht noch einen Große Koalition, auch nicht mit Anhängsel. SPD + CDU/CSU und eine 3. Partei dürfen nicht über 50% kommen.
Nahost Auf Drängen der USA: Nato bereitet Kriegs-Einsatz gegen den IS vor
Deutsche Wirtschafts Nachrichten | Veröffentlicht: 20.05.16 01:28 Uhr
Die Nato dürfte sich schon bald aktiv am Krieg im Nahen Osten beteiligen. Um den IS zu bekämpfen, soll die Nato aktiv im Krisengebiet eingesetzt werden. Bundesaußenminister Steinmeier und zahlreiche EU-Außenminister haben große Bedenken. Sie dürften sich jedoch nicht durchsetzen können.
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Mittwoch in Brüssel.
Ein Kriegs-Einsatz der Nato im Syrien-Konflikt steht kurz bevor. (Foto: dpa)
Die Nato prüft ein direktes Engagement im Kampf gegen die Dschihadistenmiliz IS. Das Bündnis diskutiere mehrere Möglichkeiten, wie die internationale Anti-IS-Koalition stärker unterstützt werden könne, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Donnerstag in Brüssel. Dazu gehöre „direkte“ Unterstützung durch Awacs-Aufklärungsflugzeuge „im Nato-Territorium oder im internationalen Luftraum“ um Syrien. Zudem könnten irakische Soldaten künftig auch im Irak selbst ausgebildet werden.
Die USA dringen seit Ende 2015 darauf, Nato-eigene Awacs im Kampf gegen den IS einzusetzen. Die Maschinen mit dem markanten Radar-Pilz auf dem Rücken können zur Luftraumüberwachung, aber auch als fliegender Gefechtsstand eingesetzt werden – könnten also Luftangriffe gegen IS-Stellungen vorbereiten und dirigieren. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hatte bereits mehrfach gesagt, dass die Allianz das Potenzial habe, mehr zu tun.
Die Nato wollte sich bisher aber nicht direkt am Kampf gegen den IS beteiligen. Im Februar bot das Bündnis deshalb lediglich an, seine Awacs-Maschinen andernorts im Bündnisgebiet bereitzustellen, damit Mitglieder der Anti-IS-Koalition entlastet werden und ihre eigenen Flugzeuge in Syrien oder im Irak einsetzen können. Stoltenberg sprach nun konkret von einem möglichen Einsatz über dem Nato-Land Türkei und dem Mittelmeer.
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Operationen des IS mit der Türkei als Rückzugsland darf es nicht geben. Das Ölgeschäft der Türkei mit dem IS, all diese Dinge deuten zumindest auf Kollaborateure hin, welche ein wirksames bekämpfen des IS verhindern.
Wie wird sich im Ernstfall die Türkei verhalten, wenn die NATO im Hinterland d.h. in Rückzugsgebieten in der Türkei den IS angreift?
Abgesehen davon gilt es die Menschenrechte der Kurden zu schützen, damit es nicht noch einmal zu einem Völkermord wie schon an den Armeniern in der Türkei kommt.
Politik >> Welt Geheimdienst-Bericht: Die EU-Flüchtlingsagenda der Menschenhändler
Epoch Times, Freitag, 20. Mai 2016 18:24
28 Bosse der weltweit größten Schlepperorganisationen trafen sich in Kabul und wurden dabei von europäischen Nachrichtendiensten observiert. Ein vertraulicher Geheimdienst-Bericht, der der "Krone-Zeitung" vorliegt, zeigt welche Pläne die Menschenhändler für Europa haben. Eine neue Ost-Route über Ungarn soll demnach Migranten nach Österreich bringen. Die Schlepper wollen in der kommenden Zeit noch mehr Gewinne erzielen.
Die Schleppermafia ist offenbar unzufrieden über die momentane Situation in Europa. Durch die Schließung der Balkanroute und den verstärkten Grenzkontrollen, wird es für die Menschenhändler immer schwieriger die Flüchtlinge und Migranten in die EU zu schleusen.
Laut einem von Geheimdiensten verfassten Dossier diskutierten die Schlepperbosse offenbar genau darüber: Demnach beschwerten sie sich über die aktuelle Krise unter dem ihr Geschäftsmodell zu leiden habe. Die Einnahmen seien wegen Grenzzäunen zurückgegangen, beklagten die Schleuser aus Afghanistan, Griechenland, dem Iran, Thailand, der Türkei, Bulgarien und Indien.
Doch, so die "Kronen-Zeitung", hätten die Kriminellen bereits eine Lösung für das Problem. Die Sperrung der Balkanroute soll mit einer neuen Route umgangen werden. Demnach soll eine von Afghanistan über Georgien, nach Russland in die Ukraine und weiter nach Ungarn bis nach Österreich führende Route "erkundet und ausgebaut werden."
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Muss Europa jetzt die Schlepper bezahlen, weil die Verträge mit ihnen nicht eingehalten werden? Weiß der Gabriel Rat?
Politik >> Deutschland Flüchtlingsblockade in EU aushebeln: Gabriel will nationale Regierungen umgehen
Epoch Times, Freitag, 20. Mai 2016 19:44
Die SPD-Führung will künftig die nationalen Regierungen innerhalb der Europäischen Union umgehen um eine EU-weite Flüchtlingsverteilung zu ermöglichen.
SPD-Chef Sigmar Gabriel hat sich für einen radikalen Kurswechsel bei der Verteilung von Flüchtlingen ausgesprochen. Dazu begrüßte Gabriel, nach Angaben der "Zeit", einen Vorschlag von Gesine Schwan, Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission, und der EU-Abgeordnete Maria Joao Rodrigues.
Demnach legten die Parteifreundinnen einen Entwurf vor, in dem die EU nicht mehr mit den Regierungen der Mitgliedsstaaten über die Zuweisung von Flüchtlingen verhandeln solle, sondern mit den Bürgermeistern der europäischen Städten und Gemeinden.
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Das sind ja ganz neue Worte und Vorstellungen über Demokratie von der SPD. So kann natürlich das Steuer und Finanzsystem der Kommunen ausgetrickst werden. Wer gut schmiert der gut fährt. Hauptsache sie sind erst einmal in der EU und man hat abkassiert, wo sie dann hinlaufen das ist egal. Nur Sklaven kann man anbinden, anders funktioniert es aber nicht.
Merkel will mit Erdogan über Immunitäts-Aufhebung reden
afp.com 20. Mai 2016
Merkel und Erdogan in Ankara im Februar
President of Turkey Recep Tayyip Erdogan (R) and German Chancellor Angela Merkel (L) shake hands during her visit at Presidential Complex, in Ankara, on February 8, 2016
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan persönlich unter anderem über die umstrittene Immunitäts-Aufhebung für türkische Abgeordnete reden. Dies werde zu den Themen gehören, welche die Kanzlerin bei einem Treffen mit Erdogan am Montag in Istanbul ansprechen werde, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag in Berlin.
Das Gespräch soll demnach am Rande des UN-Gipfels für humanitäre Hilfe in Istanbul stattfinden. Seibert sprach angesichts der umstrittenen Parlamentsentscheidung in Ankara von einer "zunehmenden innenpolitischen Polarisierung" in der Türkei, welche die Bundesregierung "mit Sorge" sehe.
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Fässt die Bundeskanzlerin, seine Majestät Erdogan, falsch an?
Causa Böhmermann Darum hat Erdogans Klage wenig Aussicht auf Erfolg
Donnerstag, 14.04.2016, 06:19 · von FOCUS-Online-Experte Ernst Fricke
Recep Tayyip Erdogan
dpa/Legnan Koula
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat in Mainz, dem Sitz des ZDF, als Privatperson einen Strafantrag gegen den Satiriker Böhmermann wegen Beleidigung gestellt ...
Der Tatbestand der "Majestätsbeleidigung", auf den sich Erdogan bei seinem Ersuchen an die Bundesregierung im Fall Böhmermann beruft, ist wegen offensichtlicher Verfassungswidrigkeit heute nicht mehr anwendbar. "Im Zweifel für den Angeklagten" - so könnte der Freispruch für Böhmermann lauten.
Die Bundesregierung denkt nach, ob sie auf Betreiben der Türkei ein Verfahren gegen den Satiriker Böhmermann nach dem uralten Paragraphen 103 Strafgesetzbuch (StGB) wegen „Majestätsbeleidigung“ überhaupt zulässt. Der Regierungssprecher Seibert umschreibt das vornehm diplomatisch: „Die Prüfung der türkischen Verbalnote und des sich daraus ergebenden weiteren Vorgehens dauert noch an.“
Der Bundesregierung kann auch ein Blick in das Grundgesetz (GG) empfohlen werden. Artikel 3 GG ist die Grundlage der Bürgergesellschaft. Die „Gleichheit vor dem Gesetz“ bezieht sich auf das allgemeine Gesetz, das Jedermann eine gleiche Rechtsstellung einräumt. Im berühmten Kommentar von Maunz/Dürig zum Grundgesetz steht der Satz: „Der Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG wird durch jedes Gesetz, durch jeden seiner Tatbestände verwirklicht und der Gleichheitssatz begleitet jedes Staatsorgan bei allen seinen Entscheidungen“.
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Habe bisher nicht gewusst das Erdogan eine Krone hätte wie z.B. ein König oder eine Königin etc. pp. und sich deshalb Majestät nennen könnte.
Siehe: https://de.wikipedia.org/wiki/Majest%C3%A4t
Zitat:
Majestät
Die Bezeichnung Majestät kommt vom lateinischen maiestas und bedeutet ursprünglich Größe, Erhabenheit oder Hoheit. Sie ist Adelsprädikat und Anrede für Kaiser und Könige mit dem vorangehenden Pronomen Eure, Euer oder seltener auch Ihre. Der männliche Souverän wird mit Seine Majestät, seine Gattin (sofern diese den Rang einer Königin oder Kaiserin bekleidet) mit Ihre Majestät betitelt. Das Recht auf die Anrede Majestät steht darüber hinaus üblicherweise einer Königinmutter zu. Die üblichen Abkürzungen sind I.M. (Ihre Majestät) bzw. S.M. (Seine Majestät) und Ew.M. (Eure/Euer Majestät).
Darüber hinaus war es – insbesondere im offiziellen Schriftverkehr – üblich, die Pronomen er und sie in Bezug auf einen König/Kaiser bzw. eine Königin/Kaiserin zu vermeiden. Stattdessen wurden die Pronomen Allerhöchstdieselben bzw. Allerhöchstdieselbe verwendet.
Geschichte
Im Ursprung war die Bezeichnung Majestät als Eigenschaft eines Gottes gedacht. Im alten Rom wurde sie dann auch der Staatsgesamtheit zugesprochen. Seit Kaiser Tiberius galt sie dann auch für den jeweiligen Herrscher (maiestas principis).[1]
Daran angelehnt wurde im Mittelalter im Deutschen Reich der Titel für den Kaiser gebraucht und seit dem 16. Jahrhundert besonders zu Beginn in England und Frankreich für mächtige Könige. Seit dem Westfälischen Frieden gelten Anrede und Titel generell für Könige und Kaiser, und auch die jeweiligen Gemahlinnen werden entsprechend tituliert. Dabei behält eine verwitwete Kaiserin bzw. Königin das Recht auf diese Anrede auch nach dem Tod ihres Gatten.
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Ist nach der Definition Erdogan eine Majestät? Ich denke nein, er maßt sich das nur an.
Gut das es das Gesetz noch gibt, denn 2 Urteile sind in einer Sache doch bestimmt nicht möglich; oder etwa nicht?
EU muss die Notbremse ziehen "Lieber Erdogan, wir gehen einen anderen Weg"
21.05.2016, 15:07 Uhr | Özkan Canel Altintop, t-online.de
Türkei-Immunität: "Erdogan, wir gehen einen anderen Weg".
Das türkische Parlament hat die Aufhebung der Immunität von mehr als hundert Abgeordneten beschlossen.
Die EU darf nicht einfach zuschauen. (Quelle: dpa)
Das türkische Parlament hat sich gestern quasi selbst entmachtet und die Immunität von über 130 Abgeordneten aufgehoben. Zweifelsohne ein schwerer Schlag für die Demokratie. Die Türkei hatte schon früher Rückschläge erlitten. Aber noch nie war die Gesellschaft so gespalten wie heute.
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ff "Lasst sie den Preis bezahlen"
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Konflikt mit Kurden gerät außer Kontrolle
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Die EU sollte sich endlich hinter die Kurden stellen, damit es nicht den nächsten Völkermord in der Türkei gibt. Die Zeit ist reif, die Kurden benötigen einen eigenen Staat.
Flüchtlingsdeal mit der EU Türkei lässt fast nur Härtefälle ausreisen
21.05.2016, 14:19 Uhr | rtr
Flüchtlinge: Türkei lässt auffällig viele Härtefalle in EU ausreisen.
Die Türkei trifft die Auswahl, welche Flüchtlinge in die EU ausreisen dürfen. (Quelle: Reuters)
Unter den Flüchtlingen aus Syrien, die im Rahmen des Deals mit der Türkei in die Europäische Union einreisen, sind auffällig viele Härtefälle. Das berichtet das Nachrichtenmagazin "Spiegel".
Mehrere Regierungen hätten kritisiert, dass hochqualifizierte Flüchtlinge nicht aus der Türkei ausreisen dürften.
Der Vertreter Luxemburgs habe in einer internen Sitzung angemahnt, dass die Vorschläge auffallend viele "schwere medizinische Fälle enthalten oder Flüchtlinge mit sehr niedriger Bildung". Ähnliches habe Innenstaatssekretär Ole Schröder (CDU) dem Innenausschuss des Bundestags berichtet.
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K-Frage in der Union Merkel alternativlos? 'Müsste schon tot umfallen'
21.05.2016, 11:03 Uhr | Daniel Reviol, t-online.de
Angela Merkel in der Union gesetzt: "Sie müsste schon tot umfallen".
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Innenminister Thomas de Maizière werden häufig als mögliche Nachfolger von Kanzlerin Merkel genannt - doch sind sie echte Alternativen? (Quelle: dpa)
Gespannt blickt Deutschland über ein Jahr vor der nächsten Bundestagswahl auf die Kanzlerdebatte in der SPD. Wer indes als Kandidat der Union ins Rennen geht, fragt kaum jemand. Dabei ist Angela Merkel nach Monaten der Kritik und interner Streits längst nicht mehr unantastbar - oder doch?
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ff "Die Kanzlerin müsste schon tot umfallen"
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Es sieht so aus als hätten sie alle keine Lust mehr, deshalb schieben sie die Bundeskanzlerin als Stafette vor, sie wissen genau das sie keine 50% mehr zusammen bringen und abtreten müssen. Wozu sich noch mit einem Wahlverlust belasten.
Silvesternacht von Köln Schwarzer gibt "Scharia-Islam" die Schuld
21.05.2016, 13:57 Uhr | Yuriko Wahl-Immel, dpa, t-online.de
Köln-Übergriffe: Alice Schwarzer gibt "Scharia-Islam" die Schuld.
Alice Schwarzer rechnet in ihrem neuen Buch mit den Ereignissen von Köln ab. (Quelle: dpa)
Fanatische Scharia-Anhänger, die Deutschland demütigen und Verbände, die das Rechtssystem infiltrieren: In ihrem neuen Buch findet Alice Schwarzer drastische Worte für die Vorfälle der Kölner Silversternacht. Zu deutlich und verfehlt, wie Feministinnen und Islamwissenschaftler finden.
Die Kölner Silvesternacht treibt Deutschland auch Monate später noch immer um. Nun legt Alice Schwarzer ihre Sicht der Dinge dar - und provoziert umgehend Kritik und Protest. Die Täter seien "fanatisierte Anhänger des Scharia-Islam" gewesen, schreibt sie in ihrem neuen Band "Der Schock - die Silvesternacht von Köln". Und: "An diesem Abend setzen sie eine für sie ganz einfache Waffe ein: Die sexuelle Gewalt". Vater Staat sei gedemütigt worden. Schwarzer spart nicht mit Vorwürfen. Vor allem Grüne und Protestanten hätten lange eine übertriebene Political Correctness befeuert. Falsche Toleranz und versäumte Integration seien zur Hypothek geworden. Und Schwarzer attackiert die Islam-Verbände.
"Scharia in unser Rechtssystem infiltriert"
Die "Emma"-Herausgeberin sagt über die Angreifer: "Das waren nicht irgendwelche Muslime. Der Muslim von nebenan überfällt ja nicht automatisch Frauen. Es war die Art von Männern, für die die Scharia über dem Gesetz steht und die Frau unter dem Mann." Und man müsse den islamischen "Agitateuren" endlich etwas entgegensetzen. In den großen Islamverbänden sieht sie "rückwärtsgewandte" Kräfte tonangebend. Im Buch heißt es: "Die meisten dieser Muslimverbände haben in den vergangenen Jahrzehnten ihre Zeit damit verbracht, die Scharia in unser Rechtssystem zu infiltrieren."
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Die Schuldigen sind natürlich immer die anderen nie die Überheblichkeit welche von der patriarchalischen islamischen Prägung der Menschen ausgeht. Diesen psychologisch soziologischen Prägungseffekt gibt es natürlich nicht, das sind alles Hirngespinste.
Die wollte ich nicht nackt geschenkt haben.
Alice auf dem Bahnhof in Köln?
wetten alle Moslems ergreifen die Flucht oder ziehen Handschuhe beim fummeln an.
Flüchtlingsdeal mit der Türkei Merkel über "Freude am Scheitern" irritiert
21.05.2016, 19:12 Uhr | dpa, rtr, t-online.de
Interview: Merkel über "Freude am Scheitern" irritiert.
Angela Merkel wird das Verhalten der Türkei gegenüber in der Flüchtlingskrise nicht ändern. (Quelle: Reuters)
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hält trotz der Kritik aus den eigenen Reihen am Flüchtlingspakt mit der Türkei fest. "Wenn Schwierigkeiten auftauchen, versuche ich sie zu überwinden oder andere Wege zu finden, damit wir es schaffen, eine Herausforderung zu meistern", sagte Merkel der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung".
Zwar äußerte Merkel Verständnis für Kritik an den Verhältnissen in der Türkei. Sie wandte sich aber gegen Kritik, die immer wieder das Scheitern des EU-Flüchtlingspaktes mit der Türkei vorhersage. "Was mich irritiert, ist, dass ich manchmal fast so etwas wie eine Freude am Scheitern beobachte", sagte die CDU-Vorsitzende. Ihr Politikverständnis sei anders: "Ich will etwas zum Gelingen beitragen." Das sei oft genug sehr mühsam und dauere lange.
Der Flüchtlingspakt der EU mit der Regierung in Ankara - den Merkel maßgeblich vorangetrieben hat - sieht vor, dass Flüchtlinge, die aus der Türkei auf griechische Inseln übersetzen, zurückgeschickt werden. Für jeden syrischen Flüchtling soll ein anderer Syrer legal und direkt aus der Türkei in die Europäische Union einreisen.
Menschenrechte für Flüchtlingspakt geopfert?
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Prinzipien nicht aufgeben
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Sie hat sich in die Lösung der Krise mit der Türkei verbohrt, ohne zu merken das dabei wegen anderer Interessen nichts herauskommen kann. So entwickelt sich mangelnde Einsicht zur Standartpolitik. Politik ist immer Machtpolitik, jedoch die Klaviatur der Macht vermag sie nicht zu spielen und landet deshalb immer wieder im aus. Macht und Geld scheinen in ihrem Denken Fremdkörper zu sein.
Politik >> Deutschland
[B]Lambsdorff: Merkels Türkei-Reisen "keine berechenbare Außenpolitik"
Epoch Times, Samstag, 21. Mai 2016 14:21
"Als CDU-Vorsitzende lehnt Angela Merkel einen EU-Beitritt der Türkei konsequent ab. Jetzt plötzlich aber treibt sie in der Flüchtlingskrise die Verhandlungen über einen Beitritt der Türkei zur EU voran", so Lambsdorff.
Angela Merkel Foto: über dts Nachrichtenagentur
FDP-Präsidiumsmitglied und Vizepräsident des Europäischen Parlaments, Alexander Graf Lambsdorff, hat die Türkei-Politik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit harten Worten kritisiert.
Merkels Türkei-Reisen seien "keine berechenbare Außenpolitik", so Lambsdorff in einem Interview mit der Zeitung "Welt" (Samstagausgabe). "Der Kurs der Kanzlerin schwankt seit Jahren zwischen Ablehnung und Anbiederung. Als CDU-Vorsitzende lehnt Angela Merkel einen EU-Beitritt der Türkei konsequent ab. Jetzt plötzlich aber treibt sie in der Flüchtlingskrise die Verhandlungen über einen Beitritt der Türkei zur EU voran", so Lambsdorff.
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Einfach ausgedrückt Merkel bzw. ihre Berater verstehen es nicht für Deutschland und seine Bevölkerung brauchbare Geschäfte und Handelsvereinbarungen zu treffen, sie haben kein Gespür dafür was machbar ist und was nicht, bzw. wie man etwas erzwingen kann. Ihr Lernprozess dauert zu lange, das liegt mit an den Fähigkeiten ihrer Berater, oder deren Einbeziehung.
Für wen alles ein Wagnis ist der sollte es lassen. Für die anderen gilt: Wer nichts wagt der nichts gewinnt. Bedenkenträger (Angstmenschen) sind politisch handlungsunfähig. Das erkennt man daran das sie in schlimmen Situationen nicht zu Potte kommen, d.h. nichts in angemessener Zeit fertig bringen.
orca
Zitat:
Meta hat am 21. Mai 2016 um 22:13 Uhr folgendes geschrieben:
Einfach ausgedrückt Merkel bzw. ihre Berater verstehen es nicht für Deutschland und seine Bevölkerung brauchbare Geschäfte und Handelsvereinbarungen zu treffen (...)
Oh, Dir grinst mal wieder das Mietmaul des deutschen Finanzkapitals ("Deutschland") aus allen Poren, verbrämt mit der Lüge "und seine Bevölkerung". "Geschäfte und Handelsvereinbarungen" betreffen aber die deutschen Arbeiter nicht, sondern nur die Profite ihrer und Deiner Herren.
Deine tumbe Stimmungsmache dient nur auftragsgemäß dem Ziel, die derzeitige asoziale, kriegstreiberische und repressive Politik durch eine noch asozialere, kriegstreiberischere und repressivere, kurz gesagt faschistische, Politik zu ersetzen. Das ist die AfD- und PEGIDA-Hetze, die Systemkritik von rechts. Ganz rechts. Ganz faschistisch.
Meta
Wer versucht gerade eine Machtergreifung als Führer? Wer macht mit diesem Geschäfte und lässt sich dabei über den Tisch ziehen? Heißt es nicht gleich und gleich gesellt sich gern?
Übrigens wem sein Herr nicht gefällt der sucht sich einen neuen. Wem sein Volk nicht gefällt der versucht andere Völker zu beherrschen, so machten es die großen Eroberer zu allen Zeiten. Völker, welche ihnen gegenüber schäbig gesinnte Herrscher nicht beizeiten davonjagten gehen zugrunde.
Aurelius Augustinus - Vom Gottesstaat
Zitat:
4. Buch 4. Ohne Gerechtigkeit sind die Staaten nur große Räuberbanden.
Was sind überhaupt Reiche, wenn die Gerechtigkeit fehlt, anderes als große Räuberbanden?
Sind doch auch Räuberbanden nichts anderes als kleine Reiche. Sie sind eine Schar von Menschen, werden geleitet durch das Regiment eines Anführers, zusammengehalten durch Gesellschaftsvertrag und teilen ihre Beute nach Maßgabe ihrer Übereinkunft.
Wenn eine solche schlimme Gesellschaft durch den Beitritt verworfener Menschen so ins große wächst, daß sie Gebiete besetzt, Niederlassungen gründet, Staaten erobert und Völker unterwirft, so kann sie mit Fug und Recht den Namen „Reich“ annehmen, den ihr nunmehr die Öffentlichkeit beilegt, nicht als wäre die Habgier erloschen, sondern weil Straflosigkeit dafür eingetreten ist.
Hübsch und wahr ist der Ausspruch den ein ertappter Seeräuber Alexander dem Großen gegenüber getan hat.
Auf die Frage des Königs, was ihm denn einfalle, daß er das Meer unsicher mache, erwiderte er mit freimütigem Trotz: „Und was fällt dir ein, daß du den Erdkreis unsicher machst?
aber freilich, weil ich es mit einem armseligen Fahrzeug tue, nennt man mich einen Räuber, und dich nennt man Gebieter, weil du es mit einer großen Flotte tust.“
Geschwätz ist nichts wert und Geschichte ist grausam; das kann jeder überall immer wieder erkennen.
Orca, Sie kleiner Trommler nach Macht, Sie geifern und heulen, weil ihnen keiner nachläuft; drohen alle zu verteufeln, dabei gehen sie vor wie Satan. Warum ist das so? Weil von Ihnen nichts zu erwarten ist. (Jesus - Gleichnis Wüste - Herausforderung durch Teufel) Selbst der unwissendste Mitläufer weiß warum er es tut. Politik ist nichts anderes als die Steuerung von Interessen zum größten gemeinsamen Vorteil für alle Beteiligten. Die Lager der Betroffenen merken sehr schnell wenn sie zu kurz kommen und beschweren sich.
Politik >> Deutschland Ifo-Chef Fuest: Flüchtlinge lösen Deutschlands Demografie-Problem nicht
Epoch Times, Dienstag, 17. Mai 2016 06:02
"Bei Ausnahmen vom Mindestlohn bin ich eher skeptisch, weil das dazu führen könnte, dass Zuwanderer deutsche Arbeitskräfte ersetzen, das schafft böses Blut."
Flüchtlinge auf der Balkanroute
Foto: über dts Nachrichtenagentur
Der Chef des Münchner Ifo-Instituts Clemens Fuest sieht in der massiven Einwanderung von Flüchtlingen nach Deutschland nicht die Lösung des Fachkräftemangels.
"Deutschland ist ein stark ausgebauter Wohlfahrtsstaat. Wenn die Zuwanderer weniger verdienen als der Durchschnitt, dann erhalten sie mehr an staatlichen Leistungen als sie durch Steuern und Abgaben finanzieren. Niedrig qualifizierte Einwanderung ist deshalb ein Minusgeschäft für die vorhandene Bevölkerung", sagte der Ökonom den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.
Er plädiert für Ehrlichkeit in der Debatte: "Menschen aufzunehmen, die vor Krieg und Gewalt fliehen, ist richtig, aber es handelt sich um humanitäre Hilfe, nicht um ein Geschäft." Fuest, der beratendes Mitglied der Mindestlohn-Kommission ist, wandte sich gegen Ausnahmen vom Mindestlohn für Flüchtlinge.
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ff
(dts Nachrichtenagentur)
So gesehen sorgt die Einwanderung für sinkende Renten und destabilisiert unser Rentensystem. An stelle Geld dafür auszugeben sollte lieber mehr für Familien und Sesshaftigkeit, so wie Hilfe vor Ort getan werden, alles andere ist kontraproduktiv.
orca
Zitat:
Meta hat am 22. Mai 2016 um 08:20 Uhr folgendes geschrieben:
So gesehen sorgt die Einwanderung für sinkende Renten
Tumbe rassistische Hetze, wie fast alle Deine Beiträge (abgesehen von denen mit religiös-esoterischem Gelaber).
Die politischen Lakaien des Finanzkapitals sorgen für sinkende Renten, und das begann schon lange vor den selbsterzeugten Flüchtlingsströmen und vor der Erfindung des Demografie-Popanz. Damit sie den Finanzkapitalisten Multimilliardenweise die Kohle zum Verzocken in den Rachen schmeißen und immer mehr Aggressionskriege führen können, um ein möglichst großes Stück vom Kuchen Erde abzubeißen und als Nebeneffekt die Flüchtlingsströme zu erzeugen.
Damit die Metafaschisten was zu hetzen haben.
Meta
Jetzt ist bei Ihnen schon Mathematik faschistisch eine primitivere Hetze kann ich mir nicht mehr gegen realistisch denkende Menschen vorstellen.
Sie sind ein politisches Rumpelstielzchen, ein realitätsverachtender Hetzfaschist.
Meister
Zitat:
orca hat am 22. Mai 2016 um 09:39 Uhr folgendes geschrieben:
Zitat:
Meta hat am 22. Mai 2016 um 08:20 Uhr folgendes geschrieben:
So gesehen sorgt die Einwanderung für sinkende Renten
Die politischen Lakaien des Finanzkapitals sorgen für sinkende Renten, und das begann schon lange vor den selbsterzeugten Flüchtlingsströmen und vor der Erfindung des Demografie-Popanz. Damit sie den Finanzkapitalisten Multimilliardenweise die Kohle zum Verzocken in den Rachen schmeißen und immer mehr Aggressionskriege führen können, um ein möglichst großes Stück vom Kuchen Erde abzubeißen und als Nebeneffekt die Flüchtlingsströme zu erzeugen.
Damit die Metafaschisten was zu hetzen haben.
Wer hat die Arbeiter verraten? die Sozialdemokraten 2003
Aber der Mist stinkt schon zum Himmel,... lange vor der Wende.
Ja die Bürstenbinder sorgen für sinkende Renten.
Hony Renten 480,00 Klimpergeld, müssen wieder ran und natürlich die Witwenrenten müssen noch gestrichen werden.
Diese Lakaien aber auch wieder.
Meister
orca
Zitat:
Meta hat am 22. Mai 2016 um 09:58 Uhr folgendes geschrieben:
[Sachinhaltsfreies unsinniges Gesabbel wie immer]
Mal zum Thema:
Die geballte Regimejournaille heult gerade 'rum, weil ihr faschistisches Lieblingsziehkind unfolgsam ist:
Zitat:
Mehrere EU-Länder sind nach „Spiegel“-Informationen verärgert, dass die Türkei im Rahmen des Flüchtlingspaktes keine gut ausgebildeten Syrer in die Europäische Union ausreisen lässt. Statt dessen schicke die Türkei viele „schwere medizinische Fälle oder Flüchtlinge mit sehr niedriger Bildung“, schreibt das Nachrichtenmagazin in seiner neuen Ausgabe
Die Merkeln will dafür schon heute die Türkei heimsuchen. Ob Erdogan sich ausgerechnet von einer Frau Anweisungen geben läßt, halte ich aber für sehr fraglich.
Wagt der sich doch, statt des Fachkräftenachschubs für die kaputtgekürzten Bildungs-, Berufsausbildungs- und Hochschulsysteme der B'R'D und anderer Volksverblödungsregime arme, kranke und schlecht ausgebildete Flüchtlinge zu schicken und somit gleichzeitig das intellektuelle Ausbluten Syriens einzudämmen! Mit dem Völkermord an Kurden haben die Merkeln, der Gauck und andere Kapitallakaien kein Problem, auch mit der Aufhebung der parlamentarischen Immunität regimekritischer Krafte oder der Masseninhaftierung kritischer Journalisten und Medienzensur nicht.
Aber Milliarden zu kassieren und dann die Selektin an der EU-Rampe Türkei nicht auftragsgemäß auszuführen, macht die Verbrecher stinksauer. Da muß Erdogan wohl aufpassen, daß es ihm nicht so geht wie Bin Laden, Hussein und Gaddhafi, die ja auch erst die geliebten Ziehkinder und Protegés der Imperialisten waren, bis sie versuchten, ihr eigenes Süppchen zu kochen.
Meta
Was wurde im Vertrag vereinbart, was Deutschland erhalten sollte? Ich vermute einmal eine Vereinbarung wurde glatt verpennt; vielleicht hat ihr ja Erdogan zu tief in die Augen geschaut und das ist davon das Ergebnis.
Schafft es jemand von Euch hier diesen Vertrag in Deutsch zur Verfügung zu stellen? Da hätten alle etwas davon, dem gastli würde ich es zutrauen.
Ich habe einmal gesucht und muss feststellen das die Bevölkerung der EU Desinformiert wird. Diese Hammel lassen sich aber auch alles gefallen.
EU-Flüchtlingsabkommen mit der Türkei: Den Deal ohne die Helfer gemacht
Von Peter Müller, Brüssel
AFP Polizisten und protestierende Flüchtlinge auf Lesbos
Dienstag, 29.03.2016 – 14:59 Uhr
Organisationen wie das Uno-Hilfswerk UNHCR kritisieren den EU-Türkei-Deal in der Flüchtlingskrise und stellen ihre Arbeit in Griechenland teilweise ein. Droht daran das ganze Abkommen zu scheitern?
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ff
Zusammengefasst: Am kommenden Montag tritt das Flüchtlingsabkommen zwischen der EU und der Türkei in Kraft. Aber Einzelheiten des Deals sind immer noch nicht ausgehandelt. Welche EU-Staaten nehmen die Migranten aus der Türkei auf? Wer sucht sie aus? Führende EU-Politiker wie Luxemburgs Außenminister Asselborn drängen auf eine stärkere Rolle des Uno-Flüchtlingshilfswerks UNHCR. Doch die Organisation gilt als Kritikers des Deals mit Ankara.
Wer fühlt sich da nicht von den Politikern wie Hans veralbert.
Fast alle Einwohner weg
Eine Geisterstadt mitten in Europa
20.05.2016, 14:48 Uhr | Simon Ribnitzky, dpa, t-online.de
Doel in Belgien: Geisterstadt mitten in Europa. Verlassene Häuser in Doel. Im Hintergrund sieht man die historische Windmühle und den Kühlturm des Atomkraftwerks. (Quelle: dpa)
Verlassene Häuser in Doel. Im Hintergrund sieht man die historische Windmühle und den Kühlturm des Atomkraftwerks. (Quelle: dpa)
Bei Geisterstädten denken viele zunächst an die verlassenen Goldgräberstädte der USA. Doch im Nachbarland Belgien gibt es ein Dorf, das seit Jahren dem Untergang geweiht ist. Fast alle Bewohner sind weg, dafür kommen nun die Schaulustigen. Erleben Sie die Geisterstadt Doel auch in unserer Foto-Show.
Es ist still auf den Straßen von Doel. Über den Deich dringen nur die Schreie der Möwen und das ferne Dröhnen der Hafenkräne. Fenster und Türen der meisten Backsteinhäuser sind mit Holzbrettern vernagelt, die Wände über und über mit Graffitis bedeckt. Keine Autos, keine Menschen.
Plötzlich donnern zwei Reisebusse in das belgische Dorf, vorbei an der Schranke, die Doel abends abriegelt. Schüler strömen aus den Bussen, ziehen lachend und lärmend durch die Straßen des verlassenen Ortes. "Die Schüler sollen nachdenken, über den Konflikt zwischen Bewohnern und Industrie", sagt Lehrer Filip Verscheuren.
Antwerpens Hafen braucht Platz
Doel muss weg. Das ist schon lange beschlossen. Am pannengeplagten Atomkraftwerk liegt das nicht. Es ist Antwerpens Hafen, der sich immer weiter ins Land frisst. Eine gigantische neue Schleuse ist fast fertig, ein neues Dock für die Container-Riesen geplant.
Doel ist bereits ringsum von Hafenkränen umzingelt. Das Schicksal des Dorfes am linken Ufer des Schelde-Flusses scheint besiegelt. Rund 1000 Bewohner zählte der 400 Jahre alte Ort einmal, inzwischen ist davon nur noch ein gutes Dutzend übrig. Auch die Windmühle hinter dem Deich, eine der ältesten in Flandern, wird wohl nicht bleiben.
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ff
Auch politisch vertriebene sind Flüchtlinge, wer kümmert sich um sie? Die Gründe sind vielfältig, wie z.B. in Ostdeutschland usw.. Die Ursachen liegen in einer falschen Politik welche den Menschen fremd ist da in Europa Politik nicht mehr kommuniziert wird und demokratisch stattfindet sondern aufoktroyiert, d.h. aufgezwungen wird, weil man ihnen ein Mitspracherecht an ihrer Zukunft versagt gibt es den Mobilitätszwang an Stelle von Sesshaftigkeit und gesunden Familienwachstum.
wetten alle Moslems ergreifen die Flucht oder ziehen Handschuhe beim fummeln an.
