Scheitert Flüchlingspolitik, scheitert EU

Moon
Zitat:
Meta hat am 22. März 2016 um 16:44 Uhr folgendes geschrieben: ... Braucht Europa ein Antiterrorpolizei?

Hilft auch nichts, aber Frankreich hat doch die A-Bombe. Augenzwinkern
Meister
Zitat:
Meta hat am 22. März 2016 um 16:44 Uhr folgendes geschrieben:


- Zwei Explosionen am Flughafen Brüssel-Zaventem: Laut Medien mindestens 14 Tote und rund 75 Verletzte

- Eine weitere Explosion bei der Metro-Station Maelbeek im EU-Viertel von Brüssel, dort gibt es wohl 20 Tote und etwa 106 Verletzte

- Die belgische Regierung warnt derweil vor einer womöglich noch immer existierenden Gefahr durch Attentäter in Brüssel

- Einer Nachrichtenagentur zufolge, die der Terrormiliz Islamischer Staat nahesteht, hat sich der IS zu den Anschlägen bekannt




Alles klar keiner weiß Bescheid.
Das Asylrecht ist aber ein seltsames Ding.
Keiner hat ein Recht auf Asyl. Das erste Land wo die Asylanten ankommen sind ist niemals Deutschland, sondern zum Beispiel Griechenland Türkei Ungarn Österreich oder wo auch immer.
Das würde bedeuten alle sind illegal in Deutschland oder Merkel ladet ein, verköstigt, versorgt, verarztet, sie und sorgt für die Sicherheit von ihrem privaten Geld. (Immunität aufheben?)
Darüber hinaus sind alle Fluchthelfer, welche sich um diese Menschen kümmern und marschieren nach Tonna in die JVA ? großes Grinsen

Meister
orca
Zitat:
Meta hat am 22. März 2016 um 16:44 Uhr folgendes geschrieben:
- Zwei Explosionen am Flughafen Brüssel-Zaventem: Laut Medien mindestens 14 Tote und rund 75 Verletzte

- Eine weitere Explosion bei der Metro-Station Maelbeek im EU-Viertel von Brüssel, dort gibt es wohl 20 Tote und etwa 106 Verletzte


Tja, und rassistische Meta-Volksverhetzer haben nichts Besseres zu tun, als damit Flüchtlinge in Verbindung zu bringen.

Wichtige andere Verdächtige (CIA, BND, MOSSAD ...) bleiben selbstverständlich unerwähnt.

Eine ernsthafte Antiterrorpolizei müßte sowieso zuerst die US- und ein paar europäische Regierungen samt Parlamenten und deren Herren aus dem Verkehr ziehen, welche direkt den größten Teil des internationalen Terrors veranlassen und indirekt den Rest.
Meta
http://www.epochtimes.de/politik/deutsch...?meistgelesen=1
Zitat:
Festerling an Merkel: „Wer sich Regierungsarbeit von Soros diktieren lasst, begeht Hochverrat!“
Epoch Times, Montag, 21. März 2016 22:17

Pegida-Frontfrau Tatjana Festerling analysierte in ihrer heutigen Rede die Beziehung zwischen Multimilliardär Geoge Soros, dem Merkel-Berater in Flüchtlingsfragen Gerald Knaus und dem EU-Türkei-Deal.


Gibt es eine europäische Politik? Worin besteht sie?


http://www.epochtimes.de/politik/europa/...n-a1315302.html
Zitat:
Europas Schicksal am Scheideweg
Georg Soros' Mann berät Bundeskanzlerin als Vordenker in Flüchtlingsfragen
Epoch Times, Samstag, 19. März 2016 15:39

Gerald Knaus ist der Leiter des vom ungarisch amerikanischen Multimilliardärs George Soros finanzierten Think Tanks "European Stability Initiative" (ESI) und seit vielen Monaten Berater bei Angela Merkel zur Flüchtlingskrise. Sein Finanzier Soros wurde unlängst im November vom ungarischen Premiers Viktor Orban als einer der Strategen hinter der Flüchtlingsbewegung erkannt.


Wie handlungsfähig ist Europa noch?


http://www.epochtimes.de/politik/welt/vo...p-a1314992.html
Zitat:
Von der Leyen plant Auflösung staatlicher Verwaltung – Berlin im Schatten von TTIP
von Gastautor Willy Wimmer, Donnerstag, 17. März 2016 15:21

Die Bürgerinnen und Bürger sind unverändert der Ansicht, dass sie in einem Staat etwas zu sagen haben, der selbst in vollem Umfang handlungsfähig ist. Weit gefehlt, denn spätestens seit der Bankenpleite in Folge von Lehmann Brothers konnte das staunende Wahlvolk erfahren, wie wenig Berliner Ministerien noch in der Lage sind, originäre Aufgaben zu erfüllen.


Das sind wahre Überraschungseier für die Bürger zu Ostern.
Meta
http://www.epochtimes.de/politik/welt/la...t-a1280530.html
Zitat:
Lage am Kippen: Syrer drohen Polizisten mit Waffengewalt
Epoch Times, Samstag, 31. Oktober 2015 16:12

Eine Gruppe Syrer drohte der Polizei im Asyllager am Fliegerhorst, sich mit Waffengewalt gegen die Beamten aufzulehnen...


Sind von den in Griechenland aufgetauchten Hilfscontainern in denen sich außer Hilfsgütern auch Waffen befanden auch in Deutschland aufgetaucht?


http://www.epochtimes.de/politik/europa/...n-a1316376.html
Zitat:
Putin-Vertrauter warnt vor IS-Terror in Berlin:„Deutschland und Russland müssten dringend kooperieren"
Epoch Times, Dienstag, 22. März 2016 19:29

Nach den Brüsseler Anschlägen warnte der russische Politiker und Putin-Mitstreiter Sergej Markow vor möglichen IS-Angriffen auf Deutschland: „Russland und Deutschland müssen dringend zusammenarbeiten, um Terroranschläge in Berlin zu verhindern", schrieb er auf Facebook.


Ob das mit Merkels Plänen kombiniert?


http://www.epochtimes.de/politik/welt/pk...f-a1299941.html
Zitat:
PKK-Chef erhebt schwere Vorwürfe: "Erdogan ist der eigentliche IS-Chef"
Epoch Times, Montag, 18. Januar 2016 21:28

Der Chef der kurdischen Arbeiterpartei PKK wirft Erdogan vor, "intensive Beziehungen" zur Terrororganisation Islamischer Staat zu pflegen. Der türkische Präsident sei der wahre "Kalif" der Dschihadisten-Miliz.



Nun das ist zwar keine neue Nachricht mehr, wurde aber bisher auch nie dementiert und erschien in solch bekannten Zeitungen wie Zeit, Welt und Kopp-Verlag.
Meta
https://www.contra-magazin.com/2016/03/m...er-terroristen/
Zitat:
Der Flughafen Zaventem in Brüssel nach den Explosionen. Bild: Twitter / Khalid Khan
Medien: Russland warnte Belgien vor Ankunft der Terroristen
in Contra Aktuell 23. März 2016 6 Comments

Während man in Europa nach den gestrigen Anschlägen in Brüssel über die Vernetzung von Polizei und Justiz nachdenkt, berichten russische Medien über die Weitergabe von Informationen über die Terroristen aus Russland nach Brüssel.

Von Christian Saarländer


Hier kommt alles zur Sprache: https://www.youtube.com/watch?v=JVKa0FaEpPo

https://www.contra-magazin.com/2016/03/q...souveraenitaet/
Zitat:
Quer-Denken.TV: Karl A. Schachtschneider & Jost Bauch: Einwanderung oder Souveränität
in Contra Info 22. März 2016 6 Comments

Deutschland am Scheideweg. Die Illegalität der Zuwanderung und der Verfall des Staates

Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider & Prof. Dr. Jost Bauch im Gespräch mit Michael Friedrich Vogt. Die derzeitige Masseneinwanderung, die wir in Deutschland seit September 2015 erleben, paßt absolut nicht mit der rechtsgültigen Gesetzeslage überein. In Deutschland gibt es das Asylrecht. Sauber formuliert ist es im Grundgesetz verankert. Die Entscheidungsträger in der aktuellen Flüchtlingspolitik berufen sich bei ihren Taten darauf. Doch passen Taten und Gesetz überhaupt zusammen?

„Keinesfalls“ meint Karl-Albrecht Schachtschneider. Denn eine Begründung mit und aus dem existierenden Recht hat er bisher noch gar nicht wahrnehmen können. Für ihn ist die Auslegung der derzeitigen Asylpolitik der Bundesregierung nur ein zarter Hauch aus dem Gesetzestext, welcher hinzukommend noch wahnwitzig interpretiert werde. Denn es sei vor allem so, daß die Gesetze, die bestimmte Schutzrechte begründen – auch das Asylrecht – massiv umgangen werden.
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Die Bevölkerung hat nichts mehr zu sagen, sie wird, schlimmer als zu DDR Zeiten, bevormundet.
Meta
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten....pa-kampfbereit/
Zitat:
Terrorismus
Spanien: Ein Befehl genügt – ISIS in Europa kampfbereit
Deutsche Wirtschafts Nachrichten | Veröffentlicht: 22.03.16 14:30 Uhr

Die spanische Regierung hält ISIS für Kampfbereit in Europa: Die Terror-Miliz sei gut organisiert und einsatzfähig. Sie könne ihre Terror-Zellen innerhalb von Stunden aktivieren.



http://de.news-front.info/2016/03/23/ken...tag-in-brussel/
Zitat:
KenFM am Telefon: Willy Wimmer und Uwe Kranz zum Schwarzen Dienstag in Brüssel
Veröffentlichungsdatum: 23 03 2016, 12:20
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Uwe Kranz war lange LKA-Präsident in Thüringen, später Aufbauhelfer bei Europol und arbeitet heute als freier Berater, wenn es um den Kampf gegen das Organisierte Verbrechen geht. Kranz beschäftigt sich seit Jahrzehnten mit Terror als international organisiertes Business. Er zeichnet ein düsteres Bild, das nachdenklich macht.


Merkel rief und viele Terroristen kamen unter anderem ins geöffnete ungeschützte Europa. Sind unter solchen Verhältnissen Europas Staaten nach dem Asylgesetz inzwischen noch sichere Staaten?

https://www.youtube.com/watch?v=vKyQYcfd3YU

Entwickeln sich in Europa immer mehr anarchistische und terroristische Verhältnisse?
Meta
http://www.epochtimes.de/politik/welt/er...n-a1316640.html
Zitat:
Politik >> Welt
Erdogan: Brüssel-Attentäter aus Türkei ausgewiesen in Brüssel freigelassen
Epoch Times, Mittwoch, 23. März 2016 18:05

Trotz Warnung durch die Türkei wurde der Brüssel-Bomber nach Belgien ausgewiesen.

Einer der Attentäter von Brüssel ist nach Angaben des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan im vergangenen Jahr aus der Türkei nach Belgien ausgewiesen worden. Das sagte Erdogan am Mittwoch in Ankara. Trotz der türkischen Warnungen sei der Mann nach der Ausweisung im Juli freigelassen worden, so der türkische Staatspräsident weiter.
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Wen man in der Türkei nicht haben will wird ausgewiesen und kommt dann trotz Warnung auf freien Fuß! schlimmer geht's nimmer.


http://www.epochtimes.de/politik/europa/...t-a1316559.html
Zitat:
Was führende Politiker bereits wissen

Geheimdienste: Terror-Anschläge mit radioaktiven Bomben in Europa geplant

von Udo Ulfkotte / Gastautor, Mittwoch, 23. März 2016 22:03

Westliche Sicherheitskreise wissen, dass es sich in Paris und Brüssel nur um Tests für eine bevorstehende Serie von viel größeren Terroranschlägen handelt, die den Zustand Europas für Jahrzehnte verändern werden. Die führenden Politiker wissen, was da im Hintergrund geplant wird: Anschläge mit Iridium-192.

Vor genau drei Wochen enthüllte neben anderen auch die den US-Geheimdiensten nahestehende Washingtoner Zeitung Washington Times, dass belgische Sicherheitsbehörden bei Anti-Terror-Razzien Hinweise auf geplante Anschläge mit »schmutzigen Bomben« gefunden haben. Die künftigen Anschlagspläne betreffen demnach Großstädte in Frankreich, Belgien, Großbritannien – und Deutschland. Die betroffenen Ballungsgebiete würden nach einem solchen Angriff für Wochen, eher für Monate oder gar Jahre großräumig unbewohnbar. Was das bedeutet, können sich selbst Sicherheitskreise in der Realität kaum vorstellen.
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Europäische Politiker erpresst mit Anschlägen
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Warum dürfen alle kriminellen bleiben? Von Ladendieben bis hin zu anderweitig Kriminellen?


http://www.epochtimes.de/kurz-gemeldet/r...d-a1316664.html
Zitat:
Rund 500 Migranten blockieren Autobahn in Nordgriechenland
Epoch Times, Mittwoch, 23. März 2016 21:49

„Öffnet die Grenzen. Wir wollen hier weg“, skandierten die überwiegend jungen Männer, wie das Fernsehen zeigte.

Rund 500 Migranten haben am Abend in Nordgriechenland die Autobahn blockiert, die Thessaloniki mit dem Grenzübergang zu Mazedonien bei Evzonoi verbindet. Wie Reporter des griechischen Fernsehens berichteten, kamen die Demonstranten aus dem naheliegenden Flüchtlingscamp von Idomeni.
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Flüchtlinge machen was sie wollen, sie missachteten von Anfang an das Recht des Gastlandes. Das ist zwar nur ein Teil der Flüchtlinge, welcher deshalb kein Asyl erhalten sollte, da sie weder anpassungswillig noch anpassungsfähig sind.
Meta
http://www.epochtimes.de/politik/europa/...r-a1312611.html
Zitat:
EU-Juristen warnen: Türkei wird Migranten nicht stoppen – Flüchtlings-Deal „unumsetzbar“
Epoch Times, Dienstag, 8. März 2016 10:36

Die juristische Agentur der EU "Eurojust" hat große Zweifel am geplanten Flüchtlings-Deal mit der Türkei. Für Ankara sei die Umsetzung eines solchen Abkommens nahezu unmöglich, so die EU-Juristen. Es fehle an Infrastruktur und politischem Willen.

Die Einschätzung von Eurojust ist ein internes Papier, dass dem Magazin "Politico" vorliegt. Darin heißt es: „Entgegen der in der EU vorherrschenden Meinung sind die türkische Regierung und Bevölkerung stark dafür, dass die Migranten die Türkei verlassen sollten. Daher unterstützt die Regierung Schmuggler, um Migranten außer Landes zu bringen.

Außerdem fehle es der Türkei an geeigneter Infrastruktur, um Migranten im Land zu halten: „Die Türkei hat keine spezialisierten Grenztruppen und Einheiten für die Flüchtlinge. Es fehlt die ausreichende Visa-Gesetzgebung. Es gibt keine unabhängige Justiz“, so Eurojust laut „Deutsche Wirtschaftsnachrichten“. Derzeit würden festgenommene Migranten „nach wenigen Tagen wieder freigelassen“ und ihnen werde unmissverständlich gesagt, dass sie das Land zu verlassen hätten.
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Außer Spesen nichts gewesen!

http://www.epochtimes.de/politik/welt/kr...n-a1316536.html
Zitat:
Kritik an Merkel nach Brüssel-Bombenterror: Trump würde "die Grenzen sofort dicht machen"
Epoch Times, Mittwoch, 23. März 2016 12:39

US-Präsidentschaftskandidat Donald Trump übt erneut scharfe Kritik an der Asylpolitik der deutschen Kanzlerin. Spätestens jetzt nach den Anschlägen in Brüssel, würde er "die Grenzen dicht machen".
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Die Schengen Außengrenzen sind immer noch nicht dicht, sie sind offen für alle Kriminellen dieser Welt.

https://www.youtube.com/watch?v=F0mdC-kdLf4

Was wir heute in Europa erleben ist die Abkehr der Politiker vom Rechtsstaat; wird das Ende wird die vollkommene Rechtlosigkeit der Menschen sein? Was kann man von Staaten erwarten wo schon das Wahlrecht nicht dem GG entspricht?
orca
Zitat:
Meta hat am 24. März 2016 um 09:40 Uhr folgendes geschrieben:
Die Schengen Außengrenzen sind immer noch nicht dicht, sie sind offen für alle Kriminellen dieser Welt.


Stimmt. Insbesondere uniformierte Mörderbanden ziehen über sie in alle Welt, um dort Zivilisten zu massakrieren, Regierungen zu stürzen und durch die Destabilisierung ganzer Regionen Nährboden und Hinterland für Terroristenarmeen zu schaffen. Ganz abgesehen von den Nadelstreifenverbrechern, welche ferne Länder zwecks Plünderung über diese Grenzen heimsuchen.

Meta, Deine Faschisten-Presseschau nervt.
Meta
http://www.epochtimes.de/politik/deutsch...s-a1276382.html
Zitat:
"Grenzen dicht!"
"Grenzen dicht!": 126 CDU-Abgeordnete unterschreiben gegen Merkels Asylchaos
Epoch Times, Donnerstag, 15. Oktober 2015 09:40

Krach in Berlin: Angela Merkel und die CDU-Fraktion hatten gestern eine Sitzung zur Flüchtlingskrise, die Teilnehmer als „denkwürdig“ bezeichneten. In der CDU-Fraktion gibt es immer weniger Bereitschaft, die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin mitzutragen. Merkel fährt jedoch ihren alternativlosen Kurs.
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Ohnmächtige Bevölkerung usw., ist das die Menschenwürde in einer Demokratie.

http://www.epochtimes.de/politik/deutsch...r-a1315752.html
Zitat:
Brüsseler Pakt gegen deutsche Willkommenskultur
Epoch Times, Sonntag, 20. März 2016 13:29

„Was soll ich jetzt an Horrorszenarien an die Wand malen? Jetzt lassen Sie uns erst einmal mit dem Prozess beginnen“, sagte Angela Merkel nach dem Gipfel.

Der türkische Regierungschef Ahmet Davutoglu freut sich über die Einigung mit EU-Gipfelchef Donald Tusk und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker.
Foto: Olivier Hoslet/dpa

Augen zu und durch - so lässt sich die Haltung der Kanzlerin zum EU-Kompromiss in der Flüchtlingskrise umschreiben. „Was soll ich jetzt an Horrorszenarien an die Wand malen? Jetzt lassen Sie uns erst einmal mit dem Prozess beginnen“, sagte Angela Merkel nach dem Gipfel.
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Alles kommt mir so vor wie dieses Märchen.

Von dem Fischer und seiner Frau
Ein Märchen der Brüder Grimm
gastli
Europa ist ein Kontinent.
"Europa" als "Europäische Union" dagegen ist eine imperialistische Missgeburt.
Genau die imperialistische Missgeburt, von der Rosa Luxemburg vor über hundert Jahren warnte.

Zitat:
Das eine mit der Entwicklungstendenz so wenig übereinstimmende Idee trotz aller radikalen Allüren im Grunde genommen keine fortschrittliche Losung abgeben kann, bewahrheitet sich auch an dem Einfall der „Vereinigten Staaten Europas“. Nicht von sozialdemokratischen Parteien, sondern von bürgerlicher Seite ist bis jetzt von Zeit zu Zeit die Idee eines europäischen Zusammenschlusses aufgeworfen worden. [1*] Dies geschah aber jedes Mal mit deutlicher reaktionärer Tendenz. Es war z. B. der bekannte Sozialistenfeind Prof. Julius Wolf, der die europäische Wirtschaftsgemeinschaft propagierte. Sie bedeutete aber nichts andres als eine Zollgemeinschaft zum handelspolitischen Kriege gegen die Vereinigten Staaten von Amerika und ist auch so von sozialdemokratischer Seite aufgenommen und kritisiert worden. Und jedes Mal, wo bürgerliche Politiker die Idee des Europäertums, des Zusammenschlusses europäischer Staaten auf den Schild erhoben, da war es mit einer offenen oder stillschweigenden Spitze gegen die „gelbe Gefahr“, gegen den „schwarzen Weltteil“, gegen die „minderwertigen Rassen“, kurz, es war stets eine imperialistische Mißgeburt.
[Quelle: https://www.marxists.org/deutsch/archiv/.../05/utopien.htm]
Meta
http://www.focus.de/politik/ausland/chao...id_5353471.html
Zitat:
Chaos im Flüchtlingslager Idomeni
Immer mehr Migranten nehmen Reißaus
Samstag, 12.03.2016, 17:58 · von FOCUS-Online-Redakteur Ulf Lüdeke

Erst flohen sie vor Krieg, nun vor Dauerregen und katastrophalen Zuständen von Hygiene, Verpflegung und Unterkunft. Inzwischen haben laut Hilfsorganisationen mindestens 1000 Migranten das größte griechische Flüchtlingscamp bei Idomeni an der mazedonischen Grenze verlassen. Für viele bedeutet das eine weitere Reise ins Ungewisse.
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Sie wollen in Idomeni ausharren um weiterhin dahin gehen zu können wohin sie wollen, das will man sich mit erleiden von selbst auferlegtem Ungemach ertrotzen.
So funktioniert die Taktik der Flüchtlinge. Dafür verschmähen sie gut ausgestattete Flüchtlingslager.
Das erinnert mich an ein Märchen:
http://gutenberg.spiegel.de/buch/-6248/29
Zitat:
Tischchendeckdich, Goldesel und Knüppelausdemsack

Vor Zeiten war ein Schneider, der drei Söhne hatte und nur eine einzige Ziege. Aber die Ziege, weil sie alle zusammen mit ihrer Milch ernährte, mußte ihr gutes Futter haben und täglich hinaus auf die Weide geführt werden. Die Söhne taten das auch nach der Reihe. Einmal brachte sie der älteste auf den Kirchhof, wo die schönsten Kräuter standen, ließ sie da fressen und herumspringen. Abends, als es Zeit war heimzugehen, fragte er: »Ziege, bist du satt?«

Die Ziege antwortete:

»Ich bin so satt,
ich mag kein Blatt: mäh! mäh!«

»So komm nach Haus«, sprach der Junge, faßte sie am Strickchen, führte sie in den Stall und band sie fest.

»Nun«, sagte der alte Schneider, »hat die Ziege ihr gehöriges Futter?«

»Oh«, antwortete der Sohn, »die ist so satt, sie mag kein Blatt.«

Der Vater aber wollte sich selbst überzeugen, ging hinab in den Stall, streichelte das liebe Tier und fragte: »Ziege, bist du auch satt?«

Die Ziege antwortete:

»Wovon sollt ich satt sein?
Ich sprang nur über Gräbelein
und fand kein einzig Blättelein: mäh! mäh!«

»Was muß ich hören!« rief der Schneider, lief hinauf und sprach zu dem Jungen: »Ei, du Lügner, sagst, die Ziege wäre satt, und hast sie hungern lassen?« Und in seinem Zorn nahm er die Elle von der Wand und jagte ihn mit Schlägen hinaus. Am anderen Tag war die Reihe am zweiten Sohn, der suchte an der Gartenhecke einen Platz aus, wo lauter gute Kräuter standen, und die Ziege fraß sie rein ab.
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Die Meldungen über den Kampf gegen den IS zeigen das Irak und Syrien den IS inzwischen, mit internationaler Hilfe, immer weiter zurück drängen können. Der Krieg könnte noch dieses Jahr beendet sein, dann könnte der Wiederaufbau beginnen.


http://www.focus.de/politik/deutschland/...id_5385245.html
Zitat:
+++ Flüchtlingskrise im News-Ticker +++
Schleppende Ausweisungen: Verwaltungsrichter schlagen Alarm
Aktualisiert am Freitag, 25.03.2016, 05:53

Die Türkei soll einen zentralen Beitrag bei der Bewältigung der Flüchtlings-Krise leisten. Dafür hat die EU Ankara einige Zugeständnisse gemacht. Doch nun muss sich zeigen, ob die Türkei in der Lage ist, den Zustrom zu begrenzen. Lesen Sie die aktuellen Entwicklungen der Flüchtlingskrise im News-Ticker von FOCUS Online.

Türkei will illegal nach Griechenland reisende Flüchtlinge zurücknehmen
EU-Kommission fordert Millionenhilfen für Bewältigung der Flüchtlingskrise
Unterkünfte in Deutschland stehen zur Hälfte leer

Richter befürchten wegen schleppender Ausweisungen Autoritätsverlust

03.50 Uhr: Deutsche Verwaltungsrichter beklagen eine zu schleppende Abschiebung ausreisepflichtiger Migranten. „Wenn Ausländer nach entsprechenden Urteilen nicht konsequent abgeschoben werden, verlieren der deutsche Staat und seine Justiz massiv an Autorität“, sagte der Vorsitzende des Bundes Deutscher Verwaltungsrichter, Robert Seegmüller, der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.

„Ich habe etwa selbst erlebt, dass ein Kläger nach einem für ihn ungünstigen Urteil aufgesprungen ist und rief, das sei ihm egal, ich werde ohnehin nicht abgeschoben. Und das ist ja leider wahr. Die Quote ist beklagenswert niedrig.“

Oft seien ausreisepflichtige Ausländer am Tag der Abschiebung krank oder einfach nicht auffindbar. „Es gibt zwar das Instrument der Abschiebehaft. Doch wird dieses im Vergleich zu früher nur relativ zurückhaltend genutzt – möglicherweise auch weil die rechtlichen Voraussetzungen für die Anordnung recht kompliziert sind.“

Das Vollzugsdefizit bei den Abschiebungen sei mit der großen Zahl ankommender Flüchtlinge immer schlimmer geworden. „Die deutschen Behörden werden dem nach meinem Eindruck überhaupt nicht mehr Herr.“
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Wenn im Irak und Syrien alles so weiter läuft ist der Türkeivertrag hinfällig, denn Ende des Jahres könnten alle Flüchtlinge wieder in ihre Heimat zurück.

Da gibt es jedoch ein Hindernis, so wie es aussieht wollen die Flüchtlinge gar nicht wieder nach Hause.
Meta
Asylanten erpressen Bürger: Wir wollen ins Disco gehen und Party machen




Es wird langsam Zeit das die Bevölkerung von den Flüchtlingen lernt.
Meta
http://www.epochtimes.de/politik/welt/sa...?meistgelesen=1
Zitat:
Politik >> Welt
Saudische Journalistin fragt Muslime: "Was, wenn bei uns Christen Terroristen wären?"
Epoch Times, Dienstag, 8. März 2016 13:41

In einem Artikel, der die Terrorismus-Debatte provokativ umdreht, hat eine saudische Journalistin die Menschen ihres Kulturkreises zum Nachdenken aufgefordert. „Wie würde sich die muslimische Welt fühlen, wenn Christen sich in arabischen Ländern in die Luft sprengen würden?" fragt sie.

Nadine Al-Budair schreibt in Kuwait. In Saudi-Arabien hat sie Berufsverbot.
Foto: Screenshot Youtube

Nadine Al-Budair ist eine saudi-arabische Journalistin, die in Kuweit arbeitet. Ihr provokativer Artikel erschien dieser Tage in der Zeitung „Al-Rai“. “Wir sollten uns schämen", sagt sie darin. Die stets wiederholten Beteuerungen, Terroristen repräsentierten nur sich selbst und ihren eigenen Fanatismus, aber nicht den Islam, seien „nur eine Tünche“, so Al-Budair.

Die saudische Autorin bekommt für ihre Artikel häufig Drohungen und hat in ihrer Heimat laut „Huffington-Post“ Berufsverbot. So deutlich wie Al-Budair hatten sich bisher wenige muslimische Autoren gegen islamistischen Extremismus und für eine Reformbewegung in der arabischen Welt positioniert.

"Was wäre, wenn ...?"

Das fragt die Autorin ihre Leser:

„Stellt euch vor, westliche Jugendliche würden hierher kommen und Selbstmordanschläge im Namen des Kreuzes auf einem unserer öffentlichen Plätze verüben.
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„Sonderbar, dass wir Muslime glauben, wir hätten das Recht, solche Aussagen zu verurteilen, anstatt einmal zu thematisieren, was einige unserer extremistischen Lehrpläne, unser Bildungssystem und unsere Regimes damit zu tun habe, und uns für sie schämen … Sonderbar, dass wir den Westen verurteilen, anstatt auszusprechen, was in unserer Mitte passiert – unserer extremistischen Auslegungen der Scharia und unsere reaktionäre Attitüde, die wir gegenüber einander und der Welt haben. Es ist sonderbar, dass wir verurteilen, anstatt uns vor der Welt zu entschuldigen.“
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Die Muslime werden sagen eine Frau die den Islam schlecht macht.

Was werden die Muslime mit ihr tun?

Ich denke da an Salman Rushdie.

http://www.salman-rushdie.de/
orca
Zitat:
Meta hat am 25. März 2016 um 15:54 Uhr folgendes geschrieben:
„Wie würde sich die muslimische Welt fühlen, wenn Christen sich in arabischen Ländern in die Luft sprengen würden?"


Naja, die US- und B'R'D-und-Konsorten-Terrorbanden sprengen sich nicht selbst. Die nehmen Flugzeuge und Panzer, um massenweise Muslime abzuschlachten.

Solche Terroristen werden dann beispielsweise von der B'R'D mit einem Generalsrang und einem Generalstabsposten belohnt, wenn sie über 140 Muslime auf einen Streich abschlachten lassen. Vor Allem Frauen und Kinder scheinen dabei besonders belohnenswerte Terroropfer zu sein.

Das ist kein "was wäre wenn", sondern hunderttausende zivile muslimische Terroropfer sind die "freiheitlich-demokratische" Normalität, und das seit Jahrzehnten. Auch zivile Nichtmuslime sind beliebte Ziele der Terroristen, wie 4 Millionen Koreaner und 5 Millionen Vietnamesen.

Tja, wie fühlt sich der von USA, B'R'D und Konsorten terrorisierte Teil der Welt wohl? Hilflos, wehrlos, wütend? Auch mal in Bombenstimmung?

Das B'R'D-Mördergesindel und das dieses duldende und unterstützende Volk hat aus der Geschichte offensichtlich nicht das Geringste gelernt: daß der von hier ausgehende Terror immer an seinen Ausgangspunkt zurückkehrt.
Meta
Wäre als Schlussfolgerung aus Ihren Worten eine konsequente Politik der Nichteinmischung das Beste?


http://www.t-online.de/nachrichten/ausla...-aufnehmen.html
Zitat:
Leere Unterkünfte in Thüringen
Ramelow würde 2000 Idomeni-Flüchtlinge aufnehmen
25.03.2016, 18:39 Uhr | AFP, dpa

Ramelow würde 2000 Idomeni-Flüchtlinge aufnehmen.
Können die Flüchtlinge in Idomeni doch auf eine Zukunft in Deutschland hoffen? (Quelle: Reuters)

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) ist zur Aufnahme weiterer Flüchtlinge etwa aus dem griechischen Grenzort Idomeni bereit.
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Arbeitgeber wollen weitere Flüchtlinge

In dem völlig überfüllten Camp in Idomeni an der griechisch-mazedonischen Grenze sitzen derzeit mehr als zehntausend Flüchtlinge fest, weil Mazedonien die Grenze geschlossen hat. Die Menschen leben dort teilweise unter unwürdigen Bedingungen.

Die Bereitschaft Ramelows zur Aufnahme weiterer Flüchtlinge wird offenbar von Seiten der Wirtschaft positiv gesehen. "Ich wurde schon von Arbeitgebern angesprochen, die sich Sorgen machen, dass nun keine Flüchtlinge mehr zu uns kommen", sagte der Linken-Politiker dem "Spiegel".

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Linke bleibt bei flüchtlingsfreundlicher Linie
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Selbst einem Drittel der eigenen Wähler in Sachsen-Anhalt sei die Sicht der Linkspartei auf Flüchtlinge zu positiv, heißt es dem Bericht zufolge in dem Papier der Linken-Bundesgeschäftsstelle. Die Partei wolle aber deswegen ihre "programmatisch grundlegenden Positionen nicht aufgeben oder ändern".


Flüchtlinge sollen Elendscamp verlassen

Unterdessen hat der griechische Staat rund 20 Busse zum Elendskamp von Idomeni geschickt.

Den rund 12.000 Migranten wurde abermals angeboten, das provisorische Lager freiwillig zu verlassen und in anderen organisierten Aufnahmelagern untergebracht zu werden.

Die Aktion stieß aber nach ersten Informationen griechischer Medien auf kein großes Interesse der Migranten.

"Es ist eine Aktion auf freiwilliger Basis. Gewalt wird nicht angewendet", sagte der Sprecher des UN-Flüchtlingshilfswerks, Babar Baloch. Auch der Sprecher des Athener Flüchtlingskrisenstabes, Giorgos Kyritsis, und Migrationsminister Ioannis Mouzalas betonten nach griechischen Medienberichten, eine Zwangsräumung von Idomeni werde es nicht geben.

Die griechischen Behörden hoffen, in den kommenden zwei bis drei Tagen etwa 1000 bis 1500 Migranten aus Idomeni ins Landesinnere bringen zu können.


Ist es eine Kluge Idee von Ramelow gerade diese Flüchtlinge aufnehmen zu wollen oder ein Test wes Geistes Kinder diese sind?

Sie wollen in Idomeni ausharren um dahin gehen zu können wohin sie wollen, das will man sich mit erleiden von selbst auferlegtem Ungemach ertrotzen.
So die Taktik dieser Flüchtlinge.
Dafür verschmähen sie gut ausgestattete Flüchtlingslager.

Es wird interessant sein zu erleben wie lange diese Flüchtlinge in Thüringen bleiben.

Damit das klappt hätte ich dazu noch einen Vorschlag:
Er macht Linke Parteigenossen und Interessenten für die Flüchtlinge persönlich haftend verantwortlich, welche sich um sie kümmern müssen. Dann kann bestimmt nichts mehr schief gehen und kein Flüchtling geht Thüringen mehr verloren.
Meta
Insidererkenntnisse aus Flüchtlingsheimen in Europa.

http://www.epochtimes.de/politik/deutsch...l-a1316950.html
Zitat:
Politik >> Deutschland
Terrorismus-Experte entsetzt

Undercover in Flüchtlingsheimen: „Unsere Politik schlägt gerade völlig fehl“
Epoch Times, Freitag, 25. März 2016 17:15

Drei Monate undercover in Flüchtlingsheimen: Terrorismus-Experte Shams Ul-Haq recherchierte an der Basis, um Politik und Gesellschaft wachzurütteln – und um zu helfen. Im Alter von 15 Jahren kam er selbst als Flüchtling nach Deutschland. Ein Exklusiv-Interview zu den brennenden Themen.
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Es ist nicht unsere Politik welche völlig fehl schlägt. Fragen Sie sich von wem stammen die z. Zt. umgesetzten Doktrin.

Der Artikel ist äußerst aufschlussreich und sollte von jedem vollständig gelesen werden.
Meta
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten....en-nach-europa/
Zitat:
Geopolitik
König von Jordanien: Türkei schickt Terroristen nach Europa
Deutsche Wirtschafts Nachrichten | Veröffentlicht: 26.03.16 02:10 Uhr

Der jordanische König Abdullah hat die Türkei beschuldigt, Terroristen nach Europa zu schicken. Dies sei Teil der Politik des türkischen Präsidenten Erdogan. Eigentlich sind Jordanien und das Nato-Mitglied Türkei Verbündete im Nahen Osten.

Bundeskanzlerin Angela Merkel und der jordanische König Abdullah II. am 13.05.2015 in Berlin. (Foto: dpa)

Der jordanische König Abdullah hat schwere Anschuldigungen gegen die Türkei erhoben. Mit das Middle East Eye (MEE) berichtet, habe Abdullah bei einem Treffen mit US-Abgeordneten am 11. Januar in Washington gesagt, dass „die Flüchtlingskrise noch die Anwesenheit von Terroristen unter ihnen kein Zufall seien“: „Die Tatsache, dass Terroristen nach Europa ist Teil der türkischen Politik, und obwohl die Türkei dafür immer wieder getadelt wird, machen sie, was sie wollen“, sagte Abdullah laut einem Protokoll, das MEE eingesehen haben. Bei dem Meeting waren demnach die Senatoren John McCain, Bob Corker, Mitch McConnell und Harry Reid anwesend.
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Der jordanische Außenminister Nasser Judeh sekundierte Abdullah bei dem Treffen und sagte, dass „die Türkei die Flüchtlinge nach Europa geschickt“ hätten, als die Russen mit ihren Bombardements einen Korridor im Norden Syriens unmöglich gemacht haben.
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„Fide, sed cui, vide.“ Kann man dazu nur noch sagen.
Siehe:
https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_gefl...schau.2C_wem.3F
https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_gefl...au_wem_1878.jpg

Wer solche Freunde (Verbündete) hat braucht keine Feinde.
orca
Zitat:
Meta hat am 26. März 2016 um 10:00 Uhr folgendes geschrieben:
Wer solche Freunde (Verbündete) hat braucht keine Feinde.


Selbstverständlich haben Verbrecherregime wie die B'R'D die zu ihr passenden Freunde.

Kein demokratischer und humanistischer Staat würde mit solchem Gesindel Freundschaft schließen. Die USA, Israel, Saudi-Arabien, die Türkei und ähnliche Staatsterroristen sind für die B'R'D die genau passende Gesellschaft.